Internationaler Frauentag: Wiese setzt sich für Gleichstellung ein plus drei Anmerkungen von mir.

Ein Beispiel für die Männerdominanz in der SPD: Das Kuratorium des Julius-Drescher-Preises mit dem Vorsitzenden, Franz Müntefering und MdB Dirk Wiese (Mitte) (foto: spd)

In meinem Briefkasten liegt eine Pressemitteilung unseres SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, die ich unverändert veröffentliche. Allerdings habe ich einige Anmerkungen, die mir spontan eingefallen sind:

1. Warum konnte diese PM nicht von einer Frau geschrieben werden?

2. Wie will die SPD dafür sorgen, dass die SPD im HSK nicht überwiegend als Männerpartei dasteht. Siehe die von Männer dominierten Veranstaltungen, Bilder und Posten.

3. Wie steht Dirk Wiese dazu, dass auch heute noch und wieder Ärztinnen wegen Werbung für Abtreibungen nach Paragraf 219a des Strafgesetzbuchs angeklagt und verurteilt werden? Gerade zu diesem aktuellen Punkt hätte ich mir eine Äußerung in einer Pressemeldung zum Internationalen Frauentag gewünscht.

Die Pressemeldung:

Der Internationale Frauentag am 8. März steht in diesem Jahr unter dem Zeichen „Press for Progress“. Das Weltwirtschaftsforum hat im vergangenen Jahr in seinem Global Gender Report errechnet, dass es unter den jetzigen Umständen noch 100 Jahre dauern wird, bis die Gleichstellung der Geschlechter erreicht ist.

„Damit der Fortschritt an Fahrt aufnimmt, müssen wir auf die Tube drücken – auch in Deutschland. Deshalb hat die SPD dafür gesorgt, dass zahlreiche gleichstellungpolitische Verbesserungen im Koalitionsvertrag verankert wurden“, bekräftigt MdB Dirk Wiese aus dem Sauerland.

So wird das Recht auf befristete Teilzeit bald Gesetz: „Für die Gleichstellung der Geschlechter ist das ein Riesenschritt: Frauen und Männer haben endlich die Möglichkeit, nach einer Teilzeitphase wieder auf die vorherige Arbeitszeit aufzustocken – und nicht länger in der Teilzeitfalle stecken zu bleiben“, so MdB Dirk Wiese.

Einen besonderen Schwerpunkt setzen die künftigen Koalitionspartner auf die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Wir werden diese Frauen stärken, indem wir ihnen den sicheren und geschützten Weg aus der Gewaltspirale ermöglichen: mit einem Aktionsprogramm zur Prävention von Gewalt, der Verbesserung des Hilfesystems und einer gesicherten Finanzierung von Frauenhäusern.

Brüggemann/ Wiese: „Landesregierung lässt ländlichen Raum finanziell links liegen!“

Links liegen gelassen? Landidyll zwischen Walbecke und Bödefeld. (fotoarchiv: zoom)

Hochsauerlandkreis. (spd_pm) Die Sauerländer SPD stehe für eine klare Stärkung des Flächenansatzes bei der Berechnung der finanziellen Mittel für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, so Reinhard Brüggemann (Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion) in einer Pressemitteilung von heute.

Wegstrecken und Fahrtzeiten seien im ländlichen Raum aufwändiger, als in den großen Ballungszentren; dies müsse sich auch finanziell deutlicher bemerkbar machen.

In den Eckpunkten der neuen schwarz-gelben Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 hieße es hingegen: „Um besonderen Belastungen von Flächengemeinden mit geringer Einwohnerzahl Rechnung zu tragen, wurde der Flächenansatz im GFG 2012 eingeführt. Der Gewichtungswert ist wie im GFG 2016 mit 0,18 im GFG 2018 anzusetzen.“

Unter der vorherigen SPD-geführten Landesregierung sei 2012 erstmals der Flächenansatz eingeführt worden,  der einen Teil der Benachteiligungen des ländlichen Raums ausgleichen sollte. Von vornherein wäre es klar gewesen, so Brüggemann, dass dieser Ansatz noch weiter angepasst werden müsste, um einen gerechten Ausgleich zu bewirken.

„Die CDU war zu Zeiten der Opposition immer schnell mit Kritik am nicht ausreichenden Flächenansatz zur Stelle. Kaum ist sie jetzt an der Regierung und könnte ihre eigenen Forderungen umsetzen, will sie davon aber nichts mehr wissen.“ Die CDU vergesse sehr schnell den ländlichen Raum und ließe entgegen ihren Versprechen, die Kommunen im Sauerland „im Regen stehen“. „Der Flächenansatz muss deutlich nach oben angepasst werden!“, so Brüggemann weiter.

Nach Meinung der Sauerländer SPD müssten die Kommunen ihre finanziellen Handlungsspielräume zurückbekommen. „Dies betrifft auch die immensen Kosten im sozialen Bereich. Hier muss sich der Bund viel mehr beteiligen. Dies wird ein wichtiges Thema bei den anstehenden Sondierungsgesprächen mit der CDU sein“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese. „Mehr finanzielle Unterstützung aus Berlin hilft aber nicht, wenn die Landesregierung diese Mittel nicht an die Kommunen weiterleitet. Gerade das Beispiel der den Kommunen zustehenden Integrationskosten macht deutlich, dass die neue Landesregierung finanzielle Mittel zweckwidrig zum Nachteil der Städte und Gemeinden einbehält.“

Die Sauerländer SPD fordert die neue Landesregierung daher auf, diese Mittel unverzüglich freizugeben.

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Aktuelle Informationen unter www.hsk-spd.dewww.dirkwiese.de, bei Facebook unter „SPD im Sauerland“ sowie in den heimischen Medien.

Digitaler Kapitalismus – Diskussionsrunde mit Marc Saxer und Dirk Wiese am 8. Januar in Brilon

Marc Saxer, Leiter des Asienreferats in der Abteilung Internationale Entwicklung und Zusammenarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung (foto: spd)

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu der Diskussionsveranstaltung „Digitaler Kapitalismus“ am Montag, den 8. Januar 2018, um 18.00 Uhr in das Hotel am Kurpark in Brilon ein.

Die Digitalisierung durchdringe immer mehr Bereiche der heimischen Wirtschaft, so Wiese. Dazu brauche es gerechte Rahmenbedingungen und modernste Infrastruktur.

Ziel der SPD sei es, die Chancen, die sich aus der Digitalisierung und der weltweiten Vernetzung ergeben, zu nutzen, aber auch die Risiken nicht aus dem Auge zu verlieren.

Mit Marc Saxer, Leiter des Asienreferats in der Abteilung Internationale Entwicklung und Zusammenarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung, will Dirk Wiese über die Versprechen des digitalen Kapitalismus diskutieren:

  • Revolutioniert die Digitalisierung tatsächlich unsere Marktwirtschaft?
  • Oder verpasst sie dem Kapitalismus nur einen neuen Anstrich?
  • Wohlstand und Teilhabe für alle oder Ungleichheit und sozialer Rückschritt: Was muss die Politik in Berlin und vor Ort tun, um den digitalen Kapitalismus so zu gestalten, dass er sozialen Fortschritt bringt?

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Die Veranstaltung ist öffentlich. Aus organisatorischen Gründen sollen sich interessierte Bürgerinnen und Bürger im Bundestagsbüro von Dirk Wiese telefonisch unter 030-227-74078 oder per E-Mail unter dirk.wiese@bundestag.de anmelden.

Sauerländer Delegation beim Bundesparteitag der SPD – Digitale Sprechstunde mit Dirk Wiese

Gruppenbild ohne Dame: Max Bunse, Reinhard Brüggemann und Dirk Wiese auf dem SPD Parteitag (foto: spd)

Am vergangenen Wochenende hat der Bundesparteitag der SPD in Berlin stattgefunden. Wie zu erwarten war, ist der Kurs der SPD von #NoGroko über #MayBeGroKo zu #LetsTalkAboutGroko gerutscht. Kommen jetzt vier Jahre #GähnGroko?

Ich denke, dass es erneut eine Große Koalition geben wird, allerdings wird es wahrscheinlich in den kommenden Jahren nicht so ermüdend zugehen, wie in den letzten Legislaturperioden.

Die äußeren und inneren Bedingungen sind sehr, sehr instabil geworden: Extrem autoritäre Führungsfiguren wie Trump, Orban und Erdogan. Europa auf der Kippe zwischen Zerfall und demokratischer Erneuerung. Ökonomische Neusortierung der Welt. China als neuer Super-Player. Strukturprobleme Deutschlands. Außenhandelsüberschuss bei gleichzeitigen aggressivem Sozial- und Lohnabbau im Inneren. Anwachsen rechtspopulistischer und Nazi-Strömungen und Parteien. Der Boden, auf dem unsere Demokratie steht, verwandelt sich zunehmend in Treibsand.

Dazu bei Gelegenheit mehr.

Zurück zum Bundesparteitag der SPD.

Mit Reinhard Brüggemann, Max Bunse, Dirk Wiese (MdB), Birgit Sippel (MdEP), Rainer Mühlnickel und Peter Helbing war auch eine Delegation der Sauerländer SPD vor Ort.

Bereits am Sonntag zuvor hatten die Mitglieder der Sauerländer SPD unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Medien bei einer Versammlung im Kreishaus für ergebnisoffene Gespräche zur Bildung einer Regierung geworben.

Wie es der Zufall wollte, hat diesen Kurs der Parteitag mit großer Mehrheit angenommen.

„In der nächsten Zeit wird jetzt über die Möglichkeiten einer Regierungsbildung gesprochen werden. Dabei kommt es auf die Inhalte an,“ betont Juso-Vorsitzender Max Bunse. Dazu würden die Mitglieder eng eingebunden. So soll vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen erneut ein Parteitag entscheiden.

„Die Einbindung der Genossinnen und Genossen ist richtig und wichtig. Diese Initiative ging federführend von der NRWSPD aus. Gut so,“ freute sich Reinhard Brüggemann (Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im HSK).

„Ein klares Bekenntnis zur Stärkung Europas, Verbesserungen in der Pflege, ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit oder die Einführung einer Bürgerversicherung sind nur einige Themen über die jetzt ergebnisoffen gesprochen werden muss,“ erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese.

Wie es ein weiterer Zufall will, haben sich in der Pressemitteilung der SPD lediglich die Männer der SPD zu Wort gemeldet. Das feministische Sauerland hätte noch gerne die Meinung von Birgit Sippel erfahren.

Alle Fragen, Anregungen und Herzensangelegenheiten können die SauerländerInnen bei der nächsten digitalen Sprechstunde mit dem Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese loswerden.

Hier der Deal:

Vor dem Hintergrund der Ergebnisse des SPD-Bundesparteitages lädt der heimische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Dirk Wiese, am 14. Dezember 2017 zur digitalen Bürgersprechstunde ein.

Im Zeitraum von 10:00 bis 12.00 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über www.dirkwiese.de in die Sprechstunde einloggen um mit Dirk Wiese über die Ergebnisse des SPD-Bundesparteitages zu diskutieren, Fragen, Kritik und Anregungen zu äußern und in den Gedankenaustausch über die Politik der Zukunft treten.

„Es ist mein Angebot, um neben den regulären Bürgersprechstunden und Terminen vor Ort mit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland ins Gespräch zu kommen. Dabei haben Sie die Möglichkeit mit mir in einem öffentlichen Chat ganz bequem von zu Hause oder mit dem Smartphone zu diskutieren. Ich freue mich wieder auf einen richtig guten Austausch!“, sagt Dirk Wiese.

Weitere Informationen unter www.dirkwiese.de bei Facebook unter www.facebook.de/dirkwiesespd. und bei Twitter unter www.twitter.com/dirkwiese4

Sauerländer Sozialdemokraten diskutieren intern zur Zukunft der SPD

GroKo und/oder Wandel, Beständigkeit und Selbstkritik, wie von Achim Post im Januar in Bestwig [1] gefordert? (fotoarchiv: zoom)
Die Kreistagsfraktion und der Unterbezirksvorstand der SPD laden alle Mitglieder der SPD im Hochsauerlandkreis ein, mit dem Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Dirk Wiese über die aktuelle Situation der SPD zu diskutieren.

Im Zentrum sollen die nach dem Scheitern der sogenannten Jamaika-Sondierungen entstandenen Möglichkeiten einer Regierungsbildung in Berlin stehen.

Zurzeit wird in der SPD sehr kontrovers diskutiert, in welche Richtung sich die SPD entwickeln soll.

Die Mitglieder der HSK-SPD sollen die die Möglichkeit haben, auf einer internen Veranstaltung diese Diskussion zu führen und den SPD-Delegierten zum Bundesparteitag ein Stimmungsbild aus dem Hochsauerlandkreis mitzugeben.

Die Veranstaltung findet statt:
am Sonntag, den 03.12.17
von 10.30 Uhr – 12.30 Uhr
Kreishaus Meschede-Großer Sitzungssaal
Adresse: Steinstr. 27, 59872 Meschede

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[1] https://www.schiebener.net/wordpress/hat-die-spd-die-warnsignale-gehoert-fehlersuche-auf-wahlkonferenz-in-bestwig/

Breites Spektrum unterschiedlicher Positionen und kritischer Stimmen zum Gesundheitssystem –Thema Online-Apotheken führte bei Auftaktveranstaltung zur Reihe „Hochsauerlandgespräche“ zum Aufruhr

Auf dem Foto (von links nach rechts): Sohel Ahmed, Landesbüro NRW der Friedrich-Ebert-Stiftung (Rednerpult), Dr. med. Hans-Heiner Decker, Leiter der Bezirksstelle Arnsberg, Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL), Dipl.-Kaufm. Werner Kemper, Sprecher der Geschäftsführung, Klinikum Arnsberg, Dirk Wiese, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär, Dr. Christof Bartsch Bürgermeister der Stadt Brilon, Frederik Ley, Vorsitzender Regionalleitung DB Regio Bus NRW, Max Müller, Chief Strategy Officer, DocMorris (foto: silke nieder)

„1000 Ärzte heute bedeuten 1350 bis 1500 Ärzte morgen – Der Mehrbedarf geht schneller, als die Zunahme des Fachpersonals“, schilderte Brilons Bürgermeister Dr. Christof Bartsch auf der Auftaktveranstaltung der SPD zum Thema: „Herausforderungen der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum – Wie kann die Gesundheitsversorgung in Zeiten des demografischen Wandels sichergestellt werden?“

Geladen hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Zusammenarbeit mit der SPD im HSK am Mittwochabend Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung ins Bestwiger Rathaus. Dirk Wiese (MdB) moderierte.

Das Thema Gesundheitsversorgung ist in Brilon bereits seit 2016 ein Schwerpunktthema. Schon heute müssen die Patienten oft weite Strecken fahren. „Das schafft Unmut“, so Dr. Bartsch (SPD). Der Bürger erwartet eine Haus- und Fachärzteschaft, die den Bedarf deckt.

Problematik

Der demografische Wandel und die Ärzteknappheit lassen eine flächendeckende Gesundheitsversorgung der Zukunft -insbesondere in ländlichen Regionen wie dem HSK- in einem besorgniserregenden Licht erscheinen. Denn:

  • Die Zahl der über 65-jährigen Patienten wird in den nächsten zehn Jahren im HSK um 20.000 steigen und demzufolge werden weniger Ärzte auf einen komplexeren Bedarf treffen.
  • 2/3 der Ärzte im HSK sind über 60 Jahre alt.
  • Die Finanzsituation von Bund und Ländern führte im Jahr 2004 zu Fallpauschalen, sprich einer Vergütung von medizinischen Leistungen pro Behandlungsfall. Das bedeutet, dass Krankenhäuser bestimmte Mindestmengen erbringen müssen, um einen Bereich aufrechterhalten zu können.
  • Ärzte und Ärztinnen bevorzugen nicht unbedingt die ländlichen Regionen.
  • Im Ärzte- und Apothekerberuf ist eine zunehmende Feminisierung festzustellen. Doch nur wenige Ärztinnen und Apothekerinnen sind bereit, eine Praxis zu übernehmen oder in Zeiten der Familienplanung voll zu arbeiten. Der Frauenanteil bei der Ärzteschaft beträgt über 70 Prozent, bei der Apothekerschaft über 90 Prozent.

Personelle als auch ökonomische Herausforderungen stehen an, ein gewaltiger Strukturwandel steht bevor. Da sind die Politik und neue Konzepte gefragt, um eine ausreichende Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten.

Bei der Auftaktveranstaltung zur Reihe „Hochsauerlandgespräche“ stand die Frage im Raum: „Herausforderungen der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum – Wie kann die Gesundheitsversorgung in Zeiten des demografischen Wandels sichergestellt werden?“

Auf der Suche nach Lösungen – Meinungen und Vorschläge der Experten

Dipl.-Kaufm. Werner Kemper, Sprecher der Geschäftsführung, Klinikum Arnsberg, sieht die ökonomische Herausforderung in den Strukturqualitäten. Denn das Wichtigste seien qualifizierte Mitarbeiter, Personen, mit denen diese Leistung überhaupt erst erbracht werden könne.

Dr. med. Hans-Heiner Decker, Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe, Leiter der Bezirksstelle Arnsberg, sieht eine mögliche Lösung in Kooperationen zwischen Hausärzten, Fachärzten und Krankenhäusern.

Frederik Ley, Vorsitzender Regionalleitung DB Regio Bus NRW, stellte den Medibus vor. Dieser integriert eine Vollausstattung für einen Hausarzt und moderne IT. Ein möglicher Mosaikstein, um das Problem im ländlichen Raum zu lösen.

Max Müller, Chief Strategy Officer der Versandapothekenkette DocMorris, ist überzeugt: Anstelle einer dauerhaften Konfrontation sollten Online und Stationär miteinander kooperieren. Denn wir sollten uns die Frage stellen: „Wie geht es uns morgen?“

Dr. Christof Bartsch, Bürgermeister der Stadt Brilon, sieht die Lösung in Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) oder in einem Gesundheitshaus. Er argumentierte, weshalb stationäre Standorte – im Vergleich zu Online-Standorten – notwendig sind.

Diskussionen mit den Podiumsmitgliedern ufern aus

Nach den Vorschlägen und unterschiedlichen Positionen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung nutzten viele Gäste die Chance, mit den Podiumsmitgliedern zu diskutieren bzw. kritisch zu den Vorschlägen Stellung zu beziehen. Das führte zu teilweise turbulenten verbalen Auseinandersetzungen im Saal.

Nach dem Statement von Max Müller ging ein Raunen und Murren der Apothekerschaft durch den Saal. Großer Applaus für die Rede von Dr. Bartsch.

Andreas Vogd, Apotheker aus Schmallenberg, präsentierte die Apothekerschaft vor Ort und beschrieb den Ist-Zustand im HSK: „73 Apotheker bei 264 Tsd. Einwohnern haben 1442 Notdienste im Jahr, stellen ca. 50 Tsd. Rezepturen und 25 Tsd. Betäubungsmittelrezepte für Patienten mit starken Beschwerden im Jahr aus.“

Diese Leistungen seien Online-Apotheken vorenthalten. „Diese Leistungen erbringen wir seit Jahrzehnten, an Feiertagen wie Weihnachten oder Neujahr.“ Die Berufsstruktur in Fläche und Kreis würde auch bei der Apothekerschaft alterslastig. 90 % der Mitarbeiter seien Frauen, die Teilzeitarbeit liege ganz weit vorne.

Online-Apotheken niederschwellig – ungleiche Standortfaktoren

Vogd prangerte die Niederschwelligkeit der Online-Apotheken an. Sie seien niederschwellig eingestellt auf Gespräche. „Wir sind immer schneller!“ sagte er. „Innerhalb von 4 bis 5 Stunden können wir alles bekommen, was wir nicht schon haben.“ Er kritisierte zudem die ungleichen Standortfaktoren: „Online-Apotheken dürfen Rabatte und Boni verteilen, hiesige Apotheken nicht. Das führt zu einer Wettbewerbsverzerrung auf hohem europäischem Niveau. Wir haben nicht die gleichen Waffen. Das ist ein Skandal!“

Vogd appellierte an die Politik: Die Bevölkerung bekäme Rabatte, die der Krankenkasse entzogen würden, also der Solidargemeinschaft. Hinzu käme, dass die Versandapotheken den Aktionären verpflichtet seien. Wenn die Regeln so bleiben würden, bekämen die Vor-Ort-Apotheken ein großes Problem. In Anbetracht der viel höheren (personalintensiven) Kosten: „Geben Sie uns die gleichen Möglichkeiten. Dann haben wir einen fairen Wettbewerb vor Ort.“

Müller geht es darum, „Konzepte für die Zukunft zu diskutieren, nicht um Streit oder eine Debatte, wo es ums Geld geht.“ Dass der Bonus der Sozialversicherung entzogen werde, stimme nicht. „Wir geben das Geld zurück“, argumentierte der Vorstandsvorsitzende dagegen. Er verwies auf ein EU-Gerichtsurteil: „Sie haben uns verklagt und die Klage verloren – nachdem wir ein Jahr lang diskutiert haben.“

Es seien Vorschläge gekommen, z. B. die Vergütung für Nacht- und Notdienste zu verdoppeln oder der Vorschlag der Strukturfonds. Alle Vorschläge seien von der Apothekerschaft abgelehnt worden. Müller appellierte weiterhin an eine Zusammenarbeit, verstehe aber auch Dr. Bartsch. Er nannte das Beispiel eines großen Klinikbetreibers, der private Klinikbetreiber aufgekauft hat. „Doch wir zahlen Umsatzsteuer und Sozialversicherungsbeiträge. Die Neiddebatte wird die Versorgung keinen Schritt weiter führen.“ Müller steht für Kooperationen: Kooperationen zwischen Online- und Offlineapotheke, Kooperationen zwischen Ärzten und für gleiche Wettbewerbsbedingungen, um die Versorgung sicherzustellen.

„Sponsort DocMorris die SPD?“

Rückfrage von dem Vizepräsidenten der Apothekerkammer Münster: „Sponsort DocMorris die SPD?“ Umsatzsteuer und Sozialversicherungsbeiträge gingen nicht an Deutschland, sondern an Holland und eine Insel. Jeder hiesige Apotheker müsste seine Approbation abgeben.

Derartige Äußerungen ließ sich der Parlamentarische Staatssekretär nicht bieten. Sichtlich erbost kommentierte Dirk Wiese: „Der Vorwurf ist eine Frechheit. Es geht um kritische Geister und einen gesunden Diskurs; um Argumente wie bei Herrn Vogd.“ So müsse ein Diskurs geführt werden.

Dann ging ein Apotheker aus Medebach auf Müller los: „Versandapotheken sind Lieferer. Es geht um Dumpingpreisbelieferung. Die Versandapotheken arbeiten mit Billigpersonal und wollen das Geld der Krankenkassen.“ Seine Sorge: Dass die Online-Apotheken mit Krankenhäusern kooperieren. Er fragte nach Zahlen.

Müller wurde es dann mittlerweile auch zu bunt: „Sie haben keine Ideen. Sie versuchen einen großen Kübel Mist auszuschütten, um zu verschleiern, dass Sie die Prozesse verlieren.“ Dabei ginge es nur um das Thema Zukunft. Müller rechtfertigte sich und berichtet von zwischen 60 und 100 Rezepten pro PTA und Apotheke pro Tag.

„Bei jedem neuen Rezept werden die Dosierungen geändert.“ Der regionale und soziale Kontakt sei nicht ganz Deutschland. „Man kann Dinge heutzutage dokumentieren.“ Es ginge schließlich um eine dauerhaft sichere und hochwertige Versorgung. „Ich lasse es nicht zu, dass Sie 600 Kollegen abqualifizieren. Sie wissen gar nicht, wie wir arbeiten.“ Er argumentierte gegen den Vorwurf, Sozialabgaben und Steuern nicht in Deutschland abzuführen.

Die Frage, ob Online-Apotheken mit Krankenhäusern kooperieren, wurde nicht beantwortet.

Weitere Wortmeldungen

„Es interessiert anscheinend nicht mehr, ob der Patient gesund wird. Bei einer vorgegebenen mittleren Verweildauer muss der Patient raus, weil sonst die Finanzierung nicht mehr gesichert ist.“ Der Teilnehmer appellierte für mehr Geld für das Gesundheitssystem. Das Gesundheitssystem sei unterfinanziert. So könne z. B. der Solidaritätsbeitrag für die Gesundheit aufgewendet werden und schon sei das Problem gelöst. Im Vergleich zu Deutschland, wo eine Pflegekraft auf zwölf Patienten kommt, seien es in den Niederlanden nur sechs Patienten pro Pflegekraft.

Eine Wortmeldung kam zur Frage „Präventologie“: „Wäre es nicht möglich, Präventologie als Fachbereich zu schaffen? Also Vorbeugung. Antwort von Kemper: „Eine Vielzahl der Ärzte gibt bereits Hinweise, Kurse werden angeboten. Präventologie ist bereits ein fester Bestandteil der ärztlichen Arbeit.“

Eine Anregung eines Besuchers an Dirk Wiese: „Sorgen Sie dafür, dass 20 bis 25 Prozent mehr Plätze für Medizin angeboten werden.“

Auch eine Ärztin meldete sich. Sie betrachtet die Entwicklung des Ärztemangels auf dem Land als grenzwertig. Warum bei über 70 Prozent Frauenanteil bei der Ärzteschaft keine Frau vorne sitzt, fragte sie. Gute Frage, nächste Frage. Doch die Zeit war bereits um bzw. schon überschritten.

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Detaillierte Äußerungen der Experten

Dipl.-Kaufm. Werner Kemper, Sprecher der Geschäftsführung, Klinikum Arnsberg
„In Meschede wurde die Situation diskutiert, wie wir die Krankenhausstrukturen verbessern bzw. verändern können.“ Die sogenannte „fallpauschalisierte Bezahlung“, bei der es um Vorgabemengen für eine Zulassung geht, führte dazu, dass die Abteilung Geburtshilfe geschlossen wurde. So auch in Menden. Das stelle Regionen wie den HSK vor ganz neue Herausforderungen. Die Vorgaben müssten hier in der Region genauso erfüllt werden wie im Ruhrgebiet, schilderte Kemper. Mindestmengen müssten in bestimmten Bereichen erfüllt werden, wie z. B. 160 Kaiserschnitte im Jahr. Um die Mindestmengen zu erfüllen, müsse ein Spezialisten-Team vorgehalten werden. „Die Kliniken stoßen an ihre Grenzen.“

Das Wichtigste seien qualifizierte Mitarbeiter (Ärzte und Pflegepersonal), also Personen, mit denen diese Leistung überhaupt erst erbracht werden könne. „In Meschede werden im Jahr 9,5 Tsd. Patienten behandelt, 40 % sind über 70“, so Kemper. Die ökonomische Herausforderung liege in den Strukturqualitäten. Kemper sprach von einem gewaltigen Strukturwandel, in dem wir uns befinden.

Eine Diskussion über Krankenhausbetten habe keine ökonomische Relevanz mehr. Es ginge nur noch um Leistungsvolumen. „Welche Leistung dürfen wir wo erbringen?“ In der inneren Chirurgie gäbe es nicht mehr so viele Restriktionen. Aber natürlich sei es für ein KH auch wichtig, eine bestimmte Größe zu haben.

Dr. med. Hans-Heiner Decker, Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe, Leiter der Bezirksstelle Arnsberg
Es sei zwar ein Problem, junge Nachfolger zu finden, doch im HSK seien derzeit alle Plätze von Haus- und Fachärzten besetzt. Lediglich Brilon sei ein kritischer Bereich. „ Aber auch da sind wir zuversichtlich“, so Dr. med. Decker. „Doch was ist, wenn ein Sitz plötzlich frei wird?“

Dr. med. Decker hält Kooperationen für sinnvoll. Hausärzte könnten sich z. B. mit Fachärzten zusammenschließen. „Wir brauchen kooperative Strukturen mit Begleitung, die die Administration enthält“, so seine Forderung. Als Beispiele nennt er die Kooperation von Hausärzten mit Kinderärzten, Neurologen mit Psychiatern, Urologen mit Nephrologen oder Krankenhäuser mit Support-Anästhesie.

Der HSK habe ein großes Einzugsgebiet (200 bis 250 Tsd. Einwohner) und viele Vorzüge. Allerdings schrecke die hohe Arbeitsbelastung mit Notdiensten (im stationären Bereich jedes dritte Wochenende) ab. „Vieles ist vorprogrammiert.“ Dass die Patienten oft weite Strecken fahren müssen, z. B. von Brilon bis nach Arnsberg, schaffe zwar Unmut, doch die Dermatologie lasse sich nicht mit der Chirurgie zusammenschließen. Und: Zahlen auf dem Lande könnten nicht mit denen im Ruhrgebiet verglichen werden.

Frauen sollten in abgespeckter Form in eine Niederlassung gehen können. Zum Thema Numerus Clausus: „Der gehört eigentlich abgeschafft.“

Frederik Ley, Vorsitzender Regionalleitung DB Regio Bus NRW
Auch die Deutsche Bahn widmet sich dem Thema Gesundheitsmobilität: „Wie kommt der Patient zum Arzt und umgekehrt?“ Ley stellte den Medibus vor. Dieser integriert eine Vollausstattung für einen Hausarzt und moderne IT. In der Flüchtlingsversorgung wurde er bereits eingesetzt.

„Der Medibus bietet die Flexibilität, Orte zu erreichen. Auch kann das Problem der Teilzeit gelöst werden“, so Ley. Ein kleiner Mosaikstein sozusagen, um das Problem im ländlichen Raum zu bedienen.

Max Müller, Chief Strategy Officer, DocMorris
Max Müller ist einer von vier Vorstandsvorsitzenden bei DocMorris. Er schilderte die Gesetzesgrundlage zur Gesundheitsversorgung: „§ 2 Abs. 2 Satz 1 Raumordnungsgesetz (ROG) besagt: Im Gesamtraum der Bundesrepublik Deutschland und in seinen Teilräumen sind ausgeglichene soziale, infrastrukturelle, wirtschaftliche, ökologische und kulturelle Verhältnisse anzustreben.“

Laut einer Studie aus Niedersachsen würden diejenigen Studenten, die aus dem ländlichen Raum stammen, nach dem Studium auch wieder zurückkehren.

Er sieht folgende Ursachen der Problematik des Ärztemangels:

1. Die Anzahl der Studienplätze ist zurückgegangen.
2. In bestimmten Regionen fehlten finanzielle Anreize. Es sei schwierig, junge Ärzte aufs Land zu holen (Beispiel: Erzgebirge, Schwarzwald) – zumal wenn auch noch die Möglichkeiten der Digitalisierung wie Smartphone oder Breitbandstrukturen nicht vorhanden sind.
3. Auch die Frage: „Wo kann mein Lebenspartner arbeiten, wo kann ich die Kinder betreuen lassen?“ sei wichtig.

Die Online-Apotheke wird nächstes Jahr 18 Jahre alt. Es sei ein spannender Prozess, wenn eine Berufsordnung geöffnet wird und Onlinetechnologien wie die Onlinesprechstunden und die Telemedizin die Akzeptanz der Verbraucher finden. Müller prophezeit: „Das wird in Zukunft häufiger passieren, das ist ein Zeichen von „nicht abgehängt sein.“

Gesundheitswesen sei primär ein individuelles Thema. „Wir müssen uns neuen Möglichkeiten widmen, das Gesundheitswesen muss finanzierbar sein und wir müssen uns Gedanken darüber machen, mit weniger Menschen das System aufrecht zu erhalten“, so Müller.

Anstelle einer dauerhaften Konfrontation sollten Online und Stationär miteinander kooperieren. Denn wir sollten uns die Frage stellen: „Wie geht es uns morgen?“

Dr. Christof Bartsch, Bürgermeister der Stadt Brilon
Dr. Bartsch vertritt die kommunale Perspektive und spricht für viele Kollegen im HSK. Sein Ziel: Ein Bewusstsein für die Problematiken zu schaffen und im Rahmen der Vorbeugung nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen.

„13700 sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer müssen auf Dauer Arbeitsplätze besetzen (Anm.: im HSK). Alle Standortfaktoren müssen berücksichtigt werden, um die Regionen attraktiver zu machen“, schildert er. Nicht nur die Ärzteschaft ist betroffen.

Was die Gesundheitsversorgung angeht, erwarte der Bürger eine Haus- und Fachärzteschaft, die den Bedarf deckt. In Brilon seien bei 12 niedergelassenen Hausärzten sieben älter als 60 Jahre. Eine Befragung in Brilon habe gezeigt, dass fast 90 % keine Nachfolgeregelung getroffen haben. Nun sei die Kommune gefordert, sich Lösungen zu überlegen – und zwar jenseits von Marktentwicklungen.

Den Medibus sieht er als eine gute Alternative, wenn die Not sehr groß ist – wie z. B. bei den Impfaktionen und Untersuchungen der Flüchtlinge. Einen Patientendurchlauf stellt er aber wegen der wechselnden Fremdärzte in Zweifel.

„Der Bürger erwartet ein Krankenhaus am Ort, eine ortsnahe Versorgung im Grund- und Regelbereich“, so der Bürgermeister. Die Frage der Krankenhausfinanzierung (wegen der Fallpauschalen und der Vorgaben) sei ein Problem. Das sei ein Weg, der aus seiner Sicht der falsche ist. Einen Wettbewerb für Krankenhäuser auszurufen, der nicht Markt ist (bei vorgegebenen Preisen), sei eine Fehlentscheidung.

Zu Müller: „Jedes Angebot schafft auch eine Nachfrage!“ Die Krankenhausversorgung, die schnelle Versorgung im Notfall und die ortsnahe Bereitstellung von Medikamenten seien für ihn Vertrauenssache. Die niedergelassenen Ärzte und Apotheker kämen dem Erfordernis der Versicherungen nach. Sie stellen Tag- und Nachtdienste bereit und halten Angebote wie Pflegeeinrichtungen vor. Außerdem stellen sie Ausbildungsplätze vor Ort zur Verfügung und führen hier die Steuern ab.

Dr. Bartsch plädiert in Anbetracht der veränderten Anforderungen (Tendenz zur Anstellung, erhöhte Versorgungsbedürfnisse einer älteren Gesellschaft) für ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) oder ein Gesundheitshaus. Das sei ein Ansatz, den man weiter verfolgen sollte. Das sei die Lösung für die Zukunft der Kommunen als Wirtschafts- und Standortfaktor. Denn: „Wenn die Versorgung geht, gehen auch die Menschen.“

Dirk Wiese neuer Sprecher der Südwestfalen SPD

Dirk Wiese wird Nachfolger von Willi Brase. (foto: spd)

Der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese wird neuer Sprecher der Südwestfalen-SPD. Zunächst tritt er kommissarisch die Nachfolge von Willi Brase an, der bei der vergangenen Wahl nicht mehr für den Bundestag kandidiert hat.

(Dies ist eine Pressemitteilung der SPD)

Im kommenden Jahr soll Wiese dann offiziell zum neuen Sprecher bestimmt werden. „Ich freue mich darauf auf die Aufgabe“, erklärt Wiese nach seiner Wahl. Die fünf Unterbezirke der Südwestfalen- Arbeitsgemeinschaft wollen mit Wiese als neuem Sprecher die Interessen des heimischen Raumes auf Landesebene in Düsseldorf und auf Bundesebene in Berlin stärker vertreten.

„Wir wollen stärker als Südwestfalen wahrgenommen werden“, sagt der Sauerländer SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese. „Südwestfalen ist eine der stärksten Industrieregionen und somit Produktionsstätten Deutschlands. Es stellt als Industrie- und Technologiestandort ein Positiv-Beispiel einer prosperierenden Region im metropolenfernen, ländlichen Raum NRWs dar.

Die SPD Südwestfalen steht dabei eng an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, welche die Industrieregion mit ihrer Hände Arbeit so erfolgreich gemacht haben.“

In der Südwestfalen SPD arbeiten die Europa-, Landtags- und Bundestagsabgeordneten, der Regionalrat bei der Bezirksregierung Arnsberg sowie mit weiteren Vertretern der SPD aus der Region zusammen.

Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese: Digitale Bildung muss auch bei kleinen und mittelständischen Unternehmen hohe Priorität haben – Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung gibt neue Hilfestellungen.

Dirk Wiese will kleinen und mittelständischen Unternehmen bei der Digitalisierung helfen. (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt. Digitale Fähigkeiten werden in nahezu allen Bereichen erforderlich. Digitale Bildung ist daher nicht nur der Schlüssel, um alle bei der Digitalisierung mitzunehmen.

(Pressemitteilung der SPD Hochsauerlandkreis)

Auch die Fachkräftesicherung hängt entscheidend davon ab, ob es gelingt die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fit für die Digitalisierung zu machen. Besonders kleine und mittelständische Unternehmen stehen vor dieser Herausforderung.

Das vom Bundeswirtschaftsministerium geförderte Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung (KOFA) informiert nun kleine und mittlere Unternehmen über Möglichkeiten wie E-Learning, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fit für die Arbeitswelt von morgen zu machen.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese: „Digitale Bildung muss von der Vorschule bis zur Weiterbildung im Betrieb hohe Priorität haben. Nur so können wir alle fit für die Digitalisierung machen und sicherstellen, dass wir in Zukunft genügend Fachkräfte haben.

Gerade für kleine und mittlere Unternehmen mit ihren jeweils sehr individuellen Anforderungen an die Weiterbildung bietet das vom Bundeswirtschaftsministerium geförderte Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung nun wertvolle Hilfestellung.“

Das KOFA bietet Handlungsempfehlungen, übersichtliche Praxistipps und Selbsttests. Praxisbeispiele zeigen zu dem, welche Lösungsansätze ausgewählte KMU gewählt haben und inspirieren zum Nachmachen. Der Einstieg in die Nutzung digitaler Medien ist dabei auch schon mit geringem Ressourceneinsatz möglich. Weitere Informationen unter: https://www.kofa.de/themen-von-a-z/digitale-bildung.

Nach der Wahlpleite: Digitale Bürgersprechstunde mit Dirk Wiese (MdB)

Lädt zur digitalen Sprechstunde ein: Dirk Wiese (foto: spd)

Meschede. (SPD_pm) Vor dem Hintergrund der Ergebnisse der Bundestagswahl lädt der heimische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Dirk Wiese, am 27. September 2017 zur digitalen Bürgersprechstunde ein.

Im Zeitraum von 18:00 bis 20.00 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über www.dirkwiese.de in die Sprechstunde einloggen um mit Dirk Wiese über die Wahlergebnisse zu diskutieren, Fragen, Kritik und Anregungen zu äußern und in den Gedankenaustausch über die Politik der Zukunft treten.

„Es ist mein Angebot, um neben den regulären Bürgersprechstunden und Terminen vor Ort mit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland ins Gespräch zu kommen.

Dabei haben Sie die Möglichkeit mit mir in einem öffentlichen Chat ganz bequem von zu Hause oder mit dem Smartphone zu diskutieren. Ich freue mich wieder auf einen richtig guten Austausch!“, so Dirk Wiese.

Am Freitag vor der Wahl: Direktkandidat Dirk Wiese (SPD) vor Ort in Winterberg

Am Freitag vor dem EDEKA-Markt: Dirk Wiese (foto: spd)

Winterberg. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Dirk Wiese, wird am Freitag, den 22. September 2017 ab 17:00 Uhr am SPD-Stand vor dem EDEKA-Markt Löffler in Winterberg sein.

Hier haben Bürgerinnen und Bürger kurz vor der Bundestagswahl die Möglichkeit mit Dirk Wiese ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen und mit ihm über die Politik der Zukunft zu diskutieren.