Kategorie: Finanzen

Wird die SPD 2013 noch wählbar sein?

Kanzlerin Angela Merkel, die Frau die 2007 noch versucht hat den Griechen 60 Eurofighter zu verkaufen, kümmert sich nicht nur um Europa.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/griechenland-ruestungsauftraege-als-gegenleistung-fuer-hilfskredite/6077224-3.html

Laut Medienberichten wollen Merkel und Schäuble die Zustimmung Rot-Grün-geführter Bundesländer für mehrere von Bundestag beschlossene Gesetze kaufen.

Angeboten wird für die Zustimmung, dass z.B. NRW von der Nachversteuerung illegaler Vermögen aus der Schweiz (ca. 10 Mrd.€) die 30 % der Steuern behalten darf, die sonst an den Bund abgeführt werden müssen.

In der Tageszeitung FAZ steht unter
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/drei-milliarden-euro-fuer-drei-gesetze-merkel-will-spd-zustimmung-abkaufen-11964484.html
zu lesen:

„Es ist eine altbekannte Klamotte, kurz vor dem Scheitern einer Sache zu schauen, ob es sich um eine Frage des Preises handelt“, sagte der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) der FAZ. „Uns geht es nicht um den Preis, sondern ums Prinzip der Steuergerechtigkeit und Steuerehrlichkeit.“

Merkel und Schäuble gehe es nicht um das Schließen von Steuerschlupflöchern, sondern um die eigene Gesichtswahrung und „ganz offenkundig“ auch darum, Steuerbetrügern wieder zu ruhigem Schlaf zu verhelfen. „Dafür setzt Schäuble jetzt auf die Käuflichkeit der Länder.“

Spannend sind auch die steuerlichen Separatisten-Bewegung von Herrn Söder (CSU). Der will die Einkommensteuer in Bayern in 3 Schritten um 3% senken und die Erbschaftssteuer halbieren. Die Mindereinnahmen will er durch geringere Einzahlungen in den Länderfinanzausgleich kompensieren.

Soll doch der Bund und die anderen Ländern sehen wo sie bleiben.

Warum sollte sich der Freistaat im Sinne von Steuern mitverantwortlich zeigen für die in den letzten 60 Jahren auch für Bayern angehäuften Schulden?

Wenn ich ein „C“ im Parteinamen entdecke, wird mir immer so besinnlich zu mute.

Umleitung: Potluck

Abendrot über dem Hochsauerlandkreis (foto: zoom)
Abendrot über dem Hochsauerlandkreis (foto: zoom)

Telegrafendrähte, Fussel und Runzelkorn – photographische Abenteuer: „Die Bilder aber, die „bleiben“, sind zeitlos .. und sind es aus ganz anderen Gründen: Weil sie Geschichten erzählen, über das Leben, die Welt und deren Menschen“ … heikerost

Werden wir Menschen immer dümmer? Schlauheit ist ein evolutionärer Vorteil der Menschheit. In der Steinzeit überlebten die Cleversten und gaben damit die meisten Gene weiter … sciblogs

Why I left Wired: 3D Printing Will Be Bigger Than The Web … zdnet

Media Giant Bertelsmann Enjoys Gains in Revenue and Profit: Bertelsmann, Europe’s largest media company, has managed to post growing revenue and profits through the first three quarters of 2012 despite poor economic conditions in large parts of the European market … germany.info

Hauptsache, Israel ist schuld : und Politiker, die auf Krieg setzen, werden vom Volk, also von den Juden, gewählt und bejubelt.Unter uns Man kennt das ja – Gaza … jurga

Betrifft Rente: Der SPD Vorstand bewegte sich in die richtige Richtung. Aber immer noch kein Bekenntnis zur Konzentration auf die gesetzliche Rente und zum Ausstieg aus der staatlichen Förderung von Privatvorsorge … nachdenkseiten

Die SPD vor dem Bundesparteitag: Folgenreiche Fügsamkeit … postvonhorn

Umfrage des DJV: Auskunftsansprüche von Journalisten verbessern … wazrechercheblog

Gütersloh: Modellschule – Eltern wollen sie nicht … blickpunktgt

Ach, Bochum: Der Honorar-Skandal hat nicht nur Peer Steinbrück, den Kanzlerkandidaten der SPD, beschädigt, sondern ganz Bochum lächerlich gemacht. Wie konnte es soweit kommen? … ruhrbarone

Kommunale Finanzen: Städte wie Hagen sind chronisch unterfinanziert … doppelwacholder

Lokalzeit Südwestfalen: Alte Neheimer Grabsteine kommen wieder ans Licht … neheimsnetz

Wie alles begann: Vom Spülwasser zum Nachdenken über den Umweltschutz … revierpassagen

Mehr Ab als Auf beim Flughafen Paderborn-Lippstadt. Weitere Turbulenzen befürchtet.

Ruhe vor dem Sturm? Flughafen Paderborn/Lippstadt bald in Turbulenzen? (archiv: camera)
Ruhe vor dem Sturm? Flughafen Paderborn/Lippstadt bald in Turbulenzen? (archiv: camera)

Der Flughafen Paderborn-Lippstadt schreibt keine guten Zahlen. Das ist lange bekannt. Und bald geht auch noch zu allem Überfluss ganz in der Nähe ein neuer Flughafen an den Start.

Der neue Fluhafen in Kassel-Calden soll im April eröffnet werden, und am 17.05.2013 soll von dort der erste Flieger nach Mallorca starten.

Das eine wie das andere dürfte dem Flughafen-Gesellschafter „Hochsauerlandkreis“ nicht egal sein. Schließlich laufen ja auch die Gesellschafter, wie der Kreis Gütersloh, der Kreis Paderborn und der Hochsauerlandkreis, Gefahr, finanziell mit in den Abwärtssog des Airports zu geraten. Aber, was tun? „Mehr Ab als Auf beim Flughafen Paderborn-Lippstadt. Weitere Turbulenzen befürchtet.“ weiterlesen

Endlich redet die Westfalenpost Klartext: Es geht abwärts in Winterberg …

Heute Abend saß ich in meinem Winterberger Lieblings-Bistro „Uppu“ am Waltenberg und blätterte die Westfalenpost durch und – Hoppla! da war ein Stück Journalismus zu lesen.

„Es geht abwärts in Winterberg“ titelt heute ein Artikel von Daniel Berg im Sportteil der Zeitung. Es geht im Kern um die Tatsache, dass Winterberg mit seiner Bobbahn nicht in der Lage ist, Sportlerinnen und Sportler zu produzieren, die national und international vorne mit dabei sind.

Eine „enttäuschende Bilanz. Und nicht gerade beste Werbung für den Standort Winterberg“, zitiert  Berg den Vorsitzenden des BSC Winterberg und Vize-Präsident des nordrhein-westfälischen Bob- und Schlittensportverbandes Alois Schnorbus.

NRW, so Schnorbus, sei nun mal kein klassisches Wintersportland. Dafür aber habe man in den vergangenen Jahren „auf höchstem Niveau mitgemischt“. Ein halbes Dutzend Weltcupfahrer und Olympiateilnehmer, olympische Medaillen – im Moment sei das alles recht weit entfernt.

Der Artikel ist keine Recherche-Höchstleistung und entstand, soweit ich das beurteilen kann, auf Grundlage eine Gesprächs mit Alois Schnorbus.

Neu ist der kritische Blick auf die hochsubventionierte Sportanlage am Fuße des Kahlen Asten, auch wenn die Informationen über die Mittel fehlen, die jährlich in die Winterberger Bobbahn gepumpt werden.

Ein anderes Problem für Winterberg ist die Konkurrenzsituation: „In letzter Zeit ist wirklich viel schief gegangen. Noch bevor die Saison begann, kam seinem Verein mit Anja Schneiderheinze (34) die wohl prominenteste Bob-Pilotin plötzlich abhanden, abgeworben von einem der drei weiteren Stützpunkte Deutschlands: dem im thüringischen Oberhof.“

Wir fassen zusammen:

Winterberg ist kein klassisches Wintersportland und wird auf Dauer keine Chance haben gegen Leistungsstützpunkte wie Berchtesgaden, Altenberg und Oberhof.

Kritik an der Subventionierung des Auslaufmodells Bobbahn wurde hier im Blog übrigens schon mehrfach geübt, beispielsweise:

http://www.schiebener.net/wordpress/?p=19190

http://www.schiebener.net/wordpress/?p=17859

Die politisch Verantwortlichen täten gut daran, sich eine Zukunft Winterbergs ohne Bobbahn vorzustellen.

Umleitung: Von der Evolution zu den Ärzten in Bielefeld …

Laufend gesehen: Blick von der Hunau auf Weihnachtsbaumplantagen (foto: zoom)
Laufend gesehen: Blick von der Hunau auf Weihnachtsbaumplantagen (foto: zoom)

Bürgerinitiative giftfreies Sauerland: Wir haben den Verdacht, dass unser Bestreben nach einem ökologischen Anbau von Weihnachtsbäumen von den Anbauern als geniale Marketingstrategie gesehen wird … biwebsite

„Evolution ist überall“: Am 27. Oktober 2002 wurde auf dem Biologentag in Potsdam der Arbeitskreis (AK) Evolutionsbiologie im damaligen Verband Deutscher Biologen (vdbiol) gegründet … hpd

Die Rente ist nicht mehr überall: „Die Vorsorgelüge“ von Holger Balodis und Dagmar Hühne – eine interessante und wichtige Bestandsaufnahme … nachdenkseiten

Der unmögliche Kandidat: Glaubt man den Umfragen, hat Mitt Romney Chancen, Barack Obama zu schlagen. Am Kandidaten Romney kann das nicht liegen … misik

Medienkritik: Wir sind wieder wir – Teil 2. Der Führer … jurga

Bochumer Szene: Linke Konkurrenz für den „zahnlosen Tiger“? … ruhrbarone

Bottroper Ratssitzungen live im Internet: Testübertragung am 27. November 2012 … bottblog

Die Generalsekretäre der Parteien: Prügelknaben und Blitzableiter … postvonhorn

Schmutziger Sport? Warum scheiterte das Dopingprojekt? Sport gibt HU Berlin die Schuld … wazrechercheblog

Denkwürdige Vokabeln: Paradigmenwechsel. Also, ich hätte da schon mal ein paar Vorschläge für das Unwort des Jahres: „Betreuungsgeld“. Oder: „Herdprämie“. Oder: „Lebensleistungsrente“. Oder: „Durchbruch“ … revierpassagen

Die Ärzte in Bielefeld: „Einmal ist keinmal und auf einem Bein kann man nicht stehen. Stimmt doch, oder?!
Gründe gab es genug und nachdem wir Mitte des Jahres bereits die Beste Band der Welt in der Lanxess-Arena in Köln erleben durften, freuten wir uns über die Möglichkeit, Die Ärzte in diesem Jahr noch ein zweites Mal zu besuchen“ … schwenke

Umleitung: von Megapixeln, Parteiaustritten – Kultur, Politik und Medien.

Wetter schlecht - die Schafe bleiben ... (foto: zoom)
Wetter schlecht - die Schafe bleiben ... (foto: zoom)

Ab wie vielen Megapixeln bist Du eine gute Fotografin? Titelbilder, Smartphones und Holzweg-Debatten … heikerost

Parteiensoziologie: Zeitgeist Parteienflucht. Warum man in eine Partei eintritt, ist sehr gut analysiert. Warum man austritt noch nicht ganz … blickpunktGT

Medienkritik: Wir sind wieder wir – Teil 1: Cicero … jurga

Kultur in der ehemaligen Hauptstadt: Die spinnen, die Bonner – Theater um “Norma” … revierpassagen

F.K. Waechter – *03.11.1937 …: 75 Jahre alt wäre F.K. Waechter am 03.11.2012 geworden, wenn er nicht am 16.09.2005 gestorben wäre, und dann sind da noch die anderen … neheimsnetz

Streit um Doping bei der WM 1966: DFB geht gegen Forscher vor … wazrechercheblog

Downtown Manhattan nach dem Sturm: „Die Ruhe vor dem Sturm ist nichts gegen die Ruhe nach dem Sturm. Es ist ein bizarres Bild, das Downtown Manhattan am Dienstag morgen bietet: Alles was südlich der 34. Straße liegt, Chelsea, Greenwich-Village, das Bobo-Viertel Tribeca, und der Finanzdistrikt ganz im Süden, ist eine eigentümliche Katastrophenzone“ … misik

Frankreich: „Links“regierung lahm, Rechtsopposition offensiv und aggressiv … nachdenkseiten

Steinbrück allein auf weiter Flur: Die SPD will die Bundestagswahl offenbar gar nicht gewinnen. Seit Wochen steht ihr Kanzlerkandidat Steinbrück wegen seiner Nebentätigkeiten und der hohen Honorare unter Beschuss. Die Partei lässt ihn im Feuer stehen … postvonhorn

Gesamtschule an zwei Standorten: Die Gesamtschule an zwei Standorten, östlich von Paderborn, kann kommen: Die Stadt- und Gemeinderäte in Altenbeken und Bad Driburg haben die entsprechenden Beschlüsse gefaßt, nachdem ein positives Elternvotum vorlag … sbl

Winterberg: Dirt Masters Bikefestival – Maßnahmen gegen Lärm und Parkverhalten … westfalenpost

Vom Abfallentsorgungsbetrieb des Hochsauerlandkreises (AHSK) und seinen teuren Millionen

In der letzten Sitzung des Betriebsausschusses kamen u.a. die langfristigen Kreditverbindlichkeiten des Hochsauerlandkreises zur Sprache. Es hieß, die Höhe der Kredite betrage ca. 4 Mio. Euro und, sie könnten nicht abgelöst werden können, obwohl ausreichende Guthaben vorhanden sind. Die Sauerländer Bürgerliste wollte darüber mehr erfahren. Sie stellte diese Anfrage:

  • Welchen Umfang und welche Laufzeiten haben diese Kredite genau?
  • Wie hoch ist der jährliche Zinsaufwand?
  • Wurde die Möglichkeit einer Ablösung genau geprüft und ggf.
    wie?
  • Gibt es in aktuellen Kreditverträgen des HSK sowie kreiseigener
    Gesellschaften Vereinbarungen über Sondertilgungsrechte?

Die Antwort kam wenige Tage später vom Abfallentsorgungsbetrieb des
Hochsauerlandkreises (AHSK). Die Zusammenfassung:

Frage 1:
Derzeit bestehen noch zwei Kredite – Das Restkapital des ersten beträgt 2.144.011,27 Euro (Stand 30.09.2012) – Ende der Gesamtlaufzeit 30.03.2029 – Das Restkapital des zweiten Kredits beträgt 1.790,652,01 Euro (Stand 30.09.2012) – Ende der Gesamtlaufzeit 30.03.2024

Frage 2:
Der (jährliche) Zinsaufwand für das erste Darlehen beträgt 119.125,12 Euro, für das zweite 106.229,89 Euro

Frage 3:
2002 wurde bei allen Kreditgebern die vorzeitige Rückzahlung abgefragt – Zwei von sechs Instituten räumten die Möglichkeit einer vorzeitigen Rückzahlung unter Einrechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung ein – Die übrigen eröffneten diese Möglichkeit nicht – Mit einem Kostenvergleich wurde seinerzeit die Unwirtschaftlichkeit einer vorzeitigen Rückzahlung ermittelt

Der AHSK teilt dazu auch mit, dass für beide Kredite am 08.10.2012 erneut die Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung abgefragt wurde. Er formuliert es so: „Das betreffende Kreditinstitut weist auf die zins- und fristenkongruente Refinanzierung und die sich daraus ergebene Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung hin, dessen Höhe vorläufig mit rd. 1.120 T Euro beziffert wird.“

Frage 4:
Sondertilgungsrechte wurden nicht vereinbart

Überschlägige Rechnung
Zinsen für die Zeit von 2012 bis 2028, 1. Kredit: 119.125,12 Euro x 16 J. = 1.906.001 Euro
Zinsen für die Zeit von 2012 bis 2023, 2. Kredit: 106.229,89 Euro x 11 J. = 1.168.528 Euro

Das macht mit den „Kleckerbeträgen“ für die letzten 3 Monate der Laufzeit Kreditzinsen in Höhe von sage und schreibe rund 3,1 Mio Euro.

Die Kreditinstitute haben so wenigstens etwas Grund zur Freude. Wie wir wissen, geht es vielen von ihnen ja sehr schlecht.

Bei den 3,1, Mio bleiben die Zinszahlungen der letzten Jahre unberücksichtigt. Da sind ja wohl auch schon viele Hunderttausend Euro vom Kreditnehmer HSK zum Kreditgeber XY geflossen.

Sondertilgungsrechte hätten dem Hochsauerlandkreis viele Hunderttausend Euro eingespart.

Hoffentlich handelt der HSK bei möglichen weiteren Kreditverträgen günstigere Konditionen aus und zwar mit Sondertilgungsrechten. Noch besser wäre allerdings, wenn er erst gar keine Kredite mehr aufnehmen würde. Wir wissen ja alle, nichts ist teurer als Schulden.

Flughafen Paderborn-Lippstadt weiter in Verlustzone?

In den letzten Jahren wurden einige Flüge vom und zum Flughafen Paderborn-Lippstadt gestrichen. Nach Pressemeldungen wies das Fluggastaufkommen bereits im Jahr 2011 eine negative Tendenz auf, die sich im I. Quartal 2012 verstärkt hat.

Im April 2013 soll der Flughafen Kassel-Calden in Betrieb gehen. Es ist zu befürchten, dass durch den neuen Konkurrenz-Flughafen die Passagierzahlen beim Flughafen Paderborn-Lippstadt weiter einbrechen.

Daher bittet Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste den Landrat um die Beantwortung folgender Fragen:

  • Wie hoch waren die Passagierzahlen in Paderborn-Lippstadt in den Jahren 2008 bis 2011 und in den ersten drei Quartalen dieses Jahres?
  • In welcher Höhe wurden im letzten und in diesem Jahr für den Flughafen Paderborn-Lippstadt tatsächlich Investitionen getätigt und wofür? (Bitte um Nennung der Summe der Investitionen insgesamt und den Anteil des Hochsauerlandkreises an der Finanzierung, sei es durch Kapitalerhöhung, Gesellschafterdarlehen, Verzicht auf Gewinnbeteiligung, erhöhte Verlustbeteiligung oder auf andere Art und Weise)
  • Erscheint die vor einigen Monaten zwischen der Gesellschaftern vereinbarte Verlustobergrenze von 1,25 Mio Euro pro Jahr nach wie vor realistisch?
  • Gibt es bei einem oder mehreren der anderen Gesellschafter des Flughafens aktuelle Tendenzen,sich aus der Finanzierung zurückzuziehen oder sie einzuschränken? Wenn Ja, welche und beim wem? Welche Folgen würden sich daraus für den Hochsauerlandkreis ergeben?

Umleitung: von Freien Wählern und Augentäuschern.

Polnisch ist wie Esperanto, oder? (foto: zoom)
Polnisch ist wie Esperanto, oder? (foto: zoom)

Wahlalternative 2013: aus den Freien Wählern sollen freie (Markt-)Radikale werden … nachdenkseiten

Merkel stellt die Union ruhig: Union-Chefin führt die Partei in den Pferch … postvonhorn

1000 Seiten starkes Armstrong-Material: So wird im Radsport gedopt … wazrechercheblog

Die Haustiere von Patrick Döring in Athen: Natürlich ist die Kritik am Besuch des Vorsitzenden der “Linke”, Bernd Riexinger, in Athen das übliche politische Geplapper … wiesaussieht

“Der Augentäuscher”: Ist die Fotografie eine Erfindung aus der Barockzeit? … revierpassagen

EEG, Strompreiserhöhung 2013: Unwägbarkeiten allenthalben … neheimsnetz

Mahlzeit! Aber was ist mit unserem Essen? Was ist unser Essen? In den letzten Tagen hat es aufgrund der dieses massiven Ausfalls von Schülern und Lehrern aufgrund des Kantinenessens einige gute Beiträge in den Medien gegeben … sauerlandblog