Überraschende Mehrheiten im Kreistag Meschede

Meschede. (sblMeschede von oben) Es sah so aus, als liefe es ab wie immer: Die Beschlussvorlage der Verwaltung wird mit der knappen Mehrheit der CDU-Fraktion (mit Landrat 29 von 55 Stimmen)beschlossen. Fast immer stimmen auch SPD und FDP mit der CDU.

Dass es tatsächlich auch mal anders ablaufen kann, war überraschenderweise am Freitag im Kreistag zu beobachten. Es ging um das Regionale-Projekt Sauerlandmuseum. Dort soll u.a. ein 800 qm großes unterirdischer Saal vor dem Landsberger Hof geplant werden. Gesamtkosten 12 Mio Euro.

Bereits im vorigen TOP (Bericht zur Regionale) war auf Nachfrage der SBL
deutlich geworden, dass bis bisher für Regionale-Projekte erhofften
Fördersätze von 80% nicht 90% nicht realisierbar sein werdenn. Man hofft
jetzt noch auf 60% …

Das Projekt zum Sauerlandmuseum ist – neben der Musikakademie in
Frederburg – eines der beiden Regionale-Projekte des Kreises. Bevor der
Kreistag über dieses Projekt beschlossen hatte, war bereits vom
Regionale-Ausschuss der 2. Stern zuerkannt worden. Mit dem (noch in der
Ferne stehenden) Verleihung des 3. Sterns wäre die Förderfähigkeit
gegeben.

Der Kreistag sollte nun über einen vorbereitenden Architektenwettbewerb
beschliessen, für den 120.000 Euro veranschlagt werden. Mit weiteren
Projektkosten wären dafür ca. 200.000 Euro ausgegeben worden.

Grüne, Linke, FDP und SBL machten in der Debatte ihre Ablehnung
deutlich, wegen der zu hohen Kosten. Die CDU sah die “Strahlkraft” des
von ihr als “Kulturzentrums” bezeichneten Projekts. Der SPD fehlt noch
die Sicherheit, dass die im Rahmen des Projekts geplante Einrichtung
eines Fotografiemuseums vom Landschaftsverband unterstützt würde; ohne diesen Part wäre die Konzeption hinfällig.

Bei den Abstimmungen wurde es hektisch. Zunächst ließ der Landrat über
die ablehnenden Anträge von Grünen und FDP abstimmen. Trotz
gegenseitiger Unterstützung in einem ungewöhnlichen Bündnis aus FDP,
Grünen, Linken und SBL fanden beide Anträge keine Mehrheit.

Die anschließende Abstimmung über den CDU-Antrag wurde dann für ungültig erklärt, weil zunächst über den Antrag der SPD auf Vertagung hätte
abgestimmt werden müssen. Dafür erhielt die SPD dann eine Mehrheit aus
allen politischen Gruppen im Kreisetag und ca. 5 Stimmen der CDU. Bis
zur nächsten Kreistagssitzung am 17.12. soll nun die Haltung des
Landschaftsverbandes geklärt werden.

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