Bundestagswahl 2013 in NRW: Informationsangebot von IT.NRW im Internet

In unserem BriefkastenDüsseldorf (IT.NRW). Wie der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) mitteilt, werden am Wahlsonntag (22. September 2013) im Internet unter der Adresse www.wahlergebnisse.nrw.de die Ergebnisse der Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen präsentiert.

In Nordrhein-Westfalen gibt es zur Bundestagswahl 2013 rund 13,2 Millionen Wahlberechtigte, darunter knapp 700 000 Erstwähler. Mit dem Vorliegen erster Resultate rechnen die Statistiker am Wahlabend nicht vor 20.30 Uhr.

Das Internetangebot wurde von IT.NRW im Auftrag der Landeswahlleiterin des Landes Nordrhein-Westfalen programmiert; es ist auch für mobile Endgeräte problemlos nutzbar (responsives Webdesign). Die Daten werden am Wahlabend ständig aktualisiert. Sie stehen in Form von Grafiken und Tabellen in verschiedenen Formaten (HTML-Tabellen, CSV- bzw. TXT- und PDF-Dateien) zum Abruf bereit.

Das Informationsangebot umfasst neben den aktuellen Daten auch Vergleiche zu den Ergebnissen der letzten Bundestagswahl im Jahre 2009. Darüber hinaus kann ein kostenloser RSS-Feed abonniert werden, der am Wahlabend über die aktuell eingehenden Wahlkreisdaten informiert.

Unter der Adresse www.it.nrw.de/wahlprofil stehen darüber hinaus die Ergebnisse
aller Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen aller Kreise, Städte und
Gemeinden Nordrhein-Westfalens seit 1975 in Form von „Wahlprofilen“ zum
kostenlosen Dateidownload bereit.

Die Zahl der Wahlberechtigten in den Wahlkreisen finden Sie unter:
http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2013/pdf/231_13.pdf

Stellungnahme zum WP Artikel „Wo ist Sensburg? Termin – Kollision“

Patrick Sensburg hat keine Zeit

Im folgenden veröffentlichen wir eine Stellungnahme von Marie Lena Muschik, Marion Fischer und Janos Klink im Wortlaut. 

Bei seinen Äußerungen zur Terminabstimmung mit den Organisatoren des Jugendparlamentes der Stadt Brilon sollte Herr Sensburg schon bei der Wahrheit bleiben.

Nicht erst im Juni, sondern bereits am 08. März ist eine erste fernmündliche Kontaktaufnahme zwecks Terminabstimmung mit ihm durch ein Mitglied der Jungen Union erfolgt. Herr Sensburg bat daraufhin, zukünftig sein Büro in Meschede zu kontaktieren und von weiteren Telefongesprächen mit ihm durch Mitglieder des JuPa abzusehen.

Dieser Wunsch wurde akzeptiert und in die Tat umgesetzt. Eine erste Rückmeldung des Wahlkreisbüros in Meschede erfolgte am 28. März. Von dort wurde der Hinweis gegeben, dass Herr Sensburg sich derzeit im Urlaub befinde und eine Terminabstimmung erst Mitte April erfolgen könne.

Nach mehreren telefonischen Anfragen und einer weiteren Erinnerung teilte die Mitarbeiterin des Wahlkreisbüros am 07. Mai mit, dass Herr Sensburg aufgrund mehrerer Veranstaltungen mit Schulen die seitens des JuPa vorgeschlagenen Termine nicht wahrnehmen kann. Weiterhin wurde um zwei Ausweichtermine gebeten.

Daraufhin hat das JuPa den in Frage kommenden Zeitraum für die Podiumsdiskussion ab 02. September vorgeschlagen. Herrn Sensburg wurde somit die Möglichkeit geboten, einen Termin während der letzten 3 Wochen vor der Wahl selbst zu benennen. Diese Chance hat er nicht genutzt. Auch mehrfache Erinnerungen blieben unbeantwortet.

Im Hinblick auf weitere Vorbereitungen und der noch verbleibenden immer knapper werdenden Zeit hat das JuPa in seiner Sitzung am 13. Juni den Termin für die Podiumsdiskussion ab 02. September vorgeschlagen. Diese Terminierung wurde allen Kandidaten, selbstverständlich auch Herrn Sensburg, mitgeteilt. Eine schriftliche Einladung erfolgte außerdem am 30.07.2013.

Hierauf reagierte Herr Sensburg mit seiner Absage vom 08. August, mit der Begründung, aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen zu können. Diese umfangreichen, jedoch letztendlich erfolglosen Bemühungen, den „Platzhirsch“ zu einer Podiumsdiskussion zu bewegen, sind auf elektronischem Wege erfolgt und in Papierform bei etwaigem Bedarf nachweisbar.

[ … auf Bitte des Autors gestrichen … 18. 9. 16.30]

Marie Lena Muschik, Marion Fischer, Janos Klink

Polizeihauptkommissar Dieter Marczyk neuer Bezirksdienstbeamter der Polizeiwache Brilon

Polizeihauptkommissar Dieter Marczyk neuer Bezirksdienstbeamter der Polizeiwache Brilon (foto: polizei hsk)
Polizeihauptkommissar Dieter Marczyk ist neuer Bezirksdienstbeamter der Polizeiwache Brilon (foto: polizei hsk)

Brilon (ots) – Mit Wirkung vom 01. September 2013 wurde die seit einiger Zeit unbesetzte Stelle eines Bezirksbeamten bei der Polizeiwache Brilon neu besetzt.

Diese Stelle war mit der Pensionierung von Polizeihauptkommissar Dietmar Wittmann frei geworden.

In einem internen Auswahlverfahren konnte sich der 54-jährige Polizeihauptkommissar Dieter Marczyk gegen einen großen Bewerberkreis durchsetzen. „Polizeihauptkommissar Dieter Marczyk neuer Bezirksdienstbeamter der Polizeiwache Brilon“ weiterlesen

Update – Zwei Leserbriefe zum Wahlkampf im HSK: „Wo ist eigentlich der CDU-Kandidat?“

In unserem BriefkastenNachfolgend veröffentlichen wir zwei Leserbriefe, die wir heute erhalten haben. Die beiden Autoren werfen dem heimischen CDU-Kandidaten mangelnde Anwesenheit auf Podiumsdiskussionen, insbesondere mit Jugendlichen, vor.

Erster Leserbrief von Julien Knobloch, Brilon:

Wo ist eigentlich der CDU-Kandidat?

Diskussionsrunden mit allen Bundestagskandidaten sind eine wichtige Sache. Schließlich werden sie in der Regel parteineutral organisiert und moderiert.

Damit erhält jeder Kandidat eine faire Chance, sich und seine Ideen einem interessierten Publikum vorzustellen. Und ganz wichtig: Die Wählerinnen und Wähler erhalten durch diese Runden die Möglichkeit, sich im direkten Vergleich ein umfassendes Bild von ihren Bundestagskandidaten zu machen. Deshalb ist es ihnen gegenüber unfair, wenn ein Kandidat diesen Vergleich scheut.

Auffallend ist, dass ausgerechnet der aktuelle Mandatsträger und erneute CDU-Kandidat Dr. Sensburg diesen Eindruck erweckt. Er müsste doch eigentlich mindestens gleich zwei Gründe für eine Teilnahme an den Kandidatendiskussionen haben. Er könnte nicht nur seine Ideen für die Zukunft vorstellen, sondern auch seine Bilanz der vergangenen vier Jahre.

Von dieser Bilanz scheint er allerdings selbst nicht sonderlich überzeugt zu sein, sonst hätte er doch nicht gleich mehrfach bei Diskussionsrunden dieser Art gefehlt. Diese Veranstaltungen sind bundesweit gute Sitte und werden seit Jahren in nahezu allen deutschen Wahlkreisen erfolgreich praktiziert.

Nur diesmal ist das im HSK leider anders. Hier gilt bei einer Diskussionsrunde eher die Frage: Wo ist eigentlich der CDU-Kandidat? Und die Bürgerinnen und Bürger sollten sich fragen: Ist er sich seiner Sache so sicher, dass er es nicht für nötig hält, sich ihren Fragen zu stellen?

Zweiter Leserbrief zum Thema Jugendparlament / Podiumsdiskussion vom 9.September 2013, von Janos Klink:

Vorab ist zu sagen, dass ich mich an dieser Stelle vom Jugendparlament distanziere. Es folgt meine persönliche Stellungnahme zu den Geschehnissen.

Herr Sensburg wurde höflichst gebeten an einer Veranstaltung teilzunehmen. Besagte ist die Podiumsdiskussion des Jugendparlaments Brilon am 9. September, welche sich seit über einem Jahr in der Planungsphase befindet.

Seit nun mehr als acht Monaten befinden sich Mitglieder des Jugendparlaments mit Herrn Sensburg in der Terminabsprache. Tragisch und töricht ist es, dass ein Bundestagskandidat, die Ihm gebotene Bühne nicht nutzt und sich über ein halbes Jahr Zeit lässt eine, der Einladung förmlich entsprechende, Antwort zu geben.

Zum Bedauern vieler Bürgerinnen und Bürger leider eine Absage. Dies zeigt deutlich, dass die Aussage „aus terminlichen Gründen“ nicht teilnehmen zu können, nicht so ganz der Wahrheit entsprechen kann, denn sollte dem so sein, dass dieser „Termin“ so wichtig ist, dann dürfte dieser Herrn Sensburg auch schon im April 2013 bekannt gewesen sein und er hätte uns viele Stunden Arbeit ersparen können, indem er die Absage frühzeitig bekanntgegeben hätte!

Es zeichnet sich ab, dass Herr Sensburg, wie schon mit der äußerst unpassenden Wahlwerbung für Erstwähler 2004 (ein schwarzer BH), kein Gefühl im Umgang mit politisch interessierten Jugendlichen hat.

Schlussendlich muss jeder der in Brilon aufgewachsen ist, zur Schule gegangen ist und für den Bundestag kandidiert, selber entscheiden, ob er die Chance nutzt, Jugendlichen und allen Bürgerinnen und Bürgern Brilons mit seiner Anwesenheit auf politischen Veranstaltungen dankt.

Spekulativ bleibt, ob seitens Herrn Sensburg eine persönliche Abneigung gegen das Jugendparlament besteht, oder ob er mit der Form einer Podiumsdiskussion nicht sympathisiert, erkennbar an der vermehrten Abwesenheit auf diversen Veranstaltungen dieser Art.

In meiner Funktion als Mitglied des Jugendparlaments bin ich es gewohnt Themen, parteilos und parteiübergreifend anzugehen, in diesem besonders schweren Fall sehe ich mich jedoch gezwungen eine klare Position zu beziehen.

Ich wünsche Ihnen, dass Sie, Herr Dr. Sensburg, für dieses grobe Foul, bei der kommenden Wahl am 22. September ROT sehen werden.

Reaktionen auf Twitter:

Berlin: Open Data – Closed Data – Leaked Data. Die Zukunft von Open Data in Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung

In unserem Briefkasten

Open Data – Closed Data – Leaked Data
Die Zukunft von Open Data in Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung

Öffentliches Symposium des Fachbereichs Informatik und Gesellschaft der Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW Berlin) am 27./28.September 2013 – Thementag „Open Data“

Der Umgang mit digitalen Daten in der Wirtschaft, der Wissenschaft, in der Politik oder in der öffentlichen Verwaltung hat Einfluss auf die Gestaltung unserer Gesellschaft. Der Ansatz der unter dem Schlagwort „Open Data“ verfolgt wird, bietet das Potenzial für eine transparentere Gesellschaft durch den offeneren Umgang und Austausch von Wissen sowie relevanten Daten. Zeitgleich wirft dieser Ansatz Fragen des Daten- und Urheberschutzes auf. In diesem Spannungsfeld bewegt sich die Jahrestagung des Fachbereichs ‚Informatik und Gesellschaft‘ der Gesellschaft für Informatik e.V. (GI).

Vertreter aus Wissenschaft und Wirtschaft tauschen sich am 27./28.September in Berlin (HTW Berlin) zu diesen Themen aus und entwickeln gemeinsam Visionen und Strategien für die Zukunft.

Das aktuelle Programm sowie die Möglichkeit zur kostenfreien Anmeldung für die Veranstaltung sind ab sofort möglich unter http://fb-iug.gi.de/informatik-und-gesellschaft-iug/tagung-2013.html

Ansprechpartner zur Organisation und zum Ablauf der Veranstaltung:
Jochen Koubek, Sprecher des Fachbereichs Informatik und Gesellschaft

Siedlinghausen: Mountainbiker nach Sturz mit einem Rettungshubschrauber in Spezialklinik geflogen

Nicht immer ungefährlich. Mit dem  MTB auf Tour im HSK.
Nicht immer ungefährlich. Mit dem MTB auf Tour im HSK (archiv: zoom)

Winterberg (ots) – Ein 49-jähriger Mountainbiker aus Oirschot in den Niederlanden musste am Freitagnachmittag nach einem Sturz im Wald in der Gemarkung „Am Eggenberg“ mit einem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik geflogen werden.

Er war mit weiteren drei Mountainbikern aus Richtung Niedersfeld kommend über den Eschenberg in Richtung Krämerhöhe unterwegs.

Aus unbekannter Ursache überschlug sich der 49-Jährige bei voller Fahrt und blieb zunächst regungslos liegen.

Polizei-HSK: Schule hat angefangen. Wichtige Tipps für Schulanfänger und ihre Eltern. Schulwegeplan für Meschede.

Schulwegeplan für Meschede
So sieht der der Schulwegeplan für Meschede aus. Auf das Bild klicken, um PDF herunterzuladen.

Hochsauerlandkreis (ots) – Für viele Kinder im Hochsauerlandkreis hat die Schule begonnen. Und zwar zum ersten Mal mit ihrer Einschulung. Ein wichtiger und besonderer Tag für die Erstklässler und ihre Eltern.

Mit diesem Tag einher gehen aber nicht nur ein neuer Lebensabschnitt und neue Herausforderungen. Auch der Weg zur Schule ist neu für die Kinder und kann einige Gefahren bergen. Diese Gefahren will die Polizei minimieren.

Bereits vor den Ferien haben die Verkehrssicherheitsberater der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis für die Eltern von Schulanfängern Informationsveranstaltungen durchgeführt, um über die spezifischen Gefahren für die Kinder auf ihrem Schulweg sowohl zu Fuß, aber auch mit dem Bus oder im Auto der Eltern umfangreich aufzuklären.

Viele Schule im Kreis haben Schulwegepläne
Unter anderem wurden gemeinsam mit der Stadt Meschede und der Verkehrswacht vor geraumer Zeit Schulwegpläne entwickelt, die mit Fotos und Karten die Gefahrenpunkte, aber auch die sicherste Route zur Schule übersichtlich darstellen. Mittlerweile haben viele Schulen im Kreisgebiet solche oder ähnliche Schulwegpläne konzeptioniert.

Darüber hinaus hat die Polizei einige Hinweise an die Schüler und an die Eltern, deren Beachtung den Schulweg sicherer macht.

Für Euch:

  • Geht rechtzeitig von zu Hause los!
  • Haltet euch an euren Schulwegplan!
  • Nicht laufen oder schubsen auf dem Weg zur Schule!
  • NIEMALS vor oder hinter dem Bus über die Straße laufen!

Für Sie:

  • Gehen Sie mit Ihrem Kind den Schulweg so oft, bis es sich ihn
    gut eingeprägt hat!
  • Gehen Sie den sichersten Weg, nicht den kürzesten!
  • Schicken Sie Ihr Kind rechtzeitig los!
  • Auffällige Kleidung und Tornister mit Reflektoren schützen!
  • Immer auf den Gehwegseite am Schulgebäude aus dem Auto
    aussteigen lassen! Das erspart eine Straßenüberquerung!
  • Seien Sie immer Vorbild!

Alle Hinweise zu diesem Thema finden sie auf der Internetseite
unter www.hochsauerlandkreis.polizei.nrw.de

Kinder können Entfernungen und Geschwindigkeiten nur schwer richtig einschätzen und verkennen oftmals die Gefahr. Daher der Appell an alle anderen Verkehrsteilnehmer: „Nehmen Sie besonders Rücksicht auf die Kinder!“

Klarstellung des Aussschussvorsitzenden Martin Schnorbus. Der Begriff „Schwachmaten“ bezog sich nicht auf die Petition „Gegen das neue Rechts vor Links“.

Ich habe heute eine E-Mail von Martin Schnorbus, Ausschussvorsitzender des Bau- und Planungsausschusses erhalten. Herr Schnorbus stellt in seinem Schreiben klar, dass er sich mit seiner Äußerung auf eine andere Petition, nämlich „Abwahl des Bürgermeisters“, bezogen habe, die inzwischen zurückgezogen worden ist. Nach Rücksprache mit Martin  Schnorbus veröffentliche ich an dieser Stelle den Brief. Eine kleine Bitte an die Kommentatorinnen und Kommentatoren: Bitte sachlich bleiben.

Sehr geehrter Herr Schiebener,

über Ihre Veröffentlichungen möchte ich mich nicht im Einzelnen äußern.

Gegen sachliche und gut recherchierte Berichte und Kommentare ist selbstverständlich nichts einzuwenden.

Nach vielen Wochen habe ich heute erstmals wieder Ihre Seite angesehen, d.h. eine Petition „Rechts vor Links“ war mir nicht bekannt.

Da ich mit vielen Bürgern über die neue Verkehrsregelung gesprochen habe, wäre es völlig unlogisch, Diese nicht ernst zu nehmen.

Das ein verkehrsberuhigter Bereich (Zone 30) gewisse Regeln hat, muss m.E. erneut kommuniziert werden.

Wir beobachten die Situation weiter, dennoch werden uns nur wenige Korrekturen seitens der Straßenverkehrsbehörden zugestanden.

Meine Kritik bezog sich einzig und allein (!) auf die (wieder herausgenommene) Petition „Abwahl des Bürgermeisters“ – mit den völlig unsachlichen Kommentaren.

Und nur diesen Verfasser habe ich gemeint und als „Schwachmaten“ bezeichnet !!! Das zu einer seriösen Berichterstattung.

Ich habe gerade mit Herrn Lechtenfeld gesprochen und ihn entsprechend aufgeklärt. Es war ein gutes Gespräch und zukünftig möchte er sich zunächst sachkundig machen und dann veröffentlichen.

Immer häufiger müssen wir unsachliche und unqualifizierte Äußerungen im Netz zur Kenntnis nehmen, persönliche Beleidigungen, die tlw. „unter die Gürtellinie gehen“ inbegriffen – das muss man offensichtlich aushalten.(?)

Meine große Sorge ist jedoch, dass es immer schwerer wird, Frauen und Männer zu finden, die sich ehrenamtlich, das heißt freiwillig, für die Allgemeinheit, für die Bürger, für die Vereine oder die Stadt engagieren.

Dank erwarten die Wenigsten, aber da mittlerweile auch die Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit ausbleibt, ist bei allen Neuwahlen – ob Sport, Kultur, Kirche oder Politik – zu beobachten: Nein danke, ich stehe nicht zur Verfügung.

Diese Entwicklung wird zu einem Problem – für uns Alle…!

Da ich mich seit über 40 Jahren ununterbrochen in den genannten Bereichen ehrenamtlich betätige, weiß ich, wovon ich spreche.

Bürgerschaftliches Engagement benötigt zunächst Anerkennung und Respekt – dann ist auch konstruktive Kritik willkommen.

„Die Hoffnung stirbt zuletzt…“

Mit freundlichen Grüßen

Martin Schnorbus

Dortmunder Piraten wünschen sich transparente Politik. Öffentliche Veranstaltung zum Thema DEW unter Ausschluss der Bürger.

In unserem BriefkastenDortmund. (piraten_pm) Die Dortmunder Piraten sind verärgert über die sehr kurzfristige Einladung zur Informationsveranstaltung zum Thema „Weiterentwicklung der DEW21“ am Montag den 2. September 2013.

„Dieses wichtige Thema darf nicht kurzfristig im letzten Winkel behandelt werden“ so Dieter McDevitt von den Dortmunder Piraten. „Zusätzlich waren die wesentlichen Teile der Präsentation nicht lesbar und somit war die ganze Veranstaltung nur Theater um Bürgerbeteiligung vorzutäuschen. Das Ganze sieht eher nach Vorsatz als nach guten Willen aus. Transparente Politik geht anders.“

Ihrer Empörung verleihen sie mit diesem offenen Brief an den Oberbürgermeister Ausdruck.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Wir freuen uns, dass Sie die Bürger in die Entscheidungen über die Zukunft der DEW21 einbinden. Immerhin steht die Entscheidung an ob Anteile der DEW21 weiterhin dem Stromriesen RWE gehören sollen und dieser einen jährlich garantierten Gewinn abgreifen darf, oder ob die DEW21 in die Hand der Dortmunder Bürger zurückkehrt, damit sichergestellt ist, dass zum Wohle der Menschen und nicht nur zum Wohle der RWE-Aktionäre gehandelt wird.

Leider können wir nur mit wenigen Mitgliedern an dem Termin teilnehmen, denn zwischen Einladungs- und Termindatum lag genau ein Werktag, was etwas kurzfristig ist. Wir bitten darum, dass bei Entscheidungen, die die Bürger von Dortmund auf Jahrzehnte beeinflussen werden zukünftig eine frühere Einbindung stattfindet. Wenn wir 2014 in den Rat gewählt werden sollten, werden wir sie gerne dabei unterstützen.

Sehr positiv finden wir, dass es nun die Möglichkeit gibt, die externen Gutachten zu den Verflechtungen von DEW21 und RWE kennenzulernen. Vor Kurzem haben einige unserer Mitglieder und andere Dortmunder Bürger eine Informationsfreiheitsanfrage gestellt, um diese Gutachten einzusehen. Diese Anfragen wurden abgelehnt. Da wir die Gutachten jetzt offenbar doch kennenlernen dürfen, veröffentlichen Sie die Gutachten doch auf der Internetseite der Stadt Dortmund und schicken Sie uns den Link an vorstand@piratenpartei-dortmund.de – wir helfen ihnen gerne dabei, diese Inhalte zu verbreiten.

Mit freundlichen Grüßen
David Grade
für die Piraten Dortmund

http://pp-do.de/offener-brief-an-herrn-sierau/

Über die Piratenpartei Dortmund:

Der Stammtisch der Piraten in der Dortmunder Innenstadt ist einer der größten und ältesten der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen. Inzwischen gibt es aber auch regelmäßige Stammtische in mehreren Dortmunder Stadtteilen.

Der Kreisverband Dortmund zählt fast 300 Mitglieder, darunter drei Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtages. Die hatten bei der Landtagswahl 2012 bis zu 10,4 Prozent der Erst- und 9,9 Prozent der Zweitstimmen errungen, im Durchschnitt 9,2 beziehungsweise 8,8 Prozent. Damit gilt Dortmund als eine der Hochburgen der NRW-Piraten, die landesweit auf 7,8 Prozent kamen.

In ihrem Kommunalwahlprogramm befassen sich die Dortmunder Piraten mit typischen Dortmunder Themen, auf die sie die Grundsätze der Politik der Piratenpartei anwenden: Freiheit, Demokratie, freier Zugang zu Bildung und Wissen sowie das bedingungslose Recht auf sichere Existenz und soziale Teilhabe.

http://piratenpartei-dortmund.de/

Meschede: Treffen der MbZ am kommenden Montag.

In unserem BriefkastenMeschede. (mbz_pm) Am kommenden Montag, dem 02. September, um 19:00 Uhr trifft sich die Wählergemeinschaft ‚Meschede braucht Zukunft‘ (MbZ) in Meschede in der
Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstr. 35.

Die MbZ lädt alle interessierten Bürger/Innen ein, über aktuelle allgemeine Fragen sowie über Themen, die die Stadt Meschede betreffen, zu diskutieren.