Aus dem Entwurf für den Kreishaushalt 2023 ergeben sich erhebliche Herausforderungen für die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet. Aus der Kreisumlage, die von den Kommunen erhoben wird, möchte der Kreis 11,24 Mio Euro mehr einnehmen als im Jahr 2022, das bedeutet eine Steigerung um acht Prozent.
Die neun Kommunen ohne eigenes Jugendamt sollen ihre Zahlungen für die Jugendamtsumlage zusätzlich um 4,87 Mio Euro erhöhen, eine Steigerung um fast elf Prozent.
Dafür plant die Kreisverwaltung 49,9 neue Vollzeitstellen. Saldiert um 7,8 Stellenabbau ergibt sich ein Netto-Zuwachs um 42,1 Stellen.
All dies muss von den Kommunen bezahlt werden, aus den Steuern und Abgaben der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen.
Das Kommunalrecht räumt den Bürgermeistern das Recht ein, im Kreisausschuss zum Haushaltsentwurf Stellung nehmen. Doch heute kam die Nachricht aus dem Kreishaus, dass die für den 15. November 2022 vorgesehene Sitzung des Kreisausschusses ausfällt.
“Die Herren Bürgermeister” hätten dem Landrat “am heutigen Tag mitgeteilt, dass sie in diesem Jahr von der durch § 55 Abs. 2 Kr0 NRW eingeräumten Möglichkeit der Anhörung zum Haushalt in öffentlicher Sitzung keinen Gebrauch machen wollen.”.
Ein schnelles „Guten Morgen!“ aus dem Hochsauerland. Der Himmel ist blau. Große Wolken lauern hinter den Bergrücken. Der nächste kurze Herbsttag fordert mich heraus.
„Heraus!“ – Was soll ich bei diesem Wetter „in der Bude hocken“!?
Eine dicke Jacke gegen die Kälte überwerfen und den Tag beginnen.
Der Kunsthistoriker PD Dr. Walther Lang hält am Mittwoch, dem 09.11.2022, von 19:00 Uhr – 20.30 Uhr in Meschede einen Vortrag zum Thema: „Russlands Herrschaftsanspruch auf die Ukraine im Spiegel der Kunst“. Veranstalter ist die VHS-Hochsauerlandkreis.
In den Programminformationen heißt es:
Das historische Verhältnis zwischen Russland und der Ukraine war niemals ein gleichberechtigtes. Im Zarenreich wurden die Ukrainer zwar als Brudervolk angesehen, aber immer unter der Bedingung, dass die Kleinrussen, so die traditionelle Bezeichnung für die Ukrainer im Zarenreich, sich dem großen Bruder willig unterordneten. Auch in der Sowjetunion wurde die Ukraine noch oft als ein rein folkloristisches Phänomen wahrgenommen.
Viel zu wenig wissen wir im Westen gemeinhin über diese beiden Länder und die Ursachen ihrer heutigen Feindschaft. Die Geschichte der Ukraine ist zwar eng mit Russland verflochten, doch haben sich die Wege dieser Länder nicht erst seit der Unabhängigkeit 1991 getrennt, sondern bereits vor vielen Jahrhunderten.
Der Befreiungskampf der Ukrainer im 20. Jahrhundert und seine Unterdrückung haben manche Gräben aufgeworfen.
Daher ist ein systematischer Rückblick unverzichtbar sowohl auf die gemeinsame Geschichte der Kiewer Rus, die Christianisierung Russlands von Kiew aus, als auch auf die Trennung der Wege, das Erwachen der ukrainischen Nation im 19. Jahrhundert und die Unabhängigkeitsbewegung bis zum Entstehen einer modernen Zivilgesellschaft im 21. Jahrhundert.
Vier Dinosaurier und ein Drache, die Rockmusik spielen für die ganze Familie, mit kindgerechten Texten und einer tollen Show für die kleinen größten Fans. Das sind HEAVYSAURUS!
(Pressemitteilung Konzertagentur Kemmerling)
Am Sonntagnachmittag, 04.06.2023 kommt auf Einladung des heimischen Konzertveranstalters Gisbert Kemmerling die heißeste Band für Kinder auf große „Kaugummi ist mega!“-Tour nach Brilon ins Bürgerzentrum Kolpinghaus.
HEAVYSAURUS (und die fünf Profimusiker, die in den coolen Dino-Kostümen stecken und eine echte Live-Performance abliefern) machen sich so um die musikalische Früherziehung der Kinder verdient und gelten längst als eines der wichtigsten Projekte für den Rock- & Metal-Nachwuchs und darüber hinaus.
Rockmusik und Kids, das passt perfekt, wie dieser Tage die überaus erfolgreiche laufende „Retter der Welt“-Tour zeigt. „Rock ist sehr ausdrucksstark“, erklärt Riffi Raffi, der gitarrespielende Drache. „Da wird es laut, man kann hüpfen, tanzen und wild sein. Alles Dinge, die Kinder beim Spielen sowieso gerne machen. Bei uns zeigen sie zusätzlich die Pommesgabel wie die Großen, und alle haben Spaß. Die Erwachsenen auch.“
Aber auch hier gilt bereits, rechtzeitig die Tickets sichern, da nur eine begrenzte Anzahl an Sitz- und Stehplätzen angeboten werden kann. Karten gibt’s jetzt schon bei CTS Eventim, oder direkt bei der BWT Brilon an der Derkere Str. in der Touristik (T. 02961-96990). Einlass ist am 04.06.23 ab 14 Uhr, Showtime 15 Uhr.
Für die Eltern: Das Konzert findet am Nachmittag und mit angepasster Lautstärke statt. Es gilt das Jugendschutzgesetz des Landes NRW.
„Ein ideales Weihnachtsgeschenk für alle Kids“, meint Konzertveranstalter Gisbert Kemmerling.
Am 15. Oktober hatte ich die Anfrage der Sauerländer Bürgerliste zu möglichen Kostensteigerungen bei der Bobbahn Winterberg hier im Blog veröffentlicht. Am 27. Oktober hat der Landrat geantwortet. Den inhaltlich wesentlichen Teil des Schreibens veröffentliche ich im Folgenden.
Sehr geehrter Herr Loos, zu Ihrer Anfrage vom 15.10.2022 nehme ich nach Rücksprache mit der Geschäftsführung der Sportzentrum Winterberg Hochsauerland GmbH (SZW) wie folgt Stellung:
Die Geschäftsführung rechnet für das laufende Jahr 2022 mit einem Betriebskostenzuschuss der Gesellschafter Stadt Winterberg und Hochsauerlandkreis nicht, wie im Wirtschaftsplan angegeben, mit rd. 914 T €, sondern mit 764 T €.
Das zusätzliche RodeI-Weltcup-Event (Eberspächer Rennrodel-Weltcup), das am 1. und 2. Januar 2022 in Winterberg stattgefunden hat, hat zu keinen zusätzlichen Kosten für die SZW geführt, da alle Aufwände durch entsprechende Erträge gedeckt werden konnten.
Für das Vereisen und Kühlen der Bahn im laufenden Jahr 2022 rechnet die Geschäftsführung mit Kosten in Höhe von 253.023 € (Verbrauch: 1.100.000 kWh, 23 ct/kWh).
Im Vergleich hierzu betrugen die Kosten der beiden Vorjahre: 20203 224.555‚76 € (Verbrauch: 1.134.120 kWh, 19,8 c’t/kWh) 2021: 221.039,28 € (Verbrauch: 1.169.520 kWh, 18,9 ct/kWh).
Die Geschäftsführung der SZW reagiert mit folgenden Maßnahmen:
Die Betriebszeiten werden bevorzugt in die Tageszeiten gelegt, um weitestgehend auf Beleuchtung zu verzichten.
Die Eisstärke wird konsequent dünn gehalten, um eine effiziente und energiesparende Kühlung zu ermöglichen.
Die Beleuchtung wird auf das Nötigste (Sicherheitsrelevante) reduziert.
Es wird weiter in die Optimierung der Kälteanlage und deren Steuerung investiert, um die Stromverbräuche zu reduzieren.
Die Videowände und deren Laufzeiten werden reduziert.
Es wird auf Besucherzelte verzichtet.
Die Raumtemperaturen werden reduziert, abhängig von der Nutzung.
In der laufenden Saison, die am 26. Februar 2023 mit dem Eberspächer Rennrodel-Weltcup endet, werden keine Veranstaltungen abgesagt. Diese sind bereits geplant, vereinbart und ausfinanziert.
Für die Saison 2023/2024 wird eine Vereisungszeit erst ab November angestrebt. Die Zusagen aller Veranstaltungen für die Saison 2023/2024 stehen unter Finanzierungsvorbehalt und sind abhängig von der Entwicklung der Energiekosten.
Da sich das Jahr 2022 im Rahmen des Wirtschaftsplans bewegt, ist ein Nachtragshaushalt nicht erforderlich.
Wie der Hochsauerlandkreis als Gesellschafter der SZW und die Stadt Winterberg auf die aktuelle Situation reagiert, ist Ergebnis der Haushaltsberatungen 2023, in dessen Verlauf auch der Wirtschaftsplan der SZW für 2023 beraten werden wird. Diese Beratungen bleiben abzuwarten.
Die letzten Sonnenstrahlen des Tages. Herbstspaziergang am Schmantel in Winterberg. (foto: zoom)
Nur noch 48 Mal schlafen, dann werden die Tage wieder länger. Da müssen wir jetzt durch. Ich versuche jeden Sonnenstrahl zu erhaschen, um die Laune einigerermaßen über Null zu halten. Seit der Zeitumstellung am vergangenen Wochenende ist der Nachmittag zum Abend geworden. Lesezeit. Lernzeit.
Gestern fix die Grippeimpfung abgeholt. Kaum Schmerzen im „Impfarm“; heute gönne ich mir die verordnete Schonung. Beim Gedanken ans Schwimmbad fröstele ich.
Ein Paradox: obwohl die Corona-Zahlen sehr stark abfallen, die Welle verebt, der R-Wert [1] weit unter 1 (heute 0,78) gesunken ist, stecken sich in meinem Wahrnehmungsbereich viele Menschen zum ersten Mal mit dem Corona-Virus an. Liegt das an meiner verzerrten Wahrnehmung? Werden von der Statistik nicht mehr alle Fälle erfasst?
Wie dem auch sei versuche ich weiterhin dem Virus auszuweichen, denn so viel habe ich gelernt: eine Infektion schützt nicht vor erneuten Infektionen. Long Covid wäre kein Zuckerschlecken und ausssuchen darf ich mir den Verlauf nicht. Hätten Sie es lieber mild oder mit Schmackes? Wir hätten On Top noch die Wintergrippe à la Saison im Angebot.
Bleibt oder werdet gesund.
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[1] Unter dem „R-Wert“ wird die „Reproduktionszahl R“ verstanden. Die Reproduktionszahl beschreibt, wie viele Menschen eine infizierte Person im Mittel ansteckt, und wird regelmäßig durch das RKI mithilfe eines „Nowcastings“ geschätzt und veröffentlicht.
Die nordrhein-westfälische Falke-Gruppe unterhält offenbar Briefkastenfirmen in der deutschen Gewerbesteueroase Schönefeld in Brandenburg. Das legen Recherchen vom ARD-Wirtschaftsmagazin „Plusminus“ und der „Süddeutschen Zeitung“ nahe.
(Pressemitteilung NDR)
Demnach sind zwei Firmen der Falke-Edelmarke „Burlington“ mit Geschäftssitz in Schönefeld gemeldet, doch die mutmaßliche Betriebstätte wirkt bis heute wie eine Büroattrappe: ohne Personal vor Ort und ohne eindeutige Geschäftstätigkeit. Der Gewerbesteuerhebesatz in Schönefeld ist signifikant niedriger als der Bundesdurchschnitt.
Am angeblichen Geschäftssitz der Burlington-Firmen in der Gemeinde Schönefeld findet sich nur ein Briefkasten. Reporterinnen von „Plusminus“ und „Süddeutscher Zeitung“ waren über Monate hinweg immer wieder zu normalen Geschäftszeiten vor Ort: Angestellte haben sie dort nie angetroffen, jedoch rund ein Dutzend weitere Firmen neben Burlington am Briefkasten entdeckt. Für Christoph Trautvetter vom Netzwerk für Steuergerechtigkeit eine typische Strategie von Großunternehmen in Gewerbesteueroasen: „Gewinne werden von dort, wo sie eigentlich erwirtschaftet werden und wo sie eigentlich besteuert gehören, verschoben in diese Steueroasen, wo die Steuersätze niedrig sind.“ Eigentlich müssten solche Briefkastensitze von den Steuerbehörden Brandenburgs untersucht und unterbunden werden, fordert er. Laut Steuerrechtsexperte Prof. Henning Tappe müssten Firmen, die in Schönefeld ihren Sitz anmelden, eine so genannte „Betriebsstätte“ haben, um auch wirklich vom günstigen Steuersatz profitieren zu dürfen. Um diese zu rechtfertigen, so Prof. Tappe, müsste sich die Geschäftsführung regelmäßig vor Ort treffen und dort die wesentlichen Geschäftsentscheidungen treffen. Ein Scheinfirmensitz wäre nicht legal. Die Falke-Unternehmensgruppe teilt „Plusminus“ und SZ zum Geschäftssitz der Burlington-Firmen in Schönefeld mit, die „seltenen geschäftlichen Entscheidungen und Gesellschafterversammlungen“ würden in Schönefeld abgehalten.
Falke ist nicht das einzige Unternehmen, das den niedrigen Gewerbesteuerhebesatz von Schönefeld nutzt: An die hundert Firmen der Familie von Milliardär Ludwig Merckle sollen in Schönefeld ebenfalls ihren Sitz haben. Recherchen von „Plusminus“ und SZ zeigen, dass Merckle offenbar sogar Steueroasen-Hopping betreibt: Das heute in Schönefeld gemeldete Firmengeflecht hatte seinen Sitz zuvor in Zossen, Brandenburg. Als die Gemeinde Zossen den Gewerbesteuersatz nur leicht erhöhte, zogen die Merckle-Firmen offenbar weiter nach Schönefeld, wo die Gewerbesteuer noch niedriger ist. Ludwig Merckle will sich dazu nicht äußern. Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange sieht keinen Handlungsbedarf. „Die Kommunen haben ein Recht darauf, ihre Hebesätze selbst festzulegen“, sagt sie. Es sei allerdings wichtig, gegen Steuerhinterziehung vorzugehen – auch wenn das sehr aufwändig sei.
Weil die beiden Unternehmer keine Einzelfälle sind, fordern immer mehr Kommunen sowie Berlins Finanzsenator Daniel Wesener Maßnahmen der Bundesregierung. „Es muss Schluss sein mit dem ruinösen Wettbewerb“, sagt er. „Die Vorschläge liegen alle auf dem Tisch – jetzt wird es Zeit, dass das auch umgesetzt wird.“
Das zuständige Bundesfinanzministerium teilt auf Anfrage von „Plusminus“ und SZ mit, eine Reform sei nicht geplant. Allerdings stehe das Ministerium im engen Austausch mit den obersten Finanzbehörden der Länder. Man wolle noch in diesem Jahr nötigen und möglichen Handlungsbedarf ausloten.
Mehr zur Recherche in „Plusminus“ heute Abend, am 2. November um 21.45 Uhr im Ersten.
Die Bahn zwischen Winterberg und Bestwig, hier in Siedlinghausen (foto: zoom)
In der letzten Sitzung des für Wirtschaft und Struktur zuständigen Ausschusses im HSK ging es – mal wieder – um die Reaktivierung der Röhrtalbahn. Die SBL-Kreistagsfraktion hatte einen Bericht über den Fortgang des vom zuständigen Schienenverkehrszweckverband NWL beauftragten Gutachtens auf die Tagesordnung setzen lassen.
Dieser Auftrag war scbon vor mehr als zwei Jahren erteilt worden, im Juni 2020. Ab Oktober 2020 hatte sich aber ein Jahr lang nichts getan, denn das beauftragte Büro aus Düsseldorf war insolvent geworden. Und niemand kümmerte sich um eine zeitnahe Fortsetzung der Arbeiten. Die Kreisverwaltung hielt es noch nicht einmal für nötig, von sich aus den Ausschuss über den lange andauernden Stillstand zu informieren.
Nach einen weiteren Jahr ist nun ein neuer Gutachter beauftragt, der die Arbeit fortsetzen soll. Aber auch da ist noch nicht viel passiert. Laut der von der Kreisverwaltung erstellten Sitzungsdrucksache 10/559 befindet man sich noch in der “Leistungsphase 1?, also der Grundlagenermittlung. Da steht z.B. noch das “Klären der Aufgabenstellung: Trasse, Verkehrsstationen, Ingenieurbauwerke, LST/ TK/ EEA, Baugrundbewertung, betriebliche Bewertung” offen. Was ist das für eine Bearbeitung, wenn man mehr als 2 1/2 Jahre benötigt, von der Auftragserteilung bis zur Klärung der Aufgabenstellung?
Für das Jahr 2023 ist nun die “Leistungsphase 2?, also die sog. Vorplanung angekündigt. Deren Abschluss wurde von der Kreisverwaltung “für August 2023 in Aussicht gestellt”, also nach mehr als drei Jahren. Die eigentliche Arbeit beginnt aber erst danach. Dann geht es um die konkrete Machbarkeit mittels einer “Standardisierten Bewertung”, insbesondere durch eine Nutzen-Kosten-Analyse.
Auch zu einem anderen Bahnthema gab es für den HSK sehr unerfreuliche Informationen, und zwar im TOP “Information zu Betriebsstörungen im Schienenpersonennahverkehr in NRW und im Sauerlandnetz”.
Die Sitzungsdrucksache stellte das Thema noch rosarot dar, aber im Vortrag der Vertreter des NWL hörte sich die Lage realistischer an – und damit viel schlechter. Der Vertreter der Planungsabteilung des NWL sprach “von einem „absolut überhitzten System Baustelle“ im Bereich des Schienenverkehrs, der sowohl aus Fahrgast- als auch aus Unternehmersicht unbefriedigend ist. Dem NWL als Aufgabeträger im Schienenpersonennahverkehr sind baustellenbedingte Streckensperrungen teilweise am Vortag noch nicht bekannt.” Von der SBL im Ausschuss auf die derzeit sehr großen Probleme bei Umstiegen vor allem in Warburg, Schwerte und Dortmund angesprochen, bestätigte er, dass keine Besserung in Sicht sei, falls nicht erheblich in eine Verbesserung der Schieneninfrastruktur investiert würde.
Bekannt wurde dabei auch, dass im Zeitraum von Mai 2023 bis August 2023 eine Vollsperrung zwischen Bestwig und Brilon-Wald erfolgen wird. In diesem Zeitraum werden sowohl die Gleisbauarbeiten in Brilon-Wald (zur Vorbereitung der Sanierung des Elleringhauser Tunnels) als auch Arbeiten an einer Stützmauer in Nuttlar parallel durchgeführt.
Die SBL fragte auch nach dem Stand für das “Sauerlandnetz 3.0?. In diesem Zusammenhang plant der NWL deutliche Verbesserungen der Takte und der Anschlussmöglichkeiten. Hierzu teilte der NWL mit, “dass insbesondere die gutachterlichen Ergebnisse für die Reaktivierung der Almetalbahn Mitte 2023 zu erwarten sind. Aus dem Gutachten abzuleitende Schritte sind abhängig von der finanziellen Situation im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), die sehr angespannt ist: Allein zur Bestandsanierung des Schienennetzes in Nordrhein-Westfalen sind bis 2032 fünf Mrd. Euro zu erwarten. Die angespannte Finanzsituation muss branchenweit betrachtet werden.”
Es läuft also darauf hinaus, dass Bund und Land mehr Geld zur Verfügung stellen müssen.
Die Wirtschaftskrise wird auf dem Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen (NRW) immer stärker spürbar. Nach einer aktuellen, repräsentativen Umfrage von infratest- dimap im Auftrag des Westdeutschen Rundfunks sind die Wohnkosten in den vergangen drei Jahren für jeden zweiten Haushalt in NRW stark bzw. sehr stark gestiegen.
(Pressemitteilung WDR)
Bei 55 % der Befragten fressen die Kosten für das Wohnen mehr als die empfohlenen 30 % des Haushaltseinkommens auf, bei jedem fünften sogar mehr als 40 %. Fast jeder Dritte (29 %) gab an, dass man sich wegen der höheren Wohnungskosten stark bzw. sehr stark einschränken müsse. Angesichts der wirtschaftlichen Gesamtlage hat mehr als ein Drittel aller Mieter:innen (35 %) ihren Traum vom eigenen Haus oder der eigenen Wohnung aufgegeben.
Die WDR-Dokumentation „Wie wohnt NRW?“ ( 2.11., 20.15 Uhr, WDR Fernsehen) zeigt, wo die Mieten am teuersten und günstigsten sind, und wirft auch einen Blick in die Zukunft unseres Wohnens.
Steigende Mieten und Kaufpreise, explodierende Energiekosten, dazu Wohnungsmangel in den Ballungsräumen – können wir uns Wohnen überhaupt noch leisten, und welche Ideen und Alternativen für bezahlbares und nachhaltiges Wohnen gibt es? Anna Planken und Daniel Aßmann reisen durch Nordrhein-Westfalen, suchen nach Lösungen und zeigen wie die Menschen hier wohnen.
Sie besuchen Nordrhein-Westfalens erste Tiny-House-Siedlung im Kreis Gütersloh und testen, ob es sich auch mit weniger Quadratmetern gut leben lässt. In Herne entsteht in einem alten Bunker ein modernes und nachhaltiges Wohnprojekt, bei dem die Bewohner:innen gemeinsam gärtnern, Lebensmittel teilen und sich gegenseitig helfen.
Außerdem begleitet die Sendung zwei Familien: die eine ist auf der verzweifelten Suche nach einer größeren Wohnung für den Nachwuchs, die andere erfüllt sich mit dem Hausbau ihren Wohntraum, wird aber von steigenden Preisen bei Baumaterial und Handwerkern überrascht. Eine Wohnungsbaugenossenschaft kämpft in Rheine mit den gleichen Problemen und kann ihr Großprojekt mit 160 neuen Wohnungen wegen Lieferproblemen bei Fenstern, Heizungen und Co. nur mit viel Verzögerung und enormen Mehrkosten fertigstellen. Die gestiegenen Baukosten werden am Ende auch die neuen Mieter:innen treffen.
Die Koordinierende COVID-Impfeinheit des Hochsauerlandkreises (KoCI) unterstützt mit ihren Impfangeboten auch im November wieder die Impfkampagne der Bundesregierung unter dem Motto „Ich schütze mich“.
(Pressemitteilung Hochsauerlandkreis)
Ziel ist es, allen Personen ein niederschwelliges Impfangebot zu unterbreiten. Dabei ist die Grundimmunisierung mit der 1. und 2. Impfung bis zur 2. Auffrischung durchführbar.
Folgende Termine werden in der 44. und 45. Kalenderwoche angeboten:
02.11. und 03.11.2022 Brilon, Steinweg 5. 12 bis 18:30 Uhr
03.11.2022 Schmallenberg, Oststr. 3a, 12 bis 18:30 Uhr
04.11.2022 Schmallenberg, Oststr. 3a, 13:30 bis 20 Uhr
07.11. bis 09.11.2022 Brilon, Steinweg 5, 9 bis 15 Uhr
07.11. bis 10.11.2022 Schmallenberg, Oststr. 3a, 9 bis 15 Uhr
11.11.2022 Brilon, Steinweg 5, 9 bis 15 Uhr
Für die Hauptzeiten 12 bis 17:30 Uhr und 9 bis 14 Uhr können online Termine über das Buchungsportal auf www.hochsauerlandkreis.de gebucht werden. In der letzten Stunde (am 4.11.22 in Schmallenberg ab 18 Uhr) ist das Impfen jeweils ohne Termin möglich.
Darüber hinaus können weitere November-Termine online eingesehen und gebucht werden. Das Angebot richtet sich an alle Impfwilligen ab 5 Jahre gemäß STIKO-Empfehlung. Als Impfstoffe sind BionTech, Moderna,Novavax und Valneva vorrätig. Auch die auf die Omikron-Variante BA1 und BA4/BA5 angepassten Impfstoffe stehen gemäß STIKO-Empfehlung zur Verfügung.
Mitzubringen sind Personalausweis, Impfausweis und Gesundheitskarte bzw. die Impfmappe mit den Unterlagen der bisherigen Impfungen. Weitere Informationen und Impftermine finden Sie unter www.hochsauerlandkreis.de. Außerdem steht die Hotline unter 0291/94-6500 für Fragen zur Verfügung.
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