Grundschulschließungen: Am 30.11. tagt der Schulausschuss und berät darüber ob und welche Grundschulstandorte im Bereich der Verbundschulen *Altes Testament* und Stockum geschlossen werden sollen … gruenesundern
Modell-Dörfer: und jährlich grüßt das bieseveih … wiemeringhauser
Unterbezahlt im AquaOlsberg: Auch das „AquaFun“ in Soest und das „AquaOlsberg“ sind dem Verdi-Vertreter ein Dorn im Auge. „Wir halten die Löhne für gerechtfertigt“, sagt Andreas Rüther, Geschäftsführer des „AquaOlsberg“. Seine knapp 60 Angestellten bekommen weder Feiertags- oder Nachtzuschläge noch Weihnachtsgeld … DerWesten
Minsky banal – und doch so fundamental: “Nur, was finanziert wird, findet statt†… weissgarnix
Land ohne Linke: … Die SPD ist überall und nirgendwo. So wie ihr Personal: Sigmar Gabriel ist überall, aber nirgendwo richtig, Andrea Nahles ist immer nirgendwo, und Frank-Walter Steinmeier arrangiert sich einerseits und verlangt andererseits Stolz auf die Agenda 2010 … sprengsatz
NRW-Zeitungen: setzen auf schwarz – und auf den Verbal-Rabauken Hendrik Wüst … WirInNRW
4.118 Einwohner weniger: als 2 Jahre zuvor hatte der Hochsauerlandkreis am 30.06.2010. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes waren nur noch 268.851 Bürgerinnen und Bürger mit Hauptwohnsitz im HSK registriert … sbl
Kaiser Konstantin: die wilden Jahre des Christentums … hpd
Verfälscht, getrickst und verschleiert: 2,954 Millionen Arbeitslose wurden in Deutschland im Oktober gezählt. Offiziell. Tatsächlich sind rund 4,5 Millionen Menschen arbeitslos. Statistische Tricks machen diese Differenz möglich … ver.di
“Ihr verstrahlt unsere Bevölkerungâ€: Der russische Umwelt-Aktivist Vladimir Slivyak klagt an: Weil Deutschland nach mehr als 50 Jahren Atomenergie seinen nuklearen Schrott immer noch nicht lagern kann, transportiert die deutsche Atomindustrie ihren radioaktiven Müll nach Russland … ruhrbarone
Finanzkrise der Städte: Berliner Resolution zur kommunalen Finanzlage … doppelwacholder
Anonymer Geburtstag: Morgen Abend beim Schöttes … Wiemeringhauser
Stellungnahme zum Antrag der CDU Fraktion zur Haushaltskonsolidierung 2011
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Herr Pieper,
Die SPD Fraktion begrüßt die Bemühungen der CDU sich dem Haushaltsdefizit anzunehmen und unterstützt generell das erstrebenswerte Ziel nach einem ausgeglichen Haushalt. Aus diesem Grund haben wir in all den Jahren die Konsolidierungsbemühungen unterstützt. Dennoch möchte ich einige Anmerkungen zu Ihrem Antrag machen.
Sie beziehen sich auf die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise, die zu den Defiziten im Haushalt unserer Stadt geführt hätten und verweisen auf Einnahmeverluste von 2. 500.000 €.
Nun zieht ja die Wirtschaft wieder deutlich an und auch die Prognosen der Steuereinnahmen gehen in die Höhe und verheißen eine deutliche Steigerung, die diese Defizite verringern würden. so dass eine klare Aussage zur Ertragssituation der nächsten Jahre zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist.
Im Weiteren sprechen Sie von der „tickenden Zeitbombe“ die den Haushalt der Stadt bedroht. Mit dieser tickenden Zeitbombe meinen Sie die Unterstützung für in Not geratene Mitbürgerinnen und Mitbürger, die auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen sind. Diese Verpflichtungen nach SGB II und SGB XII sind ja keine Erfindungen der Moderne sondern sind Umwandlungen von schon immer gewährter Sozialhilfe und Wohngeld auf die jeder Bürger unserer Kommune, wenn er bedürftig ist Anspruch hat.
Im Übrigen tun wir so als ob das Unglück der Städte und Kommunen nur von der Anzahl der SGB II Fälle abhängig wäre; das dies nicht so ist, verdeutlicht unser Rechnungsprüfungsbericht, den wir eben verabschiedeten. Hier können Sie nachlesen.
Die Mehraufwendungen für Kosten der Unterkunft für Sog. Hartz IV Empfänger waren in 2008, dem Krisenjahr, 53.000€
Die Mehraufwendungen für ein geplantes Investitionsprojekt 79.000 €
Dieses Geld floss nicht an Menschen in Not, sondern an angeblich zur deutschen Elite gehörende Berater, die falsche Auskünfte erteilten.
Was ich damit sagen will ist, es gibt unserer Meinung nach mehr Baustellen im Haushalt der Stadt Winterberg als die sozialen Lasten, die zu dieser Situation führten.
In Ihrem Antrag schlägt die CDU Fraktion eine 10% Kürzung aller Ausgaben vor, soweit gesetzlich bzw. vertraglich möglich.
Dieses Rasenmäherprinzip ist wie Sie schreiben in „enger Abstimmung und intensiver Zusammenarbeit mit der Verwaltung“ geschehen. Wenn dies so ist und das bezweifele ich nicht, so frage ich mich doch aus welchem Grund war dies beim letzten Haushaltsentwurf nicht möglich und warum haben wir 320.000 € zuviel ausgegeben obwohl auch im letzten Jahr bekannt war, das die Rücklage in Anspruch genommen werden muss.
Dennoch: sinnvolles Sparen ist gut und wir unterstützen diesen Teil Ihrer Vorlage. Was wir nicht nachvollziehen können ist die Tatsache, dass, als wir im Rahmen der Diskussion um Anreize für ein ressourcenorientiertes wirtschaften für Herrn
Beckmanns Touristik u. Wirtschafts- GmbH Einsparungen einforderten, in diesem Fall Minderausgaben nicht belohnt werden sollten.
Auch jetzt können wir nicht nachvollziehen, dass einer der dicksten Batzen auf der Ausgabenseite geschont wird und selbst auf mögliche Mehreinnamen in 2011 verzichtet werden soll.
Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren.
Auch die SPD Fraktion hat sich mit der Haushaltssituation der Stadt beschäftigt. Allerdings ist es uns noch nicht gelungen so schnell eine Vorlage zu entwerfen. Vielleicht fehlt uns die Nähe zur Verwaltung, vielleicht aber auch braucht gut Ding ab und an etwas Weile.
„CDU Fraktion setzt den Rotstift an“ heißt es in großen Lettern in der heutigen Ausgabe der Westfalenpost. Und weiter liest man hier: „Unter dem Strich stehen hier Einsparpotentiale von 1,3 Millionen € in 2011 und 1,86 Millionen € ab 2012“
Doch bei genauerer Betrachtung ist dies ja noch nicht mal die Hälfte der Medaille.
In Ihrem Entwurf machen die Einsparungen grad mal 1/3 des Volumens aus. Das restliche Geld holen Sie sich durch Steuererhöhungen auf breiter Front.
Die Schlagzeile der Zeitung ist irreführend. Eigentlich müsste sie lauten:
Die CDU Winterberg plant kräftige Steuererhöhungen auf breiter Front
In Ihrem Entwurf wollen Sie die Grundsteuer A erhöhen.
Die Grundsteuer B um beinahe 60 Punkte!
Die Gewerbesteuer soll erhöht werden
Die Zweitwohnungssteuer und natürlich auch die Hundesteuer.
Gehen wir davon aus, das ein Winterberger einen Inhabergeführten Betrieb mit einer größeren Wiese auf der ab und an sein Hund herum tollt besitzt wird er künftig 4 mal verstärkt zur Kasse gebeten und kann seinen Gästen demnächst noch erklären, dass ab jetzt die Zimmer 3.-€ teurer sind, er aber sich dafür aber in Ramsbeck umsonst ins Bergwerk setzen kann.
Mich wundert es, dass niemand von Ihnen an die Bettensteuer gedacht hat; auch das
stellt ja eine Möglichkeit her Erträge zu erzielen.
Diesen ganzen Entwurf dem Bürger dann als Sparpaket verkaufen zu wollen ist meiner Meinung nach schon eine besondere Aufgabe.
Die SPD Fraktion anerkennt jedoch die Tatsache, das die Steuersätze in den letzten Jahren unverändert blieben und es hier Potentiale gibt, die es abzuarbeiten gilt.
Mit der Grundsteuer A beschäftigt sich ja schon einer der nächsten Tagesordnungspunkte.
Wir lehnen es ab die Grundsteuer B in dem Umfang zu erhöhen wie es im Vorschlag der CDU enthalten ist. Die meisten unserer Bürger leben in Wohneigentum und sind durch diese Steuererhöhung direkt betroffen. Als Mieter sind sie im Umlageverfahren ebenfalls betroffen, was wiederum dazu führt das auch die Stadt als Leistungsträger der Wohnbeihilfen betroffen wäre. Eine Steuer bei der jeder zuzahlt erscheint mir wenig sinnvoll.
Bei der Zweitwohnungssteuer fragen wir uns ob die 200 Häuser des Landal Parks bei den Berechnungen berücksichtigt wurden.
Zur geplanten Erhöhung der Hundesteuer ein persönliches Wort als verantwortungsbewusster Hundebesitzer. Haustiere und Hunde insbesondere leisten einen oftmals unterschätzen Anteil am Gemeinwohl. Dies drückt sich weniger in den Hinterlassenschaften im Park aus alsvielmehr in den guten Diensten, die sie dem Menschen seit Jahrtausenden leisten.
Ein Haustier artgerecht gehalten tut nach meiner Meinung jedem Menschen gut.
Wir erwarten einen Konsolidierungsbeitrag aus dem Bereich der Touristik GmbH und wir regen an, schon im nächsten Jahr den Kurbeitrag moderat zu erhöhen.
Im Rechnungsprüfungsbericht 2008 finden sich erneut ca. 250.000 € an Wertberichtigungen von Forderungen. Ein altes Problem, auf das wir schon seit Jahren hinweisen Auch hier sehen wir Potentiale den Geldbeutel der Bürger zu schonen.
Die SPD Fraktion strebt einen ausgeglichenen und ausgewogenen Haushalt an, der nicht einseitig die Bürger belastet. Hier sehen wir im Unterschied zur CDU Fraktion Potentiale, die nicht notwendigerweise zu diesen drastischen Steuererhöhungen führen wie sie die CDU Fraktion vorschlägt.
Wir bitten die Verwaltung nach einem Abstimmungsgespräch, auch unsere Vorschläge auszuarbeiten und zu berücksichtigen.
Meschede. (sbl) Anfang des Jahres 2009 hat die Bundesregierung das “Konjunkturpaket II†(KP II) aufgelegt. Zusätzliche kommunale Investitionen sollten dazu beitragen, die damals beginnende Wirtschaftskrise zu überwinden und zukunftsträchtige Maßnahmen zu fördern. Förderfähig sind einige Arten von Investitionen in Bildungsinfrastruktur und in allgemeine Infrastruktur. Dazu zählen Maßnahmen zur Energieeinsparung, Nahwärmenetze, der Bau von Mensen in Schulzentren, Aus- und Umbauten von Kindertageseinrichtungen und Breitbandversorgung, nicht jedoch beispielsweise der Straßenbau.
7,6 Mio Euro wurden dem HSK insgesamt aus dem KP II bewilligt. Verplant wurden sie für Dämmungsmaßnahmen in Berufskollegs und neue Heizungsanlagen.
Nun aber scheinen der Landrat sowie die Spitzen der CDU- und der SPD-Fraktion ein neues konjunktur- und energiepolitisches Ziel zu haben: 250.000 Euro sollen vom Kreis für die Sanierung der Motorflugzeughalle auf dem Flugplatz Meschede-Schüren ausgegeben werden. Der Kreis ist Gesellschafter dieses Flugplatzes, was in der letzten Kreistagssitzung zu sehr kontroversen Diskussionen führte.
Die Zahl der älteren Arbeitslosen steigt. (grafik: DGB)
Im Fakten-Check beim einblick wird dargestellt, was in Sachen Rente zutrifft und was an der Realität vorbei geht.
Die Bundesregierung behauptet, in den letzten fünf Jahren hätte eine Million Älterer einen neuen Arbeitsplatz gefunden, und in den vergangenen zehn Jahren habe sich die Zahl älterer Erwerbstätiger verdoppelt. Fakt ist, dass die Zahl älterer Arbeitsloser aktuell steigt (siehe Grafik) – völlig gegen den Trend bei der Gesamtarbeitslosenzahl.
Ursula von der Leyen behauptet, es gebe drei Möglichkeiten, die Finanzierung des Rentensystems zu stabilisieren: „Erstens Beiträge rauf, zweitens Renten kürzen oder drittens etwas länger arbeiten.“ Fakt ist, dass es nach dieser Logik nur zwei Möglichkeiten gibt – denn „Zweitens“ und „Drittens“ laufen auf dasselbe hinaus: Das durchschnittliche Alter, in dem die Menschen heute in Altersrente gehen, liegt bei 63 Jahren. Wer früher als mit 67 (oder heute mit 65) in Rente geht, muss deutliche Rentenabschläge hinnehmen. Bereits heute geht fast jede/r zweite „NeurentnerIn“ mit Abschlägen in den Ruhestand.
Ursula von der Leyen behauptet, die Rente mit 67 sei trotzdem keine Rentenkürzung, weil die Menschen im Durchschnitt immer länger leben und damit auch länger Rente beziehen: Unterm Strich gebe es also ungefähr genauso viel. …
Flächenbrand: Broschüre soll Zeichen gegen Neonazis setzen. Wie intensiv extrem rechte Strukturen im Dreiländereck Siegerland/Westerwald/Hessen vorhanden sind und auftreten, das haben die DGB-Regionen Südwestfalen, Koblenz und Mittelhessen in einer 40 Seiten starken Broschüre mit dem Titel „Flächenbrand“ festgehalten … nrwrechtsaußen
Die Verlängerung des Renteneintritts auf 67 Jahre: heißt für die meisten weitere Rentenkürzungen. Bei den 60- bis 65-Jährigen haben gerade einmal 22 Prozent einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz. Knapp zehn Prozent sind es bei den 64-Jährigen. Wer mit 63 in Rente geht, hat heute schon eine um 7,2 Prozent geminderte Rente. Mit der Rente mit 67 droht dann eine lebenslange Rentenkürzung von 14,4 Prozent … Michael Schlecht
„Blutiger Sieg des Eingottglaubens“: „Christliche Missionen und arabische Eroberungen haben seit dem frühen Mittelalter andere Religionen, die mehr als eine Gottheit akzeptierten, fast vollständig verdrängt“, sagte der Berliner Mediävist Prof. Dr. Michael Borgolte am Dienstagabend in Münster. Polytheistische Religionen seien meist gewaltsam aus Europa, Vorderasien und in Afrika zurückgedrängt worden, erläuterte er in der Ringvorlesung des Exzellenzclusters „Religion und Politik“. „Danach konnte sich kein Aggressor mehr von außen in diese ‚monotheistische Weltzone‘ festsetzen, der nicht christlich oder muslimisch war oder wurde.“ … hpd
Dortmund – Freizeitzentrum West (FZW): Offener Brief der freien Mitarbeiter des FZW an den Dortmunder Rat … ruhrbarone
Microsoft: inszeniert einen dubiosen Idiotentest, um billige Reklame preisgünstig unter’s Volk zu bringen. Kölns Schultheiß wirbt mit … sprusko
„Gegen den Strom“ – Mythos Leistungselite: 18.11.2010, 19.00-21.00 Uhr, Villa Post der VHS Hagen, Wehringhauser Str. 3 Referent: Prof. Dr. Michael Hartmann, TU Darmstadt
Zu den beliebtesten Forderungen des Neoliberalismus gehört das Postulat, Leistung müsse sich wieder lohnen. Unsere Gesellschaft, so diese Lesart, benachteilige die Leistungsträger, demotiviere dadurch die Eliten und hemme so den gesellschaftlichen Fortschritt.
Beispiele dafür, dass diese These falsch ist, finden sich immer wieder im eigenen Erleben oder in den Medien. Systematisch und intensiv mit der Frage, ob man durch Leistung in den Olymp der Elite aufsteigen kann, hat sich aber vor allem der Elitenforscher Professor Dr. Michael Hartmann beschäftigt. … doppelwacholder
Brilon: Schwelbrand im Egger-Altholzlager … wpBrilon
Bischofskonferenz: weist Kritik an Staatsleistungen für Kirche zurück. „Kirchen entlasten den Staat“ … domradio
Antisemitism still thrives: This is a very grim video; the myth of The Protocols of the Elders of Zion still lives on Muslim television. When it starts, you might be able to laugh a bit — did you know the Jews drain the blood of young boys to make matzoh balls? — but by the end, where some evil cleric is gloating over old footage of dead and dying Jews in Nazi prison camps („look at the corpses, Allah be praised!“) and that he hopes the followers of Allah will be the next to carry out this holy work, I give you fair warning that you might well be too sickened to continue … pharyngula
Extreme Fälle von Meinungsmache: Es folgen fünf Beispiele … nachdenkseiten
Lasset uns stolz sein: Guttenberg verleiht Gefechtsmedaillen … ruhrbarone
Autosuggestion: Angela Merkel hat auf dem CDU-Parteitag auf ein altes Rezept in politischen Kampfzeiten gesetzt – durch Autosuggestion zur Wählersuggestion … sprengsatz
Ein Berliner Blog-Geburtstag: Irgendwas mit Liebe und Kryptonit … liebernichts
DGB-Demonstration in Dortmund: Hagener Menschenraupe war Hingucker … doppelwacholder
Dorfleben: Fabula docet, aber vielleicht auch nicht … wiemeringhauser
Lehrer: kommen jetzt an den Pranger … taz
