Adelberg: Diese Rede durfte der Leimener Ratsherr nicht halten

Campingplatz Adelberg
Eingangsgebäude des verwilderten Campingplatzes (foto: rf)

Die unten folgende Rede durfte bei der Bürgerversammlung in Adelberg vom Leimener Ratherrn Ralf Frühwirt nicht gehalten werden, da Bürgermeisterin Carmen Marquardt darauf bestanden hatte, den Namen des Redners und die Eckpunkte seiner Rede vorab zu kennen.

„Gastredner wird nicht zugelassen“, hatte die lokale Presse getitelt.

Ralf Frühwirt: „Vor dem Hintergrund der Tatsachen, dass sie [die Bürgermeisterin] nach eigener Aussage nicht neutral ist, mit Herrn Wäscher bereits per du ist und es akzeptiert, dass er zwei seiner Mitinvestoren der Bürgerschaft gegenüber nicht mit Namen nennen will, schien uns das nicht akzeptabel. Frau Beißwenger vom Forum „Adelberger für Adelberg“ hat daher Teile dieses Manuskripts in ihre Rede integriert.“

Interessant für uns Winterberger ist, dass das PPP-Projekt in Leimen, so Frühwirt,  auch nach der Trennung von der sab, wobei die juristischen Auseinandersetzungen über die Abwicklung – beispielsweise über festgestellte Baumängel – auch heute, viereinhalb Jahre nach Ende der Zusammenarbeit noch lange nicht abgeschlossen seien, nach wie vor Geld koste und Personal binde.

Das Fazit des Leimener Ratsherrn: „Wäre Leimen nur ein bedauerlicher Einzelfall, so müssten wir Leimener uns heute nur mit unserer eigenen Dummheit auseinandersetzen, und ich stünde nicht hier. Aber meine umfangreichen Recherchen, die vor allem dazu dienen anderen Kommunen ein ähnliches Schicksal zu ersparen, haben gezeigt, dass in jedem einzelnen PPP-Projekt, das Herrn Wäschers ehemalige Firma durchgeführt hat, die versprochenen Ziele nicht eingehalten wurden und die Kommunen sich rasch mit Nachforderungen konfrontiert sahen. Unabhängig vom Konstrukt hier in Adelberg würde mich das skeptisch machen.“

Die Rede ist auf der Website der Leimener GALL vollständig dokumentiert.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger von Adelberg,

zunächst einmal möchte ich mich bedanken, dass ich heute hier sprechen darf. Damit Sie wissen, wer ich bin und mit welchem Hintergrund ich hier vor Ihnen stehe, sage ich Ihnen, trotz meiner knapp bemessenen Zeit ein paar Worte zu meiner Person. „Adelberg: Diese Rede durfte der Leimener Ratsherr nicht halten“ weiterlesen

Kommentar: Esplorado – auf der Suche nach Reputation

Wordle GALL LeimenAuf der Website der GALL-Leimen kommentiert Ratsherr Ralf Frühwirt, Fraktionsvorsitzender und Sprecher der Kreisratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Esplorado-Website.

Auch wenn die s.a.b. von uns gegangen ist – zumindest im Netz existiert und agiert sie nicht mehr – so ist der „brain“ hinter der Unternehmung doch noch weiterhin sehr aktiv. In Adelberg beispielsweise bemüht sich Wolfram Wäscher derzeit als Privatinvestor um das ehemalige Montemaris nebst Campinggelände.

Störend wirkt sich da natürlich die lange Liste der Misserfolge mit PPP-Bädern aus, die im Scheitern des Oversum in Winterberg gipfelte, das sich derzeit in der Abwicklung befindet. Und ganz ungünstig für den umtriebigen Investor ist natürlich, dass das Internet solche Katastrophen nicht nur konserviert, sondern auch in die hintersten Winkel der Republik verbreitet.

Was tun, wenn man weiter im Geschäft bleiben will, der Ruf aber schon arg lädiert ist?

Alles lesen …

Die vollständige Chronik des PPP-Schwimmbads in Leimen und der s.a.b.-Bodensee Aktivitäten anderswo ab Oktober 2001 bis heute findet man hier.

Umleitung: Medien, Parteien, politisches Personal und mehr.

Herbst auf der Ennert
Herbst auf der Ennert zwischen Silbach und Siedlinghausen (foto: zoom)

Medien I: Wie die ´Huffington Post´ deutsche Blogger und Medien kirre macht … tentler

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Die SPD: degradiert sich zum Mehrheitsbeschaffer für die CDU und CSU … nachdenkseiten

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Gastwelten GmbH Sundern: hat Bürgermeister Lins hat kein „Zugriffsrecht“ auf Herrn Rogoll? … gruenesundern

Fragmentarische Überlegungen zur Bedeutung des Zinsverbots für den modernen Antisemitismus

WordleAntisemitismus(Der vorliegende Beitrag von Dr. Werner Jurga erweitert den gestern erschienenen Artikel „Auf schmalem Grat: Antisemitismus im Briloner Anzeiger?“ um einige allgemeine Erläuterungen, Überlegungen und Hinweise.)

Die Theokratie wollte den Siegeszug des Kapitalismus von Beginn an verhindern und ist mit ihm – bei aller Kumpanei – bis heute nicht so richtig warm geworden. Wäre es ihr gelungen, die Herausbildung eines Bankensystems zu verhindern, Kreditketten erst gar nicht entstehen zu lassen: der Kapitalismus hätte sich nicht herausbilden können. Eine moderne Welt wäre verhindert worden. Hätte, hätte, Fahrradkette? Ein theoretisches Hirngespinst?

In einem Sechstel der Welt sehen wir, dass dies tatsächlich so funktioniert. In der islamischen Welt. Das Zinsverbot „gilt“ – jedenfalls theologisch. Wie gesagt: es führte zu weit, dies im einzelnen zu analysieren. All die „Umgehungstatbestände“ und Sonderfälle. Die Türkei, ein so gut wie entwickeltes kapitalistisches Land – in dem westliche Konzerne sogar Autos bauen lassen. Die ölreichen Theokraten auf der arabischen Halbinsel. Das vorübergegangene Erblühen des Libanon.

Insgesamt kann aber gesagt werden, dass das in der islamischen Welt (irgendwie) existierende Zinsverbot zu einer umfassenden und verheerenden ökonomischen Entwicklungsblockade geführt hat und führt. Ein gigantisch großes sozialistisch-kommunistisches Staatensytem mit einem de-facto-Zinsverbot nach innen bricht trotz wenig zimperlicher polizeistaatlicher Führung zusammen, weil die wenig attraktive säkulare Herrschaftsideologie nicht die ökonomische Entwicklungsblockade zu legitimieren vermag. „Fragmentarische Überlegungen zur Bedeutung des Zinsverbots für den modernen Antisemitismus“ weiterlesen

Auf schmalem Grat: Antisemitismus im Briloner Anzeiger?

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Das Stichwort der Woche vom 9. Oktober 2013

In seinem „Stichwort der Woche“ hatte sich der Briloner Anzeiger vom 9. Oktober 2013 die „Bankenmoral“ vorgeknöpft.

(Ein Beitrag von Dr. Werner Jurga und zoom)

Vorweg: Norbert Schnellen, der Autor dieses Textes, ist ein Journalist, dessen Arbeit einen wertvollen Beitrag zur demokratischen Öffentlichkeit in Brilon darstellt. Das ist für ein Anzeigenblatt nicht selbstverständlich. Kapitalismuskritik im allgemeinen und insbesondere Kritik an der Rolle der Banken in der heutigen Zeit ist nicht nur zulässig, sondern dringend geboten. Schnellens „Stichwort“ zur „Bankenmoral“ ist jedoch ein Artikel voller innerer Widersprüche, der einen üblen Nachgeschmack hinterlässt.

Nun kommen in Norbert Schnellens Artikel Juden nicht einmal vor. Jedenfalls nicht direkt. Insofern lässt er sich nicht als „antisemitisch“ bezeichnen. Es ist ein im Grunde leicht verständlicher Text – für ein an alle Haushalte verteiltes Anzeigenblatt vermutlich recht „schwerer“ – Artikel, der gegen den Zins, das Zinssystem, „die Banken“ zu Felde zieht.

Allerdings: jedes Gezeter gegen den „Finanzkapitalismus“ ist im Kern judenfeindlich. Besonders unangenehm stößt im Anzeiger-“Stichwort“ auf, dass Schnellen – nach der Einleitung (moralisierend) – ausschließlich historisch und religiös argumentiert.

Erstens ist dies der Sumpf, auf dem die übelsten „Blüten“ gedeihen können. Und zweitens redlich Beleg dafür, dass Schnellen sich intensiv genug mit der Sache befasst hat, um zu wissen, dass das aus dem christlichen Zinsverbot erwachsene Berufsverbot für Christen dem Monopol der Juden in der Finanzbranche den Weg geebnet und damit die Massenbasis für jeglichen Antisemitismus bereitet hatte. „Auf schmalem Grat: Antisemitismus im Briloner Anzeiger?“ weiterlesen

Umleitung: vom Recht für Blogger bis zum Kleinkunstschnitzeldinner …

Blitzmarathon? Kein Problem! (foto: zoom)
Blitzmarathon? Kein Problem! (foto: zoom)

Recht für Blogger: Darf ich fremde Bilder verwenden? … redaktionsblog

Massenmediale Wirkung: Warum die Manifestation kollektiver Imaginationen zu deren Vernichtung führt … endoplast

Zeit zum Lesen? Die Meinungsfreiheit ist die message, nicht die Meinung … erbloggtes

Giordano Bruno: Gedanken zur Abstammungslehre … scilogs

Huffington Post: Schrecken für die deutsche Medienlandschaft? … wiesaussieht

Tarifverhandlungen für JournalistInnen: Glücksräder für nix, nada und niente … charly&friends

„Werden wir wirklich zu alt?“ ZEIT WISSEN klärt Irrtümer zum demografischen Wandel auf … nachdenkseiten

Schuldenkrise: Währungsfonds sieht noch viel Potenzial bei Vermögenssteuern … derstandard

Reich Sein, warum nicht? Besser ist SUPERREICH … jurga

Die Kultur ist schuld: Liest man die überwiegend unterirdisch anmutenden Kommentare in der Online-Ausgabe der Hagener Presse, so ist die kommunale Finanzmisere in erster Linie auf angeblich horrende Ausgaben im Kulturbereich zurückzuführen … doppelwacholder

Die SPD stöhnt unter Schröders Altlast: Merkel herrscht schweigend … postvonhorn

Das süßliche Werben um die SPD: Günther Jauchs Talkrunde über Koalitionen … revierpassagen

Sauerländisches Kleinkunstschnitzeldinner: 30 Euro für Essen und Lachen … neheimsnetz

Umleitung: Mathe-MOOC, Medien, Freischreiber, Wäscher, Plagiate, Snowden und mehr …

Hummelfiguren
Kitsch as Kitsch can be Kitsch. (foto: zoom)

Mathe-MOOC – Mathematisch denken: In diesem Kurs wird deutlich, dass Mathematik eine Philosophie des Denkens ist. Wer an diesem Kurs teilnimmt, erhält seine regelmäßige Dosis an meditativen Denkaufgaben, spannenden Knobeleien und mathematischen Einsichten … iversity

Medien und Windkraft: „Wenn der Protest sich laut genug meldet, sollte man ihn anhören“ … drehscheibe

Medien und Freischreiber: Himmel und Hölle – Nominierung Nr. 1. Der Bonner Generalanzeiger … freischreiber

Oversum Projektor Wäscher in Adelberg: „Nun ist es beschlossene Sache: Die Adelberger können am 10. November darüber abstimmen, ob das Ex-Erlebnisbad Montemaris und der Campingplatz an die Investorengruppe um Wolfram Wäscher aus Friedrichshafen, zu der auch ein bis jetzt nicht namentlich genannter Adelberger gehört, für insgesamt 850 000 Euro verkauft werden soll“ … swp

Plagiate und ihre Entdecker: Robert Schmidt enttarnt – Erkenntnis verhindert … erbloggtes

Put aside some time for this: The Guardian asked novelist John Lanchester to read the Snowden files. His conclusions … guardian

Shutdown in Amerika: Irgendwie wird es schon gut gehen … jurga

Chance 2020: Die INSM will es noch einmal wissen … nachdenkseiten

Parlamentsparteien unter Druck: Die Wähler erzwingen den Wandel … postvonhorn

Das Gerücht über Frau Kraft: Natürlich wird es in Koalitionsverhandlungen jeder denkbaren Konstellation um wichtige Fragen gehen … wiesaussieht

SPD im HSK: Gerd Stüttgen zur Neuregelung der Einheitslasten … neheimsnetz

Umleitung: Herbstdiät, Informatik, Medienkultur … und morgen Heinrich Lübke.

Gefährliches Otterndorf in Niedersachsen. (foto: eva-maria rose)
Gefährliches Otterndorf in Niedersachsen. (foto: eva-maria rose)

Herbstdiät: Zum Beispiel „kein Fleisch“ oder „nichts in Dosen“ – das sind sehr einfache Vorhaben, die ich einhalte … endoplast

Informatik: Folgen auf den NSA-Schock bildungspolitische Konsequenzen? … dunkelmunkel

Medienkultur: Der Tag, als ein Einser-Abiturient in den Abgrund der deutschen Facebook-Kommentarkultur blickte … erbloggtes

Legenden der politischen Argumentation: “erst das Land, dann die Partei!” … lummaland

Linke Mehrheit, Ruhrgebiet, Parteien: Nach der Wahl blühen die Mythen … postvonhorn

Bundestagswahlen I: Hurra, Angela Merkel darf Europa weiter kaputt machen! … misik

Bundestagswahlen II: Minderheitsregierung? Neuwahlen? Man sollte vom Ende her denken … wiesaussieht

Bundestagswahlen III: Warum niemand mit Mutti koalieren will … charly&friends

Bundestagswahlen IV: Merkel – Im Zenit der Macht? … sprachlog

Bundestagswahlen V: Zweitstimmenergebnisse zwischen Platz 5 und 64 … sbl

Medienkrise: Protest gegen Zerschlagung von M. DuMont Schauberg … medienmoral

Globus am Abgrund, Rettung naht: Matthias Polityckis Roman „Samarkand Samarkand“ … revierpassagen

27.09.1968: Heinrich Lübke wird Ehrenbürger von Neheim-Hüsten … neheimsnetz

Die Geldvernichter: RWE Aktien in der Bilanz des HSK

Diese Grafik wurde mit Wordle erstellt: wordle.net (zoom)

(Crossposting: Dieser Beitrag ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Gestern (Donnerstag) abend kam die Meldung über die Medien: RWE senkt seine Dividende für das laufende Geschäftsjahr auf nur noch 1 Euro je Aktie (z.B. hier).

Bisher hatte die Dividende bei 2 Euro gelegen. Die drastische Kürzung des Aktienertrags bedeutet für den Hochsauerlandkreis eine Mindereinnahme von fast 6 Mio Euro im Jahr, denn er hält – direkt oder über seine Gesellschaften – mehr als 5,9 Mio RWE-Aktien. Für das Jahr 2008 betrug die Dividende noch 4,50 Euro je Aktie.

Gleichzeitig ist der Aktienkurs drastisch gesunken. In der Bilanz des HSK waren die RWE-Aktien mal mit einem Stückpreis von ca. 86 Euro bewertet. Dieser wurde 2008 auf ca. 80 Euro korrigiert, anläßlich einer Umschichtung des Aktienpakets innerhalb der kreiseigenen Gesellschaften. Die Folge war, dass die Ausgleichsrücklage des Kreises um 24,2 Mio reduziert werden musste. Diese Rücklage ist eigentlich dazu bestimmt, Defizite im laufenden Haushalt auszugleichen. Dafür steht der abgeschriebene Betrag nicht mehr zur Verfügung, was zusätzliche Umlagezahlungen der 12 Städte und Gemeinden an den Kreis zur Folge hat.

Das war aber erst der Anfang. Mittlerweile ist eine RWE-Aktie nur noch etwa 25 Euro Wert, Anfang September lag sie sogar bei nur 21 Euro. Bei einem Aktienkurs von 25 Euro ergibt sich ein Korrekturbedarf in der Bilanz des HSK von mehr als 300 Mio Euro (kein Schreibfehler!!). Bisher haben Landrat, CDU- und SPD-Fraktion die Bilanzkorrektur immer weiter hinausgeschoben. Jedes privatwirtschaftliche Unternehmen würde sich dadurch wegen Bilanzfälschung strafbar machen, aber im öffentlichen Haushaltsrecht sind auch solche “Kosmetik”-Aktionen zulässig… Lange wird das aber nicht mehr möglich sein; wahrscheinlich erfolgt bald nach der Bundestagswahl die große Bilanzkorrektur.

Besonders pikant: im Jahr 2009 hat der HSK noch für 30 Mio Euro zusätzliche RWE-Aktien gekauft, gegen den Widerstand der SBL. Da lag der Aktienkurs immerhin noch bei 56 Euro. Mittlerweile ist mehr als die Hälfte des 2009 vom Kreis bezahlten Kaufpreises verloren; die nachgekauften Aktien sind heute nur noch weniger als 14 Mio Euro wert. CDU und SPD haben es zu verantworten, dass hier in nur 4 Jahren mehr als 16 Mio Euro “vernichtet” wurden – und das war absehbar. Es wird noch zu klären sein, wessen Interessen hier teuer verfolgt wurden: die der WestLB, des Chefs des Landschaftsverbandes, von RWE-Gremien, oder??

Sowohl der RWE-Aktienkurs als auch die Dividende sind in den letzten 5 Jahren um etwa 70% gesunken. Die sehr einseitige Anlagepolitik von CDU und SPD im HSK, fast alles Geld bei einem Energie-Multi zu parken, ist damit katastrophal gescheitert. Was hätte sich mit dem nun verlorenen Geld alles finanzieren lassen? Sozialtickets, Pflegestützpunkte, schnellere Breitbandanschlüsse, kulturelle Angebote, PTA-Schule, …?

Update Freitag um 19 Uhr:

Der Kurs der RWE-Aktie ist heute (Freitag) um 1,00 Euro gefallen, siehe: http://aktien.boerse-online.de/rwe/de0007037129/kursdaten.html#TabNavigation.

Das bedeutet, dass der HSK alleine heute einen Kursverlust von fast 6 Mio Euro erlitten hat. Dieser Betrag hätte ausgereicht, für etwa 140 Jahre (!!) die Kürzung des Landeszuschusses für die PTA-Lehranstalt in Olsberg auszugleichen…

Umleitung: Wir können auch anders als Schwarz – Over the Rainbow …

Over the Rainbow
Auch das Sauerland wird irgendwann bunter werden (foto: Hannah)

Das „QS World University Ranking“: Es geht nicht um Wissenschaft sondern ums Geschäft … nachdenkseiten

Überleben im Marktdystopia: Verschuldet, zur Zahlung verpflichtet und gefangen im Wettbewerbsindividualismus. Was der zeitgenössische Kapitalismus mit den Menschen anstellt … misik

„Den Bann zu brechen durch helles Bewusstsein“: Nur im Umfeld der Grünen konnten Pädophile den sexuellen Missbrauch legitim praktizieren … wiesaussieht

Bundestagswahlen: Aktionsbündnis „Raus aus den Schulden“ verschickt „Wahlprüfsteine“ … doppelwacholder

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