Umleitung: von der reißerischen Westfalenpost zur Einstellung der Familienpflege und mehr …

Abendstimmung auf dem Kahlen Asten (foto: zoom)

Westfalenpost – die Stimmungsmacher im Konjunktiv: eine reißerische Headline, sonst hat die Westfalenpost nichts im Angebot … doppelwacholder

Üble Hetze in Wort und Schrift: Das Bonner Landgericht hat den Schuldspruch gegen den Autor Akif Pirinçci bestätigt … bnr

Eine Chance für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Seit 1983 mache ich Radio und Fernsehen für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten. Wenn ich also Kritik an den Öffentlich-Rechtlichen äußere, ist das der gute Rat eines altgedienten und äußerst wohlgesinnten Mitarbeiters … welchering

Weniger Todesfälle durch Klimawandel? Im Winter sterben mehr Menschen als im Sommer. Aber bedeutet das auch, dass durch die globale Erwärmung insgesamt das Sterberisiko sinkt? … scilogs

Witzwort und der erste Weltkrieg: 200 Postkarten an die Schwestern Wilstermann … harbuch

Facebook-Skandal: Zuckerberg räumt Fehler ein, das Geschäftsmodell bleibt aber unverändert … netzpolitik

Hochsauerland: Mehrheit im Kreistag will Familienpflege einstellen … sbl

12. bis 25. März 2018: Internationale Wochen gegen Rassismus

An zwei Tagen (14.03. und 21.03.) beteiligen sich auch Meschede und die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) an den Internationale Wochen gegen Rassismus.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Wann genau?
Am Mittwoch dem 14.03. und am Mittwoch dem 21.03., jeweils in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Wo genau?
Im Kreishaus in Meschede, Raum 253 (am 14.03.) und Raum 653 (am 21.03.)

Mit welchem Thema, welchem Projekt?
“Woran erkennen wir rechtsextremistische Symbole und wie gehen wir damit um?”
So nennen wir unsere beiden Workshops in Meschede.
Dr. Ahmet Arslan diskutiert mit Schülerinnen und Schülern aller Schulformen über fremdenfeindliche Hetze und Vorurteile und bietet Argumente und Tipps an, wie wir mit dem „Krawall“ umgehen können.
Ahmet Arslan und die SBL/FW-Kreistagsfraktion freuen sich auf spannende und vielleicht auch kontroverse Gespräche!

Anmeldungen/Kontakt:
Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), Steinstraße 27, 59872 Meschede,
Fon: 0291/94-2104 und/oder 02903/449700, Email: gjoch-sbl-2018@gmx.de

INTERNATIONALE WOCHEN GEGEN RASSISMUS – 12. – 25. März 2018

Die Veranstaltungsreihe wird koordiniert von der Stiftung für die Internationale Wochen gegen Rassismus
Geschäftsstelle
Goebelstraße 21 a
64293 Darmstadt
Telefon 06151-339971
Telefax 06151-3919740
info@stiftung-gegen-rassismus.de
http://internationale-wochen-gegen-rassismus.de/

Veranstalter, Themen und Projekte der Aktionswochen sind beispielsweise:

  • VHS Aachen; Demokratiekonferenz
  • UG Vielfalt in Tannenbusch, Bonn; Thema: Umgang mit Vielfalt
  • Amt für Jugend und Familie Bielefeld; Thema: vorurteilsbewusster Umgang mit Sprache in Kitas
  • Kommunales Integrationszentrum Bielefeld; Thema: Alltagsrassismus und gewaltloser Widerstand
  • VHS Castrop-Rauxel; Thema: „Das wird man wohl noch sagen dürfen!“
  • Stadt Hanau; Thema: 50 Städte – 50 Spuren · Eine Welt ohne Atomwaffen
  • Jugendzentrum Stadt Kierspe; Elefanten im Haus – ein Projekt zum Thema Vorurteile
  • Kreisintegrationszentrum Mettmann; Wettbewerb: Kreativ gegen Rassismus
  • Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste, Meschede; Thema: Wie gehen wir mit rechten und rassistischen Parolen um?
  • SV Marienschule Münster; Karikaturen gegen Rassismus
  • KAB Bezirksverband Olpe-Siegen; Bühnenaufführung „Franz-Hitze-Lebensrevue“
  • Caritasverband Remscheid; Argumentationstraining gegen Stammtischparolen

… und ganz viele und vieles mehr in Berlin, in Frankfurt, in München, in Rostock, in Stuttgart, zwischen Norden und Süden, Osten und Westen im gesamten Land.

Klick:
http://internationale-wochen-gegen-rassismus.de/events/

Umleitung: von Fake-Fragen der Verschwörungstrolle über History Making on Playstation bis zu 10 Tipps für die Audioaufnahme

Der Frühling ist im HSK angekommen. (foto: zoom)

Ein bisschen muss ich mit dem Makro-Objektiv noch üben, denn ganz scharf ist die Krokusblüte nicht abgebildet. Außerdem hätte ruhig ein Käfer über den Rand gucken können.

Gelesen habe ich heute folgendes:

Fake-Fragen: Wie Verschwörungs-Trolle Online-Wissenschaft zu sabotieren versuchen … scilogs

Gernulf Olzheimer kommentiert: Die Arroganz der Kulturtechnik – Am Verbrennungsmotor merkt der Bescheuerte, dass eine ganze Schicht nichts Besseres zu jammern hat als den Untergang der westlichen Welt, sobald die Kraftwagen mit Strom fahren … zynaesthesie

Seeing the “Big Picture” in Canadian History: Das 150. Jubiläum der Kanadischen Konföderation im Jahr 2017 bietet eine einmalige Gelegenheit, um die Geschichte des Landes zu reflektieren und die gesellschaftliche Entwicklung in Kanada zu analysieren … publicHistory

Livestream-Archiv der 5. Sendung #gts7000: History Making on Playstation? Realität gespielt …
https://www.youtube.com/watch?v=VKmn3Sq5sOM

Zukunftsfroh erblüht die Stadt: Ein lange verschollener Image-Film aus dem Jahr 1964 macht derzeit in Dortmund Furore … revierpassagen

Berliner Datenschützerin warnt: Volksbegehren für mehr Videoüberwachung ist eine „Mogelpackung“ … netzpolitik

10 Tipps für die Audioaufnahme: Interview per Smartphone … ruhrnalist

Dortmund: Rechtsextreme Gewalt auf niedrigstem Niveau seit fünf Jahren … nordstadtblogger

Hochsauerland: Zusätzliche Rettungswachen und Rettungswagen im Nachbarkreis … sbl

„Sauerländische Lebenszeugen“: Geschichtserinnerung gegen die neue Gefahr von rechts – zugleich Aktivierung des universellen Programms der Menschenwürde

In der Reihe des regionalen Projekts „Friedenslandschaft Sauerland“, das seit Jahren einen Gegenentwurf zum „Heimat“-Gerede der neuen Völkischen anbietet, hat der Theologe und Publizist Peter Bürger (pax christi-Mitglied) zur Passions- und Osterzeit 2018 einen neuen Band vorgelegt: SAUERLÄNDISCHE LEBENSZEUGEN. Friedensarbeiter, Antifaschisten und Märtyrer des kurkölnischen Sauerlandes. Zweiter Band. Norderstedt 2018. ISBN: 978-3-7460-9683-4 (Umfang 488 Seiten; Preis: 15,99 Euro).

Das Werk kann überall im Buchhandel bestellt werden. Inhaltsverzeichnis und Leseprobe: https://www.bod.de/buchshop/sauerlaendische-lebenszeugen-peter-buerger-9783746096834

Buchvorstellung: https://www.schiebener.net/wordpress/sauerlaendische-lebenszeugen-ein-aktuelles-buch-ueber-widerstand-in-der-heimat-und-maertyrer-der-ns-zeit/

Wir dokumentieren nachfolgend in gekürzter Form das Geleitwort von Hans-Josef Vogel (geb. 1956 in Werl). Er war von 1999 bis 2017 Bürgermeister der Stadt Arnsberg und ist seit 2017 Regierungspräsident des Regierungsbezirks Arnsberg. Mit dem Autor des neuen Buches „Sauerländische Lebenszeugen“ verbinden ihn u.a. ein gemeinsames demokratisches Engagement in Jugendjahren und – trotz denkbar unterschiedlicher politischer Biographien – der christlich inspirierte Einsatz für eine offene Gesellschaft.

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„Sauerländische Lebenszeugen“ sind universelles Programm

Von Hans-Josef Vogel, Regierungspräsident des Regierungsbezirks Arnsberg

Peter Bürger legt den zweiten Band über „Friedensarbeiter, Antifaschisten und Märtyrer“ seiner Heimatregion – des katholisch geprägten kurkölnischen Sauerlandes – in der Zeit des Nationalsozialismus vor. Er nennt diese Frauen und Männer „Sauerländische Lebenszeugen“ und bezieht sich dazu auf den Beginn des ersten Johannes-Briefes: „Was von Anfang war, was wir gehört haben, was wir mit unseren Augen gesehen, was wir geschaut und was unsere Hände angefasst haben, das verkünden wir: Das Wort des Lebens“ (1. Johannes-Brief 1,1).

Die „Sauerländischen Lebenszeugen“ sind Frauen und Männer, die frei und freiwillig der „Todesreligion“ (Peter Bürger) der Nationalsozialisten im Kleinen und im Großen entgegentraten und mit ihrem Alltagsleben auf die ‚Kultur‘ oder besser: auf die Diktatur des Todes und der Gewalt antworteten mit der Kultur des Lebens und der Begegnung.

Es sind Frauen und Männer, die aus ihrem christlichen Glauben für Freiheit, Recht und Menschenwürde eintraten oder – um es in der Sprache der neuen Möglichkeiten zur Durchführung eines Selig- und Heiligsprechungsverfahrens der Katholischen Weltkirche auszudrücken – die ihr Leben aus Liebe zu Gott und zum Nächsten auf’s Spiel setzten und deshalb einen gewaltsamen Tod – hier durch die Nazis – oder einen verfrühten Tod starben.

Diese Märtyrer wurden nach 1945 auch in der Kirche jahrzehntelang und oft bis heute nicht oder nur völlig unzureichend zur Kenntnis genommen und wertgeschätzt. Die Kirche übersah dabei, dass Märtyrer diejenigen sind, die die Kirche voranbringen, diejenigen, die die Kirche auf dem Weg durch die Zeit unterstützen.

Peter Bürger zeichnet dies Versäumnis nach und belegt durch seine Arbeit ein Wort von Papst Franziskus: „Das Gute neigt immer dazu, sich mitzuteilen. Jede echte Erfahrung von Wahrheit und Schönheit sucht von sich aus, sich zu verbreiten.“

Dieses „Sich-Mitteilen“ des Guten, Wahren und Schönen, des Heil(ig)-Machenden nimmt Peter Bürger auf. Er nennt und benennt für seine sauerländische Heimatregion die „Lebenszeugen“: Märtyrer und heilige Menschen: Otto Günnewich (Pfarrvikar in Salwey, Gemeinde Eslohe), Maria Autsch (Modeverkäuferin in Finnentrop und spätere Ordensfrau), Josef Quinke (Bäckermeister aus Fretter, Gemeinde Finnentrop), Carl Lindemann (Lagerarbeiter und Fahrer aus Herrntrop, Gemeinde Kirchhundem), Dr. Josef Kleinsorge (Landwirtschaftsschuldirektor aus Sundern), Ferdinand Freiherr von Lüninck (Gutsbesitzer aus Ostwig, Gemeinde Bestwig), Kilian Kirchhoff (Franziskaner-Pater aus Rönkhausen, Gemeinde Finnentrop), Friedrich Karl Petersen (vorgesehen als Seelsorger für Reiste, Gemeinde Eslohe; in Schmallenberg begraben) und Josef Bömer (Propst in Arnsberg).

Diese „Sauerländischen Lebenszeugen“ sind nicht Teil einer abgeschlossenen Geschichte oder gar einer abgeschlossenen Regionalgeschichte. Sie sind vielmehr ein Programm. In dem Sinne, wie es der spätere Papst Johannes XXIII. über den Sauerländer Franz Stock gesagt hat, dem „Erzengel in der Hölle“ der Pariser Nazi-Gefängnisse, wo er auf Seiten der Besten Frankreichs, auf Seiten des französischen Widerstands stand, und dem späteren Leiter des „Stacheldrahtseminars von Chartres“, des größten Priesterseminars der Welt, das er in einem Lager für deutsche Kriegsgefangene gründete und leitete: „Abbé Franz Stock, das ist kein Name, das ist ein Programm.“

Wir müssen lernen und verstehen, dass dieses Programm, das Franz Stock und die anderen „Lebenszeugen“ gelebt haben, ein universelles Programm ist. Es ist das Programm der einzigartigen Würde jedes einzelnen Menschen, der unveräußerlichen Rechte jedes Menschen, zu denen die Religionsfreiheit in ganz besonderer Weise zählt. Georg Jellinek sah in der Religionsfreiheit das „Urgrundrecht“ aller Freiheitsrechte, und Max Weber bezeichnete in Folge dieses Gedankens die Gewissensfreiheit als „erstes Menschenrecht“.

Das Programm der „Sauerländischen Lebenszeugen“ ist ein universelles Programm der Vielfalt und der Unterschiedlichkeit der Menschen. Ein durch und durch zivilisatorisches Programm, das ständig weitergeschrieben und weiter wertgeschätzt werden muss.

Die „Sauerländischen Lebenszeugen“ sind ein Programm, das zugleich ermutigt und fordert. Ein Programm, das ein Projekt ist. Ein Programm, das Leben ist und Leben bedeutet. Dieses Projekt braucht Akteure im Kleinen wie im Großen. Es geht auch heute und zukünftig um das Aktivieren des Glaubens, um das Aktivieren des Programms von Menschenwürde, Recht und Freiheit durch jede und jeden einzelnen. Ohne Freiheit gibt es keine Demokratie, die erst auf der Freiheit aufbaut.

Vom Hörer zum Akteur im Programm der Menschenwürde, der Menschenrechte und der Freiheit werden

Das Programm der „Sauerländischen Lebenszeugen“ – gespeist aus dem christlichen Glauben – beginnt mit einer Verwandlung, die der heutige Papstes Franziskus so beschreibt: „Vom Hörer Seines Wortes zum Akteur in Seiner Göttlichen Erzählung werden.“

Der Hörer des Wortes, der Leser des Programms verwandelt sich zum Akteur in der universellen Erzählung der Menschenwürde, der Menschenrechte und der Freiheit. Freiheit ist eben nichts, was wir besitzen. Freiheit ist das, was wir tun, jeden Tag und damit alltäglich.

Diese Verwandlung zum Akteur in der Erzählung der Menschenwürde, der Menschenrechte – eben der Freiheit – beginnt heute damit, hellwach zu sein für alles, was bei uns nebenan geschieht oder unterlassen wird. Es beginnt damit, den Mund aufzumachen, wenn Menschen wegen ihrer religiösen Tradition, ihrer Herkunft, ihres Geschlechts oder ihrer Ethnie herabgewürdigt werden oder weit entfernt von jedem Gedanken an Solidarität leben oder von wem auch immer unterhalb der Schwelle vollständiger Menschlichkeit gedrückt werden.

Die Verwandlung zum Akteur beginnt, wenn wir „Über-Kreuz-Liegen“ mit dem, was vermeintlicher Mainstream ist oder was Algorithmen durch ihre homogenisierende Wirkung als Mainstream erscheinen lassen, indem sie alles vermeintlich Nicht-Passende außen vor lassen.

Die „Sauerländischen Lebenszeugen“ ermutigen und fordern uns in einer Zeit, die wieder völkisches rassistisches Denken kennt und ausspricht, in der autoritäres Führertum wieder nachgefragt wird und – um es in Anlehnung an Dietrich Bonhoeffer zu sagen – in der eine „Maskerade des Bösen die ethischen Begriffe (erneut) durcheinander wirbelt“. Die Gefahr von rechts komme näher – als ob es das 20. Jahrhundert und seine blutigen Lehren und Märtyrer nicht gegeben hätte, schreibt Timothy Snyder im Februar 2017 zu seiner provokativen Schrift „Über Tyrannei: Zwanzig Lektionen für den Widerstand“.

Das neue Buch von Peter Bürger setzt ein ähnliches Zeichen. Es fordert uns auf, dem neurechten Denken und Handeln frühzeitig entgegenzutreten, indem es erinnert an die „Sauerländischen Lebenszeugen“ und sie nach Jahrzehnten in den Mittelpunkt der Regionalgeschichte rückt als ein tatsächlich universelles Programm im Sinne einer Kultur des Lebens und der Begegnung. Dieses Programm zu leben und stets neu zu aktivieren, ist wirklich keine einfache Sache, ist anstrengend und beschwerlich.

Wie schreibt der von den Nazis 1943 mit dem Fallbeil enthauptete Willi Graf, aktives Mitglied der Widerstandsgruppe „Weiße Rose“, am 6. Juni 1942 an seine Schwester Anneliese: „Der Glaube ist keine solch einfache Sache, wie es uns erschien … In Wirklichkeit ist Christentum ein viel schwereres und ungewisseres Leben, das voller Anstrengung ist und ‚immer wieder neue Überwindung kostet, um es zu vollziehen‘“.
Dies gilt auch und in besonderer Weise für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat. Es kann sich keiner darauf beschränken, Zuschauer oder bloßer Beobachter zu sein. Schon gar nicht, wenn Demokratie und freiheitlicher Rechtsstaat bedroht und angegriffen werden.

Es kann sich keiner auf eine Mehrheit berufen, wenn die Menschenwürde verletzt wird. Denn die Menschenwürde jedes Menschen ist tabu für jede und jeden, auch für eine demokratische Gesellschaft. Die Würde des Menschen ist der absolute Wert, den eine Rechtsordnung der Freiheit kennt.

07.03.1933: Die letzte Ausgabe der Zeitschrift „Die Weltbühne“ erscheint

Die Weltbühne war eine deutsche Wochenzeitschrift für Politik, Kunst und Wirtschaft. Sie wurde von Siegfried Jacobsohn in Berlin unter dem Namen ‚Die Schaubühne‘ als reine Theaterzeitschrift gegründet und erschien am 7. September 1905 zum ersten Mal.

Die Weltbühne - Titelblatt 12.03.1929
Die Weltbühne – Titelblatt 12.03.1929

Am 4. April 1918 wurde die Schaubühne, die sich seit 1913 für wirtschaftliche und politische Themen geöffnet hatte, in Die Weltbühne umbenannt. Nach dem Tode Jacobsohns im Dezember 1926 übernahm Kurt Tucholsky die Leitung des Blattes, die er im Mai 1927 an Carl von Ossietzky weitergab. Die Nationalsozialisten verboten nach dem Reichstagsbrand die Weltbühne, die am 7. März 1933 zum letzten Mal erscheinen konnte.
Quelle: Wikipedia …

WDR-5 erinnert in der Sendereihe ZeitZeichen am 07.03.2018 (09.45 Uhr) an die Weltbühne. Im Begleittext zur Sendung ist zu lesen:

Eine kleine Wochenzeitschrift mit einer schlappen Auflage von gerade mal 15.000 Exemplaren. Das war die Weltbühne. Zugleich war die Weltbühne eine der wichtigsten Zeitungen der Weimarer Republik. Menschen, die Medien nur nach ihrer „Reichweite“ beurteilen, werden das nie verstehen.

Aber es kommt eben nicht nur darauf an, wie viele Leute etwas lesen. Es kommt auch darauf an, wer es liest und was es zu lesen gibt.
Dies kleine aber feine Blatt beschäftigte über Jahre hinweg die besten Schreiber der Zeitungszunft. Kurt Tucholsky publizierte so viel in der Weltbühne, dass er mehrere Pseudonyme verwenden musste.

Carl von Ossietzky scheute als Chefredakteur nicht vor einer Haftstrafe zurück, als es darum ging, in der Zeitung über die heimliche Wiederaufrüstung der Reichswehr zu berichten. Als „Spion“ wurde er verurteilt und musste hinter Gitter. Die Linie der Weltbühne war radialdemokratisch und pazifistisch. Als Tucholsky schrieb „Soldaten sind Mörder“ drohte die nächste Klage.

Allen war klar, dass nach der Machtübernahme der Nazis bald Schluss sein würde mit dem Blatt. Die letzte Ausgabe der Weltbühne endet trotzig mit den Worten: „Denn der Geist setzt sich doch durch“ – ein Irrtum…

Quelle: WDR5 | Marko Rösseler | 10.01.2018

» Von der Schaubühne zur Weltbühne – Das Verhältnis einer Zeitschrift zum Staat will uns was lehren
Die Zeit | Harry Pross | 19.10.1962, aktualisiert am 21.11.2012

Umleitung: von G20 über Rechtsaußen bis zum Angriff auf das Regierungsnetz und wie ein Tweet zum Politikum wurde …

Am Ende des Tages
Am Ende des Tages (foto: zoom)

G20: Polizei agierte wie ein Medienakteur … mmmVerdi

Rechtsaußen: AfD auf Kurs in Richtung Pegida … bnr

Debattierclubs als Methode historischen Lernens: Vieles spricht dafür, dass unsere Geschichtskultur immer auch eine Debattenkultur sein sollte. ‘Debattieren lernen’ ist somit eine Aufgabe von Geschichtsdidaktik und Public History – in der Theorie und vor allem auch in der Praxis … publicHistory

100 Jahre Frauenwahlrecht – wir haben viel erreicht! Aufruf des DGB Hagen zum Internationalen Frauentag … doppelwacholder

Angriff auf Regierungsnetz: Bundesregierung bestätigt, dass sicheres Regierungsnetz unsicher ist … netzpolitik

Ein Tweet wurde zum Politikum: Die Wellen, die mein Tweet zur Tafel in Essen geschlagen hat, sind immer noch nicht abgeebbt … gedankensplitter

Fragen an den Landrat: Wie ist das mit der Beitragsfreiheit im letzten Kita-Jahr? … sbl

Der Haifisch hat immer noch Zähne: Andreas Kriegenburg inszeniert Brechts “Dreigroschenoper” in Düsseldorf … revierpassagen

Vor 65 Jahren: Die Entdeckung der Doppelhelix … scilogs

Umleitung: GroKo, #metoo, Hetze in Lokalmedien, Cem Özdemir, AfD, Funke Mediengruppe und eine Matrix für den Geschichtssunterricht

Gestern Bödefeld, heute Hesborner Weg in Winterberg. Hauptsache verboten ... (foto: zoom)
Gestern Bödefeld, heute Hesborner Weg in Winterberg. Hauptsache spazieren gehen … (foto: zoom)

Die Groko dreht ihr erstes Ding: Rentenkürzung für Zeitungsboten … stern

#metoo: Doch leider waren meine Täter nur Deutsche … volksverpetzer

Grenzt das an Volksverhetzung? Sind das etwa Aufrufe zur Gewalt? WP-Artikel „Amok-Alarm: Auf Freilassung erfolgt wieder Festnahme der Syrer“ … sblFB

„Wie im Sportpalast“: In einer fulminanten Rede dampft Cem Özdemir die Rassisten der AfD ein. Anschließend muß Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau den Freunden der Hundekrawatte noch die Regeln des Parlaments erklären … doppelwacholder

AfD will Europas Rechtspopulisten sammeln: In 15 Monaten wählen die Bürger ein neues Europaparlament. Schon jetzt ist absehbar, dass sich die Rechtsaußen-Parteien in Brüssel ganz neu formieren werden. Die AfD, die im Augenblick nur noch über eines ihrer anfangs sieben Mandate verfügt, will dabei eine führende Rolle spielen … bnr

Funke Mediengruppe: „Abendblatt“ – Mitarbeiter-Demo in Hamburg … ndr

Eine Geschichts-/Gedächtnis-Matrix für den Geschichtsunterricht: Welche Rolle spielt staatlich gewährleisteter Geschichtsunterricht in offenen, demokratischen Gesellschaften in Bezug auf die Erinnerungen, die aus Kollektivphänomenen wie Krieg, Unterdrückung, Umsiedlung, Unrecht, Trauma, Staatsbildung oder sogar dem alltäglichen Leben entstehen? … publicHistory

Umleitung: Zehn nach Zehn … vom Koalitionsvertrag über die verstörende Banalität rechter Gewalt zu 47 Mio Euro Wertverlust für die RWE-Aktien des HSK

Trump, Kim und Erdogan in der „Caricatura“ (foto: zoom)

Koalitionsvertrag: der Entwurf zum Nachlesen (PDF) … spd

Die verstörende Banalität rechter Gewalt: Im Jahr 2017 sind es nicht mehr die Bilder von lichterloh brennenden Flüchtlingseinrichtungen, die medial den Hass in Deutschland symbolisieren. Staatsdiener sollen Anschläge geplant haben, gewaltbereite Mischszenen expandieren … bnr

Getarnt als Gamer: Einblicke in eine rechtsradikale Troll-Armee … netzpolitik

IVW-Analyse der Regionalzeitungen: Deutschlands Lokal- und Regionalzeitungen verlieren weiterhin massiv Auflage … meedia

Live Stoßzeiten-Daten in Google Maps: Ich glaube, dass die neuen Google Maps Live Stoßzeiten-Daten eher für Unternehmer als Verbraucher sind … rebrob

Anglizismus des Jahres 2017: Influencer … sprachlog

Schon wieder so ein Coup: Jonathan Meese soll die Dortmunder Ostwall-Sammlung umgestalten … revierpassagen

Seit 50 Jahren prangt das goldene U vom Dortmunder U-Turm: zu diesem Anlass wurde ein Jubiläumsbier gebraut … nordstadtblogger

Koalitionen und Kommunen: Haushalts- und Sparpolitik in Nordrhein-Westfalen … doppelwacholder

Hochsauerlandkreis: Schon wieder mehr als 47 Mio Euro Wertverlust für RWE-Aktien des HSK … sbl

Wehrhahn-Anschlag: „Was wussten Polizei und Verfassungsschutz?“ – NSU-Watch NRW fordert umfassende Aufklärung zu Geheimdienstkenntnissen

Die Initiative „NSU-Watch NRW“ fordert einen neuen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags NRW, der die Ermittlungsfehler und Geheimdienstverstrickungen im Zusammenhang mit dem Wehrhahn-Anschlag vom 27. Juni 2000 aufklären soll. Aus Sicht der Initiative ist ein solcher Ausschuss nach der neuen Veröffentlichung des Journalisten Dirk Laabs in der WELT vom 25. Januar 2018 um so dringlicher geworden.

Laabs schreibt, dass die Polizei Düsseldorf bereits im Jahr 2004 den Hinweis einer V-Person des Landeskriminalamtes erhielt, wonach der Düsseldorfer Neonazi André M. wisse, wer den Wehrhahn-Anschlag verübt habe und womöglich selbst an diesem beteiligt gewesen sei. André M. stammt aus dem Umfeld des zurzeit vor dem Landgericht Düsseldorf angeklagten mutmaßlichen Bombenlegers Ralf S. und war zeitweise dessen Angestellter. Zugleich arbeitete er als V-Mann „Apollo“ für den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz.

„Der Hinweis auf André M. kam von einem als vertrauenswürdig eingeschätzten V-Mann der Polizei. Ihm wurde aber offenbar nicht ausreichend nachgegangen. Warum? Weil hier ein V-Mann einen anderen V-Mann belastete? Galt also wieder einmal Quellenschutz vor Strafverfolgung?“, fragt Maria Breczinski, Sprecherin von „NSU-Watch NRW“. Nicht nachvollziehbar sei zudem, warum dieser Hinweis 2004 nicht dazu führte, die Spur gegen den Tatverdächtigen Ralf S. wieder aufzunehmen, schließlich habe die Polizei von dem engen Kontakt des André M. zu Ralf S. gewusst.

Dirk Laabs schreibt weiter, dass die Polizei Düsseldorf 2004 gewusst habe, dass André M. zuerst für den Militärischen Abschirmdienst und dann für den Verfassungsschutz NRW gespitzelt habe. Dies steht im Widerspruch zur Aussage des Ermittlungsleiters Dietmar Wixfort im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags, er sei erst 2012 vom Verfassungsschutz über die V-Mann-Tätigkeit von André M. informiert worden. „Wer bei der Polizei Düsseldorf wusste also bereits 2004 über die V-Mann-Tätigkeit Bescheid? Welche Kenntnisse hatte die Staatsschutzabteilung, die für die stümperhafte Durchsuchungsaktion gegen Ralf S. verantwortlich war?“, fragt Maria Breczinski.

Weitere Fragen von „NSU Watch NRW“ lauten: „Was berichtete André M. dem Verfassungsschutz über den Wehrhahn-Anschlag und den Tatverdächtigen Ralf S.? Warum lieferte der Verfassungsschutz keine brauchbaren Informationen an die polizeiliche Ermittlungskommission? Stimmt die Aussage von Ralf S. am 1. Prozesstag, er habe bereits 1999 Gespräche mit dem Verfassungsschutz geführt? Um welche Art von Gesprächen handelte es sich?“

Maria Breczinski stellt klar: „Ohne die Beantwortung dieser und weiterer Fragen kann von Aufklärung keine Rede sein. Weder von Seiten der Politik, noch von Seiten der strafrechtlichen Aufarbeitung.“

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Verweise:

– Artikel von Dirk Laabs in der WELT (25.01.2018): https://t.co/baeze4zgbE
 
– Schlussbericht des NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags NRW: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-14400.pdf
 
– Pressemitteilung von „NSU Watch NRW“ (19.01.2018) https://nrw.nsu-watch.info/nsu-watch-nrw-fordert-untersuchungsausschuss-zum-wehrhahn-anschlag/
 
– Pressemitteilung von „NSU Watch NRW“ (11.02.2017): https://nrw.nsu-watch.info/verfassungsschutz-skandal-von-ungeheurer-dimension/

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Umleitung: Acht nach Acht … von Reich-Ranickis Rede vor dem deutschen Bundestag über Rassismus bis zur GroKo

Schützt vor Kritzeleien: Garagentor-Graffiti in Winterberg (foto: zoom)

Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus: Die Rede Marcel Reich-Ranickis vor dem deutschen Bundestag im Jahr 2012 … zeitgeschichte

Stellt Künstliche Intelligenz die besseren Fragen? Wie würde die Kooperation zwischen dem Menschen und der KI denn in der Praxis ablaufen? … endoplast

Islam und Kreationismus, Religion(en) und biokulturelle Evolution: Heute vertreten gerade auch religiöse Musliminnen und Muslime häufig Abwehr- und Verschwörungsargumente, die von christlichen Kreationisten übernommen wurden … scilogs

Rassismus – ein kulturwissenschaftliches Totschlagargument? Rassismus ist in der Politik- und Geschichtskultur ein viel strapazierter Begriff. Er liegt quer zur Grenze zwischen politischem und kulturwissenschaftlichem Denken, und seine Bedeutung ist alles andere als klar. Im deutschen Sprachbereich wird er überdies unabweisbar mit den Menschheitsverbrechen der Nationalsozialisten negativ assoziiert … publicHistory

Und Stimmung: Er hörte sie früher einmal ganz gern, Die Toten Hosen. Doch das war früher … erbloggtes

Laudatio für Alexandra Distler: Zur Verleihung des Journalistenpreises Informatik am 11. Januar in Saarbrücken … welchering

Überwachung: Bundesbehörden spähen immer öfter Mobiltelefone aus … netzpolitik

Ein paar unmaßgebliche Stichworte zur GroKo-Entscheidung: Die GroKo-Befürworter sollten sich nicht zu früh freuen. Das alles war ja nur eine Vorentscheidung, nach den Sondierungen nun auch in Koalitionsverhandlungen einzutreten … revierpassagen