Meschede: Der Preis der Regionale. Ein Gastbeitrag.

Der Autor des Gastbeitrages steht dem Bürgerzusammenschluss “Meschede braucht Zukunft” (MbZ) nahe oder gehört im an. Er hat uns den Artikel als Erwiderung zum Artikel „SPD trifft sich mit Gegnern des neuen Ostrings“ zugesandt. Zum erweiterten Lesen siehe auch den Artikel von Oliver Eickhoff auf DerWesten.

Nachdem die Stadt Meschede seit mindestens einem Jahrzehnt sich zum Negativen entwickelt hat, war von vorne herein klar, dass das Regionale-Projekt der Stadt Meschede kommen wird, ja kommen muss. Es bleibt halt nur die Frage: Zu welchem Preis?

Worum geht es?

Für die Umsetzung der Regionale, wird die Ruhrbrücke zur Einbahnstraße mit Fahrtrichtung von Nord nach Süd. Für die entfallende Fahrspur wird in Form einer neuen Brücke Ersatz benötigt.

Wie sehen die Finanzen der Stadt Meschede aus?

  1. Laut Haushaltsplan 2011 (Seite 40) wird die Gesamtverschuldung in diesem Jahr deutlich über die 40 Millionengrenze steigen.

  2. Der Haushaltsplan sieht für 2011 eine Neuverschuldung von 8,5 Mio.€ vor.

  3. Im Januar 2011 wurde veröffentlicht, dass im Haushalt 2011 weitere 2,6 Mio.€ fehlen

  4. Für 2011 sollen zusätzlich aus dem Eigenkapital weitere 8,5 Mio.€ aufgebraucht werden (Seite 37)

Fazit: Bei einem Schuldenberg von über 40 Mio.€ beträgt der Gesamtfehlbetrag der Stadt Meschede alleine für das Kalenderjahr 2011 19,6 Mio.€.

Gerade auch im Hinblick auf eine „Daseinsfürsorge“ vor allem aber auch wegen einer Verantwortung der Verwaltung gegenüber uns Bürgern, sollte man nun annehmen, dass Sparsamkeit und Bescheidenheit das Handeln bestimmt.

Umso mehr ist es verwunderlich, dass bei der Ausschusssitzung mit dem Thema neue Brücke drei nahezu gleiche Brückenplanung mit einander verglichen wurden und daher auch kein großer Kostenunterschied festgestellt werden konnte.

Der beauftragte Planer ist mit seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit – teures Bauwerk = großes Honorar – dafür auch denkbar schlecht geeignet. Die von der MbZ angeregte kleiner Brücke auf städtischen Grundstücken wurde erst gar nicht untersucht.

Es stellen sich daher folgende Fragen:

  • Warum also wird nicht eine kurze gerade Brücke auf den überwiegend städtischen Grundstücken der Johannisbrücke untersucht?

  • Warum wird nicht nach der kleinsten und preiswertesten Lösung gesucht? Hier könnten Erfolgshonorare Wunder bewirken!

  • Wären beide Uferseiten dicht bebaut und könnten nicht nach Belieben abgerissen werden würde sich auch eine Lösung finden die gefördert wird.

  • Bei einer für Innenstädte typischen Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km ist auch die Risikobewertung derart, dass auf eine Ampellösung und ein Kreisverkehr verzichten werden kann.

  • Die Verlagerung auf die eigenen Grundstücke haben ebenfalls zur Folge, dass überhaupt keine Kreuzung mit 4 abgehenden Fahrbahnen entsteht. Auf dem Weg zur neuen Brücke stößt nur die Fritz-Honsel-Str. auf den Mühlenweg und im Weiteren mündet dort lediglich eine Betriebszufahrt.

  • Die Einmündung der Fritz-Honsel-Str. auf den Mühlenweg kann dadurch entschärft werden, dass diese Fahrzeuge nur nach rechts auf den Mühlenweg (Richtung B7) auffahren dürfen.

  • Auch bei einer nicht dargestellten Brücke mit zwei Fahrtrichtungen an der von der MbZ vorgesehenen Stelle spart erheblich Geld.

Wie sieht denn der Brückenvergleich aus?

meschedeplan20110210

Wie sieht der Kostenvergleich aus:

Kostengegenüberstellung:

Highway 2013: (Brücke Stadt Meschede)

Bürgerbrücke:

Anbindung Kolpingstr.

210.000,- €

75.000,- €

Brücke

1.255.000,- €

700.000,- €

Kreisel

300.000,- €

0.00,- €

Anbindung Fritz-Honsel-Str.

75.000,- €

75.000,- €

Anbindung Mühlenweg

75.000,- €

0.00,- €

Zwischensumme Bau

1.915.000,- €

850.000,- €

Planungskosten

150.000,- €

65.000,- €

Abbruch Bauhof

50.000,- €

0.00,- €

Gesamtkosten

2.115.000,- €

915.000,- €

Zusätzlich kommen noch etliche Kosten für notwendige Grundstücksflächen bei der Brücke der Stadt Meschede hinzu.

In für die Stadt Meschede erstellten Gutachten zur Verkehrsentwicklung wird klar gestellt, dass der Verkehr in der Zukunft abnehmen wird. Der demographische Wandel, aber auch die rasant steigenden Fahrzeug- und Spritpreise treiben diese Entwicklung voran.

Deshalb sind Bau- und Wohnflächen im Kerngebiet der Stadt absolut vorrangig auch um die Wiederbelebung der Mescheder Innenstadt zu garantieren. Genau darüber legt sich die Brücke der Stadt Meschede. Auf den Parkplätzen können Gebäude mit altengerechten Wohneinheiten auf Stützen entstehen. Darunter bleiben die Parkplätze erhalten.

Zur Brücke selber gibt es keine Alternative. Zu der Ausgestaltung gibt es sehr wohl Alternativen. Auch mit einer 2-spurigen Brücke am Standort der Bürgerbrücke der MbZ wird das Stadtsäckel erheblich geschont.

Die von der Stadt geplante Brücke erschlägt als mächtiges Betonband die immer wichtiger werdenden Touristen die den Ruhrtal-Radweg entlang kommen. Meschede soll mit dieser Brücke einen weiteren gestalterischen Schlag ins Gesicht bekommen der die nächsten Jahrzehnte das Stadtbild prägt. Eine schöne Gestaltung wie die Natursteine an der alten Brücke ist an einer riesigen Brücke tatsächlich nicht finanzierbar.

An der Kostengegenüberstellung wird deutlich warum Meschede so abgewirtschaftet ist und so viele Schulden hat.

Diesen seit vielen Jahren voranschreitenden Negativ-Prozess unserer Stadt beschreibt unser Bürgermeister mit folgenden Worten: „Wir sind auf einem guten Weg.“

3 Gedanken zu „Meschede: Der Preis der Regionale. Ein Gastbeitrag.“

  1. „Der Stadtrat wird sich in seiner Sitzung am heutigen Donnerstag ebenfalls mit dem Verkehrsmodell und der geplanten neuen Brücke beschäftigen. Bisher sind alle Fraktionen mit Ausnahme der MBZ dafür. Sie plädiert für eine nur einspurige Brücke; die Verwaltung zweifelt am Nutzen dieser Variante“ aus DerWesten.

    Frage: Was ist bei der Stadtrats-Sitzung diskutiert und beschlossen worde?

  2. Um Kindern den Umgang mit Geld beizubringen, ist es ab einem gewissen Alter sinnvoll, ihnen neben dem Taschengeld auch Geld für Kleidung, Schuhe etc. zu geben. So wird das Lernen im Umgang mit Geld, Wertschätzung etc. weiter verstärkt.
    Was hat das mit unseren Kommunen zu tun?
    Nun wenn die Kommune mehr Geld bekommt – was richtig ist – um ihr Dasein zu gestalten und die ganzen anderen heute noch notwendigen Fördermöglichkeiten wegfallen, liegt auch die Verantwortung bei den Kommunen die die Kosten produzieren. Wer hier also sorgsam haushaltet, kann sich wirtschaftlich gut stellen. In dem heutigen System ist es aufgrund der Fördermittel, Zuschüsse etc. zu 60 oder auch 70% egal, ob ich Fehler mache oder tatsächlich eine auf die Bedürfnisse abgestimmte Lösung anstrebe. Hier herrscht mehr der Gusto „nimm was du kriegen kannst, sonst bekommt es ein anderer“. Die Förderung kommt und die Fehler werden ebenfalls subventioniert. Im Gegenzug gibt es selbstverständlich keine Extra-Zuweisungen um Leistung zu belohnen, wie es jeder Vertreter kennt. Wo ist der Bonus um das Gute auszuweiten und um den richtigen Weg weiter zu stärken?
    Wir sind schließlich nicht in der freien Marktwirtschaft, sondern in Amtsstuben. Politiker und Verwaltung leben halt immer noch zu oft in einem Parallel-Universum.
    Die verdrehte Wahrnehmung der Verantwortlichen macht das folgende Beispiel deutlich:
    Unlängst sagte mir ein Bürgermeister, “er habe schon viele Arbeitsplätze geschaffen“.
    Der Mann ist weder selbstständig, trägt ein persönliches wirtschaftliches Risiko, noch ist er für einen einzigen Angestellten verantwortlich.
    Mit Sicherheit hat er sich sehr darum bemüht Gespräche zu führen, damit andere Arbeitsplätze schaffen und in seiner Verwaltung hat er sich aber auch tatkräftig für weniger Mitarbeiter eingesetzt.

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