Spielt die Linke im Hochsauerlandkreis “Mensch ärgere Dich nicht”? Ein Leserbrief von Joachim Blei

Am 2. November ist in der Westfalenpost ein Artikel von Torsten Koch zum Zustand der Partei DIE LINKE im Hochsauerlandkreis erschienen.

Der fünfspaltige Beitrag trägt die Überschrift “Die Linke spielt “Mensch ärgere Dich nicht“, mit der Unterzeile “Wer wirft wen raus? Knapp ein Jahr vor der Kommunalwahl 2020 weiter Chaos im Kreisverband”. An den Artikel schließt sich ein Kommentar von Martin Haselhorst “Unwählbare Unklarheit” an.

Der Artikel greift den wirklich verwirrenden Zustand der Hochsauerländer Partei DIE LINKE auf. Nach meinem Eindruck stehen sich, verkürzt ausgedrückt, im HSK zwei Gruppierungen gegenüber. Auf der einen Seite die Arnsberger Ortslinken und Werner Ruhnert, auf der anderen Seite die Kreislinken um Dietmar Schwalm und Joachim Blei. Über beiden Seiten schwebt die Landeslinke NRW, in Form ihres Landesvorstands, die bislang nicht zu Klärung des Konflikts beigetragen zu haben scheinen.

Als “Nicht-Insider” mit Sympathien für die politischen Aktivitäten von Blei und Schwalm auf Kreisebene, fällt es mir schwer ein Urteil zu fällen.

Der Zustand der Linken im HSK macht es einer konservativen Zeitung leicht, “Unwählbare Unklarheit” zu kommentieren.

Joachim Blei von der Kreislinken hat der Westfalenpost am 4. November eine Leserbrief zu Artikel und Kommentar geschrieben. In diesem Leserbrief wirft Blei den Autoren der Westfalenpost vor, nicht “objektiv und an […] Fakten orientiert zu berichten. Die Darstellung sei eine Zusammenballung (“Konglomerat”) von “Zitaten und Halbwahrheiten”.

Der Leserbrief wurde von der Westfalenpost nicht veröffentlicht. Ich halte das für schlecht, weil damit eine öffentliche Diskussion über die Politik und Struktur der Partei DIE LINKE im Hochsauerlandkreis verhindert wird.

Randbemerkung: Diskussionen mit Argumenten und Gegenargumenten können einen komplizierten Sachverhalt klären oder zumindest durchschaubarer machen.

Leserbrief zum Artikel „DIE LINKE spielt Mensch ärgere Dich nicht“ v. 02.11.

Anstatt die gegenwärtige Situation unserer Partei im Kreisverband Hochsauerland objektiv und an ihnen bekannten Fakten orientiert für ihre Leser darzustellen, verfallen die Redakteure Koch und Haselhorst in das altbewährte Muster der Verunglimpfung der DIE LINKE mittels eines Konglomerats an Zitaten und Halbwahrheiten in einem reißerisch aufgemachten Artikel samt niedermachendem Kommentar.

Man merkt, der Kommunalwahlkampf 2020 erscheint am Horizont! Da zeigt die WP dann verstärkt ihre politische Orientierung, weit entfernt von seriösem Journalismus.

Die Fakten sind:

Der Ortsverband Arnsberg wurde von der Kreismitgliederversammlung im Dezember 2018 aufgelöst.

Es gab nie eine Auflösung oder Neugründung des Kreisverbands.

Es gab auch bis dato keinen rechtswirksamen Ausschluss eines Parteimitglieds im KV.

Der seit fast 11 Monaten amtierende Kreisvorstand ist auch weiterhin solange legitimiert, wie ihm dies nicht von einem ordentlichen Gericht abgesprochen wird.

Joachim Blei,

Geschäftsführer des Kreisverbands Hochsauerland der Partei DIE LINKE.

Arnsberg: Grüne unterstützen CDU-Bürgermeisterkandidaten. Piraten und LINKE für Bittner (SPD)

Kandidatenvorstellung am 14. November: von links nach rechts Jan Ovelgönne, Verena Verspohl, Thomas Wälter, Klaus Büenfeld, Klaus Humpe, Rosi Goldner, Peter Erb, Christoph Schmidt, Hans Wulf, Peter Blume, Klaus Kaiser. (foto: gruenearnsberg)

Arnsberg. Peter Erb soll Bürgermeisterkandidat der CDU für die Wahlen am 4. Februar 2018 werden.

Die führenden Köpfe der Arnsberger Grünen unterstützen die Kandidatur des CDU-Mannes. Ein endgültiges Votum der Mitgliederversammlung steht noch aus, ist aber wahrscheinlich.

Auf der Website der Arnsberger Grünen heißt es dazu:

In der Mitgliederversammlung der GRÜNEN am Mittwoch den 16.11. stellte sich Peter Erb der grünen Parteibasis vor. Die erlebte einen offenen, authentischen Menschen, der alle Fragen gerade heraus beantwortete. Seine berufliche Erfahrung zeigt ihn als flexiblen, teamorientierten Macher, der sich mehr Transparenz und Mitwirkung für die BürgerInnen wünscht und umsetzen will. Fragen zu Themen wie Inklusion, Renaturierung, Stadtmarketing und andere wurden zu unserer Zufriedenheit beantwortet und bestätigten das Bild eines kooperativen, offenen Denkers.

Das Votum der Versammelten war eindeutig positiv. Sie entschieden damit zwar noch nicht endgültig über die Unterstützung des Kandidaten fürs Bürgermeisteramt, es wird ebenso wie bei der CDU noch eine fristgerecht einberufene Mitgliederversammlung geben. Nach den bisherigen Gesprächen steht einem Votum für Peter Erb aber voraussichtlich nichts entgegen. Wir freuen uns, dass die Christdemokraten einen so guten Kandidaten gefunden haben.

Um die Nachfolge des langjährigen Arnsberger Bürgermeisters Hans-Josef Vogel (CDU) bewerben sich bislang neben Peter Erb noch SPD-Kandidat Ralf Paul Bittner und Emilio Peluso (AfD).

Ralf Paul Bittner (SPD) wird von den Piraten und der Linken unterstützt.

Eine Wahlempfehlung der FDP, so Blickpunkt Arnsberg-Sundern, stehe noch aus.