Autor: redaktion

Rat der Stadt Winterberg: Haushaltsrede 2017 von Torben Firley (SPD)

Torben Firley, Fraktionsvorsitzender der SPD (foto: spd)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Eickler, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,

bevor ich zu den Haushaltsberatungen komme, gestatten Sie mir zu Beginn eine kurze Exkursion.

Das vergangene Jahr 2016 wird in die Geschichte eingehen als kein leichtes für uns Menschen in Europa & Deutschland. Zu oft, viel zu oft berichteten die täglichen Nachrichten von feigen Anschlägen, von Terror mitten in unserer weltoffenen Gesellschaft, mit Verletzten und Toten. Das hatte selbst Auswirkungen bis in unsere Stadt. Unser Mitgefühl gilt allen Opfern und ihren Angehörigen.

Lassen Sie mich nun mit dem Haushalt und den Finanzen beginnen.

Die Schlüsselzuweisungen des Landes von 3.702.930 EUR an unsere Stadt sind als äußert positiv zu werten – andere Städte im Hochsauerlandkreis werden in diesem Jahr komplett leer ausgehen.

Höhere Schlüsselzuweisungen des Landes NRW: 42.796 EUR
Mit 5.040.000 EUR bleibt der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer aufgrund der niedriger Arbeitslosenquote von 4,6% im Dezember 2016 stabil, was die SPD-Fraktion ebenso als gute Entwicklung sieht, wie die im Haushaltsansatz prognostizierten Gewerbesteuer-Einnahmen von 4.200.000 EUR, deren Erreichung der soeben begonnene gute Start der Wintersaison durchaus optimistisch erwarten lässt.

Höherer Anteil Einkommenssteuer: 290.000 EUR
Dies gilt auch für den zu erwartenden Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer von 684.590 Euro.

Höhere Anteil Umsatzsteuer: 78.099 EUR
Unsere Stadt profitiert vom Status als Kurort mit einer erneut gestiegenen Kurorte Hilfe vom Land in Höhe von derzeit 1.156.128 EUR.

Höherer Anteil Kurorte Hilfe: 81.259 EUR
Diese Zuweisung muss uns auch bei einer eventuell wechselnden Landesregierung sicher erhalten bleiben.

Kritisch sehen wir die Entwicklung der Kreisumlage, besonders vor dem Hintergrund das der HSK noch über eine hohe Ausgleichsrücklage in seinem Haushalt verfügt. Dies war auch ein Grund dafür, dass unsere SPD-Kreistagsfraktion gegen die Erhöhung gestimmt hat. Im Gegensatz zur Mehrheitsfraktion, die wieder einmal loyal dem Landrat gefolgt sind.

„Rat der Stadt Winterberg: Haushaltsrede 2017 von Torben Firley (SPD)“ weiterlesen

FDP-Fraktion Winterberg: Bernd Krälings Haushaltsrede vom 19. Januar 2017

FDP-Ratsherr Bernd Kräling
FDP-Ratsherr Bernd Kräling (foto: fdp)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Ratskollegin und –Kollegen, verehrte Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Pressevertreter,

auch in diesem Jahr ist es meine Pflicht, die FDP im Rahmen der Haushaltsverabschiedung zu vertreten.

Wir haben uns kritisch mit der Haushaltseinbringung durch Herrn Eickler befasst und können dem Haushalt für das laufende Jahr zustimmen.

Allerdings möchten wir nachfolgend auf einige Punkte hinweisen, die wir kritisch sehen bzw. wo wir möglichst Änderungen gemeinsam mit Ihnen herbeiführen möchten.

Der Ratsbürgerentscheid vom November 2016 war eine richtige Entscheidung, um die Angelegenheit Schulen in Winterberg voranzubringen. Dieses Ergebnis ist von uns zu akzeptieren. Nach heutigem Stand sind die Klagen von vier Eltern gegen den Entscheid nicht vom Tisch. Nach meinen Informationen hat das Verwaltungsgericht bei Ihnen, Herr Eickler, weitere Unterlagen angefordert, um kurzfristig in der Sache zu entscheiden.

Wir wollen hoffen, dass diese Entscheidung nicht zu einem Stopp der eingeleiteten Maßnahmen führt. Dieses führt dann zunächst zu einer Verschiebung um mindestens 1 Jahr – nichts anderes sowie ein Gutachten über die Kosten und den Standort habe ich am 5. Juli 2016 gefordert. Dieses Gutachten wurde von Ihnen als nicht notwendig betrachtet, auch Kostengründe wurden angeführt.

Wenn ich im Haushalt dann aber sehe, dass Sie das sog. Eingangstor zum Ruhrradweg mal eben von der dem Bahnhof gegenüberliegenden Seite auf die Bahnhofsfläche versetzen wollen – für nur 150.000 €, davon 66.500 € Fördermittel – verbleibt 83.500 € aus dem Stadtsäckel, frage ich mich traurig: Warum haben wir dann kein Geld für ein Gutachten gehabt?

„FDP-Fraktion Winterberg: Bernd Krälings Haushaltsrede vom 19. Januar 2017“ weiterlesen

Caritas-Diözesanvorsitzender Dr. Thomas Witt: “Afghanistan eindeutig kein sicheres Herkunftsland”

“Der Flüchtlingsbeauftragte des Erzbistums Paderborn, Domkapitular Dr. Thomas Witt, hält Abschiebungen nach Afghanistan angesichts der gegenwärtigen Sicherheitslage in diesem Land für nicht konform mit dem geltenden Asylrecht in Deutschland.

(Dieser Beitrag ist heute in ähnlicher Form zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

„Laut Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen ist Afghanistan eindeutig kein sicheres Herkunftsland“, betont Dr. Witt, der zugleich Vorsitzender des Caritasverbandes für das Erzbistum Paderborn ist.

Der UNHCR hatte am 22. Dezember in seinem jüngsten Lagebericht von einer desaströsen Sicherheitslage gesprochen, die sich im zweiten Halbjahr 2016 verschlechtert habe. Selbst das Auswärtige Amt rate seit Ende 2016 dringend von Reisen nach Afghanistan ab.

Dr. Witt: „Niemand darf nach deutschem Asylrecht in eine Krisenregion zurückgeschickt werden, in der lebensbedrohliche Situationen entstehen können oder Menschenrechtsverletzungen drohen.“

Die am 2. Oktober letzten Jahres mit Afghanistan geschlossene Rücknahmevereinbarung bedürfe einer kritischen Überprüfung. „Nicht die Sicherheitslage in Afghanistan, sondern die politische Stimmung in Deutschland war für diesen Beschluss ausschlaggebend“, befürchtet Dr. Witt.

Auffällig sei, dass vor allem alleinstehende junge Männer, auch wenn sie mit Familienangehörigen eingereist sind, vorrangig für Abschiebungen ausgewählt werden. Der Hinweis, dass ein Drittel der Abgeschobenen Straftäter seien, könne zwar dazu dienen „die Stammtische zu beruhigen, läuft aber auf eine Schädigung der Rechtsstaatlichkeit hinaus. Auch für Straftäter gilt das Recht. Und das ist nicht primär eine Schwäche unseres Staates, sondern seine Stärke, um die uns viele Menschen in der Welt beneiden.“ Niemand dürfe aus unserem Land abgeschoben werden, wenn Gefahr für Leib und Leben besteht.

„Diese Rechtslage darf nicht durch Ignorieren oder Schönreden von beunruhigenden Analysen der Situation in Afghanistan ausgehöhlt werden“, so Dr. Witt.

Dabei sei die Rechtslage kein Selbstzweck, sondern sichere die Menschenwürde, die oberstes Prinzip unseres Grundgesetzes ist. Dafür einzutreten sei Aufgabe aller gesellschaftlichen Kräfte. „Die Menschenwürde besitzt jeder Mensch, selbst der Straffällige.“

Mit gemischten Gefühlen sieht Dr. Witt der vom Bundesinnenministerium noch für Januar vorgesehenen zweiten großen Sammelabschiebung nach Afghanistan entgegen. Notfalls müssten die Bundesländer eigene Abschiebestopp-Regelungen in Kraft setzen.”

Quelle: http://www.erzbistum-paderborn.de/38-Nachrichten/20852,%84Eindeutig-kein-sicheres-Herkunftsland%93.html

Thomas Witt war nach seiner Priesterweihe von 1993 bis 1997 Vikar im Hochsauerlandkreis.

DIE LINKE Brilon: Die Erinnerung an den Holocaust darf nicht verblassen

Brilon. (linke_pm) Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus und den Internationalen Holocaustgedenktag am 27. Januar erklärt der Sprecher der Partei DIE LINKE in Brilon, Reinhard Prange:

Vor 75 Jahren wurden bei der Berliner Wannseekonferenz die Grundlagen für die vollständige Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden gelegt.

Vor 72 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Die Erinnerungen an diese Tage und die unfassbaren Taten dürfen nicht verblassen.

Antisemitismus ist immer noch in der Mitte der Gesellschaft zu Hause. Dies verdeutlichte der 2012 dem Deutschen Bundestag vorgelegte Bericht „Antisemitismus in Deutschland“. Demnach sind 15 bis 20 Prozent der Deutschen antisemitisch, bei 20 bis 30 Prozent ist ein latenter Antisemitismus feststellbar. Jedes Jahr müssen wir daran erinnern, was Nazi-Deutschland den europäischen Juden angetan hat.

Neofaschismus, Rassismus und Antisemitismus dürfen in Deutschland nicht länger verharmlost werden, welches leider durch die jüngsten Wahlerfolge der AfD, aber auch durch den der Zuspruch als Protestpartei in der Bevölkerung zu verzeichnen ist.

Sie sind weder Rand- noch Jugendphänomen, dies zeigt die unfassbare Mordserie der neonazistischen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“, die mehr als ein Jahrzehnt scheinbar unbehelligt und mordend durch Deutschland ziehen konnte. Das Versagen der Sicherheits-, Justiz- und Strafverfolgungsbehörden hat uns bestürzt. Die Ermittlungsbehörden und die Geheimdienste müssen vielen Fragen beantworten. DIE LINKE erwartet vollständige Aufklärung.

Wer Neofaschismus, Rassismus und Antisemitismus wirksam entgegentreten will, muss dafür sorgen, dass zivilgesellschaftliche Strukturen gestärkt, ermutigt, vernetzt, finanziert und nicht weiterhin mit Extremismusklauseln traktiert und ins Zwielicht gestellt werden.

Antisemitische und neofaschistische Ideen und Gewalttaten dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Das Gedenken an den 27. Januar ist Teil des aktiven Widerstandes gegen Antisemitismus und Neofaschismus.

Reinhard Prange: „Demokratie ist keine Eintagsfliege. Sie wird uns nicht gratis serviert. Die Demokratie muss jeden Tag aufs neue von uns gelebt, erkämpft und auch gegen rechte Populisten erstritten werden.“

Rechte Populisten verunsichern wie Rattenfänger die Bürger mit leeren Worthülsen, um sie auf diese Weise für sich zu gewinnen. Die AfD hat bereits  damit begonnen, unsere Wertedemokratie zu untergraben. Dagegen muss sich die demokratische Gesellschaft wehren.

——————————

Aktuelle Informationen über DIE LINKE vor Ort vor Ort in Brilon, erhalten Sie auf der FACEBOOK-Seite des Ortsverbandes: https://www.facebook.com/dielinke.Brilon/

Pressemitteilung: Ländliche Räume jetzt auch digital unter die Lupe nehmen – interaktiver Landatlas ist da

Dirk Wiese auf seiner Landwirtschaftstour 2015. (foto: spd)

Berlin. (spd_pm) Etwa 90 Prozent der Fläche Deutschlands sind ländlich geprägt und mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt auf dem Land. Auch das Sauerland ist ländlich geprägt, wirtschaftlich stark und äußerst vielfältig.

Das Thünen-Institut hat im Auftrag des Bundeslandwirtschaftsministeriums einen Landatlas online gestellt, der ländliche Regionen unter die Lupe nimmt (http://www.landatlas.de). Dieses interaktive Kartenwerk bietet Informationen zu verschiedene Lebenssituationen in ländlichen Regionen auf einen Blick.

„Mit dem Landatlas besteht jetzt die Möglichkeit, sich ein genaueres Bild über Fragen der demografischen und sozialen Situation, die Erreichbarkeit von Nahversorgern, über Wohnungs- und Arbeitsmärkte, die Wirtschaftsentwicklung oder die Landnutzung zu verschaffen- von meiner Heimatregion, dem Hochsauerland, bis zum bundesweiten Vergleich“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Wiese in seiner Presssemitteeilung.

In welchen Regionen Deutschlands ist der Anteil der Schulabgänger ohne Abschluss besonders hoch? Wo befinden sich die wissensintensiven Industrien? Wie steht es um die ärztliche Versorgung, die Apothekendichte oder die Erreichbarkeit von Tankstellen und Lebensmittelläden?

Fragen dieser Art beantwortet der Landatlas auch für den Hochsauerlandkreis. Interaktive Karten im Landatlas geben detailliert Auskunft über die Lage in Gemeinden und Landkreisen.

„Folk and Fun“ am Samstag, den 21. Januar 2017 um 20 Uhr in der Galerie Eifel Kunst

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Galerie Eifel Kunst,

im Rahmen unseres Konzertprogrammes „Die Eifel ist bunt!“ findet am Samstag den 21. Januar 2017 ein weiteres Konzert in unserem Gewölbekeller statt.

Mit irischen und schottische Balladen, Folksongs und Instrumentalstücken begeistert Folk and Fun (FAF) bereits seit vielen Jahren ihr Publikum. Unterstützt durch Gitarren, Whistles, Bodhrán und ihren Gesangstimmen nehmen Petra Sprenger und Hubert Jost aus Bad Münstereifel, ihre Fans mit auf eine musikalische Reise von der geheimnisvollen keltischen Welt zur modernen Musikkultur der grünen Insel Irland.

Beide haben schon seit vielen Jahren intensive Beziehungen nach Irland und sind auch in der irischen Szene der Eifel sehr aktiv.

„Wir möchten den Menschen hier die irische Kultur, besonders die Liebe der Iren zur Musik ein wenig näher bringen“, erklärte Hubert Jost, Gründungsmitglied der Band. Ganz besonders wichtig sei es den beiden Musikern, den Besuchern ihrer Konzerte ein wenig von der eigenen Freude an der irischen Musik weiter zugeben.

Dieses irische Lebensgefühl werden Folk and Fun am Samstag, den 21. Januar 2017 um 20 Uhr in die Galerie Eifel Kunst bringen.

Eintritt frei! Spenden erwünscht.

Mit freundlichen Grüßen
Marita Rauchberger

———————————–

Galerie Eifel Kunst, Schleidener Straße 1, 53937 Schleiden – Gemünd
www.eifel-kunst.de

Paderborn/Lippstadt: Flughafen weiterhin in Sinkflug

Flughafen Paderborn/Lippstadt (archiv: camera)

Der HSK ist nicht nur Eigentümer vieler Straßen im Kreisgebiet, er ist auch Mitgesellschafter eines Flughafens. Der Kreis ist am “Heimathafen” Paderborn/Lippstadt in Büren-Ahden beteiligt, wie auch die Kreise Paderborn, Soest, Gütersloh, Lippe, Höxter und die kreisfreie Stadt Bielefeld.

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Doch leider ist “unser” Flughafen keine Erfolgsgeschichte. In den ersten 9 Monaten des Jahres 2016 hatte er im Vergleich zum Vorjahr die ungünstigste Entwicklung aller 6 NRW-Flughäfen:

PassagSept

Es zeigt sich eine 2-Klassen-Gesellschaft: Die beiden Großflughäfen am Rhein verzeichnen deutliche Zuwächse, bei den Regionalfughäfen ergeben sich deutliche Rückgänge, besonders drastisch am Flughafen des HSK.

Bereits in den Jahren 2005 bis 2015 waren die Passagierzahlen in Ahden um 43% zurückgegangen, wie wir aus der Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage der SBL/FW-Fraktion wissen:

http://sbl-fraktion.de/?p=6880

Und jetzt noch einmal mehr als -10 Prozent?

Wer sich am Mittwoch Vormittag (11.01.) anlässlich einer Tagung nach Büren-Ahden verirrte, fand im Flughafengebäude viele Reisebüros und Läden ohne einen einzigen Kunden vor und eine Abflugtafel, die für den Rest des Tages noch einen einzigen Abflug nannte (zwei weitere waren schon gestartet), und für den nächsten Tag ebenfalls genau drei Abflüge. Das erinnert fast an Kassel-Calden… Die Parkplätze, mittlerweile wesentliche Einnahmequelle für die Flughafen-Finanzen, boten eine riesige Auswahl an freien Stellplätzen. Und der stündlich verkehrende Linienbus nach Paderborn fuhr ohne einen einzigen Fahrgast ab.

Abfluege

Auch die wirtschaftlichen Ergebnisse der letzten Jahre waren nicht erfreulich. 2013: -1,9 Mio Euro; 2014: -2,2 Mio Euro; 2015: -2,5 Mio Euro, 2016: Prognose -3,3 Mio Euro (alle Daten laut Beteiligungsbericht 2015 des HSK). Und das, obwohl die Gesellschafter seit 2008 ca. 20 Mio zusätzliche Investitionen ermöglich haben.

Was ist die Perspektive?
Es gibt offensichtlich zu viele Regionalflughäfen. Im heimischen Raum wetteifern Dortmund-Wickede, Greven (bei Münster), Ahden (bei Paderborn) und Calden (bei Kassel) um die zu wenigen Passagiere. Inlandsflüge sind ökologisch und ökonomisch fragwürdig und werden wahrscheinlich weiter an Bedeutung verlieren. Von Paderborn aus fährt die S-Bahn-Linie 5 stündlich direkt zum Flughafen Hannover, der ein viel größeres Angebot an Fernflügen bietet. Und mit schnellen Regionalzügen der Linie RE 11 kann man ebenfalls stündlich und ohne Umsteigen ab Paderborn und ab Lippstadt bis zum Bahnhof Düsseldorf-Flughafen fahren. Sicher ist es bequem, mit einem Flieger aus der Nähe starten zu können. Aber wie oft braucht man dies, und ist der eigene Airport auf Dauer ökonomisch und ökologisch vertretbar?

„Entsorgte“ Puten zwischen Meschede und Schederberge: Was haben die polizeilichen Ermittlungen inzwischen ergeben?

Die Westfalenpost hat im letzten Oktober über den zufälligen Fund von illegal entsorgten Putenkadavern an einem Waldweg zwischen Meschede und Schederberge berichtet.

(Dieser Beitrag ist in ähnlicher Form zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Die Rede ist von „etwa 20 toten Puten“:

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/20-tote-puten-zwischen-meschede-und-schederberge-entsorgt-id12302603.html

Nach Informationen der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) könnte es sich um mehr als 20 tote Tiere gehandelt haben. Die Putenkörper sollen in Plastik verpackt gewesen sein und Verwesungsspuren aufgewiesen haben.

Der SBL/FW wurde darüber hinaus berichtet, dass allen Kadavern die Köpfe gefehlt hätten. An der Fundstelle sollen noch immer Knochenreste und Federn liegen.

In dem oben erwähnten WP-Bericht heißt es:

„… Die Polizei ermittelt wegen illegaler Müllentsorgung und Verstößen gegen die illegale Entsorgung von Tierkadavern. Ein Zusammenhang mit der Puten-Mast in Schederberge besteht nach Informationen unserer Zeitung nicht. …“

Seitdem sind fast vier Monate vergangen. Da stellt sich die Frage, ob die polizeilichen Ermittlungen etwas ergeben haben.

Daher bat Reinhard Loos, Fraktionssprecher der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), am 09.01.2017 den Landrat, folgende Fragen zu beantworten:

  • Liegen zwischenzeitlich Ergebnisse der polizeilichen Ermittlungen wegen illegaler Entsorgung von Tierkadavern vor? Wenn ja, welche?
  • Was ist Ihrer Behörde über die Todesursache der Tiere bekannt? Wurden von Ihnen oder von anderen Behörden oder Instituten entsprechende Untersuchungen veranlasst? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
  • Wo und wie sind die Putenkadaver letztendlich legal entsorgt worden?

„Schneevergnügen im Sauerland“: Dirk Wiese schreibt zweiten Fotowettbewerb aus.

Foto: Fotolia.de / HB Naturfotografie
Berlin/Brilon. (spd_pm) Wintersport, Weihnachtsbäume und Wellness – Winterzeit ist Draußenzeit im Sauerland. Auch die Wintermonate bieten in der Sauerländer Waldgebirgslandschaft jede Menge Möglichkeiten für abwechslungsreiche Aktivitäten.

Unter dem Motto: „Schneevergnügen im Sauerland“ ruft der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese wie schon im vergangenen Jahr zu einem Fotowettbewerb über das Sauerland auf.

Entsprechend des diesjährigen Mottos geht es diesmal nicht um Schützenfest und Fachwerkhäuser, sondern es ist eine fotografische Darstellung des winterlichen Sauerlandes gefragt. Was ist besonders schön an der Heimat im Winter? Wie und wo zeigt sich das Sauerland von seiner besten Seite?

Bei der Umsetzung sind alle Freiheiten gegeben: Möglich sind originelle Schnappschüsse, atmosphärische Inszenierungen und Collagen… Auf die Kreativität kommt es an, daher sind alle Techniken erlaubt: Smartphone, Spiegelreflex, Computer und Fotogramm. Hauptsache die Bilder sind originell, vermitteln eine interessante Stimmung und zeigen das Sauerland.

Teilnehmen lohnt sich. Warum? Den Gewinnern winken attraktive Preise. Die zwei besten Aufnahmen aus dem Wahlkreis werden ab Frühjahr im Wahlkreisbüro von Dirk Wiese ausgestellt. Außerdem winkt den zwei Gewinnern eine viertägige Reise nach Berlin für jeweils zwei Personen im nächsten Jahr.

——————————-

Die schönsten Bilder können an folgenden Adresse geschickt werden:

Dirk Wiese, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
dirk.wiese@bundestag.de

Einsendeschluss ist der 28. Februar 2017.