Wanderausstellung „Für eine starke Republik! Reichbanner Schwarz-Rot-Gold 1924-1933“ im Rathaus Sundern eröffnet

Ausstellungseröffnung mit den Initiatoren Ralph Brodel, Jens Hahnwald und Dirk Wiese (foto: spd)

Im Beisein von zahlreichen Besuchern wurde am 27. Oktober  die Ausstellung „Für eine starke Republik! Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold 1924-1933“ eröffnet. Die Wanderausstellung ist bis zum 7. Dezember zu besichtigen.

(Pressemeldung der SPD Hochsauerlandkreis)

Das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold wurde am 22. Februar 1924 in Magdeburg als überparteiliches Bündnis von SPD, der liberalen Deutschen Demokratischen Partei und der katholischen Zentrumspartei gegründet. Mit diesem demonstrativen Schulterschluss reagierten die Demokraten auf die zahlreichen Morde sowie die links- und rechtsextremistischen Putschversuche in den Anfangsjahren der Weimarer Republik. Die meisten Mitglieder waren und sind damals jedoch Sozialdemokraten. Schnell entwickelte sich das Reichsbanner zu einer Massenorganisation mit mehr als drei Millionen Mitgliedern, die sich für einen Erhalt der Republik und für die Achtung der Verfassung einsetzten.

Nie wieder? Es passiert trotzdem!

In seiner Begrüßung hob Bürgermeister Ralph Brodel den überparteilichen Ansatz des Reichsbanners hervor. Ralph Brodel betonte darüber hinaus, dass die Geschichte des Reichsbanners für die aktuelle Zeit Erinnerung und Mahnung für die Zukunft sein müsse.

„Ich sehe heute“, so Ralph Brodel, „eindeutige Parallelen zu den damaligen Tagen und Ereignissen mit dem geisterhaften Aufstieg der Rechtspopulisten. Damals wie heute sind Ausgrenzung, Hass und die Ablehnung der Demokratie Inhalt und Ziel der Populisten, mit denen sie, wie Rattenfänger, verführen und sehenden Auges ihre Anhänger in den Abgrund leiteten“.

Auch Dirk Wiese erinnerte in seinem Grußwort zur Ausstellungseröffnung daran, dass gerade heute, angesichts von Populismus und Demokratiefeindlichkeit, die vielen engagierten Demokraten des Reichsbanners ein gutes Vorbild für die Gegenwart sind. „Auch heute“ so Dirk Wiese, „brauchen wir engagierte Bürger, die aus Überzeugung an der Demokratie festhalten und die bereit sind, aufzustehen und klare Kante zeigen, wenn Extreme sich zu Wort melden“.

Der Arnsberger Jens Hahnwald, der viele Jahre die Geschichte des Reichbanners im Sauerland erforscht hat, erläuterte in seinem Vortrag die Entwicklung des Reichsbanners in Arnsberg, Neheim, Sundern und im Sauerland.

Er erinnerte daran, dass sich bereits 1924 Ortsgruppen des Reichsbanners in Arnsberg, Neheim, Freienohl und anderen Orten des Sauerlandes bildeten. Neben sozialdemokratisch orientierten Vertretern organisierten sich im Reichbanner auch Politiker aus dem Zentrum und der DDP im gemeinsamen Kampf zur Erhaltung von Demokratie und Republik.

Bereits die Gründungsveranstaltung in Arnsberg, so Jens Hahnwald, wurde massiv durch Anhänger der Nationalsozialisten gestört. Es kam zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Ein Jahr später, 1925, kamen mehrere tausend Teilnehmer zur Fahnenweihe des Reichsbanners und demonstrierten eindrucksvoll für die Demokratie und die Republik. Aktivitäten des Reichsbanners auf dem Gebiet der heutigen Stadt Sundern sind nur vereinzelt bekannt. So berichtete das Centralvolksblatt Ende der 1920er Jahre von einer Reichsbannerveranstaltung zum Thema „Kampf um den sozialen Volksstaat“ in Hachen.

Der damalige Berichterstatter unterstellte die Erfolglosigkeit der Versammlung, indem er schrieb, dass überwiegend Auswärtige daran teilgenommen hätten. Das Reichsbanner entgegnete, dass es sich um eine gut besuchte Gründungsversammlung der Ortsgruppe gehandelt hätte, an der neben einigen Reichsbannerkameraden aus Hüsten und Neheim nur Hachelnder Bürger teilgenommen hätten.

Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 wurde das Reichsbanner verboten. Seine Mitglieder wurden verfolgt, mussten ins Exil gehen oder wurden Teil des deutschen Widerstandes.

Die Ausstellung der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Zusammenarbeit mit dem Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Bund aktiver Demokraten ist montags, dienstags und freitags von 8 bis 16 Uhr, mittwochs von 8 bis 12.30 Uhr und donnerstags von 8 bis 17 Uhr im Foyer des Rathauses zu sehen.

Im Briefkasten: SPD Bundestagsfraktion diskutiert in Arnsberg über den sozialen Arbeitsmarkt

Dr. Martin Rosemann, stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion (foto: spd)

Der SPD-Abgeordnete Dirk Wiese diskutiert mit seinem Kollegen Dr. Martin Rosemann und dem Chef der Agentur für Arbeit Oliver Schmale am 27. August 2018 um 18:30 Uhr im AWO-Haus Lichtblicke in Arnsberg-Neheim über den sozialen Arbeitsmarkt.

(Pressemitteilung von Dirk Wiese/SPD)

Gerade im Raum Arnsberg könnte der soziale Arbeitsmarkt eine wichtige Rolle spielen und kann zudem eine große Chance für die Region sein, da hier eine Modellregion für den sozialen Arbeitsmarkt geplant wird.

Der Arbeitsmarkt brummt. Die Arbeitslosenquote hat sich seit 2005 halbiert und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse steigt auf den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Das alles sind gute Nachrichten, allerdings gibt es noch einiges zu tun. Es gibt eine Gruppe, die von diesem Aufschwung kaum profitiert: Langzeitarbeitslose. Zwar gibt es auch hier signifikante Erfolge zu vermelden, allerdings gibt es immer noch einen verfestigten Sockel von langzeitarbeitslosen Menschen bei denen der Aufschwung nicht ankommt.

Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat zügig nach der Aufnahme der Regierungsgeschäfte den Gesetzesentwurf „Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt“ vorgelegt. Dieses Gesetz soll dazu dienen solche Menschen wieder langfristig in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Da es ganz besonders auf die Umsetzung vor Ort ankommt lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese zu einer Podiumsdiskussion am 27.08. 2018 um 18:30 Uhr ein. Gemeinsam mit Dr. Martin Rosemann, stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, und Oliver Schmale, Leiter der Agentur für Arbeit Arnsberg/Soest, stellt sich Dirk Wiese den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

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Anmeldungen werden unter dirk.wiese.wk@bundestag.de oder 0291 / 99 67 13 erbeten.

SPD: Schwimm- und Freibäder stärker unterstützen! Was helfen die schönsten Pressemitteilungen, wenn sie nicht mit „vor Ort“ verbunden sind?

Von der Stadt Winterberg an einen privaten Bäderverein abgestoßen: Das Freibad in Siedlinghausen. (archivfoto: zoom)
Das Schwimmbadsterben gibt es nicht erst seit gestern. Seit langem besitzt beispielsweise Winterberg kein städtisches Freibad mehr.

Zwei wunderbare 50-Meter Freibäder in meiner Heimat am Niederrhein sind perdu. In meiner zweiten Heimat Hamburg werden Bäder wie das Freibad in Ohlsdorf zurückgebaut.

Ja, ja – Schwimmbäder kosten Geld und sind nicht profitabel. Unter dem Gesichtspunkt der Gewinnorientierung und Belastung der Gemeindekassen könnte man also deutschlandweit alle Bäder schließen, ebenso wie die Schulen – die kosten ja auch nur. Achtung Ironie!

Gestern habe ich eine Pressemitteilung (PM) unseres SPD Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese erhalten, die ich nicht einfach unkommentiert veröffentlichen kann.

Die PM:

„Die Kommunen fordern verstärkte Hilfen des Bundes zum Erhalt und Sanierung kommunaler Schwimmbäder. Dirk Wiese betont: Die SPD-Fraktion setzt sich für Hilfen ein, es gibt aber auch bereits Programme.

„Schwimmbäder sind zweifellos ein wichtiger Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. Hier lernen Kinder und Jugendliche schwimmen, treffen Menschen aus der eigenen Kommune und sind für Familien unverzichtbar. Deshalb ist es wichtig, diese Infrastruktur zu erhalten. Dafür sind vor allem Länder und Kommunen zuständig,“ so Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter für den Hochsauerlandkreis.

Angesichts des erheblichen Investitionsstaus ist dennoch der Ruf der Kommunen verständlich, dass auch Länder und der Bund helfen sollen. In den unmittelbar nach der Sommerpause beginnenden Beratungen des Haushaltes 2019 wird diese Forderung sicher eine Rolle spielen.

Dirk Wiese kündigt an: „Die SPD wird sich – auch wenn es Widerstand der Union geben sollte – für ein langjähriges Programm einsetzen, welches nicht nur einzelne Projekte mit wenigen Mitteln unterstützt, sondern flächendeckend in ganz Deutschland greift. Hierbei werden besonders hochverschuldete Kommunen in den Blick genommen, die nicht mehr in der finanziellen Lage sind die Bäder zu modernisieren und sanieren.“

Allerdings stellt der Bund bereits heute Fördermittel bereit. Mit dem Haushalt 2018 wird das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erneut mit 100 Millionen Euro ausgestattet.

Im „Investitionspakt  soziale Integration im Quartier“ werden Schwimmbäder ausdrücklich in die Aufzählung der zu fördernden Maßnahmen aufgenommen. Der Investitionspakt wird von 2017 bis 2020 mit jährlich 200 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen umgesetzt.“

Meine Fragen:

Es wäre für mich hier vor Ort interessant, zu erfahren, wie diese Hilfen/Investitionspaket oder was auch immer sich auswirken/auswirkt.

„Allerdings stellt der Bund bereits heute Fördermittel bereit“. Kommt davon irgendetwas im Hochsauerland an? Wenn ja, wo; und wenn nein, aus welchen Gründen nicht?

Wo bleiben die 100 Millionen Euro, von denen Dirk Wiese spricht? Wie werden die 200 Millionen Euro 2017 bis 2020 eingesetzt?

Mir ist das alles zu unkonkret.

Im Hennesee ist ein Jugendlicher ertrunken. Eine Badeaufsicht gibt es, so wie ich es verstanden habe, nur ehrenamtlich am Wochenende. Der See wird an der Autobahn mit großen Schilder, als Vorzeigeobjekt der Stadt Meschede beworben.

Ein Schild „Baden auf eigene Gefahr“ ist billiger als eine professionelle Aufsicht. Deutschland – Entwicklungsland?

Dirk Wiese neu im SprecherInnen-Team des Seeheimer Kreises in der SPD

Screenshot Twitter. Um zum Tweet zu gelangen, einfach auf das Bild klicken.

Seit gestern, also dem 3. Juni 2018, ist der Hochsauerländer SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese einer der drei SprecherInnen des Seeheimer Kreises in der SPD-Fraktion.

Er wird in dieser Funktion Nachfolger von Carsten Schneider, der seit September 2017 Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion ist.

In der für ihn typischen Art meldete Johannes Kahrs (Hamburg) auf Twitter:

„auf der klausurtagung der seeheimer wurde heute als nachfolger von @schneidercar der großartig @DirkWiese4 als einer von 3 sprechern gewählt. zusammen mit der fantastischen @ZieglerMdB steht das sprecherteam des seeheimer kreis für diese legislaturperiode. #DreamTeam #traumschön“

SprecherInnen des Seeheimer Kreises sind also aktuell:

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Zur Erläuterung des Seeheimer Kreises:

„Die Seeheimer in der SPD (Seeheimer Kreis) sind ein Zusammenschluss von Bundestagsabgeordneten der SPD. Sie sind neben der Parlamentarischen Linken und dem Netzwerk Berlin eine der drei politischen Strömungen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion. Die Seeheimer selbst nennen sich undogmatisch und pragmatisch, in der politischen Berichterstattung werden sie zumeist als rechter oder konservativer Flügel der SPD-Fraktion bezeichnet.

Der Kreis hat sich nach seinem langjährigen Tagungsort Seeheim an der Bergstraße (Südhessen) benannt.“

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Seeheimer_Kreis

SPD verärgert: AfD stellt sich gegen Projekt Land(auf)schwung im Sauerland

Wehrt sich gegen Angriffe der AfD: Dirk Wiese (foto: spd)

Im Folgenden veröffentliche ich eine Pressemitteilung der SPD HSK und ihres Abgeordneten Dirk Wiese zu Vorwürfen einer AfD-Abgeordneten während der gestrigen Haushaltsdebatte, dass die sogenannten „Heimvorteilboxen“ Steuerverschwendung seien.

Meiner Meinung nach ist die Situation komplizierter als es die Pressemitteilung und die Rede der AfDlerin vermuten lassen. Die Meldungen des Lobby-Vereins“Bundes der Steuerzahler“ werden von Wirtschaftsliberalen und Rechtspopulisten gerne aufgegriffen, um Nutzlosigkeit öffentlicher Ausgaben zu belegen.

Die AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann bedient sich der Publikationen des sogenannten „Bundes der Steuerzahler“, um Empörung zu schüren.

Es ist unsouverän, dass sie eine Frage von Dirk Wiese während ihrer Rede nicht zulässt.

Aber auch die Gegenargumentation von Wiese halte ich für unzureichend.

Dirk Wiese sagt laut SPD-Pressemitteilung unter anderem:

„Viele ländliche Regionen haben das Problem der Abwanderung junger Menschen vom Land in die Ballungszentren. Das Pilotprojekt HEIMVORTEIL HSK mit seinen Heimvorteil2Go-Boxen bietet eine Anregung, um im Sauerland dem Fachkräftemangel aktiv entgegen zu wirken.“

Ich finde, dass dies ein schwaches Argument für die Boxen ist, weil mir der Nachweis der Wirksamkeit „dem Fachkräftemangel aktiv entgegen zu wirken“ fehlt.

Darüber hinaus heißt es in der PM:

„Mit den HEIMVORTEIL2Go-Boxen werden junge Sauerländerinnen und Sauerländer belohnt, die sich bewusst für eine Ausbildung im Sauerland entscheiden und nicht wegziehen. Ebenso werden die Boxen an Rückkehrer in die Heimat vergeben.“

Die Boxen werden, soweit ich es mit eigenen Augen gesehen habe, auch an Abiturjahrgänge verteilt, die sich danach zum Teil in alle Himmelsrichtungen verstreuen, sich also gerade nicht(!) für eine Ausbildung im Sauerland entscheiden.

Soweit meine 5ct, und jetzt die PM, sowie ganz unten der Link zum Abschnitt der „AfD-Boxenrede“[1].

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Berlin/Meschede. (spd_pm) In der aktuellen Haushaltsdebatte stellt die AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malsack-Winkemann Projekte und Ideen im ländlichen Raum in Frage, mit denen lokale Akteure dem demographischen Wandel aktiv begegnen, die regionale Wertschöpfung erhöhen und die Beschäftigung im ländlichen Raum sichern.

In ihrer Rede zum Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft kritisiert die in der Großstadt lebende AfD-Politikerin das Projekt Land(auf)schwung, von dem auch das Sauerland als Modellregion stark profitiert.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese ist über die Äußerungen der Politikern sehr verärgert: „Wer in jungen Jahren bei uns im Sauerland vor der Entscheidung steht ‚Gehen‘ oder ‚Bleiben‘, der braucht Sicherheit, eine feste Basis und echte Perspektiven vor Ort. Das Projekt ‚HEIMVORTEIL‘ stellt attraktive Arbeitgeber und spannende Karrieremöglichkeiten in meiner Heimatregion vor. Solche Bemühungen verdienen Anerkennung und keine Häme.“

Viele ländliche Regionen haben das Problem der Abwanderung junger Menschen vom Land in die Ballungszentren. Das Pilotprojekt HEIMVORTEIL HSK mit seinen Heimvorteil2Go-Boxen bietet eine Anregung, um im Sauerland dem Fachkräftemangel aktiv entgegen zu wirken.

Mit den HEIMVORTEIL2Go-Boxen werden junge Sauerländerinnen und Sauerländer belohnt, die sich bewusst für eine Ausbildung im Sauerland entscheiden und nicht wegziehen. Ebenso werden die Boxen an Rückkehrer in die Heimat vergeben.

„Das ist ein Zeichen der Aufmerksamkeit an die heimischen Fachkräfte von morgen. Dass die AfD Anstrengungen gegen eine Abwanderung aus dem ländlichen Raum torpediert, empfinde ich als Zumutung!“ so Wiese kurz nach der Debatte im Plenum.

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Zum Hintergrund: Das Projekt HEIMVORTEIL HSK wird innerhalb des Modellvorhabens Land(auf)Schwung, welches ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ist, gefördert. Als Pilotprojekt innerhalb des Regionalmarketings der Südwestfalen Agentur wird HEIMVORTEIL HSK federführend von der Wirtschaftsförderung Hochsauerlandkreis umgesetzt.

[1]Betreffender Ausschnitt aus der Rede von Malsack-Winkemann im Bundestag: https://youtu.be/iwjXnuqyRak?t=3m55s

Bundesweiter EU-Projekttag am 04. Mai 2018
Dirk Wiese MdB diskutiert mit Schülerinnen und Schülern an der Ruth-Cohn-Schule in Arnsberg

Meschede. (spd_pm) Am 04. Mai 2018 wird der heimische Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, am EU-Projekttag teilnehmen. Seit 2007 besuchen an diesem Tag viele Abgeordnete des Deutschen Bundestages, die Bundeskanzlerin, viele Bundesminister und Ministerpräsidenten in ganz Deutschland Schulen, um Jugendlichen den Europagedanken näher zu bringen.

„An diesem Tag werde ich die Ruth-Cohn-Schule in Arnsberg besuchen, um dort mit Schülerinnen und Schülern über die EU zu diskutieren und sie für die europäische Idee zu begeistern. Der Projekttag bietet die Gelegenheit sich mit den Errungenschaften der europäischen Einigung und den aktuellen Herausforderungen in Europa vertieft auseinander zu setzen.

Die EU nimmt einen immer größeren Stellenwert in unserem alltäglichen Leben ein. Deshalb ist es besonders wichtig, mit Jugendlichen über die Bedeutung unserer Gemeinschaft zu sprechen sowie über Möglichkeiten und Chancen für junge Menschen in Europa zu informieren“, betont Wiese.

Hintergrund: Der EU-Projekttag findet seit 2007 statt. Zwei wichtige Eckdaten bilden den Rahmen der Europawoche: Der 5. Mai ist Gründungstag des Europarates. Der 9. Mai ist der Tag, an dem der französische Außenminister Robert Schuman 1950 mit einer Regierungserklärung die Grundlage zur Montanunion – dem Vorläufer der Europäischen Union – legte.

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Redaktionelle Anmerkung: Es wäre schön, wenn sich beteiligte LehrerInnen und SchülerInnen nach Besuch und Diskussion mit einem kleine Auswertungsartikel melden würden. Hier ist genug Platz für Bilder, Text und Ton.

Pressemitteilung: Rentenerhöhung beschlossen. SPD-Bundestagsfraktion plant weitere Verbesserungen

In meinem Briefkasten liegt eine Pressemitteilung der SPD zur Rentenerhöhung. Auf den ersten Blick habe ich mich geärgert, auch wenn ich natürlich den Rentnerinnen und Rentnern eine Erhöhung der Renten gönne.

Mein Problem mit der PM ist, dass Dirk Wiese mit keinem Wort die gescheiterte Riester-Rente erwähnt, für die die SPD verantwortlich ist. Ich bin immer noch der Meinung, dass diese Riester-Rente ein Geschenk der SPD an die Finanzwirtschaft war. Die Renditen von Riester liegen weit unterhalb der Umlage-finanzierten staatlichen Renten.

Da ich selbst jeden Monat einen erklecklichen Betrag, den ich lieber in die staatliche Rentenkasse einzahlen würde, als Riester Rente an eine private Bank zahle, betrifft mich die Pressemitteilung sehr persönlich.

Solange die SPD sich um diese Leiche in ihrem Keller herumdrückt, bestärkt sie imo die AfD.

Dazu kommt, dass der neue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) als schwarze Null Hartz IV nicht anpacken will.

Ich mache mir Sorgen um die Sozialdemokratie. Die Geier (AfD) warten schon und Sarrazin (SPD) als Inkubator der AfD ist immer noch dabei.

Wo soll das alles enden?

Nach diesen pessimistischen Einschätzungen jetzt zur Pressemitteilung der SPD.

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Sieht die Entwicklung der Renten optimistisch: Dirk Wiese (foto: spd)

Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, informiert zum Beschluss: „Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich erfolgreich dafür stark gemacht, dass die Renten in Ost und West weiter aneinander angeglichen werden: Mit dem heutigen Beschluss des Kabinetts erreicht der Rentenwert im Osten ab 1. Juli 95,8 Prozent des Westwerts. Bis spätestens 2024 sollen die Renten in den alten und neuen Bundesländern dann gleich hoch sein. Wichtige Grundlage für die erfreuliche Entwicklung bei den Renten insgesamt sind die gute Situation auf dem Arbeitsmarkt und steigende Löhne.

Wir werden die Weichen dafür stellen, dass Renten auch künftig weiter zügig steigen. Deshalb machen wir eine Politik für eine gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt – denn nur mit einem hohen Beschäftigungsstand und guten Löhnen gibt es auch eine gute Rente. Dazu haben wir ein ganzes Bündel an Maßnahmen geschnürt.

Wir werden mit der Brückenteilzeit dafür sorgen, dass sich Familie und Beruf künftig besser unter einen Hut bringen lassen und stärken damit berufstätige Eltern. So verhindern wir, dass sie in die Teilzeitfalle geraten. Das bedeutet ein Lohnplus auf dem Gehaltskonto und später auf dem Rentenkonto. So wie wir mit dem gesetzlichen Mindestlohn die Einkommensentwicklung insgesamt verbessert haben, wollen wir auch die Situation von Berufsstartern weiter verbessern und eine Mindestausbildungsvergütung einführen. Durch ein Fachkräftegesetz werden wir den Zuzug qualifizierter Arbeitskräfte aus dem Ausland steuern und damit die wirtschaftliche Entwicklung und in der Folge die Lohnentwicklung in Deutschland voranbringen.

Zugleich werden wir im Inland die Rahmenbedingungen für die Beschäftigung Älterer verbessern und dafür sorgen, dass Geringqualifizierte umfänglicher weitergebildet werden als bisher, um dem Fachkräftemangel beizukommen und die Einkommenssituation dieser Menschen zu verbessern. Mit einem Recht auf Weiterbildungsberatung durch die Bundesagentur für Arbeit für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und einer in sich stimmigen nationalen Weiterbildungsstrategie werden wir die Weiterbildungsprogramme des Bundes und der Länder besser bündeln. Zudem werden wir die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in den Pflegeberufen spürbar verbessern und die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen, um in der Altenpflege leichter zu einem flächendeckend gültigen Tarifvertrag zu kommen

Mit all diesen Maßnahmen machen wir uns nicht nur stark für gute Arbeit, sondern sorgen für eine verlässliche und gute Rente,“ betont Dirk Wiese.

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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

SPD-Politiker Wiese neuer Russland-Beauftragter

Ab Mittwoch zuständig für Russland: Dirk Wiese (foto: spd)

Nach Berichten der Nachrichtenagenturen Reuters und dpa soll der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese neuer Russland-Beauftragter der Bundesregierung werden.

Schon am Mittwoch soll der 34-jährige Jurist aus dem Hochsauerlandkreis laut der Nachrichtenagentur Reuters vom Kabinett ernannt werden. Wiese ist damit Nachfolger des SPD-Politikers Gernot Erler.

Angesichts der angespannten Beziehungen zu Russland komme der Rolle des Beauftragten besondere Aufmerksamkeit zu.

„Für Wiese sind die Außen- und Russlandpolitik ein neues Feld. Derzeit ist er im Bundestag Mitglied des Landwirtschafts-Ausschusses. In der alten Bundesregierung stieg er 2017 zum Parlamentarischen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium auf, als Ressortchef Sigmar Gabriel ins Auswärtige Amt wechselte und die damalige Parlamentarische Staatssekretärin Brigitte Zypries Wirtschaftsministerin wurde. Konkrete Bezüge zu Russland sind im Lebenslauf Wieses auf seiner Internetseite nicht erkennbar. Ab November 2010 arbeitete er zunächst als Referent im Bundestagsbüro der einstigen SPD-Chefs Franz Müntefering, bevor er 2013 erstmals als Abgeordneter in den Bundestag einzog.“

Quellen:

https://traderfox.de/nachrichten/reuters/36139-koalitionskreise-spd-politiker-wiese-neuer-russland-beauftragter

http://www.handelsblatt.com/politik/international/auswaertiges-amt-bundesregierung-ernennt-beauftragte-fuer-amerika-und-russland/21159366.html

Pressemitteilung Dirk Wiese: Besuchergruppe erlebt Berlin bei strahlend blauem Wetter

Die Besuchergruppe im Reichstag. Zum Vergrößern auf das Bild klicken. (foto: bundesbildstelle)

Berlin. (spd_pm) Die politische Hauptstadt hatte für die Besuchergruppe aus dem Hochsauerlandkreis extra ihr bestes Kleid angezogen. Bei strahlend blauem Himmel erkundeten die Teilnehmer auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese den Reichstag und informierten sich über die aktuelle politische Lage.

Auf der Tagesordnung der Gruppe aus dem Sauerland standen auch ein Besuch des Bundeswirtschaftsministeriums, des Reichstagsgebäudes mit Kuppelbesuch und des Willy-Brandt-Hauses mit Diskussion.

Als weiteren Themenschwerpunkt der Reise stand die Geschichte Berlins auf dem Programm. Hier besuchte die Gruppe die Gedenkstätte an der Bernauer Straße und den Tränenpalast, die ehemalige Ausreisehalle der Grenzübergangsstelle Bahnhof Friedrichstraße in der zwischen 1961 und 1989 geteilten Stadt Berlin.

Dirk Wiese wird wald- und forstpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion

Dirk Wiese übernimmt u.a. die Funktion des Koordinators für ländliche Räume der SPD-Bundestagsfraktion. (foto: spd)

Brilon/Berlin. (spd_pm) Der Sauerländer Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese wird in der 19. Wahlperiode u.a. Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. In der letzten Sitzung der AG Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion wurde Wiese zudem zum stellvertretenden Sprecher gewählt.

Inhaltlich wird Wiese als forstpolitischer Sprecher das Thema Wald und Forst verantworten. Wiese übernimmt außerdem die Schlüsselfunktion des Koordinators für ländliche Räume der SPD-Bundestagsfraktion.

In dieser Funktion kümmert sich Wiese um die Vernetzung dieses Querschnittsthemas sowie insbesondere um die Themenbereiche ELER, GAK, LEADER und das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung, welches erfolgreich im Sauerland angelaufen ist.

Außerdem verantwortet Wiese das Thema Milchmarkt: „Ländlichen Räume sind gekennzeichnet durch eine besondere Dynamik und Vielfalt. Das gute Leben in ländlichen Räumen ist ein Schlüssel zu Wohlstand und Zufriedenheit in Deutschland. Wir müssen sicherstellen, dass wir die Heimat aller Menschen im ländlichen Raum lebenswert und attraktiv gestalten.“

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Was ist ELER?
https://www.netzwerk-laendlicher-raum.de/eler/

Was ist die GAK?
https://www.bmel.de/DE/Laendliche-Raeume/03_Foerderung/BundLaender/_texte/Foerderung_LR_GAK.html

Was ist LEADER?
https://www.netzwerk-laendlicher-raum.de/regionen/leader/

Was ist das Bundesprogramm ländliche Entwicklung?
https://www.bmel.de/DE/Laendliche-Raeume/BULE/bule_node.html