Umleitung: Von Elias Canetti zur Blendung in Medien und Politik.

Ein grauer Sonntag am Rhein bei Voerde (foto: zoom)
Ein grauer Sonntag am Rhein bei Voerde (foto: zoom)

Elias Canetti: (* 25. Juli 1905 in Rustschuk/Bulgarien; Δ 14. August 1994 in Zürich) war ein deutschsprachiger Schriftsteller. Der brillante, hochintellektuelle Humanist und Moralist, wollte mit seinen Arbeiten dazu beitragen, dem menschlichen Sein auf die Spur kommen und die Welt zu verändern … hpd

ARD-Presseclub: Das Eingeständnis von „Kampagnenjournalismus“ … nachdenkseiten

Hatten es die Jusos verdient, abgeknallt zu werden? Was geht eigentlich in den wirren Köpfen von Islamkritikern vor? … misik

Fulda und Oslo: Journalismus gesucht … piraten

Die norwegische Katastrophe oder: Warum der Tod von Amy Winehouse zur Randnotiz wurde … revierpassagen

Jean Ziegler- Nicht gehaltene Rede zur Eröffnung der Salzburger Festspiele: “alle fünf Sekunden verhungert ein Kind unter zehn Jahren. 37.000 Menschen verhungern jeden Tag und fast eine Milliarde sind permanent schwerstens unterernährt. Und derselbe World-Food-Report der FAO, der alljährlich diese Opferzahlen gibt, sagt, dass die Weltlandwirtschaft in der heutigen Phase ihrer Entwicklung problemlos das Doppelte der Weltbevölkerung normal ernähren könnte” … sueddeutsche

Angela Merkel: hat erklärt, die Arbeit mache ihr Spaß … sprengsatz

Gescheiterte Projekte I: Das langsame Sterben des 34 Millionen Flops Ruhrpilot … ruhrbarone

Gescheiterte Projekte II: Millionengrab World „Chaos“ Center – Stadt Bonn scheitert als Unternehmer … wdr5

MdL André Stinka (SPD) aus dem nordrhein-westfälischen Landtag: sieht Gefahren von Fracking bzw. unkonventionellem Erdgas … pottblog

Adolf Sauerland und die Loveparade: eine traurige Gestalt … WirInNRW

Neheim: Nachschlag für “Kunst & Gartenzwerge” … neheimsnetz

Wirtschaftswege statt Energiesparen: Eine bemerkenswerte Abstimmung fand am Donnerstag im Rat der Stadt Brilon statt. 158.000 Euro aus Mitteln des Konjunkturpakets II (KP2) waren “frei” geworden, weil das Kreisgesundheitsamt mit sehr seltsamen Auflagen Investionen im Waldfreibad Brilon-Gudenhagen verhindert … sbl

Röhrtalbahn: Geht die CDU auf Gegenkurs? … gruenesundern

Motorflugzeughalle als Konjunkturförderung?

Meschede. (sbl) Anfang des Jahres 2009 hat die Bundesregierung das “Konjunkturpaket II” (KP II) aufgelegt. Zusätzliche kommunale Investitionen sollten dazu beitragen, die damals beginnende Wirtschaftskrise zu überwinden und zukunftsträchtige Maßnahmen zu fördern. Förderfähig sind einige Arten von Investitionen in Bildungsinfrastruktur und in allgemeine Infrastruktur. Dazu zählen Maßnahmen zur Energieeinsparung, Nahwärmenetze, der Bau von Mensen in Schulzentren, Aus- und Umbauten von Kindertageseinrichtungen und Breitbandversorgung, nicht jedoch beispielsweise der Straßenbau.

7,6 Mio Euro wurden dem HSK insgesamt aus dem KP II bewilligt. Verplant wurden sie für Dämmungsmaßnahmen in Berufskollegs und neue Heizungsanlagen.

Nun aber scheinen der Landrat sowie die Spitzen der CDU- und der SPD-Fraktion ein neues konjunktur- und energiepolitisches Ziel zu haben: 250.000 Euro sollen vom Kreis für die Sanierung der Motorflugzeughalle auf dem Flugplatz Meschede-Schüren ausgegeben werden. Der Kreis ist Gesellschafter dieses Flugplatzes, was in der letzten Kreistagssitzung zu sehr kontroversen Diskussionen führte.

Alles lesen bei der SBL

Umleitung: Schuldenhilfe, Hanfmann, Erasmus, PPP, DB, Medienmoral und Geldsegen in Meschede

NRW: Städte begrüßen geplante Schuldenhilfe … doppelwacholder

Genie und Wahnsinn: der Hanfmann ist tot … endoplast

Erasmus von Rotterdam: erster Pazifist der Neuzeit? … hpd

PPP: in Wiesbaden … nachdenkseiten

Deutsche Bahn: feilt am (schlechten) Image .. ruhrbarone

Die lieben Kollegen: bei … medienmoral

Geldsegen: hastig verteilt in Meschede … sbl

Umleitung: Linke, Wahlkampf, Medienkrise, Konjunktur.

Linke: kein Krisengewinn? … NachDenkSeiten

Wahlkampf I: mit Titten und Arsch … ruhrbarone

Wahlkampf II: noch ein Frauenhintern … DerWesten

Wahlkampf III: Steinmeier energisch und ratlos … taz

Medien-Krise: Drastische Honorareinbußen bei der Westdeutschen Zeitung … medienmoral

Konjunktur-Paket II: Brilon zögerlich … wpBrilon

Konjunkturpaket II – Ruhrbarone recherchieren: Steuerverluste fressen Konjunkturpaket auf.

Am 10. Februar hatte ich mir in diesem Blog unter anderem folgende Gedanken zum Konjunkturpaket II gemacht:

Auf der Einnahmenseite können für das Beispiel Winterberg knapp 2 Millionen Euro verbucht werden, doch was passiert auf der Ausgabenseite wegen Steuerausfällen durch Minderung der Unternehmenssteuern bei Einbrüchen in Handel, Gewerbe und Produktion, erhöhte Sozialaufwendungen durch Kurzarbeit bzw. Arbeitslosigkeit usw. ?

Heute hat David Schraven von den ruhrbaronen einen gut recherchierten Artikel veröffentlicht, der meine intuitive Vermutung zumindest für die Kommunen im Ruhrgebiet bestätigt:

Steuerverluste fressen Konjunkturpaket auf!

Konjunkturpaket II: Jetzt geht’s loohoos!?

In meinem E-Mail-Postkasten habe ich heute eine Pressemitteilung(PM) der Sauerländer Bürger-
liste(SBL) gefunden. Die SBL fordert darin die umgehende Überarbeitung des Kreishaushaltes.

Und weiter:

Bereits am 20.01.09 hatte die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste vom Landrat die Vorlage eines überarbeiteten Haushaltsentwurfs gefordert. Der Grund dafür ist sehr nahe liegend: Das Konjunkturpaket II in Höhe von 7,56 Millionen Euro soll möglichst schnell umgesetzt werden.

Die SBL-Fraktion schlägt vor, das Investitionspaket z.B. für die Errichtung einer Gesamtschule an einem zentralen Ort im Hochsauerlandkreis als Ergänzung des vorhandenen Bildungsangebots und zur Aufrechterhaltung der Vielfalt der Schulabschlüsse zu nutzen, trotz sinkender Schülerzahlen…

Ich bin sicher, dass der gesamte Brief bald auf der Website der SBL zu finden sein wird.

Ungeachtet des Inhalts, durchfuhr mich ein kleiner Schreck: Ich habe mich noch nicht genügend sachkundig gemacht, das Geld, die Zahlen und die möglichen politischen und ökonomischen Zusammenhänge noch nicht ansatzweise durchdacht.

Hoffentlich geht es den anderen Bürgern nicht ebenso ;-)

Hier die ersten Schritte:

Die Zahlen für unseren Bereich des Hochsauerlandes hat Thomas Winterberg in der Westfalenpost vom 3. Februar ausgebreitet und dankenswerter Weise zu einem PDF-Dokument verlinkt, welches die pauschalen Zuweisungen an alle Gemeinden und Gemeindeverbändein NRW auflistet.

Dort entnehme ich, dass die Stadt Winterberg 954.530 Euro für den Investitionsschwerpunkt Bildung und 974.237 Euro für die Infrastruktur erhält, Summe: 1.928.767 Euro.

Das Gesamtpaket umfasst für NRW 1.384.000.000 Euro.

Soweit meine Initial-Beschäftigung mit diesem Thema. Es dürfte interessant werden den “Weg des Geldes” auf der lokalen Ebene zu beobachten.

Zum Schluss ein spontaner Gedanke:

Auf der Einnahmenseite können für das Beispiel Winterberg knapp 2 Millionen Euro verbucht werden, doch was passiert auf der Ausgabenseite wegen Steuerausfällen durch Minderung der Unternehmenssteuern bei Einbrüchen in Handel, Gewerbe und Produktion, erhöhte Sozialaufwendungen durch Kurzarbeit bzw. Arbeitslosigkeit usw. ?