Interaktive Karte: Hier leben bewaffnete Rechtsextreme

Im Hochsauerland wird ihre Zahl mit 2 angegeben.

Rund 1.000 Rechtsextreme in Deutschland dürfen legal eine Waffe besitzen. Sie sind eine latente Gefahr für die Gesellschaft. CORRECTIV zeigt mit einer interaktiven Karte erstmals, in welchen Landkreisen sie leben.

(Pressemitteilung CORRECTIV)

In Deutschland dürfen rund 1.000 Personen, die von Sicherheitsbehörden als rechtsextrem eingestuft sind, legal eine Waffe besitzen. Im Hochsauerland wird ihre Zahl mit 2 angegeben.

Regelmäßig gibt es Vorfälle, die zeigen, wie gefährlich Rechtsextreme werden können, wenn sie Schusswaffen besitzen: Die Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke vor gut vier Jahren war ein Beispiel dafür, die „Reichsbürger“-Gruppe, die im Dezember festgenommen wurde, weil sie einen Staatsstreich plante, ein anderes.

Die Bundesregierung hat die Entwaffnung bewaffneter Extremisten zu einem ihrer wichtigsten sicherheitspolitischen Ziele in dieser Legislaturperiode erklärt. Das gemeinnützige Recherchezentrum CORRECTIV hat nun erstmals ermittelt, wo ein großer Teil der Rechtsextremisten mit Legalwaffenbesitz lebt – und recherchiert, dass die derzeit vom Bundesinnenministerium geplante Verschärfung des Waffengesetzes kaum dazu beitragen wird, in naher Zukunft die Zahl der bewaffneten Rechtsextremen zu verringern.

Für die Recherche fragte die Redaktion die Innenministerien der 16 Bundesländer nach einer Aufschlüsselung der als rechtsextrem bekannten Waffenbesitzer nach Landkreisen. Neun Bundesländer teilten die Wohnorte mit. In einer interaktiven Karte lässt sich so erstmals für Bürgerinnen und Bürger nachlesen, ob in ihrem Landkreis legal bewaffnete Rechtsextreme leben. Wichtig ist das für all jene, die im Fadenkreuz rechter Gruppen stehen, darunter Menschen mit jüdischen oder muslimischen Hintergrund, aber auch lokale Aktivisten, Lokalpolitikerinnen, Theologen oder Sozialarbeiterinnen.

Sieben Bundesländer teilten die erbetenen Zahlen nach Landkreisen bisher nicht mit. Sie gaben dafür Datenschutzgründe an oder, die Zahlen nicht zu erheben. CORRECTIV arbeitet weiter daran, sie zu erhalten.

Die Recherche zeigt auch, dass auch mit dem verschärften Waffengesetz, an dem Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) derzeit arbeitet, keine pauschale und kurzfristige Entwaffnung Rechtsextremer möglich sein wird. Stattdessen werden die zuständigen Waffenbehörden auch in Zukunft in jedem Einzelfall prüfen müssen, ob triftige Gründe vorliegen, um einem Rechtsextremisten trotz erteilter Erlaubnis die Waffe abzunehmen.

Die vollständige Recherche ist hier zu lesen.

Westfälisches Landestheater: Man muss für Werte eintreten. Der Mord an Walter Lübcke

Premiere am Mittwoch, 30. August im Studio Castrop-Rauxel, am 7. Dezember auch in der Stadthalle Meschede

Bei den Proben (v.l.): Ulrike Volkers, Neven Nöthig, Helge Salnikau, Alexander Ritter (Bild: Volker Beushausen)

“Ich würde sagen, es lohnt sich, in unserem Land zu leben. Da muss man für Werte eintreten. Und wer diese Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er nicht einverstanden ist.”
(Walter Lübcke)

Am 14. Oktober 2015 sprach der damalige Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke auf einer Veranstaltung in Lohfelden. Der Politiker informierte über ein Flüchtlingsheim, das in Kürze eröffnet werden sollte. Lübcke drückte mit seinen Worten nicht nur seine tiefe Überzeugung aus, sondern formulierte auch das gesellschaftliche Grundverständnis von Rechtsstaat und Demokratie.

(Text: Westfälisches Landestheater)

Während ein großer Teil des Publikums aufmerksam zuhörte, versuchte eine Gruppe Rechtsextremer die Veranstaltung zu stören und Lübcke zu provozieren. Seine Antwort sorgte in rechten Foren für eine Spirale des Hasses. Vier Jahre später ist Walter Lübcke tot. Erschossen auf seiner heimischen Terrasse.

Der Täter, Stephan Ernst, war bei der Veranstaltung in Lohfelden zugegen. Er ist den Behörden bereits seit den 1990er Jahren bekannt. In den Jahren von 2015 bis 2019 radikalisiert er sich und wird schließlich zum Mörder. Er ist ein Beispiel für eine sich verändernde Gesellschaft und die zunehmende Gewalt- und Mordbereitschaft in der rechtsradikalen Szene.

Das Westfälische Landestheater entwickelt anhand der Tragödie um den politischen Mord an Walter Lübcke eine Produktion über die Entwicklung der rechtsradikalen Strömungen in Deutschland. Dabei fokussiert sie die Gefährdung unserer Demokratie, die sich unter anderem in der Situation von Politiker*innen zeigt, die schlimmsten Beleidigungen und Bedrohungen ausgesetzt sind.

Die Familie von Walter Lübcke unterstützt die Produktion.

Walter Lübcke Neven Nöthig Irmgard Lübcke Ulrike Volkers Stephan Ernst Helge Salnikau Markus Hartmann Alexander Ritter

Inszenierung Christian Scholze Ausstattung Anja Müller Regieassistenz / Abendspielleitung Alina Mathiak

Aufführungstermine

  • 30.08.2023 20.00h Castrop-Rauxel Studio Ticket
  • 22.09.2023 12.00h Dorsten Realschule
  • 03.11.2023 20.00h Castrop-Rauxel Stadthalle Ticket
  • 03.11.2023 10.00h Castrop-Rauxel Stadthalle
  • 07.12.2023 11.00h Meschede Stadthalle

Ein Spaziergang durch Nord-Holland: Danzig, Mutter, Graffiti und der Mord an Halit Yozgat

Ich werde in meinem Leben nicht mehr durch diese Tür gehen. (foto: zoom)

Als ich vor der Tür zur Kneipe „Mutter“ im Kasseler Stadtteil Nord-Holland stand, wusste ich, dass ich in meinem Leben nicht mehr durch diese Tür gehen werde. Das Alter der Schamlosigkeit ist vorbei.

Die unmittelbare Assoziation war Danzig und ihr brachialer Song „Mother“. Ob das alles zusammenhängt, weiß ich nicht, denn ich gehe nicht durch diese Tür und so stelle ich mir vor, dass allabendlich in der Bunsenstraße das Lied vor grölenden, Schnaps-trunkenen männlichen Spätpubertanten aus scheppernden Lautsprechern ertönt – als Ritual um 4 Uhr morgens.

https://www.youtube.com/watch?v=Q7KLdET1lBM
 
 
Wie dem auch sei, das sozial-schwache Viertel zwischen der Universität am Hopla und dem Hauptfriedhof wird in den nächsten Jahren geduldig auf seine Gentrifizierung warten.

Graffiti sind die Vorboten. Cool?

Graffiti am Nordstadtpark. (foto: zoom)

Auf dem Rückweg wurde ich an Halit Yozgat (* 1985 in Kassel; † 6. April 2006 ebenda) erinnert. Er war das neunte und letzte Todesopfer der Mordserie, die in den Jahren 2000 bis 2006 in deutschen Großstädten durch die rechtsextreme Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) verübt wurde.

Initiativen fordern: Holländische Straße zu Halitstraße umbenennen! (foto: zoom)

Halit Yozgat wurde in seinem Internetcafé im Kasseler Stadtteil Nord-Holland durch zwei gezielte Pistolenschüsse in den Kopf ermordet.

Zur Tatzeit war Andreas Temme, ein Mitarbeiter des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz, anwesend, der zeitweise als Mordverdächtiger galt und festgenommen wurde. Sein Telefon wurde von der Polizei überwacht. Abgehörte Gespräche wurden erst ab 2015 öffentlich bekannt, die Ermittlungen führten bis zur Aufdeckung des NSU im November 2011 ins Leere.

Trotz der weiteren Ermittlungen gegen Temme, mehrfacher Vernehmungen von ihm als Zeugen im Münchener NSU-Prozess und in verschiedenen parlamentarischen Untersuchungsausschüssen, dem Eintreffen von Yozgats Vater kurz nach der Tat und der sekundengenauen Rekonstruktion des Tathergangs durch die Polizei ist der Anschlag bis heute nicht geklärt.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Halit_Yozgat

Wie weit ist der Weg vom Mord an Halit Yozgat 2006 zum Mord an Walter Lübcke 2019?

Walter Lübcke (* 22. August 1953 in Bad Wildungen; † 2. Juni 2019 in Wolfhagen-Istha) war ein deutscher Politiker. Er gehörte der hessischen CDU an, war Abgeordneter des Hessischen Landtags und von 2009 bis zu seinem Tod Regierungspräsident im Regierungsbezirk Kassel. 2015 wurde er durch sein Engagement für Flüchtlinge und seinen Widerspruch gegen Pegida-Anhänger deutschlandweit bekannt.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Walter_L%C3%BCbcke

Die Nazi-Netzwerke in Kassel wären ein weiteres Thema. Die Stadt beunruhigt mich.

Umleitung: Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen …

Wahrscheinlich guckt wieder kein Schwein, so wie gestern Abend am Kuhlenberg. (foto: zoom)

Blender-Welt Radio: Gefakte Umfragen, ausgedachte Blitzermeldungen und „Sensationsgeilheit“. Sieht so der Alltag in Redaktionen deutscher Privat-Radiosender aus? Eine ehemalige Praktikantin erzählt von ihren Erfahrungen bei einem Hörfunksender … media-bubble

Mordfall Walter Lübcke: In dieser Kasseler Kneipe trafen sich Stephan E. und die Neonazis … hna

Seite an Seite mit Extremisten: AfD-Politiker Daniel Roi im Kreis von Neonazis … mz

Rechtsextremisten machen sich breit: Die Innenpolitiker sind das Problem … postvonhorn

Der Verschwörungsmythos Bevölkerungsaustausch verbindet Antisemitismus mit Rassismus und Antiziganismus: Längst haben auch AfD-Politiker wie Alexander Gauland den antisemitischen Verschwörungsmythos vom “Bevölkerungsaustausch” aufgegriffen … naturdesglaubens

Verfassungsschutzbericht: Der Geheimdienst und die sozialen Netzwerke … netzpolitik

Wieviel und welches Europa im Geschichtsbuch? wie stellen wir Europa dar und was stellen wir dar? Allein schon die Frage, was Europa ist, bewirkt bei Historiker*innen Kopfzerbrechen. Europa ist ein seiner Geschichte nach heterogener und pluralistischer Kontinent … publicHistory

Apples Luxus-Porno-Standfuß und der zittrige Seiltanz des Irrwitz-Wachstums: Was macht man, wenn man ein eigentlich begehrtes Produkt anbietet, das sich aber immer zäher verkauft? Man versucht, das Produkt entscheidend zu verbessern und den Preis herauf zu setzen, um pro Stück mehr zu verdienen … endoplast

Journalisten-Ethos: Flachratten, hemmungslos … charly&friends

Lupenreine Demokratie gegen Pharaonen: ein bescheuerter Fußball-Kommentar zum Afrika-Cup … revierpassagen

Kassel hat ein Problem: Der Obelisk, die Nazis, die Morde und eine schwächelnde Zivilgesellschaft

Nach der Vertreibung vom Königsplatz hat der Obelisk an der Treppenstraße seine neue Heimat gefunden. (foto: zoom)

Kassel hat ein Problem mit Nazis. Kassel zeigt kein Rückgrat gegen Rechte.

Als ich den Obelisken im August 2017 zum ersten Mal sah, war ich von Kassel begeistert. Genau das, so dachte ich, ist die Botschaft, die die Stadt des neunten NSU-Mordes (Halit Yozgat, † 6. April 2006) in einer Zeit großer Fremdenfeindlichkeit, inmitten der sogenannten „Flüchtlingskrise“, aussenden sollte „I was a Stranger and you took me in“.

Auf Druck der AfD wurde der Obelisk des Dokumenta-Künstlers Olu Oguibe im Oktober vergangenen Jahres von der Stadt auf den Bauhof geschafft und dort eingemottet.

Es hat mich entsetzt, wie leicht eine Mehrheit aus SPD, CDU und AfD den Abbau beschlossen hatte.

Lange Zeit blieb ungewiss, was aus dem Kunstwerk mit der Inschrift „Ich war ein Fremdling und ihr habt mich beherbergt“ werden würde.

Seit April diesen Jahres hat der Obelisk eine neue Heimat gefunden – die Treppenstraße. 

Sogleich hat er dort neue Feinde gefunden: Das Kunstwerk stehe an einer Stelle, an der schon die Nazis einen Obelisken geplant hätten. Zwei in einem Artikel der HNA namentlich genannte Experten kritisieren, Oguibes Kunstwerk – das an die Menschlichkeit appelliert -, stehe nun an einem Punkt, an dem die NS-Diktatur ihren absoluten Machtanspruch symbolisieren wollte.

Die Stele solle aus der Sichtachse verschoben werden, dann wäre „die faschistische Axialität“ gebrochen. Dieter Hennicken und Dr. Folckert Lüken-Isberner sind irgendwelcher AfD-Umtriebe unverdächtig, aber was treibt die beiden an?

Mir persönlich erschließt sich ihre Argumentation überhaupt nicht. Wie besser wird denn „die faschistische Axialität“ gebrochen, als durch die Position eines implizit antifaschistischen Kunstwerks in der Sichtachse?

Auf die weitere Diskussion bin ich gespannt.

Eine Stadt, in der mit Walter Lübcke ein CDU-Politiker von einem wahrscheinlich gut vernetzten Nazi-Terroristen kaltblütig unter Jubel und Beifall im Netz ermordet worden ist, muss Rückgrat beweisen und nicht, wie im Oktober 2017 gemeinsame Sache mit der AfD machen.

Erika Steinbach, ehemals CDU und jetzt AfD, hat, so ihr alter Parteikollege Peter Tauber, durch ihre enthemmte Sprache eine Mitschuld am Tod von Walter Lübcke.

Mit der Entgrenzung der Sprache habe die AfD den Weg für die Entgrenzung der Gewalt bereitet„.

Würden die SPD, CDU auch heute noch gemeinsam mit der AfD für die Entfernung des Obelisken vom Königsplatz stimmen? Oder schämen sie sich wenigstens ein bisschen?

Die Perspektive wechseln II: Clear Cut?

Auf einer Wanderung gesehen (foto: zoom)

Am Sonntag war ich im Ort unterwegs. Zeit zum Nachdenken.

Heute habe ich mich in der Freizeit mit dem NSU und dem Nazi-Mord an Walter Lübcke in Istha beschäftigt. Mir ist mein alter kommentierender Beitrag zu den NSU-Morden vom November 2011 eingefallen:

Wo bleibt die Gedenkminute?

https://www.schiebener.net/wordpress/wo-bleibt-die-gedenkminute/

Walter Lübcke hat 2015 sein Epitaph gesprochen:

Am 14. Oktober 2015 fand in Lohfelden bei Kassel eine Bürgerversammlung zur dortigen Erstaufnahmeunterkunft des Landes Hessen statt. Empörten Zwischenrufern, die nach Angaben der HNA zum Teil aus dem Pegida-Umfeld stammten, entgegnete Lübcke, das Zusammenleben in Deutschland beruhe auch auf christlichen Werten wie etwa der Hilfe für Menschen in Not, und ergänzte:

„Wer diese Werte nicht vertritt, kann dieses Land jederzeit verlassen, wenn er nicht einverstanden ist. Das ist die Freiheit eines jeden Deutschen.“

Im Internet wurde daraufhin in zahlreichen Schreiben Lübckes Rücktritt als Regierungspräsident gefordert. Lübcke erklärte hingegen, bei seiner Aussage bleiben zu wollen – diese sei an „jene gerichtet, die durch Zwischenrufe ihre Verachtung unseres Staates artikuliert oder diesen Schmähungen applaudiert haben“. Er habe mit seiner strittigen Aussage lediglich auf Teile des Publikums reagiert, die die Veranstaltung mit Parolen, wie etwa „Scheiß Staat!“, gestört und Lübcke persönlich beschimpft hätten:

„Ich wollte diese Zwischenrufer darauf hinweisen, dass in diesem Land für jeden und für jede, die diese Werte und die Konsequenzen aus unseren Werten so sehr ablehnen und verachten, die Freiheit besteht, es zu verlassen; im Gegensatz zu solchen Ländern, aus denen Menschen nach Deutschland fliehen, weil sie diese Freiheit dort nicht haben.“

Der rechtspopulistische Schriftsteller Akif Pirinçci bezog sich während einer Pegida-Demonstration am 19. Oktober 2015 in Dresden auf Lübckes Aussage und meinte dazu, die „Macht“ in Deutschland scheine „die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt zu haben, dass man ihm schulterzuckend die Ausreise empfehlen kann, wenn er [sich] gefälligst nicht pariert“. Sie habe zwar auch andere Alternativen, aber „die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb“. Infolge seiner Rede vom 19. Oktober 2015 wurde Pirinçci vom Amtsgericht Dresden wegen Volksverhetzung verurteilt.

Lübcke erhielt im Anschluss an die Bürgerversammlung und an die Pegida-Veranstaltung Morddrohungen und stand zeitweise unter Polizeischutz. Laut Hermann-Josef Klüber, dem stellvertretenden Regierungspräsidenten, erhielt Lübcke unter anderem auch Drohungen von sogenannten Reichsbürgern.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Walter_L%C3%BCbcke

Walter Lübcke wird als großartiger Mensch und Humanist weit über seine(n) Mörder hinauswachsen.

Stephan E. war ein notorischer Straftäter, Nazi, Schläger und jetzt auch Mörder, wohl mit Kontakten bis in die AfD hinein.

https://exif-recherche.org/?p=6218

https://www.youtube.com/watch?v=vcNEZYl9BU0