Der alarmierende Bericht des Weltbiodiversitätsrats ist die Schreckensbilanz einer noch immer auf Wachstum getrimmten Politik, und das weltweit. Die ständige Heranziehung des Wortes „Klimaschutz“ oder „Klimapolitik“ halte ich allerdings für zu zu platt und zu simpel.
Alles auf den Begriff „Klima“ zu reduzieren, wird der Dimension der Herausforderungen nicht gerecht. Es handelt sich um eine unangemessene sprachliche Vereinfachung. In Wahrheit geht es doch um viel mehr, nämlich um ethische Fragen, also Ökosystem-, Natur- und Biodiversitätsschutz, Tier- und ebenso Verbraucherschutz.
Der Ausbau erneuerbarer Energien ist nur ein, wenn auch sehr wichtiger Aspekt. Vorrangig muß aber die drastische Reduktion des Ressourcenverbrauchs angegangen werden. Die Vereinbarkeit zwischen dem forcierten Ausbau regenerativer Energieträger und der Bewahrung der natürlichen Umwelt bedarf einer sorgfältigen Überprüfung bzw. Abwägung der Vor- und Nachteile. Bei der Auswahl der Erneuerbaren muß also selektiv vorgegangen werden. Welche Energieform ist überhaupt als „ökologisch“ oder „nachhaltig“ zu bezeichnen?
Eines ist jedenfalls klar: Alle Versuche, nur mit Hilfe der Technik die Probleme lösen zu wollen, werden scheitern. Es ist ein Irrglaube, daß alles so bleiben kann, wie es ist, wenn wir nur andere Techniken einsetzen. „Das reicht nicht, weil, so Dr. Reinhard Loske, ehemaliger „grüner“ Senator in Bremen, die permanenten Wachstumseffekte die Effizienzgewinne wieder auffressen. Was nutzt eine Halbierung des Spritverbrauchs, wenn sich die Anzahl der Autos verdoppelt?“ Eine noch so intelligente, ausgefeilte Technik stößt irgendwann an ihre Grenzen. Ohnehin knappe Ressourcen werden dadurch noch schneller verbraucht, bis irgendwann nichts mehr da ist. Und der Zeithorizont dafür wird immer kürzer, wenn alles so weiterläuft.
Wir müssen, ob wir wollen oder nicht, eines zur Kenntnis nehmen: Auf unserem Planeten leben zu viele Menschen. Diese verbrauchen zu viel Energie, zu viele Rohstoffe und zu viele Lebensmittel. R. Behrend von der Organisation „Rettet den Regenwald“ bringt es auf den Punkt: „ Seit Jahrzehnten drücken sich die Regierungen davor, unsere Umwelt durch Gesetze zu schützen. Stattdessen sagen sie uns: Keine Sorge, wir legen einfach Kriterien fest, um unseren Verbrauch als ökologisch oder nachhaltig zu bezeichnen. Dann kommt noch ein Siegel wie „Bio“ oder „FSC“ drauf und schon können alle weiter konsumieren, was das Zeug hält. Es reicht eben nicht aus bewußt zu konsumieren; wir müssen auch weniger verbrauchen.“ Natürlich wird uns da etwas abverlangt. „Aber ohne Veränderung verlieren wir in nicht allzu ferner Zukunft auch die letzte Handlungsoption.“
Beispiel Sand: Der Raubbau an diesem begehrten Rohstoff (zur Herstellung von Zement) hat bereits heute dazu geführt, daß man gezwungenermaßen nach Alternativen, sofern es die gibt, Ausschau hält. Dieses Beispiel macht deutlich: Nur mit eiserner Sparsamkeit, Wiederverwendung und Wiederverwertung, den Prinzipien der Natur, wird es gelingen, auch künftigen Generationen noch einen nachhaltigen Lebensstil zu ermöglichen. Daß ein fester, unerschütterlicher (Irr)Glaube an das Wunder der Technik nicht die Lösung sein kann, beweist das auch von Umweltverbänden hochgejubelte Elektroauto. Einmal ganz abgesehen davon, daß sich kaum ein „Normalbürger“ ein solches Gefährt leisten kann, ist hier ist die Technik sogar Teil des Problems. E-Mobilität ist weder umweltfreundlich noch klimaneutral. Sie führt auch nicht zum Rückgang des Straßenverkehrs, wie die ständig steigenden Zulassungszahlen von Autos und die zunehmende Verstopfung von Straßen zeigen. Wir brauchen effektive Verkehrskonzepte, die Mensch und Natur zugutekommen: Auf Schusters Rappen, per Fahrrad, mit Bus und Bahn.
E-Mobilität benötigt enorme Mengen elektrischer Energie, dessen umweltfreundliche Erzeugung nicht gesichert ist, meint auch die Organisation „Rettet den Regenwald“. Sehr überzeugende Argumente, die nicht zu widerlegen sind.
Die Fertigung von E-Autos erweist sich als höchst problematisch, weil sie einen enormen Rohstoffeinsatz erfordert. Diese Rohstoffe, bekannt als „seltene Erden“, kommen aus Staaten, in denen oft menschenunwürdige Arbeitsbedingungen herrschen. 80 Prozent des Kobalts im Kongo werden industriell abgebaut. 2/3 der weltweiten Kobaltproduktion stammen aus dem afrikanischen Land. Das Kobalterz wird aus dem Felsen gekratzt, wobei hochgiftige Stäube entstehen, welche zu Lungenerkrankungen führen. Die Lithiumgewinnung, ebenfalls für die Produktion von E-Autos erforderlich, benötigt gigantische Mengen Grundwasser. Folge: Der Grundwasserspiegel sinkt dramatisch ab. Und für die Kupfergewinnung wird der Regenwald abgeholzt. Fazit: Die Förderung der Rohstoffe für Akkus ist menschenverachtend und ruiniert die Umwelt.
Außerdem ist man nach aktuellem Stand noch sehr weit vom Einstieg in eine Massenproduktion von Elektrofahrzeugen entfernt. Viele Voraussetzungen dafür sind noch längst nicht erfüllt. Um E-Mobilität konkurrenzfähig zu machen, wären auch veränderte Rahmenbedingungen notwendig, wie z. B. eine Abschaffung des Steuerprivilegs für herkömmlich betriebene Fahrzeuge. Andere Staaten, die klug und vorausschauend denken, setzen aus guten Gründen mittlerweile auf Wasserstofftechnologie mit Brennstoffzelle. Ob das allerdings eine realistische Option sein kann, muß sorgfältig analysiert werden.
Als umweltfreundliche Übergangslösung kämen noch für einen längeren Zeitraum Erdgasautos (CNG) in Frage; sie sollten auf jeden Fall stärker gefördert werden. Dazu bräuchte es freilich ein dichteres Netz von Tanksäulen. Ca. 3 Jahre ist es her, daß die Bundesregierung verkünden ließ, sie beabsichtige mit VW u.a. Firmen eine „Erdgasoffensive“ zu starten.
Jedenfalls bin ich der Auffassung, daß die E-Mobilität unter dem Aspekt einer nachhaltigen und ökologisch orientierten Verkehrspolitik nicht zukunftsfähig ist – aus den o.a. Gründen. Im Moment stellt sich deren Situation chaotisch und kompliziert dar: Mehrere Tankstellen mit verschiedenen Anbietern sind erforderlich, die Reichweite ist zu gering, Ladeinfrastruktur völlig unzureichend, also zu wenige Ladesäulen, private Ladestationen? Für Batterien ist Miete zu zahlen. Alles zusammen ergibt eine sehr schlechte Ökobilanz. Und woher soll – wie gesagt – der ganze Strom kommen?
Umwelt-, Natur-, Klima- und Verbraucherschutz sind zwar schon seit Jahrzehnten Bestandteil der Politik. Aber Lobbyinteressen bestimmen nach wie vor, wo`s langgeht. Innovative Entwicklungen kommen – wenn überhaupt – nur zögerlich voran; sie werden von der Regierung eher behindert als gefördert. Andere Staaten sind uns da meilenweit voraus. In dieser Republik wird nach wie vor das so genannte Wachstum als Allheilmittel beschworen. Bleibt es aus oder stagniert auch nur, ertönt ein Aufschrei in Politik und Wirtschaft. An der Börse herrscht Krisenstimmung. Der Wille, die vordringlichen Aufgaben endlich entschlossen anzupacken, besteht offenbar nicht. Dazu fehlt es in diesem Staat auch massiv an Intelligenz. Große Defizite sind überall sichtbar. Die Fähigkeit ganzheitlich zu denken und Zusammenhänge zu begreifen, ist entweder nicht vorhanden oder längst abhandengekommen, auch unter Journalisten.
Der plötzliche Sinneswandel der Altparteien als Reaktion auf die Demonstrationen der weltweit vernetzten „Fridays for Future“-Bewegung, eine heftig geführte Klimadebatte, die scharfe Kritik von YouTubern oder das Erstarken der Grünen beruht keineswegs auf der Einsicht, daß man in Zukunft nicht mehr so weitermachen kann wie bisher. Sonst müßten diese Herrschaften ja einen radikalen Kurswechsel ihrer wachstumsfixierten Globalpolitik einleiten. Anders als mit den hohen Umfragewerten der Grünen läßt sich auch das überraschende Wendemanöver des bayerischen Ministerpräsidenten Söder nicht erklären. Und ob die Erfolgsaussichten des auf ÖDP-Initiative zustande gekommenen Volksbegehrens in Bayern zur Rettung der Artenvielfalt so positiv zu bewerten sind, muß sich erst noch herausstellen. Für ihre Forderung nach Reduktion des Flächenverbrauchs ernten Grüne und Umweltverbände im Freistaat bereits Widerspruch. Die Kommunen betrachten gesetzliche Vorgaben als Entwicklungshemmnis; sie möchten weiter expandieren, sich in ihrer Bautätigkeit nicht einschränken lassen. Blindes Wachstum ohne Rücksicht auf Verluste!
Natürlich können sich die Organisatoren über das bisher Erreichte freuen. Skepsis ist jedoch – wie immer – angebracht. Die CSU hätte aus ökologischer Einsicht ein Naturschutzthema nie ganz oben auf ihre Agenda gesetzt.
Daß Kanzlerin Merkel und Minister Scheuer ein vitales Interesse daran haben, mehr Klimaschutz unter allen Umständen zu verhindern, dafür ist auch das Verkehrsressort ein Paradebeispiel.
Beispiel LKW-Maut: Die daraus erzielten Einnahmen in Höhe von 7,7 Mrd. Euro sollen komplett in den Fernstraßenneu- oder Ausbau fließen. Kein einziger Cent wird der maroden und extrem sanierungsbedürftigen Bahn zugutekommen, so das ARD-Magazin „Kontraste“. Das ist nicht nur kontraproduktiv; es dokumentiert die wahre Umweltgesinnung einer zum Handeln total unfähigen Regierung.
Wenigstens 1,7 von den 7,7 Mrd. müßten in das umwelt- und klimafreundliche Verkehrsmittel Bahn fließen.
Nun hat öffentlicher Druck bewirkt, daß Berlin dem heruntergewirtschafteten Staatsunternehmen ab 2020 mit zusätzlichen 86 Mrd. € unter die Arme greifen will. Das würde jedoch nach Meinung von „Allianz pro Schiene“ gerade einmal ausreichen, um nur die wichtigsten Aufgaben zu bewältigen.
Entscheidend wird letztendlich sein, ob die bislang stets auf Rekordniveau verharrenden Straßenbauinvestitionen um den Milliardenbetrag gekürzt werden. Nur dann könnte man mit gewisser Berechtigung von einer ökologischen Verkehrswende sprechen.
Ob aber die C-Parteien wirklich bereit sind, den über Jahrzehnte hinweg verschlafenen Richtungswechsel in der Verkehrspolitik zu vollziehen, bleibt abzuwarten.
Neuerdings schreiben aber auch Freunde des großen Geldes wie F. Merz, eine „gesunde und lebenswerte Umwelt“ auf ihre Fahnen. CDU-Mann Merz gehört ganz sicher nicht zu denjenigen, die man mit dem Schutz von Natur und Umwelt in Verbindung bringt. Umweltaktivisten, Grüne, Linke oder Friedensgruppen, denen Ökologie und Soziales ein Grundanliegen ist, werden von den so genannten „Konservativen“ dagegen immer noch als Fortschrittsverweigerer verunglimpft, die nichts anderes im Sinn haben als den Bürgern vorschreiben zu wollen, was sie zu tun und zu lassen haben. Union und FDP setzen unverändert auf das Prinzip des freiwilligen Handelns, wohl wissend, daß sie damit jedes Mal gescheitert sind.
Grundsätzlich gilt: Ohne feste Regeln, Gebote und Verbote kann ein harmonisches Zusammenleben in der Gesellschaft nicht funktionieren. Wo der Freiheitsbegriff so interpretiert wird, daß er als Narrenfreiheit missverstanden werden kann, wo Rücksichtnahme zur Einbahnstraße wird und jeder um sein Recht kämpfen muß, ist ein auf Konsens bedachtes Miteinander unmöglich.
Der zum Himmel stinkende Diesel-Skandal zeigt deutlich, wohin es führt, wenn Recht und Ordnung nur Worthülsen bleiben. Anstatt die Verursacher hart zu bestrafen, wird die Deutsche Umwelthilfe (DUH) für ihre erfolgreiche Aufklärungsarbeit an den Pranger gestellt, obwohl sie nur die hochkriminellen Machenschaften der Autobosse ans Tageslicht befördert hatten. Zum Glück scheiterte der Versuch, der DUH ihre Gemeinnützigkeit zu entziehen. Im Fall der Bürgerbewegung Campact und des globalkritischen Netzwerks Attack urteilten die Richter des BGH dagegen anders. Unserer Demokratie wurde so ein Bärendienst erwiesen.
Beim Klimaschutz kommt man derweil nicht einen Millimeter voran. Die PKW-Maut erwies sich als Schlag ins Wasser. 53,1 Mio. € Steuergelder wurden für dieses von seiner Konzeption her völlig sinnlose Projekt verpraßt. Nun drohen von den beteiligten Firmen Schadenersatzforderungen in Milliardenhöhe – und zusätzlich für entgangene Gewinne.
Man will alles – und erreicht am Ende nichts. Auch das misslungene Experiment mit den E-Tretrollern, – die Zahl schwerer Unfälle nimmt zu -, fällt in die Verantwortung eines CSU-Ministers, der darin einen Beitrag zum Klimaschutz in den Städten sieht. Ich finde, daß gewöhnliche Fahrräder die eindeutig bessere Alternative für umwelt- und klimafreundliche Mobilität sind. Außerdem ist für den Radverkehr in den Städten immer noch viel zu wenig Platz vorhanden. Darüber hinaus sind die Radwege zu schmal.
Ein weiterer Flop: Die EU konnte sich unlängst nicht auf konkrete Klimaziele bis 2050 einigen. Von einer Gemeinschaft zu sprechen, ist jedoch nur dann korrekt, wenn die EU-Staaten solidarisch handeln. Und die Merkel-Regierung hat sich i. S. Klimaschutz noch nie mit Ruhm bekleckert. Andere Staaten sind da innovativer und uns nicht nur auf diesem Sektor meilenweit voraus.
Obwohl das Thema derzeit in aller Munde ist, werden in gewohnter Manier alle notwendigen Schritte blockiert und auf den Tag X verschoben. Ich habe Angela Merkel, weder als Umweltministerin noch während ihrer Kanzlerschaft als Vorreiter i. S. Umwelt- und Klimaschutz wahrgenommen. Das ist eine Erfindung der Unionsparteien und regierungsfreundlicher Journalisten oder irgendwelcher Boulevard-Zeitschriften, die offenbar jede Mühe scheuen, solche in Umlauf gebrachten Lobeshymnen auf ihren Wahrheitsgehalt hin zu überprüfen. Was man bei den Journalisten häufig vermißt, ist eine sorgfältige, kritische Analyse. Stattdessen werden Wahrheiten vertuscht oder verschwiegen. Das liegt aber auch daran, daß heutzutage fast jeder mit jedem irgendwie verbandelt ist und daher die notwendige kritische Distanz fehlt. Wenn Medienvertreter, wie bspw. Elisabeth Niejahr von der „Wirtschaftswoche“ eine Biografie über Ursula von der Leyen herausgeben, ist die journalistische Unabhängigkeit nicht mehr garantiert.
Deutschland wird auf allen Gebieten Schlußlicht bleiben, falls man sich nicht endgültig zusammenreißt. Es sieht aber momentan zumindest so aus, daß doch immer mehr Menschen nicht länger warten wollen, bis die Politik zur Tat schreitet. So haben Teile der Bevölkerung und auch jene der Wirtschaft inzwischen das Heft selber in die Hand genommen. Man will langfristig klimaneutral werden. Viele Unternehmen haben den Willen zu Veränderungen. Bisher getroffene Maßnahmen reichen aber noch nicht aus. Deshalb muß „Schwarz-Rot“ endlich die notwendigen Rahmenbedingungen für umwelt- bzw. klimafreundliches Wirtschaften festlegen.
Immer mehr Bürger haben vom dem jahrzehntelangen Stillstand, den nicht eingelösten Versprechungen, dem „Weiter so“ die Nase voll.
Alle Hoffnungen ruhen jetzt auf der heranwachsenden Generation. Die erfreulichen Schülerproteste mit ihren Fridays for Future – Demonstrationen haben ihre Wirkung auf Politik und Öffentlichkeit nicht verfehlt. Deren Einsatz macht Mut und läßt hoffen. Greta Thunberg und ihre Mitstreiter(innen) sind auch die Wähler von morgen. Sie zeigen Flagge, wollen zurück zu den Werten, die besonders von den C- und F-Parteien nach wie vor mit Füßen getreten werden.
Zuweilen gewinnt man den Eindruck, als habe das Auto unter jungen Menschen seine Bedeutung als Statussymbol verloren zugunsten des Fahrrads. Einen Führerschein zu haben, ist vielen Jugendlichen nicht mehr so wichtig. Geld ist nicht alles. Dem Mammon hinterherzulaufen, gehört (hoffentlich) der Vergangenheit an. Man nimmt sich mehr Zeit für Familie und Freunde, was automatisch zu einer höheren Lebensqualität führt. Das Bewußtsein für die Wertschätzung von Lebensmitteln steigt wieder. Man bewahrt sie vor der Vernichtung. Solidarische Landwirtschaft oder Foodsharing stehen hoch im Kurs. Auch dafür engagieren sich immer mehr junge Leute. Und bei den „Fridays for Future“- Veranstaltungen demonstrieren Angehörige, Eltern, Geschwister, Oma und Opa an der Seite ihrer Kinder. Sie suchen den Schulterschluss auch mit anderen Organisationen, wie „Ende Gelände“ und machen Front gegen den Braunkohletagebau Garzweiler. Es bedarf neuer Formen des Protests. Nur am Straßenrand Aufstellung nehmen und Fähnchen schwingen, reicht längst nicht mehr. Dem Protest des zivilen Ungehorsams aber von vornherein die Seriosität absprechen zu wollen, weil eventuell gewalttätige Auseinandersetzungen drohen, für die Politiker wegen ihrer Tatenlosigkeit verantwortlich sind, ist völlig absurd.
Die ökologische Überlebensfrage ist zur Existenzfrage der Menschheit geworden und in der Mitte der Bevölkerung angekommen. Ob die Menschen aber auch mehrheitlich zum Umdenken bereit sind und Konsequenzen für ihr eigenes Handeln ziehen und ihren ökologischen Fußabdruck erheblich zu verkleinern, ist eine ganz andere Frage. Der Protest auf der Straße allein genügt nicht. Wenn man viele junge Leute danach fragt, was sie selbst zu tun bereit sind, um ihren Lebensstil den Herausforderungen von Umweltzerstörung und Klimaerwärmung anzupassen, sind die Vorstellungen noch ziemlich realitätsfern. Umweltorientiertem Handeln, so ist manchen Äußerungen zu entnehmen, fehlt häufig die Ernsthaftigkeit. Man betrachtet konsequent ökologisches Handeln wohl eher als Teil der Spaßgesellschaft. Mit ein bisschen Umweltschutz, z. B. weniger Fliegen, oder Mülltrennung, Recyclingpapier verwenden usw., ist es bei weitem nicht getan. Man wird sich von lieb gewordenen Gewohnheiten verabschieden müssen. Wer seinen Beitrag leisten möchte, um wirklich etwas zu verändern, muß schon erhebliche Anstrengungen auf sich nehmen.
Politik mit dem Einkaufskorb ist z. B. eine sehr wirksame Waffe, die jeder Bürger einsetzen kann, um ökologisch erwünschte Entwicklungen auf vielen Feldern in die richtige Richtung zu lenken und die Macht der Konzerne zu brechen.
Fakt ist: Auch hierzulande werden die Bürger zunehmend von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen sein.
Weil diese Koalition in Berlin aber auf nichts vorbereitet ist, fehlt etwa bis heute ein Masterplan, der jedem einzelnen Bürger etwas an die Hand gibt, um die Folgen der globalen Erwärmung leichter bewältigen zu können. Städte und Gemeinden müssen umfangreiche Maßnahmen ergreifen, damit sie gegenüber den Auswirkungen des Klimawandels besser gewappnet sind. Andere Länder sind uns auch hier voraus. Die Stadt Paris hat bereits 2015 eine Strategie zur Anpassung an den Klimawandel verabschiedet sowie Maßnahmen zum Schutz seiner Anwohner.
Unsere Lebensbasis bröckelt überall auf der Erde, sie hält dem Druck des ökonomischen Überbaues immer weniger stand. Man wünscht sich, daß die neue Protestbewegung ähnlich bedeutende Kämpfernaturen hervorbringen möge wie in den 70er Jahren Persönlichkeiten vom Range eines Horst Stern, Heinz Sielmann, Frederic Vester, Hubert Weinzierl und anderen Vorkämpfer der Umweltbewegung.
Greta Thunberg, jung, strebsam und dynamisch, ist so eine Persönlichkeit, die es fertiggebracht hat, daß sich rund um den Erdball zahlreiche Menschen zusammentun, um für ein gemeinsames Ziel zu kämpfen! Ich glaube, nur mit spektakulären Aktionen läßt sich das Steuer noch herumreißen.
Der Protest der „Fridays for Future“-Bewegung wird, um es noch einmal zu bekräftigen, nur dann erfolgreich sein, wenn alle mit gutem Beispiel vorangehen. Selbiges gilt für Politiker der Grünen, die lt. Statistik im Jahre 2018 am häufigsten das Flugzeug in Anspruch nahmen. „Und ausgerechnet die wollen mir was erzählen“, sagen sich dann viele Menschen zu Recht.
Es führt kein Weg an der Einsicht vorbei, daß nur derjenige etwas bewirken kann, der auch selber glaubwürdig bleibt. Ansonsten unterscheidet ihn nichts von den Sonntagsreden der „Volksvertreter“. Natürlich muß auch in Berlin schnellstmöglich eine andere Koalition das Zepter übernehmen.
Parlamentarisch durchsetzbar ist eine radikal-ökologische, den inneren und äußeren Frieden sichernde Politik m. E. ausschließlich in einem Bündnis aus Grünen, Linkspartei und Sozialdemokraten, letztere allerdings mit einem völlig erneuerten Personaltableu und einer zeitgemäßen Programmatik. Ich sehe – wie schon damals im Jahre 2013 – weit und breit keine andere Alternative!
Bedauerlich ist, daß die ÖDP, – sie hat inzwischen eine Steigerung ihrer Mitgliederzahl um 18,5 % zu vermelden), nie den Einzug in die Parlamente geschafft hat und bis heute lediglich in Bayern und Baden-Württemberg eine nennenswerte politische Kraft ist (im neuen Europaparlament stellt sie jedoch immerhin einen Abgeordneten). Sonst wäre die ehemalige Partei von Herbert Gruhl als vierte im Bunde mit hohem Regierungsanspruch ein bedeutender Faktor der ökologisch-sozial motivierten Politikwende.
Und die SPD muß erst mal wieder sozialdemokratische Politik machen, statt für Konzerne und Superreiche. Auch die Grünen sollen sich nicht der Illusion hingeben, daß in schwarz-grüner Konstellation ein echter Politikwechsel möglich ist. Den Klimawandel stoppt man nicht mit der Lobby für Reiche und Konzerne, die unsere Umwelt natürlich stärker schädigen als Menschen mit kleinem Geldbeutel.
Dazu Bernd Riexinger und L. G. Beutin (LINKE) „Ökologische Modernisierungsprozesse sollen zusammen mit der Wirtschaft die Wettbewerbsfähigkeit fördern. „Grüner Kapitalismus“ mit marktfreundlichem CO²-Emissionshandel und Ökosteuer zementieren die Illusion, daß Profitstreben und Umweltschutz Hand in Hand gehen können. Mehr Produktion, mehr Wachstum, niedrige Energie-, Rohstoff- und Lohnkosten: Dem wird im Kapitalismus alles andere untergeordnet. LINKE Klimapolitik legt sich mit den mächtigsten Konzernen der Welt an, die alles daran setzen, um weiter am fossilen Turbo-Kapitalismus zu verdienen.“ An internationale Verträge zum Schutz von Umwelt und Klima hält sich ohnehin niemand, am wenigsten die deutsche Regierung. Sie betätigt sich mit steigender Tendenz wie nie zuvor als Handlanger der Wirtschaft. Nur was den Lobbyisten in den Kram paßt, hat eine Chance auf Realisierung. Der rein ökonomisch motivierte Emissionshandel hat bisher nicht gefruchtet. Um das CO²-Problem an der Wurzel zu packen, müßten alle Staaten ihr Reduktionspotential voll ausschöpfen. Das unwürdige Gefeilsche um den Kauf bzw. Verkauf von Verschmutzungsrechten sollte deshalb endlich der Vergangenheit angehören. Auch bei dem vorliegenden Konzept für eine CO²-Steuer sind die Anreize zur Vermeidung des Klimagases CO² viel zu gering. Reiche und Wohlhabende juckt eine solche Steuer kaum, obwohl sie klimaschädlicher leben, i.d.R. spritfressende Autos besitzen, luxuriös wohnen, teure Hobbys ausüben etc..
Wir benötigen in der Verkehrspolitik einen in jeder Hinsicht attraktiven und flächendeckenden ÖPNV mit kundenfreundlichen Angeboten. Doch ohne Tabus und Verbote wird effizienter Klimaschutz nie funktionieren. Es müßte z. B. Vorschrift werden, daß sich die Leute nur noch per Bus, Bahn oder Fahrrad in die Städte begeben dürfen. Ärmeren Menschen sollte es gestattet werden, die öffentlichen Verkehrsmittel gratis zu nutzen. An dem nötigen Geld mangelte es weiß Gott nicht. Zum Vergleich: Ökologisch schädliche Subventionen in sechsstelliger Höhe werden bis heute ungefragt zum Fenster hinausgeworfen.
Meiner Ansicht nach muß das Maßnahmenbündel zur Durchsetzung einer ökologischen Verkehrspolitik ebenso Fahrverbote (1mal pro Monat an Sonn- oder Feiertagen) enthalten: Damit sich auch Privilegierte in unserer Gesellschaft und diejenigen, denen ohnehin alles egal ist, ihrer Verantwortung für Umwelt- und Klimaschutz nicht entziehen können.
Ein sehr krasses Beispiel für die Macht des Großkapitals und dessen politische Erfüllungsgehilfen ist auch das Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Staatenbund „Mercosur“. Dieses Abkommen dient allein dem Zweck, die Wirtschaft weiter zu mästen. M. E. geht es vorrangig darum, eine angeschlagene Autoindustrie zu retten, deren Absatz zu steigern, weil Importzölle größtenteils wegfallen. Im Gegenzug winken den europäischen Vertragspartnern billige Nahrungsmittelimporte, also Rindfleisch Geflügel, Zucker und Ethanol, letzteres für eine fragwürdige, nicht nachhaltige Mobilität, sowie genverändertes Soja – natürlich unter hohem Pestizideinsatz angebaut. Schon jetzt stirbt alle zweieinhalb Tage in Brasilien ein Mensch an den Folgen des Chemieeinsatzes!
Merkel besorgt mal wieder das Geschäft der mächtigen Interessensverbände und liefert dadurch die deutschen Bauern ans Messer. Um ihre wahren Absichten zu verschleiern, behauptet sie trotzig, daß die Motorsäge keinen einzigen Baum im Regenwald weniger verschont, falls das FH-Abkommen nicht ratifiziert wird. Die Realität ist allerdings eine ganz andere: Importe aus den südamerikanischen Mercosur-Staaten werden dazu führen, daß sich der Niedergang des Amazonas-Waldes durch die benötigten Weide- und Anbauflächen nochmals erheblich beschleunigen wird. Die EU opfert ihre Umwelt- und Klimaziele den Interessen der Wirtschaft und paktiert mit Leuten, wie dem brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, dem Begriffe wie Menschenrechte, Menschenwürde, Natur- und Klimaschutz – milde ausgedrückt – ein Dorn im Auge sind. Kein Problem für Merkel. Sie, P. Altmaier und Heiko Maas würden sich auch mit dem Teufel verbünden und Verträge abschließen. Hauptsache, der Industrie beschert es reichlich Profite.
Heuchlerisch klingen die lobenden Worte der Kanzlerin für Greta Thunberg. Frau Merkel ist die letzte, der es zusteht, das vorbildliche Engagement der jungen Schwedin zu loben, solange sie selbst, Merkel, Klimaschutz im eigenen Land und in der EU verhindert und mit Bolsonaro Handel treibt, der keine Skrupel hat, den Amazonas-Regenwald im Interesse der Agrar-, Holz- und Bergbaulobby einer totalen Zerstörung preiszugeben. Klimatisch und ökologisch ein unvorstellbares Desaster!
Man erstarrt regelrecht in Ehrfurcht, wenn bekannt wird, daß der Amazonas-Urwald ca. 100 Mrd. Tonnen Kohlenstoff speichert und ca. 500 Mrd. Bäume in ihm wachsen. Er ist für das Erdklima von überragender Bedeutung! Die grüne Lunge unseres Planeten kann riesige Mengen des Treibhausgases Kohlendioxid aufnehmen. Pro Jahr verbleiben knapp 1,4 Mrd. Tonnen CO² in dem größten zusammenhängenden, mehr als 5 1/2 Mio. km² umfassenden Regenwaldgebiet, das sind etwa 12 % der weltweit von Böden aufgenommenen Menge. Der darin enthaltene Kohlenstoff wird in den Pflanzen und im Erdreich gespeichert. Der Amazonas-Urwald, er übertrifft die EU deutlich an Flächenausdehnung, gilt auch als die größte Klimaanlage der Welt! Die Sonne läßt riesige Mengen Wasser aus dem Regenwald verdunsten. Ein einziger Baum kann am Tag bis zu 1.000 Liter Wasser abgeben. Bis zu 85 Prozent der gesamten Wassermenge befinden sich ständig im Umlauf. Nachdem dieses Wasser von der Oberfläche der Blätter und Gewässer verdunstet ist, bildet es über dem Wald neue Regenwolken, die für Kühlung der Atmosphäre sorgen. Der Tropische Regenwald produziert das feuchte Klima, das seinen Nährstoffkreislauf und damit seine Existenz ermöglicht, also weitgehend selbst!
Zwar enthält „Mercosur“ die Verpflichtung auf Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens, den Erhalt der biologischen Vielfalt und eine Reduktion der Entwaldung. Aber solche schönen Worte sind kein Papierfetzen wert, da auch nicht einklagbar. So kann die EU gegen Verstöße des Vertragstextes, zu denen es unweigerlich kommen wird, nichts unternehmen.
Zwischenzeitlich kündigte D. Trump an, mehr US-Rindfleisch in die EU exportieren zu wollen. Damit befriedet er seine potenzielle Wählerklientel, die Großfarmer. Auch hierzu keine Einwände von der EU. So sichert man die Wiederwahl Trumps. Der Präsident denkt trotzdem nicht daran, seine Drohung, Kfz-Importe aus der EU mit Strafzöllen zu belegen, aufzugeben. Und jederzeit ist damit zu rechnen, daß er weitere Zugeständnisse erpresst. Importe von billigem US-Rindfleisch würde heimische Bauern zusätzlich in ihrer Existenz bedrohen.
Auch vor diesem Hintergrund wird es höchste Zeit für einen Regierungswechsel in Deutschland.
Der Erfolg der Grünen bei der Europawahl und die anhaltend erfreulichen Umfragewerte trafen besonders die C-Parteien völlig unvorbereitet; sie verfielen regelrecht in eine Schockstarre. Werden wir im Jahre 2021 nach der Bundestagswahl vielleicht einen grünen Kanzler bekommen? Es liegt an dem Führungspersonal um A. Baerbock und R. Habeck, die wachsende Zustimmung in glaubwürdige Politik umzusetzen. Die Ökopartei muß jetzt liefern. Sie steht unter hohem Erwartungsdruck.
Eines können sich A. Baerbock, R. Habeck, Anton Hofreiter und Parteifreunde in Zukunft auf keinen Fall mehr leisten, nämlich ihre Glaubwürdigkeit zugunsten des Weiterregierens leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Das JA von Umweltminister Remmel vor ein wenigen Jahren zur Rodung des Hambacher Waldes, der einst viel größer war, für den weiteren Braunkohletagebau, war so ein berüchtigter Fall aus jener Zeit, als man mit der SPD regierte. Die eigene Überzeugung dem Machterhalt opfern, läßt heutzutage kein ernstzunehmender, kritischer Bürger mehr durchgehen. Man kann es nur hoffen.
Kein Wunder, daß den Grünen heute, wo man Seite an Seite mit BI und Umweltverbänden den Hambacher Wald verteidigt, dieses unsägliche Verhalten permanent auf die Füße fällt. Grüne Politiker verweisen auf das Vorkommen seltener Tierarten in dem ökologisch hochbewerteten Waldstück, z. B. das Vorkommen der Bechsteinfledermaus. Vertreter dieser z. T. stark gefährdeten Tiergruppe werden aber auch immer häufiger zu Opfern überdimensionierter Windkraftanlagen; außerdem zahllose Insekten. Lt. einem Bericht der „Welt“ vom 26.3. 19 könnten solche Mühlenmonster pro Tag 5,3 Mrd. von ihnen töten. Sollte das stimmen, wären die Konsequenzen für die Energiewende nicht auszudenken. Die Grünen müssen sich wegen ihrer Einstellung zur Windkraft zu Recht fragen lassen, ob sie zwischen „guten“ und „schlechten“ Fledermäusen unterscheiden.
Das ist keine zukunftsfähige und verantwortbare Energiepolitik, kein Ausweg aus dem selbst verschuldeten Dilemma, in das sich der Mensch hineinmanövriert hat. Für sämtliche Lebensbereiche gilt: Das überzogene Anspruchsdenken muß überwunden werden. Die Frage, die sich jeder stellen muß, lautet: Wann habe ich eigentlich genug? Welche Dinge sollten Priorität haben? Je weniger die Menschen künftig bereit sind ihren Lebensstil Schritt für Schritt radikal zu ändern, desto weniger wird am Ende übrigbleiben, was das Leben auf dieser uns anvertrauten Erde für kommende Generationen noch lebenswert machen könnte.
Alles Reden hat doch bis heute nichts gebracht. Trotz einer Fülle an Informationen aus Internet, Presse, Rundfunk und Fernsehen – und trotz umfangreicher Aufklärungsarbeit durch Umweltverbände, Wissenschaftler und sachkundige Bürger ist das Bewußtsein vieler Menschen für die Notwendigkeit einer intakten Lebenswelt noch sehr unterentwickelt. Wie, das zeigt ein sehr interessanter Beitrag des Politmagazins PANORAMA vom 1.8.19: „Klima kippt – Kreuzfahrt boomt“. Dümmlich und hirnlos, nenne ich die Aussagen von Passagieren, angesprochen auf ihr persönliches, nicht klimakonformes Verhalten. Man versucht sich selber reinzuwaschen, indem man die Probleme verniedlicht und darauf verweist, daß andere Formen der Mobilität auch umweltschädlich sind. Und Vertreter der Tourismusbranche leugnen die katastrophalen Auswirkungen des Betriebes von Kreuzfahrtschiffen auf Umwelt und Klima oder reden sie klein.
Auch der letzte unbelehrbare Bürger, ob arm oder reich, wird früher oder später – milde formuliert – sein blaues Wunder erleben, falls er weiterhin unbekümmert in den Tag hineinlebt – gemäß der Devise: Natur für mich – Naturschutz für die anderen!
Deshalb: Unverzüglicher Stopp des Raubbaus an der ökologischen Substanz dieser Erde! Sofortiger Abschied vom Mantra des ewigen Wirtschaftswachstums! Das ist alternativlos, um mit der Kanzlerin zu sprechen. Es gibt auf diesem Planeten keine Ausweichräume mehr!
Kürzlich veröffentlichte der Weltbiodiversitätsrat (IPBES) besorgniserregende Fakten. Allen Regierungen auf dieser Welt einschließlich derjenigen Menschen, die auch heute noch so naiv sind und glauben, alles sei Panikmache und die Situation sei womöglich doch nicht so dramatisch, sollten die nachstehend aufgeführten Fakten eine letzte Warnung sein. Die Auswirkungen des Klimawandels werden uns bei weiterer Untätigkeit teuer zu stehen kommen:
1 Millionen Tier- und Pflanzenarten werden die Grundlagen für ein langfristiges Überleben genommen. Falls sich nichts ändere, könnten sie schon in den nächsten Jahrzehnten aussterben!
Das hat dramatische Folgen für die Menschheit selbst. Das Zurückgehen der Artenvielfalt gefährde die Sicherheit von Nahrung und Wasser, die Gesundheit und den sozialen Zusammenhalt. Arme Länder hätten die Hauptlast zu tragen.
Weltweit haben 2,1 Mrd. Menschen immer noch keinen Zugang zu hygienisch einwandfreiem Trinkwasser. 4,3 Mrd. Menschen fehlt es an menschenwürdigen sanitären Anlagen. Gleichzeitig gefährden die zunehmende Übernutzung und Verschmutzung von Wasser sowie der fortschreitende Klimawandel die Verfügbarkeit und Qualität von Wasser in vielen Teilen der Welt.
Lt. UN könnte bis zum Jahr 2050 die Hälfte der Weltbevölkerung an Wassermangel leiden. Wir wollen, daß der Zugang aller Menschen zur lebensnotwendigen Ressource Wasser gesichert ist. Doch darüber wird auch schon lange geredet ohne daß wesentliche Verbesserungen bis heute erreicht wurden.
- 75 Prozent der Naturräume auf den Kontinenten werden vom Menschen bereits erheblich verändert, in den Meeren 66 Prozent.
- 28 Prozent der Landfläche weltweit befindet sich im Besitz der indigenen Bevölkerung und/oder wird von ihr bearbeitet.
- 60 Mrd. Tonnen erneuerbarer und nicht erneuerbarer Ressourcen werden pro Jahr weltweit der Erde entnommen, ein Anstieg von fast 100 Prozent seit 1980.
- 85 Prozent der im Jahr 1700 vorhandenen Feuchtgebiete existierten im Jahre 2000 nicht mehr.
- 8 Mio. Tier- und Pflanzenarten leben Schätzungen zufolge auf der Erde, einschließlich 5,5 Mio. Insektenarten.
- Bis zu 1 Mio. Arten sind vom Aussterben bedroht, viele davon innerhalb der nächsten Jahrzehnte.
- Um 300 Prozent stieg die Nutzpflanzenproduktion seit 1970 an.
- 23 Prozent der Landflächen haben durch Bodendegradation bereits Produktivitätsverluste.
- 33 Prozent der Fischbestände in den Meeren wurden 2015 überfischt.
- Mehr als 55 Prozent der Meeresfläche wird industriell befischt.
- Um 45 Prozent nahm die Rohholzproduktion seit 1970 zu.
- 50 Prozent der Ausdehnung der Landwirtschaft fand auf Kosten der Wälder statt.
- Um mehr als 100 Prozent wuchsen städtische Gebiete seit 1992.
- 41 % der Wildbienenarten sind mehr oder weniger stark gefährdet oder vom Aussterben bedroht! 70 Wiesentypen gibt es mit über 3.000 Tier- und Pflanzenarten!
- 25 Millionen Km Straßen sollen bis 2050 gebaut werden, 90 Prozent in Entwicklungsländern.
- Seit dem Jahre 1970 stieg die globale Bevölkerung um 105 Prozent – von 3,7 auf 7,6 Mrd. Menschen.
- 70 Prozent der Krebsmedikamente sind natürliche Produkte oder synthetische nach Vorbildern der Natur.
- 17 Prozent der Infektionskrankheiten werden durch Tiere übertragen. Mehr als 700.000 Menschen sterben jährlich daran.
Fünf Massensterben gab es in den vergangenen 500 Mio. Jahren in der Erdgeschichte. Das zurzeit ablaufende, anthropogen verursachte Artensterben ist das Schlimmste. Das Tempo des Aussterbens vollzieht sich 10 bis 100 Mal schneller als im Durchschnitt der vergangenen 10 Millionen Jahre.
580 Mrd. US-Dollar Ernteausfälle pro Jahr drohen durch den Ausfall der Insekten, also wenn es keine Insekten mehr gibt.
Karl Josef Knoppik, 18. August 2019
