Umleitung: von Goethe zu von Guttenberg, R.I.P. Ray Manzarek, Geschichte verrückt, SPD im Aufbruch zerstritten, Rauchverbot, Loveparade und dann noch der BVB in GB.

Laufen um die Himmelskrone
Laufstrecke an der Himmelskrone: gemäßigte Temperaturen und ein sattes Grün. (foto: zoom)

„Hat der alte Hexenmeister
Sich doch einmal wegbegeben!
Und nun sollen seine Geister
Auch nach meinem Willen leben.

Walle! walle
Manche Strecke,
Daß zum Zwecke
Wasser fließe,
Und mit reichem, vollem Schwalle
Zu dem Bade sich ergieße!

…“

Obige Zeilen assozierte ich frei, als ich diesen Text las:
„Pädagogische Briefe an einen jungen Verfassungsjuristen“ … erbloggtes

Ray Manzarek ist tot: Ray Manzarek, einer der Mitbegründer der legendären Rockmusik-Gruppe The Doors (1965 gegründet, 1973 aufgelöst), ist gestern im deutschen Rosenheim im Alter von 74 Jahren an Gallenkrebs gestorben. Die Doors wurden in der Außenwahrnehmung immer von Sänger Jim Morrison und dessen Performances dominiert … endoplast

He can’t come today – R.I.P. Ray Manzarek: Spätestens mit der von ihm auf einer Vox Continental Orgel gespielten Hookline in “Light my Fire” (1967) wurde Doors-Mitbegründer Ray Manzarek (*12.02.1939 · †20.05.2013) zur Rock-Legende. Mit dieser “Schweineorgel” und mehr noch mit dem Fender Rhodes Piano machte Manzarek den Doors-Sound unverkennbar … neheimsnetz

Die Geschichte spielt verrückt: Am Montag veröffentlicht er auf seinem Blog ein Abschiedsmanifest. Am Dienstagnachmittag geht er in den für Besucher um diese Zeit gesperrten Chor von Notre Dame, legt einen Abschiedsbrief auf den Altar und erschießt sich … wiesaussieht

Sozialdemokraten im Aufbruch zerstritten: Neues internationales Bündnis in Leipzig gegründet … dradio

Bochum: Raucherverbot im Bermudadreieck – 600 Arbeitsplätze in Gefahr, meinen die … ruhrbarone

Loveparade ohne Anklage? Im Grunde unvorstellbar … jurga

And now to something completely different – BVB oder so: Tagelange Vorfreude? Kaum auszuhalten. Charly ist schon ganz wuschelig. Borussia gegen Bayern – das Champions-League-Finale in London wird ein Knaller. Dortmund flippt aus … charly&friends

Heilklimatischer Kurort Winterberg in Gefahr?

Heiliger St. Christophorus
Rettet der Hillebachsee aka St. Christophorus den Status Winterbergs als „heilklimatischer Kurort“? (fotos: zoom)

Die Stadt Winterberg steckt als „heilklimatischer Kurort“ in der Bredouille. Die Anerkennung als Kurort öffnete Zuschusstöpfe und bot Mehrwert bei der touristischen Vermarktung.

Durch die Privatisierung des Siedlinghäuser Freibads, sowie durch die Schließung des Hallen- und Freibads in der Kernstadt Winterberg hat sich die Stadt schon locker durch das rechte Knie geschossen. Die Insolvenz und Schließung des Ersatz-Schwimmbads im Oversum hat jetzt auch die linke Kniescheibe demoliert.

Ohne Schwimmbäder verliert Winterberg unter Umständen seinen Status als heilklimatischer Kurort. Das wissen hoffentlich die Verantwortlichen in Rat und Verwaltung der Stadt.

Das Kurortegesetz sagt in §3: „Eine der in § 2 Abs. 1 aufgeführten Artbezeichnungen [siehe dort] wird verliehen, wenn neben den jeweiligen speziellen Kriterien für die Artbezeichnung die nachfolgenden Voraussetzungen erfüllt sind: … 12. Sportanlagen im Kurgebiet sowie ein Hallenbad und/oder Freizeitbad im Kurgebiet oder in angemessener Entfernung;

Zur Zeit gibt es in der Kernstadt von Winterberg kein Schwimmbad mehr – ein Debakel, das Oversum-PPP-Debakel.

Da es offensichtlich ist, dass die Badebucht des Hillebachsees im jetzigen Zustand kein Ersatz für die Schwimmbäder der Kernstadt ist, werden Pläne geschmiedet. Da, wo die Holzpfosten aus dem Wasser ragen, soll ein Damm gebaut werden, so dass die Badebucht vom Rest des Sees getrennt wäre und einen eigenen Zufluss bekommen könnte.

Der See liegt 544,5 Meter über NN. Wann wird das Wasser jemals wärmer als „Neopren“?

Der Hillebachsee als „Badesee“ bleibt für mich ein schönes Märchen, es sei denn, die Stadt begänne Heizstäbe zu installieren.

Badebucht Hillebachsee
Die Badebucht des Hillebachsees in Niedersfeld. Algen, verschlammt und kalt.

Daher zaubert der Bürgermeister das Freibad in Siedlinghausen und den Hillebachsee in Niedersfeld aus dem Hut, um nach außen hin zu demonstrieren: „Seht, wir haben alle Anlagen, die nötig sind, um uns als heilklimatischen Kurort auszuzeichen!“

Hat er natürlich nicht wörtlich so gesagt, denn er will ja keine schlafenden Hunde wecken.

Wer sind die schlafenden Hunde?

Die schlafenden Hunde sind andere Kommunen in NRW, die vielleicht auch „heilklimatischer Kurort“ werden wollen, ohne Schwimmbäder zu betreiben. Die könnten sich ja mit Winterberg als Präzedenzfall in diesen Status einklagen, oder Winterberg abmahnen.

Es ist schon ein Treppenwitz der Lokalgeschichte, dass ein Bad, in dem man nicht schwimmen kann (Hillebachsee), und ein Bad, welches die Stadt in die Privatisierung geworfen hat (Siedlinghausen), plötzlich zum Hoffnungsträger für die Kernstadt-Politik werden.

Pausenfüller am Pfingstmontag: Puppen

Puppen
Antiquitätenladen mit – alten Puppen (foto: zoom)

„Lass uns mal dahingehen, wo die anderen Alten stehen“, sagte heute ein älterer Herr zu seiner älteren Dame. Und so klebten sie denn mit ihren Seniorennasen in einer großen Traube am Schaufenster eines Antiqitätengeschäftes in Dinslaken am Niederrhein.

Puppen spielen für ältere Menschen eine große Rolle. Das habe ich bis heute begriffen, aber das „Wie und Warum“ noch nicht endgültig verstehen und erklären können.

Viele meiner Tanten haben Puppen in ihren Wohnungen stehen, sitzen und liegen: in, auf und um das Sofa herum, aber auch in den Schlafzimmern.

Wenn sich das Leben dem Ende zuneigt, scheinen mit sehr viel Macht die  Gefühle und Gedanken der Kindheit zurückzukehren.

Als Jugendlicher findet man das lächerlich, als Erwachsener sieht man darüber weg.

Was passiert, wenn wir selber alt werden?

Umleitung: Schrille Persönlichleiten, Euronen, Atome, Rente, Facebook, Verleger, ein Voyeur und teure Grundstücke …

Fahrradanhänger am S 90
Der Bus „S 90“ mit Fahrradanhänger Richtung Westernbödefeld (foto: zoom)
Prof. Dr. Dunkelmunkel: Ist die Zeit reif für Grufti-Profs? … dunkelmunkel

Live and let die: Niemand will zurück zur D-Mark. Auch nicht die AfD, die „Alternative für Deutschland“ – Sie wissen schon: diese neue Anti-Euro-Partei. Tatsache! … jurga

»Ausgestrahlt« warnt: Atomtransport mit Brennelementen mitten durch Hamburg … nd

Zweite Wahl für den WDR: Was ist los im WDR? Die Intendantin des zweitgrößten Senders in der EU gab ihren Posten auf, sobald sie ihren Vertrag verlängert hatte. Ihre Gründe lässt Piel im Dunkeln … postvonhorn

Rolle vorwärts: Die Rentenversicherung betrifft dabei den Kern des deutschen Sozialversicherungssystems – und damit auch das, was in dieser Gesellschaft unter “sozialer Marktwirtschaft” verstanden wird … wiesaussieht

Soziale Medien: Was die Leute so alles auf Facebook mitteilen … revierpassagen

Verleger machen es mit dem Keil: Man wartete ab, bis der Champagner serviert war. In der blickgeschützten Nische, in diesem Nobellokal. Als der Kellner gegangen war, beugten sich die Verleger vor … charly&friends

Der Voyeur: Ein Mensch, der biografisch schreibt, kann für sich selbst zur Entdeckung werden. Er muß nur bereit sein den Blick auf sein Leben perspektivisch zu ändern … neheimsnetz

Wie teuer darf ein Grundstück sein? Haben Sie schon mal versucht ein Grundstück zu verkaufen und waren mit dem erzielbaren Preis unzufrieden? Falls das zutrifft, versuchen Sie doch Verhandlungen mit der Kreisverwaltung aufzunehmen. Dann könnte ein ganz anderer Preis als üblich für den Verkäufer herausspringen … sbl

Schwimmbefehl: Freibad Meschede!

Freibad Meschede
Ein Traum im Mai: klares Wasser, leuchtendes Grün und ein 50-Meter Becken mit 24°C warmem Wasser (foto: zoom)

Das Schwimmbad-Desaster der Stadt Winterberg hat auch seine guten Seiten, treibt es uns eingefleischte Bahnenschwimmer doch hinaus in die anderen Städte und Gemeinden – immer auf der Suche nach der optimalen Bahn.

Seit dem 15. Mai hat das Freibad in Meschede geöffnet. Heute hat es mich nicht mehr in Siedlinghausen gehalten und ich bin die 24 Kilometer an die Ruhr hinunter gefahren.

Es war eine gute Entscheidung, ein Traum im Mai: klares Wasser, leuchtendes Grün und ein 50-Meter Becken mit 24° warmem Wasser. Nur zehn Doppelbahnen und die 1000 Meter waren erledigt.

Der Eintritt kostet 3,50 Euro.  Wenn ich 10x geschwommen bin, gibt es 2x Schwimmen für lau. Ich kann mir also von vornherein eine 10er-Karte kaufen oder sie erst erschwimmen. Es kommt auf’s Gleiche raus. Das finde ich mehr als fair.

Das Freibad ist mit dem Auto gut zu erreichen. Von Meschede Richtung Enste und dann gleich auf der rechten Seite parken. Zu Fuß über die Ruhrbrücke und -voila!- da ist das Bad.

Hallen- und Freibad sind kombiniert. Für Weicheier, die bei schlechtem Wetter drinnen schwimmen wollen, ist also gesorgt 😉

Tipp! Das Frei- und Hallenbad Meschede liegt direkt am Ruhrtal-Radweg. Ich bin auf meinen Radtouren immer gerne zwischendurch schwimmen gegangen. Nach 500 oder 1000 Metern fluppt es dann umso besser Richtung Freienohl.

Schwimmbad Meschede
Links die Ruhr, rechts das Hallenbad und in der Mitte zwischen den Bäumen das Freibad.

(Un-)Happy Birthday – das Oversum ist ein Jahr alt geworden. Die Winterberger Lokalpolitik steckt in einer tiefen Krise.

Abbruch für das Oversum.
War der Abbruch für das Oversum ein Aufbruch für Winterberg? Hoffentlich endet es nicht, wie begonnen  (foto: chris)

Vor einem Jahr und drei Tagen, nämlich am 16. Mai 2012, wurde das Winterberger Oversum eröffnet. Das Projekt hat seitdem -im negativen Sinne- alles gehalten, was wir uns versprochen hatten. Außerdem ist die schnelle Schwimmbad-Pleite zu einem lokalpolitischen Dauerbrenner geworden.

Das Oversum ist nicht die Geburt eines neuen attraktiven „Leuchtturm(s) des modernen Gesundheitstourismus“, wie es FDP-Bundesgesundheitsminister Bahr beim Richtfest 2011 verkündete, sondern der Beginn einer tiefen Krise der Winterberger Lokalpolitik.

BM Eickler
Druck aus der Bevölkerung, Druck vom Investor: Bürgermeister Werner Eickler auf der Bürgerversammlung im April 2013 (archiv: zoom)

Wir erleben einen Bürgermeister, der -angesichts der Katastrophe- eine neue Transparenz des Rates gegenüber den Bürgern ausruft, um wenig später, geknebelt durch 1,5 Meter hoch aufgeschichtete Verträge mit dem Investor, in tiefes Schweigen zu verfallen.

Wir erleben einen überforderten Rat, dem nach und nach (hoffentlich) bewusst wird, was er da alles im Glauben an die Hochwohlanständigkeit von Beraterfirmen beschlossen hat.

Wir erleben Bürger, die ihren Ratsmitgliedern nicht mehr trauen.

Wir erleben eine Stadt, die in den nächsten 30 Jahren Euro für Euro die Kosten für den „Leuchturm“ an die Banken zurückzahlen wird.

Erinnern wir uns an die Versprechungen. Schauen wir uns einen begeisterten Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr an. Erst am 12. Mai 2011 war der FDPler zum Gesundheitsminister ernannt worden und schon zwei Monate später zeigte er  sich beim Richtfest des “Oversum Vital Resort Winterberg” am 12.07.2011 Hand in Hand mit Wolfram Wäscher (sab) begeistert vom Oversum Konzept und dessen Umsetzung.

„Insbesondere durch die Kooperation der Stadt Winterberg mit dem privatem Partner sab AG und dem Krankenhaus entsteht hier ein herausragendes Modellprojekt, dass[sic!] die Kraft hat ein Leuchtturm des modernen Gesundheitstourismus zu sein“, so Minister Bahr in seiner Rede.

In der Pressemitteilung heißt es weiter: „In diesem Zusammenhang lobte der Bundesminister die sehr gute Zusammenarbeit der sab AG und der Stadt Winterberg. Im Mai wurde das Projekt ‚Oversum Vital Resort Winterberg‘ vom Bundesfinanzministeriums mit dem ‚PPP Innovationspreis 2011‘ in der Kategorie Stadtentwicklung ausgezeichnet.“

Die Firma sab mit Sitz in Friedrichshafen zähle zu den Pionieren am deutschen PPP-Markt. Sie übernehme als erfahrener Partner von Kommunen und öffentlichen Einrichtungen die Verantwortung für die Entwicklung, Planung, Finanzierung, den Bau, das Gebäudemanagement und den Betrieb.

Die Stärken von sab lägen in der Entwicklung von Synergieprojekten, die kommunale Leistungen wie z.B. Verwaltungsgebäude, Sportstätten und Kongresshallen mit privatwirtschaftlichen Angeboten wie Arztpraxen, Kinderspielwelten, Hotel- und Parkplatzanlage u.v.m. kombiniere. Die Konzentration der Leistungen an einem Standort führe zu einer höheren Auslastung der Gesamtanlage, effizienterem Personaleinsatz, geringeren Energiekosten sowie besseren Marktchancen. Dieses Miteinander vermindere folglich Kosten und Projektrisiken deutlich.

Heute mal alle nachsprechen: „Dieses Miteinander vermindert folglich Kosten und Projektrisiken deutlich.“

Sarkastisch gewendet: Wenn schon ein Bundesminister nichts kapiert, wie soll dann der Bürgermeister einer kleinen Gemeinde im Hochsauerland den Durchblick behalten.

Happy Birthday, Oversum.

Wir wissen zwar nicht wie alt Du wirst, aber Deine Kosten und Schulden bleiben uns auf 30 Jahre erhalten, bis ins Jahr 2043. Man sieht sich.

 

Wanderer, findest Du in Winterberg kein Schwimmbad, komm‘ doch nach Olsberg – alle anderen auch.

Freibad Olsberg
Heute Abend statt ESC vor der Glotze ins Olsberger Freibad (foto: zoom)

Gute Nachrichten für alle Schwimmerinnen und Schwimmer  im Hochsauerland: guckt euch das Bild an, dann wisst ihr, was ich meine.

Ihr seht das Olsberger Freibad. Das hat jeden Tag von morgens bis abends geöffnet. Mit einem 20er-Sportticket zu 45 Euro kostet euch der Einzeleintritt 2,25 Euro.

Das Becken ist 20 Meter lang. Es hat damit zwar keine olympischen Maße, aber auf 1000 Meter komme ich immer noch ohne mich beim Zählen der Bahnen zu verheddern.

Guckt euch das Bild an. Gleich werde ich im Wasser sein: tolles Licht, Abendsonne und angenehme Wassertemperaturen. Ich kann mir aussuchen, ob ich diagonal, zickzack oder in Kurven schwimmen. Alles meins. Die anderen sitzen vor der Glotze und gucken ESC oder weiß der Geier 😉

Seit Anfang April: Markt in Winterberg-Siedlinghausen.

Markt in Siedlinghausen
Seit Anfang April gibt es auf dem Eschenplatz in Siedlinghausen  einen kleinen Markt. (foto: zoom)

Manchmal ist das Gute näher als man denkt. Erst heute habe ich den kleinen Markt auf dem Eschenplatz  in Winterberg-Siedlinghausen bewusst wahrgenommen.

Ein Stand mit Obst und Gemüse und ein niederländischer Fischhändler. Passt. Die Siedlinghäuser jedenfalls scheinen das Angebot anzunehmen.

Seit Maria und Gerhard Heep nicht mehr aus dem Westerwald kommen, um mittwochs und donnerstags frisches Obst und Gemüse anzubieten, ist eine (Markt-) Lücke entstanden. Dem Dorf fehlt etwas.

Uns fehlten heute Möhren, Äpfel, Kohlrabi und Spargel. Haben wir bekommen 🙂

Wir kommen wieder, nächsten Samstag, zum Markt in Siedlinghausen.

Polizei-HSK: Autofahrer wird bei schwerem Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 480 getötet. Zeuge gesucht.

Autounfall in Brilon
Schwerer und leider typischer Unfall mt tödlichem Ausgang in Brilon (foto: polizei)

Brilon (ots) – Am Donnerstagmorgen gegen 05:50 Uhr kam es im Bereich Brilon zu einem schweren Verkehrsunfall. Ein 48-jähriger Mann aus Rüthen war mit seinem Auto auf der Bundesstraße 480 von Brilon in Richtung Rüthen unterwegs.

Der Autofahrer begann unmittelbar vor dem Abzweig in Richtung Alme/Paderborn, der in einer langgezogenen Linkskurve liegt, mehrere Pkw (mindestens drei) und zwei Lkw zu überholen.

Während des Überholmanövers kamen dem Überholenden ein Lkw und ein Pkw entgegen. Um nicht mit dem Gegenverkehr zu kollidieren, versuchte der Rüthener wieder nach rechts einzuscheren. Dies gelang ihm auch und es kam zu keiner Berührung mit dem Gegenverkehr oder einem der überholten Fahrzeuge.

Allerdings verlor der Fahrer die Kontrolle über seinen Pkw, so dass dieser ins Schleudern geriet und seitlich driftend in der Linkskurve nach rechts von der Straße abkam. Dabei prallte der Pkw zunächst gegen eine Leitplanke und hinter dieser Planke mit der Fahrerseite gegen einen Baum.

Durch die starke Deformation des Pkw wurde der Fahrer eingeklemmt. Ein sofort alarmierter Notarzt konnte nur noch den Tod des Mannes feststellen.

Die Unfallstelle musste kurzfristig komplett gesperrt werden. Anschließend wurde der Verkehr abgeleitet und wenn möglich einspurig an der Unfallstelle vorbeigeführt. Die Strecke konnte gegen 08:15 Uhr wieder komplett freigegeben werden.

Die Staatsanwaltschaft Arnsberg und das Verkehrskommissariat der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis haben ihre Ermittlungen aufgenommen.

Nachtrag der Polizei:

Der Autofahrer hatte im Verlauf der Bundesstraße 480 im Bereich des Abzweigs in Richtung Alme beziehungsweise Paderborn mehrere Pkw und Lkw überholt. Während des Überholvorgangs waren dem Mann ein Pkw und ein Lkw entgegengekommen. Die Polizei sucht jetzt dringend nach dem Fahrer dieses Lkw, der von Rüthen in Richtung Brilon unterwegs gewesen ist.

Der Zeuge wird dringend gebeten, sich mit der Polizei Brilon unter der Telefonnummer 02961-90200 in Verbindung zu setzten.

Die Sparkasse Hochsauerland als Kreditgeber für das Oversum-Projekt – ein paar Überlegungen.

Sparkasse Hochsauerland
Eine Filiale der Sparkasse Hochsauerland in Winterberg-Siedlinghausen (foto: zoom)

Bei Wikipedia lesen wir über Sparkassen: „Eine Sparkasse ist ein Kreditinstitut mit der Aufgabe, der Bevölkerung Möglichkeiten zur sicheren und verzinslichen Geldanlage zu bieten und die örtlichen Kreditbedürfnisse zu befriedigen.

Die Erzielung von Gewinnen ist hierbei nicht der Hauptzweck des Geschäftsbetriebes. Das Geschäftsgebiet einer Sparkasse ist in der Regel auf das Gebiet ihres Trägers, beispielsweise einer Gemeinde, eines Landkreises oder eines Zweckverbandes, begrenzt …

Sparkassen sind in Deutschland in der Regel Anstalten des öffentlichen Rechts. Träger öffentlich-rechtlicher Sparkassen sind kommunale Gebietskörperschaften, wie Städte, Gemeinden oder Landkreise oder ein kommunaler Sparkassenzweckverband als Zusammenschluss mehrerer Gebietskörperschaften. Oftmals deutet bereits der Name auf den kommunalen Träger hin, z. B. Stadtsparkasse, Kreissparkasse oder Bezirkssparkasse.

Rechtsgrundlagen für Gründung und Betrieb sind das Sparkassengesetz des jeweiligen Bundeslandes, in dem die Sparkasse ihren Sitz hat, und eine vom Träger erlassene Satzung. Die Organe einer Sparkasse sind der Vorstand als geschäftsführendes Gremium und der Verwaltungsrat als Aufsichtsgremium. In einigen Bundesländern ist weiterhin für bestimmte (in der Regel besonders hohe oder risikoreiche) Kreditentscheidungen ein Kreditausschuss zu bilden.“

In Winterberg ist nach Angaben der Stadt die „Sparkasse Hochsauerland“ Kreditgeberin des Oversum Projekts.  Sie ist als Anstalt des öffentlichen Rechts unter der Handelsregisternummer HR A 4228 beim Amtsgericht Arnsberg eingetragen. Dort findet man auch den kompletten Namen des Kreditinstituts: „Sparkasse Hochsauerland – Zweckverbandssparkasse des Hochsauerlandkreises und der Städte Brilon, Hallenberg, Medebach, Olsberg, Winterberg und der Gemeinde Bestwig“.

Bei der Sparkasse Hochsauerland handelt es sich also um einen „kommunalen Sparkassenzweckverband als Zusammenschluss mehrerer Gebietskörperschaften“. Die Gebietskörperschaften sind augenscheinlich die Gemeinden Brilon, Hallenberg, Medebach, Olsberg, Winterberg und Bestwig.

Der Vorsitzende des Vorstands ist Peter Wagner, weitere Mitglieder sind Ulrich Dolle, Konrad Lenze (stellvertretendes Vorstandsmitglied). Seit einer Satzungsänderung von 2010 wird Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten.

Welche Winterberger Mitglieder sind nun in den Sparkassen-Gremien vertreten?***

Aus dem Prüfbericht zum Haushalt 2011 der Stadt Winterberg mit den Pflichtangaben nach § 95 Gemeindeordnung(GO) NRW geht aus Anlage 2 Blatt 12 hervor, dass Bürgermeister Werner Eickler Verbandsvorsteher des Sparkassenzweckverbandes ist.

Mitglieder der Verbandsversammlung sind: Bastian Östreich, Gisela Quick, Meinolf Ittermann, Christof Padberg,  Joachim Reuter, Harald Koch, Fritz Kelm und Bernd Kräling.

Mitglieder im Verwaltungsrat sind: Meinolf Ittermann und Fritz Kelm.

Mitglied des Kreditausschusses ist: Meinolf Ittermann.

Der letztgenannte Kreditausschuss wird, wie oben erwähnt, für bestimmte (in der Regel besonders hohe oder risikoreiche) Kreditentscheidungen gebildet. Ist er für die Kreditentscheidungen des Oversum-Projekts zusammengetreten?

Die beteiligten Personen wären dann möglicherweise über die finanziellen Hintergründe des Oversum Projekts informiert.

Ein paar Spekulationen:

Es könnte sich herausstellen, dass das Oversum Projekt die Stadt Winterberg nicht nur 4,5 Millionen Euro Anschub-Investition kostet, sondern dazu auch die als „Miete“ für die Nutzung des Schwimmbades und des Konferenzsaals über einen Zeitraum von 30 Jahren  jährlich zu entrichtenden  600.000 – 700.000 Euro „Betriebsausgaben“.

Zusammen gezählt ergäbe diese „Miete“: 18 – 21 Mio + X (Beraterhonorare, Gerichtskosten, Nachbesserungen, Inflationsausgleich, unbekannte Zinssätze(?) …). Dazu kämen dann noch die „normalen“ Betriebsausgaben. Insgesamt also mindestens 22,5 Mio. Euro. Das Maximum ist nicht bekannt.

Genau die benannten  Betriebsausgaben/Mieten  waren ja nach Angaben des Betreibers aquasphere der Streitpunkt mit der Stadt Winterberg. Die aquaspere war der Meinung, dass es sich bei den jährlichen 600.000 bis 700.000 Euro um eine Kaltmiete handele. Die variablen Betriebsausgaben kämen dann noch oben drauf.

In vielen PPP-Projekten sind diese „Mieten“ bzw. „Betriebsausgaben“ versteckte Investitionsmittel. Mit Hilfe der Stückelung über 30 Jahre unterlaufen die Städte und Gemeinden eine Kreditsperre und „tricksen“ gewissermaßen die Kommunalaufsicht aus.

Wer bezahlt denn nun die 25 Mio. + X Euro? Die Banken leben auch nicht von Luft und Liebe, sondern haben Forderungen in dieser Höhe. Das Oversum steht als Gebäude und muss abbezahlt werden. Das weiß jeder Hausbauer, der seine Wohnstatt nicht komplett beim Bau aus Eigenmitteln bezahlt hat. Es bleiben die Forderungen der kreditgebenden Bank, die er über einen vereinbarten Zeitraum mit Zins und Zinseszins zu bedienen hat.

Im Normalfall eines PPP Vertrags zahlt die Kommune gewissermaßen über den Investor (Betreiber) als Mittelsmann die Kreditschulden ab. Was passiert, wenn der Betreiber pleite geht? Guckt dann die Bank dumm aus der Wäsche? Im PPP-Normalfall nicht, da die Stadt dann als Bürge (wird vertraglich geregelt) in die Fußstapfen des Investors tritt und zum Direktschuldner avanciert.

Das würde also bedeuten, dass die Stadt Winterberg in letzter Instanz, die aus dem Oversum-Projekt entstandenen Forderungen zu bedienen hätte.

Diese Forderungen könnten bei Fortfaitierung mit Einredeverzicht schon längs auf dem Kapitalmarkt weiter verkauft worden sein. Papiere dieser Art sind begehrt, da die Städte als Schuldner am Ende (fast) immer zahlen (müssen).

*** sämtliche Angaben aus öffentlichen Behördenpapieren