Im Briefkasten: SPD Bundestagsfraktion diskutiert in Arnsberg über den sozialen Arbeitsmarkt

Dr. Martin Rosemann, stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion (foto: spd)

Der SPD-Abgeordnete Dirk Wiese diskutiert mit seinem Kollegen Dr. Martin Rosemann und dem Chef der Agentur für Arbeit Oliver Schmale am 27. August 2018 um 18:30 Uhr im AWO-Haus Lichtblicke in Arnsberg-Neheim über den sozialen Arbeitsmarkt.

(Pressemitteilung von Dirk Wiese/SPD)

Gerade im Raum Arnsberg könnte der soziale Arbeitsmarkt eine wichtige Rolle spielen und kann zudem eine große Chance für die Region sein, da hier eine Modellregion für den sozialen Arbeitsmarkt geplant wird.

Der Arbeitsmarkt brummt. Die Arbeitslosenquote hat sich seit 2005 halbiert und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse steigt auf den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Das alles sind gute Nachrichten, allerdings gibt es noch einiges zu tun. Es gibt eine Gruppe, die von diesem Aufschwung kaum profitiert: Langzeitarbeitslose. Zwar gibt es auch hier signifikante Erfolge zu vermelden, allerdings gibt es immer noch einen verfestigten Sockel von langzeitarbeitslosen Menschen bei denen der Aufschwung nicht ankommt.

Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat zügig nach der Aufnahme der Regierungsgeschäfte den Gesetzesentwurf „Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt“ vorgelegt. Dieses Gesetz soll dazu dienen solche Menschen wieder langfristig in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Da es ganz besonders auf die Umsetzung vor Ort ankommt lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese zu einer Podiumsdiskussion am 27.08. 2018 um 18:30 Uhr ein. Gemeinsam mit Dr. Martin Rosemann, stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, und Oliver Schmale, Leiter der Agentur für Arbeit Arnsberg/Soest, stellt sich Dirk Wiese den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

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Anmeldungen werden unter dirk.wiese.wk@bundestag.de oder 0291 / 99 67 13 erbeten.

9 Gedanken zu „Im Briefkasten: SPD Bundestagsfraktion diskutiert in Arnsberg über den sozialen Arbeitsmarkt“

  1. erst wenn Dirk Wiese arbeitslos ist,

    gibt es eine Chance für einen „sozialen“ Arbeitsmarkt

    (ist der rechte „Seeheimer Kreis“ „sozial“?)

    1. @Sockenpuppe

      Erstens hängt der soziale Arbeitsmarkt nicht von Dirk Wiese ab und zweitens wird Dirk Wiese mit seinen Qualifikationen für den Arbeitsmarkt nicht arbeitslos.

      Worum geht es beim „sozialen Arbeitsmarkt“?

      „Heil plant 150.000 geförderte Stellen für Langzeitarbeitslose […] Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, will Langzeitarbeitslose in sozialversicherungspflichtige Jobs bringen, indem er künftigen Arbeitgebern einen Zuschuss zu den Lohnkosten zahlt. Der Deutsche Arbeitgeberverband sowie Arbeitsmarktökonomen kritisieren, der Vorstoß setze falsche Anreize für Arbeitslose.“

      Quelle:
      https://www.deutschlandfunk.de/sozialer-arbeitsmarkt-heil-plant-150-000-gefoerderte.769.de.html?dram:article_id=419346

      „Warum sollen Arbeitgeber den Langzeitarbeitslosen plötzlich diese Jobs anbieten?
      Es handelt sich um öffentlich geförderte Beschäftigung. In den ersten beiden Jahren erhält der Arbeitgeber einen Zuschuss von 100 Prozent zum Mindestlohn. Danach wird der Zuschuss in jedem weiteren Jahr um zehn Prozent gekürzt. Die maximale Förderdauer sind fünf Jahre. Da die Menschen sehr lange aus dem Arbeitsleben heraus sind, sollen sie eine begleitende Betreuung („Coaching“) erhalten, wenn nötig für die gesamten fünf Jahre.“

      Quelle:
      http://www.fr.de/wirtschaft/sozialer-arbeitsmarkt-staatlich-finanzierte-jobs-a-1546789

      Der DGB meint:

      „Sozialer Arbeitsmarkt: Tariflohn und Sozialversicherungspflicht unabdingbar

      Sozialversicherungspflicht und Bezahlung nach Tarif – diese beiden Prinzipien müssen für den Sozialen Arbeitsmarkt gelten, der morgen im Bundeskabinett beschlossen werden soll. „Wir setzen darauf, dass der Bundestag noch entsprechende Verbesserungen auf den Weg bringt“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Dienstag in Berlin.

      „Es ist gut und richtig, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive zu eröffnen und für sie öffentlich geförderte Arbeitsplätze zu schaffen“, betonte Buntenbach. „Damit das Förderprogramm kein Flop wird und das Ziel, Langzeitarbeitslosen soziale Teilhabe zu ermöglichen, tatsächlich eingelöst werden kann, müssen aber vollwertige, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Arbeitnehmer im Sozialen Arbeitsmarkt trotz mehrjähriger Beschäftigung keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld erwerben sollen.“

      Die geplanten Lohnkostenzuschüsse für Arbeitgeber müssten dabei auf Basis der Tariflöhne berechnet werden. „Die bisher vorgesehene Berechnung nach dem Mindestlohn setzt den falschen Anreiz, dass vor allem Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor geschaffen werden“, erklärte Buntenbach. „Diese Löhne werden aber vielfach nicht reichen, um unabhängig von Hartz-IV-Leistungen leben zu können. Erfahrungen mit bisherigen Förderprogrammen zeigen, dass sich vormals Langzeitarbeitslose vor allem dann als vollwertige Mitarbeiter fühlen und soziale Teilhabe erleben, wenn sie mit ihrer Arbeit den Hartz-IV-Bezug beenden können.“

      „Zudem benachteiligen Lohnkostenzuschüsse auf Mindestlohnniveau tarifgebundene Arbeitgeber wie etwa Kommunen, kommunale Tochterunternehmen und Wohlfahrtsverbände. Sie müssten die Differenz zwischen dem Lohnkostenzuschuss und dem für sie verbindlichen Tariflohn aus der eigenen Kasse zuzahlen. Diese Förderkonditionen sind so unattraktiv, dass sich viele potentielle Einsatzstellen nicht beteiligen werden, die eigentlich für die Beschäftigung Langzeitarbeitsloser aufgeschlossen sind. Es besteht die Gefahr, dass die angestrebten 150.000 geförderten Arbeitsplätze nicht erreicht werden können“, sagte Buntenach.“

      Quelle:
      http://www.dgb.de/presse/++co++eb91d97e-89a2-11e8-8a09-52540088cada

      Es handelt sich also um ein umstrittenes 4-Milliarden Programm für diejenigen, die ganz unten sind. An Agenda 2010, Hartz IV wird nicht gerüttelt.

      Ich frage mich auch, aus welchen Gründen folgende Aussage der PM zutreffen sollte:

      „Gerade im Raum Arnsberg könnte der soziale Arbeitsmarkt eine wichtige Rolle spielen und kann zudem eine große Chance für die Region sein, da hier eine Modellregion für den sozialen Arbeitsmarkt geplant wird.“

      Was ist das Besondere an Arnsberg und aus welchen Gründen gerade hier die Modellregion?

      Soweit erst einmal …

    2. -> „erst wenn Dirk Wiese arbeitslos ist, gibt es eine Chance für einen “sozialen” Arbeitsmarkt“

      Oops, hat der namentlich sehr variable Kommentator – aktuell als „Sockenpuppe“ unterwegs – evtl. seit längerer Zeit ne Voodoo-Puppe im „D.W.“-Design am Start, an der er sich sinnfrei abarbeitet …?

      Rückblickend auf Sockenpuppe (aka X, Y, Z …)-Anmerkungen darf die Frage erlaubt sein, was von der D.W.-Puppe angesichts der „Nadelstiche“ des o.g. Kommentators noch übrig ist?

  2. @ zoom

    langweil weiter mit deinem rechten Freund Wiese –

    ich les deinen Kommentar vorsichtshalber nicht, sonst wird mir noch schlecht

  3. @ zoom

    kannst meine Kommentare gerne löschen.

    Alles ist besser als Dirk Wiese. Und als jemand, der Werbung für Wiese macht.

  4. @Sockenpuppe

    Pressemitteilungen zu veröffentlichen finde ich nicht verwerflich. Es ist ein Angebot. Jedem ist frei gestellt, ob er die PM liest oder mit seiner Zeit etwas anderes anfängt.

      1. @Sockenpuppe

        „Schlechte Argumente bekämpft man am besten, indem man ihre Darlegung nicht stört.“
        [Sir Alec Guinness]

        Als gelernter Geodät fällt mir bzgl. Ihrer Kommentare nur das Niveau „Höhe Null“ ein.

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