Dudelfunk: Dickes Minus bei Radio Sauerland

Von politischen Gegnern gern als "Haussender der CDU" bezeichnet: Radio Sauerland vis a vis dem Kreishaus Meschede. (foto: zoom)
Von politischen Gegnern gern als „Haussender der CDU“ bezeichnet: Radio Sauerland vis a vis dem Kreishaus Meschede. (archiv: zoom)

In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses wurde im öffentlichen Sitzungsteil auch der “Beteiligungsbericht des Hochsauerlandkreises zum 31.12.2014? beraten. Er gibt Auskunft über die Gesellschaften, an denen der HSK beteiligt ist. Redaktionsschluss war der 24.11.2015.

(Der Artikel ist ursprünglich auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Dabei erfährt man einige Daten, die bisher nicht so transparent waren. Der HSK ist zusammen mit der Funke-Gruppe (diese als Nachfolger der WAZ) Gesellschafter der Betriebsgesellschaft von Radio Sauerland, dem privaten Lokalfunk. Der wiederum übernimmt zu etwa 95% das Rahmenprogramm der “Mutter” Radio NRW aus Oberhausen; nur die restlichen Programmteile werden lokal produziert. Umstritten sind die mehrfach pro Jahr auf NRW-Ebene veranstalteten Gewinnspiele, die über die sehr hohen Telefongebühren für die verwendeten Rufnummern zur Mitfinanzierung der Sender beitragen.

Dem aktuellen Beteiligungsbericht ist zu entnehmen (Seite 110), dass die Betriebsgesellschaft des Lokalsenders im Jahr 2014 einen “Jahresfehlbetrag” in Höhe von 221.245,48 Euro erwirtschaftet hat, noch einmal etwa 31.000 Euro schlechter als geplant. Der Jahresverlust entspricht etwa 16% der Einnahmen aus dem Betrieb. Für das Jahr 2015 ist sogar ein Verlust von 237.160 Euro geplant (Seite 108).

Die Frage im Ausschuss, welche Maßnahmen zur Änderung der Situation eingeleitet worden sind, wurde weder von den Fraktionen, die in den Gremien des Lokalsenders vertreten sind, noch von der Kreisverwaltung beantwortet. Auch zur aktuellen Situation im Jahr 2015 (fällt der Verlust wieder höher aus als geplant?) gab es keine Auskünfte.

Etwas dürftig ausgefallen ist der Beteiligungsbericht auch zum Dauerbrenner-Thema RWE. Hinsichtlich der wirtschaftlichen Lage des Energie-Riesens erfahren wir dort lediglich (Seite 34): “Die Darstellung der wirtschaftlichen Situation der RWE AG würde über die übliche Darstellung im kommunalen Beteiligungsbericht hinausgehen.”

Wer sich über die insgesamt 176 Seiten des Beteiligungsberichts näher informieren möchte:
https://sdoffice.hochsauerlandkreis.de aufrufen, dort “Vorlagen” wählen, und dann in das Suchfeld für die Vorlagennummer “9/352? eingeben. Auf dem nächsten Bild kann man die Büroklammer für den Beteiligungsbericht (2 MB), das Feld mit “V” für die dazugehörige Sitzungsdrucksache der Kreisverwaltung anklicken.

Australische Parlamentsmitglieder informieren sich im Sauerland über PFT.

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Brilons Bürgermeister Dr. Christof Bartsch begrüßt die Delegation aus Australien vor der Filteranlage in Scharfenberg.

Fünf Tage lang hielt sich eine Parlaments-Delegation aus dem Bundesstaat Victoria in Deutschland auf. Victoria ist einer der sechs Bundesstaaten Australiens und liegt im Südosten; seine Hauptstadt ist Melbourne.

(Dieser Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Am letzten Donnerstag unternahmen die Mitglieder des Landesparlaments von ihrem Standort Düsseldorf aus eine Busreise ins Sauerland. Begleitet wurden sie vom BUND NRW und der SBL, die die Tour zusammen mit dem Ruhrverband auch organisiert hatten. Besichtigungen, Vorträge und Führungen ermöglichten der Ruhrverband, die Kreisverwaltung des HSK und die Stadtwerke Arnsberg. Auf dem Programm standen nach zwei einführenden Vorträgen am Möhnesee die PFT-Filteranlage bei Brilon-Scharfenberg sowie das Wasserwerk und die Kläranlage in Arnsberg-Neheim.

Auch in Australien gibt es mittlerweile Probleme mit PFT, so dass sich Mitglieder des zuständigen Umweltausschusses über die für das 2006 im Sauerland aufgetretene PFT-Problem gefundenen Lösungen informieren wollten. Es ist ein ziemliches Desaster, das in Fiskville, westlich von Melbourne/Australien angerichtet wurde. Jahrzehntelang trainierten hier freiwillige Feuerwehren intensiv Brandbekämpfung unter realistischen Bedingungen. Hierzu wurden große Feuer auch mit Chemikalien, Ölen, Farben, Autoreifen und anderen gefährlichen Stoffen erzeugt und dann u.a. mit entsprechenden Mengen an Feuerlöschschäumen, die hohe Gehalte an PFT-Verbindungen, insbesondere PFOS, enthielten, gelöscht. Als in der Region eine zunehmende Häufung von Krebs- und anderen Krankheiten festgestellt wurde, untersuchte man intensiv Luft, Boden, Wasser und stellte vor allem eine erhebliche Belastungen der Boden- und Wasserproben mit Substanzen aus der PFT-Stoffgruppe fest.

Die Australier erfuhren im Sauerland u.a., dass für die Aktivkohlefilteranlage bei Scharfenberg in gut 8 Jahren bisher Kosten von 2,1 Mio Euro entstanden sind. Auch im Wasserwerk am Neheimer Möhnebogen ist eine erfolgreich arbeitende Aktivkohlefilteranlage installiert. Beide Anlagen reduzieren die PFT-Belastungen des durch sie geleiteten Wassers um etwa 90%. Filterwechsel sind – abhängig vom Grad der PFT-Belastung alle ein bis zwei Jahre erforderlich.

Die Grüne Wiese am Bahnareal: Da kommt der ALDI hin und vielleicht Schiesser ins Obergeschoss.

Die Grüne Wiese zwischen EDEKA-Parkplatz im Rücken des Fotografen und der Caritas-Einrichtung vorn. (foto: zoom)
Die Grüne Wiese zwischen EDEKA-Parkplatz im Rücken des Fotografen und der Caritas-Einrichtung vorn. (foto: zoom)

Ich habe mir gestern noch einmal die „Grüne Wiese“ zwischen EDEKA-Parkplatz und der Caritas angeschaut, denn bewusst hatte ich sie bislang nicht wahrgenommen.

Auf diese Wiese also soll das zweigeschossige Geschäftsgebäude -unten ALDI und oben zwei bis drei weitere Geschäfte, evtl. Schiesser- gebaut werden.

(Siehe dazu den Bericht von der Bürgerversammlung.)

Vorstellen kann ich es mir nicht sehr gut. Meine Phantasie reicht nicht. Ich kann also auch nicht vorhersehen, ob es gut oder schlecht, grobklotzig oder fein oder irgendetwas in der Mitte von beidem sein wird.

Das "Aldi-Gebäude" von Winterberg Richtung Caritas.
Das geplante „Aldi-Gebäude“ von Winterberg Richtung Caritas. Photoshop Investor. Mein Standpunkt beim oberen Bild wäre hier links neben dem Werbeschild an der rechten Ecke des EDEKA-Parkplatzes. (archiv: zoom)

Spontan würde ich sagen: Es könnte ein ziemliches Gedränge geben. Die schmale Zufahrtsstraße zum Edeka mit der abbiegenden Vorfahrt vom Hagenblech verunsichert mich heute schon, gerade wenn ordentlich Betrieb ist.

Ich persönlich fahre deshalb lieber von Siedlinghausen aus zum HIT/ALDI nach Olsberg, weil die Parkplatzsituation dort wesentlich entspannter ist. Ausgenommen sind natürlich die chaotischen Verhältnisse während der Straßenbauarbeiten vor dem HIT, die jetzt hoffentlich vorbei sind.

(PM)Reform Parteienfinanzierung: Koalition ignoriert bekannte Missstände

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LobbyControl-Pressemitteilung vom 3.12.2015

Reform Parteienfinanzierung: Koalition ignoriert bekannte Missstände LobbyControl bezeichnet vorliegenden Entwurf als Farce

Berlin, 3.12.2015: Heute wird im Bundestag über eine Reform der Parteienfinanzierung in erster Lesung debattiert. Dazu legten die Regierungsfraktionen einen Gesetzentwurf vor, der neben einer Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung nur kleine Änderungen vorsieht. LobbyControl kritisiert das Vorgehen der Union scharf, da die Gesetzesänderung die seit Jahren bekannten Missstände der Parteienfinanzierung vollständig ignoriert. Vor allem das von vielen Seiten kritisierte intransparente Parteisponsoring wird in dem aktuellen Gesetzentwurf nicht berücksichtigt. Auch Obergrenzen für Parteispenden, niedrigere Veröffentlichungsschwellen oder bessere Kontrollen fehlen.

„ Die vorliegende Reform der Parteienfinanzierung ist eine Farce. Es kann nicht sein, dass die Parteien nur die Punkte ändern, die ihnen gelegen kommen und gleichzeitig die seit Jahren bekannten Missstände und Lücken ignorieren. Vor allem das intransparente Parteisponsoring muss dringend reformiert werden. Hier mahnten selbst Unionspolitiker nach Bekanntwerden der Rent-a-Rüttgers-Affäre vor fünf Jahren Reformbedarf an. Auch Bundestagspräsident Lammert sprach sich mehrmals für Transparenz beim Parteisponsoring aus. Wenn dies nun im aktuellen Änderungsentwurf fehlt, ist das ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich für eine transparente Parteienfinanzierung einsetzen. In einer Demokratie muss es klare Regeln für die Offenlegung der Parteienfinanzierung geben,“ sagt Christina Deckwirth von LobbyControl.

Der aktuelle Entwurf zur Änderung des Parteiengesetzes enthält eine Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung sowie einige andere durchaus sinnvolle Änderungen, wie eine getrennte Saldierung von Einnahmen und Ausgaben bei Unternehmenstätigkeiten sowie Transparenz bei Mitgliedsbeiträgen über 10.000 Euro. Anlass für die Änderungen waren u.a. die Goldgeschäfte der AfD im letzten Jahr.

„ Erst kürzlich hat der langjährige Großspender BMW seine Parteienfinanzierung auf vermehrtes Sponsoring umgestellt. Doch die Offenlegung der Herkunft und Höhe von Parteisponsoring ist im Parteiengesetz nicht geregelt. Das Sponsoring ist daher ein Schlupfloch, um sämtliche Offenlegungspflichten zu umgehen. Wir fordern, das Parteisponsoring den gleichen Transparenzpflichten zu unterwerfen wie die Parteispenden. Das Sponsoring muss außerdem auf 50.000 Euro pro Sponsor und Jahr begrenzt werden. Insbesondere Bundestagspräsident Lammert muss dringend handeln“, so Deckwirth.

Im Jahr 2015 hat die FDP mit 450.000 Euro bislang die meisten Großspenden über 50.000 Euro erhalten. Traditionell fließen allerdings noch weitere Großspenden am Ende des Jahres. LobbyControl fordert eine Obergrenze von 50.000 Euro pro Spender und Jahr. Die sofortige Veröffentlichungspflicht muss auf 10.000 Euro herabgesetzt werden. Ab 2.000 Euro sollten Spender namentlich in den Rechenschaftsberichten der Parteien erwähnt werden.

Mehr zum Thema Parteienfinanzierung: https://www.lobbycontrol.de/schwerpunkt/parteienfinanzierung/

Der Gesetzesentwurf zur Änderung des Parteiengesetzes findet Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/068/1806879.pdf

Die Lenne verlässt ihr Bett … Altenhundem, Störmecke, Saalhausen, Gleidorf, Fleckenberg und Langenei.

Gestern Nachmittag hat Leon Reintke die Lenne nach dem großen Regen fotografiert. (fotos: reintke)
Die Lenne nach dem großen Regen zwischen Schmallenberg und Lennestadt. (fotos: reintke)

Der Regen der letzten Tage hat viele Flüsse im Sauerland über die Ufer treten lassen. Hier ein Panorama des Flusses zwischen Schmallenberg und Lennestadt.

Hertie-Immobilie: Das Spiel geht weiter. Insolvenzverwalter gibt auf.

Die Steilvorlage zu diesem Arrangement haben Stadtverwaltung und "Investor" selbst geliefert.
Wer blickt da noch durch? (archiv: zoom)

Meschede. (stadt_meschede) Der Insolvenzverwalter der ehemaligen Einzelhandelsfläche („MeschedeCenter“) in der früheren Hertie-Immobilie, Dr. Römermann, hat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede mitgeteilt, dass er von dem mit der Firma Bövingloh geschlossenen Kaufvertrag zurückgetreten ist.

Konsequenz dessen sei, so die Stadt Meschede in einer Mitteilung,  dass es der Firma Bövingloh jetzt auch nicht mehr möglich sei, die mit der Stadt Meschede geschlossenen Verträge zu erfüllen. Folgerichtig habe die Stadt Meschede ihre Verträge mit dem Investor Bövingloh gekündigt.

….

Alles auf der Website der Stadt Meschede lesen.

Umleitung: Hasspropaganda, Gender-Gaga, Xavier Naidoo, Flüchtlinge, IS, Klimakonferenz, Geschichte, Keyless GOne und mehr.

Das war im Sommer. Grafitti in Dortmund. (foto: zoom)
Das war im Sommer. Graffiti in Dortmund: keine verbotene Fütterung (s.u.) (foto: zoom)

Lektionen in Hasspropaganda: Der Wir-Die-Subtext der meisten Nachrichten ist billig, spricht aber das Publikum an. Deshalb ist dieses zu Hasspropaganda tendierende Element das hauptsächliche Produkt der meisten Massenmedien … erbloggtes

Gender-Gaga: Revolutionär*innen, die auf Sternchen starren … sprachlog

Das Gehirn hat kein Geschlecht: Typische Frauen- und Männerhirne gibt es nicht, sagt eine aktuelle Studie. Unser Denkorgan ist ein Mosaik aus beiden Anteilen … zeitonline

Xavier Naidoo: Der Sänger, der Bullshit und die Kultur … psiram

Für die NRW-CDU wird es eng: Die Zuwanderung macht Laschet zu schaffen … postvonhorn

Syrien, Paris und die Flüchtlinge: Über Syrien hat sich während des arabischen Frühlings keiner Sorgen gemacht. Das Land sei so stabil, waren sich 2010 nahezu alle Experten sicher, dass Syrien einigermaßen immun gegenüber den Umwälzungen anderswo sei … fischblog

Der Islamische Staat (IS): Sogenannt, selbsternannt, allerhand … jurga

Realpolitik und andere Übersetzungsfehler: Es ist eine der seltsamen Eigenarten des Sprachtransfers, dass das Wort „Realpolitik“ gerne von jenen Politikern oder Kommentatoren hochgehalten wird, die von der Realität recht wenig Ahnung haben … misik

Ich hab Polizei: Ein schwerer Fall von Wehrkraftzersetzung: während die verwahrloste Unterschicht auf dem Mainzer Gutenbergplatz unter dem Banner der AfD ihre rassistischen Hetzparolen hochkotzte, sangen Mitglieder des Staatstheaters im Foyer den Schlusschor aus Beethovens IX. Symphonie. Alle Menschen werden Brüder … zynæsthesie

Wroclaw re-read: In the history of various cities, one can observe many examples of turning points that remind us of these cities’ political, cultural, or economic situation. They represent borderline situations that can still be seen today, even after many decades … publicHistory

Mail aus Göteborg: Neue Nachrichten über Gustav „Scheini“ Martens … harbuch

Klimakonferenz in Paris: „Mammutaufgabe für die Wirtschaft“ … dradio

Keyless GOne – wie die Autoindustrie uns beklaut: offenbar bieten diese Schlüssel mit ihrem eingebauten Nahfeldfunk auch für Diebe viel Komfort. Sie können Autos ohne jede Gewalt stehlen. Zudem innerhalb von Sekunden. Am Tatort bleiben keine Hinweise auf den Diebstahl … ruhrnalist

Angehörige von NSU-Opfern zu Gast in Dortmund: Lob für die Stadt und scharfe Kritik an den Ermittlungsbehörden … nordstadtblogger

Hagen: Politik plündert Reservetopf für die Kunstrasenplätze … doppelwacholder

Arnsberg: Große Abschlussveranstaltung der Arnsberger Jugendzentren … neheimsnetz

Jagd und Wild im HSK: Mindestens 11 verbotswidrige Fütterungen in einem Jahr … sbl

Was vom Monat übrig blieb: Das war der November … revierpassagen

Mitmachen! MapMyDay: Weltweite Kampagne von Sozialhelden und Weltgesundheitsorganisation für mehr Bewusstsein von Barrieren im Alltag

Eine MapMyDay Gruppe in Aktion. (pressefoto: mapmyday)
Eine MapMyDay Gruppe in Aktion. (pressefoto: mapmyday)

Berlin. (pm) Für Menschen mit Rollstuhl, Gehhilfe oder Kinderwagen sind Treppenstufen das häufigste Hindernis, das die Bewegungsfreiheit im täglichen Leben einschränkt. Mit der Kampagne “MapMyDay” wollen der Berliner Verein Sozialhelden e.V. und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung (3. Dezember 2015) für mehr Bewusstsein und Mobilität im Alltag sorgen.

Weltweit ruft die Kampagne “MapMyDay” dazu auf, auf Wheelmap.org, einer von den Sozialhelden entwickelten Online-Karte für rollstuhlgerechte Orte, öffentlich zugängliche Orte in ihrer Nachbarschaft einzutragen, die sie in ihrem Alltag besuchen.

Dabei richtet sich die Kampagne explizit nicht nur an Menschen mit Behinderung: “Barrieren betreffen viele Menschen: Ältere, Kinder, Familien. Wir wollen mit der Kampagne ‘MapMyDay’ eine weltweite Bewegung starten, um diese Barrieren aufzuzeigen und im besten Fall zu beseitigen”, erklärt Aktivist Raúl Krauthausen, der Erfinder von Wheelmap.org.

Als Vorbereitung auf die Aktionen können sich alle Interessierten, egal ob sie als Einzelperson, mit Freundeskreis oder Familie, ihrem Verein, ihrem Kollegium oder in anderen Organisationsformen teilnehmen möchten, auf der Webseite www.mapmyday.org informieren und Teil der Bewegung werden.

Alles, was man braucht, ist ein Internetzugang: “Es ist wirklich einfach: auf dem Smartphone oder dem Computer einloggen, den Ort auswählen, zwischen „voll, teilweise oder gar nicht rollstuhlgerecht“ auswählen, fertig. Wir bieten eine unkomplizierte Mitmach-Kampagne für das Ziel einer zugänglicheren Welt an. Deswegen haben wir auch das Motto ‘Be the Movement! Sei die Bewegung!’ gewählt, weil jeder Mensch dazu beitragen kann, mehr Bewegung für Menschen mit Mobilitätseinschränkung zu schaffen!”

Ziel von “MapMyDay” ist es einerseits mehr Menschen Informationen über ihr Umfeld zukommen zu lassen: „Hat mein Lieblingscafé eigentlich eine Stufe am Eingang? Würde ich mit einem Rollstuhl problemlos in meinen Supermarkt um die Ecke kommen? Welche U-Bahn-Station in meiner Nähe hat eigentlich einen Aufzug? Die Antworten auf solche Fragen helfen allen weiter“, so Krauthausen. Andererseits soll die Kampagne allgemein das Bewusstsein für die Barrieren im Alltag von Menschen mit Mobilitätseinschränkung, Familien mit Kinderwagen oder Menschen mit Behinderung stärken.

Mehr Informationen über die Kampagne bietet die Website www.mapmyday.org

Über Wheelmap.org
Wheelmap.org ist die kostenlose Online-Karte für rollstuhlgerechte Orte. Egal ob mit Rollstuhl, Gehhilfe, Gipsbein oder Kinderwagen – die Wheelmap können alle zum Suchen und Finden rollstuhlgerechter Orte nutzen und gleichzeitig ihr Wissen durch neue Markierungen ganz einfach hinzufügen. Seit 2010 haben auf diese Weise Nutzerinnen und Nutzer fast 600.000 öffentliche Orte bewertet. Die Wheelmap ist als App fürs iPhone, Android-Smartphone und Windows Phone verfügbar und als Browserversion auf www.wheelmap.org in 22 Sprachen online. Damit haben die Berliner Sozialhelden ein Werkzeug entwickelt, das Menschen die Mobilität im Alltag erleichtert.

Über die WHO und den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) unterstützt “MapMyDay” als offizieller Partner. In ihrem großen Weltbericht Behinderung 2011 bestätigt die Institution, “[…] dass Menschen durch Umweltfaktoren genauso behindert werden wie durch ihre Körper.” An dem gemeinsamen Ziel, Barrieren aufzuzeigen und abzubauen, wollen die Sozialhelden und die WHO in der Kampagne arbeiten.

Der 3. Dezember, der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung, ist der Startschuss des weltweiten Mapping-Events. Die Einrichtungen der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf haben für den diesjährigen Tag ein Thema gewählt, das “MapMyDay” mit seiner Kampagne unterstützt: Der 3. Dezember ist “A Day for All”.

Über die Sozialhelden
Die Sozialhelden sind eine Gruppe von Menschen, die seit 2004 gemeinsam kreative Projekte entwickeln, um auf soziale Probleme aufmerksam zu machen und sie im besten Fall zu beseitigen. Innovative Ideen und eine gute Portion Humor haben sich dabei als erfolgreich erwiesen: Das Berliner Team wurde unter anderem mit dem Deutschen Engagementpreis, dem Deutschen Bürgerpreis, dem World Summit Award und dem Smart Accessibility Award ausgezeichnet.

Mehr Informationen zu “MapMyDay” gibt es auf der Website der Kampagne unter www.mapmyday.org, Facebook, Twitter und unter dem Hashtag #mapmyday.

 

Learjets lieben das Sauerland. Da war doch mal was?

Der Learjet 35 liebt es im Sauerland seine Runden zu drehen. (screenshots: klaus beuermann)
Der Learjet 35 liebt es anscheinend, im Sauerland seine Runden zu drehen. (screenshots: klaus beuermann)

Als ich kürzlich über Brilon ein Flugzeug hörte und es kurz darauf auch ziemlich tief über unserer Stadt sah, habe ich auf http://flightradar24.com/ festgestellt, dass es eine Boeing 737 auf dem Weg von East Midlands nach Kassel-Calden war (Europe Airpost).

Bei der Gelegenheit habe ich mir alle Flugzeuge über dem Sauerland angeschaut und ein LearJet 35A vom Fliegerhorst Hohn westlich von Rendsburg entdeckt, der seit mindestens 8.57 Uhr über dem Sauerland unentwegt seine Runden drehte.

Unentwegt dreht er seine Runden,
Unentwegt dreht der Learjet 35A seine Runden.

Später habe ich noch einmal nachgeschaut und die Maschine auf dem Rückflug gesehen, gegen 15.32 Uhr verschwand das Signal kurz vor der Landung.

Zurück in den Fliegerhorst bei Rendsburg.
Zurück in den Fliegerhorst bei Rendsburg.

LearJet und Sauerland – da war doch mal was!

Sauerland-Flugzeugkollision – ein willkommener Spaß? Kommentar von Peter Bürger zu einer Entgleisung der taz