Pressemeldung: Piraten fordern mehr Transparenz für eine moderne Lokal-Politik

Die Piraten plädieren für mehr Transparenz in der Lokalpolitik. (fotoarchiv: zoom)
Die Piraten plädieren für mehr Transparenz in der Lokalpolitik. (fotoarchiv: zoom)

Düsseldorf. (piraten_pm) Anhörung im Kommunalausschuss des Landtags NRW mit den Stichpunkten: Partizipation auf Kommunalebene, Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden, Bürgermeisterabwahl vereinfachen, Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht.

Sachverständige sprechen von Chancen zur besseren Öffentlichkeit von Ratssitzungen durch Live-Streaming im Internet.

Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion im Kommunalausschuss:
„Die Anhörung hat gezeigt, wie wichtig ein Streaming von Ratssitzungen in der heutigen Zeit ist. Oft interessieren sich die Menschen im Land für einzelne Tagesordnungspunkte und können mit dem Live-Stream punktuell zusehen. Die Barriere, den Weg ins Rathaus auf sich nehmen zu müssen, entfällt. Von den Menschen die Anwesenheit im Ratssaal zu verlangen, ist in Zeiten moderner Kommunikationsmittel nicht angebracht.

Gegenteilige Meinungen erinnern an die antiquierten Argumente, als vor 100 Jahren die Öffentlichkeit der Ratssitzungen eingeführt wurde, wie heute Sachverständige bestätigten. Es ist an der Zeit, dass diese schon längst beschlossene Öffentlichkeit nun auch technisch auf das Internet erweitert wird.

Warum vor allem SPD und Grüne panische Angst vor einer Bürgerbeteiligung und einer Nachvollziehbarkeit von politischen Entscheidungen haben, ist uns unerklärlich. Vielleicht hören sie ja jetzt auf die Sachverständigen, die mehrheitlich für eine moderne Kommunikation argumentiert haben. Dies stünde auch der ausgerufenen digitalen Reform von Ministerpräsidentin Kraft gut zu Gesicht.“

Torsten Sommer, Kommunalpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:
„Auch das Thema Kumulieren und Panaschieren hat bei den Experten breite Unterstützung gefunden. Immerhin wird dieses Wahlverfahren bereits in zahlreichen anderen Bundesländern praktiziert. Dies auch bei uns in NRW einzuführen, wäre ein deutliches Zeichen für eine größere Bürgerbeteiligung. Nicht zuletzt gerät die Politik unter den positiven Druck, sich für die Öffentlichkeit zu öffnen – Wahlen würden transparenter werden.“

Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunalebene, Drucksache 16/5474
Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden, Drucksache 16/5743
Bürgermeisterabwahl vereinfachen, Drucksache 16/5499
Einführung von Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht, Drucksache 16/5500

Themenfrühschoppen der Briloner Bürgerliste (BBL) zu TTIP am Sonntag, 22. März, ab 10:30 Uhr in der „Alten Werkstatt“

WordleBBLTTIP20150312Brilon. (bbl_pm) Viele Menschen machen sich Sorgen um die Auswirkungen von TTIP und CETA. Diese von der Bundesregierung geplanten sogenannten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada können weit in die kommunale Daseinsvorsorge und in die Lebensumstände vieler Menschen eingreifen.

Die Verhandlungen finden geheim statt. Ein besonders häufig kritisierter Punkt sind die in diesen Abkommen enthaltenen geheimen Schiedsgerichte, mit denen nicht-öffentlich und an der normalen Gerichtsbarkeit vorbei internationale Konzerne für sie günstige Entscheidungen erwirken können. Umwelt- und Sozialstandards und die Möglichkeiten politischer Gestaltung könnten durch intransparente Verhandlungen und Schiedsgerichtsverfahren gefährdet werden.

Über die Auswirkungen von TTIP und CETA möchte die Briloner Bürger-Liste (BBL) informieren und diskutieren. Dazu hat sie den Ökonomen Steffen Stierle aus Berlin eingeladen. Sein Schwerpunkt ist die Politische Ökonomie der Europäischen Integration. Bei Attac ist er aktiv in der Projektgruppe Eurokrise und in der Kampagne „TTIP in die Tonne„. Das internationale Netzwerk Attac befasst sich mit der gesamten Bandbreite der Probleme neoliberaler Globalisierung.

Der Themen-Frühschoppen der BBL findet statt am Sonntag, 22. März, ab 10:30 Uhr in der „Alten Werkstatt“, Am Kalvarienberg 1. Alle Interessierten sind herzlich willkommen.

Jusos-HSK fordern klares Nein zur Klassenschließung am Berufskolleg in Olsberg

Jusos20150311Meschede. (juso_pm) Nach der Berichterstattung über die geplante Schließung der Elektrotechnikerklassen am Berufsschulstandort Olsberg fordern die Jusos im HSK den Kreistag dazu auf, gegen den geplanten Schulentwicklungsplan zu stimmen.

Dieses Konzept, das auf der Sitzung des Kreistages am kommenden Freitag beschlossen werden soll, sieht unter anderem die Schließung der Elektrotechnikerklassen am Standort Olsberg vor.

Aus unserer Sicht kann keinem Auszubildenden zugemutet werden, bei der aktuellen Lage des ÖPNV bis zu vier Stunden Fahrtzeit zusätzlich zu seinen Schulzeiten auf sich zu nehmen. Bei einem Unterrichtsbeginn um 7:30 Uhr wäre es für einen Auszubildenden aus Hallenberg beispielsweise kaum möglich, pünktlich zum Unterricht in Meschede zu sein, außer wenn er sich am Vorabend schon auf den Weg machen würde.

Ebenso sind wir vor dem Hintergrund des demographischen Wandels im ländlichen Raum darauf angewiesen, die Auszubildenden vor Ort zu fördern, damit sie später auch als Fachkräfte unserer Region erhalten bleiben.

Deswegen fordern wir als Jusos jedes Mitglied des Kreistages auf, sich einmal die Frage zu stellen, ob es für sich persönlich einen Arbeitsweg von 4 Stunden pro Tag für zumutbar hält. Lautet die Antwort auf diese Frage NEIN, ist die einzige logische Konsequenz diesen Schulentwicklungsplan am Freitag abzulehnen.

Weitere Informationen zu den Jusos im HSK immer aktuell unter www.jusos-hsk.de oder auf Facebook.

Reaktion auf einen Leserbrief bei DerWesten: „Ein banaler Versuch, die Mescheder Moschee über den Beinamen zu stigmatisieren.“

Vorgestern ist ein Leserbrief bei DerWesten erschienen, in dem der Autor Andreas Frick die Mescheder Muslime bezichtigt, mit dem Namen ihrer Moschee möglicherweise „eine unerhörte Provokation“ zu begehen. Der Leserbrief bezog sich (wahrscheinlich) auf den Artikel „In Moschee die Muslime in deutsche Gesellschaft einbinden„.

Dr. Ahmet Arslan, Dialogbeauftragter der Moschee in  Meschede, hat uns zu diesem Leserbrief eine kurze Stellungnahme (siehe unten) zugesandt.

1. Vorwurf des Leserbrief-Autors:

„Fatih Camii“ sei, so Andreas Frick, mit „Eroberer Moschee“ „ziemlich treffend“ übersetzt. Eine Übersetzung mit „Offene Moschee“, wie sie der Dialogbeauftragte der Moschee Dr. Ahmet Arslan bevorzuge, sei dagegen grob sinnentstellend, denn die Namensgebung orientiere sich an der gleichnamigen Moschee im heutigen Istanbul, benannt nach Sultan Mehmed II., dem Eroberer Konstantinopels, das nach der Eroberung durch die Türken in Istanbul umbenannt wurde. Dem Sultan sei der Ehrentitel Fatih, d. h. Eroberer, verliehen worden. Er liege neben der nach ihm benannten Moschee begraben. Die Eroberung wäre sehr blutig gewesen, die christlichen Männer wären größtenteils ermordet, Frauen und Kinder versklavt und zwangsverheiratet worden

2. Vorwurf zu paralleler illegaler islamischer Gerichtsbarkeit in Deutschland :

Im Islam gebe es generell keine Trennung zwischen Staat und Religion, denn im Koran seien sehr viele rechtliche Vorschriften, wie z. B. die Stellung der Frau genau geregelt. Da der Koran als Allahs immerwährender und absoluter Wille angesehen werde, seien solche Regelungen bindend und könnten nicht durch staatliches Recht aufgehoben werden.

Zusammen mit der Überlieferung des Lebens und der Aussprüche Mohammeds, des letzten Propheten und perfekten Menschen, sei der Koran daher Grundlage des islamischen Rechtes, der Scharia. In sehr vielen Punkten widerspreche dieses Recht dem durch die Aufklärung geprägten hiesigen Rechtssystem. Für die Muslime sei die Scharia jedoch bindend. Dies sei einer der Gründe für das Aufkommen paralleler illegaler islamischer Gerichtsbarkeit in Deutschland.

Der Autor fordert weiterhin die Umbenennung der Moschee und eine kritischere Berichterstattung der Zeitung (Westfalenpost).

Stellungnahme Dr. Ahmet Arslan
In einer kurzen Stellungnahme gegenüber unserem Blog erläutert Dr. Ahmet Arslan seine Position als Muslim und Dialogbeauftragter:

Die Scharia bezieht sich auf die Glaubenspraxis. Sprich auf die „Fünf Säulen“, an denen ich mich als praktizierender Muslim orientiere. Das Grundgesetz dagegen ist eine Aufforderung zur aktiven Mitgestaltung des Gemeinwesens. Also ein Angebot für die Bürger, wie es mal Gustav Heinemann formuliert hat. Insofern ist der Vergleich zwischen Scharia und Grundgesetz keineswegs legitim. Schließlich bin ich einerseits Muslim und andererseits Bürger. Ich kann beides gleichzeitig sein, ohne dass ich das eine dem anderen gegenüberstelle.

Der amtlich eingetragene Name unserer Moschee lautet seit 1984 „Türkisch-Islamische Gemeinde zu Meschede“. Der Beiname der Mescheder Moschee lautet F.A.T.I.H. Diese Initialien stehen für folgende Wörter FEDERAL ALMANYADAKI TÜRK ISCILERI HAYRATI, was auf deutsch soviel bedeutet wie; Gutes Werk der in der Bundesrepublik Deutschland tätigen türkischen Arbeiter. Das arabische Wort Fatih bedeutet zugleich offen. Auf diese Tatsache hatten wir vor Jahren per Leserbrief hingewiesen. Doch es gibt immer wieder die banalen Versuche, die Mescheder Moschee über den Beinamen zu stigmatisieren.

Manchmal frage ich mich, wie diese skeptischen Typen reagieren würden, wenn die Mescheder Moschee den Beinamen Adolf hätte? ;-)))

SPD-PM: Bürgersprechstunde mit MdB Dirk Wiese in Marsberg

Dirk Wiese lädt ein. (foto: spd)
Dirk Wiese lädt ein. (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, am Samstag, 21. März 2015 ab 11:30 Uhr in das SPD Büro in der Bahnhofstr. in Marsberg ein.

Aus organisatorischen Gründen bittet er dazu um telefonische Anmeldung unter 0291-99 67 13 bis Donnerstag, den 19.03.2015.

Informationen zu später geplanten weiteren Bürgersprechstunden werden immer aktuell unter www.dirkwiese.de, www.hsk-spd.de. sowie in den heimischen Medien veröffentlicht.

Für ein persönliches Gespräch gilt auch weiterhin das Angebot von Dirk Wiese zu einem Hausbesuch nach dem Motto: „Sie kochen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit!“ Weitere Informationen stets aktuell unter www.dirkwiese.de

Jugend-Landtag 2015: Für die Piratenfraktion NRW ins Parlament?

Düsseldorf. (piraten_pm) Debattieren, Ausschüsse und Anhörungen organisieren, Anträge formulieren, Politik machen – Drei Tage haben Jugendliche aus ganz NRW die Möglichkeit, auf den Plätzen der Abgeordneten der Piratenfraktion im Landtag NRW Platz zu nehmen.

Jugendliche im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren aus NRW können sich jetzt bewerben. Der 7. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen ist vom 11. – 13. Juni 2015 in Düsseldorf geplant.

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei den Abgeordneten der Piratenfraktion NRW (Übersicht: www.piratenfraktion-nrw.de/20piraten [1]). Ausreichend für die Bewerbung sind eine E-Mail, ein Fax oder ein Brief mit Adresse und Altersangabe sowie eine Erläuterung, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte. Bewerbungsschluss ist der 1. April 2015.

Ansprechpartnerin der Piratenfraktion NRW für den Jugend-Landtag ist:
Andrea Spiller, Telefon: 0211/884-4667, E-Mail: andrea.spiller@landtag.nrw.de.

Der Jugend-Landtag ist eine dreitägige Veranstaltung mit Übernachtung und Verpflegung. Sämtliche Kosten werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet).

Der siebte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Die parlamentarischen Abläufe werden von Fraktionssitzungen über Ausschusssitzungen, öffentliche Anhörungen von Experten bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

Seit 2008 findet jedes Jahr der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Mehr als 1250 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den parlamentarischen Arbeitsalltag eines Politikers/ einer Politikerin selbst erleben. Ziel ist es, durch „learning by doing“ die Jugendlichen über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischen Engagement zu ermuntern.

Informationen sowie Impressionen und Berichte der bisherigen Jugend-Landtage auf www.jugend-landtag.de [2].

Links:
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[1] http://www.piratenfraktion-nrw.de/20piraten
[2] http://www.jugend-landtag.de/

NRW: Schülerzahl an allgemeinbildenden Schulen um 1,3 Prozent auf 1,95 Millionen gesunken

schueler20142015Düsseldorf (IT.NRW). 1 946 208 Schülerinnen und Schüler besuchen im laufenden Schuljahr eine allgemeinbildende Schule (ohne Weiterbildungskollegs) in Nordrhein-Westfalen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, sind das 26 284 (-1,3 Prozent) weniger als im Schuljahr 2013/14 [1].

Knapp ein Drittel (32,1 Prozent) aller Schülerinnen und Schüler NRWs besuchte eine Grundschule. Von den weiterführenden Schulen hatten die Gymnasien die meisten Schüler (538 862), gefolgt von den Gesamtschulen (266 102). Die Sekundarschulen, die zu Beginn des Schuljahres 2012/13 an den Start gegangen waren, werden von 29 192 Schülern besucht (+83,0 Prozent geg. 2013/14). An den fünf PRIMUS-Schulen werden derzeit 668 Schüler unterrichtet. Diese Schulform, in der Schüler in den Klassen eins bis zehn gemeinsam lernen sollen, war im Schuljahr 2013/14 als Schulversuch neu hinzugekommen. Den höchsten Rückgang der Schülerzahl verzeichneten auch im aktuellen Schuljahr die nordrhein-westfälischen Hauptschulen, die von 118 958 Schülern besucht werden (-14,6 Prozent).

Ergebnisse für Gemeinden, Städte und Kreise finden Sie hier.

Der Hochsauerlandkreis ist der einzige Kreis in NRW ohne Gesamtschulen. Die Entwicklung der noch jungen Schulform Sekundarschule kann noch nicht über einen längeren Zeitraum verfolgt werden. Ihre Zuwächse erklären sich aus den Neugründungen. Jedes Jahr kommt eine neue Klassenstufe hinzu, bis die volle Ausbaustufe mit der Klasse 10 erreicht ist. Die Förderschulen werden im HSK unter „sonstige Schulen“ geführt (s.u).

HSKSchueler20142015
Weitere Zahlen sind für den HSK interessant (Auswahl):

Den größten Einbruch haben die Hauptschulen, die in großer Zahl den Sekundarschulen weichen, ebenso die Realschulen in geringerem Maße.

Die Gymnasien haben, wenn auch leicht mit -2,4%, Schülerinnen und Schüler verloren. Die Gesamtzahl der SchülerInnen ist hingegen etwas stärker um 3,4% (absolut 1034) gesunken.

In Bestwig sinkt die Gesamtschülerzahl dramatisch um 12,1%.

In Brilon sinkt die Gymnasialpopulation um 3,1% (Gesamtschüler: -1,1%).

In Hallenberg wächst gegen den Trend die Schülerzahl um 7,3%.

In Marsberg verliert das Gymnasium 6,5% (gesamt: 5,0%).

In Meschede verlieren die Gymnasien (-0,7%) weniger als die Gesamtschülerzahl (-3,5%). Hier steigt die Hauptschulpopulation (+5,5%) und die der Realschulen (-3,5%) sinkt.

In Olsberg steigt die Gesamtschülerzahl leicht (1,1%). Die Sekundarschule substituiert die auslaufende Haupt- und Realschule.

In Winterberg ist der große Verlust an Grundschülerinnen und -schülern bemerkenswert (-14,4%), die Verbundschule, die in der Statistik als Hauptschule geführt wird, bleibt mit +0,4% konstant, während das Gymnasium 5,5% seiner Schülerschaft verliert. Die Gesamtschülerschaft sinkt in Winterberg um 7,7%.

Die Förderschulen des HSK tauchen als „sonstige Schulen“ in der Statistik auf.  Hier sinken die Zahlen teilweise dramatisch, weil der HSK viele dieser Schulen schließt, um die Förderschüler an den „normalen“ Schulformen integrativ unterrichten zu lassen.

Zum Abschluss des Artikels  die Tabellen der letzten beiden Schuljahre der Förderschulen mit den Trends farblich hervorgehoben:

HSKFoerderschulen20132014

HSKFoerderschulen20142015

[1] Alle Grafiken und Screenshots IT.NRW.

integral::festival „Zum ersten Mal“: Prominente Komponisten zu Gast in Recklinghausen

Zum Abschluss des diesjährigen integral::festivals gibt es am Sonntag um 16.30 Uhr im Bürgerhaus Süd eine weitere Folge des Formats "Zum ersten Mal" (bild: martin pohl-hesse)
„Zum ersten Mal“ wird auch  die vor wenigen Wochen abgeschlossene „Lichtsonate“ von Martin Pohl-Hesse aus Winterberg aufgeführt. (bild: martin pohl-hesse)

Zum Abschluss des diesjährigen integral::festivals gibt es am Sonntag um 16.30 Uhr im Bürgerhaus Süd eine weitere Folge des Formats „Zum ersten Mal“.

Es erklingen, gespielt von Festivalleiter Rainer Maria Klaas, mehrere Ur- und Erstaufführungen für Klavier: die „Hommage à Skrjabin“ des 85-jährigen Kölner Komponisten Harald Banter, bekannt als langjähriger Leiter der Media-Band des WDR, des weiteren die vor wenigen Wochen abgeschlossene „Lichtsonate“ von Martin Pohl-Hesse aus Winterberg sowie „Harugasumi“ (2014) der Berlinerin Ulrike Haage und, als bislang ungespielte Ausgrabung aus dem 19. Jahrhundert, die Variationen des Richard-Strauss-Freundes Ludwig Thuille (1861-1907).

Das Klavierduo Différance (Stefan Thomas und Frank Zabel) spielt die Uraufführung von Frank Zabels „Fünf Préludes“ zu vier Händen, und schließlich wird die junge Posaunistin Ann-Catherina Strehmel die „Miniaturen“ von Frank Zabel aus der Taufe heben, mit dem Komponisten am Klavier.

Harald Banter und Martin Pohl-Hesse haben ihr Erscheinen zugesagt.

Sonntag, 8. März, 16:30
Bürgerhaus Süd
Körnerplatz 2
45661 Recklinghausen

Infos auf der Website der Stadt Recklinghausen

Rätsel gelöst! Eifel, Aachen, Köln, Rhein-Erft-Kreis: IT.NRW erklärt die Zuwachsraten bei Gäste- und Übernachtungszahlen.

Eine Frage, zwei unterschiedliche Antworten. Rätsel gelöst. (screenshot)
Warum diese Zuwächse? Eine Frage, zwei unterschiedliche Antworten. Rätsel gelöst. (grafik: it.nrw)

Vor etwas über einer Woche haben wir in den Kommentaren zum Artikel „NRW-Tourismus 2014“ darüber gerätselt und nachgedacht, wie es zu den erstaunlichen Zuwachsraten bei den Gäste-und Übernachtungszahlen in den Reisegebieten „Eifel und Region Aachen“ sowie „Köln und Rhein-Erft-Kreis“ gekommen sein könnte.

Heute Morgen erhielt ich eine Antwort von IT.NRW, die ich bis auf die Grußformeln nachfolgend wiedergebe, denn besser kann ich es auch nicht sagen bzw. paraphrasieren.

Die überdurchschnittlichen Zuwachsraten bei den Gäste- und Übernachtungszahlen in den Reisegebieten „Eifel und Region Aachen“ und „Köln und Rhein-Erft-Kreis“ sind auf im Vergleich zum Jahr 2013 höhere Bettenangebote (+ 1.400 bzw. + 3.600 Betten) zurückzuführen.

In der „Eifel und Region Aachen“ ist dies vermutlich in erster Linie – wie Ihre Leser dies auch zum Teil bereits vermuteten – auf verbesserte Tourismusangebote (Wellness, Marke „Eifel“, Outlet, Nationalpark, Geo-Routen, mehr Angebote für Fahrradtouristen usw.) zurückzuführen.

Im Reisegebiet „Köln und Rhein-Erft-Kreis“ ist der Anstieg auch darauf zurückzuführen, dass von Januar bis März 2014 in der kreisfreien Stadt Köln 46 Beherbergungsbetriebe neu in den Berichtskreis der Beherbergungsstatistik aufgenommen wurden. Es handelt sich um „Neufindungen“, d.h. diese Betriebe waren bereits vor Januar 2014 geöffnet, sie waren der Beherbergungsstatistik jedoch nicht als berichtspflichtige Betriebe bekannt.

Wir haben auf diesen Sachverhalt auch in unseren Statistischen Monatsberichten „Gäste und Übernachtungen im Reiseverkehr NRWs“ hingewiesen.

Sie finden diese Publikationen unter der Adresse:

https://webshop.it.nrw.de/ssearch.php?kategorie=2400&prefix=G41

Vor acht Stunden in der Twitter-Timeline : Patrick Sensburg verkündet auf dem CDU Kreisparteitag, dass das Verfahren gegen ihn eingestellt wurde.

Anscheinend ist das Verfahren gegen Patrick Sensburg eingestellt worden. Thomas Becker, Kreisvorsitzender der Jungen Union Hochsauerland und CDU Ratsmitglied in Brilon, twitterte heute Morgen:

Damit war die Junge Union schneller als die BILD-Zeitung und die Presssestelle der Staatsanwaltschaft.

Um die Mittagszeit meldete auch DerWesten, dass die Ermittlungen gegen den CDU-Abgeordneten Sensburg nach dessen Angaben eingestellt worden seien. Der CDU-Kreisverband hat seinen Nachfolger Matthias Kerkhoff gewählt.