Der Streit in der Partei DIE LINKE im HSK geht in die nächste Runde: Parteiausschlussverfahren eingeleitet

Joachim Blei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender „Die Linke“ im Kreistag hat einen Leserbrief geschrieben (foto: dielinke)

„Parteiausschlussverfahren gegen Ruhnert und Co. wurde von der Landesschiedsstelle eingeleitet“, heißt es auf der Facebook-Seite des Netzwerks „Links trifft sich Arnsberg„. Die Machtkämpfe innerhalb der Partei DIE LINKE im Hochsauerlandkreis, über die ich schon Anfang Januar berichtet hatte, scheinen sich nun zuzuspitzen und auf ein Parteiausschlussverfahren hinauszulaufen.

Der Artikel des Netzwerks im Wortlaut:

„Beim 2. Treffen des Netzwerks „Links trifft sich Arnsberg“ wurde unter anderem bekannt, dass mittlerweile ein Parteiausschlussverfahren gegen die Mitglieder der linken Ratsfraktion Ruhnert, Werner und Thielemann (https://www.dielinke-arnsberg.de/f…/vorstand-ratsmitglieder/) von der Landesschiedsstelle der Partei eingeleitet wurde.

Ein großer Teil der Parteimitglieder aus dem Hochsauerlandkreis hatte diesen Antrag eingereicht, weil die 3 Arnsberger Linken und die Kreisvorstandsmitglieder Prange aus Brilon und Huff aus Sundern (https://www.die-linke-sauerland.de/nc/kreisverband/vorstand/) sich schon seit Monaten nicht mehr um die Parteipolitik gekümmert und sich fast ausschließlich in die Ratsarbeit zurückgezogen haben, dieses aber oft nicht im Sinne der Partei DIE LINKE.

Hinzu kommen parteischädigende Äußerungen (z.B. Die Aussage „sozialistisches Geblubber“) und nicht parteikonformes Verhalten (z.B. im Bürgermeisterwahlkampf in Arnsberg) der Führungsriege der Partei im Hochsauerlandkreis.

Die Antragsteller fordern regelmäßige Parteisitzungen, in denen es nach demokratischen Regeln zugeht und in denen die Entscheidungen nicht von einem Familienclan bestimmt werden.

Die Verhandlung bei der Landesschiedsstelle wird Anfang April in Düsseldorf stattfinden.

Die Antragsteller hoffen, dass nach der Entscheidung endlich wieder solidarische linke Parteipolitik im Hochsauerlandkreis stattfindet, die bei den Bürgerinnen und Bürgern auch als soziale und gerechte Politik ankommt.“

Quelle: https://www.facebook.com/RuhnertLinkemussweg/posts/202108447069424

Die vom linken Netzwerk angegriffenen Politiker gehen gegenüber der Lokalzeitung in die Offensive. Dort (Westfalenpost Brilon, 19.03.2018) weisen Werner Ruhnert, Martin Werner und Christin Thielemann die Vorwürfe zurück. Das ganze Verfahren basiere auf parteiinternen Querelen. Gegen Dietmar Schwalm vom Netzwerk „Links trifft sich Arnsberg“ laufe, so Ruhnert im Artikel der WP, umgekehrt ebenfalls ein Parteiausschlussverfahren.

Zu diesen beiden Quellen (Netzwerk und Westfalenpost) ist heute Abend noch ein Leserbrief des Kreistagsabgeordneten der Linken Joachim Blei hinzugekommen.

Der Sunderaner Blei unterstützt das Netzwerk sowie seinen Kreistagskollegen Dietmar Schwalm. Auch diese Quelle im Wortlaut:

Leserbrief:

Als „insider“ der Angelegenheit bestätige ich die Vorwürfe, die „Links trifft sich“ gegen die 5 Personen erhebt. Der Konflikt mit diesen besteht schon seit Jahren, ist aber wegen der immer schlimmer werdenden Situation für viele Parteimitglieder im HSK nicht länger zu tolerieren gewesen, so dass ein nötiges Parteiausschlussverfahren beantragt wurde, welches die Landesschiedskommission der Partei nach Prüfung der Sachlage auch eingeleitet hat.
Dass von der anderen Seite daraufhin auch ein PAV beantragt wurde, ist nichts weiter als eine billige Retourkutsche, die jeder Grundlage entbehrt.

Joachim Blei, Sundern

29 Gedanken zu „Der Streit in der Partei DIE LINKE im HSK geht in die nächste Runde: Parteiausschlussverfahren eingeleitet“

  1. kann man DIESE Linke nicht einfach abstellen?

    kein Wunder, dass es in Deutschland eine ewige GroKo gibt

  2. Als zuständiges Landesvorstandsmitglied von DIE LINKE NRW muss ich der Darstellung von Schwalm und Blei vehement widersprechen!
    Seid ihrem Fehlverhalten im Kreistag und der richtigen Distanzierung des Kreisvorstandes terrorisieren Blei und Schwalm den gesamten
    Kreisvorstand. In ihren Darstellungen versuchen sie die Sachlage umzukehren und andere für die Querelen die sie ausgelöst haben verantwortlich zu machen!

    1. Ich muss meinen ersten Kommentar noch ergänzen. Die Landesschiedsstelle hat kein Ausschlussverfahren gegen die Mitglieder des Kreisvorstandes HSK DIE LINKE eingeleitet! Das ist reines Wunschdenken von Blei und Schwalm. Es gibt lediglich eine Verhandlung die bei jedem Ausschlussantrag stattfinden muss, weil die Schiedsstelle ja prüfen muss ob an den Beschuldigungen irgendwas wahr ist.
      Hier zu schreiben da wäre ein Ausschlussverfahren eingeleitet ist schlichtweg falsch. Der Anhörungstermin ist erst Anfang April angesetzt.

  3. @Weretecki

    Da ich in der Sache alles andere als eine Insiderin bin, kann ich nicht beurteilen, was sich da im Hintergrund alles abspielt. …

    Pardon! Nun kommt ein viel zu langer Satz:

    … Doch ich kann mich ganz gut erinnern, dass sich vor einigen Jahren ein Insider der HSK-LINKEN – der weder mit der einen noch mit der anderen aktuell in der Presse genannten Gruppe sonderlich viel zu tun hat – aus mehreren Gründen gründlich und nachhaltig über einige seiner, ich sage mal Clan-ähnlich organisierten Parteikolleginnen und -kollegen ärgerte.

    Und dann erinnere ich mich noch an eine tragisch anmutende Geschichte um einen Bundestagskandidaten der HSK-Linken.
    Klick:
    https://www.wp.de/staedte/altkreis-brilon/anonyme-e-mail-kandidat-der-linkspartei-im-hsk-wirft-hin-id210029641.html

    Schade! Dabei wäre doch eine aktive und nicht zerstrittene LINKE Partei so wichtig!

    1. Ja Gabi ihren letzten Satz kann ich nur unterstützen. Man kann sich die Mitstreiter ja leider nicht aussuchen. Der besagte Bundestagskandidat ist halt auch so ein Fall, der hat geglaubt wenn er für DIE LINKe kandidiert wird er auf Händen zu jeder Veranstaltung getragen, dabei ging es ihm leider nur darum persönliche Vorteile daraus zu ziehen. Das war leider eine völlige Fehleinschätzung der HSK Kollegen, das kann halt passieren wenn man die Leute noch nicht so lang kennt! Bei Joachim Blei ist es leider ähnlich, der hätte nie über DIE LINKE in den Kreistag einziehen dürfen!

      1. Die ganzen Auseinandersetzungen innerhalb der Linken sind mir nicht klar, aber ich habe vier Fragen:

        1. Warum hätte Joachim Blei nicht in den Kreistag einziehen dürfen?

        2. Welche persönlichen Vorteile hätte der genannte Bundestagskandidat gehabt?

        3. existiert in Arnsberg ein „Familienclan“ der Linken?

        4. Hat es Unregelmäßigkeiten bei der (Nicht-)Aufstellung des Arnsberger BM-Kandidaten der Linken gegeben?

        1. @ zoom

          wie wäre es denn damit,

          – SELBER – zu recherchieren,

          – BEVOR – man einen Artikel schreibt,

          anstatt anschliessend andere mit Fragen zu nerven

          der Artikel, oben, ist Schrott: völlig unverständlich.

          Das einzige das deutlich wird, ist, dass die Linke im HSK hoffnungslos zerstritten ist, und schon deshalb keine politische Alternative (zur SPD) sein kann

          1. Die SPD soll eine Politische Alternative sein?
            Das ist seid Schröder und Agenda 2010 doch wohl vorbei!
            Zumindest wenn man sich sozial engagieren will.

          2. @ Weretecki

            machen Sie es besser als die SPD !

            Dazu gehört aber mehr, als nur Agenda 2010 und Hartz IV rückgängig zu machen – ein bisschen „Zukunft“ darf auch gern dabei sein …

            Aber momentan wäre es ja schon ein echter „Fortschritt“, wenn sich die (HSK-) Linke nicht öffentlich selbstzerfleischt, nicht wahr?

          3. Besser machen als die SPD ist tatsächlich nicht allzu schwer und natürlich auch mehr als Hartz IV zurückzunehmen. Das wäre allerdings schonmal ein guter Start! Ich möchte jetzt nicht hier unser Programm herunterbeten,
            das kennen sie vermutlich. Die SPD hätte in den beiden letzen Legislaturperioden Rot, Rot, Grün haben können aber nicht verwirklicht,
            dafür ist man jetzt weit unter 20%. Toller Erfolg.
            Was DIE LINKE im HSK betrifft, ist der jetzige Zustand gewiss nicht optimal,
            weil 2 Leute den ganzen Kreisverband terrorisieren um von ihrem eigenem Fehlverhalten abzulenken, aber das wird sich in Kürze klären!

  4. Herr Werertecki,

    ich kann über beide Kreistagsmitglieder nichts Negatives sagen.

    Herr Schwalm bringt sich m.E. sehr engagiert und kompetent im Kreistag und in den Ausschüssen ein, besonders im Kreisjugendhilfeausschuss.

    Herr Blei sorgt mit seinen quergedachten und locker formulierten Anfragen für Böen aus anderen Himmelsrichtungen als den üblichen. Und das finde ich nicht schlecht. Ein Beispiel ist seine auch hier veröffentlichte Anfrage „Bank oder Eimer“.
    Klick:
    https://www.schiebener.net/wordpress/hochsauerlandkreis-wohin-mit-den-6-millionen-euro-aus-der-abfallentsorgung-bank-oder-eimer-anfrage-der-partei-die-linke/

    Gebt Euch eine Chance!

    1. Ich kann die Kreistagsarbeit der Beiden nichts beurteilen.
      Allerdings ihr Wirken in der Partei schon und das ist leider absolut Parteischädigend!

  5. Ein interessanter Aspekt wäre, wie es die Mandatsträger mit der Finanzierung ihres Orts- und Kreisverbands händeln.

    Sind sie verpflichtet, von ihren Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern Summe X abführen?
    Wenn denn, praktizieren das auch alle?
    Und gibt es für Mandatsträger mit geringem Einkommen eine soziale Komponente? Sprich, müssen sie weniger oder nichts in die Parteikasse zahlen?
    Und wenn letzeres der Fall ist, wie wirkt sich das ggf. intern aus? Stellt man vielleicht Mitglieder mit „kleinem Einkommen“ erst gar nicht oder nicht mehr als Kandidaten auf?

    An Geld- und Machtfragen entzündet sich ja gerne Streit.

    Nur so ein paar Gedanken …
    Wird mir wohl kaum jemand beantworten. Sei`s drum.

    Noch was: Leider sehe ich in der SPD auch keine politische Alternative, zumindest nicht auf Kreisebene. In einzelnen Kommunen im HSK mag das ja anders sein?

    1. Hallo Gabi, ich kann ihnen hier natürlich nicht sagen wer seine Mandatsträgerbeiträge bezahlt und wer nicht, das wäre ein Verstoß gegen unseren Datenschutz.
      Selbstverständlich sind die Mandatsträger verpflichtet die Hälfte ihrer Aufwandsentschädigungen abzuführen, mit der Sozialen Variante bei Geringverdienern sind es 25%.
      Allerdings ist sowas nicht einklagbar weil ein Mandatsträger gesetzlich dazu nicht verpflichtet ist.
      Trotz aller Querelen ist DIE LINKE immer eine Alternative. Ich denke der Streit wird sich in ein paar Wochen geklärt haben!
      Die SPD als Soziale Alternative fällt doch wohl spätestens seid Schröder und der Agenda 2010 komplett aus!

  6. @ Weretecki:

    Es ehrt Sie, dass Sie hier das Unsagbare schreiben („SPD nicht wählbar“) und sich der strukturellen Gewalt von sich desperat an linken Lebenslügen klammernden Kommentatoren aussetzen.

    Aber genau besehen ist die SPD nicht erst seit Schröder und Agenda 2010 nicht mehr wählbar, sondern schon seit der Weimarer Republik nicht mehr.

  7. @ Eifriger Mitleser

    Sie schreiben die beste Werbung, die es nur geben kann, für alles, was „links“ ist,

    mit Ihren Kommentaren wie, Zitat Eifriger Mitleser:

    „… und sich der strukturellen Gewalt von sich desperat an linken Lebenslügen klammernden Kommentatoren aussetzen.“

    können Sie das in Zukunft noch toppen? können Sie Geschwätz noch hohler machen?

  8. Guten Morgen liebe Mitleser!

    Über den Kollegen Weretecki aus dem Nachbarkreis kann ich nur sagen, dass er auch dort nicht unumstritten ist.

    Formell hält er im Gegensatz zu seinen HSK-„Genossen“ demokratische Regeln ein, wird aber dort auch von einigen Mitgliedern als „Machtmensch“ gesehen, der schon ein paar „Parteileichen“ (Austritte und Rückzüge) verursacht hat.

    Was DIE LINKE im Kreistag Soest im Gegensatz zu DIE LINKE im Kreistag Hochsauerland geleistet hat bzw. versucht hat, zu leisten, sollte der Leser von zoom einfach mal auf deren Internetseiten vergleichen.

    Kreistag Soest: http://www.die-linke-kreis-soest.de/kreis/kreistag/

    Kreistag Hochsauerlandkreis: http://linksfraktion-hochsauerlandkreis.dielinke-nrw.de/politik/aktuell/

    Leider wurde vor ein paar Tagen der Link zu den Aktivitäten der Kreistagsfraktion von 2014 bis 2017 vom Kreisvorstand gesperrt. Ob Neid über die Menge der Aktivitäten der Grund war oder weil ein kritischer Artikel über den ehemaligen Geschäftsführer der Fraktion Huff darin stand, darüber kann nur spekuliert werden.

    Aber um nochmal auf den Vergleich zwischen Kreistagsarbeit in Soest und im Hochsauerlandkreis zurück zu kommen, kann man über die Aktivitäten der HSK-Fraktion von 2014 bis 2017 jetzt nur noch auf deren Facebookseite https://www.facebook.com/DieLinkeimKreistagHSK/ etwas nachlesen.

    Eine Bewertung der Kreistagsarbeit deskllegen Weretecki darf ich öffentlich nicht abgeben, da ich selbst bei der Kreisverwaltung Soest beschäftigt bin und mich loyal gegenüber den Kreistagsmitgliedern verhalten muss.

    Aber auch in den Kreistagsinformationssystemen kann sich jeder die Protokolle der Kreistagssitzungen und der Fachausschüsse nachlesen, um sich selbst ein objektives Bild zu machen, wie aktiv die jeweiligen linken Fraktionen sind.

    Soest: https://politik.kreis-soest.de/bi/allris.net.asp
    HSK: https://sdoffice.hochsauerlandkreis.de

    Um ein etwas umfassenderes Bild der Situation von DIE LINKE im HSK zu bekommen, sollte man sich auch nochmal den Bericht des Linken Forums Sauerland aus 2017 durchlesen, der auch bei zoom veröffentlicht wurde: https://www.facebook.com/LinkesNetzwerk/posts/1152013161597863

    Also Kollege Weretecki, kehren Sie erst einmal vor Ihrer eigenen Haustür, bevor Sie darüber Aussagen treffen, wer beiden HSK-Linken den Dreck verursacht hat!

    Dietmar Schwalm

    1. @ Dietmar Schwalm

      egal, wer „Recht“ hat:

      indem Sie den Streit in der Öffentlichkeit austragen – und dann noch so, WIE Sie es tun – schaden Sie der Partei „Die Linke“

      1. Mündige Bürger*innen können zwischen Bundes,- Landes- und Kommunalpolitik unterscheiden und wer wo das Sagen hat. Außerdem gibt es Wähler*innen, die auf Transparenz stehen und nicht auf geheimes Parteiengekungel!

          1. @Andreas Lichte
            Danke für ihren Beitrag.
            Wenn man die Vorgänge bei den LINKEN im HSK betrachtet ist das natürlich einfach nur traurig.
            Ich werde mich auch nicht dazu hinreißen lassen auf die haltlosen Anschuldigen von Blei und Schwalm einzugehen. Fakt ist einfach nur, dass durch das Fehlverhalten der Beiden, in ihrer Funktion als Kreistagsmitglieder im HSK, die Probleme in der LINKEN im HSK angefangen haben. Dies scheinen Schwalm und Blei aber zu verdrängen. Am Anfang gab es mehrfach Versuche des Kreisvorstandes das Fehlverhalten zu heilen, die aber leider nicht angenommen wurden. Meine Funktion im Landesvorstand ist es sicher am Anfang neutral die Vorgänge zu betrachten, dann aber die Lage zu beurteilen und die Meinung die ich mir dazu gebildet habe ist, wie oben bereits erwähnt, dass das Verhalten von Schwalm und Blei längst ein Niveau erreicht hat was nicht mehr zu tolerieren und absolut Parteischädigend ist!

          2. Der Kollege Weretecki scheint von dem HSK-Kreisvorstand mittlerweile angesteckt worden zu sein. Er nimmt das mit der Wahrheit auch nicht mehr so genau.

            Es gab kein Fehlverhalten bei der Kreistagsfraktion und daher gab es auch nichts zu heilen. Es gab auch keine Heilungsversuche durch den Kreisvorstand.

            Das einzige, was es gab, war eine Unterschlagung von Bankunterlagen durch den entlassenen Geschäftsführer und Monate später mit diesen Unterlagen eine anonyme Denunzierung bei der Presse und Staatsanwaltschaft.

            Gerade linke Politiker sollten aus der Geschichte gelernt haben und sich von Denunzianten eindeutig distanzieren und nicht noch auf deren Opfer einschlagen.

          3. Lieber Dietmar, auch wenn du scheinbar an Gedächtnisverlust leidest, andere tuen das nicht! Euer Fehlverhalten ist in der Presse im HSK ja öffentlich gemacht worden darum muss ich das ja hier nicht wiederholen!

          4. Wie weit ist es mit unserer Partei gekommen. Jetzt glauben verantwortliche Parteimitglieder tatsächlich alles, was die Presse schreibt.

            Vielleicht brauchen wir ja tatsächlich eine Grunderneuerung in unserer Partei.

            Am 07.04.2018 werden ja die ersten „Pseudo-Linken“ aus der Partei geworfen. Da wird das Parteiausschlussverfahren gegen die HSK-Verantwortlichen gestartet.

            Aber lieber Kollege Weretecki, vielleicht sollten wir die Diskussion auf dieser Plattform eneinstellen. Ein ehrlich gemeintes persönliches Gespräch wäre vielleicht sinnvoller. Aber dann sollte das Landesvorstandsmitglied aus Sichtigvor auch mal die „Traute“ haben, den Hörer abzunehmen und sich der fairen verbalen Auseinanderstzung zu stellen.

  9. @Weretecki

    Da stimme ich Dietmar Schwalm zu.

    Nach meiner Erfahrung kann man der Presse nicht immer alles glauben. Vielleicht wollen manche Redakteure mitunter ja auch nur die Zeitung mit möglichst reißerischen Artikeln voll kriegen?

    Dies soll nicht in allgemeine Presseschelte ausufern.
    Zum Glück gibt es seriöse Medien und Journalisten die noch aufwendig recherchieren. Außerdem gibt es genügend andere Informationsmöglichkeiten, wie beispielsweise hier bei ZOOM mitsamt dieser wunderbaren Diskussionsplattform! ?

Kommentare sind geschlossen.