Im Briefkasten: SPD-Winterberg beantragt Ausschuss für Ordnung und Soziales

In unserem BriefkastenWinterberg. Am 5. November fand die konstituierende Sitzung des neugewählten Winterberger Stadtrates statt. Hier hat die SPD-Winterberg die Bildung eines Ausschusses für Ordnung und Soziales mit verbindlichen Terminen und Beschlüssen beantragt, um die für Winterberg wichtigen Themen aus Ordnung, Arbeit und Soziales intensiv beraten zu können und Transparenz für unsere Bürger zu schaffen.

(Pressemitteilung der SPD-Winterberg)

Sowohl die neu im Rat vertretene FWG als auch die FDP haben den Antrag der Sozialdemokraten unterstützt. Leider wurde der Antrag von der Winterberger CDU blockiert, obwohl die Vergangenheit oft genug gezeigt hätte, dass es dringend an der Zeit sei, ein politisches Gremium zu bilden, welches verbindlich tagt und Beschlüsse fasse.

Die CDU stehe hier allein mit dem Vorhaben, Ergebnisse von noch durchzuführenden Bürgerversammlungen oder Arbeitskreisen im zeitlich überladenen Haupt- und Finanzausschuss zu behandeln.

In der aktuellen Zeit, in der Zusammenkünfte ohnehin schwierig sind, hält die SPD allein Bürgerversammlungen und Arbeitskreise zur Bewältigung der wichtigen Themen für nicht zielführend.

Der Bildung eines solchen Ausschusses hätten Arbeitskreise und Bürgerversammlungen als ergänzendes Mittel zur Meinungsbildung und Transparenz geplanter Maßnahmen ja nicht entgegengestanden, sondern wären wie auch bei den anderen Ausschüssen in der Vergangenheit unterstützendes Werkzeug zur Entscheidungsfindung.

Bereits im Vorfeld der ersten Ratssitzung hat sich die Fraktion der SPD-Winterberg konstituiert und die Bürgermeisterkandidatin Anja Licher-Stahlschmidt zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Unterstützen wird sie als stellvertretender Fraktionsvorsitzender Torben Firley, der bisher die SPD-Fraktion geführt hat. Der langjährige Geschäftsführer der Fraktion Fritz Kelm wurde im Amt bestätigt. Zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters wurde Jörg Burmann in der konstituierenden Ratssitzung gewählt und in sein Amt eingeführt. Zudem wurden Jörg Hampel zum Vorsitzenden des Forst- und Umweltausschusses sowie Lars Hiob zum stellvertretenden Vorsitzenden des Bau- und Planungsausschusses gewählt. Als stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses übernehmen Torben Firley und Andre Kruse als stellvertretender Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses Verantwortung in den politischen Gremien des neuen Rates.

In der kommenden Ratssitzung am 19. November geht es unter anderem um das Zukunftszentrum Siedlinghausen, um die Schulentwicklungsplanung vom Schuljahr bis 2022/2023 bis 2026/2027 und um Gebührenkalkulationen.

„Zu den Inhalten und Ergebnissen der Sitzungen werden wir zukünftig auch regelmäßig in den sozialen Netzwerken informieren“, so die Fraktionsvorsitzende Anja Licher-Stahlschmidt.

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Spanger
11 Monate her

Will der Ausschuss für Ordnung und Soziales Schmallenberg ein internationales Treffen der Eurasier Hundebesitzer über die Jahreswende 20/21 unterstützen? … z.B. mit Rat über geltende Regeln.