Medien: LobbyControl kritisiert enge Kooperation mit Lobbyisten bei Tagesspiegel-Konferenz „Agenda 2015“

LobbyismusTagesspiegelBerlin. (pm) LobbyControl kritisiert die Kooperation des Tagesspiegel mit Lobbyisten im Rahmen der heute in Berlin stattfindenden Konferenz „Agenda 2015“, bei der Politiker und Interessenvertreter zusammentreffen.

In einer Broschüre wirbt die Zeitung bei Interessenvertretern mit dem Vorteil, als Partner „die eigenen Themen bei den Politikentscheidern auf Bundesebene früh [zu] verankern“. Als Anreiz für die Lobby-Teilnehmer werden u.a. persönliche Gespräche mit Top-Politikentscheidern genannt. Brisant ist, dass die teilnehmenden Verbände zum Teil dafür zahlen, das Programm der Konferenz mitgestalten zu können.

Gegen ein Entgelt von 36.000 Euro plus Mehrwertsteuer können Verbände etwa das „Paket Fachforum“ erwerben. Enthalten sind neben der Ausrichtung eines auf die Interessen der zahlenden Lobbyisten ausgerichteten Diskussionsforums samt Moderation durch Tagesspiegel-Journalisten eine halbe Anzeigenseite im Tagesspiegel.


Genutzt hat diese Möglichkeit z.B. der Verband der Chemischen Industrie zusammen mit der Wirtschaftsvereinigung Stahl um das Fachforum „Grundstoffindustrie“ durchzuführen. Moderiert wird das Forum vom Geschäftsführenden Tagesspiegel-Redakteur Moritz Döbler.

Für 9.600 Euro konnten sich die Verbände zudem zwei sogenannte „Briefings“ buchen. Diese Briefings umfassen fünfminütige Vorträge mit anschließendem Feedback durch das „Hauptstadt-Politikentscheider-Panel“. Entsprechend gibt es unter anderem ein Verteidigungsbriefing vom Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, das Autobriefing vom Verband der Automobilindustrie oder das Private Equity Briefing vom Bundesverband Deutscher Kapitalbeteiligungsgesellschaften.

„Was der Tagesspiegel zahlungsfähigen Lobbyisten anbietet, geht weit über normale Werbung im Zeitungsumfeld hinaus“, kritisiert Timo Lange von LobbyControl. „Der Tagesspiegel erscheint hier geradezu als Lobbydienstleister“. Dies sei ein Problem für ein journalistisches Medium: „Wenn eine Zeitung Lobbyisten eine Mischung aus Veranstaltung und Anzeigen anbietet, um die eigenen Themen auf die politische Agenda zu setzen und ihre Kontakte zu politischen Entscheidern zu pflegen, gerät sie unweigerlich in einen Interessenkonflikt mit ihrer journalistischen Arbeit. Der Tagesspiegel sollte auf eine kritische journalistische Distanz zur Berliner Lobbyszene achten“, so Lange.

Neben Kanzleramtschef Peter Altmaier sollen nach Tagesspiegel-Angaben zahlreiche Staatssekretäre, Abgeordnete und Ministerialbeamte an der Tagung teilnehmen.

Hauptsponsoren der Veranstaltung sind u.a. der Bundesverband Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), der Verband der Chemischen Industrie (VCI), der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) sowie der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie.

Windkraftanlagen: Sollen die Winterberger Ratsherren persönlich unter Druck gesetzt werden?

Windkraft und Gesundheit: Persönliche Haftung der Ratsmitglieder? (screenshot: 10.12.2014 17.00)
Windkraft und Gesundheit: Persönliche Haftung der Ratsmitglieder? (screenshot: 10.12.2014 17.00)

In der Facebookgruppe „Du bist Winterberger, wenn …“ ist heute ein ziemlich bedenklicher Beitrag (siehe Screenshot) gepostet worden.

Dort wird ein sogenannter „Deutscher Arbeitgeber Verband“ zitiert, der in seinen Publikationen behauptet, dass Ratsmitglieder bei bestimmten Entscheidungen im Umfeld der Windkraftanlagen mit ihrem persönlichen Vermögen möglicherweise haften würden. Das ganze ist mit der URL „deutscherarbeitgeberverband.de“ und einem sehr professionell wirkenden Foto unterlegt.

In einem Artikel der Mainpost vom 16.10.2014 mit dem Titel „Aufruf zur Jagd auf Politiker“ beschreibt die Autorin den Verein:

… Peter Schmidt, der als Präsident Deutscher Arbeitgeber-Verband bezeichnet wird. Allerdings ist dies nicht die als Arbeitgeberverband bekannte Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Vielmehr ist es ein Lobby-Verein, der sich Deutscher Arbeitgeber-Verband nennt.

Alles im Zusammenhang hier lesen: http://www.mainpost.de/regional/schweinfurt/Aufruf-zur-Jagd-auf-Politiker;art763,8381862

In einem weiteren Beitrag „Silvia Eidel kommentiert: Grenzen überschritten“ der Main-Post heißt es ebenfalls:

Dabei versteckt sie[die Bürgerinitiative] sich hinter den markigen Worten eines „Präsidenten des Deutschen Arbeitgeber-Verbandes“ und will damit suggerieren, dass auch eine namhafte Persönlichkeit gegen die Windkraft kämpft. Tatsächlich gehört dieser Peter Schmidt aber nicht zur „Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände“, die vereinfacht oft als Arbeitgeberverband tituliert wird. Dieser Herr steht vielmehr irgendeinem Lobby-Verein vor, der sich nur „Deutscher Arbeitgeber-Verband“ nennt, aber nichts mit dem bekannten BDA zu tun hat.

Den ganzen Beitrag hier lesen: http://www.mainpost.de/regional/schweinfurt/Silvia-Eidel-kommentiert-Grenzen-ueberschritten;art763,8381863

Sauerländer Bürgerliste tagt am 15. Dezember in Grafschaft. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

In unserem BriefkastenMeschede. (sbl_pm) Am Montag dem 15.12.2014 um 19.00 Uhr treffen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) zur turnusmäßigen Fraktionssitzung.

Sie findet in diesem Winter erstmals in der Stadt Schmallenberg statt und zwar im Gasthof Heimes in Grafschaft, Hauptstraße 1.

Die SBL-Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Stefan Rabe möchten dann über Themen der kommenden Kreistagssitzung am 19.12. informieren.

Dazu gehören, um nur einige Beispiele zu nennen, die Kindergartenbedarfsplanung und die Schulentwicklungsplanung an den Berufskollegs, die Pläne zur Nachfinanzierung der Musikakademie Bad Fredeburg, das Tourismusbudget 2015 und die Wirtschaftspläne der Beteiligungsgesellschaften des HSK.

Über den Verlauf und die Ergebnisse der letzten Ausschuss-Sitzungen, wie z.B. den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten und den Ausschuss für Wirtschaft, Struktur und Tourismus, berichten die Sachkundigen Bürger/innen der SBL/FW.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind gern gesehen und herzlich willkommen!

Vor der Fraktionssitzung besteht die Gelegenheit zu einem gemeinsamen Spaziergang durch ein Stück Geschichte des Schmallenberger Sauerlands. Die Vorsitzende des Heimatvereins, Frau Luise Adams, erwartet die SBL-Mitglieder und weitere Gäste um 18.00 Uhr zu einer Führung durch das Museum Besteckfabrik Fleckenberg in der Wiesenstraße 11.

50 Jahre „A Love Supreme“ – eine gewaltige Inbrunst.

Heute vor 50 Jahren nahm der Jazzmusiker und Saxophonist John Coltrane innerhalb von nur vier Stunden im Van Gelder Studio, Englewood Cliffs, New Jersey, sein berühmtestes und erfolgreichstes Album „A Love Supreme“ auf.

Seine Mitspieler waren:

McCoy Tyner, Klavier
Jimmy Garrison, Bass
Elvin Jones, Schlagzeug

Deutschlandradio Kultur:

Mit „A Love Supreme“ wollte Jazzmusiker John Coltrane ein Loblied auf Gott schaffen, nachdem er seine Alkohol- und Drogensucht überwunden hatte. Das nur 33 Minuten lange Album stellte den vorläufigen Schlusspunkt von Johns langer Forschungsreise in die Welten der Töne und des Geistes dar.

Alles lesen und hören.

Leider nicht mehr die alte Scheibe, sondern "nur" eine CD. Trotzdem klasse ... (foto: zoom)
Leider nicht mehr die alte Scheibe, sondern „nur“ eine CD. Trotzdem klasse … (foto: zoom)

… danach die Scheibe aus dem Plattenschrank kramen, ein Glas Rotwein eingießen, Zimmer abdunkeln und 33 Minuten feine Musik hören.

Mir ist es schon passiert, dass „A Love Supreme“ => vier Mal hintereinander lief: warm hören, sich hinein hören, sich verlieren, runter kommen.

Update: Die CD läuft jetzt zum dritten Mal hintereinander; es könnten heute Abend fünf Runden werden. 🙂

Nicht gerade erfolgreich: Der HSK und seine Beteiligungsgesellschaften

Beteiligungen2013
Die Beteiligungen des HSK im Überblick.

Nicht gerade erfolgreich wirtschaftet der Hochsauerlandkreis bei seinen Beteiligungsgesellschaften im Kreistag. Und das bei einer absoluten CDU-Mehrheit im Kreistag.

(Der Artikel ist in ähnlicher Form auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Gestern, am 8. Dezember, stand im Wirtschaftsaussschuss des HSK auch der Beteiligungsbericht 2013 auf der Tagesordnung. Diese Berichte sollen jedes Jahr erscheinen und der Öffentlichkeit einen Überblick über die Beteiligungen des Kreises geben. Auch die gegenseitigen Darlehen werden sichtbar. Der Bericht ist öffentlich und wurde zum Stichtag 31.12.2013 erstellt.

Die Sitzungsvorlage und der Bericht waren erst äußerst kurzfristig vorgelegt worden. Erst am 04.12. wurde aus dem Kreishaus die (nur) 2 Seiten umfassende Sitzungsvorlage abgeschickt. Und der eigentliche Bericht wurde gar nicht verschickt, sondern der Drucksache war ein Hinweis auf das Informationssystem des Kreises zu entnehmen, wo man die 172 Seiten abrufen kann. Hier steht der ganze Bericht.

Wegen der sehr begrenzten Vorbereitungsmöglichkeiten hatte offensichtlich nur wenige Ausschussmitglied den Bericht gelesen. Die SBL stellte aber trotzdem einige Nachfragen.

Hier einige wesentliche Ergebnisse des Beteiligungsberichts 2013:

Flughafen Paderborn/Lippstadt (ab S. 61)
Im Jahr 2011 wurde ein “neues Finanzierungskonzept” beschlossen. Es enthielt unter anderem die “Festlegung einer Höchstgrenze für Verlustübernahmen”. Das hat nicht so wirklich funktioniert, denn die Verluste sollten bei 1,25 Mio Euro pro Jahr gedeckelt werden, waren aber tatsächlich in allen 4 Jahren seit 2011n höher und werden für 2014 auf -2,2 Mio Euro geschätzt.

Wirtschaftsförderungsgesellschaft (ab S. 78)
Das wirtschaftliche Ergebnis schwankte in den Jahren 2011 bis 2013 zwischen -232 TEuro und -317 TEuro. Die Defizite wurden durch Zuschüsses des Kreises ausgeglichen.

ESWZ (Bobbahn Winterberg; ab S. 95)
Der Jahresfehlbetrag 2013 betrug -881 TEuro. ZUdem leisteten die beiden Gesellschafter (HSK und Stadt Winterberg) jährliche Investitionszuschüsse von 205 TEuro.

Beim Abfallbetrieb des HSK hat die Gesellschaft ein Darlehen von fast 1,9 Mio Euro aufgenommen.

Betriebsgesellschaft Radio Sauerland (ab S. 103)
Mittlerweile sind mehr als 1,0 Mio Euro Verlust aufgelaufen. “Die Gesellschaft ist regelmäßig nicht in der Lage, ein ausgeglichenes Ergebnis zu erwirtschaften.”
Allein im Jahr 2013 betrug das Ergebnis (trotz einer geringen Steuererstattung) -123 TEuro; geplant waren -73 TEuro. “Dies ist im Wesentlichen darin begründet, dass die Überschussbeteiligung von Radio NRW für Radio Sauerland aufgrund der stark gesunkenen Reichweite des Senders in 2013 um 248 T€ gesunken ist.” Dieser Satz im Beteiligungsbericht hört sich nicht gut an; sollte es vielleicht an der journalistischen Qualität liegen, oder lag ein Messfehler vor… ?? Für 2014 ist ein Verlust von -190 TEuro geplant.

Südwestfalenagentur GmbH (ab S. 110)
Im Berichtsjahr weist die Gesellschaft einen Verlust von -972 TEuro aus; im Vorjahr waren es “nur” -409 TEuro. Im Jahr 2013 machten sich besonders die Kosten des Präsentationsjahres der Regionale2013 bemerkbar. Der Gesamtverlust in den Jahren 2010 bis 2013 beläuft sich auf 2.368 TEuro. Ausgeglichen werden sie durch Verlustausgleichzahlungen der 6 Gesellschafter.

Telekommunikationsgesellschaft (TKG; ab S. 117)
Der Betriebsverlust überschritt 2013 die Millionengrenze und lag bei 1.003 TEuro. 2014 soll es sogar einen Fehlbetrag von 1.283 TEuro geben; dann wären die gesammelten Verluste dieser erst 2008 gegründeten Gesellschaft auf 3.946 TEuro angewachsen.

KDVZ Citkomm (ab S. 158)
Die für die Datenverarbeitung des Kreises und vieler Gemeinden zuständige Gesellschaft schloss das Wirtschaftsjahr mit einem Verlust von -227 TEuro ab. Große Sorgen muss man sich dort aber nicht machen, denn die kommunalen Kunden sind fest gebunden: “Mögliche Risiken durch die Kündigung von Leistungen können durch bestehende langfristige Kündigungsfristen aufgefangen werden.”
Pro Jahr fließen der KDVZ Finanzierungsanteile des HSK von 1,2 bis 1,3 Mio Euro zu. Sie konnten nicht verhindern, dass mittlerweile Verluste von insgesamt 2.169 TEuro aufgelaufen sind.

Fazit:
Viele der “großen” Gesellschaften, an denen der HSK maßgeblich beteiligt ist, schreiben hohe Verluste, häufig im Millionen-Euro-Bereich. Und eine baldige grundlegende Veränderung ist nicht in Sicht!

Wie geht es weiter? Hat der Ausverkauf begonnen? „Weniger, älter, bunter – Chancen und Risiken des demografischen Wandels“

270 m² Fläche, Breite von 13 Metern zum "Rebell", einem Teilstück der Mescheder Fußgängerzone: für 48.000 € verkauft. (foto: brockmann)
270 m² Fläche, Breite von 13 Metern zum „Rebell“, einem Teilstück der Mescheder Fußgängerzone: für 48.000 € verkauft. (foto: brockmann)

Prof. Dr. Falk Strotebeck hält am Mittwoch, dem 10.Dezember 2014 von 18.00 bis 19.30 Uhr seine Antrittsvorlesung zum demografischen Wandel. Unter dem Titel: „Weniger, älter, bunter – Chancen und Risiken des demografischen Wandels“ erfahren Sie mehr über die Entwicklung, speziell hier im Hochsauerland.

Der Vortrag ist Teil einer öffentlichen Vortragsreihe und findet in der Fachhochschule in Meschede, Lindenstr. 53, statt.

Schon vor gut 2 1/2 Jahren hatte Dr. Michael Voigtländer, Leiter des Kompetenzfeldes Immobilienökonomik am Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln, in der Fachhochschule Meschede zur demografischen Entwicklung referiert.

Bitteres Fazit
Das Fazit fiel damals bitter aus – wurde doch Politikern und den Verwaltungen empfohlen, Pläne für den Rückbau von Infrastruktur, Ortsteilen oder die Aufgabe ganzer Siedlungen zu machen. Weiterhin sollten Städte und Gemeinden ihre Kerne stärken und so die vorhandenen Infrastruktur besser nutzen. Neubaugebiete an den Stadträndern mit ihren hohen Erschließungskosten sind zu vermeiden.

Wenn das zutrifft müssten die Immobilienpreise entsprechend niedrig sein. Und so sieht es aus:

Immobilien in bester Lage zu Ramschpreisen
Vor Kurzem wurde hier in Meschede das auf dem Foto dargestellte Haus verkauft. In massiver Bauweise 1952 erbaut, bietet es 270 m² Fläche und hat eine Breite von 13 Metern zum „Rebell“, einem Teilstück der Mescheder Fußgängerzone. Das Gebäude wurde für 48.000 € verkauft!

Die gewerblichen Mietpreise liegen -obwohl Fußgängerzone- in solchen Nebenstraßen unter 10 €/m².

Wie geht es weiter? Hat der Ausverkauf begonnen?

Freibad Winterberg – ein Abschiedsbrief

Abriss der alten Bäderlandschaft Winterberg. (fotos: Leon Reintke)
Abriss der alten Bäderlandschaft Winterberg. (fotos: Leon Reintke)

Hallo Hannes,

heute Nachmittag war ich in Winterberg und habe geschaut, wie gut die Schneelage an den Liften schon ist.

Auf dem Rückweg bin ich am Freibad hergefahren. Ich wusste nicht, dass es quasi schon weg ist … mein Herz hat doch geblutet als ich die Überreste des Bades sehen musste … Ich habe da oben das Schwimmen gelernt. Viele schöne Sommer habe ich auf der großen Liegewiese und im Wasser verbracht. Nie werde ich den Flair vergessen.

Lange sah das Freibad so aus, als könne man es sofort wieder in Bertrieb nehmen. Vorbei ...
Lange sah das Freibad, auch nach der Schließung, so aus, als könne man es sofort wieder in Betrieb nehmen. Alles vorbei … jetzt nicht mehr.

Mein erster Gedanke als ich die Ruinen sah: „Schnell weg damit, damit keiner mehr auf gute Ideen kommt und wir es endlich los sind!“ – aus Sicht der CDU (bzw. des Bürgermeisters).

Naja, das war’s dann wohl: der Grund, warum ich damals auf den Blog stieß, die Bemühungen der SPD, sämtliche Artikel, alles umsonst … dran geglaubt, dass es mal wieder eröffnet wird, das habe ich ehrlich gesagt auch nie richtig.

Trotzdem, wenn man so endgültig davor steht und das sieht, von außen in die Dusche schauen kann, in der man vor 3 Jahren noch nach dem letzten Besuch gestanden hat, ist es schon sehr traurig.

Ich habe ein paar letzte Bilder gemacht, zum Abschied quasi. Vielleicht möchtest du es mit meinen Gedanken in den Blog stellen … Dieses Mal so ganz ohne Artikel, denn da oben war ich heute auch irgendwie sprachlos.

Viele Grüße
Leon

Drei Eintrittskarten noch verfügbar: Zwei-Tagesfahrt zur Kostümsitzung der Kölsche Funke rut-wieß vun 1823 e.V.

In unserem BriefkastenMeschede. (afa_pm) Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) bietet auch in 2015 im Rahmen eines sogenannten Köln-Pakets eine 2-tägige Fahrt zur traditionellen Kostümsitzung der Funke rut-wieß vun 1823 e.V. an.

Das Köln-Paket enthält: Hotelübernachtung incl. Frühstücksbuffet im Doppelzimmer zu 115 Euro pro Person/ im Einzelzimmer zu 145 Euro, Hin- und Rückreise sowie die Eintrittskarten zur Kostümsitzung. Hierzu sind alle Interessenten herzlich eingeladen.

Die Kostümsitzung findet statt am Freitag, den 06. Februar 2014, um 19.00 Uhr, im Kristallsaal der Messe Köln/Deutz(Düx) unter dem Motto: „social jeck – kunterbunt vernetzt“.

Mitwirkende sind die kölsche Bands De Höhner, Die Paveier, Kasalla, sowie Querbeat, das Kölner Dreigestirn, Marc Metzger, u.v.m.

Das Motto verdeutlicht die Bedeutung des Kölner Karnevals für das soziale Leben in Köln.

Soziales Engagement ist im Karneval tief verwurzelt, und ist ein Angebot für alle Menschen, gleich welcher Herkunft, Alter, sozialer Schicht oder Handicaps.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir zwecks verbindlicher Karten- und Zimmervergabe um Anmeldung bis spätestens Freitag, 19. Dezember 2014 bei Ralf Wiegelmann in Brilon – Telefon: 02961-9119790; oder via Email: ralfwiegelmannbrilon@gmail.com

Winterberger Winterlandschaft

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Winterberger St. Georg Sprungschanze am Herrloh. (fotos: j.h.)
Heute lichtete sich in Winterberg nach über einer Woche endlich der Nebel und die Sonne schien. Sofort begann der Raureif von den Bäumen zu tropfen.
GesperrterFussweg
Gesperrter Fussweg bei Winterberg.
Allerdings sind noch immer zahlreiche Wege und Straßen gesperrt. Das Betreten des Waldes ist lebensgefährlich.
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Kahler Asten.
Auf dem Kahlen Asten reichte die Sonne nicht, um der dicken Eisschicht auf den Bäumen zu Leibe zu rücken. Hier tummelten sich Touristen und Einheimische, um die bizarre Landschaft zu genießen.
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Winterlandschaft auf dem Kahlen Asten.