Ich weiß noch nicht, ob das Bild als Symbolbild taugt … (foto: zoom)
Ach komm, ich sage mal 62%
— zoom (@hskzoom) 3. März 2018
Hatte mich gestern Abend auf 62% festgelegt #GroKo
— zoom (@hskzoom) 4. März 2018
Die SPD will sich nun -zum wievielten Male?- erneuern. SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel. „Schon vor der Bundestagswahl habe ich gesagt: Wir müssen uns so oder so erneuern. Es muss klappen und es wird klappen, weil wir den politischen Willen dazu haben.“
Der Satz stammt aus einem Interview in der heutigen Onlineausgabe der Süddeutschen, und dort geht es weiter:
„Das wohl zentrale Thema lautet: Arbeit der Zukunft – Zukunft der Arbeit unter den Bedingungen von Digitalisierung, Globalisierung und Klimawandel. Es geht darum, dass wir die Menschen in dieser veränderten Arbeitsgesellschaft mitnehmen. Wir müssen es schaffen, den technologischen Fortschritt auch zu einem sozialen und gesellschaftlichen Fortschritt zu machen. Das ist der historische Anspruch der Sozialdemokratie, das ist unsere Aufgabe. Weitere Themen sind die Handlungsfähigkeit des Staates und Konflikte zwischen Arbeit und Umwelt.“
Für mich klingt das alles „wischiwaschi“, Phrasen ohne genauere inhaltliche Bestimmung und Begründung. Das macht erst einmal nicht viel Hoffnung, aber die Hoffnung stirbt zuletzt und ich bin sicher, dass innerhalb und außerhalb der SPD in den nächsten Wochen und Monaten genau geguckt und auch diskutiert werden wird, ob die SPD ihr Erneuerungsversprechen hält.
Gleichzeitig muss die SPD von der Vorstellung Abschied nehmen, eine Volkspartei zu sein. Ein Schicksal, das auch noch auf die CDU zukommen wird.
Die kommende GroKo wird aller Wahrscheinlichkeit die letzte ihrer Art sein. CDU und SPD werden nach den nächsten Bundestagswahlen voraussichtlich keine Mehrheit mehr haben.
Soweit erst einmal. Lest die Kolumne von Georg Dietz im Spiegel. Die ist zumindest unterhaltsam und klug:
“ … Der SPD fehlt die Haltung
Es herrscht ein programmatisches Vakuum, was auch mit dem Gedankenstaubsauger GroKo zu tun hat und all den Jahren, in denen die SPD froh war, nicht sagen zu müssen, wie und warum sie anders auf die Herausforderungen der Globalisierung, der Finanzindustrie, der wachsenden Ungleichheit und des digitalen Kapitalismus überhaupt reagieren will – die Frage nach der Zukunft oder dem Ende der Arbeit bedeutet dabei für die nominelle Arbeiterpartei eine besondere Herausforderung … „
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