Kategorie: Lokales

Pressemitteilung: SPD Winterberg stellt Ihr Wahlprogramm der Öffentlichkeit vor. Nicht rechts oder links, sondern gute gemeinsame Politik für die Menschen.

„In der Kommunalpolitik zählt nicht rechts oder links, schwarz oder rot", meinen (v.l.) Fritz Kelm, Richard Gamm, Torben Firley, Harald Koch, Hans-Walter Schneider (fotos: spd)
„In der Kommunalpolitik zählt nicht rechts oder links, nicht schwarz oder rot“, meinen (v.l.) Fritz Kelm, Richard Gamm, Torben Firley, Harald Koch, Hans-Walter Schneider (fotos: spd)

Winterberg. (spd_pm) Die SPD Winterberg und ihr Bürgermeisterkandidat Harald Koch, haben am vergangenen Donnerstag auf einer Pressekonferenz im Bobhaus Winterberg ihr Programm für die Kommunalwahlen vorgestellt.

Unter dem Titel „Unsere Stadt 2020“ präsentierten die Sozialdemokraten ihre Ziele für die nächsten Jahre. Im Mittelpunkt der SPD-Politik sollen die Themen Betreuung, Bildung, Stadt für alle Generationen und die Daseinsfürsorge stehen.

Politik für Jung und Alt
Ein besonderes Augenmerk wollen die Sozialdemokraten auch in Zukunft auf ausreichende Kita-Plätze und eine Verbesserung des Angebotes für Jugendliche legen.

Die Lebensbedingungen älterer Menschen sollen verstärkt in den Blick genommen werden. Die Schaffung von seniorengerechten Wohnungen steht dabei ebenso auf dem Programm, wie ein Aktionsplan zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Stadt. Eine zentrale Anlaufstelle für Fragen zur älter werdenden Gesellschaft soll geschaffen werden. Hier setzt die SPD vor allem auf Vernetzung der Angebote. „Pressemitteilung: SPD Winterberg stellt Ihr Wahlprogramm der Öffentlichkeit vor. Nicht rechts oder links, sondern gute gemeinsame Politik für die Menschen.“ weiterlesen

Pressemeldung: Umsetzung des neuen Wohnungsaufsichtsgesetzes in Arnsberg

In unserem BriefkastenPressemeldung der SPD Arnsberg zur Prüfung der Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes in Arnsberg.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Vogel,

Die Landesregierung hat auf Empfehlung der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in Nordrhein-Westfalen“ am 9. April das kommunale Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) beschlossen und ermöglicht Kommunen dadurch das konsequente Vorgehen gegen unhaltbare Zustände in Mietobjekten.

Den Kommunen wird damit ein Instrument an die Hand gegeben, welches konkrete Handlungsansätze und Sanktionen z.B. in Form von Ordnungsmaßnahmen, die Einleitung von Sanierungen im Wege der Ersatzvornahme auf Kosten des Vermieters und in letzter Konsequenz die Möglichkeit eine „Unbewohnbarkeitserklärung“ zu verabschieden, in deren Folge Strafzahlungen in Höhe von bis zu 50.000 Euro pro Wohnung fällig werden, beinhaltet.

Als Beispiel einer erfolgreichen Umsetzung dieser Instrumente kann das Beispiel der Stadt München herangezogen werden. Mieterschutz und Quartiersmanagement gegenüber verantwortungslosen Immobilienbesitzern/-fonds, gehören zu einer zukunftsorientierten Stadtplanung.

Wir möchten Sie daher bitten uns mitzuteilen,

  • ob bereits eine Prüfung bzw. Entwürfe für eventuell notwendige Änderungen in den Ordnungen der Stadt Arnsberg existieren, um die Möglichkeiten des Gesetzes vor Ort zu nutzen, beospielsweise durch eine Wohnraumzweckentfremdungssatzung nach dem Vorbild Münchens.
  • ab wann eine Umsetzung erfolgen kann;
  • wem vor Ort das Recht zur Initiierung eines Verfahrens gegen säumige Vermieter gegeben werden soll;
  • welcher Art die Beteiligung der jeweiligen Bezirksausschüsse, des zuständigen Fachausschusses und des Rates sein wird;
  • wie eine Überprüfung der nun gesetzlich festgeschriebenen Untergrenzen für Wohnraum von neun Quadratmetern für Erwachsene und sechs Quadratmetern für Kinder vor Ort umgesetzt werden soll;
  • Welche Kosten vermutlich entstehen und wer diese trägt;
  • Ob und wenn ja, welche Objekte die Stadt bereits für ein solches Vorgehen ausgemacht hat.

Herzlichen Dank im Voraus für die Beantwortung unserer Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Paul Bittner
(Fraktionsvorsitzender)

Neue Quartalszahlen der IVW: Tageszeitungen weiter im Sinkflug. Auch die Westfalenpost verliert.

Die Zahlen für die WP Brilon, Meschede Warstein über einen Zweijahreszeitraum. (screenshot: zoom)
Die Zahlen für die WP Brilon, Meschede Warstein über einen Zweijahreszeitraum. (screenshot: zoom)

Gestern sind die neuen Quartalszahlen der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V. (IVW) erschienen.

In der Pressemeldung der IVW heißt es unter anderem:

Die verkaufte Auflage der Tageszeitungen einschließlich der Sonntagsausgaben und aktuellen Sonntagszeitungen lag im ersten Quartal 2014 insgesamt bei 19,94 Mio. Stück. Damit verliert die Gattung im Quartalsvergleich 0,8 %, innerhalb eines Jahres rund 2,7 % an Auflage (1/2013: 20,50 Mio.). Zwar legten in diesem Zeitraum die digitalen ePaper von 0,33 Mio. auf 0,54 Mio. (ein Plus von rund 63 %) Gesamtverkäufe nochmals zu, können in dieser Größenordnung aber die Rückgänge der Papierauflagen insgesamt nicht ausgleichen.

Auch unsere lokale Tageszeitung, die Westfalenpost, kennt seit Jahren nur eine Richtung der Auflagen-, Verkaufs und Abonnementszahlen – abwärts. „Neue Quartalszahlen der IVW: Tageszeitungen weiter im Sinkflug. Auch die Westfalenpost verliert.“ weiterlesen

Das Oversum Schwimmbad im Praxistest – ein erster Besuch.

Oversum-Schwimmbad wieder geöffnet
Das Oversum-Schwimmbad ist seit dem 12. April 2014 wieder geöffnet. (archiv: zoom)

Am Dienstag habe ich das am 12.04 wiedereröffnete „Hallenbad Winterberg“ besucht. Es herrschte reger Betrieb, als ich gegen 18 Uhr das Bad betrat.

von Leon Reintke

Ich kann mich erinnern, dass es bis zur Schließung vor einem Jahr häufig vorkam, dass ich fast alleine im Becken war. Es wäre allerdings auch bedenklich, wenn dieser gute Besuch nur an den Ferien liegen würde.

Weniger gut besucht war leider die Kasse am Eingang. Ich wollte meine alte 10-er Karte eintauschen, doch niemand ließ sich blicken.

Es blieb mir also nichts anderes übrig, als nach fünfminütiger Wartezeit einen Test am Automaten zu machen –> der ergab, dass meine Eintrittskarte von  März 2013 noch funktioniert.

War in der Westfalenpost (WP) vom 14.04 noch von „neuen behindertengerechten Einstiegstreppen“ die Rede, so konnte ich im Becken nur eine davon finden.

Aus meiner Sicht eines „Bahnenschwimmers“ hätte man sich den Einstieg sparen können, denn er raubt nur vollwertige Bahnen. Da es sich dabei aber um einen großen Kritikpunkt handelte, sehe ich diese Entwicklung als positiv an. „Das Oversum Schwimmbad im Praxistest – ein erster Besuch.“ weiterlesen

Umleitung: Denkt euch die Überschrift selbst und folgt den Links.

"Bandera is a quaint little Western town surrounded by working and guest ranches." [1] (foto: zoom)
„Bandera is a quaint little Western town surrounded by working and guest ranches.“ [1] (foto: zoom)
Die Übersetzung: Lovis Corinth … endoplast

Peinliche Selbstinszenierung? Die Nabelschau des Karl Lagerfeld im Essener Museum Folkwang … revierpassagen

Die Wissenschaft antwortet Wolfgang Marquardt: „Nach einem Rückblick auf diese Vorgeschichte Marquardts im Kreise des Schavanismus folgt unten die Schilderung einer brandneuen Entwicklung, in der sich erneut die Aufspaltung des Wissenschaftsbetriebs in Wissenschaftsfunktionäre und Wissenschaftler zeigt“ … erbloggtes

„Korrekte Verfahrenswege sichern die Autonomie der Wissenschaft“: Offener Brief des Dekans der Philosophischen Fakultät an den Chefredakteur der Rheinischen Post … hhu

Lies erstmal das Buch: „Tatsächlich aber macht es aus mehreren Gründen in den meisten Fällen keinen wirklichen Sinn, die vorgeschlagenen Bücher zu lesen“, meint … nesselsetzer

Es ist mehr ab als nur der Lack: SPD-Vize-Chefin Kraft beschmutzt das eigene Nest … postvonhorn

Leserkommentare und Journalisten: Die „schreibende Minderheit“ nimmt Einfluss … newsroom

Gelöschte Kommentare sind keine Zensur: Was ist “Meinungsfreiheit”? … astrodictum

Der Presserat und der Verband der fliegenden Elefanten: Ende Februar veröffentlichte Sebastian Bartoschek auf dem Blog „Ruhrbarone“ einen Artikel über den Tod von Claus Fritzsche. Was dann passierte, hier … ruhrbarone

Die Vermeidung des Klimawandels: der dritte Teil des neuen Berichtes des Weltklimarates IPCC … scilogs

Hagen: CDU kritisiert Unterschriften-Aktion der SPD zu RWE-Aktien … doppelwacholder

Minigolf: Westdeutsche Kombi-Meisterschaften 2014 … neheimsnetz

SBL: deckt illegale Müllentsorgung durch Kompostwerk auf … sbl

[1] Moon Handbooks: Texas, Berkeley, CA USA, 7th Edition 2011, p. 133
http://moon.com/books/moon-texas/

„Bisher ist die ganze Sache meiner Ansicht nach ziemlich nebulös“ – Patrick Sensburg im Interview mit dem Anzeigenblatt „Sauerlandkurier“

SK
Auszug aus dem Interview im Sauerlandkurier am 13.04.2014

Heute veröffentlicht das Anzeigenblatt “Sauerlandkurier” ein Interview mit dem NSA-Ausschussvorsitzenden Patrick Sensburg (CDU).

O-Ton Sensburg:

Edward Snowden ist für mich letztlich nichts anderes als ein Zeuge von vielen. Zunächst muss geklärt werden, zu welchen Themenkomplexen er überhaupt etwas beitragen könnte. Dafür benötigen wir vorab allerdings die Unterlagen von Herrn Snowden, die uns bisher noch nicht vorliegen. Ich würde mir mithilfe der entsprechenden Akteneinsicht nämlich schon gerne ein eigenes Bild darüber machen, inwiefern uns welche Unterlagen weiterhelfen könnten.

So oder ähnlich hat sich Sensburg bereits an anderer Stelle geäußert und dafür in der Berliner und Kölner Presse einige Häme einstecken müssen.

Alle reden über das Material, das Snowden mitgenommen hat, aber niemand hat es gesehen. Bisher ist die ganze Sache meiner Ansicht nach ziemlich nebulös.

Die Umdeutung der Realität durch Herrn Sensburg trägt orwellsche Züge. Der erste Satz ist nachweislich falsch: natürlich hat nicht „niemand“ das Material Snowdens je gesehen. Der zweite Satz kommt einer Kapitulation gleich. Was also tun, um den Nebel zu lichten? „„Bisher ist die ganze Sache meiner Ansicht nach ziemlich nebulös“ – Patrick Sensburg im Interview mit dem Anzeigenblatt „Sauerlandkurier““ weiterlesen

Flughafen Paderborn/Lippstadt: Verlust deutlich erhöht.

Flughafen Paderborn/Lippstadt in Turbulenzen? (archiv: camera)
Flughafen Paderborn/Lippstadt bald in Turbulenzen? (archiv: camera)

Zusammen mit 6 anderen Kreisen ist der HSK Gesellschafter des Flughafens Paderborn/Lippstadt, der bei Büren-Ahden liegt.

Nicht unumstritten war das erhebliche Volumen der Ende 2011 beschlossenen weiteren Investitionen im Umfang von etwa 22 Mio Euro, die die Gesellschafter direkt oder indirekt finanzieren müssen. Trotz alledem ist der Verlust des Flughafens im letzten Jahr deutlich angestiegen, wie heute in der “Neuen Westfälischen” nachzulesen ist.

Dort u.a.:
“Nach vorläufigen Zahlen hat sich der Verlust im abgelaufenen Geschäftsjahr um weitere 600.000 Euro auf insgesamt 1,96 Millionen Euro erhöht… Die konkreten Zahlen sollen Ende Mai vorgelegt werden. Die Starts und Landungen schrumpften demnach gegenüber dem Vorjahr von 40.140 auf 35.470. Die Zahl der Passagiere sank um 9,1 Prozent auf 392.000…
2014 will der Flughafen Paderborn sein Ergebnis deutlich verbessern. Dazu beitragen soll auch, dass ab Mai für alle 4.600 Parkplätze Parkgebühren kassiert werden. Die Entgelte beginnen ab 2 Euro pro Tag.”

Der entstandene Verlust muss vom HSK anteilig getragen werden. Und mit der flächendeckenden Einführung von Parkgebühren verliert der Flughafen eines seiner wesentlichen Marketing-Argumente; ob das die Auslastung wieder erhöht?

Der Landrat des HSK wird dem Kreistag nun erklären müssen, was aus den bisherigen Beschlüssen des Kreistags werden soll. Deren Grundlage war auch die vor 2 Jahren zwischen den Gesellschaftern vereinbarte Verlustobergrenze von 1,25 Mio Euro. Diese Grenze wurde nun bereits 2013 deutlich überschritten.

Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, 04.-06.04.2014 im CCL-Leipzig

Die AfA-Delegation der NRWSPD –darunter auch die Delegierten aus dem Hochsauerlandkreis - mit ihrem neugewählten Bundesvorsitzenden Klaus Barthel, MdB aus Bayern (foto: wiegelmann)
Die AfA-Delegation der NRWSPD –darunter auch die Delegierten aus dem Hochsauerlandkreis – mit ihrem neugewählten Bundesvorsitzenden Klaus Barthel, MdB aus Bayern (foto: wiegelmann)

Im Folgenden veröffentlichen wir eine Pressemeldung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Unterbezirk-Hochsauerlandkreis:

Brilon. (spd_pm) Mit Signalen der Geschlossenheit begann am Wochenende der Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD. Die über 200 Delegierten begrüßten die eingeleiteten Reformen im Arbeitsmarkt- und Rentenbereich, die von Arbeitsministerin Nahles und Parteichef Gabriel bei Ihren Reden auf dem Kongress auch als Erfolge der Arbeit der AfA dargestellt wurden.

So hätten die Beschlüsse, die die AfA auf ihrem vergangenen Bundeskongress vor zwei Jahren in Bad Godesberg gefasst hatte, die Debatte und das Programm der SPD zur Rente entscheidend geprägt. Auch war die AfA eine der ersten politischen Organisationen, die schon im Zusammenhang mit den Arbeitsmarktreformen vor rund zehn Jahren die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns gefordert hatte. Bei allem Lob der AfA für die rasch eingeleiteten Projekte, werden jedoch auch entscheidende Punkte der Regierungsvorhaben kritisiert.
„Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, 04.-06.04.2014 im CCL-Leipzig“ weiterlesen

Reaktivierung der Bahnstrecke Brilon-Stadt über Marburg nach Frankfurt kommt zum Juli 2015

In unserem Briefkasten
Pressemitteilung der Briloner SPD vom 8. April 2014:

Reaktivierung Brilon-Stadt über Marburg nach Frankfurt kommt zum Juli 2015. Im 2-Stunden-Takt von Brilon-Stadt über Marburg nach Frankfurt mit direkter Anbindung an das Sauerlandnetz.

„Eine Stärkung der Infrastruktur auf Straße und Schiene ist von immenser Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Brilon und darüberhinaus. Die kommende Wiederinbetriebnahme der Strecke zwischen Korbach und Frankenberg und die Anbindung an das Rhein-Main-Gebiet ist eine große Chance. Das ist klare Stärkung des ländlichen Raums. Die Zusammenarbeit mit den nordhessischen Landräten hat dabei hervorragend geklappt. Ihnen gebührt unser Dank!“, so der heimische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Briloner SPD, Dirk Wiese.

Zum Hintergrund: Bereits im Jahr 2012 hat es auf Initiative heimischer SPD-Politiker um Günter Wiese, Hans-Walter Schneider und Dirk Wiese, sowie Bürgermeister Franz Schrewe, gemeinsam mit nordhessischen SPD-Politikern einen „Bahngipfel“ zu den Chancen einer Reaktivierung in Frankenberg gegeben.

Schon damals war man positiv gestimmt. Signalisierten doch auch die Bundestagsabgeordneten Sören Bartol und Edgar Franke ihre Unterstützung. Im kommenden Jahr soll es jetzt losgehen.

„Zuerst mit einem abgespeckten Fahrplan, aber im darauffolgenden Jahr  gibt es einen 2 Stunden-Takt Brilon-Stadt – Marburg/ Frankfurt mit direkter Anbindung an das Sauerlandnetz. Die erste Fahrt Brilon-Stadt  – Marburg – Frankfurt soll um  6:oo Uhr sein, Ankunft Frankfurt Hbf 9:00 Uhr. Eine hervorragende Nachricht für Brilon!“, so Günter Wiese. Weitere Informationen auch unter www.spd-brilon.de.

Den älteren Bericht über den Bahngipfel aus dem Jahr 2012 finden Sie hier:

http://www.hsk-spd.de/index.php?nr=45784&menu=1