Gemeinnützigkeit der Schützenvereine. NRW-Finanzminister Walter Borjans zu HSK-Landrat Karl Schneider: “Ihre Darstellung allerdings schlägt dem Fass den Boden aus …”

Zum Brief bitte auf das Bild klicken. (screenshot: zoom)
Zum Brief bitte auf das Bild klicken. (screenshot: zoom)

Am 27.01.2016 hat die Westfalenpost erneut den Neujahrsempfang in Meschede als Thema aufgegriffen. In dem Bericht heißt es  unter anderem:

(Der Artikel ist in ähnlicher Form heute auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

“Der zeitweilige Vorstoß aus dem NRW-Finanzministerium, Schützenbruderschaften und -vereinen die Gemeinnützigkeit abzuerkennen, wenn sie keine Frauen aufnehmen, findet immer noch ein Echo. Landrat Dr. Karl Schneider fand jetzt drastische Worte: Dämlicher könne man nicht handeln, eine ‘blödsinnige Idee’ sei das gewesen, sagte er beim Neujahrsempfang der Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft (IMW) und der Stadt Meschede.”

[http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/imw-finanzamt-meschede-missbraucht-id11498662.html]

Bereits am nächsten Tag schrieb dazu NRW-Finanzminister Borjans einen  Brief an den Landrat[1].  Darin heißt es:

“Auseinandersetzungen mit offenem Visier schätze ich. Ich habe aber ein enormes Problem damit, wenn jemand meint, in seinem Herrschaftsbezirk unwidersprochen haltlose Unterstellungen verbreiten und das Blaue vom Himmel herunter fabulieren zu können. Das haben Sie ausweislich des Berichts über den Neujahrsempfang … gemacht.

Wer sich öffentlich mit derartig markigen Worten aus dem Fenster hängt, sollte für seine Behauptungen und Urteile Belege haben. Die aber können Sie gar nicht vorbringen, weil es eine politische Vorgabe wie von Ihnen behauptet nicht nur nicht gab, sondern weil ich unmittelbar nach Kenntnis des Sachverhalts eingeschritten bin …

Nachdem ich am 19. Januar von der Entscheidung der Oberfinanzdirektion erfahren habe, … habe ich nicht eine Sekunde gezögert und die Behörden angewiesen, von einer solchen Übertragung Abstand zu nehmen. Traditionsvereine wirken weit über ihre Mitgliedschaft hinaus für das Gemeinwohl. Dass auch ich eine Debatte darüber für angezeigt halte, ob es noch in die Zeit passt, Frauen die Mitgliedschaft in einem Schützenverein zu verwehren, habe ich ebenfalls deutlich gemacht, ebenso wie die Überzeugung, dass das Gemeinnützigkeitsrecht dafür der falsche Hebel und das Finanzamt die falsche Institution ist. Das ist Sache einer Debatte vor Ort …

Ihre Darstellung allerdings schlägt dem Fass den Boden aus …
Politischer Streit – gern, aber bitte auf dem Boden der Tatsachen!”

———————————-

[1] Der Brief von Walter Borjans an den Landrat:
Brief an den Landrat

Impressionen zum Weltfrauentag 2014 aus dem Hochsauerland

Die folgenden Bilder, Zeitungsausrisse und Schnipsel sollen und können kein repräsentatives Bild der Frau im Hochsauerland vermitteln.

1. Die CDU-Winterberg benennt Kandidaten und Kandidatin für Stadtrat und Kreistag:

CDU Kandidaten
Screenshot aus der WP

2. Medeloner Herrensitzung für ganze Kerle

2014Herrensitzungmedelon
Bericht des Sauerlandkuriers über den Medeloner Herrenkarneval 2014.

 3. Stadtversammlung der Winterberger Stadtschützen

WinterbergerSchuetzen2014
Aus dem Mitteilungsblatt der Stadt Winterberg vom 07. März 2014. Wer findet die “Frauen”?