Am 11. Dezember 2018 war ich bei der „Diskussionsveranstaltung mit dem Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert im Wahlkreisbüro von Franziska Becker, MdA.“ Hier einige Eindrücke.
„Um 19.00 Uhr geht’s los – da sollte ich spätestens um 18.30 Uhr da sein!“, denke ich, und gesagt, getan, aber die Menschenmassen, die ich erwartet hatte, gibt es nicht: Als Kevin Kühnert kurz nach Sieben eintrifft, sind noch Plätze frei. „Gibt’s doch gar nicht! Wann hat man schon die Chance, dem einzigen lebenden SPD-Promi so nahe zu kommen?!“
Und das Publikum sind fast nur Senioren, und wie sich später herausstellt, SPD-Mitglieder. „Wo sind die Jungen? Die Menschen, die von außen einen kritischen Blick auf die SPD werfen? Wer soll denn da eine „Erneuerung“ der SPD …?“, frage ich mich.
Franziska Becker, MdA, begrüßt Kevin Kühnert und läßt ihn auf dem „Roten Sofa“ Platz nehmen: „Das ist mein neues Format, Du bist heute mein Versuchs …“, sagt sie und das Geplauder geht los: „Du bist 1989 in Berlin-Lankwitz geboren: Welche Bedeutung hat für Dich ‘West-Berlin’?“
Das ist alles sehr nett, Kevin Kühnert antwortet extra-sympathisch, spricht druckreif, aber Franziska Beckers Fragen überbieten an Harmlosigkeit locker die NDR-Talkshow, da bleibt als Antwort nur noch: „Ja, ich bin bekennender Tennis-Borussia Fan …“
Als es endlich „politisch“ wird, geht es um Lokales und Kevin Kühnert unterstreicht, wie wichtig Lokal-Politik sei, was man dort alles erreichen könne: „Wir haben den Preis des Sozialtickets um 8 Euro gesenkt, weil im HartzIV-Regelsatz nur 27 Euro für Mobilität vorgesehen sind …“
„Nicht schlecht“, denke ich, „aber wie wär’ es denn damit, den Hartz-IV-Regelsatz zu erhöhen, überhaupt erst einmal realistisch zu berechnen?“
Fragt sich jetzt jemand, wann ich endlich etwas wirklich „Interessantes“, „Wichtiges“ zu berichten habe? So geht es mir auch selber bei der Veranstaltung. Wie praktisch, dass dort eine Uhr hängt … immerhin der Zeiger bewegt sich … und dann auch noch:
„Willy Brandt!“, der das Senioren-Publikum bewegt, die goldenen Tage der SPD …
Kevin Kühnert reagiert auf den Zuruf aus dem Publikum und erklärt, dass Politik ja heute ganz anders aussehe, als zu Brandts Zeiten. Es sei ja bekannt – und nicht mehr rufschädigend –, dass Brandt mehrere Tage lang mit Depressionen in seinem Zimmer verschwunden sei, so etwas sei heute einfach undenkbar. Da würde „bei 3 Katastrophen pro Tag“ erwartet, dass man als Politiker „innerhalb von 5 Minuten ein druckreifes Statement in die Kamera spricht“ … es gäbe gar keine Zeit mehr für die Ausarbeitung großer politischer Ideen, den großen Wurf …
„Aber die Agenda 2010 war doch ein ‚Grosser Wurf’! Gerhard Schröder hat durchgesetzt, was Helmut Kohl und die CDU nicht wagten: Das mussten ‚Linke’ machen! …“, rufe ich in die heile SPD-Welt …
„Meinen Sie das ernst?“, fragt mich Franziska Becker. „Natürlich nicht!“, antworte ich, „ich finde es ganz schlimm, die SPD muss sich endlich von Hartz IV befreien …“, und zu Kevin Kühnert: „Sie stehen ja in der Öffentlichkeit wie ein Fels in der Brandung gegen Hartz IV, wie ein MONOLITH …“.
o.k., rhetorisch ist das ausbaufähig – aus dem Ungedulds-Stegreif entstanden –, aber bei „MONOLITH“ habe ich erst wirklich verstanden, was bei der SPD schief läuft: Kevin Kühnert ist der EINZIGE, der in der SPD für „Erneuerung“ steht …
Das zieht sich fortan – zumindest für mich – wie ein roter Faden durch die weitere Diskussion, Kevin Kühnert sagt selber: „Es gibt in der SPD ‚Linke’, die eine sehr gute Arbeit machen, zum Beispiel Matthias Miersch, ein echter Experte für ‚Umwelt’ …“, die aber in der Öffentlichkeit überhaupt nicht in Erscheinung treten, Kevin Kühnert: „…aber die ‚Linken’ in der SPD müssen auch für Ämter kandidieren … bei den SPD-Vorstandswahlen gab es für 45 Plätze gerade mal 47 Kandidaten …“.
Der SPD-Vorstand, der nach außen – für mich – als eine graue „neoliberale“ Wand erscheint, „homogen Hilfsausdruck“. Woher soll da die „Erneuerung“ kommen? Wenn alle dieselbe Position vertreten?
Bei der Publikums-Diskussion fragt dann auch ein Mitarbeiter von Franziska Becker: „Gibt es in der SPD ‚LINKE’?“, und so, wie er das fragt, steht die Antwort auch schon fest …
Nach der Diskussion spreche ich ihn noch einmal darauf an. Ihm fällt Marco Bülow ein, der gerade aus der SPD ausgetreten ist, der aber auch „nichts bewegt habe …“
Ich meine: „Einer allein kann es nicht schaffen, so gut kann ein Einzelner gar nicht sein …“
Für mich die „Erkenntnis“ des Abends.
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Beeindruckend fand ich, dass ganz am Ende der Diskussion ein SPD-„Senior“ mit Nachdruck fragte – es ging ihm offensichtlich zu Herzen –, wie es um „Nachhaltigkeit“ in der SPD stehe. Er stellte die Frage, ob wir immer weiter, wie zur Zeit, „3 Erden verbrauchen wollen …“
Das war so ungefähr das, was ich vorab per e-mail als Frage an Kevin Kühnert eingereicht hatte, Zitat:
„Meine Frage an Kevin Kühnert:
„Haben Sie eine Vision für die Gesellschaft der Zukunft?“
… und ich verspreche, dass ich Kevin Kühnert NICHT zum Arzt schicke, Helmut Schmidt:
„Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen.“
Hintergrund ist, dass ich kürzlich „PRECHT“ sah, die Sendung mit Hans Joachim Schellnhuber: „Ist die Erde noch zu retten?“
Schellnhuber zitiert auch Kenneth Boulding:
„Anyone who believes exponential growth can go on forever in a finite world is either a madman or an economist.“
„Jeder, der glaubt, exponentielles Wachstum kann andauernd weitergehen in einer endlichen Welt, ist entweder ein Verrückter oder ein Ökonom.“
Soll heißen: SO kann’s nicht weitergehen … aber wie dann?
Das möchte ich gern wissen – als „Vision“ –, die natürlich nicht sofort realisierbar sein muss …“
Meschede. (spd_pm) Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60plus in der HSK-SPD haben sich auf der letzten Sitzung in Meschede intensiv mit der Ankündigung des Gesundheitsexperten der SPD, Karl Lauterbach, bis zum Jahresende zusammen mit dem Gesundheitsminister Jens Spahn eine doppelte Widerspruchslösung für Organspenden einzuführen, beschäftigt. 
