Kategorie: Politik

Arnsberg. Erstmals kandidiert am 13. September in Arnsberg bei der Kommunalwahl auch die Sauerländer Bürgerliste (SBL). Doch was steckt hinter dieser in Teilen der Arnsberger Bevölkerung vielleicht noch nicht ganz so bekannten Wählergemeinschaft?

(Pressemitteilung der SBL Arnsberg)

Gegründet wurde die SBL im Jahr 2006 von Reinhard Loos, der auch heute noch Fraktionsvorsitzender der SBL im HSK-Kreistag ist, und anderen Kommunalpolitiker*innen aus mehreren Städten des HSK. Im Kreistag hat die SBL schon seit dieser Zeit Sitz und Stimme und hat als Fraktion dort derzeit zwei Mandate inne.

Reinhard Loos: „Nach guten Gesprächen im letzten Jahr haben wir uns entschlossen, in Arnsberg bei der nächsten Kommunalwahl erstmalig für den Stadtrat zu kandidieren.“ Mitstreiter waren dann schnell gefunden. So der frühere SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Stüttgen aus Müschede und Ingo Leopold, ebenfalls langjähriges SPD-Mitglied gewesen, aus Bachum. Beide hatten sich nach Jahrzehnten von ihrer früheren Partei entfremdet.

Doch für was steht die SBL in Arnsberg? Spitzenkandidat Gerd Stüttgen erläutert: „Wir wollen für Arnsberg eine soziale, ökologische und demokratische Politik für die Menschen machen. Und das unabhängig von irgendwelchen übergeordneten Politinteressen. Dadurch sind wir freier und können uns voll auf Arnsberg konzentrieren.“ Ingo Leopold, Kandidat auf dem 2. Listenplatz der Arnsberger SBL, Inhaber eines Bildungsinstitutes und Oberst der Bachumer St. Isidor-Schützen, ergänzt: „Durch rechte Strömungen in Deutschland ist unsere Demokratie einer nicht zu unterschätzenden Gefahr ausgesetzt. Das können wir nicht akzeptieren. Darum ist uns auch das „demokratisch“ genauso wichtig wie das „sozial“ und das „ökologisch“.

Gerd Stüttgen: „Wir wollen eigene Akzente in der künftigen Kommunalpolitik setzen, auch wenn wir Bürgermeister Ralf Paul Bittner mit seiner Politik für unsere Stadt unterstützen. Unsere Akzente werden von den anderen im Rat vertretenen Parteien aus unserer Sicht nicht oder nur sehr unzureichend abgebildet.“

Doch welche Akzente sind das? Ingo Leopold: „In NRW gibt es 53 Kreise und kreisfreie Städte. In allen Kreisgebieten bestehen jeweils mindestens zwei Gesamtschulen – außer im HSK. Dort gibt es gar keine Gesamtschule. Und die Gesamtschule ist eine sehr erfolgreiche Schulform. Sie soll nicht verpflichtend für alle Schülerinnen und Schüler werden, aber sie soll das Angebot für die schulische Bildung erweitern, damit es mehr Wahlmöglichkeiten gibt.

Die Gesamtschule verbessert die Bildungschancen und die Chancengerechtigkeit. Wie erfolgreich sie ist, wird Jahr für Jahr an den Anmeldezahlen der bestehenden Gesamtschulen deutlich: Vielfach gibt es zweimal oder sogar dreimal so viele Anmeldungen für die Eingangsklassen wie Plätze vorhanden sind. Es bietet sich an, dass Arnsberg als größte Stadt im Kreisgebiet die erste Schule dieser Art im HSK errichtet. Bisher hat es jedoch von keiner der Ratsfraktionen dafür ernsthafte Initiativen gegeben. Das wollen wir ändern.“

Aber auch die frühkindliche Bildung liegt der SBL besonders am Herzen. Dazu bringt Verena Brüggemann, die auf der SBL-Reserveliste auf Platz 3 und in Bruchhausen direkt kandidiert, vor, dass Kita-Beiträge ungerecht sind und gerade Kinder aus bildungsferneren Milieus schon früh ihrer Möglichkeiten beraubt werden. Verena Brüggemann: „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Alle Kinder brauchen gleiche Chancen. Darum kämpfen wir für die Abschaffung der Kita-Beiträge.“

Auf Listenplatz 4 hat die SBL mit dem Dipl. Sozialarbeiter Dietmar Schwalm, der mehrere Jahrzehnte in der kommunalen Jugendhilfe tätig war, einen kompetenten Fachmann gefunden, der in Hüsten kandidiert und die SBL in einer zukünftigen Fraktion vor allem in kinder-, jugend- und familienpolitischen Fragen unterstützen wird.

Als weitere Abgaben sind der SBL die Straßenausbaubeiträge ein Dorn im Auge. Hier steht die SBL klar für deren sofortige Abschaffung, auch wenn es hierzu einer neuen Entscheidung des Landtags in Düsseldorf bedarf. Dort hatte die schwarz-gelbe Koalition deren Abschaffung im vergangenen Jahr verweigert. Spitzenkandidat Gerd Stüttgen: „NRW ist eines der ganz wenigen Bundesländer, wo diese Abgaben überhaupt noch anfallen. Und das ist eine große Ungerechtigkeit. Da muss eine Rentnerin mit ihrem kleinen Häuschen schon mal mehrere Zehntausend Euro berappen. Leider bleibt dann oft nur der Verkauf. Da werden wir entschieden gegenhalten.“

Auf den Plakaten der SBL steht auch „Wohnen wieder bezahlbar machen“. Ingo Leopold: „Die Wohnungsgenossenschaft Arnsberg-Sundern kann das Problem natürlich nicht alleine lösen, deshalb könnte hier eine stadteigene Wohnungsbaugesellschaft notwendige und wichtige Arbeit leisten. Um Verwaltungskosten zu sparen, könnte diese bei den Stadtwerken Arnsberg angesiedelt werden und selbst Häuser mit Mietwohnungen bauen.“

Auch der Bereich des Verkehrs wird von der SBL thematisiert. Hier will die SBL Bus und Bahn durch ein 50-Cent-Ticket für Arnsberg und ein 1 €-Ticket für den ganzen HSK attraktiver machen.

Auch für die Dörfer der Stadt will die SBL etwas erreichen. So sollen vorhandene Strukturen erhalten und wo nötig auch ausgebaut werden. Verena Brüggemann: „Unsere Dörfer und Quartiere müssen auch künftig Orte attraktiven Lebens und Wohnens mit entsprechender Infrastruktur bleiben, ebenso wie die Innenstädte. Eine künftige Stadtplanung muss das berücksichtigen.“

Wer mehr über die SBL wissen möchte, kann sich unter www.gut-fuer-arnsberg.de oder bei Facebook unter SBL Arnsberg sowie auf Instagram unter gut.fuer.arnsberg bzw. bei Twitter unter @SBLArnsberg informieren. Anregungen nimmt die SBL gerne unter info@gut-fuer-arnsberg.de oder an den Infoständen mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten entgegen.