Spielt die Linke im Hochsauerlandkreis “Mensch ärgere Dich nicht”? Ein Leserbrief von Joachim Blei

Am 2. November ist in der Westfalenpost ein Artikel von Torsten Koch zum Zustand der Partei DIE LINKE im Hochsauerlandkreis erschienen.

Der fünfspaltige Beitrag trägt die Überschrift “Die Linke spielt “Mensch ärgere Dich nicht“, mit der Unterzeile “Wer wirft wen raus? Knapp ein Jahr vor der Kommunalwahl 2020 weiter Chaos im Kreisverband”. An den Artikel schließt sich ein Kommentar von Martin Haselhorst “Unwählbare Unklarheit” an.

Der Artikel greift den wirklich verwirrenden Zustand der Hochsauerländer Partei DIE LINKE auf. Nach meinem Eindruck stehen sich, verkürzt ausgedrückt, im HSK zwei Gruppierungen gegenüber. Auf der einen Seite die Arnsberger Ortslinken und Werner Ruhnert, auf der anderen Seite die Kreislinken um Dietmar Schwalm und Joachim Blei. Über beiden Seiten schwebt die Landeslinke NRW, in Form ihres Landesvorstands, die bislang nicht zu Klärung des Konflikts beigetragen zu haben scheinen.

Als “Nicht-Insider” mit Sympathien für die politischen Aktivitäten von Blei und Schwalm auf Kreisebene, fällt es mir schwer ein Urteil zu fällen.

Der Zustand der Linken im HSK macht es einer konservativen Zeitung leicht, “Unwählbare Unklarheit” zu kommentieren.

Joachim Blei von der Kreislinken hat der Westfalenpost am 4. November eine Leserbrief zu Artikel und Kommentar geschrieben. In diesem Leserbrief wirft Blei den Autoren der Westfalenpost vor, nicht “objektiv und an […] Fakten orientiert zu berichten. Die Darstellung sei eine Zusammenballung (“Konglomerat”) von “Zitaten und Halbwahrheiten”.

Der Leserbrief wurde von der Westfalenpost nicht veröffentlicht. Ich halte das für schlecht, weil damit eine öffentliche Diskussion über die Politik und Struktur der Partei DIE LINKE im Hochsauerlandkreis verhindert wird.

Randbemerkung: Diskussionen mit Argumenten und Gegenargumenten können einen komplizierten Sachverhalt klären oder zumindest durchschaubarer machen.

Leserbrief zum Artikel „DIE LINKE spielt Mensch ärgere Dich nicht“ v. 02.11.

Anstatt die gegenwärtige Situation unserer Partei im Kreisverband Hochsauerland objektiv und an ihnen bekannten Fakten orientiert für ihre Leser darzustellen, verfallen die Redakteure Koch und Haselhorst in das altbewährte Muster der Verunglimpfung der DIE LINKE mittels eines Konglomerats an Zitaten und Halbwahrheiten in einem reißerisch aufgemachten Artikel samt niedermachendem Kommentar.

Man merkt, der Kommunalwahlkampf 2020 erscheint am Horizont! Da zeigt die WP dann verstärkt ihre politische Orientierung, weit entfernt von seriösem Journalismus.

Die Fakten sind:

Der Ortsverband Arnsberg wurde von der Kreismitgliederversammlung im Dezember 2018 aufgelöst.

Es gab nie eine Auflösung oder Neugründung des Kreisverbands.

Es gab auch bis dato keinen rechtswirksamen Ausschluss eines Parteimitglieds im KV.

Der seit fast 11 Monaten amtierende Kreisvorstand ist auch weiterhin solange legitimiert, wie ihm dies nicht von einem ordentlichen Gericht abgesprochen wird.

Joachim Blei,

Geschäftsführer des Kreisverbands Hochsauerland der Partei DIE LINKE.

Der Streit in der Partei DIE LINKE im HSK geht in die nächste Runde: Parteiausschlussverfahren eingeleitet

Joachim Blei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender “Die Linke” im Kreistag hat einen Leserbrief geschrieben (foto: dielinke)

“Parteiausschlussverfahren gegen Ruhnert und Co. wurde von der Landesschiedsstelle eingeleitet”, heißt es auf der Facebook-Seite des Netzwerks “Links trifft sich Arnsberg“. Die Machtkämpfe innerhalb der Partei DIE LINKE im Hochsauerlandkreis, über die ich schon Anfang Januar berichtet hatte, scheinen sich nun zuzuspitzen und auf ein Parteiausschlussverfahren hinauszulaufen.

Der Artikel des Netzwerks im Wortlaut:

“Beim 2. Treffen des Netzwerks „Links trifft sich Arnsberg“ wurde unter anderem bekannt, dass mittlerweile ein Parteiausschlussverfahren gegen die Mitglieder der linken Ratsfraktion Ruhnert, Werner und Thielemann (https://www.dielinke-arnsberg.de/f…/vorstand-ratsmitglieder/) von der Landesschiedsstelle der Partei eingeleitet wurde.

Ein großer Teil der Parteimitglieder aus dem Hochsauerlandkreis hatte diesen Antrag eingereicht, weil die 3 Arnsberger Linken und die Kreisvorstandsmitglieder Prange aus Brilon und Huff aus Sundern (https://www.die-linke-sauerland.de/nc/kreisverband/vorstand/) sich schon seit Monaten nicht mehr um die Parteipolitik gekümmert und sich fast ausschließlich in die Ratsarbeit zurückgezogen haben, dieses aber oft nicht im Sinne der Partei DIE LINKE.

Hinzu kommen parteischädigende Äußerungen (z.B. Die Aussage „sozialistisches Geblubber“) und nicht parteikonformes Verhalten (z.B. im Bürgermeisterwahlkampf in Arnsberg) der Führungsriege der Partei im Hochsauerlandkreis.

Die Antragsteller fordern regelmäßige Parteisitzungen, in denen es nach demokratischen Regeln zugeht und in denen die Entscheidungen nicht von einem Familienclan bestimmt werden.

Die Verhandlung bei der Landesschiedsstelle wird Anfang April in Düsseldorf stattfinden.

Die Antragsteller hoffen, dass nach der Entscheidung endlich wieder solidarische linke Parteipolitik im Hochsauerlandkreis stattfindet, die bei den Bürgerinnen und Bürgern auch als soziale und gerechte Politik ankommt.”

Quelle: https://www.facebook.com/RuhnertLinkemussweg/posts/202108447069424

Die vom linken Netzwerk angegriffenen Politiker gehen gegenüber der Lokalzeitung in die Offensive. Dort (Westfalenpost Brilon, 19.03.2018) weisen Werner Ruhnert, Martin Werner und Christin Thielemann die Vorwürfe zurück. Das ganze Verfahren basiere auf parteiinternen Querelen. Gegen Dietmar Schwalm vom Netzwerk “Links trifft sich Arnsberg” laufe, so Ruhnert im Artikel der WP, umgekehrt ebenfalls ein Parteiausschlussverfahren.

Zu diesen beiden Quellen (Netzwerk und Westfalenpost) ist heute Abend noch ein Leserbrief des Kreistagsabgeordneten der Linken Joachim Blei hinzugekommen.

Der Sunderaner Blei unterstützt das Netzwerk sowie seinen Kreistagskollegen Dietmar Schwalm. Auch diese Quelle im Wortlaut:

Leserbrief:

Als “insider” der Angelegenheit bestätige ich die Vorwürfe, die “Links trifft sich” gegen die 5 Personen erhebt. Der Konflikt mit diesen besteht schon seit Jahren, ist aber wegen der immer schlimmer werdenden Situation für viele Parteimitglieder im HSK nicht länger zu tolerieren gewesen, so dass ein nötiges Parteiausschlussverfahren beantragt wurde, welches die Landesschiedskommission der Partei nach Prüfung der Sachlage auch eingeleitet hat.
Dass von der anderen Seite daraufhin auch ein PAV beantragt wurde, ist nichts weiter als eine billige Retourkutsche, die jeder Grundlage entbehrt.

Joachim Blei, Sundern