Das Gruenspan in Hamburg St. Pauli bezeichnet sich selbst als einen „der besten Musikclubs der Stadt und auch über Hamburg und Deutschland hinaus bekannt! Das Tor zur Welt der Rockmusik!“
Am kommenden Sonntag, dem 08. Dezember 2013, findet hier die Faltenrock Advents-Gala statt. Dazu die Ankündigung des Veranstalters:
08. Dezember 2013 17:00 – 23:00 Uhr
60-plus-Fete im GRUENSPAN
Sie tanzen gerne, aber Senioren-Tanztees sind nicht so Ihr Ding? Dann feiern Sie mit uns Advent!
Die FALTENROCK-Crew aus dem Gängeviertel serviert Chacha, Boogie, Twist, Funk , Soul und Rock´n Roll auf einer der besten Tanzflächen der Stadt.
Wie immer gibt etwas Warmes zu essen, gute Gespräche und beste Laune.
Aber: Einlass für unter 60jährige nur in Begleitung von über 60 jährigen.
Termin: 8. Dezember 2013 ab 17 Uhr
Eintritt: 5 Euro
Ort: Grünspan, Große Freiheit 58
Kontakt für Rückfragen: faltenrock-tanzabend(at)web.de
Eingang zum Gruenspan, Große Freiheit 58 in Hamburg St. Pauli (foto: chris)
In allen Fachausschüssen und in der Kreistagssitzung am Freitag dem 13.12.2013 steht die Drucksache 8/933 „Umsetzung des Demographiecheks“ auf der Tagesordnung. Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) stellte am 22.11.2013 dazu einen Änderungsantrag.
Reinhard Loos möchte mit seinem Antrag die von der Kreisverwaltung, ohne inhaltliche Beteiligung politischer Gremien, beschriebenen Ziele in einigen Aussagen ändern. Hier die von Loos zum Teil ergänzten bzw. geänderten Leitziele:
„3. Demographische Leitziele
Ziel 1: Beschäftigung sichern und neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze schaffen, Mobilität für alle Bevölkerungsschichten sichern. (Wirtschaft; Verkehr; Tourismus)
Ziel 2: Ein bedarfsgerechtes, plurales und qualitativ hochwertiges Bildungs- und Betreuungsangebot für Kinder und Jugendliche aller Altersgruppen entwickeln. (Soziales; Bildung; Familie und Jugend)
Ziel 3: Ein abwechslungsreiches Lebensumfeld schaffen, landschaftliche und naturräumliche Qualitäten erhalten, nachhaltige Lebensgrundlagen schützen, kulturelle Teilhabe für alle ermöglichen, erneuerbare Energien fördern und die überregionale Außendarstellung des Kreises verbessern. (Umwelt; Tourismus; Kultur; Land- und Forstwirtschaft; Energie und Klima)
Ziel 4: Diskriminierungsfreie, inklusive und plurale Unterstützungsangebote für alle Bevölkerungsgruppen sowie eine Willkommenskultur für Zuwanderer schaffen und ausweiten. (Soziales; Gesundheit; Integration)
Ziel 5: Selbstbestimmtes Wohnen und Leben von der Jugend bis ins hohe Alter (preiswerter Wohnraum, gesundes Wohnumfeld, soziale Infrastruktur, gute Verkehrsanbindung, Freizeitmöglichkeiten, umfassende medizinische und pflegerische Versorgung und Betreuung, partizipative kommunale Planungen, Gemeinwesenarbeit, zivilgesellschaftliches Engagement, altengerechte Wohnformen, Barrierefreiheit, Quartierskonzepte etc.) ermöglichen und fördern. (Soziales; Gesundheit; Bildung; Infrastruktur)“
Kreistagsmitglied Reinhard Loos erläutert seinen Änderungsantrag, dass zwar von der Kreisverwaltung die Ziele 1 und 2 (einschließlich des dort genannten Wirtschaftswachstums) wörtlich aus dem „Demografiekonzept der Stadt Potsdam“ übernommen wurden, andere wesentliche Ziele dieses Demografiekonzepts jedoch nicht. Dies betrifft vor allem Ziele im Hinblick auf eine stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, auf Teilhabe, Nachhaltigkeit Pluralität und aktive Förderung der Integration. …“
Der Haushaltsentwurf 2014 steht als 10,4 Megabyte großes PDF mit 588 Seiten im Netz. Auf der Website des Rathauses Winterberg kann man sich die Datei ansehen oder auf den eigenen Rechner herunterladen.
Aus Gründen habe ich in allen drei Dokumenten nach dem Begriff „Oversum“ gesucht und die unten aufgeführten Treffer erzielt.
Präsentation:
„Unwägbarkeiten Haushalt 2014: … Weitere Oversum-Entwicklungen“
… keine weiteren Treffer …
Haushaltsrede Eickler:
„Allerdings gibt es wie alljährlich auch Unwägbarkeiten, wie bei der
immer mit Risiken verbundenen, konjunkturabhängigen Einkommens- und
Gewerbesteuer als auch beim Betrieb des Schanzenparks durch die Bobbahn GmbH
sowie beim Oversumprojekt. Im Zuge der aktuellen Oversumentwicklungen wurde
der Parkraumbewirtschaftungsvertrag mit der aquashere GmbH gekündigt und ab
dem 01. Oktober die Parkraumbewirtschaftung in Eigenregie durch die Stadt
übernommen.“
„Nach Abzug notwendiger Leasingraten für die Parkscheinautomaten,
deren Wartung und Unterhaltung sowie Personalkosten etc. erwarten wir gegenüber
dem bisherigen „Status Quo“ einen Mehrertrag von 42.700,00 € pro Jahr für unseren
Haushalt bzw. um zukünftige Nachfolgestrukturen des Oversum`s finanziell
unterstützen zu können. Wie sich diese Nachfolgestrukturen im Detail niederschlagen
werden, hängt letztendlich auch davon ab, ob die Stadt Winterberg die ihr
vertraglich zustehenden Rechte im Verhandlungs- oder im Klagewege bekommen
wird. Dies gilt es abzuwarten.“
… keine weiteren Treffer …
Entwurf Haushaltsplan 2014:
„Unter der Zeile 2 „Zuwendungen und Zuweisung“ ist die Auflösung des Sonderpostens für das Projekt Oversum Vital Resort Winterberg ersichtlich, dem gegenüber stehen in Zeile 14 die entsprechenden Abschreibungsbeträge.“
„Die Stadt Winterberg betrieb bis zur Eröffnung des Projekts „OVERSUM Vital Resort Winterberg“ im Mai 2012 ein Freibad und ein Hallenbad in Winterberg. Seit dem 01.05.2012 gibt es das neue Angebot für Bürger, Gäste, Schüler etc. im neuen Bad im Oversum. Wie sich Nachfolgestrukturen im Detail niederschlagen werden, hängt letztendlich auch davon ab, ob die
Stadt Winterberg die ihr vertraglich zustehenden Rechte im Verhandlungs- oder im Klagewege bekommen wird.“
„Erläuterungen zum Produkt 080301 Hallen- und Freibäder
Dieses Produkt stellte bis zur Eröffnung des Projekts „OVERSUM Vital Resort Winterberg“ im Mai 2012 den Betrieb gewerblicher Art hinsichtlich des Betriebs des städtischen Hallen- und Freibades dar.
Wie sich Nachfolgestrukturen im Detail niederschlagen werden, hängt letztendlich auch davon ab, ob die Stadt Winterberg die ihr vertraglich zustehenden Rechte im Verhandlungs- oder im Klagewege bekommen wird.“
… keine weiteren Treffer …
Kommentar:
Wenn man nach dem Produkt „080301“ sucht, hinter dem sich wahrscheinlich das Oversum verbirgt, findet man Minusbeträge, die schon im Jahre 2015 die 800.000 Euro überschreiten und sich dann auch in den Folgejahren weiter erhöhen.
Die Auszahlungen, Kosten und Aufwendungen für das Oversum werden, soweit ich das überblicke, nicht in einem eigenen Produkt erfasst. Dieses müsste dann ja „Produkt Oversum“ oder ähnlich heißen.
Dort wurden die 700.000 (!) Euro im Jahre 2017(!) übersprungen, jetzt sind es schon im Jahr 2014 wesentlich höhere Summen, wobei die Zuordnung durch den Haushaltsplan nicht eineindeutig ist.
Es sieht so aus, als müssten die Haushaltsansätze für das Oversum von 2013 schon ein Jahr später, im Jahre 2014, wesentlich nach oben korriert werden.
Alles unter dem Vorbehalt, dass das Oversum unter einen Sammelposten -heute Produkt genannt- „Hallen- und Freibäder subsummiert i.e. „versteckt“ wird.
Das Elend geht weiter. Die Große Koalition von CDU, CSU und SPD hat sich auf eine Fortführung von PPP, zu Deutsch „Öffentlich Private Partnerschaften“ (ÖPP), geeinigt.
Im Koalitionsvertrag heißt es:
„Die Fortentwicklung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) braucht einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Wir wollen die Möglichkeiten der Zusammenarbeit von öffentlichen und privaten Geldgebern oder Infrastrukturgesellschaften als zusätzliche Beschaffungsvariante nutzen, wenn dadurch Kosten gespart und Projekte wirtschaftlicher umgesetzt werden können. Dies muss ebenso wie bei Betriebsvergaben in jedem Einzelfall transparent und unabhängig nachgewiesen werden. Wir gestalten ÖPP mittelstandsfreundlicher aus. Die Methodik der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen werden wir evaluieren und standardisieren.“ (S.40)
PPP ist diskreditiert, aber dies ficht die Koalitionäre nicht an. Die SPD hat unter Gerhard Schröder PPP nach Deutschland geholt und ins Konzept von CDU/CSU passt es sowieso. Transparent und unabhängig soll geprüft werden, ob öffentliche oder private Geldgeber günstiger sind. Von einer Tranzparenz der vertraglichen Vereinbarungen steht hier nichts.
Im vergangenen Jahr 2012 zog der Autor und PPP-Kritiker Werner Rügemer eine bittere Bilanz von zwölf Jahren PPP:
“Zwölf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP überschüttet. Länder und Gemeinden haben wie im Rausch in hunderten von PPP-Projekten das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verprasst. Heute, im Jahr 2012, ist das Erwachen böse. PPP sei schneller, effizienter, nachhaltiger – nichts davon hat sich bewahrheitet. Es gibt exorbitante Baukostensteigerungen wie bei der Hamburger Elbphilharmonie. Laufende Kosten stellen sich als weit überhöht heraus wie bei den 90 Schulen im Landkreis Offenbach. Schon nach einem Jahr bröckeln Straßenbeläge wie bei der A1 zwischen Hamburg und Bremen. Wir dokumentieren für die vergangenen 12 Jahre pro Jahr exemplarisch ein PPP-Projekt. Einige davon waren Pilotprojekte, andere ‘Leuchttürme, dritte erhielten den “PPP-Innovationspreis”. Die Erfahrungen mit diesen “herausragenden PPP-projekten stehen für die das Scheitern des Prinzips PPP, aber sie belegen auch konkret wie dieses Scheitern aussieht und wie es das Gemeinwohl schädigt.”
Markus Lechtenfeld wird am kommenden Dienstag fast 1600 Unterschriften an Bürgermeister Werner Eickler überreichen (archiv: zoom)
Der Winterberger Markus Lechtenfeld und die 1565 Unterstützer / innen seiner Petition „Abschaffung der neuen Rechts vor Links Regelung an Gefahrenpunkten“ haben ihr Ziel erreicht.
Auf der Winterberger Ringstraße wurde die Vorfahrtsregelung geändert, die Gefahrenpunkte sind entschärft (siehe auch hier im Blog).
Unterschriftenübergabe
Am Dienstag, dem 3. Dezember wird Markus Lechtenfeld die Aktion „offiziell“ abschließen und die Unterschriften um 18 Uhr im Rathaus der Stadt Winterberg an Bürgermeister Werner Eickler übergeben.
Die Petition hat die demokratische Diskussionskultur in Winterberg bereichert.
Vielleicht schaffen es es einige Unterzeichner/innen, den Petenten bei der Übergabe zu unterstützen und ihm zur Seite zu stehen. Er hat es verdient.
Wir werden auf jeden Fall dort sein, um ein Bild für’s Blog zu machen. Treffpunkt 17:45 Uhr vor dem Rathaus.
Wir veröffentlichen an dieser Stelle die Presseinformation des Winterberger Bürgermeisters Werner Eickler vom 26. November 2013 im Wortlaut:
Wenn am 25. Mai 2014 der neue Stadtrat für die nächsten 6 Jahre gewählt wird, soll Winterberg mit seinen Dörfern auch seinen Bürgermeister wählen können.
Ich habe mich entschieden, von der per Gesetz eröffneten Möglichkeit Gebrauch zu machen, nicht erst im Herbst 2015, sondern bereits im Mai 2014 erneut zur Bürgermeisterwahl anzutreten.
Damit bleibt unseren Bürgerinnen und Bürgern ein weiterer Wahlgang in 2015 erspart, mit all seinen Kosten und dem ganzen organisatorischen Aufwand. Wertvolle Zeit und Geld, was besser und sinnvoller bei der Lösung unserer Herausforderungen eingesetzt werden kann. Maßgeblich für meine Entscheidung war auch, dass Bürgermeister und Stadtrat gemeinsam die politischen Vertreter unserer Bürger sind. Sie sind ein Team und sollten deshalb auch gemeinsam zur Wahl antreten.
Immer wieder beeindrucken mich die Winterberger Bürgerinnen und Bürger mit ihrem unermüdlichen Engagement in Verein, Ehrenamt und Politik, als auch unsere innovativen Unternehmen. Das, wie auch der Zuspruch in zahlreichen Gesprächen „Du machst das gut, wir vertrauen dir!“, ist die Motivation für mich, weiterhin als Bürgermeister in unserer schönen Stadt gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bürgern arbeiten und planen zu wollen. Unsere Stadt, unser Winterberg mit seinen Dörfern, liegt mir am Herzen. Hier ist meine Heimat und die Heimat meiner Familie. Dabei weiß ich, dass es in Winterberg viele dieser Herzen gibt, die motiviert und belastbar sind und Winterberg zu einer starken Stadt machen. Und wenn Bürgerinnen und Bürger äußern, dass sie gerne und mit Stolz in Winterberg wohnen, dass sie gespannt sind auf die anstehenden Entscheidungsprozesse und sie auch begleiten wollen, dann wissen wir, dass Winterberg lebt und Zukunft hat.
Wir haben uns gemeinsam auf den Weg gemacht und das Zusammenwachsen in allen Bereichen unserer Stadt und unseren Dörfern ist deutlich zu spüren. Dennoch sind wir längst nicht am Ziel. Zusammenhalt und Zusammenwachsen müssen noch mehr werden, wenn wir die demographischen Herausforderungen meistern, wenn wir die Chancen ergreifen wollen, die sich für Winterberg auftun können. Winterberg ist eine tolle Stadt mit guten und gesunden Entwicklungsmöglichkeiten. „Wenn man sieht, wie toll Winterberg sich entwickelt hat…“ sprechen uns Stimmen aus der Region und darüber hinaus an. Wir sind überrascht, wie andere teilhaben, an dem, was bei uns in Winterberg und unseren Dörfern vor sich geht, wie man über uns denkt und was man hört.
Immer wieder werden wir auf die positive Entwicklung Winterbergs in Wirtschaft und Tourismus angesprochen. Vielleicht können wir das Potenzial, das in uns steckt, im Moment nur erahnen. Spannend wird es zu sehen, was alles noch möglich ist. Ich bin gern bereit, weiter daran mitzuarbeiten.“
Die Piraten im HSK nahmen weitere Programmpunkte in den Bereichen Bürgerbeteiligung, Sicherheit, Infrastruktur, digitaler Hochsauerlandkreis und Bildung in ihr Programm auf. Die Partei, so „Büro-Pirat“ Daniel Wagner, schaue damit optimistisch auf die Kommunalwahlen 2014.
Die Online-Kreismitgliederversammlung ist ein neues Parteiorgan innerhalb der Piratenpartei Hochsauerlandkreis, mit dem über das Internet bindende Programm-, Positionspapier- und sonstige Beschlüsse gefasst werde.
In einem über sechswöchigem Prozess konnten Mitglieder Anträge einreichen, diskutieren und abstimmen.
Die Beteiligung der Mitglieder bei der OKMV war deutlich höher (19 bzw. zum Ende 18 entspr. 26%) als bei einer orts- und zeitgebundenen Kreismitgliederversammlung (12 Akkreditierte entspr. 17%).
Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter der SPD HSK (foto: spd)
Dirk Wiese, SPD-Bundestagsabgeordneter hat heute auf Facebook den möglichen Fahrplan im HSK zum Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag vorgelegt. Die endgültigen Termine werden allerdings erst Mittwoch offiziell sein, alles unter dem Vorbehalt, dass der Koalitionsvertrag auch wirklich zustande kommt.
Im Wortlaut:
„Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freunde der SPD,
sollten die Koalitionsverhandlungen Mitte dieser Woche zu einem erfolgreichen Abschluss kommen, möchte ich im Rahmen des dann stattfindenden Mitgliederentscheids mit Euch vor Ort ausgiebig über die Ergebnisse diskutieren.
Hierzu haben wir in Abstimmung mit den Stadtverbänden und Ortsvereinen eine Vielzahl an Diskussionsveranstaltungen vorläufig terminiert.
• 29.11.2013 um 18:30 Uhr Ortsvereine Medebach, Winterberg u. Hallenberg im Gasthof Pöllmann in Medebach
• 01.12.2013 ab 11:00 Uhr Gemeinsame Regionalversammlung OW/WW in der Schützenhalle, Rathausplatz 2-4 in Kamen mit Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft
• 02.12.2013 um 18:30 Uhr Stadtverband Meschede, Gaststätte Pulverturm
• 03.12.2013 um 18:30 Uhr AfA im HSK und Ortsverein Brilon, Kolpinghaus Brilon
• 09.12.2013 um 19:00 Uhr Stadtverband Marsberg, Parteibüro Bahnhofstr. 4
Sobald Sigmar Gabriel und die Parteispitze den möglichen Koalitionsvertrag den Mitgliedern unserer Partei zur Abstimmung vorlegen, werden wir umgehend alle Genossinnen und Genossen im HSK persönlich anschreiben und auf die endgültigen bzw. weiteren Termine hinweisen. Mitglieder ohne Emailadresse erhalten den Brief mit der Post.“
Gefahrenpunkt entschärft: Tempo 30 jetzt mit Vorfahrt auf der Hagenstraße.
In der kurzen Zeit, in der die Winterberger Ringstraße zur Tempo-30-Zone gehörte, hätte der Verkehr von rechts hinter der Garage (siehe Bild) Vorfahrt gehabt. Weitere Gefahrenpunkte gab es beispielsweise „am Klo-Häuschen“, bei „Uppu“ und an der Volksbank.
Bis zum heutigen Tag haben fast 1564 Bürgerinnen und Bürger, davon 1024 Winterbergerinnen und Winterberger, die Petition online und auf ausliegenden Unterschriften-Listen unterzeichnet.
Das für einen Bürgerentscheid notwendige Quorum von 2000 Stimmen wurde damit zwar nicht erreicht, aber allein die durch die Petionen ausgelösten Diskussionen bewirkten ein Einlenken von Rat und Verwaltung.
Markus Lechtenfeld (Ende September) sagt heute: „Mehr als scheitern kann man nicht, und wer gar nix macht, hat eh verloren.“ (archiv: zoom)
Markus Lechtenfeld steht auch heute noch zu seiner Petition: „Vielleicht konnte man damit den Winterberger Rat mal ein bisschen wachrütteln, damit spätere bürgernahe Projekte zuerst mit der Bevölkerung ausführlich besprochen werden, bevor solch ein Hickhack startet.“
Jetzt nach der Umstellung höre er viele positive Stimmen, „komischerweise ausgerechnet von denen, die vorher noch für ‚Rechts vor Links‘ waren“.
Die Winterberger seien einfach nur froh, ihre gewohnte Verkehrsregelung und den guten Verkehrsfluss zurück zu haben.
Abschließen möchte Markus Lechtenfeld die Petition mit einer Übergabe der Unterschriftenlisten an den Winterberger Bürgermeister Werner Eickler, den er in den nächsten Tagen um einen Termin bitten wird.
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Wir veröffentlichen an dieser Stelle die Presseinformation des Winterberger Bürgermeisters Werner Eickler vom 26. November 2013 im Wortlaut:
