Demonstration in Hagen: Für den kommenden Mittwoch rufen der Deutsche Gewerkschaftsbund und andere interessierte Gruppen und Initiativen zu einer Aktion „Aufsteh´n für Hagen“ auf. Während die örtliche Politik und Verwaltung umfangreiche Kürzungsmaßnahmen diskutiert und umsetzen will, verweisen die Akteure darauf, dass mit Kürzungen die Verschuldungslage nicht gelöst werden kann. Schlimmer noch: die sowieso schon schwierige Situation für die erforderliche Sicherung der Daseinsversorgung in allen möglichen Bereichen wird immer schlechter werden und die Lebensqualität für die Menschen wird darunter leiden … doppelwacholder
Gysi Bundestagsrede zum europäischen Stabilisierungsmechanismus: Es gibt ja Menschen, die rot sehen, wenn sie Gysi hören. Schade für sie. Denn ihnen entgehen manche guten Analysen und auch manche vernünftigen Therapievorschläge. Ich hatte erst jetzt Gelegenheit, Gysis Rede vom 21. Mai nachzulesen, und kann danach auch jenen mit einer Gysi-Blockade nur empfehlen, sich solche Texte nicht entgehen zu lassen … Leider müssen die Anhänger anderer Parteien begreifen, dass aus ihren Reihen wegen enger Verflechtung mit der Finanzindustrie kaum erhellende Analysen und weiterführende Vorschläge kommen … nachdenkseiten
Sparen ohne Ideen: … 13 Milliarden sollen 2011 eingespart werden: Mit fünf Milliarden soll die Wirtschaft belastet werden, weitere fünf Milliarden werden im Sozialetat eingespart werden und drei Milliarden in den Bundersverwaltung. Steuern sollen kaum erhöht werden – auch die umstrittene Senkung der Umsatzsteuer für Hotels wird nicht zurückgenommen. Eine Nebelkerze ist die Finanzmarkt-Transaktionssteuer. Sie ist international kaum durchsetzbar. Und die Brennelementesteuer ist der Preis der Atomindustrie für die Laufzeitverlängerung … ruhrbarone
Ich (noch?) nicht, aber der pottblog: wirbt für Gauck … pottblog
Der wirbt nicht für Gauck: Dass die überwältigende Mehrheit der digitalen Generation einmal mit Springer & Co. gemeinsam marschieren würde, hätte ich auch nicht gedacht. Im Fall Joachim Gauck zeigt sich aber, dass es mit der Schwarmintelligenz nicht so weit her ist, im Gegenteil – wenn man es diplomatisch ausdrücken möchte, kann man von Dummheit der Masse sprechen. … fixmbr
Teurer Flugplatz Meschede-Schüren: Muss der HSK finanzieren? … sbl
Schließung des Bildungszentrums am Sorpesee: nur der Kreistag darf beschließen … sbl
Bitte keine Instrumentalisierung!: Grüne wehren sich gegen CDU Umarmung in Wiemeringhausen … CDU-Olsberg und Wiemeringhausenblog
