das Sauerland und mehr
MIT WERKEN VON JOHN RUTTER, ANTON BRUCKNER, FELIX-MENDELSSOHN-BARTHOLDY, JAVIER BUSTO,GEORG FRIEDRICH HÄNDEL, WOLFGANG AMADEUS MOZART UND ANDEREN
Makiko Eguchi Klavier
Christin Kullmann Sopran
Johannes-Brahms-Chor Hamburg
Kazuo Kanemaki Gesamtleitung
Sa. 01.06.2013 | 19:00 Uhr
St. Johannis Harvestehude
Heimhuder Str. 92
20148 Hamburg
Eintritt 14,-€ (erm.9,-€) Konzertkasse Gerdes, Abendkasse
Kommentar zum Artikel „Umweltprozess eingestellt: Schuldige am PFT-Skandal nicht verurteilt“ (WAZ-Gruppe vom 11. April 2013)
Zuerst erschienen hier auf der Website der Sauerländer Bürgerliste
Autoren:
Paul Kröfges, Landesvorsitzender des BUND in NRW (bis 26.5.13), Windeck
Reinhard Loos, Geschäftsführer der Briloner Bürgerliste, SBL-Kreistagsmitglied im HSK, Brilon
Der Artikel [http://www.derwesten-recherche.org/2013/04/umweltprozess-eingestellt-schuldige-am-pft-skandal-nicht-verurteilt] von David Schraven – vermutlich unter Mithilfe von Harald Friedrich entstanden – erinnert an die Methode der Fa. GW Umwelt.
Einer Menge brauchbarer und richtiger Inhaltsstoffe (für die Düngung bzw. an Fakten) wird eine gehörige Dosis potenziell giftigen Materials aus zweifelhafter Quelle untergejubelt. Damit lässt sich viel Geld verdienen, ähnlich wie es die Fa. GW Umwelt jahrelang mit dem von ihr vertriebenen „Bodenverbesserern“ gemacht hat. Mit dem hier angesprochenen Artikel kann man im übertragenen Sinne Quote machen und das Ziel verfolgen, alte Rechnungen zu begleichen.
So wird zwar richtig beschrieben, wie 2006 die Möhne-, Ruhr- und Trinkwasserverseuchung mit PFT aufgedeckt wurde und die Fa. GW Umwelt als Verursacher identifiziert wurde, aber sogleich wird vermischt, die Wahrheit verdünnt und der Eindruck erweckt, als wäre dies Nebensache, gemessen an den angeblichen „Verbrechen“ des Ruhrverbandes, der „ungeeignete Anlagen zur Giftentfernung“ betreibt. Dabei ist die Wahrheit relativ einfach, gut untersucht und durchaus nachvollziehbar: „PFT-Skandal: Paderborner Laientheater aufs Glatteis geführt? Kommentar zu einem Artikel der WAZ-Gruppe.“ weiterlesen
Düsseldorf (IT NRW). Die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände Nordrhein-Westfalens erreichten Ende 2012 mit rund 58,1 Milliarden Euro einen neuen Höchststand. Spitzenschuldner pro Einwohner war im HSK Ende 2012 die Stadt Winterberg mit 4.032,55 Euro, gefolgt von Arnsberg (3.962,49) und Sundern(3.551,24).
Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt mitteilt, belief sich damit rein rechnerisch die Verschuldung je Einwohner auf 3 256 Euro. Wie die Statistiker mitteilen, sind bei diesen Werten die kommunalen Eigenbetriebe, eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und kommunale Anstalten öffentlichen Rechts enthalten.
Teilt man die kommunalen Schulden auf alle Einwohnerin und jeden Einwohner NRWs auf, so trug Ende 2012 jeder durchschnittlich 3256 Euro Schulden seiner Gemeinde. „NRW: Kommunale Verschuldung lag 2012 bei 58,1 Milliarden Euro. Winterberg und Arnsberg mit der höchsten Kommunalverschuldung pro Kopf im HSK. Die geringste Verschuldung haben Eslohe und Schmallenberg.“ weiterlesen
Meschede. (spd_pm) Der SPD-Unterbezirk Hochsauerlandkreis (HSK) lädt zur Feier des 150 jährigen SPD-Parteijubiläums ein und präsentiert ein Buch zur Geschichte der SPD im Gebiet des heutigen HSK. Die Veranstaltung wird in der Kulturschmiede (Apostelstraße 5) in Arnsberg am 24. Mai 2013 ab 18 Uhr stattfinden.
Vor 150 Jahren, am 23. Mai 1863, wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) gegründet. Dies gilt als das Gründungsdatum der organisierten Sozialdemokratie in Deutschland. Es waren mit Wilhelm Hasenclever und Carl-Wilhelm Tölcke nicht zuletzt zwei gebürtige Sauerländer, die in den folgenden Jahren die Entwicklung unter anderem als Präsidenten mitbestimmten.
Der Gründung der Sozialdemokratie will der SPD-Unterbezirk Hochsauerlandkreis am 24. Mai 2013 in einer Feierstunde gedenken.
Die Festrede wird der ehemalige Bremer Bürgermeister Henning Scherf übernehmen. Franz Müntefering, der wie kaum ein anderer die Entwicklung der SPD in den letzten Jahrzehnten mitgeprägt hat, wird einen Ausblick in die Zukunft geben.
Der Unterbezirk nimmt die Gelegenheit wahr und stellt gleichzeitig ein Buch zur Geschichte der Partei im Gebiet des Hochsauerlandkreises der Öffentlichkeit vor.
Vor anderthalb Jahren kam bei einigen Mitgliedern der Sauerländer SPD die Idee auf, die Geschichte der Sozialdemokratie in der Region aufschreiben. Anfangs schien es, dass das Material nur für eine bescheidene Broschüre ausreichen würde. Aber bald zeigte sich, dass Dank der Mitarbeit zahlreicher Autorinnen und Autoren aus allen Städten und Gemeinden des HSK ausreichend Stoff für ein „richtiges“ Buch vorhanden war, dass am Schluss der redaktionellen Tätigkeit etwa 240 Seiten stark geworden ist.
Auch wenn die Geschichte der Sozialdemokratie im „schwarzen Sauerland“ vielerorts erst nach dem zweiten Weltkrieg so richtig begann, kann ihre Geschichte doch dank Wilhelm Hasenclever und Carl-Wilhelm Tölcke bis zu den Anfängen zurück verfolgt werden. Mit Kurzbiographien dieser Gründungsväter beginnt das Buch denn auch. Die folgende Geschichte der Partei im Sauerland zeigt, wie schwer es die SPD hatte, in einer dörflich-kleinstädtischen und stark katholisch geprägten Region Fuß zu fassen. Ein Autor beschrieb dies für seine Stadt treffend mit der Überschrift „Geschichte einer Normalisierung“.
Wie unterschiedlich dies geschah, zeigen die Darstellungen zu den Entwicklungen in den einzelnen Städten und Gemeinden im Buch. Es gab und gibt in einigen Städten sozialdemokratische Mehrheiten bei Land- und Bundestagswahlen und es gab und gibt sozialdemokratische Bürgermeister. Es gibt aber noch immer „Diasporagebiete,“ in denen die SPD nur eine kleine Minderheit ist. Gerade diese Kontraste machen es spannend, die Geschichte der Partei vor Ort nachzulesen. Einige Biographien bekannter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus der Region runden das Buch ab.
„Der Band ist sicherlich nicht nur für die Freunde der SPD im Sauerland interessant. Auch für allgemein regionalgeschichtlich Interessierte ist er eine Fundgrube, wird doch die Sauerländer Geschichte vom 19. bis ins 21. Jahrhundert aus einer ungewohnten Perspektive geschildert“, so Dirk Wiese (Vorsitzender der Sauerländer SPD und heimischer Bundestagskandidat). Die Buchvorstellung wird Jochen Westermann übernehmen, der nicht nur als langjähriger Unterbezirksvorsitzender die Geschichte der Partei in der Region mitbestimmt hat, sondern auch intensiv an der Konzeption und Umsetzung des Buches beteiligt war.
Die Veranstaltung wird im passenden Ambiente der Kulturschmiede (Apostelstraße 5) in Arnsberg am 24. Mai 2013 ab 18 Uhr stattfinden.
Das Buch ist ab dem 25. Mai im SPD-Unterbezirksbüro erhältlich (Winziger Platz 12, 59872 Meschede). Wer dort nicht selbst vorbeikommen kann, erhält das Buch auch gegen Vorkasse auf Bestellung, Tel. 0291/99670, Hochsauerlandkreis@spd.de).
Weitere Informationen sind auch an anderen Stellen erhältlich, etwa während der samstäglichen Bürgersprechstunde (10-12 Uhr) im Bürgerbüro Rumbeckerstraße 8 in Arnsberg und in Brilon (Derkere Straße 11) im Fraktionsbüro und immer aktuell unter www.hsk-spd.de.
Im Wortlaut – Presseinformation der AfA HSK:
Die zukünftige Ausgestaltung von Leiharbeit war das Hauptthema bei der diesjährigen Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD HSK am 7. Mai in Brilon.
„Der Sinn von Leiharbeit sollte sein, Auftragsspitzen aufzufangen und Vertretungen bei einem Ausfall eines Beschäftigten sicherzustellen; doch die Realität sieht anders aus“, so Ralf Wiegelmann, AfA – Unterbezirksvorsitzender.
„Reguläre Arbeitsverhältnisse werden mehr und mehr von Leiharbeit abgelöst, und damit die Menschen in befristete, unsichere und schlechter bezahlte Beschäftigung gedrängt. Das darf nicht geduldet werden!“ Aus diesem Grund hat die AfA beschlossen, einen Antrag zur Regulierung der Leiharbeit auf dem Unterbezirksparteitag der HSK-SPD einzubringen, welcher am 28. Mai in Brilon (Kolpinghaus) stattfinden wird.
Zwei Drittel der Betriebe, die Leiharbeitnehmer einsetzen, bezahlen diesen im Schnitt 29,3 Prozent weniger als ihrer Stammbelegschaft – dazu ist auch das Risiko des Arbeitsplatzverlustes deutlich höher. „Die AfA fordert daher nicht nur gleiche Bezahlung für die Leiharbeitnehmer, sondern auch einen Risikozuschlag“, betont Werner Merse, stellvertretender AfA – Unterbezirksvorsitzender. „Damit soll bereits der finanzielle Anreiz für die Unternehmen, Leiharbeit zum Abbau regulärer Beschäftigung zu missbrauchen, beseitigt werden.“
Für viele Rechte, die Arbeitnehmern erst ab einer Mindestanzahl an Beschäftigten zustehen, wie beim Kündigungsschutz oder der Beteiligung im Aufsichtsrat, werden Leiharbeiter nach wie vor bei der Bestimmung der Betriebsgröße nicht mitgezählt. „Durch die Umwandlung von Stamm- in Leiharbeitsplätzen umgehen die Unternehmen damit auch die Schutz- und Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer“, erklärt Werner Merse, stellvetretender AfA – Unterbezirksvorsitzender. „Hier muss klar geregelt werden, dass auch überlassene Arbeitnehmer als betriebszugehörig mitzuzählen sind.“
Leiharbeit muss wieder auf ihre Kernfunktion, der Überbrückung von Auftragsspitzen, eingeschränkt werden. „Dazu soll insbesondere das Mitspracherecht der Betriebsräte auf den Einsatz von Zeitarbeitskräften ausgeweitet, sowie Dauer und Anzahl der Leiharbeitnehmer in den Unternehmen beschränkt werden“, fordert Sascha Beele, ebenfalls stellvertretender AfA – Unterbezirksvorsitzender. „Besteht ein Leiharbeitsplatz länger als ein Jahr, muss der Beschäftigte einen verbindlichen Rechtsanspruch auf Übernahme haben“, erläutert Sascha Beele.
„Gute Arbeit mit unbefristeten und fair bezahlten Beschäftigungsverhältnissen ist eine unabdingbare Notwendigkeit für das Funktionieren des Sozialstaates und muss daher stärker gefördert werden“, so die beiden AfA-Unterbezirksvorsitzenden Werner Merse und Sascha Beele.
Korbach. (pm) Am 04. und 05. Mai hatten sich in Korbach Anti-Fracking-Initiativen aus ganz Deutschland zu einem Bundestreffen versammelt.
Ihr Ziel war eine stärkere Vernetzung und eine Vertiefung der Zusammenarbeit. Auch die BIGG Hochsauerland war bei diesem Treffen vertreten.
Hauptthemen waren:
Die Korbacher Resolution:
Folgende Forderungen richten wir an Bund, Länder und die Europäische Union:
Die Initiativen
AG Post Fossil Kassel (HE)
AK Fracking Braunschweiger Land (NI)
Aktionsbündnis No Moor Fracking (NI)
BI „No Fracking“ Völkersen (NI)
BI Fracking freies Hessen
BI für ein lebenswertes Korbach (HE)
BIGG Drensteinfurt (NRW)
BIGG Hamm (NRW)
BIGG Hochsauerland (NRW)
BIST e.V. Herbern (NRW)
Stop Fracking BI Witten für sauberes Wasser (NRW)
BUND Bodensee-Oberschwaben (BW)
BUND Hessen
BUND Kassel (HE)
BUND KV-Schwalm-Eder (HE)
BUND-AG „Wir gegen Fracking“ Lüneburg (NI)
Food & Water Europe
Hamminkeln Gegen Gasbohren (NRW)
IG Fracking-freies Artland e. V. (NI)
IG Gegen Gasbohren Borken (NRW)
IG Rees gegen Gasbohren e. V. (NRW)
IG Schönes Lünne (NI)
Initiative no Fracking „InoFrack“ (NRW)
No Fracking in Mühlheim an der Ruhr (NRW)
NRÜ gegen Fracking e.V. (NI)
Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)
Am kommenden Mittwoch, dem 8. Mai, lädt die Piratenpartei im Hochsauerland ab 19:00 Uhr zum Bürgertreff in das R-Cafe in Arnsberg-Neheim ein.
Der Termin findet außerhalb des normalen Turnus statt (jeden 1. Dienstag im Monat), da einen Tag vorher der Haupt- und Finanzausschuss tagt und dort eine Bürgeranregung der Piraten behandelt wird.
Auch der Direktkandidat zur Bundestagswahl, Julius Hahn, wird am Mittwoch wieder vor Ort sein.
Alle Bürger und Einwohner sind herzlich eingeladen sich über die Piraten im Hochsauerland zu informieren und sich mit Ideen und Anregungen einzubringen.
Weitere Informationen finden Sie auf piratenpartei-hsk.de, bei Facebook unter “Piratenpartei HSK“ und auf Twitter “PiratenHSK”.
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Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Daniel Wagner <daniel.wagner@piratenpartei-hsk.de>
Verwaltungspirat der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis
Sprecher Ortsgruppe Arnsberg
Pressekontakt: presse@piratenpartei-hsk.de
Weitere Informationen finden Sie auf piratenpartei-hsk.de, bei Facebook unter “Piratenpartei HSK“ und auf Twitter “PiratenHSK”.
Meschede. (pm_juso_hsk) „Die CDU hat bei weitem nicht so viel Geld wie die SPD (…)“, ließ der heimische Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg (CDU) im Interview mit der Westfalenpost verlauten.
Wir meinen: Wenn man es nötig hat, sich solcher Polemik zu bedienen und so hemmungslos Unwahrheiten zu verbreiten, ist man entweder in völliger Unkenntnis der Faktenlage oder verbreitet bewusst Unwahrheiten und belügt somit die Bevölkerung über den politischen Gegner. Da wir Herrn Sensburg nicht unterstellen wollen, dass er bewusst Unwahrheiten in der Zeitung verbreitet, helfen die Jusos im HSK Herrn Sensburg gerne dabei die Faktenlage zu klären:
Allein die bloßen Mitgliedszahlen bei der CDU sprechen gegen die These von Herrn Sensburg. Wie die CDU auf ihrer Seite im Internet selbst schreibt, war sie schon im vergangenen Jahr mit knapp 6000 Mitgliedern im HSK auf dem Weg zu einem der größten Kreisverbände der CDU in ganz Deutschland zu werden. Vergleicht man dann diese hohe Zahl an Mitgliedern mit den gut 2000 Mitgliedern der SPD im HSK, wird schnell klar, dass die CDU um ein Vielfaches mehr an Mitgliedsbeiträgen verfügen muss. Hinzu kommen noch sämtliche Abgaben von Mandatstragenden, sodass die CDU im HSK im Gegensatz zur SPD wahrscheinlich zu einem der wohlhabendsten Parteiverbänden in ganz Deutschland gehören dürfte. Die Aussage von Herrn Sensburg aus dem Interview mit der Westfalenpost ist also einiges, aber ganz bestimmt nicht richtig und schon allein durch diese Fakten widerlegt. „Jusos im HSK: Hang zur Unwahrheit oder grobe Unkenntnis bei Patrick Sensburg“ weiterlesen
Im Folgenden veröffentlichen wir im Wortlaut die heutige Pressemitteilung der aquaspere Winterberg GmbH zum Projekt Oversum in Winterberg.
Die Mitteilung macht deutlich auf welcher Argumentationsgrundlage die aquasphere in die kommenden zu erwartenden rechtlichen Auseinandersetzungen mit der Stadt Winterberg gehen wird. Die Tatsache der Veröffentlichung bedeutet nicht, dass wir uns deren Argumentation zu eigen machen. Sie dient allein und ausschließlich der Information.
Die Pressemeldung im Wortlaut (hier die Pressemitteilung als PDF ):
Klare Worte zum Projekt Oversum Winterberg
Die Initiative für das Projekt Winterberg legte die Stadt Winterberg mit der ersten Ausschreibung im Jahr 2005 und zuletzt der europaweiten Ausschreibung Ende 2007. Darin gab die Stadt Winterberg u.a. vor, dass das Hallenbad für Schul- und Vereinsschwimmen geeignet sein müsse ( 25 m x 12,5 m x 0,9 m auf 3,4 m ansteigend mit 1m Sprungbrett) und dass es zukünftig durch die Stadt Winterberg für 45 Stunden wöchentlich genutzt werde.
Phase I: Entwicklung, Planung und Bau
Vor Umsetzung des Projekts bestimmte die Stadt, mit welchen konkreten Einrichtungen das Hallenbad ausgestattet sein müsse, das sie später für den Zweck der Durchführung des Schul- und Vereinsschwimmens mieten werde. Diese Einrichtungen sind:
• Schwimmerbecken
• Lehrschwimmbecken
• Zubehör wie Startsockel, Schwimmbadleinen, Bodenmarkierungen
• Sammelumkleiden jeweils für Damen und Herren
• Sanitäre Einrichtungen
Entsprechend dieser Vorgaben entwickelte, plante und baute die aquasphere Winterberg GmbH als alleiniger Investor und reine Besitzgesellschaft das Projekt Oversum. Die Stadt Winterberg war über ihre interfraktionelle Arbeitsgruppe vollen Umfangs und laufend in das Geschehen miteinbezogen.
In dieser Phase wurde das Projekt von sämtlichen Beteiligten und Außenstehenden gelobt. Es bekam Preise für Stadtentwicklung und viel Anerkennung von Politikern wie z.B. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans, Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr.
Phase II: Betrieb
Nach Fertigstellung der Bauarbeiten ging das Projekt Oversum im Mai 2012 in Betrieb. Hierfür vermietete die Besitzgesellschaft aquasphere Winterberg GmbH die einzelnen Mietobjekte (s.u. Schaubild). Die Mieter sind einzelne und finanziell voneinander unabhängige Gesellschaften.
Wie üblich verpflichtete sich jeder Mieter dazu, eine Kaltmiete zu zahlen und natürlich auch seine Betriebskosten. Nur die Verantwortlichen der Stadt Winterberg haben für das Hallenbad keine Betriebskosten entrichtet. Mittlerweile betragen die Schulden der Stadt mehr als 300.000 Euro. Die Stadt Winterberg hat – aus für uns nicht verständlichen Gründen – über die WTW ihre eigene Betriebsgesellschaft, die Vitalresort Winterberg GmbH, in die Insolvenz geschickt.
Bezüglich des öffentlichen Schwimmens für die Bürger von Winterberg haben Bürgermeister Werner Eickler und seine Helfer keine Vereinbarung getroffen.
Aufgrund der zuvor dargestellten Situation musste das Hallenbad geschlossen werden.
Die aquasphere Winterberg GmbH bedauert den Unmut der Badegäste.
aquasphere Winterberg GmbH
Geschäftsführer Manfred Wolff
Ansprechpartner: Thomas Krall
E-Mail: tk@asap-real.de
Die Auflösung der Förderschulen im Hochsauerland sowie die Intergration und Inklusion der Förderschülerinnen und Förderschüler in das „normale“ Schulsystem wird Eltern, Schüler und Lehrer in den nächsten Jahren ganz besonders bewegen.
Es wird zu großen Veränderungen im Alltag der Schüler und Eltern, aber auch in der Organisation des Systems Schule kommen (müssen). Eine große Befürchtung vieler Beteiligter ist es, dass die Auflösung der Förderschulen vom Kreis in letzter Konsequenz als Sparpolitik und nicht als bildungspolitische Reform (Inklusion) betrieben wird.
Wir veröffentlichen hier einen sehr langen Brief der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Hochsauerlandkreis (GEW-HSK) an die Ratsmitglieder und Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis.
Darüber hinaus verlinkt ist ein Positionspapier des Landesarbeitskreises der Schulleiterinnen und Schulleiter von Förderschulen mit Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt „Lernen“
Der Brief:
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 05.02.2013 hat der Schulausschuss des Hochsauerlandkreises beschlossen, die Verwaltung des HSK zu beauftragen, „den Prozess der Schließung aller Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen im Hochsauerlandkreis unter Federführung der jeweiligen Schulträger zum 31.07.2014 zu koordinieren.“
Sie, als Vertreterinnen und Vertreter der Schulausschüsse sowie der Stadt- und Gemeinderäte, werden nun in der nahen Zukunft (ca. Mai bis Juli 2013) gefordert sein, über die tatsächliche Schließung dieser Schulform mit allen Konsequenzen insbesondere für die betroffenen Schülerinnen und Schüler, aber auch für die aufnehmenden Regelschulen sowie die betroffenen Lehrkräfte zu entscheiden.
Mit diesem Schreiben wenden wir uns nun direkt an Sie, um Sie auf entscheidende Aspekte dieser Schließungen und vor allem die Besonderheiten der davon betroffenen Schülergruppe hinzuweisen. Denn diese sollten Sie bei Ihren Entscheidungen mit berücksichtigen.
Die derzeitige hohe Qualität der sonderpädagogischen Förderung der Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt Lernen muss aufrechterhalten werden. Können die notwendigen Rahmenbedingungen und Ressourcen bereitgestellt werden, wenn zeitgleich alle Kinder der aufgelösten Schulen in Regelschulen wechseln? Weder für die Schülerinnen und Schüler mit einem Förderbedarf noch für die ohne einen solchen dürfen sich die Lernbedingungen verschlechtern. Andernfalls würden die ehemaligen Förderschülerinnen und –schüler an ihrer neuen Schule nicht nur zu Außenseitern sondern auch zu Sündenböcken werden. „GEW HSK: Stellungnahme zur beabsichtigten Schließung aller Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen zum 31.07.2014“ weiterlesen
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