Die Finanzkrise: ist aus der öffentlichen Debatte nahezu verschwunden, die dadurch verursachte Wirtschaftskrise wird systematisch schön geredet … nachdenkseiten
Thomas Bernhard: ein Scheusal sondergleichen … ruhrbarone
S04-Blogger Torsten Wieland fängt wieder an: Königsblog wieder da … pottblog
Soest und die Neonazis: Redner mit dickem Vorstrafenregister … NRWrechtsaussen
Gesundheit und Kontrollbürokratie: Das Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL) Reinhard Loos hat die umfangreiche Drucksache 8/322 (17 Seiten!) genau unter die Lupe genommen. Er ist zu der Meinung gekommen, die Kreisverwaltung könne bei der von ihr angestrebten Vorgehensweise nicht mit nennenswerten Einsparungen rechnen … sbl
Meschede: Regionale hat wichtige Probleme nicht im Blick, meint Stefan Rebein … derwesten
Brunskappel/Siedlinghausen. (polizeibericht) Kurz nachdem ich gestern mit dem Fahrrad die vorletzte Linkskurve nach Siedlinghausen genommen hatte, passierte dort laut Polizeibericht Folgendes:
Bei einem Unfall auf der Landstraße 742 zwischen Brunskappel und Siedlinghausen wurde am Dienstagnachmittag ein 28-Jähriger aus Winterberg schwer verletzt. Er verlor eingangs einer Linkskurve in Fahrtrichtung Siedlinghausen die Kontrolle über seinen Pkw. Das Auto schleuderte über die Gegenfahrbahn in den Straßengraben und prallte gegen einen Baum. Der Wagen blieb anschließend total beschädigt auf der Straße stehen. Der Fahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Der Sachschaden beträgt etwa 5.000 Euro.
Heute Morgen noch habe ich die Unfallzeichnung auf der Straße gesehen. Gestern hatte mich in der Kurve oberhalb ein Auto überholt und dabei die durchgezogenen Linie weit überfahren. Es war nicht das erste Mal und es sind fast immer dieselben Fahrerinnen und Fahrer.
Ich bekam „soooo einen Hals“ als ich gerade vom Unfall erfuhr. Abgeschwollen ist der immer noch nicht.
Kollage erstellt mit dem Ransom Note Generator (zoom)
1. Thema
Folgende Informationen erhielt Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) aufgrund seiner schriftlichen Anfrage vom 18.01.2011.
Der zuständige Sachbearbeiter der Kreisverwaltung antwortete auf die
Anfrage der SBL: „Lediglich ein Putenmastbetrieb im HSK stand unter dem
Verdacht, dioxinbelastetes Futtermittel eines niedersächsischen
Herstellers erhalten zu haben und wurde deshalb vorsorglich gesperrt.“
Da die in den Proben nachgewiesenen Dioxingehalte deutlich unter den
EU-Grenzwerten lagen, hätte die Sperre des betroffenen Betriebes im HSK
wieder aufgehoben werden können. Es sei eine vollständige Freigabe des
Betriebes erfolgt.
Zur Frage der SBL, ob festzustellbar sei, wie viele dioxinbelastete
Produkte sich im Kreisgebiet noch im Handel befinden, lautet die
Antwort: „Es gibt im HSK zurzeit keine Hinweise darauf, dass im HSK
Produkte mit einer höheren als der durchschnittlichen
Hintergrundbelastung an Dioxinen in Verkehr gelangt sind. Dem Veterinär-
und Lebensmittelüberwachungsamt liegen keine Rückruflisten bzgl.
dioxinbelasteter Lebensmittel vor.“
Laut einer Publikation im Internet liegt der zulässige Grenzwert der EU
bei Eiern und Putenfleisch bei 3 pg (Pikogramm) Dioxin pro Gramm Fett.
Anzumerken ist noch, dass der zulässige Dioxin-Genzwert sich nach Art
des Lebensmittels unterscheidet. So ist z.B. der zulässige Grenzwert für
Schweinefleisch niedriger angesetzt als der für Geflügel und Fisch. Der
Grund: Der Gesetzgeber geht davon aus, dass die Verbraucher in größeren
Mengen Schweinefleisch als Fisch verzehren.
2. Thema
Kontrollen in der Lebensmittelbranche erfolgen „risikoorientiert“
Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) hatte im Zusammenhang mit dem
aktuellen Dioxin-Skandal bei der Kreisverwaltung nach der Häufigkeit der
Kontrollen und Probenahmen bei den produzierenden Betrieben und im
Handel gefragt.
Diese Frage kann die Kreisverwaltung nach eigener Aussage nicht
pauschal beantworten, da, Zitat: „Kontrollen und Probenahmen im
produzierenden Gewerbe bzw. im Handel risikoorientiert erfolgen. Bei
den Lebensmittelbetrieben im HSK werden auf Grund des
einwohnerbezogenen Schlüssels von 5 Proben je 1.000 Einwohner ca. 1.400
Lebensmittelproben risikoorientiert entnommen und untersucht. Je nach
Ergebnis der der bundeseinheitlichen Risikoanalyse beläuft sich die
Kontrollfrequenz der Betriebe von monatlich bis auf alle 3 Jahre.“
Nach den Angaben der Kreisverwaltung sind aktuell 3.507
landwirtschaftliche Betriebe registriert. Die Überwachung finde in der
Regel in Form einer Betriebsinspektion statt.
3. Thema
Ist die Personalsituation im Bereich der Lebensmittelüberwachung in
Anbetracht des aktuellen Dioxin-Skandals ausreichend?
Die Kreisverwaltung antwortete auf diese schriftliche Frage der
Sauerländer Bürgerliste:
„Die Personalsituation wird weiterhin als ausreichend angesehen. Zu
dieser Aussage wird ausdrücklich auf die im letzten Jahr erfolgte
Abstimmung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten
verwiesen. Die kommunalpolitischen Gremien waren der Einschätzung der
Verwaltung gefolgt, wonach die personelle Ausstattung des Veterinär- und
Lebensmittelüberwachungsamtes als ausreichend angesehen wurde.“
Zum besseren Verständnis dieser Antwort ist zu ergänzen, dass am
08.10.2010 in der Kreistagssitzung über die Personalsituation in der
Lebensmittelüberwachung des HSK diskutiert worden ist. Laut einer
Berechnung der Landesregierung aus dem Jahr 2008 hatte der HSK nämlich
seinerzeit einen Personalfehlbedarf von 2,4 Lebensmittelkontrolleuren.
Die Situation hat sich bis heute nicht wesentlich geändert. Doch sowohl
die Mitglieder im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten wie
die Kreistagsmitglieder waren mehrheitlich der Ansicht, die von der
Landesregierung geforderte Aufstockung des Personals in der
Lebensmit-telüberwachung des Hochsauerlandkreises sei nicht
erforderlich. Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) war
anderer Auffassung, wurde aber überstimmt.
Das war, wie wir wissen, vor dem Bekanntwerden des Dioxin-Skandals. In
Anbetracht der sich mit schöner Regelmäßigkeit wiederholenden
Lebensmittelskandale täten Verwaltung und Kreistag gut daran, diese
Entscheidung zu überdenken! Das jedenfalls ist die Meinung der SBL.
Heute habe ich mir erneut die Freiheit genommen, mir keine Gedanken über die Lokalpolitik oder den Sinn des Lebens zu machen, sondern mich auf die Suche nach dem Winter und seinem Begleiter, dem Schnee, zu begeben.
Mein Hintergedanke war, herauszufinden, wie es in Gebieten aussieht, die nicht mit Kunstschnee bedeckt sind, die aber von der Lage mit dem Winterberger Skikarussell vergleichbar, beziehungsweise sogar höher gelegen sind.
Loipe auf der Hunau Richtung Skilift.
Schon gestern hatte ich nach einem Lauf bis auf 700 Meter Höhe, abseits der Schneekanonen, behauptet:
„Allein der Kunstschnee lässt die Lifte in Winterberg laufen.“
Heute sehe ich es nach einem lockeren Zweistunden-Lauf durch die bis zu 818 Meter hohe Landschaft um die Hunau immer noch so.
Viele Wege waren völlig schneefrei. Die Parade-Loipe des Hochsauerlandes auf der Hunauspur, die bis auf 818 Meter emporführt, ist weggeschmolzen. Der Schnee auf dem Foto rechts ist nur deswegen noch vorhanden, weil er durch das Loipenspurgerät gepresst wurde.
Der Skihang in Bödefeld. Trotz laufender Lifte - sehr übersichtlich. Rechts eine Schnee-Kanone.
Heute konnte ich die Skifahrer dort oben an meinen beiden Händen abzählen.
Der Ski-Tourismus in Winterberg scheint zur Zeit erfolgreich. Neue Großprojekte wie das Oversum und der Ferienpark Landal haben sich in der Stadt rund um den Wintersport angesiedelt.
Winterberg hat in der Konkurrenz mit dem benachbarten hessischen Willingen Boden gut gemacht, zumal eine der Willinger Kernmarken, der Skisprung, gerade den Bach abgeht.
Kunstschnee hat es möglich gemacht. Aber was wird geschehen, wenn die Winter noch unvorhersagbarer werden. Skifahren auf echtem Schnee ist nicht zu vergleichen mit dem Abfahren auf gepresstem und verharschtem Kunstschnee.
Der Ski-Tourismus im Hochsauerland ist auf Kante genäht.
Das Gebäude an der Ecke Fritz-Honsel-Straße/Mühlenweg wird dem geplanten Kreisverkehr am Ostring weichen müssen. Bislang werden die Räume u.a. von dem Portugiesischen Verein in Meschede genutzt. (foto: spd)
Meschede. (spd) Vertreter der Ratsfraktion und des Mescheder Ortsvereins der SPD haben sich mit Gegnern der neuen Ruhrbrücke am Ostring getroffen. Bei einer gemeinsamen Ortsbesichtigung erläuterten Anwohner ihren Protest gegen den geplanten Brückenschlag zwischen Kolping- und Fritz-Honsel-Straße.
Die betroffenen Anwohner zeigten sich besorgt über die zu erwartende Verkehrslärmbelästigung im Bereich der Kolpingstraße und dem Mühlenweg.
Direkte Anbindung der Firma Honsel an die B7
„Die Lärmbelästigung durch den Schwerlastverkehr der Firma Honsel ist bereits jetzt erheblich. Es steht außer Frage, dass der bereits im Bau befindliche direkte Anschluss der Firma Honsel an die Briloner Straße (B7) so rasch wie möglich erfolgen sollte“, erklärte Daniel Köhne, Vorsitzender des Mescheder Ortsvereins. Unabhängig von den Planungen einer neuen Verkehrführung durch die östliche Innenstadt, wäre dies ein wichtiger Schritt um den Bereich verkehrs- und lärmtechnisch spürbar zu entlasten, waren sich die Sozialdemokraten einig.
Köhne gab allerdings zu bedenken, dass man nur den öffentlichen Druck auf die Firma Honsel erhöhen könne, aber keine Möglichkeit habe, die rasche Umsetzung einzufordern. Er betonte weiterhin, dass nach dem jetzt vorliegenden Gutachten der Verkehr in allen innerstädtischen Bereichen abnehmen werde.
Vereinshaus muss neuem Kreisverkehr weichen
Gravierende Auswirkungen hat das geplante Bauvorhaben am Ostring u.a. auch für den Portugiesischen Verein in Meschede. Die derzeitige Unterkunft an der Ecke Fritz-Honsel-Straße/Mühlenweg müsste dem neuen Kreisverkehr weichen. SPD-Fraktionsmitglied Werner Lux betonte, dass man sich darum bemühen wolle eine adäquate Alternative für den aktiven Verein mit rund 150 Mitgliedern zu finden. Allerdings räumte er ein, dass sich ein vergleichbares Objekt in direkter Innenstadtlage vermutlich kaum finden lasse.
Leistungskürzungen und Steuererhöhungen befürchtet
Verwundert zeigten sich Gegner des Ostrings über die Finanzierung des Bauvorhabens. Man könne sich nicht erklären, woher die hochverschuldete Kreisstadt das Geld für den Neubau der Brücke und die damit einhergehenden Straßenerweiterungen nehme. Die Anwohner befürchten infolge des gewaltigen Bauprojektes weitere Kürzungen der Leistungen im Sozialbereich und zusätzliche Steuer- und Gebührenerhöhungen.
SPD-Fraktionschef Reinhard Schmidt betonte, dass seine Fraktion weiteren Kürzungen der freiwilligen Leistungen im Sozialbereich auf keinen Fall zustimmen werde. Die hohen Kosten des Projekts müsse man aber im Zusammenhang mit den Fördergeldern der Regionale 2013 sehen. „Für Meschede wird sich in absehbarer Zeit keine zweite Gelegenheit bieten, ein Infrastrukturprojekt in dieser Größenordnung umzusetzen. Dementsprechend ist die enorme finanzielle Förderung durch das Land eine einmalige Chance, Meschede zukunftsfähig zu machen“, so Schmidt.
Regionale-Projekt nur im Gesamtpaket
Die Mescheder Sozialdemokraten zeigten Verständnis für die Sorgen der Anwohner in der Kolpingstraße und dem Mühlenweg. Allerdings sei es nicht möglich, den geplanten Brückenbau losgelöst vom gesamten Mescheder Regionale-Projekt zu betrachten. „Wir waren vom Gesamtprojekt überzeugt und dazu stehen wir auch weiterhin“, so Reinhard Schmidt.
Wenn Ihr heute ein Murmeltier seht, ist der Winter bald zu Ende 🙂
Groundhog Day is a holiday celebrated on February 2 in the United States and Canada. According to folklore, if it is cloudy when a groundhog emerges from its burrow on this day, it will leave the burrow, signifying that winter will soon end. If it is sunny, the groundhog will supposedly see its shadow and retreat back into its burrow, and winter will continue for six more weeks. Quelle: wikipedia Tipp von: Andi
Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Grünen (pressefoto)
Gestern Abend ist uns eine Pressemitteilung der „Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW“ ins Haus geflattert. Es sieht so aus, als wenn sich die Grünen die Option von Erdgasbohrungen in NRW weit offen halten.
Die Mitteilung im Wortlaut:
Unkonventionelles Erdgas
Brems: Bürger informieren – Umwelt schützen
Zur aktuellen Diskussion zu unkonventionellem Erdgas erklärt Wibke Brems MdL, energie- und klimapolitische Sprecherin:
„Das Erdgas ist als effizient nutzbare Energiequelle und Brückentechnologie sehr wichtig, um das Ziel 100 Prozent Erneuerbare Energien zu erreichen. Dabei haben der Gewässer- und Bodenschutz oberste Priorität.
Um zu gewährleisten, dass unter keinen Umständen das Grundwasser oder der Boden durch Erdgasbohrungen verunreinigt werden, ist es wichtig, Umweltverträglichkeitsprüfungen durchzuführen. Wir begrüßen deshalb das gemeinsame Gutachten von Umweltminister Johannes Remmel und dem Wirtschaftsministerium, das mögliche Umweltauswirkungen prüfen wird.
Zudem muss es eine Novellierung des Bergrechts geben, die sich an die neuen Bedingungen anpasst und sowohl die Bürgerinteressen als auch den Umweltschutz im Bergrecht berücksichtigt. Denn die Bürgerinnen und Bürger müssen zeitnah, transparent und umfassend über das Verfahren, die eingesetzten Stoffe und mögliche Umweltauswirkungen informiert werden. Um diesen Prozess zu unterstützen, werden wir eine öffentliche Anhörung zu unkonventionellem Erdgas beantragen.“
K. Tiepelmann blickt kritisch auf die Jägerschaft.
Unsere Autorin setzt sich seit langem kritisch mit Positionen der Jägerschaft auseinander. Ihre hier dargelegte Argumentation hat sie in Auseinandersetzung mit Argumentationen des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes Hochsauerland, der Kreisjägerschaft sowie des Waldbauernverbandes entwickelt. Ihre These: Die Jagd auf Wildscheine hat das paradoxe Ergebniss der Vermehrung des Schwarzwildbestandes.
Die Jäger brauchen anscheinend immer neue Begründungen um ihrem tödlichen Hobby „guten Gewissens“ nachgehen zu können. Zuerst rottet der Mensch viele Beutegreifer durch viel zu intensive Bejagung aus, um sich nun selber dieser „Aufgabe“ zu stellen.
Populationsdichte hängt von biologischen Faktoren ab
Problematisch an dieser Ansicht ist allerdings, dass die Populationsdichte frei lebender Wildtiere nicht von deren natürlichen Feinden abhängt (wobei der Mensch wohl alles andere als ein „natürlicher“ Feind ist), sondern von anderen biologischen Mechanismen gesteuert wird, wie beispielsweise dem vorhandenen Nahrungsangebot.
Italien und Holland haben gelernt
Richtet man den Blick Richtung Italien oder Holland, so muss man der Erkenntnis, dass Beutegreifer (also auch die Jäger) kaum Einfluss auf die Populationsdichte ihrer Beutetiere haben, wohl oder übel in Auge blicken. Tatsache ist, dass in dem seit 1922 jagdfreien Nationalpark „Gran Paradiso“ in Italien die Schäden durch Wildverbiss und vor allem die Größe der Wildpopulation nicht größer sind, als in vergleichbaren bejagten Gebieten. Die holländischen Nachbarn lernten aus dieser Erkenntnis. Dort wurde die Jagd auf viele Wildtierarten wie Wildschweine, Füchse, Rehe und Hirsche seit 2002 verboten.
Die besonders in Jägerkreisen allgemein beliebte Behauptung, dass man der zu großen Wildschweinpopulation nur durch intensive Bejagung Herr werden könne, hört man immer wieder.
Jagd als Ursache für extreme Überpopulation
Fakt ist allerdings, dass die Jagd selber die Ursache für die extreme Überpopulation vieler Wildtiere darstellt. Jeder, der sich etwas intensiver mit diesem Thema beschäftigt wird früher oder später zu der Erkenntnis kommen, dass der Mensch das eigentliche Übel dieses Problems ist: Wildschweine leben in streng gegliederten Familienverbänden. Wird beispielsweise durch das Schießen einer Leitbache (quasi der Leitsau, welche in hohem Maße die Aktivitäten und somit auch das Paarungsverhalten der Rotte bestimmt) ein solcher Familienverband zerstört, so kommt es zu übermäßiger und unkontrollierter Vermehrung.
Aus welchen Gründen wird gefüttert?
Auch die sog. „Kirrungen“, d.h. die Fütterungen der Schweine (meist mit Zuckerrüben, oft im heimischen Wald vielerorts zu beobachten) zum Anlocken der Tiere an geeignete Abschussplätze, unterstützt die Erhöhung der Wildschweinpopulation extrem.
Warum heimische Jäger das Schwarzwild mit Mais (der teilweise in randvoll gefüllten blauen Mülltonnen im Wald steht) und Zuckerrüben zusätzlich füttern, bleibt daher ein großes Rätsel. Mehr Nahrung bedeutet auch immer mehr Schweine.
Das Erdgas-Wunder in NRW: Die Multis haben sich NRW aufgeteilt, heißt es. Exxon will beispielsweise im Münsterland Gas fördern, die Wintershall Holding GmbH im Sauerland. Wieso eigentlich die, fragt sich da doch mancher Bürger? Wem gehört das Land? Etwa den Öl- und Gas-Konzernen!? Warum, wenn es denn schon sein muss, fördern das Land NRW oder die Bundesrepublik Deutschland nicht selbst den Rohstoff Gas und befördern damit auch den Staatshaushalt aus den Schulden? Warum machen wir, warum macht der Staat so ein Riesengeschäft nicht selbst? Lächerliche 0,3 Cent pro Kubikmeter reinem Erdgas sind laut Zeitungsberichten als Förderabgabe an die Kommunen zu zahlen … sbl
Arnsberg. (spd) In einer gemeinsamen Sitzung mit dem Regierungspräsidenten Dr. Gerd Bollermann setzten sich die Fraktionsvorstände der fünf südwestfälischen SPD- Kreistagsfraktionen zusammen mit der SPD- Regionalratsfraktion dafür ein, dass die bergrechtlichen Genehmigungsverfahren zur Suche nach und Gewinnung von Erdgas mit einer formellen Bürgerbeteiligung versehen werden.
„Es kann nicht sein, dass es im ganzen Verfahren, bis hin zum Abbau nie zu einer echten Bürgerbeteiligung kommt. Eine durch das Unternehmen selbst durchgeführte Informationsveranstaltung reicht bei Weitem nicht aus, um den Belangen der Bürgerinnen und Bürger und ihrer Angst vor erheblichen Umwelt- und Trinkwassergefährdungen Rechnung zu tragen“, bekräftigte der Vorsitzende der SPD- Kreistagfraktion Hans Walter Schneider aus Winterberg.
Öffentliche Auslegung mit Einwendungsmöglichkeiten
Neben der schon jetzt vorgesehenen Beteiligung der Behörden müsse beispielsweise eine öffentliche Auslegung stattfinden, bei der die Bürgerinnen und Bürger eine echte Einwendungsbefugnis hätten, vergleichbar mit anderen Planungsverfahren, in denen das schon immer so laufe.
Antragsverfahren im Münsterland. Weitere Claims sind schon abgesteckt.
Zurzeit ist bei der Bezirksregierung Arnsberg als landesweit zuständiger Bergbaubehörde das Antragsverfahren eines privaten Energieunternehmens zur Genehmigung einer Erdgasprobebohrung im Raum Nordwalde im Münsterland anhängig. Weitere Erkundungsbohrungen sind bei Borken und Drensteinfurt angedacht. Auch im Bereiche der Kreise Soest, Märkischer Kreis, Hochsauerlandkreis und Olpe sind bereits sogenannte Claims abgesteckt, in denen es eventuell zu Erkundungsbohrungen und damit zu einer späteren Erdgasgewinnung kommen kann. Wegen möglicher Umweltbelastungen und einer möglichen Gefährdung des Grundwassers beim Abbau von Erdgas war es zu kontroversen Diskussionen in der Öffentlichkeit gekommen.
Bürgerbeteiligung gefordert
„Die nordrhein- westfälische Landesregierung muss sich beim Bundesgesetzgeber, der für den Bergbau zuständig ist dafür einsetzen, dass eine umfassende Bürgerbeteiligung in die gesetzlichen Vorschriften aufgenommen wird. Daher begrüßen wir ausdrücklich die Initiative des Regierungspräsidenten zur Überarbeitung des Bergrechts“, äußerte der Fraktionsvorsitzende der SPD- Regionalratsfraktion Wolfgang Ewald aus dem Märkischen Kreis. „Einen entsprechenden Appell werden wir in der nächsten Sitzung des Regionalrates zur Abstimmung stellen.“
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Schreib-Werkstatt: Erpresserbriefe leicht gemacht 😉 … 
