Gerade flattert mir eine Erklärung von Dirk Wiese (SPD) zum Gemeinnützigkeitsrecht in den Eingangskorb.
Sie ist sehr kurz und ich verstehe nicht, wie Schützen- und Karnevalsvereine sowie Frauen-Chöre zusammenhängen.
Wie dem auch sei. Ich bin müde und hier die Meldung:
„Was haben wir uns doch alle im Sauerland in diesem September über die erste Bundesschützenkönigin gefreut. Dies zeigte deutlich, wie viele Veränderungen es in den letzten Jahren vor Ort bei uns im Sauerland gegeben hat. Und dennoch: Das Vereinsleben in Deutschland muss auch historisch gewachsene Strukturen bewahren können, die durch eine mögliche Veränderung im Gemeinnützigkeitsrecht gefährdet wären. Das gilt zum Beispiel sowohl für Schützen- und Karnevalsvereine, aber auch für Frauen-Chöre. Hierauf werden wir in den vor uns liegenden Beratungen genau achten.“
Waldspaziergänge, Kastanien sammeln, Kürbisse schnitzen und natürlich Drachen steigen lassen. Das ist der Herbst im Sauerland. Auch die Herbstmonate bieten in der Sauerländer Landschaft jede Menge Möglichkeiten für abwechslungsreiche Aktivitäten. Unter dem Motto: „Goldener Herbst im Sauerland“ ruft der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese wie schon in den vergangenen Jahren zu einem Fotowettbewerb über das Sauerland auf.
(Pressemitteilung Dirk Wiese/SPD)
Entsprechend des diesjährigen Mottos geht es diesmal nicht um Schützenfest und Fachwerkhäuser, sondern es ist eine fotografische Darstellung des herbstlichen Sauerlandes gefragt. Was ist besonders schön an der Heimat im Herbst? Wie und wo zeigt sich das Sauerland von seiner besten Seite?
Bei der Umsetzung sind alle Freiheiten gegeben: Möglich sind originelle Schnappschüsse, atmosphärische Inszenierungen und Collagen… Auf die Kreativität kommt es an, daher sind alle Techniken erlaubt: Smartphone, Spiegelreflex, Computer und Fotogramm. Hauptsache die Bilder sind originell, vermitteln eine interessante Stimmung und zeigen das Sauerland.
Den Gewinnern winken attraktive Preise. Die zwei besten Aufnahmen aus dem Wahlkreis werden ab Frühjahr im Wahlkreisbüro von Dirk Wiese ausgestellt. Außerdem winkt den zwei Gewinnern eine viertägige Reise nach Berlin für jeweils zwei Personen im nächsten Jahr.
Die Bilder können an folgende Adresse geschickt werden:
Schleifen gehören zum Leben und zur Informatik, oder? (screenshot: zoom)
In den folgenden drei Absätzen zur Digitalisierung der Schulen geht es um erstens Geld, zweitens das Pflichtfach Informatik und drittens um den Einfluss der Privatwirtschaft auf unser Bildungssystem.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (SPD, Hochsauerlandkreis) weist in einer Pressemitteilung (18.9.2019) darauf hin, dass nun auch Gelder aus dem sogenannten Digitalpakt an die Schulen im Hochsauerlandkreis fließen.
Nun könnten, so Wiese, die vom Bund für NRW bereit gestellten 1,054 Milliarden Euro „endlich an die Schulen gelangen“. Warum die Zustimmung des Landeskabinetts nun allerdings erst nach den Sommerferien erfolgt ist, könne er nicht nachvollziehen. Damit wäre die Möglichkeit vergeben, noch in diesem Schuljahr mit ersten Investitionsmaßnahmen zu beginnen.
Insgesamt stelle der Bund in den nächsten fünf Jahren 5 Mrd. Euro für die Digitalisierung unserer Schulen zur Verfügung. Die Länder tragen weitere 500 Millionen Euro bei. Der DigitalPakt Schule soll den Aufbau digitaler Lerninfrastrukturen fördern, also eine Ausstattung mit leistungsfähigen Netzen in den Schulen und moderner Präsentationstechnik.
Förderfähig seien dabei die Einrichtung von Lernplattformen, Cloud-Angeboten und WLAN-Netzen, die Anschaffung von Interaktiven Tafeln und anderen digitalen Arbeitsgeräten, wie beispielsweise Laptops und Tablets, sowie die Kosten für die Administration und Wartung der Systeme. Für landesweite ebenso wie für länderübergreifende Vorhaben seien jeweils fünf Prozent der Fördermittel vorgesehen.
Im Gegenzug haben die Länder sich verpflichtet, die Aus- und Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern, sowie ihre Lehrpläne weiterzuentwickeln. Besonders im Vordergrund stehen soll dabei auch das Verstehen der digitalen Welt. Auf Grundlage der Lehrpläne soll dann die entsprechende digitale Infrastruktur eingerichtet werden.
In den Hochsauerlandkreis fließen dabei insgesamt über 12,5 Millionen Euro, die sich wie folgt auf die Kommunen aufteilen:
Arnsberg: 2.386.461 Euro,
Bestwig: 146.782 Euro,
Brilon: 600.532 Euro,
Eslohe: 341.896 Euro,
Marsberg: 540.495 Euro,
Medebach: 111.436 Euro,
Meschede: 760.505 Euro,
Olsberg: 348.905 Euro,
Schmallenberg: 782.189 Euro,
Sundern: 722.734 Euro,
Winterberg: 199.304 Euro.
Weitere 3.561.426 Euro fließen an die Kreisverwaltung des Hochsauerlandkreises, 835.945 Euro an das Berufskolleg-Bergkloster Bestwig und 256.782 Euro an das Gymnasium der Benediktiner in Meschede. Die Schulzweckverbände Winterberg-Medebach und Medebach-Hallenberg erhalten jeweils 270.652 Euro, das Josefsheim in Bigge 110.960 Euro.
Kommt das Pflichtfach Informatik?
Die Informatiker in Nordrhein-Westfalen freuen sich derweil über die Ankündigung, dass das Pflichtfach Informatik zumindest in den Klassenstufen 5 und 6 Realität zu werden scheint:
Ob der Jubel berechtigt ist, werden wir in den nächsten Wochen und Monaten sehen. Soweit ich es beurteilen kann, liegt ein genauer Zeitplan noch nicht vor.
Ein kritischer Blick von Christian Füller
Im Berliner Tagesspiegel hat sich der Bildungsjournalist Christian Füller kritisch mit dem Projekt Digitalisierung auseinandergesetzt. Unter der Überschrift „Bildungsstiftungen Ihr Geschäft ist die Digitalisierung – Schul-Digital-Pakt: Bildungs-Stiftungen planen den „Systemwechsel“. Die Konzerne, die hinter ihnen stehen, leben von Bildungsmedien und Internetanschlüssen.“, schaut Füller genauer auf den DigitalPakt und die Akteure.
Christian Füller zitiert die Ergebnisse einer Umfrage: „70 Prozent der Deutschen sind dagegen, dass Lernfortschritte von Kindern „digital erfasst und von Algorithmen ausgewertet werden“. Acht von zehn Befragten finden es falsch, „wenn Lehrer durch Roboter unterstützt werden“. Sogar 90 Prozent der Bundesbürger lehnen es ab, dass Schüler weniger in die Schule gehen, „sondern in Fernunterstützung der Lehrer online lernen“. Mehr Ablehnung geht kaum. Zustimmung erntete allein der Frontalunterricht: Die Hälfte der Deutschen ist dafür, dass Lehrer ihre Schüler weiter vom Pult aus unterrichten – analog.“
Folgt man Füller, steht nicht die schulische Bildung im Mittelpunkt des DigitalPakts, sondern der Profit der beteiligten außerschulischen Unternehmen. Sein Fazit:
„Der weltweit agierende Bertelsmann-Konzern hat eine eigene Sparte Bildung (Bertelsmann Education Group) gegründet, die mit der Digitalisierung eine Milliarde Euro Umsatz erzielen soll. Die Konzerne Telekom und Vodafone dürften wohl die direktesten Nutznießer einer Digitalisierung der Schulen sein. Der Großteil der fünf Milliarden Euro, die mit dem Digitalpakt investiert werden, ist dafür vorgesehen, deutsche Schulen ans schnelle Internet anzuschließen – das ist das Geschäftsfeld von Telekom und Vodafone.“
Kleines Fazit
Klar scheint zu sein, dass Geld allein keine gute Schule macht. Wohin werden nach welchen Kriterien die Gelder fließen? Wer wird vor Ort über die Verwendung entscheiden? Werden pädagogische Konzepte eine Rolle spielen oder wir es einfach um materielle Ausrüstung gehen?
Ich selbst bin skeptisch, denn auch ohne DigitalPakt hätte schon vor Jahren/Jahrzehnten das Pflichtfach Informatik eingeführt werden können. Grundsätze und Standards, hatte die Gesellschaft für Informatik schon vor über zehn Jahren vorgelegt. Aus der Didaktik und Methodik des Fachs hätten sich die Anforderungen an die personelle (Informatiklehrer) und gegenständliche Ausrüstung (Lehrmittel) ergeben.
Den Hebel für mehr Kompetenzen für die „digitale Schule“ sehe ich nicht primär in der Bereitstellung von Tablets, Smartboards, WLAN und Glasfaserkabeln, sondern in der schnellen Etablierung des Pflichtfachs Informatik über alle Klassenstufen.
Timon Gremmels wird einleitend darüber sprechen, welche aktuellen Vorhaben im Bereich Klimaschutz die SPD-Bundestagsfraktion plant. (foto: spd)
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seinem Fraktionskollegen Timon Gremmels zur Diskussionsveranstaltung „Klimaschutz: Wirtschaftsfaktor oder Überlebensprinzip“ ein. Sie findet am Mittwoch, den 28.08.2019 um 18 Uhr im Hotel Haus am Kurpark, Hellehohlweg 40, 59929 Brilon statt und ist Teil der Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort der SPD-Bundestagsfraktion.
Timon Gremmels wird einleitend darüber sprechen, welche aktuellen Vorhaben im Bereich Klimaschutz die SPD-Bundestagsfraktion plant. Anschließend folgt eine Podiumsdiskussion, an der Anna-Lena Reuter als Vorstandsmitglied von Sport-Supports Sauerland e.V., Dr. Ing. Bernhard Thies, stellvertretender Präsident des Europäischen Komitees für elektro-technische Normung (CENELEC), sowie Friedhelm Schumacher, Umweltpädagoge a.D. und Mitglied des Netzwerks „Schule der Zukunft“, teilnehmen werden. Der Abend wird mit einer Publikumsdiskussion, der Möglichkeit zur Fragerunde und einem Fazit ausklingen.
Der Klimawandel, so Dirk Wiese, sei eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Dafür setze sich die SPD-Bundestagsfraktion federführend für ein leistungsstarkes Klimaschutzgesetz ein. Es solle noch in diesem Jahr verabschiedet werden und beinhaltete Ziele und Vorgaben für die Bereiche Industrie, Bauwesen, Verkehr und Landwirtschaft. Jeder Bereich müsse einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und zukünftig nachhaltiger und möglichst CO2-frei werden. Dazu brauche es eine industriepolitische Strategie, die mit klaren Positionen und mutigen Entscheidungen auf klima- und umweltpolitische Fragen reagiere und dabei den Fokus auf Arbeitsplätze und das Wohl der Bürgerinnen und Bürger lege.
„Die Umsetzung einer dezentralen Energiewende ist längst keine Utopie mehr, aber sie braucht weiterhin eine starke sozialdemokratische Stimme. Wer Klimaschutz will, muss für sozial gerechte Veränderungen sorgen. Denn letztendlich ist jede und jeder selbst gefordert, bewusster und nachhaltiger zu leben“, erklärt Dirk Wiese und lädt alle interessierten Gäste herzlich dazu ein, über Klimaschutz zu diskutieren.
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Bei Interesse wird um Anmeldung bis zum 23.08.2019 gebeten. Dies ist entweder telefonisch unter 0291-99 67 13 oder per E-Mail an dirk.wiese.wk@bundestag.de möglich. Einlass ist ab 17:30 Uhr und der Eintritt ist frei.
Lädt zur digitalen Sprechstunde: Dirk Wiese (Bild: SPD)
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt am 02. Juli 2019 in der Zeit von 9:30 Uhr bis 11:30 Uhr zu einer digitalen Bürgersprechstunde ein.
(Pressemitteilung der SPD)
In diesem Zeitraum können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Fragen, Kritik und Anregungen über www.dirkwiese.de in die Sprechstunde einloggen.
„Es ist mein Angebot, um neben den regulären Bürgersprechstunden mit noch mehr Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland ins Gespräch zu kommen. Dabei haben Sie die Möglichkeit mit mir in einem öffentlichen Chat ganz bequem von zu Hause aus oder mit dem Smartphone zu diskutieren.“, so Dirk Wiese.
Die Demonstrationen von Schülerinnen und Schülern für mehr Klimaschutz zeigen: Junge Menschen sind entgegen aller Unkenrufe nicht weniger politisch als ältere Menschen. Als 16-Jähriger darf man bereits entscheiden, ob man zu einer Organspende bereit ist. Warum eigentlich nicht über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages?
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Justizministerin Katarina Barley bei der Forderung, das Wahlalter auf 16 abzusenken.
Dirk Wiese berichtet aus seinem Arbeitsalltag in Berlin: „Viele Diskussionen mit Schülerinnen und Schülern im Hochsauerlandkreis und bei Klassenfahrten in Berlin zeigen mir immer wieder, wie intensiv sich die jüngere Generation mit aktuellen politischen Themen auseinandersetzt. Man sollte mutig sein und Ihnen das vollumfängliche Wahlrecht geben. Die Argumente dagegen sind aus meiner Sicht nicht stichhaltig. Die Bedenken waren bei der Absenkung von 21 auf 18 Jahre identisch und haben sich schon als haltlos erwiesen.“
Arnsberg. Auf Initiative des heimischen Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, präsentiert sich der Deutsche Bundestag in der Zeit vom 25. März bis 28. März 2019 mit seiner Wanderausstellung im Foyer des Rathauses der Stadt Arnsberg (Rathausplatz 1, 59759 Arnsberg).
(Pressemitteilung der SPD HSK/Dirk Wiese)
Auf einundzwanzig Schautafeln werden die wesentlichen Informationen über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments sowie der Abgeordneten anschaulich präsentiert.
Ein Multifunktionstisch und ein Computerterminal laden zusätzlich ein, Filme, multimediale Anwendungen und den Internetauftritt des Bundestages anzuschauen. Außerdem liegt Informationsmaterial zur Mitnahme bereit.
Zum Besuch dieser Ausstellung während der Rathausöffnungszeiten von 8 bis 16 Uhr sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Besonders geeignet ist die Ausstellung als außerschulischer Lernort für Schulklassen etwa ab der 8. Klasse. Ergänzend zur Ausstellung werden für Gruppen von maximal 30 Personen Vorträge mit Diskussionsrunden angeboten. Diese werden von einer Honorarkraft des Deutschen Bundestages durchgeführt. Dazu ist eine Terminvereinbarung nötig.
Interessierte Schulen oder Lehrer setzen sich zur Koordination bitte mit Jens Hahnwald im Rathaus in Verbindung (Telefon: 02932/2011443 oder per Mail: fraktion@spdarnsberg.de).
SPD-Verkehrsexperte Arno Klar kommt nach Gevelinghausen. (foto: spd)
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, wird sein Kollege, Arno Klare, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, am 8. März 2019 um 18:00 Uhr im Gasthof Rath im Olsberg-Gevelinghausen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD-Bundestagsfraktion vor Ort“ zur Mobilität im ländlichen Raum und neue Wege in der Verkehrspolitik vor dem Hintergrund des Dieselverbotes sprechen.
(Pressemitteilung von Dirk Wiese, SPD-MdB)
Das Image des Dieselmotors hat in den vergangenen Jahren einen spektakulären Absturz erfahren. Seit dem Bekanntwerden der Abgasmanipulation durch zahlreiche Automobilhersteller und dem Inkrafttreten des bundesweit ersten Dieselfahrverbots in Hamburg hat sich die Lage für Dieselfahrerinnen und -fahrer spürbar verschlechtert. Die Hersteller wiegen sich in Unschuld, denn die direkten Konsequenzen tragen zuvörderst die betroffenen Automobilbesitzerinnen und -besitzer aus Industrie und Privatwirtschaft.
Mit dem Beschluss der durch die SPD-Bundestagsfraktion maßgeblich vorangebrachten Musterfeststellungsklage konnte den Betroffenen nun der Rechtsweg für Schadensersatzansprüche eröffnet werden. Ebenso wurde ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Dieselbesitzerinnen und -besitzer durch Umtauschprämien oder technische Nachrüstung entschädigt werden sollen. Durch die im November 2018 vom Kabinett beschlossene Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes wird zumindest den Dieselfahrzeugen mit entsprechender Hardware-Nachrüstung der Weg in die betroffenen Städte wieder frei gemacht.
Gleichzeitig unterscheidet sich Mobilität in ländlichen Regionen grundlegend von der Mobilität in urbanen Gebieten. Eine besonders große Zukunftsperspektive besitzt hier die E-Mobilität. Die SPD-Fraktion will die Elektromobilität stärker fördern, innovative Technologien wie das hochautomatisierte Fahren und Sharingkonzepte nutzen. Hinzu kommt die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken. Erreichbarkeit kann dann auch bedeuten, dass Dienstleistungen zu den Bürgerinnen und Bürgern kommen.
Im Anschluss an das Referat führt Dirk Wiese durch die Podiumsdiskussion mit Arno Klare MdB, sowie dem Leiter des Geschäftsbereichs Südwestfalen der IHK Arnsberg, Thomas Frye und Lothar Stanka, Vice President Sales EMobility innogy SE (D/A/CH). Danach hat das Publikum Gelegenheit Fragen zu stellen und sich in die Diskussion einzubringen.
„Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch, bei dem wir gemeinsam über die weiteren Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion sprechen und bestehende Fragen zu den Themen Nachrüstung und Umtausch diskutieren wollen“, erklärt Dirk Wiese.
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Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung gebeten unter 0291-99 67 13
oder via E-Mail an dirk.wiese.wk@bundestag.de
Kommt nach Marsberg: Burkhard Lischka (foto: Nils Böhme)
Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, wird sein Kollege und innenpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, am 27. Februar 2019 um 17:00 Uhr im Deutschen Haus in Marsberg im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD-Bundestagsfraktion vor Ort“ über die Herausforderungen sozialdemokratischer Innenpolitik sprechen.
(Pressemitteilung der SPD HSK im Wortlaut)
Vom internationalen Terrorismus bis hin zu Wohnungseinbrüchen, vom Datenschutz und Cybersicherheit bis hin zu den vielen Fragen rund um Asyl und Migration oder einer vernünftigen Ausstattung der Sicherheitsbehörden – das Themenfeld der Innenpolitik im Deutschen Bundestag ist breit gefächert.
Der Staat hat in den letzten Jahren viel für die Sicherheit getan. Personell und technisch wurde aufgerüstet, Videoüberwachung an neuralgischen Punkten wurde ausgeweitet und neue Kommunikationsmittel genutzt. Auch die Statistiken zeigen regelmäßig, dass unsere Welt sicherer wird, beispielsweise gibt es weniger Schwerkriminalität oder Hauseinbrüche als im letzten Jahr.
Zwischen objektiver und subjektiver Sicherheit liegt jedoch oft eine große Kluft. Denn wer selbst auch nur einen Übergriff erlebt hat, fühlt sich danach meist nicht mehr sicher. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in diesem Zusammenhang unter anderem dafür eingesetzt, dass 2019 für die Sicherheitsbehörden über 3.000 neue Stellen zusätzlich geschaffen wurden. Denn Sicherheit entscheidet sich vor Ort.
Daneben umfasst Innenpolitik aber auch weitere Themen. So setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion seit langem für die Schaffung eines Einwanderungsgesetzes ein.
Im Anschluss an das Referat führt Dirk Wiese durch die Podiumsdiskussion mit Burkhard Lischka sowie dem Leiter der Kreispolizeibehörde, Klaus Bunse und mit Heinz-Jürgen Lipke, dem Vorsitzenden der GdP Kreisgruppe Westfalen-Ruhr. Danach hat das Publikum Gelegenheit Fragen zu stellen und sich in die Diskussion einzubringen.
„Wir freuen uns auf zahlreiche Gäste und laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein mit uns zu diskutieren und über weitere Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion ins Gespräch zu kommen“, erklärt Wiese.
Im Bild v. l. Bernd Lingemann (ZRl und EVG), Michael Gerhards (GDL), Dirk Wiese MdB (foto: spd)
Meschede. (spd_pm) Am 7.1.19 haben sich MdB Dirk Wiese (SPD), das ZRL*-Aufsichtsratsmitglied und EVG**-Mitglied Bernd Lingemann sowie der Vorsitzende der GDL***-Bestwig Michael Gerhards, zu einem Meinungs- und Informationsaustausch zum Thema „Sicherheit in den Zügen“ getroffen.
Michael Gerhards erklärte Dirk Wiese und Bernd Lingemann die massiv angestiegene Anzahl der Übergriffe auf die Mitarbeiter im Sauerlandnetz.
Mittlerweile käme es täglich zu kleineren und größeren Übergriffen auf die Mitarbeiter der DB in den Zügen. Hierbei redet man mittlerweile nicht mehr von verbalen Attacken, sondern immer mehr von körperlichen Übergriffen auf das Personal, so dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Teil mehrere Wochen arbeitsunfähig seien.
Sie stünden mittlerweile so unter psychischen Druck, dass es zu Schlafstörungen und Angstzuständen kommt, die auch zu langen Ausfallzeiten führten.
Man war sich einig, dass das nicht nur ein Problem der DB sei, sondern leider ein gesellschaftliches Problem, welches alle Gesellschaftsschichten betreffe.
Übereinstimmung herrschte auch darüber, dass man das Personal und die Fahrgäste besser vor Übergriffen schützen müsse. Nach eingehender Diskussion kam man überein, auf verschiedenen Wegen tätig zu werden. MdB Dirk Wiese wird prüfen lassen, ob es möglich ist, die Mitarbeiter in das „Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften“ aufnehmen zu lassen oder ob es andere rechtliche Möglichkeiten gibt, diese besser zu schützen.
Bernd Lingemann wird beim Zweckverband prüfen lassen, inwieweit eine zeitweilige Doppelbesetzung auf den Zügen möglich ist und ob es möglich ist, mehr Sicherheitskräfte im Sauerlandnetz einzusetzen.
Einig war man sich dahingehend, dass es kein Allheilmittel gegen Gewalt gibt, hier sind auch alle gefordert sich einzumischen, wenn sie Zeugen solcher Übergriffe werden, denn auch wer wegschaue, mache sich mitschuldig.
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* Zweckverband Ruhr-Lippe
** Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
*** Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer
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