Equal Pay Day. Die Lücke zwischen Männern und Frauen ist groß. (screenshot: it.nrw)
Düsseldorf (IT.NRW). Mit einem durchschnittlichen Bruttostundenverdienst von 16,09 Euro verdienten Frauen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2016 rund 22 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen (20,76 Euro).
Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als amtliche Statistikstelle des Landes anlässlich des internationalen Aktionstages für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen (Equal Pay Day; 18. März 2017) mitteilt, hat sich der prozentuale Verdienstunterschied in den vergangenen zehn Jahren kaum verändert.
Der Gender Pay Gap (Lohnlücke zwischen Frauen und Männern) wird europaweit nach einheitlichen methodischen Vorgaben berechnet und gilt als zentraler Maßstab für internationale Vergleiche der geschlechtsspezifischen Verdienstunterschiede. Der vorliegende Gender Pay Gap wurde auf Basis der Verdienststrukturerhebung unter Einbeziehung von Ergebnissen der vierteljährlichen Verdiensterhebungen ermittelt.
Die Winterberger SPD Delegation gemeinsam mit Birgit Sippel im Europäischen Parlament. (foto: spd/sippel)
Winterberg. (spd_pm) Auf Einladung der heimischen Europaabgeordneten Birgit Sippel besuchte die Delegation aus Winterberg das Europaparlament in Straßburg.
Auf dem Programm standen eine Stadtrundfahrt, ein Altstadtrundgang, eine Kathedralenführung sowie eine Bootstour.
Highlights waren die Teilnahme an einer Plenarsitzung und die Diskussion mit Birgit Sippel im Europäischen Parlament. Hier erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer „aus erster Hand“ aktuelle Informationen zur Europapolitik.
Am letzten Tag wurde die Delegation im Historischen Rathaus von Straßburg empfangen und es wurde zum Thema „Europas Bürger“ und das „Neue Europa“ referiert.
Alle Teilnehmer waren sich einig, Straßburg ist immer eine Reise wert. Wir als Demokraten wollen weiterhin ein starkes und neues Europa!
Brilon. (spd_pm) Reinhard Schandelle und Reinhard Schmidt werden am 26. März 2017 um 11:00 Uhr mit einer Feierstunde im Bürgersaal des Rathauses in Brilon mit dem Julius-Drescher-Preis ausgezeichnet.
Nach der Devise „Heimatverbunden & Weltoffen“ fiel die Entscheidung des Kuratoriums diesmal für zwei Preisträger.
Reinhard Schandelle aus Marsberg-Giershagen (fotos: spd)
Reinhard Schandelle aus Marsberg-Giershagen wird für sein außerordentlich heimatverbundenes, bürgerschaftliches Engagement in verschiedenen Institutionen seines Umfeldes geehrt.
Nicht zuletzt durch sein stets unermüdliches Wirken konnten zahllose Projekte umgesetzt werden. So entstand 2008 der seitdem jährlich erscheinende Dorfkalender mit historischen Bildern.
Umgesetzt werden konnten in der Zeit von 2009 bis 2011 der Themenweg „Giershagener Bergbauspuren“ sowie 2013 bis 2014 der Themenweg „Bredelarer Bergbauspuren“.
Die Giershagener Meilerwochen 2014 und 2015 wurden maßgeblich durch seine Unterstützung realisiert. Ebenso die Großveranstaltung zur Landeskirchschicht der NRW-Knappenvereine.
Die Laudatio für Reinhard Schandelle wird Franz Schrewe, Ehrenbürgermeister der Stadt Brilon, halten.
Reinhard Schmidt engagiert sich in der „Dagmar Schmidt Stiftung“
Für sein weltoffenes, bürgerschaftliches Engagement mit der Dagmar Schmidt Stiftung erhält Reinhard Schmidt die Auszeichnung.
Seit Errichtung der Stiftung Anfang 2008 konnte bereits 4 mal der Dagmar Schmidt-Stiftungspreis ausgelobt werden, der, entsprechend der Ziele der Stiftung zu gleichen Teilen jeweils deutschen, jüdischen und palästinensischen Jugendlichen und jungen Erwachsenen vergeben wird, die in persönlichem Einsatz zur Verständigung im Nahen Osten beitragen und damit einen direkten Beitrag zu einer besseren Zukunft in Israel leisten.
Torsten Reibold, Europarepräsentant von Givat Haviva Israel und die Vorsitzende des Freundeskreises Givat Haviva Deutschland e. V., Friedel Grützmacher, werden die Laudatio für Reinhard Schmidt im Dialog sprechen.
„Die Ehrung für Reinhard Schandelle und Reinhard Schmidt mit dem Julius-Drescher-Preis, den die SPD im Hochsauerland zum 90. Geburtstag von Julius-Drescher ins Leben gerufen hat, unterstreicht, dass sich beide – so wie Julius Drescher es gelebt hat – vorbildlich für die Demokratie und eine solidarische Gesellschaft einsetzen und sind damit ein wertvolles und nachahmenswertes Beispiel sozialdemokratischer Handlungsweise“, betont Dirk Wiese, Vorsitzender der HSK-SPD.
Meschede. (sbl_pm) Für die nächste Kreistagssitzung am 24. März 2017 beantragt die Fraktion Sauerländer Bürgerliste/Freie Wähler folgende Resolution zur Flüchtlingspolitik:
„Der Kreistag fordert den Landrat auf,
wenn die Kreisverwaltung von einem gestellten Härtefallantrag Kenntnis hat, während des laufenden Härtefallantrages die Personen, für die dieser Antrag gestellt wurde, nicht abzuschieben (wie vom Landrat in der Kreistagssitzung am 04.03.2016 zugesagt);
alle Empfehlungen der Härtefallkommission anzuerkennen und anzuwenden.“
Reinhard Loos, Fraktionssprecher der Sauerländer Bürgerliste/Freie Wähler erläutert:
„In einem aktuellen Fall wurde von der Kreisverwaltung eine sehr gut integrierte fünfköpfige Familie aus Bestwig mit einem körperlich behinderten Kind nach Albanien abgeschoben, obwohl für diese Familie bei der Härtefallkommission des Landes NRW ein Härtefallantrag gestellt worden war, über den die Härtefallkommission noch nicht entschieden hatte. Die beim Innenministerium eingerichtete Härtefallkommission prüft die ihr vorgelegten Fälle sorgfältig und spricht nur in begründeten Fällen eine Bleibeempfehlung aus.“
Vom Turm noch 100 Meter bis zur Gaststätte „Am Pulverturm“ (fotoarchiv: zoom)
Meschede. (spd_pm) Die SPD-AG 60plus im Hochsauerlandkreis trifft sich am Montag, dem 20.3.2017, um 15 Uhr, in der Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstr. 33, in Meschede.
Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags
Thema: Konferenz auf der Insel Norderney; hier: Kosten für den Hochsauerlandkreis
Sehr geehrter Herr Landrat,
In dieser Woche findet auf Norderney eine mehrtägige Konferenz des Landrats mit den Bürgermeistern der kreisangehörigen Städte und Gemeinden statt.
In dem Zusammenhang bitten wir Sie zwei Fragen zu beantworten:
Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung nehmen für die ganze Dauer oder zeitweise an dieser Konferenz teil?
Welche Kosten (Fahrt, Übernachtung, Verpflegung, sonstige Reisekosten, Überstundenvergütung bzw. -ausgleich) entstehen der Kreisverwaltung durch diese Konferenz?
Am Samstagabend, 04.März 2017, soll nach Augenzeugenberichten eine Veranstaltung von Neonazis in einer Mescheder Gaststätte stattgefunden haben.
Gegen 20 Uhr sollen sich dort etwa 20-30 Personen versammelt haben, die sich aufgrund ihres Aussehens und Auftretens der rechten Szene zuordnen ließen. Der Gasthof selbst hätte die Auskunft gegeben, dass dort eine „private Feier“ stattfände. Die Polizei ist informiert worden.
Bereits am 28.Dezember 2013 habe eine Neonazi-Veranstaltung in einer Kneipe in Meschede stattgefunden. Die Feier wäre nur durch Zufall aufgefallen. Auch damals wurden unter anderem die Polizei und Vertreter der Stadt Meschede informiert.
Mobilität hat auch im Hochsauerland für viele einen sehr hohen Preis. (foto: zoom)
Anfang Januar 2017 wurde endlich auch im Hochsauerlandkreis das Sozialticket bzw. Mobi-Ticket eingeführt. Jahrelange Geburtswehen und mehrere abgelehnte Anträge der SBL/FW-Fraktion gingen diesem bemerkenswerten Kreistagsbeschluss vom 28.10.2016 voraus. Denn der Hochsauerlandkreis, so schien es, wollte das Ticket, mit dem Bezieher von Sozialleistungen zu ermäßigten Preisen Monatskarten für Bahn und Bus erwerben können, offenbar um keinen Preis.
Ungeliebtes Kind?
Nun hat der Kreis das Sozialticket! Und es macht ihm irgendwie Sorgen. Warum? Weil es ein Verkaufsschlager ist und viel erfolgreicher ist als gedacht?
Aber warum ist der Erfolg aus Sicht der Kreisverwaltung ein Problem? Die Antwort schimmert zwischen den Zeilen der Verwaltungsvorlage mit der netten Zahlenkombination 9/666 vom 22.02.2017 durch. Wir zitieren hier zwar nicht alles, aber fast alles und zwar die markanten Abschnitte und Sätze:
Behördliche Zahlen, behördliche Sicht
„Vor Beantragung der Fördermittel wurde die Nachfrage in den benachbarten Kreisen analysiert. Gespräche mit den Verkehrsunternehmen wurden geführt, um möglichst realistische Prognosedaten berücksichtigen zu können. Allgemeiner Erfahrungswert war, dass nennenswerte Nutzerquoten in Höhe von 8% und mehr erst mehrere Jahre nach Ticketeinführung erreichbar sind, während im Jahr der Einführung eine Nutzerquote von maximal 3% realistisch ist.
Der Förderantrag für 2017 basiert daher auf folgenden Annahmen:
• 5% Nutzerquote von insgesamt 17.071 Berechtigten im Hochsauerlandkreis
• Hochsauerlandkreis ohne Arnsberg: 70% wählen das Kreisticket, 30% das Stadtticket
• Stadt Arnsberg: 90% wählen das Stadtticket, 10% das Kreisticket
Nach bereits zwei Monaten zeigt sich, dass die Annahmen zur Nachfrage deutlich übertroffen werden. Im Januar wurde mit 688 ausgegebenen Tickets eine Nutzerquote von 4,2% erreicht. Im Februar haben sich die Werte mit 1.384 MobiTickets mehr als verdoppelt und die Nutzerquote liegt nunmehr bei 8,1%. Das Kreisticket erreichte mit 1.079 Kunden einen Marktanteil von 78%.
Im Detail stellen sich die Werte für Februar wie folgt dar:
Stadt Arnsberg: 471 Tickets (Nutzerquote 6,4%) – Marktanteil Kreisticket: 49,0%
Neben den generierten steigenden Erlösen aus den Ticketpreisen durch die Fahrgäste, bedeutet die hohe Nachfrage aber auch eine Inanspruchnahme von bereits 26,7% der zur Verfügung stehenden Landesmittel. Damit wird eine Fortführung des MobiTickets gemäß den aktuellen Bedingungen bei ausschließlicher Komplementärfinanzierung durch die Fördermittel nicht bis Ende 2017 möglich sein.
Im Zuge der Einführung des MobiTickets wurde frühzeitig darauf hingewiesen, dass das Angebot zunächst für ein Jahr befristet wird und eine Entscheidung zu Fortführung und Weiterentwicklung des Angebotes unter Berücksichtigung der Erkenntnisse nach Einführung des Tickets zu treffen sein wird.“
Nun sieht die Kreisverwaltung des HSK anscheinend die Gefahr, dass die Fördergelder des Landes nicht ausreichen und Mittel aus dem Kreishaushalt zugeschossen werden müssen. Schon im März will die Kreisverwaltung deswegen Gespräche mit den Verkehrsunternehmen bzgl. einer Anpassung der Ticketpreise aufnehmen.
Weiter heißt es in der Vorlage 9/666: „Die starke Nachfrage auch außerhalb von Arnsberg und der hohe Marktanteil der Kreisvariante sprechen aus Sicht der Verwaltung für das bereits in 2017 favorisierte Modell eines einheitlichen Tickets mit Gültigkeit für das Kreisgebiet bei geringerem Fördersatz auf Basis des 60plusAbos für Senioren.
Über die Ergebnisse der anstehenden Verhandlungsrunden wird anlässlich der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur und Tourismus berichtet.“
Und die ist am Montag dem 13.03. um 17.00 Uhr im Kreishaus in Meschede.
Was nun?
Wenn der HSK sich mit seinem Vorhaben durchsetzt, verdonnert er materiell schlecht gestellte Menschen wieder ein Stück weit zur Immobilität.
In sehr vielen Nachbarkreisen und Städten steht das Sozialticket offenbar nicht zur Disposition. Vielerorts wurde es schon vor zig Jahren eingeführt und ist eine Konstante. Ob die Politik da wohl auch auf die Idee kommt, es wieder abzuschaffen?
Zu teure Variante und unvollständige Kostenrechnung
In diesem Zusammenhang ist von Bedeutung, dass auf Vorschlag der Kreisverwaltung im HSK eine besonders teure Variante des Sozialtickets eingeführt wurde. So zahlen die Nutzer bei der kreisweiten Variante pro Monat 30 Euro selbst. Da der Ticketpreis aber sehr hoch mit 85,96 Euro angesetzt wurde, entsteht ein monatlicher Zuschussbedarf von fast 56 Euro je Ticket. Davon landet ein wesentlicher Teil bei der RLG, also der von den Kreisen HSK und Soest getragenen Busgesellschaft, und führt dort zu einer Verringerung des von den Kreisen zu finanzierenden Betriebsverlustes.
Der Kreistag lehnte mit der Mehrheit der “GaGaGroko” zweimal Anträge der SBL/FW ab, von den möglicherweise für den HSK entstehenden Kosten des Sozialtickets die Mehreinnahmen der RLG abzuziehen.
Wenn das Sozialticket nun wieder eingestellt würde, würden der RLG erhebliche Einnahmen entgehen und der Betriebskostenzuschuss des HSK an die RLG würde steigen. Der derzeit an den HSK gezahlte Landeszuschuss für die Sozialtickets würde dann zusätzlich an andere Kreis fließen und dort die Finanzsituation verbessern.
Noch ein paar Fragen an den HSK
Reinhard Loos, Sprecher der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), machte das MobiTicket wieder zu „seinem Thema“. Am 24.02.2017 schickte er Landrat Dr. Karl Schneider diese Anfrage:
„Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags
Thema: Einnahmen der RLG aus dem Sozialticket (MobiTicket)
Sehr geehrter Herr Landrat,
laut Drucksache 9/666 wurden im HSK bisher 1.384 Sozialtickets ausgegeben.
In diesem Zusammenhang stelle ich folgende Fragen:
1. Welche Einnahmen aus der Ausgabe dieser Tickets verblieben im Januar 2017 und im
Februar 2017 aus dem HSK bei der RLG (nach Abführung der anteiligen Einnahmen an
die anderen Verkehrsträger wie z.B. BRS)?
2. Wie hoch sind die entsprechenden Einnahmen der RLG aus dem Kreis Soest?
3. Wie teilen sich die ausgegebenen Tickets in den beiden Monaten auf die Gruppen der
Berechtigten auf:
– Empfänger von Leistungen nach Sozialgesetzbuch II,
– Empfänger von Leistungen nach Sozialgesetzbuch XII,
– Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundesversorgungsgesetz,
– Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz?“
Screenshot des Einladungskopfs. Zum Vergrößern klicken.
Sehr geehrte Damen und sehr geehrte Herren,
hiermit laden wir Sie herzlich zur Veranstaltung der AGS* NRW und der AGS* HSK ein.
Für Mittwoch den 15.03.2017 in die Handwerkskammer Südwestfalen (BBZ) um 18:00 Uhr im Raum B225.
NRW hat eine starke Wirtschaft und wir hier in Südwestfalen sind der Motor in unserem Land. Als drittgrößte Industrieregion in Deutschland brauchen wir uns nicht zu verstecken. Aber es gibt auch viele Fallstricke, die einen Erfolg in der Zukunft behindern.
Wohin geht unsere Wirtschaft? Was kann Politik für Rahmen setzen? Was plant der Unternehmer?
Es gibt viele Themen von Bürokratieabbau über Steuern bis hin zur wichtigen Digitalisierung! Wir möchten an diesem Abend nicht in ellenlange Podiumsdiskussion verfallen, sondern mit Ihnen in kleiner Runde an verschieden Tischen diskutieren und uns Austauschen.
18:00 Uhr Stehimbiss 18:30 Uhr Begrüßung
Impulsreferat Susanne Brefort (Vorsitzende der AGS NRW) sowie Dirk Wiese (MdB und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie).
Im Anschluss Diskussion am Tisch mit den Landtagskandidaten Margit Hieronymus und Peter Newiger sowie Susanne Brefort und Dirk Wiese. Hier haben Sie die Gelegenheit im kleinen Kreis am Tisch, mit Ihren Nachbarn, in die Diskussion und in den Meinungsaustausch zu kommen.
Die Veranstaltung ist auf max. 50 Personen begrenzt. Sollten sich mehr als 50 Personen anmelden, erstellen wir eine Warteliste. Ebenso ist eine weitere Veranstaltung in der Planung zu der wir dann die Warteliste wieder einladen.
Wir bitten Sie um Anmeldung bis zum 08. März 2017 an die E-Mail: info@ags-hsk.de oder per Fax : 02937/9682291
Mit freundlichen Grüßen
Susanne Brefort (Vorsitzende AGS NRW)
Frank Rüther (Vorsitzender AGS HSK)
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*AGS = Arbeitsgemeinschaft Selbstständige in der SPD
Tabelle als Screenshot der Pressemitteilung entnommen. Zum Vergrößern auf das Bild klicken.
Düsseldorf (IT.NRW). 87.816 Schülerinnen und Schüler besuchen im laufenden Schuljahr in Nordrhein-Westfalen eine der 403 Hauptschulen. Das sind 15.451 (- 15,0 Prozent) Hauptschüler bzw. 53 Hauptschulen weniger als im Schuljahr 2015/16.
Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als amtliche Statistikstelle des Landes mitteilt, stieg die Gesamtzahl der Schüler erstmals seit zwölf Jahren wieder an: Mit 1.930.151 besuchen 5 262 (+0,3 Prozent) mehr Schüler eine allgemeinbildende Schule (ohne Weiterbildungskollegs) in NRW als ein Jahr zuvor.
Von den weiterführenden Schulen haben die Gymnasien im Schuljahr 2016/17 mit 527.499 die meisten Schülerinnen und Schüler, gefolgt von den Gesamtschulen (294.749) und den Realschulen (235.524).
An den Grundschulen hat sich die Schülerzahl im Vergleich zum Schuljahr 2015/16 um 2,1 Prozent auf 632 693 erhöht.
Die Sekundarschulen in Nordrhein-Westfalen werden im laufenden Schuljahr von 50 383 (+29,7 Prozent) Schülerinnen und Schülern besucht.
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Am Samstagabend, 04.März 2017, soll nach Augenzeugenberichten eine Veranstaltung von Neonazis in einer Mescheder Gaststätte stattgefunden haben.
