Jan Lindenau (SPD) hat die Stichwahl zum Bürgermeister von Lübeck gewonnen. Bei der Wahl vor zwei Wochen war die parteilose Kathrin Weiher auf 35,8 Prozent der Stimmen, gekommen, Lindenau erreichte 28,5 Prozent.
Kathrin Weiher wurde von einem Bündnis aus CDU, FDP, Grünen, Freien Wählern und Linken unterstützt worden. Wir hatten hier und hier berichtet.
Entscheidend war wahrscheinlich die Wahl-Empfehlung von Detlev Stolzenberg gegebenenfalls ungültig zu wählen. Stolzenberg (parteilos, ehemals Piraten) hatte im ersten Wahlgang immerhin 20,4% der Stimmen erhalten. Über 1200 Stimmen waren heute ungültig.
Die Wahlbeteiligung lag heute bei 32,6%. Im ersten Wahlgang hatten noch 39,2% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.
Die SPD ist noch einmal mit einem lila (siehe den Balken von Kathrin Weiher) Auge davongekommen und twittert entsprechend euphorisch:
In einer Presseerklärung sprechen sich die vier Ratsmitglieder Torsten Klaholz (FDP, Mitglied des Aufsichtsrates), Christiane Kretzschmar (BBL, Mitglied der Gesellschafterversammlung), Reinhard Loos (BBL, Mitglied des Aufsichtsrates) und Dr. Alexander Prange (FDP, Mitglied der Gesellschafterversammlung der Städt. Krankenhaus Maria-Hilf Brilon gGmbH) gegen die in der Ratssitzung am 23.11.2017 geplante Änderung des Gesellschaftsvertrages für die „Städt. Krankenhaus Maria Hilf Brilon gGmbH“ aus.
Im Sommer hat die Mehrheit im Rat der Stadt Brilon eine erhebliche Einschränkung der Mitwirkungsrechte der kleinen Fraktionen beschlossen: Auf Vorschlag des Bürgermeisters wurden mit den Stimmen von CDU und SPD die Rederechte der Ratsmitglieder so erheblich eingeschränkt, dass vor allem die kleinen Fraktionen davon betroffen sind.
Nun planen Bürgermeister sowie CDU und SPD eine weitere Einschränkung der Mitwirkungsrechte der kleinen Fraktionen. In der Ratssitzung am Donnerstag 23.11. soll über einen neuen Gesellschaftsvertrag für das Städtische Krankenhaus entschieden werden (TOP 2). Laut Entwurf des Bürgermeisters soll die Gesellschafterversammlung faktisch abgeschafft werden. Bisher waren dort alle Fraktionen vertreten, künftig soll die Gesellschafterversammlung aus nur noch einer einzigen Person bestehen. Nach den bisherigen Erfahrungen ist zu erwarten, dass diese Person der CDU- und der SPD-Fraktion sowie dem Bürgermeister sehr nahe stehen wird. So ist derzeit mit dem Kämmerer ein weisungsgebundener Mitarbeiter des Bürgermeisters Vorsitzender der Gesellschafterversammlung und damit auch zuständig für die Entlastung seines Chefs als Vorsitzendem des Aufsichtsrates im Krankenhaus!
Gleichzeitig sollen die Rechte dieser „Ein-Personen-Gesellschafterversammlung“ ausgedehnt werden. Bisher gehören zu ihren Aufgaben z.B. die Feststellung des Jahresabschlusses und die Entlastung des Aufsichtsrates. Nach dem neuen Gesellschaftsvertrag soll sie auch die Verträge mit der Geschäftsführung abschließen und alleine der Geschäftsführung gestatten können, Verträge mit sich selbst abzuschließen. Zudem soll das einzige Mitglied der Gesellschafterversammlung berechtigt sein, alle Angelegenheiten an sich zu ziehen und damit den Aufsichtsrat zu entmachten.
Auch der Aufsichtsrat soll Einschränkungen erfahren. Bisher gehören ihm 8 Ratsmitglieder an, darunter mindestens ein Ratsmitglied aus jeder Fraktion. Künftig sollen es nur noch 6 Ratsmitglieder sein. Und das Wahlverfahren soll so geändert werden, dass BBL- und FDP-Fraktion entweder gar kein Mitglied mehr stellen oder evtl. noch einen gemeinsamen Sitz erhalten.
Die aktuelle Situation des Krankenhauses verlangt aber eine intensive Mitwirkung der beiden Aufsichtsgremien. Gerade die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass die beiden großen Fraktionen zwar dem Bürgermeister und der Stadtverwaltung sehr nahe stehen, sie aber von den Kontrollaufgaben der Gremien andere Vorstellungen haben als wir. Der Bürgermeister ist auch Vorsitzender des Aufsichtsrates des Krankenhauses und trägt daher eine besondere Verantwortung. Alle Mitglieder in den Gremien des Krankenhauses sollten es als eine wichtige Aufgabe ansehen, die aktuelle Entwicklung des Krankenhauses aufmerksam zu begleiten und ihre gesetzlich festgelegten Kontrollaufgaben wahr zu nehmen. Der Entwurf des Bürgermeisters zur Änderung des Gesellschaftsvertrages führt in eine völlig falsche Richtung.
Brilon. (spd_pm) Im Rahmen der Reihe „HSK-SPD AG 60plus unterwegs in den Städten und Gemeinden im Sauerland“ mit dem Titel „POLITIK++“ fand am 14. November die Auftaktveranstaltung „8500 Kilometer bis JAMAIKA?“ im Hotel Starke in Brilon statt.
Die Verhandlungen zur Regierungsbildung in Berlin bestimmten das Thema „8500 Kilometer bis Jamaika?“. Dazu trafen sich die Mitglieder der AG 60plus mit Bürgerinnen und Bürgern zum Gedankenaustausch. Unterstützt wurden sie vom heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Dirk Wiese, der umfassend über die aktuelle Politik informierte.
Eine lebendige Diskussion entstand über die Ideen und Vorstellungen der Teilnehmer, wie die SPD ihren Ruf als „Kümmerer“ wieder in der Gesellschaft festigen kann. Viele Ansätze dazu wurden erörtert.
Die AG 60plus wird die Reihe „POLITIK++“ in regelmäßigen Abständen fortsetzen. Ein nächster Termin ist für Mitte Januar 2018 geplant.
Zusammen mit der SPD-Europaabgeordneten, Birgit Sippel, lautet der Arbeitstitel „Zuhause im eignen Stadtteil!?“ Hier soll sich die Diskussion um den Wohlfühlfaktor im persönlichen Umfeld der Bürgerinnen und Bürger drehen.
„Nach dem gelungenen Auftakt freuen wir uns auf weitere anregende Gesprächsrunden im Rahmen unserer Reihe Unterwegs im Sauerland“, so Ferdi Ross, kommissarischer Vorsitzender der AG 60plus im Hochsauerland.
Kandidatenvorstellung am 14. November: von links nach rechts Jan Ovelgönne, Verena Verspohl, Thomas Wälter, Klaus Büenfeld, Klaus Humpe, Rosi Goldner, Peter Erb, Christoph Schmidt, Hans Wulf, Peter Blume, Klaus Kaiser. (foto: gruenearnsberg)
Die führenden Köpfe der Arnsberger Grünen unterstützen die Kandidatur des CDU-Mannes. Ein endgültiges Votum der Mitgliederversammlung steht noch aus, ist aber wahrscheinlich.
In der Mitgliederversammlung der GRÜNEN am Mittwoch den 16.11. stellte sich Peter Erb der grünen Parteibasis vor. Die erlebte einen offenen, authentischen Menschen, der alle Fragen gerade heraus beantwortete. Seine berufliche Erfahrung zeigt ihn als flexiblen, teamorientierten Macher, der sich mehr Transparenz und Mitwirkung für die BürgerInnen wünscht und umsetzen will. Fragen zu Themen wie Inklusion, Renaturierung, Stadtmarketing und andere wurden zu unserer Zufriedenheit beantwortet und bestätigten das Bild eines kooperativen, offenen Denkers.
Das Votum der Versammelten war eindeutig positiv. Sie entschieden damit zwar noch nicht endgültig über die Unterstützung des Kandidaten fürs Bürgermeisteramt, es wird ebenso wie bei der CDU noch eine fristgerecht einberufene Mitgliederversammlung geben. Nach den bisherigen Gesprächen steht einem Votum für Peter Erb aber voraussichtlich nichts entgegen. Wir freuen uns, dass die Christdemokraten einen so guten Kandidaten gefunden haben.
Um die Nachfolge des langjährigen Arnsberger Bürgermeisters Hans-Josef Vogel (CDU) bewerben sich bislang neben Peter Erb noch SPD-Kandidat Ralf Paul Bittner und Emilio Peluso (AfD).
Ralf Paul Bittner (SPD) wird von den Piraten und der Linken unterstützt.
Die Arbeitsgruppe „Gemeinwohl-Ökonomie“ innerhalb der überparteilichen Initiative „Demokratie Plus e.V.“ beschäftigt sich seit Frühjahr 2016 intensiv mit dem Thema: „Vom Turbokapitalismus zur Gemeinwohl-Ökonomie“. Morgen findet dazu in Dortmund eine öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung statt.
Wohlstand für alle – geht das? Zufriedene Menschen, mit sich und der Mitwelt im Einklang – eine naive Vorstellung? Weniger Armutsflüchtlinge und mehr Frieden in der Welt – eine Utopie?
„Nein, keineswegs“, ist sich Rolf Weber von der „Gemeinwohl-Ökonomie“ aus Wetter (Ruhr) sicher.
Weber: „Ethisches Wirtschaften, bei der Mensch und Mitwelt im Mittelpunkt stehen, ist möglich. Die Wirtschaft, die Gesellschaft und die politisch Verantwortlichen brauchen sich nur auf den Weg zu machen.“
Bei dieser Veranstaltung werden Rolf Weber, Koordinator der GWÖ Regionalgruppe Ennepe, Ruhr & Wupper und Mitstreiterin Beate Petersen die Idee der Gemeinwohl-Ökonomie der Öffentlichkeit vorstellen.
Weber wird – ausgehend von der aktuellen gesellschaftlichen Situation – darüber berichten, wie Unternehmen sich bereits auf den Weg gemacht haben und welche Hürden zu überwinden sind.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sind herzlich eingeladen. Der Zugang ist barrierefrei, der Eintritt ist frei.
„Unser Wunsch ging in Erfüllung“, aber welcher war es nur? (foto: zoom)
Rainer Trampert, Grünen-Funktionär: Rainer Trampert gehört zur ersten Generation der Grünen – er gründete die Partei mit und war fünf Jahre lang ihr Vorstandssprecher – bis er den Streit zwischen Fundis wie ihm und Realos aufgab und nicht mehr kandidierte … wdr5
Hintergrundgespräche im Journalismus: Ein Journalist will über Hintergrundrunden von Geheimdiensten und Bundesregierung schreiben – Gerichte haben mehr Verständnis als Kollegen … taz
Bestechung im Lokaljournalismus: In einem Debattenbeitrag für kress.de warnt Benjamin Piel, Redaktionsleiter der „Elbe-Jeetzel-Zeitung“, Lokaljournalisten davor, in die „Eitelkeitsfalle“ zu tappen. Dabei gehe es nicht um Geld … kress
„media partisans schmieren ab“: Das New Publishing Unternehmen media partisans, in das sich die Funke Mediengruppe mit ordentlich Bimbes im letzten Jahr eingekauft hatte, schmiert nach neuesten IVW-Online Zahlen bei den einst noch üppigen visits gerade ordentlich ab … medienmoral
Wolfgang Blau: Die Zukunft des Journalismus … wwwagner
G-20-Verfahren: überfordert ein junger Italiener die Hamburger Justiz? … ndr
Der Geschmack von Migration: Der nigerianische Künstler Emeka Ogboh nimmt die deutsche Leitkultur aufs Korn. Mit Lederhosen, Dirndl – und Schwarzbier[!] … dfkultur
„Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“: Erkleckliches über die deutsche Wissenschaft, Angela Merkel und Annette Schavan stand kurz vor der Bundestagswahl – und begründet mit der anstehenden Bundestagswahl – in der Zeitschrift „Nature“ … erbloggtes
Stuttgart heute: Betonbratzen, Bordellbesitzer und Bürgermeisterversagen … welchering
Scheitert der Aufbau islamischer Verbände in Deutschland? Vortrag von Michael Blume vor der IGBD – Islamische Gemeinschaft der Bosniaken in Deutschland … scilogs
Make It Strange: Geschichte als Mythos, nicht als Reflexion … publicHistory
Warum Lehrer mehr über Bildung diskutieren sollten: „Immer wieder höre ich: Diskussionen darüber, was Bildung ist, seien Zeitverschwendung. Statt zu reden, solle man doch lieber aktiv etwas verändern. Dabei ist es genau anders herum: Wer im Schulsystem etwas verändern will, muss über Bildung diskutieren. Vier gute Gründe für mehr statt weniger Debatten“ … bildungslücken
Aktionsbündnis dämmert langsam vor sich hin: Das Aktionsbündnis klammer Kommunen „Für die Würde unserer Städte“ stirbt offenbar einen langsamen Tod. Das 2008 gegründete Bündnis – Hagen ist seitdem Mitglied – hatte von Anfang an auf die zentrale Ursache der Verschuldung der Städte hingewiesen: Das Abwälzen von Ausgaben, für die eigentlich der Bund zuständig ist, auf die Gemeinden … doppelwacholder
Was kosten Abschiebungen und Abschiebeversuche? Die SBL/FW auf der Suche nach Antworten … sbl
Helles Malz, Aroma-Hopfen, weiches Wasser: Vor 175 Jahren erfand der Bayer Josef Groll in Böhmen das Pilsener Bier … revierpassagen
Zu guter Letzt: Als der Dehydrogenasen-Hase einmal den Dehydratasen-Rasen betreten hatte … endoplast
Am vergangenen Sonntag habe ich mich mit unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese in seiner Briloner Stammkneipe „Bierstube Hotel Starke“ zum Gespräch und Interview getroffen. Schwerpunkt sollte die Situation der SPD nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl 2017 sein.
Meine Fragen an Dirk Wiese drehten sich grob zusammengefasst um folgende Punkte:
1. Wie sieht Ihre „Karriereplanung“ nach dem Ausscheiden der SPD aus der Regierung aus?
3. In der SPD ist nach der Wahlniederlage eine Diskussion über Ursachen und Folgen entbrannt (Scholz, Stegner, Strasser, …). Johano Strasser stellte in einem Interview die rhetorische Frage: „Wozu sind Sozialdemokraten auf der Welt?“ Ich gebe die Frage an Sie weiter.
4. Was ist die spezifisch Sozialdemokratische Politik im HSK? Vor den Wahlen hatte man bei Podiumsdiskussionen den Eindruck, dass Sie, Dirk Wiese und Patrick Sensburg (Gegenkandidat, CDU) ein Herz und eine Seele sind.
5. Zur Lokalpolitik: Ich persönlich verstehe die Politik der SPD in den Räten nicht, und die SPD erklärt mir ihre Politik auch nicht.
6. Ein Teil der SPD-Wähler, auch im HSK, ist zur AfD abgewandert(?!). Wie wollen sie die zurückgewinnen?
7. Dieselgate ist noch nicht abgeschlossen. Es gibt neue Klagen aus den USA, weil dort durch den Betrug in Deutschland die Pensionsfonds mit VW-Aktien an Wert verloren haben.
8. Grenzwert werden immer noch nicht eingehalten. Lässt sich die Politik von der Autoindustrie an der Nase herumführen?
Einen Pott Kaffee und einen Keks später hatte ich 27 Minuten Antworten von Dirk Wiese auf dem Speicherchip.
Das Gespräch in voller Länge:
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Diskussionsmöglichkeiten mit Dirk Wiese in den nächsten Wochen im Hochsauerlandkreis:
09.11.2017
Die SPD nach der Bundestags- und Landtagswahl
Zuhören – Diskutieren – Zukunft gestalten
ab 19.00 Uhr
in der Dorfschänke Körner, Bruchhausener Str. 27,
59759 Arnsberg-Bruchhausen
14.11.2017
8500 Kilometer bis JAMAIKA ?
• Was erwartet die Bürgerinnen und Bürger bei einer Jamaika-Koalition im Bund?
• Wird mit viel Farbe alles besser?
9.30 Uhr bis 11:00 UHR
im HOTEL STARKE
Am Markt 15
59929 Brilon
14.11.2017
„Durch Kooperation und Vernetzung zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes?“
Diskussionsveranstaltung zur Zusammenarbeit von Südwestfalen und Ruhrgebiet mit Vertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften, Politik und Wirtschaftsförderung
Dies ist mein erster Podcast mit einem Politikerinterview. Ich habe nicht viel geübt, also sind mir einige Fehler unterlaufen, die ich in einem Jahr hoffentlich nicht mehr machen werde. Ich hatte beispielsweise überhaupt nicht damit gerechnet, dass ich meine eigenen Fragen in der dunkleren Kneipe mit Geräuschkulisse teilweise überhaupt nicht mehr lesen konnte. Verzeiht mir bitte den holprigen Stil und die teilweise merkwürdigen Betonungen. Alles weitere später.
Paradise Papers: Im Schattenreich der Steueroasen … ndr
Streit innerhalb der SPD: Sigmar Gabriel warnt die EU-Kommission in einem Brief vor einer zu strengen Verschärfung der Abgasvorschriften. Barbara Hendricks reagiert empört … handelsblatt
Vorgehen gegen G20-Randalierer: Polizei soll rechtswidrig Granatpistole eingesetzt haben … spiegel
Mietspiegel: falsche Berechnungsgrundlage auf Kosten der Mieter … dasErste
Statt Jamaika eine Ohrfeige für die Wähler? Die Unterhändler der vier Jamaika-Parteien sind nicht zu beneiden. Einerseits müssen sie dem Wahlergebnis und dem Verfall der SPD Rechnung tragen … postvonhorn
WAZ.de, NRZ.de, WP.de und WR.de: Neue Onlinechefin der Funke-Zeitungen … medienmoral
Wie viele Türken in Deutschland wählten 2015 die AKP von Präsident Erdogan? – Eine Leserfrage zu “Islam in der Krise” … scilogs
Wie funktionieren deutsche Hochschulen? Gemeinhin, und nicht ganz zu Unrecht, herrscht nämlich die Meinung vor, unbefristet gäbe es an der Universität nur etwas zu holen, wenn man eine Professur ergattert. Tatsächlich lässt sich das deutsche Hochschulsystem relativ gut mit einem feudalistischen System vergleichen dem Verständnis vom Feudalismus vergleichen, das ich als nicht-Historiker habe und in das die Marx’schen Implikationen nicht eingepreist sind … texperimentales
Ein Ruhri als Arbeitsmigrant in Istanbul: burlesker Musikabend des Bochumer Schauspiels mit Liedern von Sezen Aksu … revierpassagen
Hagen: Über 400.000 Euro für den Sparkassen-Chef … doppelwacholder
Kunsttagebuch: Offenheit, Inspiration, Assoziation – über den Wert von Einflüssen in der Kunst … endoplast
Rundweg Silbersee: Unweit des Ortsteils Brilon-Wald liegt eine der schönsten Stellen von Brilon versteckt: der „Schmala Stausee“, im Volksmund auch „Silbersee“ genannt … jahobris
Biologische Station jetzt in Brilon: 24 Jahre lang befand sie sich in Bödefeld: Die Biologische Station Hochsauerlandkreis. Das bisher genutzte Gebäude, ein ehemaliges Schwesternhaus, war jedoch marode … sbl
Der unterlegene SPD Bürgermeister-Kandidat muss seine Chance in der Stichwahl suchen. (screenshot)
Gestern hatte ich über das Problem der Lübecker SPD geschrieben. Heute Abend ist klar, dass die parteilose Kathrin Weiher am 19. November in der Stichwahl gegen den Sozialdemokraten Jan Lindenau antreten wird.
Im heutigen ersten Wahlgang hat sie eine Vorsprung von 5,7%.
Kathrin Weiher wurde, wie berichtet, von einem bemerkenswerten Bündnis von CDU bis hin zur Linken unterstützt.
Der drittplatzierte Kandidat Detlev Stolzenberg -unabhängig, vormals Piraten- hat immerhin noch 20,4 Prozent der Stimmen erhalten.
Da er als Drittplatzierter bei der Stichwahl zwischen Weiher und Lindenau nicht mehr antritt, könnte seine Wahlempfehlung den Ausschlag für die oder den zukünftigen Lübecker BürgermeisterIn geben.
Eine/r wird gewinnen, aber das Plakat von Kathrin Weiher hat mich schon umgehauen. (foto: zoom)
Während meines ersten Urlaubstags an der Ostsee blieb ich erstaunt vor einem Plakat der Bürgermeisterkandidatin Kathrin Weiher in einer Nebenstraße von Travemünde stehen.
Ich musste meine Augen reiben. Mehrmals. Die Kandidatin wird von einem Bündnis unterstützt, welches von CDU bis zur Linken, mitten drin die Grünen, die FDP und die Bürgerliste für Lübeck, reicht.
Lübeck war bislang eine sichere SPD-Hochburg. Der letzte SPD-BM hat drei Wahlperioden amtiert. In Lübeck war noch nie eine Frau Bürgermeisterin. Seit der Stadtgründung nicht. Keine Frau.
In meiner alten politischen Welt hätte ich mir ein „breites Bündnis“ von SPD(!), Grünen, BfL und Linken gegen einen übermächtigen CDU- Bürgermeister vorstellen können, aber ein Bündnis von CDU … Linke gegen die SPD?
Die SPD hat ein Problem, selbst wenn der Banker Jan Lindenau plakatmäßig über Kathrin Weiher thront; selbst wenn er am Ende die Wahlen gewinnen sollte.
Die SPD ist nicht mehr Teil der Bewegungen, die Bewegungen richten sich teilweise gegen die SPD.
Update: den letzten Satz habe ich gestrichen, weil ich den Begriff „Bewegung“ bzw. „Bewegungen“ für problematisch halte. „Bewegung“ ist einer der Schlüsselbegriffe der LTI, die Victor Klemperer so klug analysiert hat. Ich denke, dass der Artikel auch ohne diese Zeile auskommt.
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Jan Lindenau (SPD) hat die Stichwahl zum Bürgermeister von Lübeck gewonnen. Bei der Wahl vor zwei Wochen war die parteilose Kathrin Weiher auf 35,8 Prozent der Stimmen, gekommen, Lindenau erreichte 28,5 Prozent.
In einer Presseerklärung sprechen sich die vier Ratsmitglieder Torsten Klaholz (FDP, Mitglied des Aufsichtsrates), Christiane Kretzschmar (BBL, Mitglied der Gesellschafterversammlung), Reinhard Loos (BBL, Mitglied des Aufsichtsrates) und Dr. Alexander Prange (FDP, Mitglied der Gesellschafterversammlung der Städt. Krankenhaus Maria-Hilf Brilon gGmbH) gegen die in der Ratssitzung am 23.11.2017 geplante Änderung des Gesellschaftsvertrages für die „Städt. Krankenhaus Maria Hilf Brilon gGmbH“ aus.
Am vergangenen Sonntag habe ich mich mit unserem SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese in seiner Briloner Stammkneipe „Bierstube Hotel Starke“ zum Gespräch und Interview getroffen. Schwerpunkt sollte die Situation der SPD nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl 2017 sein.
