Pressemitteilung der SPD: Was bringt der neue Bundesverkehrswegeplan für das Sauerland?

Der Verkehrsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Sebastian Hartmann (MdB) (foto: spd)
Der Verkehrsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Sebastian Hartmann (MdB) (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Was bringt der neue Bundesverkehrswegeplan für das Sauerland? Zu dieser Frage lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (MdB) am 25. August um 18:30 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern nach Wehrstapel in den Gasthof Hochstein. Als Referent wird der Verkehrsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann (MdB), erwartet.

Denn es sei klar: Mobilität ist heute eine wesentliche Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität ländlich geprägter Regionen als Wohn- und Wirtschaftsstandort. „Wir müssen uns Gedanken machen, welche Formen der Mobilität wir zukünftig benötigen, erhalten und optimieren können, damit eine hohe Lebensqualität für die Menschen vor Ort im Sauerland, die hier wohnen und arbeiten, bestehen bleibt und stetig verbessert wird“, so Dirk Wiese (MdB).

Ziel der sozialdemokratischen Verkehrspolitik sei es dabei, die gesellschaftlich und wirtschaftlich notwendige und gewünschte Mobilität umweltfreundlich, bezahlbar und sicher zu gestalten. Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan sei die Große Koalition in Berlin auf einem guten Weg.

„Wir möchten an diesem Abend über die verkehrspolitischen Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren und gerne viele Meinungen und Fragen rund um das Thema hören und in die parlamentarische Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion einfließen lassen“, erläutert Sebastian Hartmann (MdB, Verkehrsexperte der SPD-Bundestagsfraktion).

Auf Straße und Schiene gebe es dabei wichtige Projekte für den Hochsauerlandkreis: Bei der zweigleisigen Sanierung der Oberen Ruhrtalbahn geht es voran, und die Reaktivierung der Bahnstrecke Korbach – Frankenberg ermögliche die durchgängige Verbindung mit dem Zug bis Frankfurt. Aber auch die Reaktivierung der Röhrtalbahn gelte es nicht aus den Augen zu verlieren. Hinzu kämen die großen Autobahnprojekte bei Bestwig, die Diskussion um den Weiterbau der A46, aber auch der Neu- und Weiterbau der Bundesstraßen, insbesondere der B7n, aber auch die B55 als Verbindungsstraße der Kreise Soest und Hochsauerland.

In Zukunft sehe sich die Mobilität dabei mit besonderen Herausforderungen konfrontiert:

Der „demografische Wandel“ wird auch im ländlich geprägten Sauerland immer fühlbarer. Ländliche Gemeinden müssen heute die Anbindung an die Infrastruktur eines städtisch geprägten Zentrums bieten können. Wo es keinen öffentlichen Nahverkehr, keine gute Anbindung an die Zentren mehr gibt, da wollen insbesondere junge Familien nicht hinziehen, und dort bleiben auch die Unternehmen weg, die Fachkräfte suchen.

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

Polizei-HSK: Einbrecher-Duo weiter unterwegs im süd-östlichen Sauerland

HSK (ots) – In der Meldung am 04.08.2015 über einige Einbrüche im Raum Olsberg, Winterberg und Schmallenberg wurde mitgeteilt, dass ein grauer Renault Clio mit dem litauischen Kennzeichen HOT 408 in Zusammenhang mit diesen Taten steht.

Mit diesem Wagen sind zwei Männer im Alter zwischen 25 und 30 Jahren unterwegs. Nach der Meldung gingen heute die ersten Hinweise bei der Polizei ein. Der Wagen scheint immer noch im Bereich unterwegs zu sein. Er wurde im Laufe des Vormittags gegen 10:00 Uhr in Ramsbeck, um 11:00 Uhr in Schmallenberg, um 11:15 Uhr in Grafschaft und gegen 12:30 Uhr in Fleckenberg gesehen.

Die Polizei bittet Zeugen, die das Auto sehen, umgehend die Polizei unter 110 zu informieren. Geben Sie den Standort des Wagens durch und versuchen Sie ihn, im Auge zu behalten.

Auf keinen Fall treten Sie an das Fahrzeug heran oder nehmen die Verfolgung auf.

Borken, Hamm, Meschede, Warstein – Ein Investor hat(te) große Pläne … daraus wurde aber (noch) nichts.

Pat und Patachon simsen euch was ... vom Mescheder Bauzaun (archivfoto: zoom)
Pat und Patachon simsen euch was … vom Mescheder Bauzaun (archivfoto: zoom)

Hochsauerlandkreis. Meschede.
Was ist (oder war) geplant?
Klangvolle Namen für aufgemöbelte Einkaufsparadiese in Innenstadtlagen, wie
„Turm-Galerie“ in Borken
„Ritter-Carrée“/Ritterpassage“ in Hamm
„Meschede-Center“ in Meschede
„Neue Mitte“ in Warstein

(Dieser Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Wann gab es den Startschuss für die umjubelten Projekte? Nach unseren Internet-Recherchen:
2012 in Borken
2011 in Hamm
2010 in Meschede
2010 in Warstein

Was hat sich zwischenzeitlich rein optisch getan?
Offensichtlich nicht viel. Nur hinter den Kulissen bewegt(e) sich anscheinend so einiges. Ratsbeschlüsse, Verhandlungen, Verträge …. Dank der Lokalpresse erfährt der geneigte Bürger ja hin und wieder was. Beispielsweise das:

Borken – DerWesten schreibt am 22.05.2015: ….“ Die Politik beobachtet Bövinglohs Bemühungen unterdessen mit einer Mischung aus Optimismus und Ungeduld. Dann ist es Ende Februar dieses Jahres. Mit einem kurzen und förmlichen Schreiben informiert Investor Hubert Bövingloh Borkens Bürgermeister darüber, dass er die Pläne für ein Einkaufszentrum nicht realisieren wird. Das Projekt Turmgalerie ist geplatzt. Bövingloh nennt keinen Grund für seinen Rückzug….“
Klick: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/die-turm-galerie-sollte-alarmieren-id10695576.html

Hamm – Zitat aus dem oben erwähnten Artikel vom 22.05.2015: „…Ein Schwenk nach Hamm, mehr als 180 000 Einwohner, mitten in Westfalen. Hier gibt es die Ritterpassage, ein Einkaufszentrum, das in die Jahre gekommen ist und in dem Leerstand ein Problem ist. 2011 tritt Bövingloh als Investor auf: Er will das Gebäude, vergrößern, umbauen, es soll zum RitterCarrée werden. Große Pläne. In Hamm wartet die Kommune seitdem auf die Realisierung. …“

Meschede – Hier ist es momentan besonders spannend. Warum? Die Staatsanwaltschaft Dortmund ist mittlerweile mit im Boot. Weshalb? Nach Berichten der WP/WR scheint es unklar zu sein, ob bei den Beratungen für das geplante Meschede-Center alles korrekt gelaufen ist. Die Krux, eine Großkanzlei aus Hamm habe in rechtlichen Fragen bzgl. des Großprojekts gleich beide Vertragspartner – nämlich sowohl den Investor, als auch die Stadt Meschede – beraten. Und um der Sache die Krone aufzusetzen, soll nun auch noch besagte Kanzlei genau die Vorwürfe, die gegen die Stadt in eben dieser Angelegenheit erhoben werden, prüfen.
Klick: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/staatsanwaltschaft-prueft-ermittlungen-id10939789.html

Schon vor mehreren Wochen stellte Ratsmitglied Lutz Wendland von der Wählergemeinschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) dem Bürgermeister einige Fragen zu ihrer und des Investors gemeinsamer Großkanzlei. Anfang August 2015 antwortete im Auftrag der Stadt (und nach einer offenbar längeren Phase der Überlegungen) … wer wohl? Die Großkanzlei aus Hamm!

Ob diese merkwürdigen Umstände und Ereignisse die im September 2015 anstehende Bürgermeisterwahl in der Kreisstadt Meschede in irgendeiner Weise beeinflussen werden? Wir wissen es nicht. Vielleicht ist die Situation ja so aussichtslos und unübersichtlich, sodass viele potentielle Wählerinnen und Wähler gar kein Interesse mehr am Thema “Meschede-Center” haben?

Sicher ist, der jetzige Bürgermeister Uli Hess (CDU) tritt nicht wieder an. Egal wer ihn beerbt, ob der CDU- oder der SPD-Kandidat, der „Neue“ wird den Meschedern wohl bald reinen Wein einschenken müssen.

Er sollte dann auch endlich den Bauzaun um das alte Hertie-Kaufhaus entfernen und die aufgetürmten Pflastersteine wieder verlegen lassen. Wenn er dabei selbst Hand anlegt (so wie sein Vorgänger beim Aufbau des Zauns), schießt die Presse von der Aktion auch sicher gerne wieder ein Foto!? Schade wäre es nur um den derzeitigen Besuchermagnet „Kunst am Bauzaun“. Aber das Werk kann ja für eine Dauerausstellung in die Stadthalle „umgebettet“ werden. ????

(Glückliches) Warstein – Meldung vom 05.09.2012: “Der Immobilienkaufmann und Investor Bövingloh hat sich gestern vom Projekt „neue Mitte“ in Warstein verabchiedet. In einem persönlichen Gespräch haben Hubert und Oliver Bövingloh dies gestern Bürgermeister Manfred Gödde bei einem Besuch am Firmensitz mitgeteilt.“
Klick: http://www.localxxl.com/warstein/boevingloh-verabschiedet-sich-von-neue-mitte-plaenen-1346844792-ftz/

Glücklich ist, wer …

(Pressemitteilung der MbZ – Meschede braucht Zukunft)

Mehr Sauerland in Berlin! – Endspurt beim Fotowettbewerb von Dirk Wiese

Mehr Sauerland in Berlin - mehr Berlin im Sauerland? (foto; zoom)
Mehr Sauerland in Berlin – mehr Berlin im Sauerland? (foto: zoom)

Meschede/Berlin. (spd_pm) Unter dem Motto: „Mehr Sauerland in Berlin“ hatte der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese im Frühjahr zu einem Fotowettbewerb aufgerufen.

Dazu wurde schon eine große Zahl unterschiedlichster Fotos aus dem Sauerland eingesandt.

Nun hat der Endspurt begonnen – noch bis zum 31. August 2015 können Fotos eingereicht werden.

Nach wie vor ist entsprechend des Mottos eine fotografische Darstellung des Sauerlandes gefragt. Was ist besonders schön an der Heimat? Wie und wo zeigt sich das Sauerland von seiner besten Seite?

Bei der Umsetzung sind alle Freiheiten gegeben: Möglich sind originelle Schnappschüsse, atmosphärische Inszenierungen und Collagen …

Auf die Kreativität kommt es an; daher sind alle Techniken erlaubt: Smartphone, Spiegelreflex, Computer und Fotogramm. Hauptsache die Bilder sind originell, vermitteln eine interessante Stimmung und zeigen das Sauerland.

Dirk Wiese: Die Gewinner fahren nach Berlin. (foto: spd)
Dirk Wiese: Die Gewinner fahren nach Berlin. (foto: spd)

Teilnehmen lohnt sich. Warum? Die drei besten Aufnahmen aus dem Wahlkreis werden ab Herbst im Berliner Büro von Dirk Wiese ausgestellt. Außerdem winkt den drei Gewinnern eine viertägige Reise nach Berlin für jeweils zwei Personen im nächsten Jahr.

Die Bilder können an folgende Adresse geschickt werden:

Dirk Wiese, MdB
 Platz der Republik 1
 11011 Berlin
 dirk.wiese@bundestag.de

Einsendeschluss bleibt der 31. August 2015.
Dirk Wiese freut sich auf mehr Sauerland in Berlin!

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

Die Zollverwaltung als „Moderne Wegelagerer“?

Im Mittelalter nahmen die Könige für sich das Zollrecht in Anspruch.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

“Die mittelalterlichen Zölle waren Binnenzölle, die beim Passieren bestimmter Zollstätten an Land- oder Wasserwegen oder auf öffentlichen Märkten erhoben wurden. Stand ursprünglich der Gebührencharakter im Vordergrund (Entgelt für die Nutzung von Verkehrseinrichtungen, Schutz der Kaufleute), verstärkte sich zunehmend der fiskalische Aspekt der Zollerhebung”, können wir auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums nachlesen.

Es sollte also mit häufig zweifelhaften Methoden mehr Geld in die Kassen der Herrschenden fließen.

Nun hat die Zollverwaltung in unserem Land ab 1. Juli 2014 die Erhebung der Kfz-Steuer übernommen. Und Teile der Zollverwaltung scheinen damit ins Mittelalter zurückgerutscht zu sein.

Ein besonders krasser Fall ereignete sich jüngst im HSK. Eine junge Mutter hatte gerade ihre einjährige Elternzeit beendet und wieder die Arbeitstätigkeit aufgenommen. Der Vater hatte nun zwei Vätermonate und hielt sich mit dem kleinen Kind in der Wohnung auf. Da drangen mehrere Zollbeamte in die Wohnung ein und forderten die Zahlung von mehr als 200 Euro für angeblich rückständige Kfz-Steuer plus Vollstreckungskosten von der jungen Mutter. Da die angebliche Schuldnerin selbst nicht anwesend war, sprachen die Zollbeamten gegenüber dem jungen Vater diverse Drohungen aus und suchten die angebliche Schuldnerin (erfolglos) in der Stadt. Und zuvor hinterließ der “Vollziehungsbeamte” G. noch ein Schreiben in der Wohnung, in dem er für den nächsten Morgen seinen erneuten ‘Besuch’ ankündigten. Weiter wurde mitgeteilt: “Als Vollziehungsbeamter darf ich auch ohne Ihre Anwesenheit und Einwilligung (oder die eines erwachsenen Mitbewohners oder Bevollmächtigten) Ihr Besitztum durchsuchen und dazu erforderlichenfalls verschlossene Türen und Behältnisse auf Ihre Kosten durchsuchen lassen.” Außerdem wurde noch mit “Freiheits- oder Geldstrafe” gedroht. Tolle Aussichten!

Dies ereignete sich am 21. Mai 2015. Doch bereits 51 Tage vorher vorher war die angeblich einzutreibende Kfz-Steuer komplett bezahlt worden, mit allen erforderlichen Angaben auf der Überweisung.

In den nächsten Tagen gab es zahlreichen Briefe und Telefonate mit dem Hauptzollamt in Bielefeld sowie Zolldienststellen in Paderborn und Arnsberg. Nach etwa 20 Kontakten erkannte dann auch die Zollverwaltung, dass sie keine Zahlung mehr eintreiben durfte. Zunächst versuchte sich die Zollverwaltung damit herauszureden, die Zahlung und die Vollstreckung hätten sich wohl zeitlich überschnitten – was aber bei mehr als 7 Wochen Zeitspanne völlig undenkbar ist.

Dann erfolgte der Rückzug. Das Hauptzollamt schrieb am 03. Juni 2015 an die zuvor von ihm verfolgte Frau:

“Ihre Überweisung in Höhe von 173,00 € ist am 31.03.2015 hier eingegangen. Sollte nach dem o.g. Datum ein Vollstreckungsversuch erfolgt sein, so bitte ich dieses Missverständnis zu entschuldigen”.

“Missverständnis”? Es handelt sich wohl eher um ein völliges Versagen der Zollverwaltung. Eine Vollstreckungsaktion ist nicht harmlos! Wer schützt uns vor solchen Behörden? Wer zieht Konsequenzen? Wenn ein Beamter Vollstreckungsmaßnahmen betreibt und gewaltsame Öffnung von Türen sowie Durchsuchungen ankündigt, sollte er sich zuvor gründlichst informiert haben. Andernfalls ist er in dieser Funktion nicht tragbar – oder der Rechtsstaat funktioniert hier nicht.

WDR: Ermittlungen gegen Sensburg eingestellt

In unserem BriefkastenDer WDR berichtet, dass gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg aus Brilon nicht länger wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung ermittelt werde. [1]

Das habe die Berliner Staatsanwaltschaft mitgeteilt.

Sensburg war im Dezember von seiner Lebensgefährtin angezeigt worden, weil er sie im Streit verletzt haben soll.

Die Anzeige zog die Frau später wieder zurück.

Wegen der Ermittlungen gegen ihn hatte Sensburg sein Amt als Kreisvorsitzender der CDU im Hochsauerland niedergelegt.

[1] Für den Hinweis Dank an Gerd Pater vom Neheims-Netz: http://www.neheims-netz.de/?p=12594

„Auf einen Kaffee mit Dirk Wiese“ – Mobile Bürgersprechstunde „Rote Ecke“ auf Sauerländer Märkten plus Internet-Chat am 5. August ab 19 Uhr.

Im Bild: Der Terminplan von Dirh Wiese (grafik: spd)
Im Bild: Der Terminplan von Dirk Wiese. Etwas gößer? Klicken!  (grafik: spd)

Meschede. (spd_pm) In den kommenden Wochen heißt es: „Auf einen Kaffee mit Dirk Wiese“. Im August lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese zur mobilen Bürgersprechstunde auf den Sauerländer Marktplätzen ein.

An der „Roten Ecke“ können sich interessierte Bürgerinnen und Bürgern mit ihren Anliegen an ihren heimischen Abgeordneten aus dem Hochsauerlandkreis wenden. An folgenden Markttagen findet man ihn an der „Roten Ecke“:

Am 8. August von 9.30 bis 11.00 Uhr in Oeventrop und von 11.30 bis 13.00 Uhr in Arnsberg. Am 11. August von 8.00 bis 10.00 Uhr in Hüsten sowie von 10.30 bis 13.00 Uhr in Meschede. Am 12. August geht es um 8.00 bis 10.00 Uhr weiter in Marsberg, es folgt die „Rote Ecke“ von 10.30 bis 13.00 Uhr in Brilon. Anschließend geht es am 12. August nach Medebach, wo Dirk Wiese von 13.30 bis 15 Uhr zu treffen ist. In Schmallenberg bietet der heimische Abgeordnete die mobile Bürgersprechstunde am 20. August von 8.00 bis 10.00 Uhr an sowie von 11.00 bis 13.00 Uhr in Sundern. Schließlich haben die Bürger am 28. August in Olsberg von 8.00 bis 10.00 Uhr und in Meschede von 10.30 bis 13.00 Uhr Gelegenheit mit Dirk Wiese ins Gespräch zu kommen.

„Es ist ein Versuch, um neben den regulären Bürgersprechstunden mit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland ins Gespräch zu kommen. Dabei haben Sie die Möglichkeit bei frischem Kaffee mit mir vor Ort zu diskutieren. Ich freue mich auf viele, interessante Begegnungen mit den Bürgern!“, so Dirk Wiese.

Wer sich mehr im Internet als auf den Marktplätzen aufhält, kann Dirk Wiese am 5. August im Cyberspace treffen.

Dirk Wiese lädt im Netz zur Digitalen Sprechstunde auf www.dirkwiese.de

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt am 5. August um 19 Uhr zur digitalen Bürgersprechstunde. Im Zeitraum von 19 bis 21 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Fragen, Kritik und Anregungen über www.dirkwiese.de in die Sprechstunde einloggen.

Dies sei ein Versuch, so Wiese, um neben den regulären Bürgersprechstunden mit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland ins Gespräch zu kommen. Dabei hätten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit mit dem Abgeordneten in einem öffentlichen Chat ganz bequem von zu Hause oder mit dem Smartphone zu diskutieren.

Es handelt sich um einen reinen Text-Chat unter Einsatz von PHP, JavaScript und AJAX.

Umleitung: Industrie 4.0, Irrheberrecht, SPD-Kanzlerkandidat, Homöopathie, digitale Folklore, Flüchtlinge und mehr.

An der Graffiti-Mauer im Dortmunder Osten. (foto: zoom)
An der Graffiti-Mauer im Dortmunder Osten. (foto: zoom)

Entscheidungsträger und Teenager: Es geht um Industrie 4.0. Der IG-Metall Vorsitzende Detlef Wetzel hat dazu in den vergangenen Tagen ein Buch mit dem Titel „Arbeit 4.0“ veröffentlicht … wiesaussieht

Irrheberrecht: Die Mannheimer rem haben sich in der letzten Zeit völlig zurecht den Ruf als Buhmann zugelegt: Sie führen gerade den gefährlichsten Rechtsstreit im Kulturbereich … schmalenstroer

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands: Albig hält SPD-Kanzlerkandidaten für entbehrlich … jurga

Als Werbeberater in der Harburger Industrie: An einem frostig kalten Dienstag im Februar 1952 fuhren 30 junge Männer um die Mittagsstunde mit dem schwarzen Dampfzug vom Hamburger Hauptbahnhof nach Harburg … harbuch

Hahnemanns Arzneimittellehre: Homöopathin will Patienten nicht betrügen … DeutscheApothekerZeitung

Ausstellung „Digitale Folklore“ im Dortmunder „U“: Damals, als das Internet noch eine freie Spielwiese war … revierpassagen

Merkel und Tsipras im selben Boot: Die Rettungspolitik spaltet Syriza und die Union … postvonhorn

Ahmads Garten in Altenessen: Eine tolle bürgerschaftliche Aktion, ganz ohne den Wunsch nach Anerkennung oder Publizität. Ohne viel Aufhebens … charly&friends

Flüchtlinge: Benefizkonzert für Flüchtlingshilfe Arnsberg … neheimsnetz

“Gesundheitsgutachten” für die Kreisausländerbehörde: Die Antwort war dürftig. Die SBL fragt noch einmal … sbl

Verbrechen an den jüdischen Mitbürgern: Winterberg will sich anscheinend seiner historischen Verantwortung stellen

Das Projekt Stolpersteine
Das Projekt Stolpersteine (muster website demnig)

Heute Nachmittag lag das Mitteilungsblatt der Stadt Winterberg vom 24. Juli 2015 in unserem Briefkasten.  Abgedruckt ist dort die „Niederschrift über die 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 16. Juni 2015“.

In sperrigem Gremiendeutsch lese ich hoch erfreut auf Seite 39:

Ein Ausschussmitglied der CDU fragt an, ob seine Anregung aus der Ausschusssitzung am 03.02.2015 zur Errichtung von Stolpersteinen in Gedenken an die Juden im Stadtgebiet Winterberg bereits verwaltungsseitig aufgegriffen sei. Da dies bisher noch nicht geschehen ist, wird aus der Diskussion festgehalten, dass
• eine Auseinandersetzung mit diesem Thema wichtig sei,
• es nicht unbedingt Stolpersteine sein müssten
• und ggf. eine Alternative gefunden werden könne, um der respektvoll der Opfer der NS-Zeit zu gedenken
Das Thema soll in einer der nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses ausführlicher behandelt werden.
Werner Eickler, Bürgermeister

Abgesehen davon, dass das Protokoll keinerlei inhaltliche Argumente enthält, ist allein die Tatsache, dass sich die Stadt Winterberg anscheinend der Geschichte der Verbrechen an den jüdischen Mitbürgern stellen will, bemerkenswert.

Bürger und die Stadt selbst haben, wenn man den spärlichen Aufarbeitungen folgt, vor über 75 Jahren von der Vertreibung und Ermordung der Winterberger Juden profitiert (siehe hier im Blog).

Winterberg wird gut daran tun, seine Geschichte historisch(!) aufzuarbeiten und das nicht nur als Verwaltungsakt. Es ist verfrüht zu sagen, dass „es nicht unbedingt Stolpersteine sein müssten. Aus welchem Grund sollte „ggf. eine Alternative gefunden werden“?

Vielleicht hülfe es, sich an der Arbeit der Stadt Olsberg zu orientieren und sich beim dortigen Arbeitskreis Stolpersteine zu informieren.

Sauerlandmuseum: Das erste „Jubiläum“ steht kurz bevor

Das Sauerlandmuseum: Probleme mit dem Baugrund am Steilhang schon im Jahr 2013(archivfoto: loos)
Das Sauerlandmuseum: Probleme mit dem Baugrund am Steilhang schon im Jahr 2013 (archivfoto: loos)

Meschede. (sbl) Am 25. August 2014 verabschiedete sich das Sauerlandmuseum in der Arnsberger Altstadt in eine zunächst auf drei Jahre geplante “Umbaupause”, also eine Museumsschließung. Ein Bericht über das Museumsfest läßt sich hier nachlesen.

(Der Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Das jährt sich bald zum ersten Mal, ein Jubiläum der besonderen Art. Was ist seit August 2014 am Sauerlandmuseum passiert?

Es gab Neuplanungen, weil sich herausstellte, dass es nicht vertretbar gewesen wäre, in den 20 Meter hohen Hang direkt am Fuße des Museums zu bauen. Das war aber absehbar gewesen; nicht nur die SBL hatte vorher darauf hingewiesen.

Da die Baukommission nun seit mehr als 4 Monaten nicht mehr getagt hat, schrieb SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos am 12. Juli 2015 sowohl den Landrat als auch den Vorsitzenden der Baukommission für das Sauerlandmuseum unter Hinweis auf „Informationsbedarf“ an. Das Kreistagsmitglied beantragte die baldige Einberufung einer Sitzung der Baukommission.

Hier das Schreiben im Wortlaut:

“Informationsbedarf der Baukommission Sauerlandmuseum

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Vorsitzender!

für den Erweiterungsbau und den Umbau des Sauerlandmuseums wurde eine Baukommission eingerichtet. Sie hat zuletzt am 03.03.2015 getagt. Seitdem sind also mehr als vier Monate vergangen.
In der Zwischenzeit soll laut Meldungen der Arnsberger Lokalpresse ein neuer Architektenvertrag abgeschlossen worden sein. Außerdem haben wahrscheinlich weitere Gespräche zwischen Kreisverwaltung und dem Architekturbüro stattgefunden.
Über den Stand dieser Angelegenheiten sollte die Baukommission bald und umfassend informiert werden.
Daher beantrage ich, die Baukommission zwischen dem 20.07. und 05.08.2015 zu einer Sitzung einzuberufen.“

Die Antwort des Landrats kam diesmal schnell, schon am 16. Juli 2015. Der Landrat behandelte das Schreiben der SBL als formale Anfrage nach der Geschäftsordnung, so dass wir jetzt hier auch über den Inhalt der Antwort berichten. Hier der komplette Text (außer der Anrede):

“Die Modifizierung des Generalplanervertrages mit Bez+Kock, Stuttgart, ist noch nicht endgültig abgeschlossen, unter anderem weil auch eine Beteiligung der Fördermittelgeber erfolgt.
Insofern gibt es keinen neuen Planungsstand, der eine Sitzung der Baukommission „Sauerland-Museum” zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll und notwendig erscheinen lässt. Selbstverständlich wird Herr Vorsitzender Maas sofort zu einer Sitzung einladen, wenn es aufgrund der weiteren Planung sachgerecht ist.”

Fazit:
Das Sauerlandmuseum ist nun fast ein Jahr geschlossen. Passiert am Hang zwischen Museum und Ruhrstrasse ist gar nichts. Noch nicht einmal neue konkrete Planungen existieren bisher. Kein Wunder, wenn noch nicht einmal der aktuelle Architektenvertrag fertig ist …

Anscheinend soll die Wiedereröffnung erst in der nächsten Legislaturperiode des Kreistags realsiert werden (die nächste Kommunalwahl findet im Herbst 2020 statt).