Kategorie: Finanzen

Umleitung: von Megapixeln, Parteiaustritten – Kultur, Politik und Medien.

Wetter schlecht - die Schafe bleiben ... (foto: zoom)
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Ab wie vielen Megapixeln bist Du eine gute Fotografin? Titelbilder, Smartphones und Holzweg-Debatten … heikerost

Parteiensoziologie: Zeitgeist Parteienflucht. Warum man in eine Partei eintritt, ist sehr gut analysiert. Warum man austritt noch nicht ganz … blickpunktGT

Medienkritik: Wir sind wieder wir – Teil 1: Cicero … jurga

Kultur in der ehemaligen Hauptstadt: Die spinnen, die Bonner – Theater um “Norma” … revierpassagen

F.K. Waechter – *03.11.1937 …: 75 Jahre alt wäre F.K. Waechter am 03.11.2012 geworden, wenn er nicht am 16.09.2005 gestorben wäre, und dann sind da noch die anderen … neheimsnetz

Streit um Doping bei der WM 1966: DFB geht gegen Forscher vor … wazrechercheblog

Downtown Manhattan nach dem Sturm: „Die Ruhe vor dem Sturm ist nichts gegen die Ruhe nach dem Sturm. Es ist ein bizarres Bild, das Downtown Manhattan am Dienstag morgen bietet: Alles was südlich der 34. Straße liegt, Chelsea, Greenwich-Village, das Bobo-Viertel Tribeca, und der Finanzdistrikt ganz im Süden, ist eine eigentümliche Katastrophenzone“ … misik

Frankreich: „Links“regierung lahm, Rechtsopposition offensiv und aggressiv … nachdenkseiten

Steinbrück allein auf weiter Flur: Die SPD will die Bundestagswahl offenbar gar nicht gewinnen. Seit Wochen steht ihr Kanzlerkandidat Steinbrück wegen seiner Nebentätigkeiten und der hohen Honorare unter Beschuss. Die Partei lässt ihn im Feuer stehen … postvonhorn

Gesamtschule an zwei Standorten: Die Gesamtschule an zwei Standorten, östlich von Paderborn, kann kommen: Die Stadt- und Gemeinderäte in Altenbeken und Bad Driburg haben die entsprechenden Beschlüsse gefaßt, nachdem ein positives Elternvotum vorlag … sbl

Winterberg: Dirt Masters Bikefestival – Maßnahmen gegen Lärm und Parkverhalten … westfalenpost

Vom Abfallentsorgungsbetrieb des Hochsauerlandkreises (AHSK) und seinen teuren Millionen

In der letzten Sitzung des Betriebsausschusses kamen u.a. die langfristigen Kreditverbindlichkeiten des Hochsauerlandkreises zur Sprache. Es hieß, die Höhe der Kredite betrage ca. 4 Mio. Euro und, sie könnten nicht abgelöst werden können, obwohl ausreichende Guthaben vorhanden sind. Die Sauerländer Bürgerliste wollte darüber mehr erfahren. Sie stellte diese Anfrage:

  • Welchen Umfang und welche Laufzeiten haben diese Kredite genau?
  • Wie hoch ist der jährliche Zinsaufwand?
  • Wurde die Möglichkeit einer Ablösung genau geprüft und ggf.
    wie?
  • Gibt es in aktuellen Kreditverträgen des HSK sowie kreiseigener
    Gesellschaften Vereinbarungen über Sondertilgungsrechte?

Die Antwort kam wenige Tage später vom Abfallentsorgungsbetrieb des
Hochsauerlandkreises (AHSK). Die Zusammenfassung:

Frage 1:
Derzeit bestehen noch zwei Kredite – Das Restkapital des ersten beträgt 2.144.011,27 Euro (Stand 30.09.2012) – Ende der Gesamtlaufzeit 30.03.2029 – Das Restkapital des zweiten Kredits beträgt 1.790,652,01 Euro (Stand 30.09.2012) – Ende der Gesamtlaufzeit 30.03.2024

Frage 2:
Der (jährliche) Zinsaufwand für das erste Darlehen beträgt 119.125,12 Euro, für das zweite 106.229,89 Euro

Frage 3:
2002 wurde bei allen Kreditgebern die vorzeitige Rückzahlung abgefragt – Zwei von sechs Instituten räumten die Möglichkeit einer vorzeitigen Rückzahlung unter Einrechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung ein – Die übrigen eröffneten diese Möglichkeit nicht – Mit einem Kostenvergleich wurde seinerzeit die Unwirtschaftlichkeit einer vorzeitigen Rückzahlung ermittelt

Der AHSK teilt dazu auch mit, dass für beide Kredite am 08.10.2012 erneut die Möglichkeit der vorzeitigen Rückzahlung abgefragt wurde. Er formuliert es so: „Das betreffende Kreditinstitut weist auf die zins- und fristenkongruente Refinanzierung und die sich daraus ergebene Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung hin, dessen Höhe vorläufig mit rd. 1.120 T Euro beziffert wird.“

Frage 4:
Sondertilgungsrechte wurden nicht vereinbart

Überschlägige Rechnung
Zinsen für die Zeit von 2012 bis 2028, 1. Kredit: 119.125,12 Euro x 16 J. = 1.906.001 Euro
Zinsen für die Zeit von 2012 bis 2023, 2. Kredit: 106.229,89 Euro x 11 J. = 1.168.528 Euro

Das macht mit den „Kleckerbeträgen“ für die letzten 3 Monate der Laufzeit Kreditzinsen in Höhe von sage und schreibe rund 3,1 Mio Euro.

Die Kreditinstitute haben so wenigstens etwas Grund zur Freude. Wie wir wissen, geht es vielen von ihnen ja sehr schlecht.

Bei den 3,1, Mio bleiben die Zinszahlungen der letzten Jahre unberücksichtigt. Da sind ja wohl auch schon viele Hunderttausend Euro vom Kreditnehmer HSK zum Kreditgeber XY geflossen.

Sondertilgungsrechte hätten dem Hochsauerlandkreis viele Hunderttausend Euro eingespart.

Hoffentlich handelt der HSK bei möglichen weiteren Kreditverträgen günstigere Konditionen aus und zwar mit Sondertilgungsrechten. Noch besser wäre allerdings, wenn er erst gar keine Kredite mehr aufnehmen würde. Wir wissen ja alle, nichts ist teurer als Schulden.

Flughafen Paderborn-Lippstadt weiter in Verlustzone?

In den letzten Jahren wurden einige Flüge vom und zum Flughafen Paderborn-Lippstadt gestrichen. Nach Pressemeldungen wies das Fluggastaufkommen bereits im Jahr 2011 eine negative Tendenz auf, die sich im I. Quartal 2012 verstärkt hat.

Im April 2013 soll der Flughafen Kassel-Calden in Betrieb gehen. Es ist zu befürchten, dass durch den neuen Konkurrenz-Flughafen die Passagierzahlen beim Flughafen Paderborn-Lippstadt weiter einbrechen.

Daher bittet Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste den Landrat um die Beantwortung folgender Fragen:

  • Wie hoch waren die Passagierzahlen in Paderborn-Lippstadt in den Jahren 2008 bis 2011 und in den ersten drei Quartalen dieses Jahres?
  • In welcher Höhe wurden im letzten und in diesem Jahr für den Flughafen Paderborn-Lippstadt tatsächlich Investitionen getätigt und wofür? (Bitte um Nennung der Summe der Investitionen insgesamt und den Anteil des Hochsauerlandkreises an der Finanzierung, sei es durch Kapitalerhöhung, Gesellschafterdarlehen, Verzicht auf Gewinnbeteiligung, erhöhte Verlustbeteiligung oder auf andere Art und Weise)
  • Erscheint die vor einigen Monaten zwischen der Gesellschaftern vereinbarte Verlustobergrenze von 1,25 Mio Euro pro Jahr nach wie vor realistisch?
  • Gibt es bei einem oder mehreren der anderen Gesellschafter des Flughafens aktuelle Tendenzen,sich aus der Finanzierung zurückzuziehen oder sie einzuschränken? Wenn Ja, welche und beim wem? Welche Folgen würden sich daraus für den Hochsauerlandkreis ergeben?

Umleitung: von Freien Wählern und Augentäuschern.

Polnisch ist wie Esperanto, oder? (foto: zoom)
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Wahlalternative 2013: aus den Freien Wählern sollen freie (Markt-)Radikale werden … nachdenkseiten

Merkel stellt die Union ruhig: Union-Chefin führt die Partei in den Pferch … postvonhorn

1000 Seiten starkes Armstrong-Material: So wird im Radsport gedopt … wazrechercheblog

Die Haustiere von Patrick Döring in Athen: Natürlich ist die Kritik am Besuch des Vorsitzenden der “Linke”, Bernd Riexinger, in Athen das übliche politische Geplapper … wiesaussieht

“Der Augentäuscher”: Ist die Fotografie eine Erfindung aus der Barockzeit? … revierpassagen

EEG, Strompreiserhöhung 2013: Unwägbarkeiten allenthalben … neheimsnetz

Mahlzeit! Aber was ist mit unserem Essen? Was ist unser Essen? In den letzten Tagen hat es aufgrund der dieses massiven Ausfalls von Schülern und Lehrern aufgrund des Kantinenessens einige gute Beiträge in den Medien gegeben … sauerlandblog

Umleitung: Der Abbruch geht weiter …

Der Abbruch geht weiter (foto: zoom)
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Nobelpreis für Chemie 2012: die Kandidaten und Lars Fischers Prognose … scilogs

Warum können etablierte Medien keine Fehler korrigieren? Beispiel: Aktuelle Stunde (WDR Fernsehen) … pottblog

„junge Welt“ vor dem Aus? Am morgigen Samstag soll der Zeitung ein offener Brief der Mitarbeiter beigefügt werden … ruhrbarone

Steinbrück und seine Nebeneinkünfte: Wie die Süddeutsche Zeitung politische Korruption verharmlost … nachdenkseiten

Steinbrücks Punkt: Peer Steinbrück ist ein untypischer Politiker. Nicht nur wegen seiner drastischen Ausdrucksweise. Er neigt auch dazu, Dinge auf den Punkt zu bringen. Das unterscheidet ihn vom Standard seiner Zunft … postvonhorn

Steinbrücks Reigen: Auch französische Bank zahlte für SPD-Mann Steinbrück … wazrechercheblog

Sado-Maso-Ökonomie: Staatsschuldenkrisen, das ist die nächste Faustregel, lassen sich nur auf dreierlei Wegen entschärfen: Entweder durch Wachstum (simpel gesagt, die Schulden bleiben, aber die Wirtschaftsleistung wächst, so dass die Schulden irgendwann nicht mehr so drückend sind). Oder durch Enteignung der Gläubiger (Schuldenschnitt). Oder durch langfristige Enteignung aller (Inflation) … misik

Über die Drohnen: während ich so grübelnd über den Begriff “Drohne” so dasass kam mir die Erkenntnis, dass wir schon lange von “Drohnen” umzingelt sind … sauerlandblog

Hardware macht Musik: Wer sich das hat einfallen lassen, Hut ab, meint … jahobris

Roma in Duisburg: Eine Stadt bringt sich in Mordsstimmung … jurga

Die Jubiläumsgala der Dortmunder Philharmoniker: Misstöne und orchestrale Pracht … revierpassagen

Arnsberg: Wird es jetzt teuer? Neun Nachtragsaufträge für das „Blaue Haus”

Völlig überrascht worden seien Landrat und Kreisverwaltung von den neuerlichen Kostensteigerungen bei der Sanierung des “Blauen Hauses” in der Arnsberger Altstadt, so hieß es in der Sitzungsvorlage für den Kreistag am 28. September. Siehe unseren vor einigen Tagen veröffentlichten Bericht.

Der Artikel ist zuerst auf der Seite der Sauerländer Bürgerliste erschienen.

Es lohnt sich, genauer hinzuschauen. Denn direkt vor dem Kreistag tagte der Kreisausschuss. Dieser wurde in seinem öffentlichen Sitzungsteil mit der Drucksache 8/651 über die Auftragsvergaben informiert, die die Kreisverwaltung ohne Beteiligung der Gremien vorgenommen hatte. Denn seit einer im Jahr 2009 vom Landrat eingebrachten Änderung der Hauptsatzung gelten Vergaben bis zum Wert von 250.000 Euro als “laufende Geschäfte der Verwaltung”.

In dieser Drucksache für den Kreisausschuss ist nachzulesen, dass seit Sommer 2011 am Blauen Haus für Rohbauarbeiten zwei Nachträge in Auftrag gegeben wurden und dadurch die Kosten für dieses Gewerk von 86,6 auf 183,0 Tsd Euro stiegen.

Bei den Zimmererarbeiten gab es sogar sieben Nachträge, mit Kostensteigerungen von 168,3 auf 254,2 Tsd Euro. Allein für diese beiden Gewerke sind also von der Kreisverwaltung neun Nachträge beauftragt worden, mit zusammen über 182 Tsd Euro Mehrkosten.

Handelt es sich dabei nur um bisher schon bekannte Kostensteigerungen, oder sind darin auch Aufträge enthalten, die über den bisher vom Kreistag beschlossenen Rahmen hinausgehen? Irgendwer muß diese Aufträge ja unterschrieben haben.

Die SBL wird eine Anfrage an den Landrat stellen, um welche Nachträge es sich dabei im einzelnen handelt und ob bei deren Vergabe die jetzt dem Kreistag vorgelegten Kostensteigerungen wenigstens schon zum Teil absehbar waren.

Effizienzteam NRW: Vorschlag für drastischen Stellenabbau an Schulen?

In unserem BriefkastenBildungsreform oder Sparkurs? Das Land Nordrhein-Westfalen forciert flächendeckend den Umbau des Schulsystems. Ein Herzstück dieser Bildungsreform ist die Zusammenlegung von Realschulen und Hauptschulen zu sogenannten Sekundarschulen.

Diese Strukturveränderungen werden allen Beteiligten mit durchaus interessanten Einstandsprämien (kleine Klassen, Stundenreduzierung, Teamarbeit, …) versüßt. Wenn es denn so weiterginge, ließe sich für die Zukunft eine durchaus attraktive, inklusive Schullandschaft erträumen.

Der süße Schlaf könnte allerdings ein rasches Ende finden. Ein sogenanntes Effizienzteam soll, so die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), der Landesregierung Sparvorschläge unterbreiten.

Der Finanzminister gebe in einem Schreiben an den Haushalts- und Finanzausschuss einen erschreckenden Zwischenbericht:

„Allein im Hinblick auf sinkende Schülerzahlen stellt der Schulbereich den Verwaltungszweig, mit den größten prognostizierten Demografiegewinnen dar. Nach Feststellung des Beratungsunternehmens PriceWaterhouseCoopers, das vom Finanzministerium beauftragt wurde, um ausgewählte Aufgabenbereiche auf mögliche Finanzminderbedarfe zu untersuchen, ergeben sich im Zeitraum bis 2020 Demografiegewinne von annähernd 1,4 Mrd. EUR. Davon entfallen rd. 1,25 Mrd. EUR auf den Schulbereich; diese sollen nach der Entscheidung der Landesregierung bis zum Jahre 2015 einschließlich (rund 750 Mio. EUR) im Bildungssystem verbleiben.“

Das Schreiben von Norbert Walter-Borjans vom 25. September ist hier im Netz zu finden.

Siehe dazu auch den Kommentar vom Juli 2011 hier im Blog:

„Es darf wieder gespart werden und zwar dann bei der Sekundarschule aka Gemeinschaftsschule. Das Gymnasium wird als letztes angetastet werden.“

Kreispolitik im Hochsauerland: spannend und ernüchternd zugleich

Autor Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied (foto: loos)
Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied (foto: loos)

Olsberg/Meschede. Sparen bei den Ausgaben im sozialen Bereich, dass es nur so kracht, Ausgeben bei großen Bauprojekten, dass es nur so knallt. So ungefähr ist das Resümee der Sachkundigen Bürger und Mitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL) bei ihrem Treffen Ende September 2012 in Olsberg.

Sie als LeserIn fragen sich jetzt vielleicht: Wie kommen die SBLer zu dieser ernüchternden Einschätzung? Der Inhalt der Verwaltungsvorlagen, die Diskussionen und Entscheidungen in den Ausschüssen und im Kreistag lassen kaum eine Chance für eine andere Wahrnehmung.

Beispiele aus dem Bereich Soziales:
Den Fortbestand beider Kinderhorte in Meschede (qualifizierte über-Mittag- und Nachmittagsbetreuung, Mittagessen, Hausaufgabenhilfe für Schulkinder täglich bis 17.00 Uhr) könnte das Kreisjugendamt langfristig mit einem Betrag von ca. 30.000 Euro pro Jahr sichern. In der letzten Sitzung des Kreisjugendhilfeausschusses entschieden die Ausschussmitglieder, die Zahlung vorerst nur für das Kindergartenjahr 2012/2013 frei zu geben. Damit folgten sie der (Spar-)Beschlussempfehlung der Verwaltung.

Siehe:
http://sbl-fraktion.de/?p=2297

Hauptschulen leiden unter sinkender Akzeptanz, auch im Sauerland. Kommunen und Politik reagieren, auch im Sauerland. Sie denken über neue Schulformen nach, auch im Sauerland.

Gesamtschulen mit Abitur-Option wurden und werden überall eingerichtet, z.B. auch in Menden im Sauerland. Nur im Hochsauerlandkreis sind und bleiben Gesamtschulen strikt tabu. Hier wollen CDU, Landrat und Bürgermeister und wer weiß noch wer die Sparversion „Sekundarschule“ hoffähig machen. Diese „Konsens-Schule“ wird im HSK mit vielen Vorschuss-Lorbeeren bedacht. Bald wird sich zeigen, wo in den neuen Sekundarschulen der Rotstift zuerst angesetzt wird, beispielsweise bei den Schulsozialarbeitern oder bei der Klassenstärke (Vom Schulministerium nun auf 30 atatt der erwarteten 25 SchülerInnen festgelegt)?

Siehe:
http://sbl-fraktion.de/?p=2335

Ein anderes Beispiel ist das Bildungs- und Teilhabepaket, das bürokratische Monster. Die Almosen, die benachteiligten Kindern per Gesetz zur Verfügung stehen, um z.B. an einem Schulausflug teilzunehmen oder bei einem Sportverein mitzumachen, werden bei weitem nicht ausgeschöpft. Das nicht beanspruchte Geld bleibt im Kreishaushalt; schließlich ist die Überweisung aus Berlin nicht zweckgebunden. Leider scheint im HSK niemand auf die Idee gekommen zu sein, die übrig gebliebenen Mittel z.B. für die Kinderhorte oder für andere Kindereinrichtungen oder für die Einführung eines Sozialtickets einzusetzen.

Siehe:
http://sbl-fraktion.de/?p=2294

Auch bei den Kosten der Unterkunft für ALG II-Empfänger ist mächtig gespart worden. So stehen jedem Ein-Personen-Haushalt beispielsweise 50 Quadratmeter zu, nicht nur 45 Quadratmeter, wie sie der HSK den Betroffenen bisher zubilligte. Und die Wohnkosten müssen in der tatsächlich entstehenden Höhe übernommen werden, bis zum 1,1fachen Höchstmiete für den Erhalt von Wohngeld. Diesen Sparanstrengungen des HSKzu Lasten der Hilfebedürftigen soll jetzt ein Riegel vorgeschoben werden. Doch es wäre ja viel zu einfach, den Berechtigten ihren tatsächlichen Aufwand im gesetzlich zulässigen Rahmen auszuzahlen. Da finanziert der HSK dafür lieber erst mal einen teuren Gutachter.

Siehe:
http://sbl-fraktion.de/?p=2365

Die Sparliste im Sozialbereich ist lang und noch länger; die dadurch geglückten Einsparungen im Kreishaushalt sind jedoch vergleichsweise dürftig. Unwahrscheinlich, dass es sich hierbei um mehrere Millionen Euro handelt.

Die Ausgabenliste im Bereich „Leuchtturm-Projekte“ ist ebenfalls lang, die Ausgaben sind gewaltig. Sicher ist, dass da viele Millionen Euro zusammen kommen.

Beispiele hat die SBL schon mehrfach dokumentiert. Da wären:

Die Musikakademie Bad Fredeburg – Sie hat es sogar in das Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler gebracht.

Siehe:
http://sbl-fraktion.de/?p=2279

Sauerland Museum Arnsberg

Siehe:
http://sbl-fraktion.de/?p=1901

Blaues Haus Arnsberg

Siehe:
http://sbl-fraktion.de/?p=2381

und das
Feuerwehrzentrum Meschede-Enste

Siehe auch unter:
http://sbl-fraktion.de/?p=1345

30 Millionen Euro sind derzeit geschätzt die Kosten für die vier Leuchtfeuer-Projekte der Regionale 2013, 30 Millionen Euro plus X. Die teuren Steine stehen ja schließlich längst noch nicht alle.

Am Freitag dem 28.09.2012 tagt ab 15.00 Uhr der Kreistag im Großen Sitzungssaal im Kreishaus in Meschede. Auf der Tagesordnung stehen viele interessante Themen …

Umleitung: Sex wird wieder riskant – ganz fix zusammengestellt.

Wir haben die größten Sternschnuppen (foto: zoom)
Wir haben die größten Sternschnuppen (foto: zoom)

Sex wird wieder riskant – der Tripper ist zurück: … beginnt Neisseria gonorrhoeae, der Erreger des Trippers, diese Dynamik zu seinen Gunsten zu verändern … wisssenslogs

Das sogenannte Schmähvideo I: nicht unnötig provozieren – Selbstzensur … jurga

Das sogenannte Schmähvideo II: Über Amateurfilmchen, Massenmedien und Pawlowsche Reflexe … revierpassagen

„Prechtig“ philosophiert & reformiert? Das neue Schuljahr ist angebrochen. Da traf es sich gut, dass kein Geringerer als Bestsellerautor Richard David Precht Anfang September [1] den Hirnforscher und Bildungskritiker Gerald Hüther zum TV-Disput geladen hatte … nachdenkseiten

Die SPD und ihre Kandidatenkür: Die Suche der SPD nach ihrem Kanzlerkandidaten wandelt sich allmählich zur Groteske … postvonhorn

Mordende Nazis und der Staat: Machen wir einen kleinen Sprung mitten hinein in die Szene: Es gibt mehr und mehr Nazikonzerte und Aufmärsche. Irgendwo da draußen formiert sich eine neue Partei, um das Erbe ihrer Vorgänger anzutreten. Rechtsradikale Kader sammeln Listen mit Zielpersonen … wiesaussieht

Sauerländer Fußballfans: Jetzt geht´s loohoos … jahobris

Sauerländer Autofahrer: Letzter Tankstopp vor’m Sauerland vor einem Monat und heute? … danielsmixtape

Sauerländer im Hamburger Exil: „StadtLandSee 2013“ · Johannes Nawrath gibt erstmalig Jahreskalender heraus … neheimsnetz

Sauerländer im Kino: Mit Bastian Pastewka – vor einigen Wochen las ich im Internet davon, dass Bastian Pastewka auf Promo-Tour geht, um die Werbetrommel für seine neue Staffel zur Serie „Pastewka“ zu rühren … schwenke

Sauerländer enragé: „Blaues Haus“ in Arnsberg – teuer wie eine Kronjuwele … sbl