Autor: redaktion

Treffen der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) am kommenden Montag im Gasthof Hester (Nuttlar).

In unserem BriefkastenMeschede. (sbl_pm) Am Montag, dem 09.12.2013 um 19.00 Uhr, treffen sich die Mitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) turnusmäßig im Gasthof Hester in Nuttlar.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. Berichte aus den Ausschuss-Sitzungen wie z.B. dem Umweltausschuss, sowie die Verwaltungsvorlagen, die bei der Kreistagssitzung am Freitag dem 13.12.2013 entschieden werden sollen.

SBL- Kreistagsmitglied Reinhard Loos lädt alle an der Kreispolitik interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu dieser Informations- und Gesprächsrunde ein.

Es stehen beispielsweise diese spannenden Punkte auf der TO der KT-Sitzung:
8/983 – Vorlage
Änderungsantrag der Sauerländer Bürgerliste gem. § 10 Abs. 2 bzw. gemäß § 10 Abs. 2 i.V.m. § 22 Abs.1 und 22 der Geschäftsordnung des Kreistags zur Drucksache 8/933 „Umsetzung des Demographiecheck“
8/982 – Vorlage
Haushaltsplanentwurf des Hochsauerlandkreises für das Haushaltsjahr 2014 Erläuterungen der Haushaltsansätze im Bereich Gesundheit und Bevölkerungsschutz
8/976 – Vorlage
Kreisfeuerwehrzentrum
8/966 – Vorlage
Wirtschaftsplan 2014 für den Abfallentsorgungsbetrieb des Hochsauerlandkreises – AHSK
8/959 – Vorlage
Integrationskonzept des Hochsauerlandkreises
8/958 – Vorlage
Bezuschussung des Betriebs der Schanzen in Winterberg für das Jahr 2014
8/935 – Vorlage
Gemeinsames Klimaschutzkonzept für den Hochsauerlandkreis und zehn kreisangehörige Städte und Gemeinden
8/918 – Vorlage
„Kein Abschluss ohne Anschluss“ (bisher: Neues Übergangssystem Schule – Beruf in NRW)

 

AfA-Hochsauerlandkreis und SPD OV Brilon laden zur Diskussionsveranstaltung über den Koalitionsvertrag

In unserem BriefkastenBrilon. (spd_pm) Ab dem 06. Dezember können alle SPD-Mitglieder über die Große Koalition in Berlin abstimmen. „Die Beteiligung der Mitglieder an der Frage, ob wir uns an einer Regierung beteiligen, ist ein wichtiger und richtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Transparenz und Demokratie“, betont Dirk Wiese, MdB Bundestagsabgeordneter und Unterbezirksvorsitzender der SPD im Hochsauerlandkreis.

Nach dem Abschluss der erfolgreichen Verhandlungen in Berlin – welche bis in die frühen Morgenstunden des 27. November 2013 andauerte – wird der ausgearbeitete Koalitionsvertrag allen Mitgliedern bis zum 06. Dezember zugesendet werden. „Den Mitgliedern soll die Gelegenheit gegeben werden, ausführlich über den Vertrag zu beraten, bevor sie sich entscheiden“, so Wiese.

Daher laden die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und der SPD OV Brilon für Dienstag, den 03. Dezember 2013 um 18.30 Uhr ins Kolpinghaus Brilon, Derkere Str. 3, 59929 Brilon zu einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung ein, in dessen Rahmen auch alle Fragen zum ausgehandelten Koalitionsvertrag geklärt werden können. „Auch die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich an den Beratungen zu beteiligen und ihre Ansichten in den Prozess einfließen zu lassen“, betont Wiese.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD – Unterbezirk Hochsauerlandkreis begrüßt den positiven Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD in Berlin. Uns liegt nunmehr ein sehr gelungener Koalitionsvertrag vor, welchen wir nach meiner persönlichen Auffassung ohne weiteres unseren Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen können, so Ralf Wiegelmann Unterbezirksvorsitzender der AfA-Hochsauerlandkreis.

Wiegelmann weiter: „Der ausgehandelte Vertrag lässt eine sehr deutliche Handschrift der SPD erkennen, welcher zugleich elementare und politische Kernforderungen der SPD aufweist. Dieser Vertrag schätzt und würdigt die Arbeitnehmerschaft in unserem Lande aus Sichtweise der AfA zugleich.“

Besonders erfreulich bewerten wir die Ergebnisse im Vertrag hinsichtlich der Erleichterung der Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) von Tarifverträgen, wie die Öffnung des Geltungsbereiches des Arbeitnehmerentsendegesetzes (AEntG) für alle Branchen. Im Kern des Vertrages bewertet die AfA-Hochsauerlandkreis jedoch die Einführung eines flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von zunächst 8,50 Euro pro Stunde ab dem 1. Januar 2015, wie die Stärkung der Rechte des Betriebsrates beim Einsatz von Werkverträgen und die Regulierung der Leiharbeit indem die Überlassung von Leiharbeitnehmern. Darüber hinaus werden die Verbesserungen bei den Rentenleistungen als positiv bewertet, welche Leistungsverbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente, beim Rehabudget und beim Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand vorsehen. Die geplante abschlagfreie Rente ab 63 Jahren mit 45 Beitragsjahren, bei denen auch Zeiten der Arbeitslosigkeit berücksichtigt werden sollen, stellt eine Erleichterung für den Übergang in den Ruhestand dar. In der Rentenpolitik werden somit in der kommenden Legislaturperiode Lücken bei der Alterssicherung geschlossen und Altersarmut vermieden. Das gilt sowohl für sozial abgesicherte flexible Übergänge und die ab dem Jahr 2017 geplante „solidarische Lebensleistungsrente“ für langjährig Versicherte. Der Koalitionsvertrag sieht weiter eine Entlastung von Bund, Länder und Gemeinden um sechs Milliarden Euro vor, welches dem Ausbau der Kitas, Schulen und Hochschulen zugutekommen soll.

Der Unterbezirksvorstand der AfA-Hochsauerlandkreis trifft sich am 03. Dezember 2013 bereits um 17.00 Uhr zu einer Vorbesprechung.

Weitere Informationen zur AfA-Hochsauerlandkreis erhalten Sie steht’s aktuell unter www.afa-hsk.de und bei Facebook unter https://www.facebook.com/AfAHSK?ref=stream

Selbsterfinder, Lebenskünstler und Minderheiten im Sauerland – ein unterhaltsamer und informativer Abend im Museum Eslohe

Fang dir ein Lied an!
„Fang dir ein Lied an!“ mit dem Autor Peter Bürger (screenshot)

Herzliche Einladung
zu einem unterhaltsamen & informativen Abend
im Museum Eslohe
Donnerstag, 5. Dezember 2013
um 19:00 Uhr

SELBSTERFINDER,  LEBENSKÜNSTLER UND   MINDERHEITEN   IM   SAUERLAND

Eslohe. (PM) Am Donnerstag, 5. Dezember um 19 Uhr erzählt Autor Peter Bürger im Esloher Museum von sogenannten Originalen, Wilddieben, „Kötten“ und anderen Gestalten der Heimat aus seinem neuen Museums-Buch „Fang dir ein Lied an“.

Ein unterhaltsamer Abend mit Anekdoten und historischen Hintergrundinformationen aus dem Mund des in Düsseldorf lebenden gebürtigen Eslohers ist angesagt. Das Buch ist am 15.11.2013 erschienen und seitdem im ganzen Sauerland gefragt. Es wird im Museums-Shop, diversen Verkaufsstellen in Eslohe und im Buchhandel des Sauerlandes für 25,00 € angeboten.

Internetbestellungen über www.museum-eslohe.de (shop).

Auf Wunsch können Besucher dieser Abendveranstaltung ihr Buchexemplar auch vom Autor handsignieren lassen. Das Gespräch über Themen des Buches ist erwünscht.

DampfLandLeute – MUSEUM ESLOHE
Museumsverein Eslohe e.V.
Homertstraße 27 –  59889 Eslohe
www.museum-eslohe.de

INTERNETDOKUMENTATION ZUR NEUERSCHEINUNG
daunlots Nr. 68
„Fang dir ein Lied an! Selbsterfinder, Lebenskünstler
und Minderheiten im Sauerland“: Vorstellung des Buches,
Inhaltsverzeichnis, Namens- und Ortsregister.
http://www.sauerlandmundart.de/pdfs/daunlots%2068.pdf

Demographie-Check im HSK: keine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erwünscht?

In allen Fachausschüssen und in der Kreistagssitzung am Freitag dem 13.12.2013 steht die Drucksache 8/933 „Umsetzung des Demographiecheks“ auf der Tagesordnung. Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) stellte am 22.11.2013 dazu einen Änderungsantrag.

(Crosspost: zuerst erschienen auf der Website der Sauerländer Bürgerliste)

Reinhard Loos möchte mit seinem Antrag die von der Kreisverwaltung, ohne inhaltliche Beteiligung politischer Gremien, beschriebenen Ziele in einigen Aussagen ändern. Hier die von Loos zum Teil ergänzten bzw. geänderten Leitziele:

„3. Demographische Leitziele

Ziel 1: Beschäftigung sichern und neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze schaffen, Mobilität für alle Bevölkerungsschichten sichern. (Wirtschaft; Verkehr; Tourismus)

Ziel 2: Ein bedarfsgerechtes, plurales und qualitativ hochwertiges Bildungs- und Betreuungsangebot für Kinder und Jugendliche aller Altersgruppen entwickeln. (Soziales; Bildung; Familie und Jugend)

Ziel 3: Ein abwechslungsreiches Lebensumfeld schaffen, landschaftliche und naturräumliche Qualitäten erhalten, nachhaltige Lebensgrundlagen schützen, kulturelle Teilhabe für alle ermöglichen, erneuerbare Energien fördern und die überregionale Außendarstellung des Kreises verbessern. (Umwelt; Tourismus; Kultur; Land- und Forstwirtschaft; Energie und Klima)

Ziel 4: Diskriminierungsfreie, inklusive und plurale Unterstützungsangebote für alle Bevölkerungsgruppen sowie eine Willkommenskultur für Zuwanderer schaffen und ausweiten. (Soziales; Gesundheit; Integration)

Ziel 5: Selbstbestimmtes Wohnen und Leben von der Jugend bis ins hohe Alter (preiswerter Wohnraum, gesundes Wohnumfeld, soziale Infrastruktur, gute Verkehrsanbindung, Freizeitmöglichkeiten, umfassende medizinische und pflegerische Versorgung und Betreuung, partizipative kommunale Planungen, Gemeinwesenarbeit, zivilgesellschaftliches Engagement, altengerechte Wohnformen, Barrierefreiheit, Quartierskonzepte etc.) ermöglichen und fördern. (Soziales; Gesundheit; Bildung; Infrastruktur)“

Kreistagsmitglied Reinhard Loos erläutert seinen Änderungsantrag, dass zwar von der Kreisverwaltung die Ziele 1 und 2 (einschließlich des dort genannten Wirtschaftswachstums) wörtlich aus dem „Demografiekonzept der Stadt Potsdam“ übernommen wurden, andere wesentliche Ziele dieses Demografiekonzepts jedoch nicht. Dies betrifft vor allem Ziele im Hinblick auf eine stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, auf Teilhabe, Nachhaltigkeit Pluralität und aktive Förderung der Integration. …“

Winterberger Autorin und Lehrerin Barbara Ortwein mit vielen neue Pläne und Ideen

Barbara Ortwein
Autorin und Lehrerin Barbara Ortwein (foto: ortwein)

Winterberg (pm) – „Der Film „In einem wilden Land“, den Sat. 1 am Dienstag, den 12. November um 20.15 Uhr sendete, wurde von Barbara Ortwein ganz besonders aufmerksam verfolgt.

Die Lehrerin am Geschwister-Scholl-Gymnasium in Winterberg hatte vor einem Jahr den ersten historischen Roman zu dem darin gezeigten Thema, der Auswanderung von 7350 Deutschen in den Jahren 1844 bis 1847 in den unbesiedelten Südwesten von Texas, vorgestellt: „Zwischen den Welten und nie mehr zurück“ heißt ihr 356 Seiten starker Roman, der mit dem Untertitel „Der historische Roman über die Auswanderung der Deutschen nach Texas“ jetzt auch als Taschenbuch im Wiesenburg Verlag in Schweinfurt erschienen ist.

„Ich habe mich immer wieder gefragt, warum noch kein Filmregisseur auf die Idee gekommen ist, die spannende und dramatische Geschichte der deutschen Siedler in Texas in einem Film zu erzählen! Als ich vor 12 Jahren in einem Museum in San Antonio erstmalig von dieser Geschichte erfuhr, war ich davon so gepackt, dass ich mir schwur, darüber irgendwann mal einen Roman zu schreiben“, erläutert Barbara Ortwein. „Winterberger Autorin und Lehrerin Barbara Ortwein mit vielen neue Pläne und Ideen“ weiterlesen

Piraten: Videoüberwachung in Meschede wird Fall für den Landtag

Überwachungskameras im Park
Nicht jeder Baum ist ein Freund … (foto: zoom)

Meschede/Düsseldorf. (piraten_pm) Am kommenden Donnerstag, den 21. November, wird die geplante Videoüberwachung in Meschede auf Initiative der Piratenfraktion NRW zum ersten Mal im zuständigen Innenausschuss des Landtags NRW erörtert.

Die Fraktion kritisiert die Überwachung und fordert Innenminister Jäger dazu auf, Stellung zur Rechtmäßigkeit des Vorhabens zu beziehen.

„Seit Jahren beobachten wir mit wachsender Besorgnis, den Ausbau von Videoüberwachung in Städten, öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften. Die Sicherheits-Industrie schafft es immer wieder uns vorzugaukeln, dass Videoüberwachung Sicherheit schafft. Mit diesen Ammenmärchen muss jetzt Schluss sein. Schlimm genug, das man in Bussen und Bahnen und beinahe in jedem Geschäft, in Kameralinsen guckt. Der öffentliche Raum, die Fußgängerzone, der Park, dürfen nicht auch noch überwacht werden“, führt Frank Hermann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss, die Thematik weiter aus.

„Um dem Vandalismus Problem auf den Grund zu gehen, muss man nach den Ursachen suchen und das Problem an der Wurzel packen“, gibt der Landtagsabgeordnete Lukas Lamla, zu dessen Wahlkreis Meschede gehört, zu bedenken. Videoüberwachung sei nicht die Lösung des Problems. „Das einzige, was die Überwachung bewirken wird, ist, dass sich der Vandalismus dorthin verlagert, wo keine Kameras installiert sind.“

Auch die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis lehnt die geplante Videoüberwachung in Meschede, unter anderem wegen rechtlicher und technischer Bedenken, auf das Schärfste ab und zieht rechtliche Schritte bei Realisierung der Maßnahme in Betracht.

Arnsberger Piraten wählen ihre Spitzenkandidaten für die Kommunalwahlen im Mai 2014

Presse_AVArnsberg201311
Die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Arnsberg am 09.11.2013 – Im Vordergrund das Spitzenteam mit Schal von links nach rechts: Sven Salewski, Daniel Wagner und Reinhold Karle. Außerdem: hinten links Maik Karle (Listenplatz 5), 2. hinten von rechts Ronny Gängler (Listenplatz 4) und rechts Pia Völker (Listenplatz 6) (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Am Samstag, den 09.11.2013, kamen die Piraten aus Arnsberg zusammen, um gemeinsam die Reserveliste und die Wahlkreisbewerber für die Kommunalwahlen 2014 am 25.05.2014 zu wählen. Die Piraten treten damit zum ersten Mal zu Ratswahlen in Arnsberg an.

Die Piratenpartei wird 2014 stadtweit in Arnsberg zur Kommunalwahl antreten. Als Spitzenkandidaten schicken die Piraten den 20-jährigen Daniel Wagner in die Wahlen, der mit dem Listenplatz 2 Reinhold Karle und Listenplatz 3 Sven Salewski das Spitzenteam für die Stadtratswahlen bildet.

„Das Ziel ist es jetzt, den Bürgerinnen und Bürgern unsere Inhalte näher zu bringen, damit wir eine Chance bekommen diese bis 2020 im Rat zu verwirklichen. Mit den Piraten beginnt eine neue Ära der politischen Ideen für Arnsberg“, so der frisch gewählte Spitzenkandidat Wagner.

Sauerländer Jecken: Der Heimatverein Altenbrilon lädt zum Karnevalshöhepunkt nach Köln am Rhein.

Kölner Karneval
In vielen Sauerländern schlägt während der fünften Jahreszeit ein kölsches Herz. (foto: wiegelmann)

Am 24. Januar 2014 bietet der Heimatverein Altenbrilon 1950 e.V. nach zweijähriger Abstinenz erneut eine Fahrt in die hohe Domstadt zur traditionellen Kostümsitzung der „Funke rut-wieß vun 1823 e.V.“ im Kristallsaal der Messe an. 

Alle Interessenten, Freunde und Gönner der 5. Jahreszeit können sich möglichst zeitnah für die Fahrt anmelden.

Im Rahmen eines „Köln-Pakets“ wird diese zweitägige Köln-Reise im DZ incl. Frühstücksbuffet ab 110,00 EUR pro Person und im E-Zimmer incl. Frühstücksbuffet zu 145,00 EUR, nebst eines besonderen Highlight der Besichtigung des altehrwürdigen Kölner Rathauses –spanischer Bau-, angeboten.

Um einen schnellen Planungsablauf sicherzustellen, bittet Ortheimatpfleger Ralf Wiegelmann alle Freunde und Gönner der 5. Jahreszeit, sich bei Interesse umgehend zwecks verbindlicher Karten- und Zimmervergabe anzumelden.

Der verbindliche Anmeldeschluss ist Freitag, der 20. November 2013.

Anmeldungen ab sofort bei Ortsheimatpfleger Ralf Wiegelmann per Telefon: 02961-9199942; Mobil: 0160-96297088; oder via Email: ralfwiegelmannbrilon@gmail.com

Der Hochsauerlandkreis und seine Treue zu den RWE-Aktien

WordleRWEAktien20131105Meschede. (sbl_pm) Was des einen Freud, ist des anderen Leid. Diese alte Erkenntnis trifft gut auf die RWE-Aktien zu.

Freuen kann sich z.B. die Stadt Düsseldorf. Der Kämmerer der Landeshauptstadt hatte, wie wir spätestens jetzt wissen, den richtigen Riecher. Er verkaufte schon vor einigen Jahren alle im Besitz der Stadt befindlichen RWE-Aktien. Seitdem ist Düsseldorf schuldenfrei und die Kita-Plätze sind kostenlos. Die Bürgerinnen und Bürger haben allen Grund zur Freude.

Zahlreiche andere Städte wie z.B. Krefeld und Mönchengladbach folgten dem Beispiel. Auch der Kreis Mettmann trennte sich zum Wohle des Kreishaushalts von seinen RWE-Aktien.

So manche Ruhrgebietsstadt wie Dortmund und Essen und auch der Hochsauerland sahen hingegen damals und sehen offenbar auch jetzt – aus welchen Gründen auch immer – im Aktien-Verkauf keine Option.

So sitzt der HSK seelenruhig weiter auf dem großen Berg von mehr als 5,9 Millionen RWE-Aktien. Es scheint, als rutsche er mit dem (Wert-)Papier-Paket ungebremst sorglos in den Abgrund.

2009, als Düsseldorf schon fleißig verkaufte, beschloss die Mehrheit im Kreistag trotz heftiger Kritik, für 30 Mio Euro zusätzliche RWE-Aktien zu kaufen. Davon sind mittlerweile weit über 15 Mio Euro durch (absehbare) Kursverluste verloren gegangen. In der Bilanz des HSK waren die RWE-Aktien irgendwann mal mit einem Stückpreis von ca. 86 Euro bewertet. Der Kurswert am 05.11.2013, 11.04 Uhr ist bei gerade mal 27,35 Euro.

Zudem senkt die RWE seine Dividende für das laufende Geschäftsjahr auf nur noch 1 Euro je Aktie. Bisher hatte die Dividende bei 2 Euro gelegen.

Die drastische Kürzung des Aktienertrags bedeutet für den Hochsauerlandkreis eine Mindereinnahme von ca. 6 Mio Euro im Jahr. Für das Jahr 2008 betrug die Dividende noch 4,50 Euro je Aktie.

Nichts desto trotz erklärte Landrat Dr. Schneider am 11.10.2013 in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts 2014, RWE-Aktien seien keine spekulative Anlage.

„FinanzNachrichten.de“ sieht RWE unterdessen beim Ziel von 19,- Euro und fordert auf: „Sell!“. Angesichts dessen kommt bestimmt hier und da und dort keine Freude auf.

Klick:
http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2013-10/28425808-ubs-belaesst-rwe-auf-sell-ziel-19-euro-358.htm

Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) stellte am 5. November 2013 diese Anfrage zu der RWE-Aktien-Beteiligung an den Landrat:

Sehr geehrter Herr Landrat, „Der Hochsauerlandkreis und seine Treue zu den RWE-Aktien“ weiterlesen

Winterberg: SPD Stadtverband bereitet sich auf die Kommunalwahl 2014 vor. Wunsch nach frühzeitigen Bürgermeisterwahlen.

In unserem BriefkastenWinterberg. (spd_pm) In seiner letzten Sitzung hat sich der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Winterberg mit den Vorbereitungen zur Kommunalwahl im Mai 2014 beschäftigt.

Nicht alle Tagesordnungspunkte hätten behandelt werden können, da dem SPD-Stadtverbandsvorstand zur Zeit nicht bekannt sei, ob Bürgermeister Werner Eickler sich schon im Mai 2014 zur Wahl stellen wird.

„Allein aus Gründen der Kostenersparnis würde die SPD-Winterberg einen entsprechenden Entschluss des Bürgermeisters begrüßen“, so der Vorsitzende, Andreas Ott.