Meschede. (piraten_pm) Am Freitag, den 19.12.2014, fand die letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr statt. In seiner ersten Haushaltsrede ging das Kreistagsmitglied der PIRATEN Daniel Wagner unter anderem auf die Chancen des Hochsauerlandkreises durch die Digitalisierung ein und entwickelte Ideen zum demografischen Wandel.
Wagner erhielt hierfür Applaus aus allen Fraktionen im Kreistag.
Anträge der PIRATEN auf Förderung von Bürgerdatennetzen und Einsatz von Open-Source-Software in der Verwaltung wurden allerdings von der Mehrheit des Kreistags abgelehnt.
Der Haushalt wurde in diesem Jahr erstmals nur noch von der CDU-Fraktion gegen die Stimmen von SPD, Grüne, FDP, LINKE, SBL und PIRATEN verabschiedet.
„Auch wenn unsere Ideen in dieser Kreistagssitzung keine Mehrheit gefunden haben, so haben wir doch wichtige Impulse für die Zukunft des Hochsauerlandkreises gegeben“, so das Kreistagsmitglied Daniel Wagner.
Heute im Dortmunder „U“ mit Paranoia: Immer wieder gerne (foto: zoom)
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“Mandatory attendance, farewell! – Adieu, Anwesenheitspflicht”: Mit dieser Überschrift[1] feierte der ASTA der Universität Duisburg-Essen einen Sieg, der, glaubt man den Bekundungen der StudentenvertreterInnen, in seiner historischen Bedeutung mindestens der Durchsetzung der Menschen- und Bürgerrechte während der Französischen Revolution gleichkommt … PublicHistory
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Eine Schande für die Menschheit: „32 Thesen zu “Pegida“ … publikative
Marco Reus gibt’s nicht mehr! Die ganze Wahrheit zur BVB-Krise … revierpassagen
Weihnachten – ein Pageflow ist erschienen: Für die evangelische Kirche von Westfalen und im Rheinland, sowie in Zusammenarbeit mit dem Gemeinschaftswerk der evangelischen Publizistik habe ich eine neue Multimedia-Geschichte produziert – und zwar mit Pageflow. Es ist höchst wahrscheinlich die erste Multimedia-Story dieser Art zum Mitsingen … ruhrnalist
In Memoriam Frank Zappa: Barcelona 1988 – Full Show … neheimsnetz
The Winds of Change: Die Mehrheit für den Haushalt im HSK wird knapper. In der Kreistagssitzung am Freitag wurde der Haushalte für das Jahr 2015 beschlossen. Nur CDU (28 Sitze) und FDP (3) stimmten für den Haushalt. SPD (14), Grüne (4), SBL (2), Linke (2) und Piraten (1) stimmten dagegen … sbl
„Die CDU und SPD im HSK wollen die Winterberger Bobbahn nicht verkaufen! Es bleibt beim Zuschuss!“, so lautet ein Kommentar, den ich auf Facebook gefunden habe.
Die zwei Ausrufezeichen sollen, so meine Interpretation, nicht die Zustimmung, sondern das Unverständnis des Kommentators unterstreichen.
Da ich kein Wutbürger, sondern ein Ironiebürger bin, habe ich versucht, mich in die Stadt Winterberg hinein zu versetzen (was nicht immer sehr leicht ist) und einen Gegenkommentar geschrieben.
Ihr müsst das aus der Perspektive derer sehen, die den Kurs in Winterberg bestimmen: Die Stadt Winterberg ist eine Firma, die das Produkt „Tourismus“[1] herstellt. Der Bürgermeister ist der Geschäftsführer, der Tourismusdirektor ist der Abteilungsleiter „Marketing“.
Das Produkt wirft genügend Gewinn für die Gesellschafter ab. Zweifel am Produkt werden als schädlich für das Produkt angesehen.
Die Angestellten der Firma sind, wie in jeder Firma, der Firma und dem Produkt verantwortlich.
Ratsmitglieder werden „abgemahnt“[2], wenn sie Interna ausplaudern oder das Produkt schlecht reden.
Anders ausgedrückt: auch als der letzte Opel in Bochum vom Band gelaufen ist, haben noch einige am Produkt „Opel“ verdient.
Die Bobbahn ist Alufelge und Fuchsschwanz des Produkts „Tourismus“ der Firma Winterberg.
Ohne Bobbahn kein Opel, verbessere …. kein Opel Manta.
Winterberg MUSS so weitermachen wie bisher … weiter, weiter weiter …
Über die Weihnachtstage 2014 werden die Smartphones und Tablet-PCs auch in Arnsberg nicht weniger werden.
Glücklicherweise gibt es in Arnsberg mit der Freifunk Initiative www.freifunk-moehne.de eine wachsende Zahl von Hotspots, die freies WLAN anbieten #Freifunk #WLAN #Bürgernetz .
Nicht nur der Breitbandausbau im HSK durch Richtfunkstrecken der TKG wird bis 2017 umgesetzt, auch der freie und allgemeine Zugang zu den Datennetzen wird sich als Marketinginstrument, Kundenvorteil und Tourismusfaktor etablieren. Freifunk Macher Hans-Jörg Etzler sieht die Chanchen auch für den Fachhandel vor Ort, da sich die Kunden bereits im Internet vorinformieren und dann doch den Fachhändler bei den immer auch erklärungsbedürftigen Produkten benötigen. (frühere Blogposts)
Freier Internetzugang gesellschaftlich-solidarische Aufgabe
Die Freifunk Initiative sah es in ihrem letzten Treffen am 18.12.14 als gesellschaftliche Aufgabe an, ein freien und schnellen Internetzugang für Arnsberger Bürger anzubieten. Junge Menschen wie Touristen schätzen die freien Zugänge mit denen in NRW eine ansehnliche und wachsende Fläche in der Stadt mit freiem Internetzugang versorgt wird. Hier sind auch staatliche Stellen wie das Medienzentrum „blaues Haus“ in Arnsberg in der Pflicht Server und Bandbreite bereitzustellen, wenn sie ihrem Namen und Auftrag noch gerecht werden wollen. Die Infrastruktur der Datennetze der Telekom und anderer Provider wurde schließlich mit Steuergeldern und IT-Dienstleistern wie der Citkom seit Jahren finanziert. Die „german-clouds“ müssen schließlich auch frei von Spionage und Überwachung sein. Dankenswerterweise unterstützt die Stadtverwaltung Arnsberg die Initiative bereits mit den Standorten und Betriebskosten für einige Hotspots. Auch für die willkommenen neuen Mitbürger der Stadt im Stadtteil Obereimer die zuletzt Leid, Ungerechtigkeit, Vertreibung und Flucht erleben mussten, ist über eigene Funkstrecken vom Glockenturm aus gesorgt.
Freifunk Resolution für freien Zugang zum Internet
Eine fraktionsübergreifende „Freifunk“ Resolution ist im Stadtrat nötig und möglich, so Ratsmitglied Werker, der am Donnerstag den frisch geflashten Router für das SPD-Bürgerbüro und seine Heimatadresse mit einer Spende für das Hospiz-Arnsberg abholte.
Auch das Senioren Internet Café kann sich im Bürgerbahnhof mit einem Router bald mehr den neuen Bedürfnissen seiner Besucher widmen. Die Schulen „Berufskollegs des HSK“ werden in 2015 das WLAN in der Schule angehen, so steht es im Haushaltsentwurf.
Auch die allgemeinen Schulen sollten sich bald offensiv und aktiv den bestehenden Möglichkeiten von Tablet-PCs und Smartphones für den Schulalltag und Unterricht widmen. Schule wird sich den Herausforderungen des neuen Jahrtausends stellen müssen. Das Schwert des Handyverbots in der Schulordnung ist stumpf, wenn das Handy in der Tasche des Lehrers brummt. Die Frage ist nicht ob, sondern wie. Bald wird die Mathe- und Geschichtsaufgabe von den Schülern mit dem Satz „ok Google“ und einer IT-Denkpause gelöst.
Direkt nach der Aktivierung des Hotspots an der FritzBox zeigt sich, auch auf der Rumbeckerstraße neben dem Kinocenter wird das Teilen von WLAN Anschlüssen mit Freifunk intensiv genutzt.
Das Freifunkangebot und freies WLAN in den Bussen der Stadt wird zunehmend zu einer Selbstverständlichkeit in der Stadt.
Freies WLAN, dass in anderen europäschen Ländern mit der fon.com Initiative aus Spanien populär wurde ist in Deutschland von der Abmahnindustrie zu lange behindert worden. Ängste vor Abmahnern wirken nach, obwohl der Freifunk Verein mit VPN Tunneln Sicherheit davor bietet.
Der SPD-Ortsverein Arnsberg informiert in seinen samstäglichen Bürgersprechstunden über Freifunk, über die Initiative und verteilt gern den Freifunk-Initiative-Flyer.
Im Oversum wurde Rosenmontag 2014 eine Schlittschuh-Kunstoffbahn getestet. (archiv: zoom)Nach dem Studium der Berichte aus den städtischen Gremien müssen wir annehmen, dass der Wintersportort Winterberg in naher und mittlerer Zukunft keine Eislaufbahn erhalten wird.
Ein Ersatz für die abgerissene Eislaufhalle scheint sich weder für die Stadt Winterberg noch für irgendwelche Investoren zu rechnen.
So werden die Winterberger Gäste zum Eislaufen ins hessische Willingen fahren (müssen).
Auch die Aufstellung einer Kunststofffläche erscheint sehr unsicher. Wobei sich die Frage stellt, wer überhaupt eine Plastiklauffläche haben oder betreiben will.
Bevor wir gleich die Einlassungen von Tourismusdirektor Michael Beckmann auf der Ratssitzung im November zitieren, eine Vorbemerkung: Beckmann spricht euphemistisch von „Synthetikeis“, dabei handelt es sich mitnichten um Eis, sondern um Plastik.
Zitat Mitteilungsblatt 12. Dezember, S. 58:
Tourismusdirektor Beckmann berichtet, dass die WTW, wie in der letzten Ratssitzung vorgestellt, eine Ausschreibung geschaltet habe, um einen Pächter für die evtl. geplante Outdoor-Eisfläche zu finden. Hierauf hätten sich zwei Interessenten gemeldet. In den geführten Gesprächen sei seitens der Interessenten klar gemacht worden, dass aufgrund der Betriebskosten, insbesondere der Stromkosten, plus Pacht- und Personalkosten eine Kunsteisbahn mit gefrorenem Eis nicht weiterverfolgt werden könne.
Nach wie vor könne aber über eine Outdoor-Bahn mit Synthetikeis nachgedacht werden. Schon die kleine Testfläche, die die WTW im März im Oversum ausgelegt habe, hätten 80% der befragten Personen für gut befunden. Beckmann führt weiter aus, dass in den Gesprächen mit den Interessenten viele Bedenken, z. B. zur Räumung der schneebedeckten oder gefrorenen Eisfläche oder der Lagerung u. a. der Schlittschuhe, angesprochen worden seien. Daher habe man sich in Abstimmung mit dem Pachtinteressenten entschieden, eine 4-wöchige Testphase einer Synthetikeisbahn im Februar oder zum Winterberger Wintermarkt durchzuführen. Die Bahn soll dann zunächst gemietet werden. Über den Kauf würde dann nach der Testphase entschieden. Mit diesem Miet-Kauf-Modell werde man das Risiko einer von verschiedenen Anbietern bei Nichterwerb erhobenen möglichen Konventionalstrafe minimieren. Nach Abschluss dieser Testphase werde er in den städtischen Gremien über die Ergebnisse und Erfahrungen berichten. Er müsse allerdings betonen, dass es zu einer Testphase nur kommen könne, wenn man mit dem Pachtinteressenten eine Einigung über die Kostentragung erzielen werde.
tl; dr Keine Kunsteisbahn für Winterberg; Plastikbahn eher unwahrscheinlich.
Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion aus Winterberg. (foto: spd)
Arnsberg / Winterberg. (spd_pm) Auf ihrer letzten Sitzung beschloss die Landeskoordination der SPD-Regionalratsfraktionen in den Bezirken Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster eine gemeinsame Resolution zum Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr.
Die Vorsitzenden der SPD-Regionalratsfraktionen treffen sich regelmäßig um Angelegenheiten von landesweiter Bedeutung untereinander abzustimmen.
Mit fachlicher Unterstützung aus den Bezirksregierungen werden die aktuellen politischen Themen der Landesplanung wie z.B. der Entwurf des Landesentwicklungsplans, der Sachliche Teilplan Energie in Arnsberg und eben auch der Entwurf zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr besprochen.
„Die in diesem Entwurf vorgesehene Stärkung des Ruhrgebietes lässt den Eindruck entstehen, dass zukünftig die regionale Entwicklung primär auf das Ruhrgebiet fokussiert werden soll“, erklärt Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion aus Winterberg.
Akademie Bad Fredeburg. (archiv: musicus)Reinhard Loos, Fraktionsvorsitzender der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), hat wenig Verständnis für die erneute Erhöhung der Entgelte bei der Kreismusikschule.
Seine Meinung: „In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass Entgelterhöhungen zu deutlichen und zusätzlichen Verringerungen der Teilnehmerzahlen führen!“
Das Kreistagsmitglied kritisiert, die von der Kreisverwaltung vorgeschlagenen Entgelterhöhungen würden die Teilnehmer jährlich mit mehr als 200.000 Euro zusätzlich belasten. Daher bedürfe die geplante Verteuerung einer sorgfältigen Betrachtung. Die SBL/FW schrieb darum am 27.11.2014 den Landrat an mit der Bitte, An- und Abmeldezahlen der letzten Schuljahre in einer Tabelle darzustellen.
<Polemik on> Ist das schon Zensur oder ist das in Winterberg üblich? <Polemik off>
Aus dem Mitteilungsblatt der Stadt Winterberg vom 12. Dezember 2014:
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion weist die Kritik, dass seine Partei das Projekt Oversum nicht mehr unterstütze, entschieden zurück. Er habe lediglich angemerkt, dass der Rat bei der Umsetzung der Pläne zu blauäugig reagiert habe und er nur Kritik an der Umsetzung des Projektes geübt habe.
Abschließend sensibilisiert [sic!] Bürgermeister Eickler noch einmal [sic!] die gewählten politischen Vertreter dahingehend, dass der Bürger Äußerungen im öffentlichen Raum eine besondere Bedeutung beimesse und er deshalb anrege, egal um welches Thema es sich handle, immer sorgfältig Äußerungen in der Öffentlichkeit abzuwägen. Das gelte auch zu Äußerungen zum Oversum.
Welche Methode wendet ein Bürgermeister bei einer derartigen „Sensibilisierung“ an? Leichtes Streicheln? Schläge auf den Hinterkopf? Folter im Rathauskeller? „Isch mach Disch Oversum“?
Wir wissen es nicht.
Was wir wohl annehmen dürfen: seit der Sensibilisierung durch den Bürgermeister wägen die Ratsmitglieder ihre Äußerungen im Gespräch mit dem Bürger sorgfältig ab.
Das war die schlechte Nachricht.
Die gute Nachricht ist, dass die Sensibilisierung anscheinend nur für die „Äußerungen in der Öffentlichkeit“ gilt. Am Stammtisch machen wir weiter wie bisher, und da hört man Sachen … oho!
Demnächst in diesem Blog …
*** „Neusprech“ bezeichnet die vom herrschenden Regime vorgeschriebene, künstlich veränderte Sprache. Das Ziel dieser Sprachpolitik ist es, die Anzahl und das Bedeutungsspektrum der Wörter zu verringern, um die Kommunikation des Volkes [hier: des Rates, zoom] in enge, kontrollierte Bahnen zu lenken. Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Neusprech
Rainer Mühlnickel, u. a. verkehrspolitischer Sprecher der Sauerländer SPD (foto: spd)
Meschede. (spd_pm) Auf dem Parteitag der Sauerländer SPD in Altastenberg haben die Delegierten einstimmig die Reaktivierung der Röhrtalbahn unterstützt.
Die Sauerländer SPD sieht es als möglich und realistisch an, die Röhrtalbahn für den Personenverkehr zu reaktivieren. Es sei eine große Chance für Sundern und Umgebung, für die Zukunft mehr Mobilitätsangebote zu entwickeln.
Die Aufnahme des Schienenpersonennahverkehrs zwischen Sundern und Neheim-Hüsten und weiter bis Dortmund Hbf würde beispielsweise die Tourismuswirtschaft und die Innenstadt Sunderns durch Kaufkraftzuflüsse stärken.
So fing alles an: Erdarbeiten auf dem Schulsportplatz. (archiv: zoom)
Auf der Ratssitzung am 13. November 2014 hielt Fachbereichleiter Martin Brieden einen Zwischenbericht zum Neubau der Dreifach-Sporthalle am Gymnasium Winterberg, der nichts Gutes erahnen lässt.[1]
Von einer Eröffnung zum Beginn des Schuljahres 2013/2014 spricht niemand mehr. Die Baukosten haben sich um fast 400.000 Euro erhöht. Kalkuliert waren 4.448.000 Euro, Sachstand zum Berichtszeitpunkt 4.801.000 Euro. Da das Projekt vom Land NRW mit 90% gefördert wurde, erhöht sich der Anteil der Stadt Winterberg von 812.000 Euro auf 923.000 Euro, was einem Plus von 111.000 Euro entspricht.
Die Kosten waren in der Planung anscheinend zu niedrig angesetzt worden. Das Protokoll versucht diesen Vorgang schön zu reden, indem behauptet wird, man habe die kalkulierten und veranschlagten Baukosten „mit spitzem Bleistift“ ermittelt.
Ich weiß nicht, wer letztendlich für die Endredaktion des Protokolls verantwortlich ist, aber „spitzer Bleistift“ analog „spitze Feder“ ist eine im Zusammenhang mit der Kostenexplosion beim Bau derart falsche und schräge Metapher, dass sich mir die Fußnägel kräuseln.
Genau das ist hier eben nicht passiert. Ganz im Gegenteil. Anscheinend wurden im Vorfeld die Risiken klein gerechnet.
Was wurde laut Protokoll nicht mit „spitzem Bleistift“ berechnet:
1. Die Bodenverhältnisse (felsiger als gerechnet)
2. statische Vorgaben im Stahlbau (strenger als erhofft)
3. Aufwendungen für Feuerwehrumfahrungen (vergessen?)
4. Kosten für Regenwasserversickerungen („It never rains in Southern California“)
Trotz dieser Nachlässigkeiten sind der Stadt die erforderlichen Gelder vom Land nachbewilligt worden, da sie „im Vorfeld die Kosten sehr „spitz“ berechnet habe“.
Die Kosten für vergleichbare Turnhallen würden, so stellt das Protokoll heraus, in der Regel 5 Mio. Euro und mehr betragen.
Leider besteht nun allerdings die Möglichkeit, dass auch die Kosten der ach so preiswerten („spitz gerechneten“) Winterberger Turnhalle in Kürze über die Schmerzgrenze von 5 Millionen Euro steigen werden, denn die Baufirmen müssen zeitnah noch ihre Schlussrechnungen vorlegen.
„Insoweit könnten sich noch Verschiebungen bei den Baukosten ergeben.“
Dazu kämen eventuell sogar noch Gerichtskosten, denn es „sei nicht auszuschließen, dass sich in einigen Fällen unterschiedliche Auffassungen bei den Abrechnungen einzelner Leistungspositionen ergeben könnten, die dann ggf. gerichtlich entschieden werden müssten.“
Die Eröffnung der Dreifach-Turnhalle, ursprünglich für Mitte 2013 geplant, wird weit in das nächste Jahr verschoben, nach der Bob-WM, vor oder sogar nach Ostern.
[1] alle Zitate aus: Mitteilungsblatt für die Stadt Winterberg, 40. Jg., Freitag, den 12. Dezember 2014 / Nummer 25 / Woche 50, S. 57
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