Tag Archives: Transparenzgesetz

Umleitung: Transparenz in NRW und anderer Fake und dazu ein paar Fakten

2. März 2017 /

Das Oversum in Winterberg mit Sauna (der Holzkasten) (foto: zoom)

NRW-Transparenzgesetz kommt doch nicht: Landesregierung hatte bis 2017 ein Transparenzgesetz versprochen … wdr

Göring-Eckardt wollte den Mindestlohn? Falsch!: Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt will schon 2003 für einen Mindestlohn gekämpft haben. Das jedenfalls sagte sie im „Bericht aus Berlin“. Stimmt nicht … ard

Martin Schulz: Mit dem Thema Gerechtigkeit hat er einen wunden Punkt getroffen, das zeigen die Reaktionen nach öffentlichen Auftritten von Martin Schulz … freitag

Jäger: Mühe gegeben … postvonhorn

Autobahnprivatisierung: „Größte Grundgesetzänderung des Jahrzehnts?“ … GiB

Lenins Zug: Die Russische Revolution und die Schweiz … UniBern

Harburger im Spanischen Bürgerkrieg: 1936/37 machten sich 13 Harburger Antifaschisten auf die Reise … harbuch

Fake News, Alternative Fakten, Historische Bildung: Während die wachsende Verbreitung von “falschen Nachrichten” – oder auf Englisch “Fake News” – verbesserte Werkzeuge zur Erkennung und Beurteilung von Nachrichten im Allgemeinen erfordert, um Fälschungen zu erkennen, ist bei “alternative Fakten” wichtig, genau auf die einzelnen Fakten im Speziellen zu schauen. Beides vermitteln GeschichtslehrerInnen seit langem … publicHistory

Why Facts Don’t Change Our Minds: New discoveries about the human mind show the limitations of reason … TheNewYorker

Wir brauchen mehr Abstreitbarkeit! Smartphone-Kontrollen sind nicht hinnehmbar. Google und Apple könnten helfen … scilogs

Westfalenpost/Westfälische Rundschau dichtet um: Stadt kontrolliert Südosteuropäer … doppelwacholder

#FreeDeniz! Und alle anderen Journalisten auch: Und weil Anwälte viel Geld kosten und überhaupt aus Prinzip: Kauft dieses eBook! … prinzessinnenreporter

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PRESSEMITTEILUNG: LobbyControl begrüßt SPD-Vorstoß zu mehr Lobbytransparenz

25. Februar 2017 /

In unserem BriefkastenBerlin. (pressemitteilung) Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf für mehr Transparenz beim Lobbyismus und dem Parteiensponsoring vorgestellt und angekündigt, ihn noch vor der Bundestagswahl durchsetzen zu wollen.

Die Transparenzinitiative LobbyControl kommentiert:

„LobbyControl begrüßt den SPD-Vorstoß zu mehr Lobbytransparenz ausdrücklich. Der Schritt ist überfällig. Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, wer wie politische Entscheidungen beeinflusst“, sagt Imke Dierßen, Geschäftsführerin von LobbyControl.

LobbyControl fordert seit Jahren ein verpflichtendes Lobbyregister. Dazu hat die Initiative Anfang Februar gemeinsam mit Abgeordnetenwatch einen Gesetzentwurf vorgestellt. „Es ist gut, dass die SPD nun mit einem eigenen Gesetzentwurf nachlegt“, so Dierßen. „Wir begrüßen außerdem den Willen der SPD, auch für das Parteisponsoring Transparenz zu schaffen. Der Vorschlag bleibt jedoch weit hinter unseren Erwartungen zurück und ist auch keine adäquate Antwort auf den Rent-a-Sozi-Skandal.“

„Wir werden nun genau beobachten, wie Ernst es die SPD mit ihrer Ankündigung meint, das Gesetz noch vor der Bundestagswahl auf den Weg zu bringen. Der Ball liegt nun aber vor allem bei der Union. Sie hat durch ihre Blockadehaltung bei den Themen Lobbyregister und Parteiensponsoring Intransparenz und Politikverdrossenheit jahrelang befördert“, sagt Imke Dierßen.

Hintergrund:

Um Schwung in die Debatte um mehr Lobbytransparenz zu bringen, hatten LobbyControl und Abgeordnetenwatch im Januar einen Gesetzentwurf für ein verpflichtendes Lobbyregister vorgestellt. Durch das Gesetz würden erstmals klare Regeln für Lobbyistinnen und Lobbyisten aufgestellt. Dazu gehören eine unabhängige Kontrollbehörde, Sanktionen bei Verstößen, sowie ein legislativer Fußabdruck, der nachvollziehbar macht, wer Einfluss auf Gesetzentwürfe genommen hat.

Mehr zu unserem Gesetzentwurf finden Sie hier: https://www.lobbycontrol.de/2017/02/durchblick-fuer-die-demokratie-gesetzentwurf-fuer-lobbyregister-vorgestellt/

Mehr Informationen zum Rent-a-Sozi-Skandal bei der SPD finden Sie hier: https://www.lobbycontrol.de/2016/11/parteienfinanzierung-braucht-klare-regeln/

LobbyControl hatte dazu auch ein Eckpunktepapier zu Sponsoring und Wahlkampffinanzierung veröffentlicht.

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Umleitung: Silvernerds, Transparenz, Auskunftsrecht, Merkels versaute Raute, Doppelagent Steinmeier, Patrick Sensburg im “Kreuzverhör” und mehr.

6. Oktober 2014 /
Der Dortmunder Hauptbahnhof vor dem Bundesligaspiel gegen den HSV am vergangenen Samstag. (foto: zoom)

Der Dortmunder Hauptbahnhof vor dem Bundesligaspiel gegen den HSV am vergangenen Samstag. (foto: zoom)

Golden Oldies und Silvernerds sind Netzeroberer: Talk about my Generation, hope I blog before I get old … charly&friends

Demokratie ist machbar, Herr Nachbar (und Frau Nachbarin ): Ratgeber – Behörden zur Auskunft zwingen … correctiv

Für ein Transparenzgesetz für NRW: Es hätte sich dann ausgemauschelt … doppelwacholder

Geschichte, Gegenwart und Echtheit: “Auch unter Menschen, die zur selben Zeit in derselben Gesellschaft am selben Ort leben (etwa 2014 in Berlin), kann und muss es große Unterschiede in der Wahrnehmung von Echtheit geben sowie in der Einschätzung dessen, was “echt” ist. Geschweige denn, wenn es darum geht, sich als Historiker eine mentale und emotionale “Zeitreise” in eine vergangene Zeit zu verschaffen” … scilogs

Wie die Welt in den Kopf gekommen ist: Paul Austers “Bericht aus dem Inneren” … revierpassagen

Der Hundertjährige, der aus dem Fenster stieg: es gibt nichts, was sich mit einem Schluck Schnapps nicht bespre­chen und lösen las­sen könnte … rebrob

Merkels versaute Raute: Diese Woche twitterte Julia Probst – bekannt durch ihren Twitter– Lippenlesedienst bei Sportereignissen und ihren Aktivismus für Untertitel und gegen Cochlea-Implantate – folgenden linguistisch faszinierenden „Funfact“:

alles über die Gebärden-Vagina beim … sprachlog

War da nicht der 3. Oktober? Oh Freud über Freud! Nationalfeiertag … jurga

Starke Worte: Doppelagent Steinmeier enttarnt … nachdenkseiten

Das Gottvertrauen von ISIS vor Kobane: Man muss kein militärisches Genie sein, um festzustellen, dass ISIS vor Kobane in der Falle sitzt … wiesaussieht

In Köln gibt Duisburgs SPD den Ton an: Jäger und Walsken wollen den Rat der Domstadt aushebeln … postvonhorn

Einladung zum Gespräch: Grüne Landtagsabgeordnete informieren sich über Freifunk in Arnsberg … neheimsnetz

Zu guter Letzt – Im Kreuzverhör: Junge Union grillt Patrick Sensburg …

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Umleitung: Leistungssport, Ägypten, Kognitive Linguistik, Transparenz, Dortmund-Süd und Sylt.

14. August 2012 /
Rad fahren? (foto: zoom)

Rad fahren? (foto: zoom)

Potemkins gelehrige Schüler: Der deutsche Leistungssport ist über die Olympischen Spiele in London in Verruf geraten. Sportfunktionäre, Sportpolitiker und TV-Berichterstatter blamierten sich, teilweise bis auf die Knochen … postvonhorn

Hinweis auch für Sauerländer: Promotionsstelle Kognitive Linguistik an der FU in Berlin … wissenslogs

Ägypten: auf dem Weg in den Gottesstaat, zurück in die Militärdiktatur oder in ein Blutbad – über den „zivilen“ Putsch in Kairo … jurga

Transparenz mit Zusatzfragen: Dieser Tage legt die Stadt Gütersloh die Bezüge von Geschäftsführern und Aufsichtsräten offen. Sie kommt damit dem Transparenzgesetz NRW nach … blickpunktgütersloh

Greenpeace: “Immer noch Gift in Kassenbons bei Edeka und Kaiser’s” … bottblog

Die Giordano Bruno Stiftung und der Fall Sabine Paul: “Der GBS geht es anscheinend am Allerwertesten vorbei, jemanden im wissenschaftlichen Beirat zu haben, der diese Position frech für seine Marketingaktionen ausnützt” … psiram

Die FDP und ich: Eine späte Abrechnung … ruhrbarone

Spitzenreiter Dortmund: Weiterer Anstieg rechter Straftaten in NRW … nrwrechtsaussen

Dortmund-Süd oder Lüdenscheid-Nord? Immer ist von „Lüdenscheid-Nord“ die Rede, wenn Fußballanhänger aus Gelsenkirchen die verhasste Ballspielvereinigung Borussia vom Borsigplatz nicht beim echten Namen nennen wollen … revierpassagen

Urlaub auf Sylt: Sommer, Palmen, Sonnenschein … schwenke

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