Wie sieht die Zukunft des St. Franziskus-Hospitals Winterberg aus? (foto: zoom)
Die Sauerländer Bürgerliste hatte am 17. 12. 2019 eine Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags Thema: Krankenhaus in Winterberg, gestellt. Der Landrat antwortete (s. u.) am 19. 12. 2019 unter anderem:
„Die aktuelle Situation des Krankenhauses Winterberg wird Gegenstand der nächsten Sitzung des Ältestenrates am 07.01.2020 sein.“
Die Anfrage und weiter unten die ganze Antwort im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Landrat,
laut eines Berichts der lokalen Tagespresse vom 05.12.2019 unter der Überschrift „Die Waage im Gesundheitssystem – Zukunft des Krankenhauses Winterberg war das beherrschende Thema beim Besuch von NRW-Gesundheitsminister Laumann zum KolpingGedenktag in Medebach“ soll Landesgesundheitsminister Laumann erklärt haben: “ ‚Das Krankenhaus Winterberg ist unverzichtbar, dabei bleibt es‘, versprach der Minister. … Die Suche nach einem neuen Träger für das St. Franziskus werde sehr spannend … Wenn sich keiner finde und die Stadt nicht das nötige Geld habe, müsse in letzter Konsequenz der Hochsauerlandkreis einspringen und die Trägerschaft übernehmen. ‚Dazu kann ich den zwingen.‘ “
Dazu stelle ich folgende Fragen:
Ist dem Landrat bekannt, ob der NRW-Gesundheitsminister diese Aussagen in Bezug auf den Hochsauerlandkreis tatsächlich so gemacht hat?
Falls der Landesminister dies nicht so gesagt hat, was hat er tatsächlich gesagt?
Welche rechtlichen Grundlagen sieht der Landrat, dass der Landesminister die Übernahme der Trägerschaft für das Winterberger Krankenhaus durch den Hochsauerlandkreis erzwingen kann?
Welche inhaltlichen Möglichkeiten sieht der Landrat für die Übernahme der Trägerschaft für das Winterberger Krankenhaus durch den Hochsauerlandkreis?
Welche weiteren Schritte plant der Landrat in dieser Angelegenheit?
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Loos SBL/FW-Fraktionssprecher
Die Antwort:
Sehr geehrter Herr Loos. Ihre o. g.. Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Ist dem Landrat bekannt, ob der NRW-Gesundheitsminister diese Aussagen in Bezug auf den Hochsauerlandkreis tatsächlich so gemacht hat? und 2. Falls der Landesminister dies nicht so gesagt hat, was hat er tatsächlich gesagt?
Da ich an der angesprochenen Veranstaltung nicht teilgenommen habe, kann ich dazu keine Angaben machen.
3. Welche rechtlichen Grundlagen sieht der Landrat, dass der Landesminister die Übernahme der Trägerschaft für das Winterberger Krankenhaus durch den Hochsauerlandkreis erzwingen kann?
Die betreffenden Aussagen beziehen sich offensichtlich auf die Vorschrift des 5 1 Absatz 3 Krankenhausgestaltungsgesetz NRW. Diese lautet: „Krankenhausträger sind in der Regel freie, gemeinnützige, kommunale, private Träger und das Land. Falls sich kein anderer geeigneter Träger ?ndet, sind Gemeinden und Gemeindeverbände verp?ichtet, Krankenhäuser zu errichten und zu betreiben, kreisangehörige Gemeinden jedoch nur, wenn sie die erforderliche Finanzkraft besitzen. “.
Wie diese Vorschrift in der Praxis formaljuristisch vollzogen werden kann, ist offen. Das Krankenhausgestaltungsgesetz NRW gibt selbst keine Instrumente vor. Nach Mitteilung der Bezirksregierung Arnsberg hat es in Nordrhein-Westfalen den Fall einer Verpflichtung zur Übernahme einer Krankenhausträgerschaft bisher noch nicht gegeben.
4. Welche inhaltlichen Möglichkeiten sieht der Landrat für die Übernahme der Trägerschaft für das Winterberger Krankenhaus durch den Hochsauerlandkreis? und 5. Welche weiteren Schritte plant der Landrat in dieser Angelegenheit?
Die aktuelle Situation des Krankenhauses Winterberg wird Gegenstand der nächsten Sitzung des Ältestenrates am 07.01.2020 sein. Insofern verweise ich auf diesen Termin.
Die Falken HSK haben am 27. Dezember 2019 ihre jährlichen Mitgliederversammlungen durchgeführt.
Die Jugendgruppenleiterin und Stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Tanja Keggenhoff aus Arnsberg (Auszubildende, 19 Jahre) führte durch beide Gremien.
Im Ortsverband Meschede gab der Vorsitzende Michael Hermes eine Übersicht über die Finanzen und die Mitgliederentwicklung: „Finanziell stehen wir weiterhin auf einem soliden Fundament, das sich hauptsächlich aus Mitgliedsbeiträgen speist.“
Die Mescheder Falken haben im Berichtszeitraum einige neue Mitglieder gewonnen, leiden aber wie viele andere Vereine im ländlichen Raum unter der Abwanderung engagierter junger Menschen. „Sie werden von uns aufwändig ausgebildet, aber viele ziehen nach der Schulzeit in die Universitätsstädte, weil die Studienmöglichkeiten im Sauerland sehr begrenzt sind“, berichtet der Vorsitzende des Jugendverbandes. „Wir haben inzwischen Möglichkeiten gefunden, mit dieser Herausforderung umzugehen, aber der regelmäßige Brain Drain schwächt unsere Gliederungen vor Ort doch immer wieder erheblich.“
Der Falken-Unterbezirk HSK, die Arbeitsgemeinschaft der Ortsverbände, besteht – darauf wies der Vorsitzende hin – 2019 seit 40 Jahren. Und seit 40 Jahren führen die Falken aus dem Sauerland auch Zeltlager für Kinder und Jugendliche durch. Die Jugendgruppenleitungen Tanja Keggenhoff und Michael Hermes berichteten aus einem sehr schönen Sommer-Ferienlager 2019 in Spanien mit 33 Teilnehmenden und freuen sich, dass es auch 2020 wieder an die Costa Brava geht, „auf einen der schönsten Plätze, die wir bisher kennen, mit einem traumhaften Sandstrand direkt am Meer.“
Unterbezirksvorsitzender Michael Hermes berichtete außerdem aus den Projekten „Schülercafé International“ in Meschede und „Aufbau Süd“ in Siegen und Olpe. Beide Projekte sind vollständig durchgeführt worden und sollen 2020 fortgesetzt werden.
Im Unterbezirksvorstand waren Nachwahlen erforderlich, nachdem zwei junge Vorstandsmitglieder aus beruflichen und privaten Gründen ihre Ämter niedergelegt hatten. Bei den Nachwahlen wurde die 20jährige Arbeiterin Aleyna Fraga aus Meschede zur Beisitzenden gewählt. Die Interessen junger Menschen aus Brilon werden künftig von dem ebenfalls 20jährigen Max Rüther vertreten. Rüther hatte schon dem vor-vorigen Unterbezirksvorstand angehört und verfügt bereits über einige Erfahrung.
Komplette Neuwahlen standen im Falken-Bildungs- und Freizeitwerk Meschede auf der Tagesordnung. Der Trägerverein des Jugendzentrums Rockcafé in der Mescheder Innenstadt wählte wieder Michael Hermes zum Vorsitzenden und die 26jährige Anna Willmes zur Stellvertreterin. Die Kontrollkommission bilden Wigbert Hermes und Astrid Steinrücke aus Meschede-Eversberg. Das Falken-Bildungs- und Freizeitwerk freut sich, dass die Stelle der Jugendzentrumsleitung mit einer erfahrenen Kraft, Susanne Heinemann aus Meschede-Visbeck, neu besetzt werden konnte. „Wir freuen uns schon auf die Zusammenarbeit und auf die kommenden Projekte“, so FBF-Vorsitzender Michael Hermes.
Der Vorsitzende gab einen Bericht über die zurückliegende Amtszeit und einen Ausblick auf das kommende Jahr. Das erfolgreich durchgeführte Sucht- und Gewaltpräventionsprojekt soll fortgesetzt werden, weil die Situation in der Mescheder Innenstadt es erfordere. Auf Antrag der Mädchengruppe soll eine eigene Öffnungszeit für Mädchen und junge Frauen angeboten werden. Und es kann sein, dass mit aufsuchender Jugendsozialarbeit im Stadtgebiet sowie mit der Kooperation mit Schulen weitere Aufgaben auf das FBF Meschede zukommen.
Der Vorstand begrüßt, dass die Arbeit der freien und öffentlichen Träger der Jugendhilfe im Hochsauerlandkreis sowie ihre Zusammenarbeit mit anderen Institutionen künftig mit Unterstützung des Jugendamtes HSK besser vernetzt werden soll. „Wir haben nämlich im Berichtszeitraum immer noch zu viel Arbeit gehabt, die eigentlich von anderen hätte erledigt werden müssen, die aber dringend sofort gemacht werden musste. Beispiele sind unser Einschreiten bei Kindswohlgefährdung, unsere häufige Unterstützung junger Menschen bei Bewerbungen und immer wieder Aufklärung über Schülerrechte und Jugendarbeitsschutz. Die Hilfebedarfe junger Menschen im HSK sind gravierend, die Zahl der Schulverzweifelten und Ausbildungsabbrüche ist unnötig hoch.“
„Das alles und dann auch noch die aufsuchende Arbeit und Kooperation mit Schulen können wir eigentlich nur schaffen, wenn der Fördergeber Hochsauerlandkreis uns endlich eine volle Stelle bewilligt“, stellt der FBF-Vorsitzende fest. „Dafür setzen wir uns ein. Wir könnten noch mehr für Jugendliche in Meschede tun, aber mit nur einer halben Stelle und der geringen Grundförderung, die der Kreis uns bisher gewährt, können wir kaum die Arbeit gut bewältigen, die wir jetzt schon haben.“
Sonderzug mit Schafherde im Röhrtal (Foto: Marcus Vollmer)
An der Sonderfahrt mit historischen Schienenbussen von Sundern durch das Röhrtal über Neheim-Hüsten nach Münster am 1. Advent nahmen 211 Personen teil. Der fünfteilige Schienenbus-Sonderzug der Vulkan-Eifel-Bahn (VEB) war damit ausgebucht. Veranstalter waren der Röhrtalbahn-Arbeitskreis der Lokalen Agenda 21 und der VCD-Kreisverband HSK.
(Bericht des Autors auf Grundlage der Pressemitteilung des Arbeitskreis Verkehr der Lokalen Agenda 21 Arnsberg)
Zugestiegen wurde in Sundern, Stemel, Hachen, Müschede und Neheim-Hüsten.
Von dort ging es bis Münster Hauptbahnhof, von wo die Teilnehmerinnen und Teilnehmern die insgesamt fünf Weihnachtsmärkte in der Innenstadt erreichten. Unter den Teilnehmern war auch Sunderns Bürgermeister Ralph Brodel, der in Sundern symbolisch das Abfahrtssignal gab.
Sunderns Bürgermeister Ralph Brodel gibt symbolisch das Abfahrtssignal. (Foto: Werner Blome)
Zehn Aktive der beiden Veranstalter fuhren als Zugbegleiter, gaben Erläuterungen zur Strecke und sorgten auch für die Versorgung der Teilnehmer mit Getränken und Adventsgebäck.
Freie Fahrt für die Bahn, Rot für den Autoverkehr. (Foto: Reinhard Loos)
Die über 60 Jahre alten Wagen erfüllten ihre Aufgaben problemlos. Mit meist 90 km/h fuhren sie von Neheim-Hüsten ohne Zwischenhalt bis Münster, über Unna und Hamm, und erreichten minutengenau das Ziel. Auf den Schienen der Röhrtalbahn verlief die Fahrt (noch) deutlicher langsamer, denn die Gleise sind sanierungsbedürftig. Nach Reaktivierung der Strecke für den Personenverkehr wären auch hier deutlich höhere Geschwindigkeiten möglich.
Ebenso pünktlich wie die Hinfahrt verlief die Rückfahrt ins Sauerland. Von vielen Mitreisenden wurde das Interesse an einer weiteren Sonderfahrt im nächsten Jahr geäußert.
Ach, waren das herrliche Zeiten. Tolle Reisen, prima Atomkraftwerke und böse Windräder (Archiv, Ausriss WP 2004: zoom)
Wer sich aufmerksam lesend in den sozialen Netzwerken bewegt, aber auch wer meinungsbildende Zeitungen wie den Spiegel oder die Zeit (Papier oder digital) konsumiert, nimmt den „anschwellenden Bocksgesang“ der Atomlobby wahr.
Gegner*innen der regenerativen Energien haben lange Zeit den Klimawandel mit Unterstützung unwissenschaftlicher Lobbyorganisationen und Vereine wie EIKE und Vernunftkraft schlichtweg geleugnet.
Seit klar wird – nicht zuletzt durch das Insistieren der jungen Klimabewegung auf Wissenschaft und Fakten – , dass der Klimawandel eine Tatsache ist, gewinnt eine neue alte Lobbyorganisation verstärkt in den Medien auf – die Atomlobby.
Ihre Argumentation im Kern: ok, Klimawandel gibt es, aber Windräder und andere erneuerbare Energieanlagen sind Mist [Platzhalter für alles]. Einzig Atomkraftwerke seien stabile und CO2-freie Energielieferanten.
Mit dieser Linie können die Gegner der Windenergieanlagen weiter gegen die „Verspargelung der Landschaft“ anrennen.
In einem Spendenaufruf von „ausgestrahlt“ wird die Situation folgendermaßen beschrieben:
„Die öffentliche Debatte um die Atomenergie nimmt gefährliche Formen an. Eine Gruppe von Atom-Fans, meist Beschäftigte aus der Atombranche, hat sich im Verein „Nuklearia“ zusammengeschlossen und streitet mit Vehemenz für eine Neubewertung der Atomkraft in Zeiten des Klimawandels. Sie bedienen sich dabei der Mär vom neuen Reaktor, der angeblich sicher sei und angeblich allen Atommüll verbrenne. Den gibt es zwar nicht, wie ja im aktuellen .ausgestrahlt-Magazin nachzulesen ist. Aber das stört Nuklearia nicht.
Ein Problem: Diese falsche aber einfache Geschichte sorgt sowohl in der Klimadebatte als auch in der Atommüll-Debatte für Verwirrung: Könnten neue sichere AKW das Klima retten? Könnten neue Reaktoren ein tiefengeologisches Atommüll-Lager überflüssig machen? Gerade bei manchen jungen Leuten kommen diese Märchen erschreckend gut an.
Ein weiteres Problem: Die Medien lieben Menschen, die gegen den Mainstream argumentieren. Und da in Deutschland derzeit der Atomausstieg noch (!) Mainstream ist, räumen sie denjenigen viel Platz ein, die es anders sehen und das Blaue vom Himmel versprechen. Nuklearia-Vertreter*innen bekamen etwa ein großes Interview auf „Spiegel Online“ oder einen ganzseitigen Gastbeitrag in der „Zeit“.
Ein drittes Problem: Die Mitglieder von Nuklearia, zum Teil Ingenieur*innen oder Naturwissenschaftler*innen, sind extrem aktiv in den sozialen Medien (Facebook, Twitter, YouTube), in den Kommentar-Funktionen unter Artikeln von Online-Medien und auf den Leser*innenbrief-Seiten der Zeitungen. Ihre von Halbwahrheiten dominierte technische Argumentation ist für Laien schwer zu durchschauen oder gar zu widerlegen.“
Ein Redakteur der Deister-Weser-Zeitung (Dewezet), Regionalzeitung um das AKW Grohnde, habe Gespräche mit Menschen geführt, die in den Kommentaren unter seinen Online-Artikeln Pro oder Contra Atom argumentiert haben.
Zitat:
„Einer, der sich ebenfalls kräftig zu Wort meldete: Rainer Reelfs. Kaum einer weiß, dass er stellvertretender Vorsitzender des Vereins Nuklearia ist, der kräftig für die Kernenergie wirbt. Inzwischen dauert es manchmal nur wenige Minuten, bis der Diplom-Ingenieur als einer der ersten die Debatten nach Veröffentlichung eines Dewezet-Beitrages zum AKW auf Facebook eröffnet. (…)
Der Nuklearia-Sprecher sieht sich in seinem Ziel bestätigt. Das Thema Kernenergie ‚kommt aus der Tabuzone heraus‘, beobachtet er selbst die Tendenz, dass sich die Einstellung zu der umstrittenen Technik wieder wandelt. ‚Ich habe das Gefühl, dass wir die Faktenhoheit zurückgewinnen.‘ (…) Ohne es empirisch zu belegen, zeichnet die Entwicklung auf, dass die Befürworter zeitweise die Oberhand gewinnen. (…)
Einer, der im Frühjahr die Stimme gegen das AKW erhob, war Marcel M. – 30 Kommentare überwiegend von Befürwortern folgten. Selbst wenn er ebenfalls versucht, mit fundierten Erkenntnissen aus der Wissenschaft zu argumentieren: Marcel M. stand auf verlorenem Posten. (…) ‚Es ist aber sehr anstrengend, zeit- und nervraubend‘, meint Marcel M. über die Debatten. (…)
Reelfs unterscheidet zwischen drei Gruppen, wie er sagt. Die ‚Hardcore-Gegner‘, die für keine Argumente empfänglich seien, die zunehmende Zahl derer, die der Kernkraft positiv gegenüberstünde, und ‚die große Masse, die keine klare Meinung hat, sich aber oft von Medienberichten leiten lässt.‘ Die Unschlüssigen will Reelfs erreichen, wie er sagt. ‚Und ich habe das Gefühl, dass sich die Stimmung dreht.‘“
Auch auf Twitter witterten Atomenergiebefürworter Morgenluft. „ausgestrahlt“ zitiert:
„Für die meisten Antis ist der Drops mit den AKW gelutscht, und nicht wir sind stärker, sondern die älter & lahmer geworden.“
Leider sei diese Einschätzung nicht ganz von der Hand zu weisen: „Einige atomkritische Menschen denken ja wirklich, der Atomausstieg sei unumkehrbar. Sie kümmern sich inzwischen nicht mehr groß um die Atom-Debatte, sondern engagieren sich in anderen (nicht weniger wichtigen) Politikbereichen.“
Was bedeutet das für die Alt und müde gewordenen AKW-Gegner*innen und die anderen jungen und älteren Streiter*innen gegen die Klimakrise?
Ganz einfach – das gleiche, was wir beim Thema „Klimawandel“ gemacht haben: Fragen stellen, sich informieren, Antworten finden, sich informieren, sich informieren …
Ein guter Einstieg kann die Website „ausgestrahlt“ sein.
Preisu?bergabe des Deutschen Nachhaltigkeitspreis (v.l.n.r): Prof. Dr. Wolf-Dieter Lukas, Staatssekretär im Bundesministerium fu?r Bildung und Forschung (BMBF), Raul Krauthausen, Gru?nder und Vorstandsvorsitzender des Sozialhelden e.V. und Jonas Deister, Geschäftsfu?hrer des Sozialhelden e.V. (Foto: Dariusz Misztal)
Düsseldorf 26.11.2019 – Am Freitag wurde in Düsseldorf vor 1.200 Gästen der 12. Deutsche Nachhaltigkeitspreis verliehen. In Zusammenarbeit mit der Bundesregierung wurden Spitzenleistungen der Nachhaltigkeit in Wirtschaft, Kommunen und Forschung prämiert. Ehrenpreise erhielten Bundespräsident a. D. Joachim Gauck, die Umweltaktivistin Paula Caballero, Simply Red-Frontmann Mick Hucknall und der Architekt Bjarke Ingels für ihr soziales und ökologisches Engagement. Einen Sonderpreis für Greta Thunberg nahmen stellvertretend „Fridays For Future“-Aktivistinnen entgegen. In der Kategorie Forschung gewann der Berliner Verein Sozialhelden um den Inklusionsaktivisten Raul Krauthausen.
Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis Forschung geht an den gemeinnützigen Verein Sozialhelden aus Berlin für das Projekt Elevate. Der Verein setzt sich mit dem Projekt dafür ein, die Voraussetzungen für einen bundesweiten und flächendeckenden Online-Informationsservice zu schaffen, der die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Aufzügen in Echtzeit darstellt. Der Preis wir zum achten Mal in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vergeben und widmet sich in diesem Jahr dem Schwerpunktthema „Urbane Mobilität“.
“Es ist eine große Ehre neben Größen wie Greta Thunberg und Mick Hucknall mit dem Nachhaltigkeitspreis ausgezeichnet zu werden. Und besonders freut uns, dass es ein Publikumspreis ist und sehr viele Menschen für uns abgestimmt haben,” sagt Sozialhelden-Gründer Raul Krauthausen nach der Bekanntgabe der diesjährigen Gewinner. “Denn eine barrierefreie Planung ist ein großer Pfeiler der Nachhaltigkeit. Nur wer sich in einer Gesellschaft frei bewegen kann, kann diese auch mitgestalten,” so Krauthausen weiter.
Das Projekt Elevate sieht der Aktivist und Rollstuhlfahrer dabei als gutes Beispiel einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung, an der Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft gemeinsam arbeiten müssen. “Es kann immer mal passieren, dass ein Aufzug ausfällt, aber dann muss man schnell und zuverlässig informiert werden. Denn nicht nur Rollstuhlfahrer*innen sind darauf angewiesen, sondern auch Familien mit Kinderwagen, ältere Menschen oder einfach nur Touristen und Touristinnen mit schweren Koffern,” erklärt Krauthausen.
Wie die Zusammenarbeit im Bereich Aufzüge funktionieren kann, skizziert Projektleiter Jonas Deister: “Die Aufzüge kommen von Herstellern wie Schindler oder Thyssen Krupp und gehen dann an Städte, Verkehrsunternehmen und Wohnungsgesellschaften und sollen für Menschen eine Hilfe sein. Deswegen sind alle an einem funktionsfähigen Fahrstuhl interessiert, aber manchmal sind diese defekt, und dann sollten wenigstens die Informationen schnell vorliegen.” Diese Informationen werden im Projekt Elevate gesammelt und öffentlich bereitgestellt. “Zurzeit können wir die Informationen von mehr als 3.000 Aufzügen anzeigen. Jetzt haben wir einen neuen Partner gewonnen und werden auch bald die Aufzugsdaten innerhalb der Verwaltung der Stadt Düsseldorf anzeigen können,” sagt Deister.
“Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Smart-City, der mobilitätseingeschränkten Menschen das Leben in Düsseldorf etwas erleichtern wird. Alle Aufzüge in Verwaltungsgebäuden sollen digitalisiert werden, damit Menschen im Rollstuhl barrierefrei ihr Ziel erreichen können,” sagt Oberbürgermeister Thomas Geisel während der Veranstaltung in seiner Landeshauptstadt.
Mit dem Preis hört für die Sozialhelden die Reise bei der Frage nach funktionierenden Aufzügen im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr nicht auf: Bei dem neuen Projekt Elevate Delta arbeitet der Berliner Verein gemeinsam mit der ubirch GmbH an der weiteren Digitalisierung, genauer gesagt an einem Sensor für Aufzüge, der automatisch funkt, wenn der Fahrstuhl defekt ist.
Diese Daten stehen dann offen zur Verfügung. Damit sollen kostengünstig ältere Aufzüge nachgerüstet werden – und zwar nicht nur an Bahnhöfen, sondern auch in Hotels, Einkaufszentren, Veranstaltungsorten, Bildungseinrichtungen uvm. Auch an diesen öffentlich zugänglichen Orten können alle davon profitieren, wenn bekannt ist, ob der Aufzug gerade fährt oder außer Betrieb ist. Das Ziel dabei ist es darüber hinaus, barrierefreie Routingdienste zu ermöglichen.
Auf www.projekt-elevate.de können Interessierte ihre Unterstützungsbereitschaft angeben.
Klima und Wirtschaft – auf der Suche nach dem Zusammenhang. Hier bei der FFF-Demo in Brilon.(archivfoto: zoom)
Vom 25. bis 29. November 2019 findet die Klimastreikwoche an der Universität Kassel statt. Das Motto: Eine Woche Public Climate School – Lasst uns Klimafragen in die Hörsäle tragen!
Mit der „Public Climate School“ wollen wir die Universität öffnen und einen Ort schaffen, an dem die mitdiskutieren können, die von der Klimakrise betroffen sind: Also wir alle!
Lehrende an der Universität widmen ihre Veranstaltungen um und setzen einen Fokus auf das Thema Klima und Klimagerechtigkeit . Zivilgesellschaftliche Akteure und studentische Initiativen sprechen im Studierendenhaus oder Hörsaal mit uns über sozial-gerechte Klimapolitik und ihren Beitrag dazu. Alle zusammen diskutieren wir die nächsten Schritte der Klimabewegung und wie eine Gesellschaft aussehen könnte, die auf die Herausforderungen der Klimakrise zukunftsfähige Antworten geben kann. Dabei sollen alle Mitglieder der Gesellschaft eine Stimme bekommen.
Auf der Website des ASTA findet ihr alle Veranstaltungen der Public Climate School. Das Programm wird fortlaufend aktualisiert:
Ein Pflichtfach Informatik soll zum Schuljahr 2021/2022 in den Klassen 5 und 6 eingeführt werden.(screenshot: zoom)
Das Landeskabinett hat vor zwei Tagen den Entwurf einer Verordnung zur Einführung der Fächer Wirtschaft und Informatik an allen Schulformen in der Sekundarstufe I und zu weiteren Änderungen der Ausbildungs- und Prüfungsordnung gebilligt.
(Pressemitteilung des Ministeriums für Schule und Bildung)
Bis Anfang/Mitte Januar 2020 haben nun die am Schulleben beteiligten Verbände Gelegenheit, sich zu dem Entwurf zu äußern. „Schule hat die Aufgabe, junge Menschen auf ein selbstbestimmtes Leben in unserer Gesellschaft und einen erfolgreichen Berufseinstieg vorzubereiten. Ohne vertiefte ökonomische Kompetenzen und grundlegende digitale Kenntnisse ist dies in der heutigen Zeit schlicht nicht mehr möglich, daher ist für die Landesregierung beides selbstverständlich ein unverzichtbarer Bestandteil der Allgemeinbildung“, erläutert Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Die geplante Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung sieht vor, dass an allen nicht-gymnasialen Schulformen der Sekundarstufe I das Schulfach Wirtschaft zum Schuljahr 2020/21 eingeführt wird. „Die Wirtschaft bildet nicht nur das Fundament unseres gesellschaftlichen Wohlstands, sie ist auch ständiger Begleiter im Alltag. Ein solides Grundwissen darüber, wie unser Wirtschaftssystem funktioniert, oder Kenntnisse über Rechte und Pflichten als Verbraucher sind Alltagskompetenzen. Die Schülerinnen und Schüler sollen befähigt werden, die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse in unserer Gesellschaft verantwortungsvoll mitzugestalten“, so Ministerin Gebauer.
Das Schulfach Wirtschaft/Politik wurde im aktuellen Schuljahr 2019/20 mit der Umstellung auf G9 zunächst an den Gymnasien eingeführt.
Zum Schuljahr 2020/21 soll dann die Einführung an den übrigen Schulformen in der Sekundarstufe I erfolgen:
An der Schulform Realschule soll das neue Schulfach Wirtschaft innerhalb des Lernbereichs Gesellschaftslehre geschaffen werden. Zu dieser Fächergruppe gehören gegenwärtig die Fächer Geschichte, Erdkunde und Politik.
In der Hauptschule soll der Lernbereich Arbeitslehre mit den Fächern Wirtschaft, Technik, Hauswirtschaft fachlich zum neuen Lernbereich Wirtschaft und Arbeitswelt weiterentwickelt werden.
In den Gesamtschulen und Sekundarschulen soll das neue Fach Wirtschaft/Politik mit erhöhtem Stundenumfang eingeführt werden. So wie an den Gymnasien und Realschulen soll das neue Fach zusammen mit den Fächern Geschichte und Erdkunde dem Lernbereich Gesellschaftslehre zugeordnet werden.
Seit Beginn dieses Jahres arbeiten Lehrplankommissionen an neuen Lehrplänen für die Fächer der betroffenen Lernbereiche. Die Entwürfe sollen im kommenden Jahr in die Verbändebeteiligung gehen und rechtzeitig zum Schuljahresbeginn 2020/21 in Kraft gesetzt sowie von Implementationsveranstaltungen begleitet werden.
Mit dem Entwurf der geänderten Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Sekundarstufe I soll an allen Schulformen in den Klassen 5 und 6 zum Schuljahr 2021/22 ein Pflichtfach Informatik eingeführt werden. Dadurch sollen Schülerinnen und Schüler noch besser auf die heutige Lebens- und Arbeitswelt vorbereitet werden, die immer mehr von der Digitalisierung geprägt ist. Alle Kinder sollen beispielsweise Grundkenntnisse im Programmieren und Medienkompetenzen im Unterricht erlernen. „Das ist ein echter Meilenstein“, kommentiert Ministerin Gebauer die Einführung des Pflichtfachs Informatik. „Grundsätzlich ist die Einführung neuer Fächer stets gründlich zu prüfen, denn beste Bildung darf nicht irgendwelchen Moden unterliegen. Und grundsätzlich gilt auch, dass Lernen mit digitalen Medien in allen Fächern zum Alltag gehören muss, wenn dadurch ein fachlicher Mehrwert entsteht. Aber die Digitalisierung krempelt unser Leben komplett um und es wäre verantwortungslos, wenn wir unseren Kindern nicht das Rüstzeug an die Hand geben würden, ein tieferes Verständnis für die dahinterliegenden Prozesse und Veränderungen zu entwickeln.“
Im Wahlpflichtbereich gibt es das Fach Informatik bereits an vielen Schulen, für die Einführung als Pflichtfach an allen Schulformen in den Klassen 5 und 6 sind aber zeitnah Lehrpläne zu entwickeln und Lehrkräfte zu qualifizieren.
Mit Blick auf die notwendige Vorbereitung soll daher Informatik – anders als das Fach Wirtschaft – erst zum Schuljahr 2021/22 Pflichtfach werden.
Mit der Kabinettentscheidung wird die Verbändebeteiligung eingeleitet. Eine endgültige Entscheidung der Landesregierung erfolgt nach Auswertung der Eingaben der Verbände. Danach ist der Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags zu beteiligen. Die Einführung der neuen Fächer soll durch Nutzung eines Teils der den Schulen zur Verfügung stehenden Ergänzungsstunden bzw. flexibler Stundenkontingente erfolgen und damit nicht zu Lasten anderer Unterrichtsfächer gehen.
Gruppenbild mit Dame. Auf der rechten Seite rollen die CDU-Politiker, ganz links die SPD die Schranke zur Seite. Von links: Dirk Wiese, Karl Schneider, Elfriede Sauerwein-Braksiek, Enak Ferlemann, Hendrik Wüst, Patrick Sensburg, Ralf Péus (foto: zoom)
Bestwig/Meschede (straßen.nrw/zoom). Am Montag, 18. November, ist das A46-Teilstück von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst, Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Straßen.NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek feierlich freigegeben worden.
Ich war dabei und habe bei leichtem Regen einige Fotos machen können, die ich mit ein paar Bemerkungen vor die Pressemitteilung von straßen.nrw setze.
Die Bemerkungen
Als ich um 13:30 Uhr zum Eröffnungsabschnitt abbog, stand ich im Stau. Ich hatte nicht damit gerechnet, dass derart viele Bürger*innen und Politiker*innen (eher der männliche Teil) anfahren würden. Vom Presseauftrieb ganz zu schweigen.
Ich saß schon fest, bevor ich angekommen war. Aber ich hatte Glück!
„Haben Sie eine Einladung?“ Klar habe ich eine Einladung, ich bin Blogger. „Dann fahren Sie mal zwischen den Autos nach vorn auf den ersten Abschnitt.“
Parkraum A46. Mit einem solch riesigen Andrang hatte ich nicht gerechnet. (foto: zoom)
Parken, an den LKW von straßen.nrw vorbei gehen, durch die Menschenmenge robben. Entschuldigung. Dürfte ich mal bitte. Oh. Pardon! Und schon stand ich vor einem ersten Absperrband, dahinter das ganze Medienaufgebot von Fernsehen bis Reklamezeitung. Riesenobjektive.
Vorne angekommen, habe ich mich umgeschaut. (foto: zoom)
Ich habe mein Allerweltszoom auf seine Maximallänge ausgefahren und bin tapfer unter dem Band hindurch in die Sperrzone eingedrungen. Inzwischen kann ich mit meinem Imposter Syndrom ganz gut umgehen.
Gut, die anderen haben imposantere Objektive; aber „mit meinem kleinen Ding komm‘ ich überall hin“, lautete in meiner Hamburger Zeit ein Werbespruch der dortigen Verkehrsbetriebe. Gemerkt.
Keine Angst vor den Großen. (foto: zoom)
Anschließend habe ich eine Menge Fotos mit Prominenten gemacht. Spoiler: die zeige ich hier nicht, bis auf eine Zufallsauswahl, wie hier die CDU-Prominenz.
Kennt ihr, oder? Von links: MdL Matthias Kerkhoff, LR Karl Schneider, BM Ralf Péus, BM Wolfgang Fischer, BT-Abg. Patrick Sensburg – alle CDU (foto: zoom)
Von all den Reden, die gehalten wurden (siehe Pressemitteilung unten) hier ein Bild:
Von links: Elfriede Sauerwein-Braksiek, Ralf Péus, Hendrik Wüst und Enak Ferlemann (foto: zoom)
Auf Rede des Bestwiger Bürgermeisters Ralf Péus werde ich ein anderes Mal eingehen.
Als alle Reden gehalten waren, folgte die Einsegnung der Autobahn.
Der katholische Pfarrer Michael Schmitt (links) und der evangelische Pfarrer Burkhard Krieger (rechts) beten und segnen gemeinsam (foto: zoom)
Dann war die Bahn frei für die erste Fahrt über die Brücken nach Olsberg.
Dass mein alter Toyota das noch mal erleben durfte: „Jungfernfahrt“ von Bestwig nach Olsberg. (foto: Begleitung von zoom)
Im Autoradio drehte sich – das ist wahr und nicht gestellt – eine gebrannte „The Very Best Of The doors“- CD, und das erste Lied war justamente:
Kurz nach 15 Uhr endete die Freigabe und Einweihung des neuen Teilstücks der A46 wie sie begonnen hatte – mit einem Stau. Am anderen Ende.
Hier kommen wir auf die Umgehungsstraße B480 bei Olsberg. Die Ampel wird grün. (foto: zoom)
Hier nun der Bericht von straßen.nrw:
Kommunen können sich entwickeln
Wer bislang über die B7 von Velmede bis Nuttlar gelangte, weiß um die Enge in den Ortsdurchfahrten. „Das neue Teilstück holt Verkehr von der B7 und entlastet die Ortschaften. Das nutzt den Menschen, die jetzt den Stau nicht mehr vor der Haustür haben. Das sorgt für bessere Luft und schafft mehr Lebensqualität in den Orten. Von dem neuen Teilstück wird auch die wachstumsstarke Wirtschaft in Südwestfalen profitieren, die eine gute Anbindung braucht“, sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. Vor allem auch mit Blick auf den Tourismus ist die Entlastung der Ortsdurchfahrten ein Gewinn. „Die Kommunen haben jetzt die Chance, ihre Ortskerne zu entwickeln“, so Wüst.
Doch auch die Wirtschaftsregion profitiert von der neuen Anbindung. „Wir stärken mit dem Weiterbau der A46 die Region und geben den Unternehmen eine Perspektive für die Zukunft“, betonte Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. „Je besser eine Region angebunden ist, desto attraktiver ist sie für Bürger, Unternehmen und auch für den Tourismus.“
Technisch ambitioniertes Projekt
Aus Sicht der Straßen.NRW-Ingenieure war der Bau der 5,6 Kilometer langen Autobahn-Strecke ein spannendes aber auch ambitioniertes Projekt. Denn bis zu 33 Grad steile Hänge machten nicht nur die Planung aufwändig, die bewegte Topografie stellte auch beim Bau eine große Herausforderung dar. Im Taktschiebeverfahren wurde der Stahlüberbau der höchsten Talbrücke bei Nuttlar Stück für Stück über die Pfeiler geschoben – in sanftem Schwung um die Kurve. Dort, wo die Brücke auf den Sengenberg trifft, musste der Hang nicht nur abgetragen, sondern anschließend auch aufwändig gesichert werden. 3600 Felsnägel – sechs bis 16 Meter lang – wurden verbaut, Spritzbeton aufgebracht und das Schutzbauwerk anschließend mit einer Gabionenwand gestaltet. „Neben den technischen Herausforderungen, die zu meistern waren, haben wir auch einen hohen gestalterischen Anspruch gestellt“, sagte Straßen.NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek mit Blick auf die Bauwerke. Besonders offensichtlich wird dies bei der Talbrücke Nuttlar, deren sechs schlanke runde Pfeiler wie die Stämme der in der Region vorherrschenden Fichten in die Höhe ragen. Mit Natursteinen verkleidete Stelen an den Bauwerken geben Hinweise auf das Schiefergebirge der Region.
Erlebnisraum Natur aufgewertet
Der Aspekt „Gestaltung“ hat auch bei der Anlage der Ausgleichsflächen eine Rolle gespielt. Für den Neubau einer Straße muss durch Verbesserung der vorhandenen Naturstrukturen oder durch Neuanlage von ökologisch wertvollen Lebensräumen ein Ersatz für die durch den Bau in Anspruch genommene Fläche geschaffen werden. An der A46 sind das unter anderem Auengehölze, Heckenstrukturen und extensiv bewirtschaftete Wiesenflächen. Aber auch der Erlebnisraum Natur wird durch die Ausgleichsmaßnahmen aufgewertet. „Es wurden neue Sichtbeziehungen zum Schlehdornbach und der Schormeckeaue geschaffen“, so Elfriede Sauerwein-Braksiek. „Durch den Umbau von dichten Fichtenbeständen in lichteren Laubwald haben wir zudem an Wanderwegen die Erlebnisqualität gesteigert.“
Dass Wirtschaftlichkeit und ökologisches Handeln gemeinsam möglich sind, zeigt das Bodenmanagement des Projektes: Für den Straßen- und Brückenbau musste eine Million Kubikmeter Boden weichen – in der Regel Fels. Davon wurden 99 Prozent an anderer Stelle des Projektes wieder eingebaut. Ein Umstand, der allerdings nicht zur Regel werden kann. Nicht immer erfüllt der abgetragene Boden die Qualitätskriterien für die Nutzung im Straßenbau.
Hintergrund
Kosten: 192,6 Millionen Euro
Bau: 5,6 Kilometer Autobahn A46; 2,8 Kilometer Zubringer B480n
Die Fundamente der Brücke Nuttlar sind riesig: Sie haben Abmessungen von bis zu 14 mal 28 Metern und vier Metern Höhe. Die Pfeilerdurchmesser betragen zwischen drei und fünf Metern, die Pfeilerschäfte sind massiv ausbetoniert.
Zwei PWC-Anlagen (Parkplatz mit WC) bieten jeweils ca. 40 Stellplätze
Zwölf Kilometer Wildkatzenschutzzaun wurden entlang der Strecke gesetzt
Der amtierende Arnsberger Regierungspräsident Hans-Josef Vogel und fünf seiner Vorgänger*innen solidarisieren sich ausdrücklich mit dem derzeit mit Vorwürfen[1] konfrontierten Vorsitzenden des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs.
Namentlich unterstützen Wolfram Kuschke (1998-2002), Renate Drewke (2003-2005), Helmut Diegel (2005-2010), Dr. Gerd Bollermann (2010-2015) und Diana Ewert (2015-2017) als damalige Vorgesetzte den heutigen Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs.
Ziebs trug vor seiner Wahl zum Chef des Deutschen Feuerwehrverbandes bei der Bezirksregierung Arnsberg von 2002-2015 als Bezirksbrandmeister Verantwortung für die freiwilligen Feuerwehren im Regierungsbezirk.
„Hartmut Ziebs hat die Bezirksregierung Arnsberg 2015 als eine hoch angesehene, allseits geschätzte Persönlichkeit verlassen, um das Amt des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes zu übernehmen. Er ist ein aufrechter Demokrat, der Grundentscheidungen unserer Verfassung konsequent verteidigt, und ein Verfechter eines gesellschaftlich breit verankerten Feuerwehrehrenamtes, welches von Toleranz und gegenseitiger Achtung geprägt ist.
In seiner Amtszeit hat er sich mit höchstem persönlichen Einsatz für den Ausbau eines modernen Feuerwehrwesens verdient gemacht. Er erkannte bereits früh notwendige Handlungs- und Veränderungsbedarfe, um Feuerwehren zukunftsfähig zu machen. So warb er für die verstärkte Öffnung der Feuerwehren für junge Menschen, für Frauen sowie für Migrant*innen, um die personelle Ausstattungen der Feuerwehren auch in Zeiten demografischen und gesellschaftlichen Wandels sicherzustellen“, betonen der amtierende und die früheren Arnsberger Regierungspräsident*innen. Sie signalisieren damit ausdrücklich ihre Wertschätzung für den langjährigen Ehrenbeamten der Bezirksregierung Arnsberg und seine Verdienste um die Feuerwehr.
Völlig verdient hat ihm NRW-Innenminister Herbert Reul im Jahre 2018 das Bundesverdienstkreuz ausgehändigt.
Unter anderem schreibt Stephan Hebel in der Frankfurter Rundschau:
„Rechte tummeln sich gern in Vereinen, auch bei der Feuerwehr. Deren Präsident hatte genau davor gewarnt. Das wird ihm jetzt wohl zum Verhängnis. Der Kommentar.
Das Problem ist nicht ganz neu: Dass sich AfD-Leute an der Basis der Gesellschaft als Kümmerer betätigen, ist immer wieder mal zu lesen. Das hat ja aus Sicht der extremen Rechten auch seinen Sinn. Wer die Mitte der Gesellschaft nach rechts ziehen will, geht am besten dahin, wo diese Mitte sich tummelt: in die Gemeindeparlamente und Ortsbeiräte, aber auch in die Fußballvereine oder zur Freiwilligen Feuerwehr.
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Deren oberster Lobbyist in Deutschland heißt Hartmut Ziebs und ist Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV). Er hat in jüngster Zeit mal vor rechtsnationalen Tendenzen unter Brandschützern gewarnt, und jetzt bekommt er die Quittung: Fünf von sieben Vizepräsidenten hätten seinen Rücktritt gefordert, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland … „
Mai 2019: Blick auf den Autobahnzubringer (rechts) zur Autobahn-Talbrücke bei Nuttlar im Hintergrund. (foto: zoom)
Die feierliche Verkehrsfreigabe der A46 zwischen Bestwig und Olsberg findet am Montag, den 18. November um 14 Uhr statt.
Es ist ein Projekt der Brückenbauer. Gut ein Drittel der Neubaustrecke rund um die A46-Verlängerung von Bestwig-Velmede bis zur Anschlussstelle Olsberg besteht aus Brücken: von einer Kreuzweg-Überführung über die A46, der höchsten Autobahnbrücke in NRW bei Nuttlar, bis hin zu einer Talbrücke im Verlauf des Zubringers B480n, die die Ruhr, zwei Bahntrassen und die B7 überspannt – um nur drei der elf Brücken zu nennen.
Am Montag, dem 18. November, wird das A46-Teilstück von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst, Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Straßen.NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek feierlich freigegeben.
Anwohner und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zur Freigabe herzlich willkommen.
Ort: A46, Talbrücke Hameke, 59909 Bestwig
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