Hermann Dierkes, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE Duisburg, hat in einem offenen Brief Stellung zu den Vorwürfen des Antisemitismus in der Linken Duisburg genommen und darin insbesondere das Journalisten-Blog Ruhrbarone scharf angegriffen:
„… Die Ruhrbarone haben ihren Titel zurecht gewählt: Ruhrbarone – die klassischen Herren von Stahl und Eisen, Rüstungsschmieden und Schachtanlagen – sind seit den Zeiten der alten Arbeiterbewegung immer gegen die Linke gewesen – stockkonservativ bis reaktionär. Etliche von ihnen haben schon früh Hitler und seine NSdAP finanziert und die allermeisten waren nach der „Machtergreifung“ der Nazis die großen Profiteure von der Zerschlagung der Gewerkschaften, der parlamentarischen Demokratie, von Zwangsarbeit, Eroberungskrieg und Völkermord an den Juden. Wer sich so einen Namen gibt, will damit offenbar auch zeigen, in welcher Tradition er sich sieht.
Auf die Fahnen geschrieben haben sich diese Laurins und Co. vor allem den Kreuzzug gegen den Antisemitismus – besser gegen das, was sie unter rücksichtsloser Verdrehung der Tatsachen darunter verstehen: Nämlich jede Kritik an der israelischen Politik, die Völkerrecht und Menschenrechte gegenüber den Palästinensern ständig mit Füssen tritt. Dann werden von den Ruhrbaronen Pamphlete in die Welt gesetzt, die vor Verleumdung und Rufmord nicht zurück schrecken. Dann agieren diese Kreuzritter – denen Migrantenfeindlichkeit, Antiarabismus und –Antiislamismus, antiökologische und neoliberale Positionen ebenso nicht fremd sind – wie eine außenpolitische Propagandaabteilung der rechtsradikalen israelischen Regierung. Wir haben Grund zur Annahme, dass sie im Rahmen der millionenschweren Propagandaoffensive und Imagekampagne („Hasbara“) – nach dem mörderischen Angriff der israelischen Armee auf Gaza in 2008/09 und nach dem Angriff der israelischen Marine auf die Gaza-Hilfsflotte mit 9 Toten im Mai letzten Jahres massiv verstärkt – von der israelischen Regierung dafür bezahlt werden. Denn soviel Messianismus kann nicht allein mit politischer Überzeugung allein erklärt werden. Das riecht stark nach Kampagnenjournalismus mit politischem Auftrag! Ein zentraler Aspekt in den Veröffentlichungen der Ruhrbarone ist übrigens die Aufforderung an SPD und Grüne, die örtliche Kooperation mit der Duisburger LINKEN zu beenden – exakt das, was die CDU massiv fordert … “
Heute ist erneut der Tag, an dem die Post die Wochenzeitung „derFreitag“ in den Briefkasten wirft, also Donnerstag. „Bruder bin Laden“ heißt es über dem Artikel des Herausgebers Jakob Augstein auf der Titelseite. „Er hat dem Westen sein dunkles Spiegelbild gezeigt“, meint Augstein. Über die These kann man streiten, aber sie hat mich nicht vom Sofa gehauen.
Mein Zitat des Tages ist der zweite Satz im letzten Drittel der zweiten Spalte (Hervorhebungen von mir):
„Angela Merkel sprach dem amerikanischen Präsidenten „Respekt für die gelungene Kommandoaktion“ aus. Respekt, dafür, dass ein unbewaffneter alter Mann, der von Frauen und Kindern umgeben war, von 79 Elitesoldaten überfallen und erschossen wird. Dieser alte Mann war ein Massenmörder, und seine Resozialisierungschancen standen nach unseren Maßstäben schlecht.“
Mein lieber Herr Augstein, der Herr bin Laden, dieser bemitleidenswerte alte Mann, war zum Zeitpunkt seines Todes 54 Jahre alt. In dem Alter stehen wir deutschen Männer voll im Saft und schaffen noch mindestens ein Jahrzehnt für das Bruttosozialprodukt. Zehn Jahre Terror hätte ich dem Massenmörder bin Laden auch noch zugetraut – bis zur Verrentung.
Im Ernst: den „unbewaffneten alten Mann“ hätten Sie sich in Ihrem Text sparen können, vielleicht sogar müssen.
Frau Schröders Gedanken werden in der Zeitung, hinter der immer ein kluger Kopf stecken soll, geschlechtsopportunistisch so eingeleitet:
Wer heute etwas über Frauenpolitik wissen will, findet eine breite Auswahl an Lesestoff. Gut so! Doch wer sich für die männliche Seite interessiert, kann lange vergeblich blättern. Vor lauter Frauenpolitik haben wir die Männer vergessen.
Da wir in diesem unserem Blog die Geschlechterfrage noch nicht allzu offensiv aufgegriffen haben, möchte ich heute zumindest auf diesen Beitrag zweier grüner Männer auf einem lila Blog zur hinweisen.
Die schwarze Polit-Karrieristin Schröder ist mir, seit sie auf der Szene aufgetaucht ist, in ihrer hölzernen Beschränktheit unsympathisch. Da kommt mir der Einwurf der beiden grünen Svens gerade Recht:
„Kristina Schröder ist jetzt seit gut anderthalb Jahren Ministerin für Frauen. Jedenfalls auf dem Papier. Ihr Amt scheint ihr fast peinlich zu sein. Dieser Eindruck drängt sich jedenfalls auf. Ihre offensichtliche Untätigkeit in der Frauenpolitik grenzt an Arbeitsverweigerung. Stattdessen profiliert sich die konservative Hessin als Anti-Feministin, indem sie gegen Feministinnen und „Vertreterinnen des gleichstellungspolitischen Mainstreams“ holzt. Erneut hat sie ihre verqueren Vorstellungen von „Gleichstellungspolitik“ in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung öffentlich ausgebreitet. Die Bundesfrauenministerin fordert den „Abschied vom Kampf der Geschlechter“ und rückt die Männerpolitik in den Blickpunkt.“
Soweit unser erster bescheidener Beitrag zur Lösung des Nebenwiderspruchs in der wie immer gearteten Zukunft.
Düsseldorf. (djv/zoom) Zur Unterstützung der Tarifverhandlungen für die Redakteurinnen und Redakteure an Tageszeitungen am 4. Mai ruft der DJV-Bundesvorstand die Redakteurinnen und Redakteure folgender Zeitungen von 6 bis 24 Uhr zum Warnstreik auf.
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Neue Ruhr / Neue Rhein Zeitung
Westfälische Rundschau
Westfalenpost
Iserlohner Kreisanzeiger und Zeitung
Recklinghäuser Zeitung
Marler Zeitung
Dattelner Morgenpost
Hertener Allgemeine
Stimberg Zeitung
Waltroper Zeitung
die Redaktionen Kleve, Geldern, Emmerich, Duisburg, Moers, Xanten, Rheinberg, Wesel und Dinslaken, Düsseldorf der Rheinischen Post
die Redaktionen Essen und Dortmund der BILD
Ruhrnachrichten
Hellweger Anzeiger
Die nächste Verhandlungsrunde findet statt:
Mittwoch, 4. Mai
Hotel Pullman
Lindemannstraße 88
44137 Dortmund
Wird bei der Westfalenpost gestreikt?
Wie aus dem Streikaufruf (siehe Liste oben) zu ersehen ist, hat die Gewerkschaft auch unsere lokale Zeitung, die Westfalenpost, zum Streik aufgerufen. Ein Gewerkschaftsvertreter äußerte gegenüber unserem Blog: „Wir haben die Westfalenpost komplett ganztägig aufgerufen und sind selbst gespannt, wer alles mitmachen wird. Davon hängt ab, ob die Lokalteile betroffen sind. Wenn es gut läuft, bekommen die Leserinnen und Leser vielleicht eine kleine Meldung am Donnerstag: Wegen .. heute dünner…“
Johannes Paul II war kein Heiliger:Liberales, der Thinktank der flämischen liberalen Bewegung publiziert eine kritische Betrachtung zu der Seligsprechung von Karol Wojtila von Peter Nissen, Professor für Kulturgeschichte der Religiosität an der Radboud Universität Nijmegen und Dirk Verhofstadt, Doctor der Moral Science an der Universität Gent … hpd
Selig sind die Seligen: denn sie werden selig sein … ruhrbarone
Seth Meyers und Barack Obama: grillen US-Medien – und Donald Trump … indiskretion
Trubel um Heilpflanzenverbot hört nicht auf: Hurra, es gibt eine neue Petition zum nichtexistenten Heilpflanzenverbot! … WissensLogs
Köln: Neonazis raten zur Abkehr vom Profi-Fußball … nrwrechtsaussen
Hagen: Am Dienstag, 3. Mai, wird im Mehrgenerationenhaus/Haus für Kinder des Kinderschutzbundes in der Potthofstr. 20 der Mai begrüßt – mit Mai-Bowle (alkoholfrei), Liedern und Gedichten … doppelwacholder
Schätzungsweise 2 Milliarden Menschen: haben die Hochzeit von Prinz William und Kate Middleton gesehen. Die BBC hat ihre Senderechte in 32 Länder verkauft. Bedenkt man, dass die Erdbevölkerung aus nur 5 Milliarden Menschen mehr besteht – also insgesamt 7 Milliarden – ist dies ein unvorstellbarer Anteil an Fernsehzuschauern … endoplast
William & Kate: Steigen Sie mal ab, Sir! … freitag
Gegenöffentlichkeit: Dresdener Frühjahrsgespräch am 7. Mai … nachdenkseiten
Print: Es ist nicht etwa so, dass nun die lokalen Kollegen in Essen, Dortmund, Witten, Siegen oder sonstwo für den Auflagenrückgang (ich nehme an, @Redaktor meint den Rückgang im Vergleich zu IV/10) haftbar gemacht werden müssten … medienmoral
Politische Geologie: Aha. Der Freistaat Bayern ist aus geologischen Gründen nicht dafür geeignet, den Müll seiner Nachbarn aufzunehmen. Der General der Staatspartei will den Dreck der Daseinsvorsorge möglichst den anderen aufhalsen … weissgarnix
Der Prediger auf Samtpfoten: Warum religiöse Publizisten und Funktionäre von der Wichtigkeit einer religiösen Gesellschaft überzeugt sind. Und warum viele Laizisten und Atheisten darauf hereinfallen … hpd
Am Mittwoch enthüllten die Ruhrbarone, dass sich auf der Website der Duisburger Linkspartei ein antisemitisches Flugblatt befindet, in dem Hakenkreuz und Davidstern ein gemeinsames Logo bilden. Gleichzeitig hatte Stefan Laurin, der verantwortliche Redakteur der Ruhrbarone, Strafanzeige erstattet. Die Duisburger Staatsanwaltschaft hat, wie Stern Online berichtet, am Donnerstag entscheiden, dass strafrechtliche Ermittlungen aufgenommen werden. Der Kreisverband der Linken hat das Flugblatt inzwischen gelöscht.
Ein Kommentar zu diesem Vorgang von unserem Gastautor Werner Jurga*.
Die Linkspartei wolle, so die Kreisvorsitzende Ute Abraham gegenüber dem Tagesspiegel, mit diesem Flugblatt „nichts zu tun haben“. Das Flugblatt ist „antisemitisch“, stellt Frau Abraham zutreffend fest und sei „nicht unsere Position“. Doch wie konnte es nur auf die Internetseite des Kreisverbandes gelangen. „Wir rätseln noch“.
Und während die Kreisvorsitzende noch rätselt, beschleicht den Pressesprecher schon ein ganz bestimmter Verdacht. Horst-Werner Rook hält es nämlich für möglich, wie er dem WDR mitteilte, „dass sich ein Rechter in die Partei eingeschmuggelt und das Flugblatt eingestellt hat“. Horst-Werner Rook ist mir persönlich bekannt; daher halte ich es für möglich, dass er das tatsächlich für möglich hält. Wie auch immer: der wichtigste Satz aus dem Repertoire des Pressesprechers darf nicht fehlen: „Wir sind total empört.“
Und warum, wenn man fragen darf? „Das ist alles rechtsradikaler Unsinn“, sagt Rook. Das kann man wohl sagen! Muss man aber nicht; will sagen: man muss es nicht so sagen. „Rechtsradikaler Unsinn“, wann hat man so etwas schon einmal gehört? „Rechtsradikaler Unsinn“ – könnte man stattdessen auch „faschistische Albernheit“ oder „Nazi-Humbug“ sagen? Wer die Empörungskultur der Linksparteiler kennt, wird sich kaum daran erinnern können, dass das Objekt der Empörung mit einem Verdikt wie „Unsinn“ belegt worden ist.
Der rechtsradikale Text trägt den in der Tat wenig sinnigen Titel „Nie wieder Krieg für Israel“, ruft zum Boykott israelischer Waren auf und appelliert wörtlich: „Tretet der moralischen Erpressung durch den sogenannten Holocaust entgegen! Wahrheit macht Frei!“ „Frei“ groß geschrieben im Original, das die Linken-Kreisvorsitzende ein „Dokument“ nennt.
„Wahrheit macht frei“- diese kaum verhohlene Anspielung auf die zynische Toraufschrift an den nationalsozialistischen Konzentrationslagern, auch am Vernichtungslager Auschwitz, wird also knallhart verurteilt als „rechtsradikaler Unsinn“.
Doch der Unsinn wird, um die Sprache des Linken-Pressesprechers aufzugreifen, noch alberner: direkt hinter „Wahrheit macht frei“ folgt ein Link, der ein 32-seitiges Pamphlet aktiviert – Titel: „Die verbotene Wahrheit“. Zu lesen gibt es 32 Seiten lang die Auschwitzlüge pur mit „Belegen“ wie der vermeintlich gefälschten Handschrift von Anne Frank, Agitation gegen das Holocaust-Mahnmal in Berlin und allerlei ähnlichen Unappetitlichkeiten.
Wohlbemerkt: zu dieser ausführlichen „verbotene Wahrheit“ genannten Auschwitzlüge befindet sich auf dem Flugblatt „nur“ ein Link. Doch das Flugblatt selbst liegt bzw. lag auf dem Server der Duisburger Linkspartei, offenbar schon seit Jahren und ist mit ihrem „Wahrheit macht frei“ – Hinweis gleichsam direkt auf die Propagierung der Auschwitzlüge zugeschnitten.
Inzwischen hat das Rätseln der Kreisvorsitzenden immerhin ergeben, dass „das Dokument (!) vor Monaten auf dem Server der LINKEN Duisburg gelandet“ ist. Nun gut, Monate, Jahre – egal, jetzt ist es ja gelöscht. Nachdem es zuvor dort „gelandet“ war. Womit Frau Abraham die von Herrn Rook angedeutete Möglichkeit der Verschwörung ausgeschlossen hat: das braune Zeug wurde nicht eingeschmuggelt, es ist auf dem Server gelandet. Möglich, dass die Parteijugend dahinter stecken könnte.
Wie dem auch sei: „Wir verwehren uns gegen jegliche Vorwürfe des Antisemitismus und distanzieren uns hier noch einmal ausdrücklich von dem fälschlich veröffentlichten Papier.“ Wie schön: ausdrücklich fälschlich veröffentlicht – und als Konsequenz aus der Flugblatt-Affäre wird jetzt gar erwogen, nicht mehr sämtlichen Untergliederungen den Zugriff auf den Server zu gestatten. Trotz „unseres partizipativen Grundverständnisses“, wie die Duisburger Linke in einem Statement gegenüber den Ruhrbaronen mitteilt.
„Distanzierung vom Boykott-Aufruf“ haben sie über diese Stellungnahme geschrieben. Das ist aufschlussreich, begann doch mit dem Aufruf zum Kaufboykott israelischer Waren vor etwa zwei Jahren die unsägliche Geschichte der Linkspartei in Duisburg. In die Welt gesetzt hatte sie Hermann Dierkes, der Vorsitzende der Stadtratsfraktion, der daraufhin seinen Hut nehmen und seine OB-Kandidatur zurückziehen musste. Da Partei und Fraktion ihn inständig gebeten hatten, konnte er alsbald den Fraktionsvorsitz wieder antreten.
Dierkes hatte nie irgendetwas von seinen israelfeindlichen („antizionistischen“) Positionen zurückgenommen; im Gegenteil: ab und an legt er neue Tiraden gegen Israel nach. Der „bewaffnete Kampf“ ist ihm dabei ganz wichtig. Jeder in der Duisburger Linkspartei weiß das, und selbstverständlich ist dies auch den politischen Entscheidungsträgern bei seinen kommunalen Koalitionspartnern bestens bekannt. Antisemitismus-Vorwürfe weist der kompetente Kommunalpolitiker stets entschieden von sich, und selbstverständlich: niemals würde Dierkes solch offen faschistisches Gebräu von sich geben, wie es jetzt auf der Website seines Kreisverbandes „gelandet“ ist.
Und doch: jetzt so zu tun, als habe das eine (die permanente aggressive Agitation gegen Israel) nun rein gar nichts mit dem anderen (rechtsradikaler Unsinn“ inklusive Auschwitzlüge und Rassenwahn) miteinander zu tun, ist mehr als billig. Politisch wird es dem Duisburger Kreisverband kein Stückchen weiterhelfen. Selbst wenn, was das Mindeste wäre, der / die Täter ermittelt und aus der Partei geworfen würden (womit nicht zu rechnen ist), es würde nichts daran ändern, auf welches Milieu unter jungen Leuten man attraktiv wirkt.
Solange sich die Partei um eine aufrichtige Diskussion darüber drückt, wo zulässige linke Kritik an der Politik einer israelischen Regierung endet, und wo unter der Tarnung eines vermeintlichen „Antizionismus“ Hetze gegen Israel und gegen Juden schlechthin beginnt, solange wird sie Verschwörungstheorien über angebliche „Provokateure“ erfinden müssen.
Die Linke in Duisburg wird auf Dauer nicht um diesen Klärungsprozess herumkommen. Aber auch Sozialdemokraten und Grüne, die Koalitionspartner in Duisburg, werden sich langfristig nicht auf die Position zurückziehen können, dass außenpolitische Themen im Stadtrat nicht zur Debatte stehen. Antisemitismus ist keine Frage der Außenpolitik.
* Dr. Werner Jurga ist Mitglied der Duisburger SPD und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG). Dort ist er stellv. Vorsitzender der DIG-Arbeitsgemeinschaft Duisburg-Mülheim-Oberhausen. Jurga ist zudem Autor bei den Ruhrbaronen.
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