SPD-Ortsverein Brilon lädt zum politischen Stammtisch

In unserem BriefkastenBrilon. (spd_pm) Um über die aktuellen politischen Geschehnisse aus nah und fern zu diskutieren, sind alle Mitglieder, Freunde der SPD, aber vor allem politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich zum nächsten offenen politischen Stammtisch am Dienstag, den 7. März 2017 um 18 Uhr in die Bierstube des Hotel Starke am Markt eingeladen.

Besonder Gast wird Landtagskandidat Peter Newiger aus Brunskappel sein.

„Wir freuen uns schon jetzt auf den politischen Austausch. Gerade auch im Hinblick auf die Landtags- und Bundestagswahlen.

Der monatlich stattfindende politische Stammtisch ist eine gute Gelegenheit um ins Gespräch zu kommen”, so der stellvertretende Vorsitzende Ludger Böddecker.

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Weitere Informationen immer aktuell unter www.spd-brilon.de.

Linke nominiert Ralf Wiegelmann aus Brilon als Direktkandidaten für den WK 147

Ralf Wiegelmann (Bundestagskandidat), Christin Thielemann (Sprecherin DER LINKEN in Arnsberg u. KV Hochsauerlandkreis), Reinhard Prange (Sprecher des Kreisverbands Hochsauerlandkreis und des OV Brilon) (foto: linke)

Brilon. (linke_pm) Die Kreisdelegiertenversammlung der Partei DIE LINKE im Hochsauerlandkreis (HSK) hat am Sonntag den 40-jährigen Briloner Ralf Wiegelmann als Direktkandidaten für die Bundestagswahl am 24. September 2017 im Wahlkreis 147 – Hochsauerlandkreis- gewählt.

Christin Thielemann (Arnsberg), Friedrich Strube (Winterberg) und Wolfgang Kies sen. (Marsberg) wurden zur Landesvertreterversammlung der Linken am 04./05. März 2017 in Gütersloh delegiert.

Ralf Wiegelmann, erst kürzlich von der SPD zur Partie DIE LINKE übergetreten, bezeichnete die CDU-Vorsitzende Angela Merkel als „Kanzlerin der sozialen Spaltung und der sozialen Kälte“. Die Koalition unter SPD – Regierungsbeteiligung habe es nicht bewerkstelligt, die Schere zwischen Arm und Reich wenigstens etwas zu schließen. Vielmehr sei die Kluft zwischen Arm und Reich weiter gewachsen und es wäre zu „gefährlichen Schieflage des Sozialstaates“ gekommen.

DIE LINKE werde sich sowohl für eine Wiederherstellung des Sozialstaats als auch für Verbesserungen aud dem Arbeitsmarkt einsetzen. „Das Thema Mindestlohn steht auf meiner ganz persönlichen Agenda“, so Ralf Wiegelmann.

„Ein Mindestlohn, der seinem Namen gerecht wird, muss ausnahmslos für Alle gelten, die ihn brauchen und muss 12 Euro betragen – alles andere ist Niedriglohn und muss im Rentenalter durch staatlich finanzierte Aufstockerleistungen auf ein menschwürdiges Niveau angehoben werden.“

Mit seiner Kandidatur wolle er für ein inklusives Renten- und Gesundheitsversicherungssystem (Bürgerversicherung) werben. „Wir müssen uns den Gegebenheiten einer immer älter werdenden Gesellschaft zuwenden und alternative Konzepte entwickeln, welche unter anderem auch Beamte, Künstler und Freiberufler in ein Gesamtsystem einbindet.“

„Versicherte 1. und 2. Klasse“ dürfe es nicht länger geben. „Wir wollen auch eine Gleichbehandlung bei der Gesundheitsversorgung. Jeder ist gleich viel wert.“

Die Gesundheit eines jeden einzelnen dürfe keine Frage des Geldbeutels sein. Insbesondere im ländlichen Raum müsse die Gesundheitsversorgung gestärkt werden.

Als weiteren Programmpunkt benannte Wiegelmann die Verkehrsinfrastruktur -hier Personennahverkehr-, die gerade auf dem Land gefördert und ausgebaut werden müsse.

PRESSEMITTEILUNG: LobbyControl begrüßt SPD-Vorstoß zu mehr Lobbytransparenz

In unserem BriefkastenBerlin. (pressemitteilung) Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf für mehr Transparenz beim Lobbyismus und dem Parteiensponsoring vorgestellt und angekündigt, ihn noch vor der Bundestagswahl durchsetzen zu wollen.

Die Transparenzinitiative LobbyControl kommentiert:

„LobbyControl begrüßt den SPD-Vorstoß zu mehr Lobbytransparenz ausdrücklich. Der Schritt ist überfällig. Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, wer wie politische Entscheidungen beeinflusst“, sagt Imke Dierßen, Geschäftsführerin von LobbyControl.

LobbyControl fordert seit Jahren ein verpflichtendes Lobbyregister. Dazu hat die Initiative Anfang Februar gemeinsam mit Abgeordnetenwatch einen Gesetzentwurf vorgestellt. „Es ist gut, dass die SPD nun mit einem eigenen Gesetzentwurf nachlegt“, so Dierßen. „Wir begrüßen außerdem den Willen der SPD, auch für das Parteisponsoring Transparenz zu schaffen. Der Vorschlag bleibt jedoch weit hinter unseren Erwartungen zurück und ist auch keine adäquate Antwort auf den Rent-a-Sozi-Skandal.“

„Wir werden nun genau beobachten, wie Ernst es die SPD mit ihrer Ankündigung meint, das Gesetz noch vor der Bundestagswahl auf den Weg zu bringen. Der Ball liegt nun aber vor allem bei der Union. Sie hat durch ihre Blockadehaltung bei den Themen Lobbyregister und Parteiensponsoring Intransparenz und Politikverdrossenheit jahrelang befördert“, sagt Imke Dierßen.

Hintergrund:

Um Schwung in die Debatte um mehr Lobbytransparenz zu bringen, hatten LobbyControl und Abgeordnetenwatch im Januar einen Gesetzentwurf für ein verpflichtendes Lobbyregister vorgestellt. Durch das Gesetz würden erstmals klare Regeln für Lobbyistinnen und Lobbyisten aufgestellt. Dazu gehören eine unabhängige Kontrollbehörde, Sanktionen bei Verstößen, sowie ein legislativer Fußabdruck, der nachvollziehbar macht, wer Einfluss auf Gesetzentwürfe genommen hat.

Mehr zu unserem Gesetzentwurf finden Sie hier: https://www.lobbycontrol.de/2017/02/durchblick-fuer-die-demokratie-gesetzentwurf-fuer-lobbyregister-vorgestellt/

Mehr Informationen zum Rent-a-Sozi-Skandal bei der SPD finden Sie hier: https://www.lobbycontrol.de/2016/11/parteienfinanzierung-braucht-klare-regeln/

LobbyControl hatte dazu auch ein Eckpunktepapier zu Sponsoring und Wahlkampffinanzierung veröffentlicht.

„Entsorgte“ Puten: Kadaver an einem Waldweg zwischen Meschede und Schederberge?

Derzeit bereitet der Tierschutz im HSK besondere Sorgen. Außer um Ziegen (dazu mehr in anderen Beiträgen auf diesen Seiten) geht es nach wie vor um Puten.

(Der Artikel ist heute in ähnlicher Form zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste/FW erschienen.)

1. Akt
Vielleicht erinnern Sie sich? Die Westfalenpost Meschede berichtete im letzten Oktober über den Zufallsfund von illegal entsorgten Putenkadavern an einem Waldweg zwischen Meschede und Schederberge. Die Presse schrieb von „etwa 20 toten Puten“. Augenzeugen meinten, die Angabe „etwa 20 tote Puten“ sei etwas untertrieben. Es habe sich um mehr als „nur“ 20 tote Tiere gehandelt.

Wenige Tage später füllten Meldungen über die Vogelgrippe die Zeitungsspalten in Deutschland. Aber das nur so nebenbei.

2. Akt
Die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) fragte am 09.01.2017 schriftlich beim Landrat nach.
Klick:
http://sbl-fraktion.de/?p=7195

3. Akt
Der Inhalt des Antwortschreibens mit Datum vom 17.01.2017 überraschte sowohl die Augenzeugen wie die SBL/FW:

„Sehr geehrter Herr Loos,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

Da weder der Fachdienst 34 noch der Fachdienst 36 Kenntnis von der illegalen Abfallablagerung zwischen Meschede und Schederberge hatte, wurde der Bauhof der Stadt Meschede um Auskunft gebeten. Danach handelte es sich bei den illegal abgelagerten Abfällen nicht um tote Putenkadaver. Vielmehr hat der Bauhof dort eine Menge von ca. 10 Liter stark verwester Schlachtabfällen von Geflügel handeln könnte. Einige weiße Federn deuten daraufhin, dass es sich um Schlachtabfälle von Geflügel handeln könnte. Die Federn konnten je-doch keiner bestimmten Geflügelart zugeordnet werden.

Bei der von Ihnen zitierten Meldung der WP handelt es sich somit offensichtlich um eine Falschmeldung.“

4. Akt
Die SBL/FW fragte daraufhin noch einmal nach (mit Schreiben vom 07.02.2017):

„Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,

wir bedanken und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamts für die Beantwortung unserer Anfrage vom 09.01.2017.

Gleichwohl möchten wir noch einige Anmerkungen zum Thema „entsorgte“ Puten machen; denn nach unseren Informationen soll es sich bei dem Kadaverfund an der Straße zwischen Meschede und Schederberge sehr eindeutig um tote Puten gehandelt haben. Das sei z.B. an den Füßen gut erkennbar gewesen. Uns liegen Fotos der Tierüberreste vor.

Ein Augenzeuge zweifelt die Mengenangabe des Bauhofs der Stadt Meschede an. Seiner Meinung nach habe es sich nicht um „ca. 10 Liter stark verwester Schlachtabfälle“ gehandelt, sondern um ca. 100 Liter in Plastik verpackte Geflügelleichen, bei denen lediglich die Köpfe fehlten.

Ende Januar 2017 war ein Augenzeuge noch einmal an der Fundstelle. Er entdeckte dort immer noch weiße Federn und andere offensichtlich tierische Überreste, die offenbar nach und nach durch andere Tiere dezimiert, sprich gefressen werden.

Mit unserer Anfrage vom 09.01.2017 wollten wir u.a. in Erfahrung bringen, was die im WP-Artikel erwähnten polizeilichen Ermittlungen ergeben haben.

Wir fragen daher noch einmal:

  •  Liegt der Polizei und/oder der Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige wegen illegaler Müllentsorgung oder wegen illegaler Entsorgung von Tierkadavern vor?
  • Wenn ja, hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen und mit welchem Ergebnis?“

5. Akt
Er steht noch aus. Wir werden berichten …

POL-HSK: Schwerer Verkehrsunfall auf der B 7 bei Brilon

Brilon (ots) – Am frühen Sonntagmorgen kam es auf der Bundesstraße 7 bei Brilon, zwischen der Lederke-Kreuzung und dem Abzweig Mühlenweg, zu einem schweren Verkehrsunfall mit fünf Verletzten.

Ein 18-jähriger Autofahrer aus Brilon geriet um 05:45 Uhr in Fahrtrichtung Marsberg, ausgangs einer Linkskurve auf die Fahrspur des Gegenverkehrs und stieß dort mit einem entgegenkommenden Pkw eines 20-Jährigen aus Olsberg zusammen.

Im weiteren Verlauf fuhr noch eine 49-Jährige aus Brilon, die mit ihrem Pkw ebenfalls in Richtung Marsberg unterwegs war, in die unbeleuchtete Unfallstelle und prallte mit dem stehenden Wagen des 18-Jährigen zusammen.

Der 20-jährige Olsberger wurde in seinem Pkw eingeklemmt und musste von der Feuerwehr befreit werden. Er erlitt lebensgefährliche Verletzungen und wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik geflogen. Sein 20-jähriger Beifahrer und eine weitere 18-jährige Insassin, die beide ebenfalls aus Olsberg stammen, wurden leicht verletzt. Die 49-jährige Autofahrerin aus Brilon wurde leicht und der 18-jährige Unfallverursacher schwer verletzt. Alle Verletzten kamen mit Rettungswagen in umliegende Krankenhäuser.

Bei dem Unfallverursacher wurde Alkoholgeruch festgestellt. Ihm wurde im Krankenhaus eine Blutprobe entnommen und sein Führerschein sichergestellt. An allen beteiligten Fahrzeugen entstand Totalschaden. Der Gesamtsachschaden liegt bei etwa 20.000 Euro. Die Bundesstraße 7 musste für etwa dreieinhalb Stunden voll gesperrt werden.

Pressemitteilung der Sauerländer Bürgerliste: Ziegenhaltung – Kein Ende der Tierquälerei?

Hinter den Kulissen in Brilon



Anmerkung: Der Film auf Youtube wird in Ausschnitten von den Medien, die über den Fall berichten, verwendet.

Nach einem Filmbericht in der VOX-Sendung „hundkatzemaus“, der am 11.02.2017 gesendet worden ist, sollen auf einem ehemaligen Bioland-Betrieb in Brilon Tiere von Mitarbeitern geschlagen werden. Zudem sollen sämtliche Ziegen erhebliche gesundheitliche Probleme aufweisen und abgemagert und geschwächt sein.

Bioland Nordrhein-Westfalen e.V. teilte daraufhin in einer Pressemitteilung vom 13.02.2017 mit, sie hätten nach Bekanntwerden der Vorwürfe Anfang Dezember 2016 umgehend gehandelt und dem Ziegenbetrieb in Brilon die Mitgliedschaft im Verband gekündigt. Zudem habe Bioland sofort den Betrieb aufgefordert, gemeinsam mit dem Tiergesundheitsdienst ein Konzept zur Verbesserung der Zustände zu erarbeiten. Dieser Aufforderung sei der Betrieb nach mehrfacher Aufforderung nicht nachgekommen.

Klick:
http://www.bioland.de/ueber-uns/landesverbaende/nordrhein-westfalen/nrwdetail/article/hintergrundinformationen-ziegenbetrieb-in-brilon.html

Bei der SBL/FW-Fraktion meldeten sich mittlerweile mehrere Personen und berichteten, dass auf diesem Hof bereits seit längerer Zeit Handlungsbedarf bestehen soll.

Hinter den Kulissen in Medebach
Laut WP-Bericht vom 07.02.2017 haben sich die Zustände auf dem Aussiedlerhof im Stadtgebiet Medebach wohl immer noch nicht verändert. In den Stallungen wurden im Februar 2017 erneut tote Ziegen gefunden.

Klick
https://www.wp.de/staedte/altkreis-brilon/wieder-vier-tote-ziegen-auf-skandal-hof-beimedebach-id209523517.html

SBL/FW beantragt weiteren Bericht
Reinhard Loos, Sprecher der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), beantragte daher am 14.02.2017 bei Landrat Dr. Karl Schneider für die nächste Sitzung des Aus-schusses für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten – zusätzlich zu dem von ebenfalls von der SBL/FW bereits am 09.01.2017 beantragten Sachstandsbericht über die skandalösen „Zustände“ auf dem Aussiedlerhof im Stadtgebiet Medebach – einen Bericht über die jetzt öffentlich gewordenen Vorkommnisse auf einem Ziegenhof im Stadtgebiet Brilon.

Erste Naturparkschule in Hallenberg zertifiziert

Urkunde wurde im Rahmen einer kleinen Feierstunde überreicht


Die Offiziellen eingerahmt von den Schülerinnen und Schülern mit Urkunde und Entdeckerwesten. Zum Vergrößern auf das Bild klicken. (fotos: Naturpark Sauerland-Rothaargebirge e. V)

Hallenberg. (pressemeldung) Große Aufregung herrschte heute Morgen bei den Kindern in der städtischen Grundschule Hallenberg, denn Besuch hatte sich angemeldet. Grund war die Zertifizierung zur ersten Naturparkschule des Naturparks Sauerland-Rothaargebirge.

Naturparkschulen verpflichten sich, wichtige Themen aus der Naturparkregion wie Naturschutz und Landschaft, Kultur und Handwerk sowie Land- und Forstwirtschaft regelmäßig im Unterricht einzubinden.

Und damit der Unterricht draußen auch mit den erforderlichen Utensilien abgehalten werden kann, überreichten der 1. Vorsitzende des Naturparks, Bernd Fuhrmann sowie der Geschäftsführer, Detlef Lins an die Schülerinnen und Schüler insgesamt 50 sogenannte „Entdeckerwesten“. Dies sind robuste Westen mit großen Taschen, damit dort Becherlupe, Kompass, Bestimmungshilfen und andere nützliche Materialien ihren Platz finden.

Zuvor konnte die Schulleiterin Bibiana Nissen im Rahmen einer kleinen Feierstunde zahlreiche Gäste begrüßen. In ihren Begrüßungsworten dankte Nissen den Verantwortlichen des Naturparks für die Möglichkeit, als erste Schule zertifiziert zu werden.

Hallenbergs Bürgermeister Michael Kronauge verwies auf die herrliche Landschaft, welche die Grundschule umgibt und die kurzen Wege, um zukünftig noch stärker spannenden Unterricht draußen in der freien Natur abzuhalten.

Der Abschluss: Start des Luftballonwettbewerbs mit der Teilnahme aller 186 Schülerinnen und Schüler.
Der Abschluss: Start des Luftballonwettbewerbs mit der Teilnahme aller 186 Schülerinnen und Schüler.

Landrat Dr. Karl Schneider betonte in seinem Grußwort, dass der Naturschutz ein wichtiges und aktuelles Thema sei, jedoch ein sinnvoller Ausgleich mit anderen Interessen, wie z.B. der Wirtschaft von Nöten sei. Dies funktioniere in der Region aber sehr zufriedenstellend durch den stetigen Austausch der jeweiligen Akteure.

Nach dem Auftritt des Schulchores plädierte die Schulamtsdirektorin Martina Nolte generell für einen naturnahen Unterricht und freute sich über das Engagement der Grundschule Hallenberg auch bei anderen Förderprojekten: „Ich danke dem gesamten Kollegium für diesen Einsatz“.

Sodann kam die Veranstaltung zum eigentlichen Höhepunkt: Der stellvertretende Vorsitzende des Verbandes Deutscher Naturparke (VDN), Friedel Heuwinkel, überreichte die Urkunde an die Schulleiterin Nissen, welche die Grundschule Hallenberg für die kommenden fünf Jahre auch offiziell als Naturparkschule ausweist. „Die Urkunde wird einen prominenten Platz im Gebäude erhalten“, betonte Nissen.

Die Urkunde, welche die Grundschule Hallenberg für die kommenden fünf Jahre auch offiziell als Naturparkschule ausweist.
Die Urkunde, welche die Grundschule Hallenberg für die kommenden fünf Jahre auch offiziell als Naturparkschule ausweist.

Zum Abschluss der Feierstunde sangen alle gemeinsam das Hallenberger Kinderlied. Draußen startete dann noch ein von der Schule organisierter Luftballonwettbewerb mit der Teilnahme aller 186 Schülerinnen und Schüler.

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Hintergrund:

  • Der VDN zertifiziert nach Abschluss einer Evaluierungsphase Grundschulen zu Naturparkschulen. In NRW war dies lt. Friedel Heuwinkel die 10. Grundschule, die zertifiziert wurde, in ganz Deutschland sind es ca. 50 Schulen.
  • Die Exkursionen in Hallenberg werden unter anderem von den Umweltpädagogen Volkhard Kunst und Markus Genster durchgeführt.
  • In Deutschland gibt es zur Zeit 103 anerkannte Naturparke.

 

Pressemitteilung der SBL: Welche Perspektiven haben die Sekundarschulen?

Meschede. (sbl_pm) Die Winterberger Stadtverwaltung hat am am 10.02.2017 verkündet, dass die gemeinsame Sekundarschule mit Medebach nun wie geplant im August an den Start gehen kann: https://www.rathaus-winterberg.de/Rathaus-Aktuelles/Sekundarschule-Medebach-Winterberg-geht-wie-geplant-fuenfzuegig-an-den-Start. Dafür wird unter anderem die bisherige Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen, mit immerhin fast 500 Schülerinnen und Schülern, aufgegeben.

(Dies ist eine Pressemeldung der Sauerländer Bürgerliste und in ähnlicher Form auch hier erschienen.)

Doch ist die Sekundarschule wirklich ein zukunftsträchtiges Modell? In vielen Regionen des Landes NRW scheint diese Schulform (ohne Oberstufe) keine Erfolgsgeschichte mehr zu sein – im Gegensatz zur Gesamtschule (mit Oberstufe).

Die in der Landeshauptstadt Düsseldorf erscheinende ‘Rheinische Post’ hat sich kürzlich, unter der Überschrift “Sekundarschule in Not”, mit diesen beiden Schulformen des “längeren gemeinsamen Lernens” befasst: http://www.rp-online.de/politik/sekundarschulen-in-not-aid-1.6569288.

Dort wird festgestellt:

“Zwar gibt es heute 117 Sekundarschulen im Land; die 200, die das Ministerium 2012 als Erwartung ausgegeben hatte, wurden aber deutlich verfehlt. Zudem brach die Zahl der Neugründungen ein: 2013 gab es 53 Anträge, 2017 noch genau einen.”

Das bestätigen auch die Zahlenangaben des Schulministeriums: Zum Stand 31.12.2016 gab es in NRW nur 117 Sekundarschulen, aber 327 Gesamtschulen, also fast die dreifache Anzahl. Zum Schuljahr 2016/17 wurden 5 neue Sekundarschulen eingerichtet. Im nächsten Schuljahr soll nur noch eine einzige neue Sekundarschule an den Start gehen (in Winterberg und Medebach); 8 Kommunen beantragten für 2017/18 neue Gesamtschulen.

Weiter heißt es in der Analyse der ‘Rheinischen Post‘:

“An 68 Sekundarschulen waren die Aufnahmezahlen 2016 rückläufig. Jede dritte Schule liegt unter der Marke von 75 Anmeldungen, die gemäß Schulgesetz erforderlich sind, um eine Sekundarschule einzurichten. Diese Schulen wären mit den Zahlen von 2016 also gar nicht zustande gekommen. Jede neunte hat sogar so wenig Anmeldungen, dass sie die schon sehr großzügig gesetzte Untergrenze des Ministeriums für eine Fortführung (60) verfehlt… Dem Verkümmern vieler Sekundarschulen entspricht der Boom der eng verwandten Gesamtschule… Gesamtschulgründungen wurden im Schulfrieden erleichtert; seit 2012 ist ihre Zahl um fast 100 gestiegen. Zwar verzeichnet auch von diesen etwa die Hälfte rückläufige Anmeldezahlen. Aber nur drei liegen unter der Mindestgröße für Neugründungen (100)… Fünf Sekundarschulen sind bereits in Gesamtschulen umgewandelt, fünf weitere Umwandlungen stehen 2017 an.”

Im HSK ist das Bild bisher ein anderes: 5 Sekundarschulen sind bereits vorhanden, in Arnsberg, Neheim, Brilon, Marsberg und Olsberg mit dem Teilstandort Bestwig. Die sechste kommt im Sommer hinzu.

Gesamtschulen gibt es im HSK keine einzige, aber in allen anderen Kreisen und kreisfreien Städten in NRW sind mehrere Gesamtschulen vorhanden.

In der Nachbarschaft des HSK bestehen u.a. in Büren, Finnentrop, Fröndenberg, Lippstadt und Soest Gesamtschulen, zu denen Schülerinnen und Schüler aus dem HSK mitunter aufwändige Schulwege zurücklegen müssen.

Pressemitteilung der Initiative „NSU Watch NRW“: „Verfassungsschutz-Skandal von ungeheurer Dimension“

Aufgrund der aktuellen Enthüllungen von „Spiegel Online“ hegt die Initiative „NSU Watch NRW“ den Verdacht, dass der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz die Ermittlungen zum Wehrhahn-Anschlag behindert hat.

„Der Verfassungsschutz führte einen V-Mann im direkten Unfeld des festgenommenen, mutmaßlichen Bombenlegers Ralf S.. Obwohl die Polizei bereits 2000 gegen Ralf S. ermittelte, wurde sie über den V-Mann erst zwölf Jahre nach dem Anschlag, im Jahr 2012, informiert. Der Verdacht der Behinderung der Polizeiermittlungen liegt nahe. Hier bahnt sich ein Verfassungsschutz-Skandal von ungeheurer Dimension an“, so Maria Breczinski, Sprecherin von „NSU Watch NRW“. Die Initiative begleitet den NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag.

„Spiegel online“ zitiert aus einem Vermerk der Düsseldorfer Polizei, wonach Andre M., Deckname „Apollo“, von August 1999 bis Mai 2000 als V-Mann für den Verfassungsschutz NRW tätig gewesen sei. Der V-Mann sei ein Bekannter von Ralf S. gewesen und habe im Juni 2000 für die Sicherheitsfirma des mutmaßlichen Attentäters gearbeitet. Kontakt zu den Polizeiermittlern der EK „Acker“ hatte M. demnach bereits im September 2000, als er im Zusammenhang mit dem Anschlag als Zeuge vernommen wurde. Dass es sich bei M. um einen V-Mann handelt, offenbarte der Geheimdienst der Polizei erst im Jahr 2012. Zugleich berichtete der ehemalige V-Mann-Führer, er sei „zur Tatzeit“ des Wehrhahn-Anschlags mit dem V-Mann Andre M. zusammen gewesen, der im Hafen Flugblätter verteilt habe.

„Nachdem der Verfassungsschutz zwölf Jahre die V-Mann-Tätigkeit gegenüber der Polizei verschwiegen hatte, präsentierte der Geheimdienst dann im Jahr 2012 der Polizei ein Alibi für seinen Schützling. Dieses Alibi ist zweifelhaft: Es ist nicht nachvollziehbar, warum sich der V-Mann-Führer mit dem offiziell abgeschalteten V-Mann ausgerechnet am Tag des Bombenanschlags getroffen haben soll“, so Maria Breczinski.

Verdächtig erscheint der Initiative auch die von „Spiegel Online“ zitierte Aussage, dass im September 2000 sowohl eine Polizeivernehmung von M. stattfand, als auch ein angeblich „völlig unergiebiges“ Treffen zwischen Andre M. und dem Verfassungsschutz, bei dem M. etwas zum Anschlag sagen wollte. Was M. mit dem Verfassungsschutz besprach, ist nicht bekannt. Die polizeiliche Ermittlungskommission „Acker“ wurde nicht über die Angaben des V-Mannes informiert. So hat deren damaliger Leiter Dietmar Wixfort am 7. Februar 2017 vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt, dass er trotz Nachfrage seinerseits keinerlei Information vom NRW-Verfassungsschutz erhalten habe.

„Konnte der Wehrhahn-Anschlag all die Jahre nicht aufgeklärt werden, weil der Verfassungsschutz seinen V-Mann schützen wollte? Was wusste der Verfassungsschutz tatsächlich über die Umstände des Anschlags“, fragt deshalb „NSU Watch NRW“. Die Initiative stellt zudem die Frage, ob der V-Mann Andre M. möglicherweise einer der beiden bislang nicht identifizierten Neonazis ist, welche die Schüler_innen der Sprachschule bedrohten.

Nach Informationen der Düsseldorfer Antifa bewegte sich Andre M. im erweiterten Kreis der „Kameradschaft Düsseldorf“ um Sven S.. Zusammen mit der „Kameradschaft Düsseldorf“ nahm er im November 1999 in Duisburg an einem neonazistischen „Heldengedenken“ teil und beteiligte sich im April 2000 an der versuchten Störung einer Lesung mit Jan-Philipp Reemtsma in Düsseldorf. Auf dem Schädel trägt er eine Tätowierung mit dem Schriftzug „Blood & Honour“.

„NSU Watch NRW“ fordert eine „vollständige und ernsthafte Aufklärung der Rolle des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit dem Wehrhahn-Anschlag“. Nicht nachvollziehen kann die Initiative, dass der Ausschussvorsitzende Sven Wolf (SPD) in der Sitzung am 7. Februar 2017 Fragen zu V-Leuten im Umfeld von Ralf S. unterbunden hat. Sven Wolf hatte dies auf Twitter mit Fürsorge für den Zeugen Wixfort begründet. „Sven Wolf und der PUA sollten sich ihres Auftrages bewusst werden und für Aufklärung ohne Einschränkung der Öffentlichkeit sorgen. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses sich mit den Interessen des von einem Parteifreund geführten Innenministeriums gemein macht“, so Maria Breczinski, Sprecherin von „NSU Watch NRW“.

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http://nrw.nsu-watch.info

YERMA oder: Dichter bringt man nicht um.

García Lorca (bild: von DionysosProteus (Eigenes Werk) [Public domain], via Wikimedia Commons)
„Ich bin ein Dichter. Dichter bringt man nicht um.“ Dies waren die Worte des großen spanischen Dichters Federico García Lorca, als ihn seine Freunde vor einer drohenden Festnahme durch die spanischen Faschisten warnen wollten.

Es war eine fatale Fehleinschätzung seinerseits. Nur vierzehn Tage nach dem Putsch im Spanien der dreißiger Jahre wurde Lorca festgenommen und ohne Gerichtsverfahren hingerichtet. Sein Todestag jährte sich im Jahr 2016 zum 80. Mal.

Federico García Lorca war ein großer Lyriker, Dramatiker und Theaterregisseur. Seine leidenschaftlichen Dramen spielen in den ländlichen Gebieten Andalusiens und zeigen das Leben der einfachen Menschen, die zwischen archaischen Lebensumständen und der Sehnsucht nach Selbstverwirklichung und Befreiung gefangen sind.

Im Mittelpunkt der neuesten TEATRON-Inszenierung steht das Drama „Yerma“, das das Schicksal der kinderlosen Yerma und ihres Mannes Juan erzählt.

In einem rasanten Wechsel von Schauspiel, original komponierter Musik, Gesang und Gitarrenspiel lässt die Inszenierung einerseits Momente des spanischen Dorflebens und seiner Protagonisten entstehen und wirft andererseits Schlaglichter auf das Leben des Schriftstellers, das so tragisch endete. Entstanden ist eine Hommage an Federico García Lorca und an seine leidenschaftliche Liebe zum Theater.

Das Ensemble:

Oliver El-Fayoumy (Federico Garcia Lorca; Juan)

Christina Stöcker (Yerma)

Jutta Juchmann (Maria, das Mädchen, die Alte, Dolores)

Silas Eifler (Gitarre, Gesang)

Vanja Eifler (Gitarre, Cajòn, Gesang)

Regie, Bühnenbild, Lichtdesign: Yehuda Almagor;

Dramaturgie, Textfassung, Regieassistenz: Ursula Almagor;

Musikalische Leitung, Komposition: Silas Eifler;

Technik: Peter Jagoda

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www.teatron-theater.de

Premiere: 17.3.2017 um 20:00 Uhr

Weitere Vorstellungen: 18., 19.3.2017, jeweils um 20:00 Uhr

in der Kulturschmiede Arnsberg, Apostelstr. 5, 59821 Arnsberg

Karten: Stadtbüros Arnsberg 02931 8931143