Die Initiative neue soziale Marktwirtschaft: “Propaganda-Agentur des Neoliberalismus”

In unserem BriefkastenDortmund. (pressemitteilung) Der NachDenkTreff Dortmund sowie attac und DGB laden zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung “Propaganda-Agentur des Neoliberalismus – Die Initiative neue soziale Marktwirtschaft” ein [1].

  • Referent ist der Diplom-Soziologe  Raffael Scholz / Frankfurt [2].
  • Montag, den 23. März 2015, Beginn: 19.00 Uhr
  • Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar)

Die selbsternannte „Initiative neue soziale Marktwirtschaft (INSM)“ ist die wohl wichtigste neoliberale Lobby-Organisation Deutschlands. Sie deutet Begriffe wie „Reform“, „Eigenverantwortung“, „Leistung“ und sogar „sozial“ geschickt um und verankert diese erfolgreich in der öffentlichen Debatte um den Abbau sozialer Sicherung voranzutreiben. Eigenverantwortung, Wettbewerb und unternehmerische Freiheit werden als positive Werte betont. Der „schlanke Staat“ soll sich auf „Basisaufgaben“ beschränken. Das Arbeits- und Sozialrecht soll mehr Beschäftigung ermöglichen und die Sozialpolitik soll Anreize zur privaten Altersvorsorge geben. Die Tarifpolitik soll mehr Flexibilität zulassen und die Bildungspolitik soll Wettbewerb und Effizienz fördern.

Der mit viel Kapital ausgestattete Thinktank versucht mit einem prominenten Kuratoren- und Botschafter-Netzwerk aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ein Begriffsverständnis in die Öffentlichkeit zu tragen, das dem des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, der FDP und des wirtschaftsliberalen Flügels der übrigen Parteien entspricht.

[1] Die Pressemeldung als PDF: Einladung NachDenkTreff – 2015-03-23 – Raffael Scholz

[2] Raffael Scholz, Diplom-Soziologe, studierte in Frankfurt und schrieb seine Diplomarbeit über das Thema „Neoliberalismuskritik mit Pierre Bourdieu – von der Mont Pelerin Society zur Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“. Während seines Studiums war er u.a. in der Drogenhilfe tätig, derzeit arbeitet er im Bereich der Gemeinwesen- und politischer Bildungsarbeit.

Themenfrühschoppen der Briloner Bürgerliste (BBL) zu TTIP am Sonntag, 22. März, ab 10:30 Uhr in der “Alten Werkstatt”

WordleBBLTTIP20150312Brilon. (bbl_pm) Viele Menschen machen sich Sorgen um die Auswirkungen von TTIP und CETA. Diese von der Bundesregierung geplanten sogenannten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada können weit in die kommunale Daseinsvorsorge und in die Lebensumstände vieler Menschen eingreifen.

Die Verhandlungen finden geheim statt. Ein besonders häufig kritisierter Punkt sind die in diesen Abkommen enthaltenen geheimen Schiedsgerichte, mit denen nicht-öffentlich und an der normalen Gerichtsbarkeit vorbei internationale Konzerne für sie günstige Entscheidungen erwirken können. Umwelt- und Sozialstandards und die Möglichkeiten politischer Gestaltung könnten durch intransparente Verhandlungen und Schiedsgerichtsverfahren gefährdet werden.

Über die Auswirkungen von TTIP und CETA möchte die Briloner Bürger-Liste (BBL) informieren und diskutieren. Dazu hat sie den Ökonomen Steffen Stierle aus Berlin eingeladen. Sein Schwerpunkt ist die Politische Ökonomie der Europäischen Integration. Bei Attac ist er aktiv in der Projektgruppe Eurokrise und in der Kampagne “TTIP in die Tonne“. Das internationale Netzwerk Attac befasst sich mit der gesamten Bandbreite der Probleme neoliberaler Globalisierung.

Der Themen-Frühschoppen der BBL findet statt am Sonntag, 22. März, ab 10:30 Uhr in der “Alten Werkstatt”, Am Kalvarienberg 1. Alle Interessierten sind herzlich willkommen.

Global Denken – Kommunal Handeln ! Warum den Städten und Gemeinden das Geld ausgeht und was wir dagegen tun können.

Buchautor, Referent, Diskussionspartner: Thomas Eberhardt-Köster (foto: köster)
Buchautor, Referent, Diskussionspartner: Thomas Eberhardt-Köster (foto: köster)

Brilon. (bbl_pm) Die Briloner Bürgerliste (BBL) lädt im Rahmen ihrer Themenstammtische alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu Vortrag und Diskussion mit Thomas Eberhardt-Köster von Attac ein. Beginn ist am Sonntag, dem 25.11.2012, um 12.00 Uhr in der Musikkneipe „LOK“ (Alter Bahnhof) in Brilon.

Von Jahr zu Jahr steigen die Schulden von immer mehr Städten und Gemeinden. Auch die Stadt Brilon hat einen sehr defizitäten städtischen Haushalt. Schuld daran sind in der Regel nicht verschwendungssüchtige Gemeinderäte, sondern steigende kommunale Aufgaben und sinkende Steuereinnahmen. Wo genau liegen die Ursachen für die steigenden Schulden der Städte und Gemeinden? Was wäre zu tun, um sie aus dieser ausweglosen Lage zu befreien?

Diesen Fragen wird Thomas Eberhardt-Köster bei der Veranstaltung nachgehen. Der Referent ist auf Bundesebene im Attac-Rat sowie in der AG Kommunen aktiv und hat im letzten Jahr den Attac-Basistext „Global denken – kommunal Handeln“ im VSA-Verlag veröffentlicht.

Umleitung: Wachstum, Schwarz-Gelb, Bürgermeisterabwahl in NRW und mehr.

Am Fenster (foto: zoom)
Am Fenster (foto: zoom)

Wachstumsdebatte in der Kritik: Wirklich schlimm ist die arbeitnehmerfeindliche Grundtendenz der wachstumskritischen Debatte. Große Teile der Wachstumskritik entlasten die neoliberalen Ideologen von ihrer Verantwortung für die Existenz einer großen Zahl von Arbeitslosen, für die Existenz einer Reservearmee, die tief greifende Wirkung für die Effektivlöhne in Deutschland und in anderen Ländern hat … nachdenkseiten

Weniger Schund, Tand und Plunder: Einige Anmerkungen anlässlich des Kongress »Jenseits des Wachstums?!« … nd

Schwarz-Gelb: Die verlorene Legislaturperiode … sprengsatz

NRW: Bürger können jetzt Bürgermeister abwählen … doppelwacholder

Auswanderung: der reiche Onkel aus Amerika … bottblog

Unperfekthaus in Essen: Neue Preisstruktur ab 1. Juni 2011 … pottblog

Ruhrfestspiele Recklinghausen: Meerjungfrauen und mongoloide Kinder … revierpassagen

Ruhrgebiet: in der Not wächst der Verstand … ruhrbarone

Frau Merkel in Meschede: Der Rückgriff auf chauvinistische Projektionen entspringt, wie die vielen Dekonstruktionen der Rede bezeugen, keiner ökonomischen oder sozialpolitischen Analyse. Frau Merkel redete faktisch dummes Zeug. Sie brauchte Beifall. In Meschede … weissgarnix

Bevölkerung: Zahl der Menschen aus Ex-Jugoslawien im HSK ist rückläufig … sbl

Schließung von Grundschulen: Warum diese Geheimniskrämerei? … gruenesundern

Mitesser: Cartoons von Jürgen Esser bei … neheimsnetz

Umleitung: Rechtspopulisten, attac, ESC, Zensus und Mietspiegel.

Winterberg: der Ruhrtalradweg (foto: zoom)
Tafel in Winterberg: der Ruhrtalradweg (foto: zoom)

Deutschland über alles: Europas Rechtspopulisten feiern einen Erfolg nach dem anderen. Eine Forsa-Umfrage des „Freitag“ zeigt: Ihre Parolen fänden auch in Deutschland erschreckend viel Beifall … freitag

Kritik der Wachstumskritik: attac auf einem unverständlichen Weg … nachdenkseiten

Heute passiert’s: der Eurovision Song Contest in Düsseldorf … ruhrbarone

Volkszählung: gefälschte Fragebögen … derwesten

Veranstaltung in Hagen: Zukunftsfragen in Europa. Finanzkrise & Beschäftigungspolitik. Wirtschaftlich reguliert? Sozial gerecht? Ökologisch ausgerichtet? … doppelwacholder

Hochsauerlandkreis: Fragen zum Mietspiegel … sbl

Umleitung: Türken, Anti-Atom Demo, Attac und Banken, NRW Wahlen, rote Laterne und wie man ein Radrennen fotografiert.

Compact Disks in der FichtenschonungHausverkauf: “Nicht an Türken!” … ruhrbarone

Atomwirtschaft: Bus aus Hagen zur Demo nach Ahaus … doppelwacholder

Attac: Bankentribunal in Berlin … nachdenkseiten

NRW-Trend: Wahlausgang offen … pottblog

Presse: Rote Laterne für die katholische Kirche … postvonhorn

Wahlplakate: Die Sozis mögen’s bunt, CDU wie Wick … ruhrtalcruising

Zu guter Letzt: Wie man ein Radrennen fotografiert … bikeblog