Wir* laden ein zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung:
10 Jahre Hartz IV – Eine andere Republik
Ref.: Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Univ. zu Köln
Montag, den 1. Dezember 2014, Beginn: 19 Uhr
Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar)
Am 1. Januar 2015 ist das im Volksmund als „Hartz IV“ abgekürzte Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt zehn Jahre in Kraft. Anlässlich dieses „Jubiläums“ zieht der Referent mit seinem Werk eine umfassende Bilanz der Reformmaßnahmen. Je intensiver er sich mit dieser komplizierten Materie befasst hat, umso mehr wurde ihm – so schreibt er in der Einleitung – bewusst, „dass es sich bei Hartz IV um ein zutiefst inhumanes System voll innerer Widersprüche handelt, das Menschen entrechtet, erniedrigt und entmündigt. Sowohl die von dem Gesetzespaket unmittelbar Betroffenen wie auch ihre Angehörigen und die mit ihnen in einer „Bedarfsgemeinschaft“ zusammenlebenden Personen werden stigmatisiert, sozial ausgegrenzt und isoliert.“
„`Hartz IV´ ist europaweit die berühmteste Chiffre für den Abbau sozialer Leistungen und gilt hierzulande als tiefste Zäsur in der Wohlfahrtsstaatsentwicklung nach 1945: Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wurde damit eine für Millionen Menschen in Deutschland existenziell wichtige Lohnersatzleistung, die Arbeitslosenhilfe, faktisch abgeschafft und durch eine bloße Fürsorgeleistung, das Arbeitslosengeld II, ersetzt. Aber mehr als das: Durch die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die Hartz-Reformen und besonders das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist Deutschland zu einer anderen Republik geworden. Denn dieses Gesetzespaket hat nicht bloß das Armutsrisiko von (Langzeit-)Erwerbslosen und ihren Familien spürbar erhöht, sondern auch einschüchternd und disziplinierend auf viele Beschäftigte gewirkt. Ein ausufernder Niedriglohnsektor, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, gehörte ebenso zu den Folgen wie Entsolidarisierungs- und Entdemokratisierungstendenzen.“
(aus dem Klappentext von „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“)
Prof. Dr. Christoph Butterwegge leitet den Lehr- und Forschungsbereich Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Mitglied der Forschungsstelle für interkulturelle Studien (FiSt). In diesen Tagen ist sein neuestes Buch erschienen: „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“
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* Veranstalter des NachDenkTreff am 1.12. sind die attac-Regionalgruppe in Zusammenarbeit mit dem DGB / Bezirk Dortmund-Hellweg. Der NachDenkTreff ist eine Einladung, viele Dinge anders zu sehen. Eine Ähnlichkeit mit der Internetseite „www.nachdenkseiten.de“ ist dabei nicht zufällig, sondern beabsichtigt. Die Website wird zur werktäglichen Lektüre empfohlen.
In der Anlage:
Totalitäres Arbeitsmarkt- und Armutsregime: Hartz IV braucht den Vergleich mit den beiden Weltkriegen nicht zu scheuen. Christoph Butterwegge in focus-online
Meschede/Unna. Ein Vierteljahr hat es gedauert, bis sich Bund und Länder, Bundesregierung und Opposition, in Berlin geeinigt hatten. Deswegen trat das Gesetz zum sog. Bildungs- und Teilhabepaket erst Anfang April in Kraft. Es gewährt aber Leistungen rückwirkend ab Januar 2011.
