Die Opposition ist unverzichtbarer Bestandteil einer funktionierenden Demokratie. Nun ist seit längerer Zeit die SPD als möglicher Widerpart der CDU-Mehrheit im Rat der Stadt Winterberg ausgefallen.
Beim Oversum mitgefangen und nahezu mundtot, haben die Genossen kein eigenes inhaltliches Profil entwickelt. Auch bei anderen lokalpolitischen Themen herrscht nahezu Totenstille.
Überall im Land bereiten sich die Parteien auf die Kommunalwahlen im Mai vor, nur die SPD Winterberg lässt nicht viel von sich hören und lesen.
Bürgermeister Werner Eickler scheint durch die Oversum Pleite noch nicht einmal angekratzt zu sein. Ganz im Gegenteil hat er schon lange selbstbewusst, aber inhaltsleer seinen Hut für die Bürgermeisterwahlen in den Ring geworfen. Gegenkandidat oder Gegenkandidatin? Bislang Fehlanzeige.
Am 5. November letzten Jahres hieß es auf der Website der SPD Winterberg: „In seiner letzten Sitzung hat sich der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Winterberg schon intensiv mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl im Mai 2014 beschäftigt.“
Anfang Dezember erreichte die Bürgerinnen und Bürger dann das letzte Funksignal der SPD-Winterberg:
Der SPD Stadtverband begrüßt die Entscheidung von Bürgermeister Werner Eickler sich bereits bei der Kommunalwahl im Mai 2014 zur Wahl zu stellen.
Nach dem Jahreswechsel wird der Stadtverband eine(n) Kandidatin/en für das Bürgermeister Amt nominieren.
„Es an der Zeit, dass die Stelle des hauptamtlichen Bürgermeisters in unserer Stadt von einer Persönlichkeit bekleidet wird, die sich den sozialdemokratischen Grundsätzen von Kommunalpolitik verpflichtet fühlt“, erklärte der stellvertretende Vorsitzender des SPD Stadtverbandes Torben Firley nach der Pressekonferenz von BGM Eickler.
Könnte es sein, dass die SPD mit der CDU in Winterberg zufrieden ist? Könnte es sein, dass die Genossinnen und Genossen lieber den alten Bürgermeister wiederwählen als einen Gegenkandidaten zu profilieren, „der sich den sozialdemokratischen Grundsätzen von Kommunalpolitik verpflichtet fühlt“?
Hat die SPD Winterberg ein Gegenkonzept zur Politik der CDU-Winterberg? Hat sie eine inhaltliche Plattform auf der ein SPD-Kandidat gegen den amtierenden Bürgermeister antreten könnte?
In einem Beitrag für das Debattenmagazin Berliner Republik hat der Briloner SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese ein Plädoyer für sozialdemokratische Politik auf dem Lande gehalten: „Grau ist alle Theorie, die Wahrheit liegt in der Provinz“.
Die SPD-Winterberg scheint diese Wahrheit noch nicht gefunden zu haben. Zweifelhaft ist meiner Meinung nach, ob der Artikel von Dirk Wiese den Winterbergern hülfe, so sie ihn den durchgelesen hätten:
Von Johannes Rau stammt der Satz: „Das Sauerland ist viel zu schön, um (für immer) schwarz zu sein.“ Der Ausspruch ist eine Liebeserklärung an die Region, zugleich aber auch ein Denkanstoß. Er motiviert nämlich dazu, politisch „tiefschwarze“ beziehungsweise urkonservative Räume nicht kampflos aufzugeben. Nicht von ungefähr warb die SPD im Jahr 2013 mit dem Slogan „Für mehr Rot im Sauerland!“.
Das liest sich für eine sozialdemokratische Seele eventuell ganz gefällig, aber sind das mehr als Sprüche? Kann man sowas in Winterberg gebrauchen?
