Nachlese und Vorlese zur Insolvenz des St. Franziskus-Hospitals in Winterberg

Das St. Franziskus-Hospital heute (foto: zoom)

Als ich vor über einem Monat den kleinen Eintrag „Insolventes Winterberger Krankenhaus: “Doppelrolle” der drei Bürgermeister?“ ins Blog stellte, habe ich mir nicht vorstellen können, welche Resonanz diese wenigen Zeilen auslösen würden.

Der Kern des Blogposts war meine Frage: „Warum sitzen Bürgermeister im Verwaltungsrat, wenn sie nichts mitbekommen, nichts machen, nichts verhindern und nichts sagen dürfen …“

Dann prasselten die Kommentare ein, ich erhielt Anrufe, E-Mails, … die Zugriffszahlen auf den Artikel stiegen in die Höhe.

Das Krankenhaus ist einer der größten, wenn nicht der größte Arbeitgeber in der Winterberger Kernstadt. Eine Insolvenz bedroht viele Arbeitsplätze. Das St. Franziskus-Hospital ist/war in katholischer Trägerschaft. Die Mitarbeiter*innen haben also nicht die Unterstützung einer starken säkularen Gewerkschaft, die auch Öffentlichkeitsarbeit machen könnte.

Die Schieflage des St. Franziskus-Hospitals ist seit vielen Jahren bekannt. Seit 2012 rauschte die Bilanz in den Keller. Das Krankenhaus konnte nur mit staatlichen Zuschüssen überleben.

Jedes Jahr wiederkehrend stand der Punkt „St. Franziskus-Hospital“ auf der Tagesordnung des Rates. Was wurde dort bekannt gegeben? Wir wissen es nicht, denn der Tagesordnungspunkt war stets im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen beheimatet.

So gingen die Jahre dahin und scheinbar aus heiterem Himmel wurde Ende 2019 die Insolvenz in Eigenverantwortung angemeldet. Mit Agnes Hartmann war eine neue Geschäftsführerin dem alten Geschäftsführer (seit 2010) Christian Jostes gefolgt.

Agnes Hartmann hat, so meine Quellen, recht schnell begriffen, wie es um das Krankenhaus stand. Und jetzt stehen wir mitten in der Insolvenz.

Zur Bilanzschieflage gesellten sich in der Zeit des alten Geschäftsführers weitere gravierende Probleme. Gestandene Ärzte verließen das Haus. Namen will ich hier nicht nennen. Die Zusammenarbeit mit niedergelassenen Ärzten bekam Risse. Es mehrten sich zweifelnde Stimmen, dass das Krankenhaus sich langfristig zukunftsweisend erhalten könne.

Den Bürgermeistern, insbesondere dem Winterberger Bürgermeister, waren die Sorgen seit spätestens 2012/2013 bekannt. Die Öffentlichkeit bekam davon nichts mit.

Welche Kritik ist im Einzelnen geäußert worden?

  • Christian Jostes war Doppelgeschäftsführer in Winterberg und am Krankenhaus Frankenberg.
  • Der Frau von Herrn Jostes wäre die Stelle einer Vollkraft für Öffentlichkeitsarbeit geschaffen worden.
  • Zwar habe die Geschäftsführung einen Investitionsstau beklagt, diesen aber jahrelang nicht angegangen.
  • Es gebe eine Entfremdung zwischen niedergelassenen Ärzten und dem medizinischen Versorgungszentrum am Oversum (MVZ).
  • Wie wird das MVZ finanziert?
  • Warum wurde die eigene EDV-Abteilung ausgelagert?
  • Immer wieder Fragen nach dem Weggang einzelner Ärzte.
  • Aufblähen des Verwaltungsapparates.

Ich könnte noch das ein oder andere hinzufügen, aber letztendlich bleibt die Frage, warum in den vergangenen Jahren nicht eingegriffen worden ist, und die Bürgermeister anscheinend still und stumm auf ihren Verwaltungsratsposten saßen.

Am Rande der Wahl von Anja Licher-Stahlschmidt zur Bürgermeisterinnen-Kandidatin für die SPD habe ich Jörg Burmann (SPD) gefragt, was die SPD über die Entwicklung des Krankenhauses und die eingeleitete Insolvenz wisse. Die SPD-Fraktion sei nie informiert worden, so Burmann, was ich merkwürdig finde, da doch jährlich der Bericht „St. Franziskus-Hospital“ auf der Tagesordnung stand.

Insolventes Winterberger Krankenhaus: „Doppelrolle“ der drei Bürgermeister?

Droht dem Krankenhaus in Winterberg die Schließung? Bürgermeister von Winterberg, Hallenberg und Medebach ziehen sich aus der Affäre. (foto: zoom)

Mir ist heute eine merkwürdige Berichterstattung der Westfalenpost über die Rolle der drei Bürgermeister von Winterberg, Hallenberg und Medebach in der Insolvenz des Winterberger Krankenhauses aufgefallen.

Ich schreibe „merkwürdig“, weil ich mir nicht erklären kann, warum die drei Stadtoberen keine Verantwortung übernehmen, obwohl sie im Verwaltungsrat des Krankenhauses sitzen.

Winterbergs BM Werner Eickler erklärte laut WP, warum sie alle drei gezögert hätten, „sich zu positionieren“.

Sie hätten eine Doppelrolle, da sie neben ihrer Position als Bürgermeister auch im Krankenhaus-Verwaltungsrat säßen.

Den örtlichen Beteiligten wollten sie nicht den „Schwarzen Peter“ zuschieben, denn diese seien für die Notlage des Krankenhauses nicht verantwortlich.

„Es ist frustrierend, dass man trotz Sitz im Verwaltungsrat keine Chance hat, etwas zu ändern“, äußerte sich, so die WP, der Medebacher BM Thomas Grosche.

Meine naive Frage lautet: Warum sitzen Bürgermeister im Verwaltungsrat, wenn sie nichts mitbekommen, nichts machen, nichts verhindern und nichts sagen dürfen – wegen dieser Doppelrolle?

Sozialhelden gewinnen Deutschen Nachhaltigkeitspreis und neuen Partner für Aufzug-Projekt


Preisu?bergabe des Deutschen Nachhaltigkeitspreis (v.l.n.r): Prof. Dr. Wolf-Dieter Lukas, Staatssekretär im Bundesministerium fu?r Bildung und Forschung (BMBF), Raul Krauthausen, Gru?nder und Vorstandsvorsitzender des Sozialhelden e.V. und Jonas Deister, Geschäftsfu?hrer des Sozialhelden e.V. (Foto: Dariusz Misztal)

Düsseldorf 26.11.2019  Am Freitag wurde in Düsseldorf vor 1.200 Gästen der 12. Deutsche Nachhaltigkeitspreis verliehen. In Zusammenarbeit mit der Bundesregierung wurden Spitzenleistungen der Nachhaltigkeit in Wirtschaft, Kommunen und Forschung prämiert. Ehrenpreise erhielten Bundespräsident a. D. Joachim Gauck, die Umweltaktivistin Paula Caballero, Simply Red-Frontmann Mick Hucknall und der Architekt Bjarke Ingels für ihr soziales und ökologisches Engagement. Einen Sonderpreis für Greta Thunberg nahmen stellvertretend „Fridays For Future“-Aktivistinnen entgegen. In der Kategorie Forschung gewann der Berliner Verein Sozialhelden um den Inklusionsaktivisten Raul Krauthausen.

(Pressemitteilung der Sozialhelden)

Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis Forschung geht an den gemeinnützigen Verein Sozialhelden aus Berlin für das Projekt Elevate. Der Verein setzt sich mit dem Projekt dafür ein, die Voraussetzungen für einen bundesweiten und flächendeckenden Online-Informationsservice zu schaffen, der die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Aufzügen in Echtzeit darstellt. Der Preis wir zum achten Mal in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vergeben und widmet sich in diesem Jahr dem Schwerpunktthema „Urbane Mobilität“.

“Es ist eine große Ehre neben Größen wie Greta Thunberg und Mick Hucknall mit dem Nachhaltigkeitspreis ausgezeichnet zu werden. Und besonders freut uns, dass es ein Publikumspreis ist und sehr viele Menschen für uns abgestimmt haben,” sagt Sozialhelden-Gründer Raul Krauthausen nach der Bekanntgabe der diesjährigen Gewinner. “Denn eine barrierefreie Planung ist ein großer Pfeiler der Nachhaltigkeit. Nur wer sich in einer Gesellschaft frei bewegen kann, kann diese auch mitgestalten,” so Krauthausen weiter.

Das Projekt Elevate sieht der Aktivist und Rollstuhlfahrer dabei als gutes Beispiel einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung, an der Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft gemeinsam arbeiten müssen. “Es kann immer mal passieren, dass ein Aufzug ausfällt, aber dann muss man schnell und zuverlässig informiert werden. Denn nicht nur Rollstuhlfahrer*innen sind darauf angewiesen, sondern auch Familien mit Kinderwagen, ältere Menschen oder einfach nur Touristen und Touristinnen mit schweren Koffern,” erklärt Krauthausen.

Wie die Zusammenarbeit im Bereich Aufzüge funktionieren kann, skizziert Projektleiter Jonas Deister: “Die Aufzüge kommen von Herstellern wie Schindler oder Thyssen Krupp und gehen dann an Städte, Verkehrsunternehmen und Wohnungsgesellschaften und sollen für Menschen eine Hilfe sein. Deswegen sind alle an einem funktionsfähigen Fahrstuhl interessiert, aber manchmal sind diese defekt, und dann sollten wenigstens die Informationen schnell vorliegen.” Diese Informationen werden im Projekt Elevate gesammelt und öffentlich bereitgestellt. “Zurzeit können wir die Informationen von mehr als 3.000 Aufzügen anzeigen. Jetzt haben wir einen neuen Partner gewonnen und werden auch bald die Aufzugsdaten innerhalb der Verwaltung der Stadt Düsseldorf anzeigen können,” sagt Deister.

“Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Smart-City, der mobilitätseingeschränkten Menschen das Leben in Düsseldorf etwas erleichtern wird. Alle Aufzüge in Verwaltungsgebäuden sollen digitalisiert werden, damit Menschen im Rollstuhl barrierefrei ihr Ziel erreichen können,” sagt Oberbürgermeister Thomas Geisel während der Veranstaltung in seiner Landeshauptstadt.

Mit dem Preis hört für die Sozialhelden die Reise bei der Frage nach funktionierenden Aufzügen im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr nicht auf: Bei dem neuen Projekt Elevate Delta arbeitet der Berliner Verein gemeinsam mit der ubirch GmbH an der weiteren Digitalisierung, genauer gesagt an einem Sensor für Aufzüge, der automatisch funkt, wenn der Fahrstuhl defekt ist.
Diese Daten stehen dann offen zur Verfügung. Damit sollen kostengünstig ältere Aufzüge nachgerüstet werden – und zwar nicht nur an Bahnhöfen, sondern auch in Hotels, Einkaufszentren, Veranstaltungsorten, Bildungseinrichtungen uvm. Auch an diesen öffentlich zugänglichen Orten können alle davon profitieren, wenn bekannt ist, ob der Aufzug gerade fährt oder außer Betrieb ist. Das Ziel dabei ist es darüber hinaus, barrierefreie Routingdienste zu ermöglichen.

Auf www.projekt-elevate.de können Interessierte ihre Unterstützungsbereitschaft angeben.

St. Franziskus-Hospital Winterberg: Insolvenzverfahren Anfang November eröffnet

Droht dem Krankenhaus in Winterberg das Aus? (foto: zoom)

Vor gut zweieinhalb Wochen hat das zuständige Amtsgericht Arnsberg die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Krankenhaus in Winterberg unter dem Aktenzeichen 10 IN 105/19 bekanntgegeben.

In den Worten des Gerichts lese ich auf dem Justizportal:

Amtsgericht Arnsberg, Aktenzeichen: 10 IN 105/19

In dem Insolvenzeröffnungsverfahren über das Vermögen

des im Register des Amtsgerichts Arnsberg unter HRB 8459 eingetragenen St. Franziskus-Hospital Winterberg gGmbH, Franziskusstr. 2-4, 59955 Winterberg, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Agnes Hartmann, Höpperstr. 10, 34393 Grebenstein

wird angeordnet (§ 270 a InsO):

Zum vorläufigen Sachwalter wird Rechtsanwalt Andreas Schoß, Drostenfeld 6 – 8, 59759 Arnsberg, Telefon: 0202493880, Fax: 021515813133 bestellt.

Maßnahmen der Zwangsvollstreckung einschließlich der Vollziehung eines Arrests oder einer einstweiligen Verfügung gegen den Schuldner werden untersagt, soweit nicht unbewegliche Gegenstände betroffen sind; bereits begonnene Maßnahme werden einstweilen eingestellt (§ 21 Abs. 2 Nr. 3 InsO).

Der vorläufige Sachwalter ist berechtigt, die Geschäftsräume und betrieblichen Einrichtungen des Schuldners einschließlich der Nebenräume zu betreten und dort Nachforschungen anzustellen. Er ist berechtigt, Auskünfte über die schuldnerischen Vermögensverhältnisse bei Dritten einzuholen.

Der vorläufige Sachwalter wird zugleich beauftragt, sachverständig zu prüfen, ob ein nach der Rechtsform des Schuldners maßgeblicher Eröffnungsgrund vorliegt und welche Aussichten für eine Fortführung des schuldnerischen Unternehmens bestehen. Er hat ferner zu prüfen, ob das schuldnerische Vermögen die Kosten des Verfahrens voraussichtlich decken wird (§ 22, Abs. 1, Nr. 3, Abs. 2 InsO).

Der vorläufige Sachwalter wird zudem beauftragt, sachverständig zu prüfen, ob die Voraussetzungen des § 270 Abs. 2 Nr. 2 InsO vorliegen.

Sofern Umstände bekannt werden, die erwarten lassen, dass die Anordnung zu Nachteilen für die Gläubiger führen wird, soll umgehend eine Mitteilung erfolgen.

Falls der vorläufige Sachwalter den Auftrag nicht binnen zwei Monaten vollständig erfüllen kann, ist dem Gericht ein Zwischenbericht zu erstatten.

10 IN 105/19
Amtsgericht Arnsberg, 05.11.2019

Weitere Informationen kann man auf der Website des Krankenhauses abrufen. Über die Zuverlässigkeit kann ich keine Angaben machen:

1. Neuausrichtung für St. Franziskus-Hospital über Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung

– Amtsgericht Arnsberg gibt Antrag auf Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung statt

– Löhne und Gehälter für Mitarbeiter in den nächsten Monaten gesichert

Die Geschäftsführung der St. Franziskus-Hospital Winterberg gGmbH hat beim Amtsgericht Arnsberg einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung gestellt. Dem Antrag hat das zuständige Amtsgericht Arnsberg unter dem Aktenzeichen 10 IN 150/19 [sic! Falsches AZ! s.o.] heute stattgegeben und Herrn Rechtsanwalt Andreas Schoß zum vorläufigen Sachwalter bestellt. Von dem Insolvenzantrag sind insgesamt 213 Arbeitnehmer betroffen, welche am heutigen Tag in zwei Mitarbeiterversammlungen über die aktuelle Situation informiert wurden.

Die Rahmenbedingungen für Krankenhäuser im ländlichen Raum sind seit Jahren äußerst schwierig. Diese müssen Ihre Leistungen zu den vom Gesetzgeber und den Krankenkassen vorgegebenen Einheitspreisen erbringen, obwohl die geringe Bevölkerungsdichte in schwächer besiedelten Regionen eine kostendecke Belegung grundsätzlich ausschließt. Die Erträge reichen nicht aus, um die Kosten zu decken, es entstehen jährlich strukturelle Defizite. Diesen Systemfehler versucht der Gesetzgeber über einen sogenannten Sicherstellungszuschlag zu reparieren. An der Bewilligung und der Umsetzung wirken sowohl das NRW-Gesundheitsministerium als auch die Krankenkassen mit. Das Krankenhaus in Winterberg erhält einen solchen Sicherstellungszuschlag seit dem Jahr 2016, allerdings zeitlich deutlich verzögert, nicht in voller Höhe und zum Teil nur auf dem Klageweg.

„Wir bewegen uns in einem von den Krankenkassen und dem Gesetzgeber geregelten Markt. Mehrleistungen oder die Erweiterung des Angebots werden, wenn überhaupt nur teilweise vergütet oder von vorherein untersagt. Dies führt in Winterberg seit Jahren zu Defiziten von bis zu EUR 2 Mio. jährlich. Tendenz steigend. Eine Entwicklung, die unsere finanziellen Reserven schon längst aufgebraucht hat.“ so die im März 2019 neu berufene Geschäftsführerin Agnes Hartmann. „Ohne die zusätzliche finanzielle Unterstützung durch die Krankenkassen können in Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte Krankenhausleistungen der Grund- und Regelversorgung auf Basis von Fallpauschalen nicht mehr kostendeckend angeboten werden. Daher sehen wir ohne diese zusätzliche Unterstützung keine Möglichkeit, in der bisherigen Ausrichtung des St. Franziskus-Hospitals die stationäre Versorgung der Menschen in der Region sicherzustellen“, so Hartmann weiter.

Beim Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung obliegt die Unternehmensfortführung weiterhin der bisherigen Geschäftsführung. Diese wird unterstützt durch den zum Generalbevollmächtigten bestellten Sanierungsexperten Dr. Christoph Niering, Niering Stock Tömp Rechtsanwälte, Köln. Zentrale Aufgabenstellung ist es, den Krankenhausbetrieb trotz des Insolvenzantrages zu stabilisieren. „Die Ausgangsbedingungen für eine Neuausrichtung sind günstig, da die Geschäftsführung den Schritt zum Eigenverwaltungsverfahren frühzeitig und aus eigener Entscheidung heraus gegangen ist. Die fälligen Lieferantenverbindlichkeiten und die Gehälter der Mitarbeiter sind gezahlt. Damit ist der Krankenhausbetrieb in den nächsten Monaten gesichert.“ so der Generalbevollmächtigte Niering. Über die Agentur für Arbeit und das von dieser finanzierte Insolvenzgeld sind die Gehälter der über 200 Mitarbeiter für die nächsten Monate vollständig abgesichert. Damit wird die notwendige wirtschaftliche Basis für eine mögliche Neuausrichtung der stationären Grund- und Regelversorgung in Winterberg geschaffen.

„Es sind nunmehr alle Verantwortlichen gefragt, an einer schnellen und nachhaltigen Lösung mitzuarbeiten. Dies gilt vor allem für das Gesundheitsministerium NRW und die Kostenträger“, so Niering. „Das Krankenhaus in Winterberg darf nicht das Opfer der nordrheinwestfälischen Sparpolitik im Krankenhausbereich sein. Es müssen alle Beteiligten über ihren Schatten springen und nach einer tragfähigen Zukunftslösung suchen“, so Niering weiter.

In den vergangenen Monaten haben die Verantwortlichen zahlreiche Gespräche und Verhandlungen auf verschiedenen Ebenen geführt, auch mit dem Ziel einen anderen als den bisherigen Träger zu finden. In diese Gespräche waren auch die betroffenen Städte Winterberg, Hallenberg und Medebach eingebunden, welche sich einer partiellen finanziellen Unterstützung ebenso wenig verschlossen haben wie der katholische Träger des Krankenhauses. „Weder die betroffenen Städte, der Landkreis noch der bisherige Träger sind in der Lage die Strukturschwächen der Krankenhausfinanzierung im ländlichen Raum auf Dauer auszugleichen. Zuständig sind und bleiben das Land und die Krankenkassen.“ so die Geschäftsführerin Hartmann.

2. Krankenhaus-Mitarbeiter kämpfen für die Gesundheitsversorgung in der Region

„Gemeinsam sind wir unschlagbar!“

Emotional sei es geworden im Winterberger Krankenhaus, heißt es aus den Reihen der Mitarbeitervertretung. Noch sei der Schreck, den viele mit Bekanntwerden des Insolvenzantrages getroffen habe, nicht verdaut. Sicher sei sich die Belegschaft jedoch, dass man gerade jetzt zusammenhalten müsse. „Wir werden selbstverständlich wie gewohnt die Patientenversorgung aufrechterhalten.“, so die Stimmen der Mitarbeiter, die sich als starke Gemeinschaft verstehen. Die Geschäftsführung des Krankenhauses hatte zu Beginn der Woche eine Insolvenz in Eigenregie beantragt. Und mit dieser traurigen Bilanz steht das Winterberger Krankenhaus nicht allein da: bundesweit vergehen kaum Wochen, in denen nicht über Insolvenzen oder gar Schließungen kleiner Krankenhäuser im ländlichen Raum berichtet wird.

„Die wirtschaftliche Situation hat keinen Einfluss auf unseren Gesundheitsauftrag“, bekräftigt Geschäftsführerin Agnes Hartmann. „Wir sind alle nach wie vor für unsere Patienten da. Gleich welche Abteilung: der Routinebetrieb läuft natürlich sowohl im St. Franziskus-Hospital als auch in der Kurzzeitpflege St. Jakobus ganz normal weiter. Das gilt auch für das Medizinische Versorgungszentrum, welches nicht von dem Insolvenzantrag in Eigenverwaltung betroffen ist.“ Man wolle die Insolvenz in Eigenverwaltung als Chance für neue Lösungsansätze nutzen und arbeite mit Hochdruck an dem Fortbestehen des Krankenhauses. Viele der 213 Angestellten seien bereits 20, 30 oder sogar 40 Jahre im St. Franziskus-Hospital beschäftigt. „Sie haben während ihrer Berufsjahre bereits die eine oder andere Gesundheitsreform mit dem Krankenhaus umschifft. Sicherlich ebenfalls keine leichten Zeiten“, weiß Hartmann. „Diesen Zusammenhalt spüren auch unsere Patienten.“

Die Belegschaft plädiert dafür, dass auch Menschen aus dem ländlichen Raum ein Anrecht auf eine qualifizierte und wohnortsnahe Gesundheitsversorgung haben. Daher kämpfe man weiter zusammen für eine gute Patientenversorgung der 15.000 ambulanten und stationären Patienten jedes Jahr. „Wir hoffen, dass Politik und Krankenkassen uns und die Patienten nicht im Regen stehen lassen!“, sind sich die Mitarbeiter einig.

Sie wissen es schon lange. Die Zeitleiste der Klimaleugner.

Raffinerie
Raffinerie in Louisiana 1994 (foto: zoom)

Vergangenen Monat erschien im britischen Guardian eine Zeitleiste der Klimakrise von Jonathan Watts. Sie zeigt im Detail, dass Öl- und Gasindustrie sowie die Politik seit 50 Jahren die Risiken der Nutzung fossiler Brennstoffe kennen und wie und wann sie die Öffentlichkeit hintergangen haben.

1959 Der Physiker Edward Teller informiert das Amerikanische Erdöl Institut (API), dass ein 10%er Anstieg von CO2 in der Atmosphäre die Polkappen abschmelzen werde. „Ich denke, dass diese chemische Verschmutzung viel bedrohlicher ist, als die meisten Leute glauben wollen,“ zitiert der Guardian den Naturwissenschaftler.

1965 Das Wissenschaftliche Beratungskomitee des US-Präsidenten Lyndon B. Johnson schreibt, dass die Luftverschmutzung in großem Maßstab den Anteil von Kohlenstoffdioxid in der Luft verändert habe. Dies könnte schädliche Folgen für die Menschen haben. Der Vorsitzende der API warnt die Industrie: Die Zeit wird knapp.

1970 Shell und BP finanzieren wissenschaftliche Forschung in Großbritannien, um die Klimaauswirkungen von Treibhausgasen zu untersuchen.

1977 In einem kürzlich begonnen gerichtlichen Verfahren wird behauptet, Wissenschaftler von Exxon hätten 1977 das Management informiert, dass es einen überwältigenden Konsens gebe, dass fossile Energieträger verantwortlich für den Anstieg von CO2 in der Atmosphäre seien.

1981 Ein internes Memorandum von Exxon warnt, dass es eindeutig möglich sei, dass CO2 Freisetzungen, die aus dem 50-Jahres Plan der Firma resultieren, später katastrophale Auswirkungen haben werden (zumindest für einen erheblichen Teil der Erdbevölkerung).

1988 NASA-Wissenschaftler James Hansen sagt vor dem Senat aus, dass der Treibhauseffekt festgestellt wurde und dass er bereits feststellbar das Klima verändere. US-Präsidentschaftskandidat George Bush Sr verspricht während seines Wahlkampfes, er als Präsident werde etwas gegen den Treibhauseffekt unternehmen: As a president, I intend to do something about it.

1988 Ein vertraulicher Bericht für Shells Environmental Conversation Committee kommt zu dem Ergebnis, dass CO2 die Temperaturen in den kommenden 40 Jahren um 1°C oder 2°C ansteigen lassen könnte. Die daraus resultierenden Veränderungen wären möglicherweise die größten in der bisher dokumentierten Geschichte und ein schnelles Handeln der Energie-Industrie sei nötig.

1989 In den USA wird die Global Climate Coalition (GCC) als Lobbygruppe der Industrie gegründet, welche wissenschaftliche Erkenntnisse zum Klimawandel in Frage stellt und Maßnahmen zur Reduzierung von Emissionen verhindert. Exxon, Shell und BP treten 1993-94 bei.

1990 Exxon finanziert die beiden Wissenschaftler Dr. Fred Seitz und Dr. Fred Singer, welche den Konsens über den Klimawandel in der Wissenschaft in Frage stellen. Beide haben vorher für die Tabakindustrie gearbeitet und die gesundheitlichen Schäden des Rauchens in Frage gestellt.

1991 Shells Werbefilm „Climate of Concern“ gibt zu, dass Veränderungen schneller als zu jedem anderen Zeitpunkt seit der letzten Eiszeit möglich seien und dass sich diese Veränderungen schneller vollziehen als sich Lebewesen unbeschadet anpassen können.

1992 UN-Weltklimakonferenz in Rio: das erste Abkommen über Emissionen von Treibhausgasen und das Verhindern gefährlichen menschlichen Eingreifens in das Klima wird verabschiedet. US-Präsidente George Bush verspricht, dass die USA vorhaben, hervorragender Weltführer in der Verteidigung der globalen Umwelt zu werden.

1997 Zwei Monate vor der Weltklimakonferenz in Kyoto:
Mobil (später Fusion mit Exxon) schaltet eine Anzeige in der New York Times in der es heißt: Die Klimawissenschaft ist zu ungenau, um Beschlüsse zu fasse, die die Wirtschaft ins Chaos stürzen können.

1998 Nach intensiver Opposition von Ölgesellschaften und der GCC, weigern sich die USA, das Abkommen von Kyoto zu ratifizieren.

2009 US Senator Jim Inhofe, zu dessen größten Geldgebern die Öl- und Gasindustrie gehören, führt eine Desinformationskampagne gegen Wissenschaftler am Eröffnungstag der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen an. Die Konferenz endet ohne gemeinsame Beschlüsse.

2014 Eine Studie von Richard Heede enthüllt, dass 90 Firmen für den Ausstoß von zwei Drittel des CO2 , welches seit dem Beginn der Industriellen Revolution in der Mitte des 18. Jahrhunderts in die Atmosphäre gelangt ist, verantwortlich sind.

2016 Die Amerikanische Ölindustrie (API) entfernt die Behauptung, der menschlicher Einfluss auf den Klimawandel sei ungewiss, von ihrer Website.

2017 Exxon, Chevron und BP spenden jeweils $500.000 für die Amtseinführung des US-Präsidenten Donald Trump.

2019 Mohammed Barkindo, Generalsekretär der OPEC, die Saudi Arabien, Kuweit, Algerien, Iran und zahlreiche andere Ölstaaten repräsentiert, ist der Meinung, dass Klima Aktivisten die größte Bedrohung der Industrie seien und behauptet, sie würden die Öffentlichkeit mit unwissenschaftlichen Warnungen über die Erderwärmung in die Irre führen.

Bringen Sie genug Zeit mit …

Vor dem Gipfel des Dörnberg muss man eine elektrisch gesicherte Weide überwinden. (foto: zoom)

Wann habe ich mir diese verflixte Bindehautentzündung geholt? Gestern auf dem Anstieg zum Hohen Dörnberg bei Zierenberg? Es war sehr windig. Und „Zug“ gilt als perfekte Erklärung für alle möglichen „Malaisen“.

Ich könnte also sagen: „Gestern habe ich auf dem Hohen Dörnberg Zug abbekommen und davor auf dem windigen Zierenberger Kirchturm.“

Zug -> Bakterien -> Augenentzündung. Logo!

Alles Quatsch. Das Auge hat schon ein paar Tage vorher gejuckt, und die Infektion hat daher nichts mit meinem Zug durch Hessen zu tun.

„Was gehst du bei diesem Wetter auch ins Freibad, Junge. Du holst dir noch den Tod.“, hätte meine Mutter gesagt.

Ja, ja … ich schwimme noch bis zum Sonntag im Freibad Olsberg. Dann ist draußen zu. Der echte Herbst wird beginnen.

Heute Morgen war das linke Auge fast verschlossen, das Lid geschwollen. Meine rechte Hand zauderte über dem Telefonhörer, während ich mit der linken Hand die Kaffeetasse hielt. Krankmeldung? Mit dem Auge ist schließlich nicht zu spaßen.

Während des Frühstücks ging die Schwellung auf wundersame Weise zurück. Ich habe anscheinend ein Arbeitgeber-Auge.

„Bringen Sie genug Zeit mit …“, sagte die Sprechstundenhilfe am Telefon

Nach der Arbeit kurz eine Stunde im Wartezimmer verbracht und dann …

„Schreiben wir „Konjunktivitis“. Ich gebe ihnen ein Antibiotikum. Tropfen oder Salbe?“

Ich liebe Tropfen.

„Ich sehe hier gerade – ihre Vorsorgeuntersuchung. Da müssten wir mal wieder ran.“

Ich hatte befürchtet, dass der Doc meine Aussetzer bei der Vorsorge bemerkt. Männer: Schlampen, wenn es um die eigene Gesundheit geht.

Vorsorgeuntersuchung – ist das nicht der Termin, wo einem der Hausarzt den Todeszeitpunkt nennt oder zumindest eine tödliche Erkrankung diagnostiziert?

Ok, ok – nach den Herbstferien. Dann aber wirklich.

Der Hohe Dörnberg ist ein viel schöneres Thema und auch der Kirchturm von Zierenberg. Der Artikel kommt demnächst. Hauptsache die Kuh ist im Bilde. Siehe oben.

Außerdem ist dieser Artikel eine Entschuldigung für alle weiteren Termine, die ich heute nicht wahrgenommen habe.

Danke für Ihr Verständnis.

Mit 60plus ist es eigentlich schon zu spät!

Von links: Gerhard Wolf, Vorsitzender der AWO Meschede; Petra Braun, Mitarbeiterin der AWO; Isabell Hiob, Leiterin der AWO Kurklinik Winterberg; Ferdinand Ross, Vorsitzender der SPD AG 60+ im HSK (foto: spd)

Mit 60plus ist es eigentlich schon zu spät! Das war die wichtigste Erkenntnis der Veranstaltung von SPD AG 60plus und AWO am 26.08.19 in Meschede.

(Pressemitteilung der AG 60plus der SPD HSK)

„Rund um die Pflege“ von der Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung über die Leistungen der Pflegekasse bis zur stationären Pflege waren die Kernthemen der gut besuchten Veranstaltung in den Räumen der AWO Meschede.

Isabell Hiob, die Leiterin der AWO-Kurklinik „Haus Fernblick“ in Winterberg erklärte im ersten Teil der Veranstaltung warum es so wichtig ist frühzeitig eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung zu verfassen. Im Alter von 60 Jahren ist es eigentlich schon zu spät für dieses Thema, wenn man sichergehen will, dass für den Fall, dass man seinen eigen Willen nicht mehr artikulieren kann, durch seine Vertrauensperson die notwendigen Entscheidungen auch so getroffen werden, wie man sich das selber vorgestellt hat.

Frau Hiob erläuterte ausführlich was in der Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung unbedingt geregelt sein muss und welche verschiedenen Möglichkeiten es dazu gibt. Das Wichtigste ist allerdings, dass am Anfang eine genaue Information sowie /oder die Möglichkeit einer umfassenden Beratung genutzt wird.

Informationen und Formulare zur Patientenverfügung sind z.B. erhältlich bei Hospiz- und Palliativvereinen, oder zur Vorsorgevollmacht beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Beraten lassen kann man sich z.B. in den Pflegestützpunkten, beim Hausarzt oder bei Rechtsanwälten und Notaren.

Anzuraten ist auch die Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung im Zentralen Vorsorgeregister – www.vorsorgeregister.de – gegen eine geringe Gebühr eintragen zu lassen.

In der anschließenden Diskussion konnten viele weitere Fragen umfassend geklärt werden.

Der Schwerpunkt im zweiten Teil der Veranstaltung lag auf den Leistungen die im Bedarfsfall von der Pflegekasse oder der Krankenkasse im Pflegefall geleistet werden. Vom Pflegegeld über Kurzzeitpflege bis zur vollstationären Pflege wurde dabei ausführlich besprochen. Besonders die finanziellen Leistungen bei den unterschiedlichen Pflegegraden 1-5 kamen intensiv zur Sprache.

Frau Hiob händigte den Anwesenden hierzu Unterlagen mit den wichtigsten Informationen aus, damit man sich nach der Veranstaltung noch einmal in Ruhe mit den umfassenden Themen beschäftigen kann.

Im Laufe der Veranstaltung stellte Frau Braun von der AWO kurz das neue Leistungsspektrum der AWO vor. In Vorbereitung ist ein ambulanter Pflegedienst für den gesamten Bereich Hochsauerland und Soest. Der ambulante Pflegedienst soll nach und nach in allen Städten und Gemeinden in den beiden Kreisen aufgebaut werden.

Start ist im Herbst bei der AWO in Meschede.

Bad Fredeburg, den 27.08.2019

Einwurf: Chance in der Altenpflege vertan?

Joachim Blei, für DIE LINKE im Kreistag HSK (foto: die linke)

Bei den Ausbildungen im dualen System ist durchweg kein Hauptschulabschluss erforderlich. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Berufsschule wird dieser dann automatisch erteilt.

(Gastbeitrag von Joachim Blei, DIE LINKE im Kreistag des HSK)

In der Ausbildungs- und Prüfungssordnung jedoch, welche die Zugangsberechtigung zu der nur 1-jährigen Berufsausbildung in der Altenpflegehilfe als Landesgesetz in NRW regelt, ist der Hauptschulabschluss zwingend festgeschrieben.

Zunächst werden dadurch per se und de facto so gut wie alle ehemaligen Förderschüler/-innen und Hauptschüler/-innen ohne Abschluss von der Ausbildung ausgegrenzt, obgleich ein allgemeinbildender Abschluss nur sehr wenig über die Eignung für einen Pflegeberuf aussagt. Die einjährige Ausbildung zum/zur Pflegehelfer/-in ist zudem sicher nicht so anspruchsvoll, dass diese Jugendlichen sie nicht bewältigen könnten.

Es ist jedoch auch die Möglichkeit für Modellprojekte nach Ministerialerlass gegeben, z. B. auf den HSA versuchsweise zu verzichten. Es könnten für einen Modellversuch mit Hilfe der Schulen und der Arbeitsagentur geeignete und gewillte abgehende Schüler/-innen ausgefiltert werden, die dann an so einem Projekt teilnehmen.

Wünschenswert ist auf jeden Fall, dass möglichst nur voll ausgebildete Helfer/-innen in die Pflege kommen.

Da es sich ja um eine anerkannte Berufsausbildung handelt, würde das Erreichen des Abschlusses dieser für die bisher benachteiligten Jugendlichen auch eine große persönliche Errungenschaft bedeuten, die deren sicher nicht gerade großes Selbstwertgefühl sehr stärken würde.

Eine Win-Win-Situation also zum Wohle der zu pflegenden alten und kranken Menschen und für eine berufliche Perspektive und ein selbst bestimmtes Leben der ansonsten von diesem Beruf ausgeschlossenen Schulabgänger!

Es kommen aber natürlich auch reifere Menschen ohne Hauptschulabschluss für diesen Weg der Ausbildung in Betracht, die, z. B. nach Erziehungszeiten, diesen Beruf erlernen und dann in ihm tätig sein möchten.

Ich persönlich verfolge das Ziel „Modellprojekt“ schon seit 2009, leider bisher ohne Erfolg.

Es muss also Druck auf die Regierung in NRW ausgeübt werden, damit das – wieder zusammengelegte – Arbeits-und Gesundheitsministium unter Herrn Laumann endlich einem Modellprojekt zustimmt.

Fakt ist leider auch, dass in der gegenwärtigen Situation auf dem Arbeitsmarkt wirklich Jede/-r in den Heimen als Pflegehelfer/-in, und zwar ohne jede Qualifikation, eingestellt wird. Es findet nur „learning by doing“ statt! Ich rede hier von Menschen, nicht von Vieh!

Es ist geradezu ein Wunder, dass das so oft gut geht! Ich warte eigentlich auf einen richtig schweren Unfall, der das der Gesellschaft drastisch vor Augen führt!

Ich finde, es lohnt sich darüber nachzudenken.

Für einen weitergehenden Austausch stehe ich den Leser-n und /-innen daher gern zur Verfügung.

Joachim Blei im August 2019

Die Linke im Kreistag meint: „Demokratie geht anders“

Die Linke im Kreistag Hochsauerland hat uns eine Pressemitteilung zugesandt, die ich an dieser Stelle im Wortlaut wiedergebe:

Da gibt es eine sinnvolle Einrichtung, die sich in unser aller Interesse – auch wenn viele das nicht erkennen – um Prostituierte im Kreis kümmert.

Diese Einrichtung wird von der evangelischen Kirche getragen und heißt „Tamar“.

Eine Allianz, gebildet von der DIE LINKE, der Sauerländer Bürgerliste und den Grünen unterstützt die Arbeit von „Tamar“.

Tamar“ arbeitet auf dem genannten Gebiet neben dem gesetzlich damit beauftragten Hochsauerlandkreis, allerdings in weitaus größerem und effektiverem Maße.

Der HSK sollte also eigentlich froh sei, dass ihm emsige Mitarbeiterinnen von „Tamar“ die Arbeit abnehmen.

Ist er aber nicht und meint, alles in bester Weise allein zu erledigen.

Tut er jedoch nicht, versucht aber, das mit unzutreffenden Zahlen zu belegen.

Weil ihm das alles sehr unangenehm ist, möchte er auch auf keinen Fall, dass die Leiterin von „Tamar“ vor dem zuständigen Kreistagsausschuss spricht.

Nur mit wunderbarer Hilfe der SPD-Ausschussmitglieder, die sich als gaaanz neutral ausgaben, indem sie sich einer Stimmenthaltung befleißigten, gelang es den Vertretern der Mehrheitsfraktion (CDU) im Ausschuss so, trotz Unterzahl, eine Redemöglichkeit für „Tamar“ zu verhindern.

Einen erneuten Antrag dazu in der nächsten Sitzung schmetterte der Auschuss, diesmal sogar mit den Stimmen der SPD-Vertreter, ganz cool mittels der Geschäftsordnung ab.

Warum überhaupt der ganze Zirkus?, wird sich der Leser fragen.

Weil die Arbeit von „Tamar“ natürlich Geld kostet, ist man dort auf Zuschüsse von den von ihr bedienten Landkreisen angewiesen. Einen solchen will der HSK, obgleich er Nutznießer der Arbeit von „Tamar“ ist und ziemliche Probleme bekäme, wenn diese wegfiele, aber nicht leisten.

Inzwischen hat allerdings sogar die HSK-Frauenunion beschlossen, „Tamar“ tatkräftig zu unterstützen.

Es wird also spannend, wenn nun der konkrete Antrag von „Tamar“ auf einen Zuschuss von lediglich 33.000 € in den Auschuss kommt!

Hochheide Hütte in Niedersfeld geschlossen. Das Eis gab’s dann in Willingen.

Man kann sich auf der Hochheide verirren. Lesen hilft. (foto: zoom)

Gestern war ein angenehmer Spätsommertag. Nicht zu warm, nicht zu kalt. Die Blaubeeren auf der Hochheide sind reif. Zeit für einen 10-Kilometer-Spaziergang von der Hochheide Hütte oberhalb von Niedersfeld zum Ettelsbergturm in Willingen und zurück.

Die Hochheide ist ein angenehmer Ort. Das empfanden anscheinend zahlreiche Blaubeersammler*innen, Mountainbiker*innen sowie Menschen genauso wie wir, die wir einfach nur gingen.

In und um Siggis Hütte tranken sich die Willinger Partywütigen mit Schnaps, Wein und Bier in Feierlaune oder was sie dafür hielten. Unter Absingen deutscher Volkslieder („Wir lagen vor Madagaskar …“) schleppten sich Splittergruppen auf die Rundwege um den Ettelsberg.

Trotzdem oder gerade deswegen waren die restlichen 4,7 Heide-Kilometer zwischen Niedersfeld und Willingen ruhig und entspannend. Wer sich bei Siggi abschießt, schafft es nicht mehr in die Blaubeeren.

Wir haben den Ettelsbergturm erklommen – wahlweise Aufzug oder Treppen – , die Aussicht über Hessen und Nordrhein-Westfalen genossen und ein Eis gegessen.

Für 15 Euro kann man den Ettelsbergturm sogar hochklettern. Abseilen kostet 20 Euro. (foto: zoom)

Im Gegensatz zum Astenturm in Winterberg waren die Toiletten und der Aufzug am Ettelsbergturm kostenlos.

Im späten Nachmittagslicht sind wir zurück zur Hochheidehütte gewandert. Komischerweise hatten wir in beide Richtungen das Gefühl, es ginge vornehmlich bergauf.

Die große Enttäuschung kam zum Schluss: „wegen renovierungsarbeiten [sic!]“ geschlossen. Kein Kaffee und kein Kuchen.

Die Hütte sah überhaupt nicht renovierungsbedürftig aus, und welcher Betreiber schließt während der Sommerferien- Blaubeer- Hochsaison?

Ich habe am späten Abend „herumgefragt“ aka „recherchiert“.

Fakt scheint zu sein, dass der Pächter wegen Unstimmigkeiten mit dem Besitzer aufgehört hat. Kein Pächter, keine Bewirtschaftung. Die weiteren Details gehören in den Bereich Dorfklatsch.