Sozialbericht NRW 2012: auch im Sauerland öffnet sich die Schere zwischen arm und reich.

Hochsauerlandkreis. (O. Kasuppke) Nachdem die Zeitung mit den grossen vier Buchstaben vor einigen Tagen schon prophezeite, dass ein grosser Teil der hier Lesenden (und auch nicht Lesenden) im Alter mit einer Rente auf dem Niveau der Grundsicherung (sprich dem heutigen “Hartz IV”) auskommen müsse, kann der interessierte baldige Pensionär und auch jeder andere jetzt weitere Infos zur allgemeinen Armuts-/Reichtumslage bekommen.

(Der Artikel ist zuerst unter dem Titel „Na, geht’s?“ im Sauerland-Blog erschienen)

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales unseres Bundeslandes veröffentlichte den “Sozialbericht NRW 2012″ (<hier klicken>) der mit “Armuts- und Reichtumsbericht” untertitelt ist. (Es gibt auch eine Kurzfassung davon – <hier klicken> – ).

Und, ohne Marx, Engels oder Kaines im Rücken zu haben, hier ein paar Punkte aus diesem Bericht, die einen doch nachdenklich werden lassen müssten: „Sozialbericht NRW 2012: auch im Sauerland öffnet sich die Schere zwischen arm und reich.“ weiterlesen

Umleitung: Leistungsschutzrecht, Fracking, Pastorales Pathos und ein Bürgermeister, der das Lokalblatt lobt.

Abendspaziergang auf der Ennert (foto: zoom)
Abendspaziergang auf der Ennert (foto: zoom)

Willkommen im vergangenen Jahrhundert, Deutschland! Wir reden über das Leistungsschutzrecht, jenes Gesetz, das von der Lobby der Printhäuser angestoßen und von der CDU/FDP-Regierung nun durchgesetzt werden soll … indiskretion

Eine Wette gegen Zeitungen und Hangouts: Ich wette, wir werden in den kommenden zwei Jahren diese Technologie bei keinem der mittleren, konventionellen Online-Angebote der Tageszeitungen sehen … jakblog

Fracking in NRW: Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) dagegen zeigt sich offen für Erkundungsbohrungen ohne Chemie-Einsatz: „Zu sagen ‚Nichts geht mehr’ ist in einem Industrieland nicht vernünftig.“ … derwesten

Ein Zitat: Mit die­sem Zitat wird Poli­tik gemacht. Es fin­det sich in den Büchern und in den Pam­phle­ten deut­scher Ver­schwö­rungs­ideo­lo­gen, auf den Pla­ka­ten von Occupy-Aktivist_innen und auf den Inter­net­sei­ten der Natio­nal­de­mo­kra­ti­schen Par­tei Deutsch­land (NPD) … reflexion

Bundespräsident Gauck in Rostock: Pastorales Pathos genügt nicht, um die Ursachen der Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen .. nachdenkseiten

Lesen bildet, Fluchen verrät: Feuchte Wörter, nur „Deutsche auf der Scheiße-Linie“ … jurga

Wort und Wirklichkeit: Der größte Feind politischer Parolen ist die Wirklichkeit. Das kann man in NRW beobachten. Ministerpräsidentin Kraft wirbt damit, dass in NRW kein Kind zurückgelassen werde … postvonhorn

Europa: Zum Nutzen einer Volksabstimmung … wiesaussieht

Der Verein Deutsche Sprache (VDS) und SPD: Während der VDS Jennings bezichtigt, die Sprache des Erbfeindes England zu sprechen, wirft die SPD in Person ihres Parlamentsgeschäftsführers der Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, dem CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt vor, sich bei seinen Äußerungen über Griechenland verbal auf dem Niveau der unteren sozialen Schichten zu bewegen … sprachlog

Medien: Wenn der Bürgermeister das Lokalblatt lobt … revierpassagen

Schlüsselzuweisungen des Landes NRW: Die Berechnung der Schlüsselzuweisungen, Investitionspauschalen, Schulpauschale und Sportpauschale im Finanzausgleich 2013 der Landesregierung NRW liegen in einer Modellrechnung vor … blickpunktguetersloh

Schlüsselzuweisungen: Flächenansatz soll bleiben … sbl

Umleitung: Vom Ursprung der Sprache bis zur Heimatkunde. Dazwischen Facebook, Medienmoral, Neonazis, Höhler und mehr.

Heute Abend (foto: zoom)
Heute Abend (foto: zoom)

Sprachbrocken 34/2012: Unser gemeinsames sprachliches Erbe vermutet die Sprachwissenschaft nicht in Bautzen, sondern entweder in den Steppen des kaspischen Meeres oder in Anatolien … wissenslogs

Objektivität und Facebook-Berichterstattung: Der rätselhafte Mr. Mather und die Facebook-Schrumpfung … indiskretion

Westdeutsche Zeitung: 40 Verlagsangestellte müssen gehen … medienmoral

Gedanken zum Kanzlerkandidaten: von einem nicht ganz überparteilichen Zeitgenossen … jurga

Agenda 2020: Nachdem die verelendende Schock-Therapie für die südeuropäischen Länder inzwischen die Hoheit an den Stammtischen gewonnen hat, wird nun die Angst vor den „zwei- bis dreistelligen Milliardenlasten, die auf den deutschen Steuerzahler zukommen“ geschürt … nachdenkseiten

NRW geht gegen Neonazis vor: Die NRW-Landesregierung scheint inzwischen ihren Tiefschlaf überwunden zu haben … postvonhorn

Dortmund: Polizei verbietet Nazi-Aufmarsch am 1. September … ruhrbarone

Fragen an Frau Höhler? Wer hat die Antworten? … wiesaussieht

Gertrud Höhler: „Die Patin. Wie Angela Merkel Deutschland umbaut“ … deutschlandfunk

Höhler attackiert Merkel: Der Rohrkrepierer der Mafia-Jägerin … postvonhorn

Duisburg: Das “Ein-Mann-Soziokulturelle-Zentrum” … wazrechercheblog

Recherchen in der Biosuppen-Firma: Krimi “Neben der Spur” von Ella Theiss … revierpassagen

Musikschule Meschede: Ein weiteres Aushängeschild des Hochsauerlandes? … sbl

Heimatkunde: Was kann ich über das Sauerland lernen? … sauerlandblog

Umleitung: Schröder, Fischer, Euro-Scheidung, eine Potsdamer Provinzposse, Schulbeginn in NRW, Straßenbäume in den Innenstädten, Samtcord, Strass & Soundgewitter in Sundern und das flüssige Gold in unseren Tanks.

Indisches Springkraut (foto: zoom)
Indisches Springkraut (foto: zoom)

Scheidung der Euro-Partner? Heiner Flassbeck hat die Hoffnung auf die wirtschaftspolitische Vernunft der deutschen Seite verloren … nachdenkseiten

Vom Stabilitätsanker: Begriffe prägen unser Bewusstsein über die Welt. Zumeist denken wir über sie nicht lange nach … wiesaussieht

Ein Platz im Geschichtsbuch? Da sind sie wieder, die Cracks der rot-grünen Koalition von 1998 bis 2005, Gerhard Schröder (SPD) und Josef Fischer (Grüne). Sie zucken noch … postvonhorn

Potsdamer Provinzposse: SAP-Gründer Hasso Plattner als Mäzen einer DDR-Kunstsammlung … revierpassagen

Sommer in der Deutschen Bahn: Technisch grottig, menschlich super … blickpunktgt

Schulbeginn: Die NRW-Schulpolitik backt ganz kleine Brötchen … weltonline

Gefahren in Duisburg: Was für eine Hitze! Unglaublich. Da kann man nur noch die Polizei rufen … jurga

Straßenbäume senken Hitze in Innenstädten: Entscheider vor Ort kapieren es nicht – oder sind von Lobbyisten fremdgesteuert … doppelwacholder

Benzin: das flüssige Gold in unserem Tank … schwenke

Samtcord, Strass & Soundgewitter in Sundern: Der Bochumer Journalist und Autor Ulli Engelbrecht erinnert in seinem Buch „Samtcord, Strass & Soundgewitter“ an die Musik und an die Lebensgefühle der 1970er- und 1980er-Jahre. Sundern, alte Molkerei am 25. August ab 19:30, Beginn um 20 Uhr … neheimsnetz

Goodbye Sauerland, Hello Ruhrgebiet: Liebes Sauerland: Ich bin dann mal wech. Leider. Und vor allem: Schon wieder … wutzeline

HSK – nachgefragt: Auswirkungen des Bundesverfassungs-gerichtsurteils zum Asylbewerberleistungsgesetz

Autor Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied (foto: loos)
Reinhard Loos, SBL-Kreistagsmitglied (foto: loos)

Meschede. (sbl) Schreiben an den Landrat des Hochsauerlandkreises vom 14. August 2012:

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,

das Bundesverfassungsgericht erklärte am 18. Juli 2012 das Asylbewerberleistungsgesetz für verfassungswidrig.

Materiell hilfebedürftige Asylbewerber haben demnach ab sofort rückwirkend und laufend Anspruch auf höhere Leistungen.

Der Regelbedarf liegt nunmehr beim SGB XII-Satz. Das bedeutet, ein Alleinstehender hat Anspruch auf monatlich 374,- Euro Regelleistung, anstatt wie bisher auf 224,97 Euro.

Asylbewerberinnen und -bewerber leben seit vielen Jahren erheblich unter dem Existenzminimum. Daher sollte nun unverzüglich gehandelt und anspruchsberechtigten Menschen die ihnen zustehenden Leistung umgehend zur Verfügung gestellt werden.

Ich bitte Sie, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie viele Erwachsene und wie viele Kinder waren am Stichtag 01.07.2012 im Hochsauerlandkreis anspruchsberechtigt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz?

2. Welche Geld- und welche Art Sachleistungen erhielten die Anspruchsberechtigten im ersten Halbjahr 2012 sowie im Vorjahr?

3. Wie und wo sind die Asylbewerber in den einzelnen Städten und Gemeinden im HSK untergebracht (Art und Ausstattung, Größe der jeweiligen Unterkunft insgesamt und Wohnraum pro Person sowie Standorte der Unterkünfte)?

4. Wann werden voraussichtlich erstmals die Auszahlungen der erhöhten Asylbewerberleistungen und die Nachzahlungen erfolgen? Soll es gegebenenfalls bald Abschlagszahlungen geben?

5. In welchem Umfang sollen voraussichtlich Sach- anstatt Geldleistungen gewährt werden? Welche Art Sachleistungen werden ggf. zur Verfügung gestellt?

6. Wie hoch sind die Mittel, die das Land den Kommunen für diese Leistungen erstattet(e) (2010, 2011, in der ersten Jahreshälfte 2012 und voraussichtlich im 2. Halbjahr 2012)?

7. In welchem Umfang partizipieren Kinder von Asylbewerbern mit Anspruch auf Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz von den Mitteln und den Angeboten aus dem Bildungs- und Teilhabepaket? Welche Bemühungen gibt es, diesen Personenkreis intensiver über das Bildungs- und Teilhabepaket zu informieren und die Inanspruchnahme bzw. die Nichtinanspruchnahme statistisch zu erfassen und auszuwerten?

8. Wie viele Anmeldungen von Kindern von Asylbewerbern mit Anspruch auf Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz verzeichnen die Kindertageseinrichtungen im HSK? In welchem Alter sind die Kinder, und in welchem zeitlichen Umfang werden sie in den Kitas betreut?

9. Welche Bemühungen wurden und werden behördlicherseits unternommen, anspruchsberechtigte Asylbewerberinnen und -bewerber in den Arbeitsmarkt zu integrieren?

Umleitung: heute mit Kill-Team und vielen zusammenhangslosen, aber interessanten Hinweisen

Kleiner Tipp für Menschen, bei denen die Fliegenklatsche nicht ausreicht (foto: Eva Maria Rose)
Kleiner Tipp für Menschen, bei denen die Fliegenklatsche nicht ausreicht (foto: Eva Maria Rose)

Der Unterschied zwischen Wissenschaft und Pseudowissenschaft: Oft wirkt etwas auf den ersten Blick völlig plausibel, stellt sich dann aber als Humbug heraus. Gibt es Kriterien, welche die richtige Einordnung erleichtern? … scienceblogs

Zum Vizepräsidentschaftskandidat der Republikaner, Paul Ryan: Warum die Schriftstellerin Ayn Rand die Republikaner vor eine regelrechte Zerreißprobe stellt … drkultur

Tank oder Teller: Deutschland „vermaist“ … faz

Beschneidungs-Debatte: wir sind schon eine Komikernation … tagesspiegel

Marsch der Antisemiten: Etwa 600 Anti­se­mi­ten betei­lig­ten sich in die­sem Jahr am „Al Quds”–Marsch in Ber­lin. Es han­delt sich um eine jähr­li­che Pro­pa­gan­da­ver­st­an­stal­tung für das ira­ni­schen Regimes und seine Apo­lo­ge­ten, die Israel mit Ver­nich­tung bedro­hen … reflexion

Angriff auf den Iran: Shimon Stein warnt vor „verheerenden Konsequenzen“ … jurga

Halbe und ganze Freiheit: Warum es bizarr ist, wenn sich Konservative und Wirtschaftsliberale als Champions der „Freiheit“ aufspielen … misik

Free Pussy Riot I: Pussy Riot ist eine Punkband die sich mit überspitzter Satire äußert. Ich erkenne keine Anstiftung zum religiösen Hass – im Gegenteil sie beten Gott an, Russland von Putin zu befreien … wiesaussieht

Free Pussy Riot II: Put In – (K)ein Name, ein Programm … neheimsnetz

Metzger aufgepasst: Umschulung zum Drucker nicht verpassen! … ruhrbarone

Familienfreuden: Schwangerschaft ist kein Ponyhof! … revierpassagen

Raus in die Sonne, Ihr Irren! Ein Niederrheiner nimmt am Mountainbike-Marathon in Grafschaft teil und will im nächsten Jahr wiederkommen. Lesenswerter Bericht eines Flachländers … unkreativ

Sekundarschule Meschede: Jetzt müssen die Eltern überzeugt werden … derwesten

Umleitung: Griechenland ohne Perspektive, Troika als Bürde, Altersreaktionär Clement, Weinreich, offene Kommune und mehr.

Wasserspiele in der Duisburger Straße in Dinslaken (foto: zoom)
Wasserspiele in der Duisburger Straße in Dinslaken (foto: zoom)

Griechenland: Ein Land ohne Perspektive … nachdenkseiten

SPD-Kanzlerkandidaten: die Troika wird zur Bürde … postvonhorn

Altersreaktionär Clement: hatte mal geholfen, die SPD herunterzuwirtschaften und will jetzt fitte Deutsche bis 80 arbeiten lassen … welt

Medien I: Deutschlandfunk vs. Jens Weinreich … ruhrbarone

Medien II: „Jens Weinreich ist eine Bereicherung für jede Redaktion“ … newsroom

OffeneKommune – einloggen? Offene Kommune ist eine neutrale Bürgerbeteiligungplattform mit dem Ziel, einen direkten Dialog zwischen Bürgern, Kommunen und Organisationen zu ermöglichen … blickpunktguetersloh

Reaktivierung der Röhrtalbahn: Bahnhof Sundern ist einzigartig und verdient Denkmalschutz … sbl

Umleitung: Jens Weinreich zum Zweiten, zweimal Eurokrise, Rente, Blues, Peter Liese und die Homebase Sauerland.

Ohne Worte (foto: zoom)
Ohne Worte (foto: zoom)

Berufsverbot für Jens Weinrich: Bundestag und Deutschlandfunk zensieren kritischen Journalisten … indiskretion

Die Eurokrise I: ist am 12. September nicht zu Ende; sie geht dann erst richtig los. Heute in einem Monat … jurga

Die Eurokrise II: Das neueste Steckenpferd der deutschen Politiker und Medien ist das rhetorische Verprügeln und Fresse-Polieren von unseren südeuropäischen Freunden … wiesaussieht

Zuschussrente und Senkung der Rentenbeiträge: Eine Senkung der Rentenbeiträge ist nicht sinnvoll, die Pläne der Ministerin zur Bekämpfung der Altersarmut sind halbherzig und letztlich ungeeignet. Zunächst einmal ist es doch beruhigend, wenn die Rentenkassen mal wieder gut gefüllt sind … doppelwacholder

Blues-Größen: Luther Allison – † 12.08.1997 … neheimsnetz

Pressemeldung von Peter Liese: wirbt Sauerländer EU-Parlamentarier für Stromsubventionen? … sbl

Homebase Sauerland: Kann es sein, dass die Heimatbasis der immer wieder irrigen schwarzen Meinung im Sauerland erlegen ist? … sauerlandblog

Die Energiewende – das trojanische Pferd unserer Zeit: CDU und FDP für höhere Verbraucherpreise

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Mit der sogenannten „Energiewende“ lassen sich allerlei Kosten produzieren, Lobbyarbeit betreiben, Vergünstigungen für Betriebe einstielen und den Wähler und Bürger mit Hilfe schlechter Medien hinters Licht führen.

Angst wird von Politikern geschürt, Zweifel über die sogenannte Energiewende gesät und ständig hören wir Hiobsbotschaften über steigende Strompreise durch den Atomausstieg.

Dass ein Großteil der Strompreiserhöhung unbeeinflusst von der EEG-Umlage stattfand, schreibt MdB Josef Göppel (CSU) in einem Brief an alle Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er verweist darauf, dass im Jahre 2000 der durchschnittliche Haushaltsstrompreis 14 Cent betrug, bei einer EEG-Umlage von 0,2 Cent. Bis 2009 erhöhte sich der Strompreis auf 23 Cent, obwohl die EEG-Umlage nur bei 1,3 Cent lag. Aktuell haben wir ein Verhältnis von 26 zu 3,6 Cent pro kWh (siehe Grafik „Haushaltsstrompreis und EEG-Umlage“).

Die vier großen Energiekonzerne (EnBW, Vattenfall, RWE und E.ON) konnten von 2002 bis 2010 ihre Gewinne versiebenfachen.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/milliardengewinne-fuer-energiekonzerne-der-zaehler-laeuft-die-grossen-kassieren-1.1013868

Zusätzlich schreibt MdB Josef Göppel, dass an der Strombörse Leipzig innerhalb des letzten Jahres der Terminmarktpreis von 6,2 auf 5,0 Cent pro kWh gesunken ist (Grafik „Terminmarktpreis an der Strombörse“) und fragt:“Warum wird diese vom hohen Angebot Erneuerbarer Energien herkommende Senkung des Einkaufspreises nicht an die Stromkunden weitergegeben?“

Vollständig unter:
http://www.goeppel.de/bundestag/wird-die-energiewende-zurueckgedreht.html

strompreise02Dass die Stromerzeugungspreise immer weiter sinken, liegt an den erneuerbaren Energien. Diese werden kostenfrei – weil schon über das EEG bezahlt – an der Börse mit Vorrang eingestellt.

Ist die Nachfrage größer, wird Strom nach der Merit-Order also der Reihenfolge der Kosten aus Kraftwerken mit den niedrigsten Grenzkosten beginnend als Angebot angenommen. Danach folgen solange Kraftwerke mit höheren Grenzkosten, bis die Nachfrage gedeckt ist. An der Strombörse bestimmt das letzte Gebot, das noch einen Zuschlag erhält, den Strompreis (Market Clearing Price).

Da in diesem Jahr die erneuerbaren Energien einen Anteil von ca. 25 % ausmachen, werden 25 % des teuersten Stroms aus dem Markt gedrängt und kommen an der Börse nicht mehr in den Handel.

Mehr dazu auch unter:
http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=14101

Ursprünglich sollten ca. 200 im internationalen Wettbewerb stehende besonders energieintensive Betriebe von den Kosten für Ökostrom und Ökosteuer weitgehend befreit werden. Die daraus resultierenden Mehrkosten zahlen alle anderen Unternehmen, Kleinbetriebe und der Verbraucher.

Dazu schreibt die Zeit:
„Tatsächlich ist die Schnittmenge jener Unternehmen, die hohe Energiekosten haben und zugleich starker Konkurrenz im Ausland ausgesetzt sind, sehr überschaubar. Die Paradebranchen der deutschen Exportwirtschaft, der Maschinenbau und die Autoindustrie, gehören jedenfalls nicht dazu; Energie schlägt bei ihren Produktionskosten mit kaum einem Prozent zu Buche.“

Obwohl Finanzminister Schäuble Gutachten vorliegen, die darlegen, dass hohe Energiekosten allein die internationale Wettbewerbsfähigkeit nicht beeinträchtigen, haben die Politiker die Befreiungen auf mittlerweile 2.000 Unternehmen ausgedehnt. Als Folge steigen die Energiekosten und immer mehr Menschen können ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen. Die EU-Kommission hat signalisiert, dass sie einer Verlängerung dieses Systems der Vergünstigung, dass Ende 2012 auslaufen soll, nur unter Bedingungen zustimmen kann. Andernfalls sind die Vergünstigungen als unerlaubte Beihilfen zu werten.

Davon ungeachtet planen Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Peter Altmaier (CDU) die Erleichterungen für die Industrie auf rund 25.000 Unternehmen weiter auszudehnen.

Man rechnet so mit 2,3 Mrd. € jährlich, die der Mittelstand, kleine Betriebe und vor allem die privaten Haushalten bezahlen müssen.

Im Gegenzug sollen priviligierten Betriebe ihre Energie-Effizienz geringfügig um jährlich 1,3 Prozent steigern. Dies wird die Unternehmen jährlich insgesamt zwischen 100 und 250 Millionen Euro kosten.

Dazu schreibt die Zeit:
„Das ist exakt der Wert, um den sich die Energieintensität der deutschen Industrie nach einer Trendprognose der EU, Generaldirektion Energie, ohnehin jährlich verringern wird – auch ohne »außerordentliche« Effizienzsteigerung. Als Schwelle für die Gewährung von Steuerprivilegien geeignet wäre eine jährliche Verringerung der Energieintensität von etwa 1,8 Prozent, sagt Eberhard Jochem, Leiter des Instituts für Ressourceneffizienz und Energiestrategien (IREES) in Karlsruhe und Co-Autor eines einschlägigen Gutachtens für das Bundesumweltministerium.“

Mehr dazu unter:
http://www.zeit.de/2012/32/Energiewende-Stuergeschenke-Unternehmen

Wenn also Ihre nächste Strompreiserhöhung kommt, wissen Sie wenigsten, wem Sie das zu verdanken haben.

Aber sicherlich haben Sie in Ihrer Tageszeitung von den Steuergeschenken zu Ihren Lasten schon längst erfahren.

Umleitung: Berufsverbot für Weinreich? Olympia, Kirchen und Kapitaldeckung, Recht auf Faulheit und mehr

Umkleidekabinen
Unterhalb der Stadt - Umkleiden (foto: zoom)

Jens Weinreich: warum das Deutschlandradio mir Berufsverbot erteilte … weinreich

Olympia: 86 Stück – Warum das Medaillenzählen so unsinnig ist … wazrechercheblog

Kirchen: haben auf das falsche Pferd gesetzt – auf Kapitaldeckung. Sozialethiker Segbers fordert Rückkehr zum Umlageverfahren … nachdenkseiten

Worte zum Sommertag: „Das Recht auf Faulheit“ … jurga

“When Pigs Have Wings”: ein politisch subversiv-kluger Film und saukomisch … schauburgorbiter

5 Jahre online: Glückwunsch, Ruhr Nachrichten! … ruhrbarone

Sauerland I – T-Shirts and more: Hart, härter, Sauerländer? … sauerlandblog

Sauerland II – Ach ja, die “Heimat basierten”: bringen manchmal (ver)wunderliche Dinge hervor. Der selbsternannte Nucleus des Sauerlands transformiert “mal eben” eine Schützenbruderschaft zu einem Schützenverein … neheimsnetz