31. August 2013 – Bundesweiter Aktionstag gegen Fracking. Aktionen auch in Meschede und Brilon.

Merkel in Neheim 2012
Physikerin Angela Merkel 2012 in Neheim schon auf ihrem Zukunftsplatz? Initiative BIGG Hochsauerland  möchte vor den Wahlen Fracking wieder mehr in den Vordergrund rücken. (archiv: hesse)

Die Bürgerinitiative gegen Gasbohren (BIGG) Hochsauerland, wird anlässlich des bundesweiten Anti-Fracking-Tags am 31. August zusammen mit den anderen örtlichen Initiativen in Deutschland zwei von über 40 bundesweiten Aktionen durchführen.

Man werde schon am Freitag, den 30. August, auf dem Mescheder Wochenmarkt, und zum Aktionstag am Samstag, den 31. August, auf dem Briloner Wochenmarkt Präsenz zeigen.

Vor den Wahlen im September, so Gaby Hesse von der BIGG, wolle man aufzeigen, dass die brisante Gasfördermethode FRACKING von der Politik noch lange nicht ad acta gelegt wurde, sondern „weiterhin drohend über uns schwebt“.

In den unterschiedlichen Aussagen der Parteien zum Fracking zeige sich genau, wer sich klar dagegen, wer sich ein wenig „wischi waschi“, oder wer sich deutlich für Fracking äußere.

Wörtlich:
„Wir wünschen uns eine rege Diskussion vor Ort, auch mit den hoffentlich anwesenden Wahlkämpfern der zur Wahl stehenden Parteien. WER FRACKING WILL, WIRD NICHT GEWÄHLT!„

Anfrage von MbZ: Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Meschede auf LED-Leuchtmittel

Meschede. (mbz_pm) Thema: Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Meschede auf LED-Leuchtmittel  

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,

sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,

in der Lokalpresse war kürzlich von einem „geheimen Feldversuch“ im Ortsteil Freienohl in Sachen Straßenbeleuchtung zu lesen.

Siehe:

(http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/feldversuch-an-einem-geheimen-ort-gestartet-id8285734.html)

Demnach wurden fünf herkömmlich ausgerüstete Straßenbeleuchtungseinrichtungen mit LED-Leuchtmitteln ausgerüstet.

In der Mitteilung MI/8/159 vom 7. Januar 2013 führt Ihre Behörde aus, dass die Amortisations-Zeit bei einer Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel in den meisten Fällen bei weit über 30 Jahren liegen würde. In dem oben genannten Presseartikel wird dieser Feststellung widersprochen. Dort heißt es u.a., die Kosten amortisierten sich im weniger als 2 Jahren.
 

Den oben genannten WP-Artikel nehmen wir Mitglieder der Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) zum Anlass, Sie um die Beantwortung folgenden Fragen zu bitten:
 

Steht die Stadt Meschede mit Herrn Donner bzgl. der Durchführung des Experiments in Kontakt?
 

Ist Ihnen ein vorläufiges Ergebnis des „Feldversuchs“ Freienohl bekannt? Wenn ja, bitten wir um Bekanntgabe und Erläuterung desselben.
 
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Stammtisch: Piratenpartei Dortmund plant Demo zur Privatsphäre

Dortmund. (piraten_pm) Der Stammtisch der Dortmunder Piraten wird aufgrund von Betriebsferien des gewohnten Treffpunktes, der Kaktusfarm, ab 20:00 Uhr im Kreisbüro in der Märkischen Straße 64 stattfinden. Thema werden die Vorbereitungen der Demonstration am Samstag zum Tag der Privatsphäre sowie der Dortmunder Christopher Street Day.
Politisch Interessierte sind wie immer willkommen, der Eintritt ist frei.

Über die Piratenpartei Dortmund:

Der Stammtisch der Piraten in der Dortmunder Innenstadt ist einer der größten und ältesten der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen. Inzwischen gibt es aber auch regelmäßige Stammtische in mehreren Dortmunder Stadtteilen.

Der Kreisverband Dortmund zählt fast 300 Mitglieder, darunter drei Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtages. Die hatten bei der Landtagswahl 2012 bis zu 10,4 Prozent der Erst- und 9,9 Prozent der Zweitstimmen errungen, im Durchschnitt 9,2 beziehungsweise 8,8 Prozent. Damit gilt Dortmund als eine der Hochburgen der NRW-Piraten, die landesweit auf 7,8 Prozent kamen.

In ihrem Kommunalwahlprogramm befassen sich die Dortmunder Piraten mit typischen Dortmunder Themen, auf die sie die Grundsätze der Politik der Piratenpartei anwenden: Freiheit, Demokratie, freier Zugang zu Bildung und Wissen sowie das bedingungslose Recht auf sichere Existenz und soziale Teilhabe.

AfA-HSK: „Wettbewerbsfähigkeit durch prekäre Arbeit widerspricht einem gerechten Gesellschaftsmodell“

In unserem Briefkasten lag heute folgende Pressemitteilung der AfA-HSK:

Die Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Heider (CDU) und Johannes Vogel (FDP) ließen bei einem Diskussionsabend in Olpe verlauten, dass Zeitarbeit notwendig sei, damit die Unternehmen in Südwestfalen flexibel und wettbewerbsfähig bleiben können.

Aus Sicht der  Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der HSK-SPD ist  dieses Statement ein Zeichen für kurzfristiges Denken.. Eine Fixierung auf das Erreichen von Wettbewerbsfähigkeit durch Lohndumping und Flexibilisierung entspricht einem neoliberalistischem Dogma.  
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Auf dünnem Eis – Tom hat mir ein Zitat geschickt.

Abendszene
Zivilisationen beruhen auf einem Satz von Versprechungen, doch „if hope and faith go, everything goes“. (foto: zoom)

Manchmal schickt mir mein Freund Tom aus heiterem Himmel ein paar Sätze, kein „Hi“, kein „Hello“, keine Grußformel.

Manchmal sind es Toms eigene Gedanken, manchmal Zitate, die ihm etwas zu bedeuten scheinen.

Heute Morgen lag dieses Zitat von Herbert Sebastian Agar in meinem Briefkasten:

Civilization rests on a set of promises; if the promises are broken too often, the civilization dies, no matter how rich it may be, or how mechanically clever. Hope and faith depend on the promises; if hope and faith go, everything goes.

Ich habe spontan am späten Abend das Bild zum Text aufgenommen – irgendwas mit „Hauptsache Düsternis“.

Aber noch während ich diesen Eintrag tippe, befallen mich Zweifel, ob die Gedanken von Agar wirklich die Melancholie und Endzeitstimmung hergeben, die ich in sie hinein zu interpretieren bereit bin.

Es tummeln sich zu viele Unbekannte in den Zwischenräumen des Textes. Zuallererst: Wer gibt die Versprechen, wer glaubt an sie und wer bricht sie schließlich? Sind Hoffnung und Glaube universell oder sind die soziale Konstrukte?

Weltuntergangsstimmung oder nüchterne Beschreibung einer Funktion?

Ich jedenfalls lasse das Zitat erst einmal sacken.

Der Betreff in Toms Mail lautetet: „We are on thin ice …“

Hat jemand eine Idee?

Unterstützung des Bädervereins Siedlinghausen durch die Stadt Winterberg. Antwort auf unsere Anfrage.

In unserem BriefkastenDie Stadt Winterberg hat auf unsere Anfrage vom 13. August, in der wir uns u.a. nach der Unterstützung der Siedlinghäuser Bäder erkundigt hatten, rasch und ausführlich geantwortet (siehe auch hier im Blog).

Zuerst die Anfrage, dann die Antwort.

Anfrage

in der Westfalenpost vom 31. Juli 2013 ist in einem ganzseitigen
Porträt des Freibades Siedlinghausen u.a. Folgendes zu lesen:

"Zurzeit stellt und bezahlt die Stadt Winterberg den Schwimmmeister,
da es sonst im Stadtgebiet keine Möglichkeit gäbe, ein Freibad zu
besuchen."

Ich bitte um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist es richtig, dass die Stadt Winterberg diese Personalkosten ganz
oder teilweise dem Bäderverein Siedlinghausen in Rechnung stellt?

2. Falls 1. zutrifft: In welcher Höhe werden die Personalkosten für
den Schwimmmeister dem Bäderverein in Rechnung gestellt?

3. Falls 1. zutrifft: Wäre es nicht angebracht die Leistungen des
Freibades Siedlinghausen für die Stadt Winterberg insofern
anzuerkennen, dass die Stadt die Kosten für die Zeit der Oversum
Schließung komplett übernimmt?

Es kursieren hier im Ort viele Gerüchte zu Punkt 1. und 2.; eine
Klarstellung wäre auch in Ihrem Sinne.

Antwort

mit dem Bäderverein wurden bezüglich der Übergangszeit, bis das Bad im Oversum wieder geöffnet ist, umfängliche Gespräche geführt und Verhandlungen getätigt. Dabei konnten gute Regelungen für das Schul- und Vereinsschwimmen gefunden werden. Die Stadt Winterberg dankt dem Bäderverein für die Gemeinschaft und bereitwillige Unterstützung. Kosten, die dem Bäderverein durch das Schul- und Vereinsschwimmen und somit als Ausfluss der Oversum-Badschließung entstehen, werden selbstverständlich seitens der Stadt entsprechend vergütet.

Im Zusammenhang mit diesen Gesprächen hat der Bäderverein den Wunsch geäußert, da der vom Bäderverein beschäftigte Bademeister erkrankt ist, für die Übergangszeit gegen Kostenerstattung personelle Unterstützung im Rahmen des Freibadbetriebes durch die Stadt Winterberg zu bekommen. Diesem Wunsch konnte die Stadt nachkommen.

Im Übrigen ist man der Tatsache, dass das Bad in Siedlinghausen das einzige beheizte Freibad im Stadtgebiet Winterberg ist, schon gefolgt und zwar unabhängig von den Entwicklungen im Oversum. Bereits im November 2012 hat der Rat den Vorschlag der Verwaltung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen aufgegriffen, dass der Bäderverein Siedlinghausen einen erhöhten städtischen Betriebskostenzuschuss für sein Engagement zur Aufrechterhaltung dieses einzigen beheizten Freibades in der Stadt Winterberg erhält. Dieser wurde dann mit dem Haushalt im Januar 2013 beschlossen, d.h., der Zuschussbetrag wurde mit dem Jahr 2013 um 8.500 € von bisher jährlich 30.000 € auf nunmehr jährlich 38.500 € erhöht. Insoweit wird einerseits das private Engagement seitens der Stadt Winterberg dauerhaft erhöht unterstützt, andererseits wird es angesichts des guten Sommers an der Frequentierung des Siedlinghauser Bades sicherlich nicht mangeln.

Mit freundlichen Grüßen aus dem Winterberger Rathaus

Der Bürgermeister

SPD lädt ein: Podiumsdiskussion in Winterberg zur „Zukunft der Pflege“.

Michael Scheffler
Michael Scheffler, MdL (foto: spd)

Winterberg. (spd_pm) Die SPD lädt zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Zukunft der Pflege“ am 20. August 2013 um 17:00 Uhr in die Schießsportanlage Am Postteich in Winterberg ein.

Die Pressemitteilung der SPD:

Die Zahl der Pflegebedürftigen ist seit Einführung der Pflegeversicherung kontinuierlich gestiegen. Im Jahr 2010 waren 2,42 Millionen Menschen pflegebedürftig.

Für das Jahr 2030 werden 3,28 Millionen Pflegebedürftige und für das Jahr 2050 4,37 Millionen Pflegebedürftige prognostiziert. Der wachsenden Zahl von Pflegebedürftigen steht ein zu erwartender Mangel an Pflegekräften gegenüber. Für das Jahr 2025 wird der Mangel an Fachkräften auf 152 000 Pflegekräfte geschätzt.“

Auch hier bei uns im Hochsauerlandkreis in seinen 12 Städten und Gemeinden macht sich der Mangel schon jetzt immer mehr bemerkbar. Die Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung ist laut Prognosen (ohne Reform) bis maximal 2015 gesichert. Wir brauchen deshalb ein Gesamtkonzept Pflege, mit dem wir für Pflegebedürftige die Unterstützung und Sicherung der  Teilhabe ausweiten, Pflegepersonen weiter entlasten, die gute Arbeit für Pflegefachkräfte ermöglichen und Pflegeinfrastruktur ausbauen“, so der heimische Bundestagskandidat Dirk Wiese.

Die Potenziale der Familien, der Nachbarschaften, des ehrenamtlichen Engagements müssen gestärkt und mit professionellen Pflege- und Betreuungsstrukturen verknüpft und es müssen die Bedürfnisse von pflegebedürftigen Menschen mit Migrationshintergrund in der Hilfeplanung berücksichtigt werden.

Es bedarf einer umfassenden sozialräumlichen Koordinierung und Gestaltung, damit sowohl das Wohnumfeld als auch ambulante Betreuungsformen und Hilfeangebote den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen vor Ort entsprechen.

Wie kann die Pflegeversicherung optimiert werden, um die Grundlage für einen umfassenden, ganzheitlichen Ansatz zu legen? Wie können wir uns in unserer älter werdenden Gesellschaft bestmöglich auf die Unterstützung und Versorgung pflegebedürftiger Menschen und insbesondere der steigenden Zahl dementiell erkrankter Menschen einstellen?

Darüber wollen wir mit Ihnen sprechen und laden Sie dazu am 20. August 2013 um 17:00 Uhr in die Schießsportanlage Am Postteich in Winterberg herzlich ein.

Mitdiskutieren werden Michael Scheffler (MdL, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion), Harald Koch (Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion Winterberg) und Monika Brieden (APOCARE Winterberg-Züschen). Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern herzlich eingeladen.

Hüsten: SPD unterstützt Neugestaltung der Marktstraße

In unserem BriefkastenHüsten. (spd_pm) Wie die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg jetzt über die Verwaltung in Erfahrung bringen konnte, soll die Neugestaltung der Marktstraße in Hüsten doch noch in diesem Jahr durchgeführt werden.

Ursprünglich sollte der Straßenbau ohnehin noch in diesem Jahr realisiert werden. Wegen angeblich fehlender Haushaltsmittel war den Anwohnern und Geschäftsinhabern an der Marktstraße allerdings kürzlich von der Stadtverwaltung mitgeteilt worden, dass diese Maßnahmen doch erst im kommenden Jahr durchgeführt werden könnte.

Wie nun aus dem Rathaus zu vernehmen ist, scheint der Kämmerer durch Umschichtungen im Haushalt allerdings die fehlenden 40.000 € doch noch „locker machen“ zu können. Dadurch könnte die Neugestaltung der Marktstraße jetzt kurzfristig angegangen werden.

Gerd Stüttgen (SPD-Stadtverbandsvorsitzender) dazu: „Wenn es denn, wie es nunmehr den Anschein hat, in der Verwaltung der Stadt ernsthafte Bemühungen gibt, doch noch eine kurzfristige Realisierung des Projekts zu ermöglichen, wird das von uns unterstützt.“

Sein Hüstener Ratskollege und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Andreas Posta vermag allerdings nicht ernsthaft nachzuvollziehen, warum in der Sache überhaupt ein solches Hin und Her erforderlich war. Posta: „Erst wird den Anwohnern und Geschäftsleuten gesagt, es ginge dieses Jahr nicht mehr und dann geht es plötzlich doch. Das ist für mich schon recht verwunderlich. Warum sucht man nicht erst im Haushalt nach Möglichkeiten und geht dann an die Öffentlichkeit? Dann wäre Hüsten und der Verwaltung diese Posse erspart geblieben! Ein Schelm, wer Böses dabei denkt …“

Heinzelmännchen im Internet: es gibt sie doch. Plagiatsvorwürfe gegen Dr. Specht werden öffentlich.

Vor jetzt schon sehr langer Zeit hatte ich mich mit einem Bekannten über Dissertationen, Plagiate und den Tanz um den Doktortitel in Deutschland unterhalten.

Er, Germanist und Lessing-Kenner, schilderte mir einen seiner Meinung nach ziemlich dreisten Fall von Abschreiberei in der Dissertation eines gewissen Rolf Specht über die Rhetorik in Lessings Anti-Goeze.

Viele Stellen dieser Arbeit seien aus „W. Barner: ‚Lessing: Epoche – Werk – Wirkung'“ ziemlich unverblümt ohne Quellennachweis abgeschrieben worden.

Eine Facharbeit der gymnasialen Oberstufe, die derart plump plagiierte, würde mit „ungenügend“ aus dem Rennen genommen.

Ich hatte mir nach dem Gespräch sowohl Barner als auch die plagiierende Dissertation in der Landesbibliothek in Dortmund ausgeliehen, verglichen und festgestellt, dass Dr. Specht einige Stellen abgeschrieben hatte.

Rolf Specht hatte seinen Doktor an der Universität Zürich erworben. Sehr weit weg von Winterberg. Ich wusste nicht, wie ich mit meinem kleinen Wissen umgehen sollte.

Meine Aktivitäten sind dann eingeschlafen, aus Zeitmangel, aber auch ein wenig geprägt von der Erfahrung mit der Fernuniversität Hagen und der Dissertation des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg.

Zur Erinnerung: Die Plagiatsvorwürfe gegen Patrick Sensburg wurden damals von einer nicht-öffentlichen Kommission mit nicht-öffentlichem Gutachten widerlegt.

Schade für die Wissenschaft – gut für die Betroffenen.

Die Heinzelmännchen
Während ich also nichts tat, scheinen sich irgendwelche Heinzelmännchen im Internet der Dissertation Dr. Spechts angenommen zu haben, denn gestern dokumentierte Erbloggtes den Fall Specht als einen Fall akademischen Whistleblowings.

Ich erlaube mir ein längeres Zitat und verweise auf das Original:

Vor 14 Monaten informierte eine E-Mail die Universität Zürich über eine Reihe plagiatsverdächtiger Stellen in einer dortigen Dissertation. Passiert ist nichts.

Nichts, das heißt: Die unten dokumentierten E-Mails gingen hin und her. Darin zeigt die Uni Zürich, wie sie mit vertraulich geäußerten Hinweisen auf wissenschaftliches Fehlverhalten umgeht. Der letzte Satz ist entscheidend. Er bedeutet: Wenn wir etwas unternehmen würden, würde niemand jemals etwas darüber erfahren. Insbesondere die Öffentlichkeit nicht, die jene Dissertation für ein ordnungsgemäß erstelltes originäres Werk hält. Während also in Echtzeit überprüfbar ist, ob jemand seinen Doktorgrad weiterhin führt, ist unüberprüfbar, ob er dazu auch befugt ist.

weiter bei Erbloggtes

Auch hier sieht es so aus, als wolle sich die Universität nicht um die Plagiatsvorwürfe kümmern.

Erbloggtes schreibt dazu:

Welches Vorbild gibt die Universität ihren Studierenden damit? Zweifellos ein gutes, denn solange Wissenschaftsbetrug folgenlos bleibt und auch niemand darüber redet, bietet er beste Karrierechancen. Dr. Specht empfiehlt, sich hinzustellen und zu rufen: „Leute, ich kann das!“

Privatsphäre und Verschlüsselung im Internet: „Cryptoparty“ der Piraten Hochsauerland

PiratenCrypto20130724Meschede. (piraten_pm) Seitdem Edward Snowden den gewaltigen Abhörskandal von NSA, BND und Verfassungsschutz öffentlich machte, sorgen sich Bürgerinnen und Bürger um ihre Daten.

Bin ich auch betroffen? Wie kann ich bedenkenlos kommunizieren? Wie kann ich mich schützen? Welche (kostenlosen) Programme helfen mir dabei?

Diesen und weiteren Fragen gehen die Piraten im Hochsauerlandkreis am Samstag, dem 27.07.2013 ab 14:00 Uhr in ihrer Geschäftsstelle im Mescheder Stiftscenter auf den Grund. Dazu laden sie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein.

Dabei werden die Piraten auf die Fragen eingehen, welche Daten erfasst werden, wer betroffen ist und praktische Tipps zum Schutz der Privatsphäre geben. Es werden Verschlüsselungstechniken beschrieben und darauf eingegangen, warum jede Person, auch ohne Internet, vom Datenskandal betroffen ist.