Gescheitert oder Erfolg? Wie man ein und denselben Sachverhalt unterschiedlich beurteilt, zeigen uns die CDU und die SPD in Winterberg. Von der dritten Partei im Winterberger Rat, der FDP, liegen uns keine Wahlaussagen vor.
Wir haben die Wahlaussagen zum Oversum-Projekt in einer kleinen Synopse gegenübergestellt:
Bürgermeister Werner Eickler:Oversum wird Zukunftsperspektiven erfüllen
„Nur so gelangen viele richtungsweisende, sich ergänzende Investitionen. Die „Immobilien Zeitung“ schrieb mit Blick auf Einkaufszentrum, Landal-Ferienpark und Oversum am 18.11.2010: „Das 100- Millionen-Euro-Städtchen im Sauerland“.“
„Das Oversum wird die in ihm liegenden Zukunftsperspektiven aus seiner Angebotsvielfalt und seinen wetterunabhängigen Freizeit-, Bäder- und Sporteinrichtungen, die so wichtig für unsere Stadt sind, erfüllen.“
„Darüber hinaus ergänzen sich Oversum und Landal, weil auch die Landalgäste von den Oversumangeboten profitieren können, weil sie im Landalpark keine ausreichenden Bäder- und Freizeiteinrichtungen vorfinden.“
„Mit dem Oversum steht ein wetterunabhängiges, multifunktionales Tourismus-, Sport- und Gesundheitszentrum bereit, das Winterberg bei der Positionierung als Ort für Ganzjahres- und Gesundheitstourismus weiterbringen wird.“
„Oversum
Bei dem gescheiterten PPP- Objekt ist eine ehrliche Analyse über Zustand, Möglichkeiten und Anforderungen zu machen. Tatsächliche Lasten sind zu eruieren, zu benennen und Mängel zu beseitigen. Die handelnden Akteure müssen gemeinsam ein Konzept entwickeln, welches erkennen lässt, wie das Bad im Kurpark wichtiger Bestandteil unserer Stadt werden kann.
Wir werden uns einsetzen für,
o ein attraktives, familienfreundliches Bad mit bezahlbaren Eintrittspreisen,
o eine Stadthalle, die technisch und optisch in der Lage ist, den Rahmen für Konzerte und Vorführungen zu bieten,
o ein medizinisches Versorgungszentrum, das regelmäßig erreichbar, geöffnet und gut ausgestattet ist,
o eine Information, die sich als Service für jeden Kunden sieht, an die man sich gerne wendet,
o ein Beherbergungsangebot, das Winterberg wirklich bereichert“
Vielen Dank an unseren Leser @Marker für die Information, dass am 31. Januar das Insolvenzverfahren über das Vermögen der aquasphere Winterberg GmbH eröffnet worden ist.
Beim Laufen im Schnee kommt der Mensch auch mal ins Grübeln (foto: zoom)
In den letzten drei Reden bzw. Verlautbarungen einschließlich der Ankündigung seiner erneuten Kandidatur zur Wahl des Bürgermeisters in Winterberg hat der amtierende BM Werner Eickler buchstäblich nichts gesagt, zum Thema „Oversum“ gefühlt weniger als nichts.
Die Westfalenpost hatte am Dienstag von einem Dissenz des SPD-Fraktionsvorsitzenden Harald Koch und CDU-Bürgermeister Eickler über die jährlichen Zahlungsverpflichtung der Stadt für die „Schulden“rückzahlung der Stadt Winterberg berichtet. Koch hatte 800.000 Euro genannt, Eickler 655.000 berichtigt: „Die Stadt Winterberg habe im Haushalt 2014 die vertraglich vereinbarte Zahlungsverpflichtung in der Größenordnung von aktuell 665.000 Euro eingestellt.“
Wer unser Blog zum Thema „Oversum“ gründlich gelesen hat und wer insbesondere die Haushalte 2013 und 2014 mit unseren Lesehilfen studiert hat, dem sind die beiden Zahlen nicht fremd:
Ausschnitt aus dem Teilergebnisplan Bäder (S. 371): Schuldrückzahlung 2014 hervorgehoben (screenshot)
Im Teilergebnisplan für die Hallen- und Freibäder lese ich für 2014 -665.754 Euro, dort stehen aber auch die Koch’schen 800.000 Euro, exakt
-795.812 Euro.
Bei der ersten Zahl handelt es sich um die Rückzahlung der forfaitierten Schulden gegenüber der Landesbank Baden Württemberg (LBBW). Bei der zweiten Zahl offensichtlich um diese Rückzahlung plus Personalkosten.
Die 800.000 Euro sind zwar eindrucksvoller, aber die Verbindlichkeiten gegenüber der LBBW sind interessanter, denn jedes Jahr der mittelfristigen Ergebnisplanung von 2015 bis 2017 steigt dieser Betrag um ca. 13.000 Euro. Wenn ich annehme, dass dies so fortgeschrieben werden wird, überschlage ich einfach so: statt 650.000 nehme ich konservativ 600.000 Euro an und berechne die Summe der 13.000 Euro Verdopplung über 30 Jahre mit dem Faktor 30(30+1)/2 = 465. Also 465 * 13.000 = ca. 6 Mio.
Dann müsste ich nur noch diese 6 Mio. Zinsen auf die ca. 18 Mio (30*0,6 Mio.) addieren und käme auf einen Betrag von 24 Millionen.
Mit dem Heimfall und der Planinsolvenz der aquasphere kämen zu diesen 24 Mio. Euro noch die Schulden des Partners der Stadt Winterberg hinzu, denn es ist das Wesen der PPP-Verträge, dass sich die Kreditinstitute die Städte als Bürgen bzw. Schuldnachfolger nehmen, denn Kreditinstitute sind nicht blöde und wissen, dass die Privaten eher Pleite gehen als die Kommunen.
Diese zusätzlichen Verpflichtungen, die der Heimfall mit sich bringen wird, werden auch im Millionenbereich liegen. Um auf eine runde Zahl zu kommen, nehmen wir 6 Mio an und kommen auf insgesamt 30 Millionen Euro. Die 6 Millionen entsprechen der Bandbreite, die ich bislang bei Gesprächen an den Theken dieser Stadt (von 4 – 8 Mio.) gehört habe. Leider habe ich bislang vergeblich nach einer Äußerung der Stadt zum Themenkomplex „Verbindlichkeiten der aquasphere“ gesucht.
So bin ich beim Laufen auf eine Summe von 30 Millionen Euro gekommen, die die Stadt Winterberg über 30 Jahre zu bezahlen hätte – 1 Millionen Euro pro Jahr.
Wenn ich jetzt noch die 4,5 Millionen Euro Anfangs-Investition der Stadt hinzurechnete, läge ich bei den zuletzt in den Medien genannten 35 Millionen Euro Kosten des Oversums.
Meine Rechnung ist wackelig, aber sicher scheint mir zu sein, dass die zu Beginn von den verantwortlichen Politikern genannten 4,5 Mio Euro Investitionen plus 600.000, manchmal auch 650.000 und auch mal 700.000 Euro „Betriebskosten“ im besten Fall eine falsche Botschaft an die BürgerInnen waren.
Am 6. September 2013 lesen wir hingegen: „finanziell kostet das Bad trotz Schließung immer noch rund 600.000 Euro jährlich. Mit diesem Geld werden aufgenommene Kredite für den Bau der Erbpachtfläche des Oversum, also u.a. das Sportbad, die Fitness-, Wellness- und Saunabereiche, die Tourist-Info und das MVZ, bedient. Klar ist also, würde die Stadt das Bad in Zukunft selbst übernehmen und betreiben, kämen zusätzliche Betriebskosten hinzu.“
Bei dem Betrag handelt es sich also nicht um „Betriebskosten“, sondern um feste Rückzahlungen, die fällig sind, egal ob das Oversum geöffnet oder geschlossen ist.
Die Betriebskosten, Personalkosten, Instandhaltungs- und Renovierungskosten, die Kosten für Rechtsanwälte und Gutachten usw. habe ich hier nicht eingerechnet.
Geschlossen und dennoch teuer, das Oversum im Sommer (archiv: zoom)
Die Westfalen-Post berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass „Oversum-Beteiligte“ wieder „Gespräche aufgenommen“ hätten.
Es habe ein Treffen der Vertreter der aquasphere, der ehem. SAB, der Stadt Winterberg sowie des Engergieversorgers Urbana und der Sparkasse Hochsauerland als Kreditgeberin gegeben.
Namen werden nicht genannt, die Gespräche seien kontrovers aber konstruktiv verlaufen, so der Insolvenzverwalter.
Ziel sei eine Gesamtlösung.
Dass insbesondere die Stadt Winterberg ein einer solchen Lösung interessiert sein muss, wird im Artikel deutlich:
– der Imageschaden durch die Schließung des Bades sei erheblich
– das Schwimmbad koste weiterhin 600.000 € jährlich, um fällige Kredite zu bedienen
– im Falle des von der Stadt favorisierten ‚Heimfalls‘ würden zusätzliche Betriebskosten anfallen, die von der WP auf rund 300.000 € für 10 Monate angesetzt werden.
Die Stadt Winterberg steht mit dem Rücken an der Wand. Der Druck ist hoch, die bisher gemachten Aussagen zur Finanzierung des Projekts waren nicht wahrheitsgemäß bzw. zumindest (bewusst?) missverständlich gehalten gewesen; denn bei den rund 600.000 Euro handelt es sich nicht um die Betriebsausgaben, wie spätestens hier deutlich wird. (siehe auch hier im Blog)
Wenn nun Gespräche geführt werden, dann zeigt dies, dass die forsch vorgetragene Einschätzung des Bürgermeisters, nach acht Wochen käme der automatische Heimfall und „dann haben wir ein Schwimmbad“, so nicht stimmt.
Die Aussichten für die Zukunft sind alles andere als rosig, die öffentliche Infrastruktur der Stadt Winterberg ist angeschlagen und nur eins ist sicher: Es wird richtig teuer werden.
Seit der wohl endgültigen Schließung des alten Winterberger Frei- und Hallenbades und der hoffentlich nur vorübergehenden Schließung des Hallenbades im Oversum-Komplex wegen der Rechtsstreitigkeiten mit dem PPP-Investor, verfügt die Stadt Winterberg nur noch über das Frei- und Hallenbad in Siedlinghausen.
„Verfügt“ ist zu viel gesagt, denn vor einigen Jahren hat die Stadt die beiden Bäder in Siedlinghausen privatisiert. Nun muss der Bäderverein Siedlinghausen versuchen, Frei- und Hallenbad zu betreiben, ohne mit den Kosten in die Schuldenfalle abzurutschen.
Mit der „Oversum-Pleite“ sieht sich die Stadt plötzlich gezwungen, auf das in früheren Jahren als Kostenfaktor ungeliebte Bad zurückzugreifen.
Siedlinghausen rettet der Stadt, die sich als heilklimatischer Kurort bezeichnen darf, die Reste des Rufes als Sommerferienort.
Ich habe viele Touristen gesprochen, die es nicht fassen konnten, dass ein Ferienort wie Winterberg keinerlei Schwimmbad, weder Frei- noch Hallenbad, besitzt.
In einem sehr informativen, ganzseitigen Artikel portraitierte die Westfalenpost am 31. Juli das Freibad in Siedlinghausen.
Ein paar Zeilen scheinen allerdings nicht der ganzen Wahrheit zu entsprechen: „Zurzeit stellt und bezahlt die Stadt Winterberg den Schwimmmeister, da es sonst im Stadtgebiet keine Möglichkeit gäbe, ein Freibad zu besuchen.“ (siehe Bild)
Das ist nur recht und billig, könnte man denken. Siedlinghausen rettet Winterberg und Winterberg lässt sich nicht lumpen.
„Pustekuchen!“, heißt es im Ort. Die Stadt Winterberg bezahle zwar den Bademeister, da dieser bei der Stadt Winterberg angestellt sei. Aber dann stelle sie dem Bäderverein die Personalkosten in Rechnung.
Man lernt doch nie aus. Sicherheitshalber werde ich der Stadt noch eine schriftliche Anfrage schicken, ob diese Gerüchte hier bei uns im Ort stimmen.
Der Autor beschreibt in groben Zügen das Projekt von Beginn bis Heute. Lesenswert für alle, die sich mit der Zeit in den endlosen Details des gescheiterten PPP-Projekts verloren haben.
In dem Artikel bleiben genau die Fragen offen, die ich zur Zeit auch zu verstehen bzw. erklären versuche:
„Vor etwa zehn Jahren ergaben Gutachten“ – in einem Gespräch habe ich den Tourismusdirektor der Stadt Winterberg gebeten, mir die Gutachten zugänglich zu machen. Er versprach sich zu kümmern. Bis heute keine Antwort.
„Welche Auswirkungen die Pleite der Objektgesellschaft auf den Hotelbetrieb und die anderen Elemente des Oversums haben wird, ist derzeit noch offen“ – es handelt sich um eine sogenannte Planinsolvenz. Die Stadt geht davon aus, dass nach dieser Insolvenz der linke Gebäudeteil mit u.a. Schwimmbad an sie „heimfalle“.
So wie ich als Laie eine Planinsolvenz verstehe, bleibt die „aquasphere Winterberg GmbH“ möglicherweise bestehen. Das ist ja gerade das Charakteristikum der Planinsolvenz. Warum sollte dann das Objekt an die Stadt fallen?
Gar nicht angesprochen werden im Artikel die fälligen Rückzahlungen der Stadt Winterberg an die Banken/Gläubiger bis ins Jahr 2042, wobei die Steigerungsrate, schon im Jahr 2017 die 700.000 Euro erreicht. Wir hatten hier im Blog auf Grundlage des Haushalts 2013 der Stadt Winterberg geschrieben:
„Schaut man sich die Steigerungsrate des “Mietzinz” alias “Sonstige ordentliche Aufwendungen” an, wird die Zahl 700.000 Euro lange vor dem Ende der 30 Jahre, nämlich im Jahr 2017, übersprungen. Das ist doch eine Erklärung wert, bewegten sich die Angaben der Stadt bisher immer im Rahmen von 600.000 bis 700.000 Euro.“
Die Stadt Winterberg ist -es sei denn ich habe irgendwo etwas überlesen- eine Gesamtaufstellung der Kosten -real oder geschätzt- für das Oversum schuldig geblieben.
Der Hillebachsee heute Abend. Die Bauarbeiten für die Badebucht sind vorangekommen. (foto: zoom)
Wegen einiger Kommmentare hier im Blog bin ich heute Abend zum Hillebachsee gefahren, um nachzusehen, wie weit die Bauarbeiten an der Badebucht gediehen sind.
Nun – es geht voran, wenn man den Fortgang mit dem Stand von vor einer Woche vergleicht. Ob die Badebucht allerdings bis zum Beginn der Sommerferien in zwei Wochen fertig gestellt sein wird, kann ich nicht beurteilen.
Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass weder Mönch noch Kies zu sehen sind, sage ich mal: „Unwahrscheinlich!“
Winterberger Sommergäste sollten sich darauf einrichten, dass sie in der Gemeinde Winterberg lediglich im Freibad Siedlinghausen eine Bade- und Schwimmgelegenheit haben werden.
„Leider kenne ich mich mit Saunen und Anwendungsbädern nicht aus, aber ich denke auch, dass Olsberg und auch Siedlinghausen vom Zusammenbruch der Bäderinfrastruktur in Winterberg profitieren.
Willingen war und ist sowieso eine eigene Liga und wird von der ersatzlosen Liquidation der Winterberger Eislaufhalle profitieren.
Winterberg und seine Großprojekte – ich erinere mich noch an das große TamTam mit dem der Umbau der Sprungschanze gefeiert wurde. Zusätzlich sollte der Bereich im Auslauf zur großen Event-Arena werden. “Ein Top-Highlight”, so damals BM Eickler.
Heute sieht man: alles heiße Luft.
Schon damals habe ich mich gefragt: Warum schaffen es die Willinger und nicht die Winterberger. So richtig “schön” ist es in Willingen doch eigentlich nicht.
Heute ist Winterberg die höchstverschuldete Kommune im HSK, und ich frage mich, warum die Kommune nicht vom Wintersport profitiert. Irgendwie scheinen die Gulden und Ruhrgebietstaler am Stadtsäckel vorbeizulaufen. Grübel, grübel …
Ich schweife ab. Zurück zum Thema.
“Was sollen eigentlich Familien im Sommerurlaub bzw. in den Ferien in Winterberg unternehmen?”
Gute Frage! Als ich noch nicht in Winterberg wohnte, wäre ich nicht auf die Idee gekommen, hier Sommerurlaub zu machen. Aber da müsste man mal die aktuellen Sommergäste nach ihren Erwartungen befragen.
Zum Hillebachsee: habe den Kommentar zum Anlass genommen, heute dort vorbeizuschauen. Werde das Bild gleich hochladen.“
Esgibt ansonsten eine Menge von Freibädern in der näheren und weiteren Umgebung von Winterberg.
Das Rathaus in Winterberg. Hier fand am Dienstag die nicht-öffentliche Sitzung zur „Oversum-Pleite“ statt. (foto: zoom)
Das Oversum Schwimmbad ist seit über acht Wochen geschlossen. Betreibergesellschaften gehen in die Insolvenz. Am Oversum scheint das reinste Chaos zu herrschen.
„Im Ergebnis seiner Sondersitzung am 3. Juli hat der Rat einstimmig entschieden, den Heimfallanspruch für den Bereich des Erbbaugrundstückes am Oversum-Objekt geltend zu machen. Heimfall heißt: Die Stadt Winterberg erhält das Erbbaurecht zurück und wird damit wieder Besitzerin des linken Gebäudeteiles.“
Dazu gehöre das Sport- und Bewegungsbad, die Sauna, Wellness, Fitness, das Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) und die Winterberg Touristik und Wirtschaft GmbH (WTW) sowie die gesamte Haustechnik.
Seit dem 1. Mai erfülle die Objekteigentümerin aquasphere ihre vertraglich vereinbarte Betriebspflicht des Badbereiches nicht.
Es gelte, das an sich gute Geschäftsmodell mit Leben zu erfüllen (s.u.).
Der Rest als Vollzitat:
„Die Stadt Winterberg war immer an Verhandlungsoptionen interessiert und auch in den vergangenen Wochen war immer eine Verhandlungslösung das Ziel der Stadt. Allerdings wurden seitens der aquasphere zugesagte Kostenszenarien und Budgetpläne nicht vorgelegt und Verhandlungstermine nicht eingehalten oder kurzfristig abgesagt, so dass bezweifelt werden muss, ob die aquasphere wirklich an einer Verhandlungslösung interessiert ist.
Nachdem Herr Krall (Jurist und Berater der aquasphere) die vertragliche Betriebspflicht der aquasphere öffentlich zunächst mehrfach betont hat, hat er dies später mit nicht haltbaren Argumenten anders dargestellt. Inzwischen wird der Badbetrieb entgegen der vertraglich klar geregelten Verpflichtung seit mehr als 8 Wochen von aquasphere nicht erfüllt. Nun geht es darum, die Rechte der Stadt Winterberg zu wahren. Es gilt, nicht weiter wertvolle Zeit verstreichen zu lassen, um das Gesamtobjekt wieder in gute Bahnen zu lenken. Ein schneller Heimfall erleichtert auf allen Ebenen, Lösungen für Nachfolgestrukturen zu erarbeiten.
Die Stadt Winterberg stellt sich dieser Herausforderung, Rat und Verwaltung stehen zum Oversum und wollen den Heimfall möglichst bald durchsetzen. Wenn also aquasphere und damit die verantwortlichen Personen, Herr Wolff und Herr Wäscher, schon ihrer Betriebs-pflicht nicht selbst nachkommen, sind sie jetzt aufgerufen, den Heimfall zugunsten der Stadt Winterberg zumindest nicht zu blockieren. Ansonsten, das hat der Rat ebenfalls beschlos-sen, wird die Stadt sofort den Klageweg zur Erreichung des Ziels beschreiten. Bei so einem Verhalten der aquasphere würde das Bad voraussichtlich über Monate hinweg für Bürger, Schüler, Gäste und Vereine nicht geöffnet werden können. Für diesen Fall wird die Stadt Winterberg Ausweichalternativen für das Schul- und Vereinsschwimmen organisieren. Mit den Schulen und Vereinen steht man im Gespräch und das privat betriebene Hallen- und Freibad in Siedlinghausen steht ebenfalls zur Verfügung.
Ein weiterer Weg zu einem Heimfall könnte sich auch über das von aquasphere selbst bean-tragte Insolvenzverfahren ergeben. Allerdings gibt das Gesetz dem Insolvenzverwalter/dem Insolvenzgericht viele Verfahrensschritte vor, die einzuhalten sind. Im Regelfall zieht sich so ein Insolvenzverfahren über Monate hin, so dass ein Heimfall über diesen Weg auch länger dauern wird.
Fest steht: Die Stadt Winterberg wird ihren Focus darauf legen, so schnell wie möglich mehr Einfluss beim Oversum zu bekommen. Es gilt, das an sich gute Geschäftsmodell mit Leben zu erfüllen.“
Oversum mit Geldautomat (foto: zoom)Ist das eine gute oder eine schlechte oder gar keine Nachricht?
Die Projektgesellschaft „aquasphere Winterberg GmbH“ des Oversum geht in die Insolvenz und die Hotelgesellschaft „Oversum GmbH“ meldet sich von Oberstaufen nach Winterberg um.
Auszug aus dem Handelsregister (26.06.2013 22:00 Uhr), Hervorhebungen von mir:
Oversum Hotel GmbH, Winterberg, Am Kurpark 6, 59955 Winterberg. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 21.07.2011.
Die Gesellschafterversammlung vom 02.05.2013 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Sitz) und mit ihr die Sitzverlegung von Oberstaufen (bisher Amtsgericht Kempten HRB 11176) nach Winterberg beschlossen.
Geschäftsanschrift: Am Kurpark 6, 59955 Winterberg. Gegenstand: Betrieb und Beratung von Hotels. Stammkapital: 25.000,00 EUR.
Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Geschäftsführer: Huber, Gerhard, Oberstaufen, *09.04.1960, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Bin schon gespannt, wann wir Nachrichten von der nichtöffentlichen Ratssitzung bekommen. Die Stadt Winterberg boykottiert uns anscheinend bei PMs, obwohl ich mich schon mehrfach in den Presseverteiler eingetragen hatte. Ausnahme war als „der Gegner“ eine PM bei uns veröffentlichte. Es kann doch wirklich nicht sehr schwer sein, ein Blog in den Verteiler zu nehmen 😉
Teletubby-Land Winterberg. Eine großartig-morbide Atmosphäre. (fotos: zoom)
Heute ein wenig um das Oversum herumgegammelt. Hat mir gefallen. Das ganze Gebäude strömt zur Zeit einen morbiden Charme aus. Fasziniert haben mich die Liegen im Klee. Es muss toll sein, dort zu liegen und an nichts zu denken.
Liegen im Klee. Die Besucher des Bewegungsbades könnten dort herumgammeln.
Niemand hat je, wenn ich dort am Oversum war, die Liegen genutzt. So auch heute nicht. Dabei liegt man dort so sicher wie in Fort Knox. Die einen sind eingesperrt, die anderen ausgesperrt.
Noch ein paar Wochen, und die Feuerwehrzufahrt ist zugewuchert. Aber wo soll da schon ein Feuer ausbrechen?
Mal einen Blick von außen ins geschlossene Schwimmbad werfen? Keine Chance! Absicht?
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