Im laufenden Wintersemester 2022/23 haben an den Hochschulen in NRW 8 703 Personen ein Lehramtsstudium begonnen.
Düsseldorf (IT.NRW). Im Wintersemester 2022/23 ist die Zahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger für ein Lehramt an den NRW-Hochschulen um 1,4 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, sind im laufenden Wintersemester 8 703 Personen im ersten Hochschulsemester in einen Lehramtsstudiengang eingeschrieben. Ein Jahr zuvor waren es 8 826 gewesen.
Auch die Zahl aller Studienanfänger/-innen und die Gesamtzahl der Studierenden sind im aktuell laufenden Wintersemester rückläufig. Im Wintersemester 2021/22 waren 89 756 Personen an einer NRW-Hochschule in das erste Hochschulsemester eingeschrieben – aktuell sind es 89 448 (-0,3 Prozent). Insgesamt sind im laufenden Wintersemester nach den vorläufigen Zahlen 750 501 Studierende an den NRW-Hochschulen eingeschrieben. Im Wintersemester 2021/22 waren es 764 565 (-1,8 Prozent) gewesen.
Die hier genannten Studierendenzahlen sind vorläufig und können von den – voraussichtlich Mitte des Jahres vorliegenden – endgültigen Ergebnissen abweichen. Die Zahl der Studierenden wird vom Statistischen Landesamt jeweils zu Beginn der Wintersemester gezählt. In den o. g. Ergebnissen sind Haupt- und Nebenhörer berücksichtigt
Das Ziel sind diese Früchte der Open-Source-Tomate „Sunviva“ (Bild: Culinaris – Saatgut für Lebensmittel)
Mitte Februar habe ich Post aus Dortmund bekommen, darin ein kleiner Umschlag mit 14 Tomatensamen, ein mehrseitiges Informationsschreiben und ein Flyer mit dem dringenden Hinweis „Weitergabe erwünscht!“
Ich hatte schon völlig vergessen, dass ich beim Umweltamt der Stadt Dortmund vor einiger Zeit das Starterpaket Open-Source-Saatgut-Stadt Dortmund bestellt hatte.
Voilà! Schon habe ich ein kleines Zusatz-Hobby. Ab in den Baumarkt, ein Anzuchtkasten samt Quelltabs für die Fensterbank gekauft und am letzten Februar-Tag die kleinen Samen in die feuchten, gequollenen Tabs gesetzt.
Was die leuchtend-gelben Cocktail-Tomaten mit dem Klimawandel zu tun haben und wieso Open-Source-Saatgut für die Klimafolgenanpassung gut ist, beantwortet das Klimaschutzteam des Umweltamtes Dortmund im Infoschreiben und auf seiner Website, die ich im Folgenden bis zum Ende – Weitergabe erwünscht! – zitiere:
Kurz gefasst
Open-Source“-Saatgut bedeutet, dass das Saatgut frei von privatrechtlichen Schutzrechten und somit als Gemeingut frei nutzbar ist. Die Open-Source-Lizenz sorgt dafür, dass dies auch in Zukunft so bleibt. Mit Open-Source-Saatgut kann Offenheit gesät, Freiheit geerntet und leckeres Gemüse gegessen werden. Möglichst viele Dortmunder*innen sollen Open-Source-Saatgut nutzen und untereinander als Community teilen. Die Stadt Dortmund stellt als Impulsgeberin zum Initiieren des Community-Kreislaufs Open-Source-Tomatensaatgut der Sorte Sunviva initial bereit. Das Umweltamt übernimmt die Saatgutverteilung zum Aufbau einer Open-Source-Saatgut-Community.
Klimawandel fordert Vielfalt im Saatgut
Der internationale Saatgutmarkt wird von immer weniger Unternehmen bestimmt. Da die Saatgutfirmen ihre Züchtungen immer stärker vereinheitlichen, geht die Pflanzenvielfalt stetig zurück. Diese Entwicklung verringert die Fähigkeit der Landwirtschaft, sich an regionale Unterschiede und den Klimawandel anzupassen und macht sie damit auch anfälliger für Umwelteinflüsse. Ökologische Vielfalt ist eine zentrale Grundlage dafür, dass sich Landwirtschaft an den Klimawandel anpassen kann. Damit leistet das samenfeste Open-Source-Saatgut einen entscheidenden Beitrag zur Klimafolgenanpassung. Durch die aktuelle Entwicklung auf dem Saatgutmarkt ist nicht nur die ökologische Vielfalt, sondern auch unsere Ernährung gefährdet.
Heute, nach sieben Tagen, ganz nah fotografiert: eines der „Tomatenbabys“ (foto: zoom)
Steriles Hybridsaatgut und seine Folgen für Landwirt*innen
Gemüse keimt heutzutage in der Regel von sogenanntem Hybridsaatgut. Für Hybridzüchtungen werden bestimmte Eigenschaften einer Pflanze wie Pflanzengröße, Form und Farbe der Früchte durch Kreuzung von Inzuchtlinien verstärkt. Ein gewünschter Effekt ist, dass die erste Generation überdurchschnittlich gute Ertragsergebnisse liefert. Die Kehrseite ist jedoch, dass die Landwirt*innen das Saatgut aus eigener Ernte nicht verwenden können. Es verliert seine Einheitlichkeit. Manche Pflanzen würden z.B. sehr groß, andere sehr klein. Das bringt enorme Schwierigkeiten für die Weiterverarbeitung und den Verkauf der Ernte mit sich. Zum Teil sind Hybride sogar steril, so dass sie sich gar nicht fortpflanzen können. Zudem dürfen Landwirt*innen das selbst geerntete Saatgut mitunter aufgrund von Lizenzbestimmungen nicht verwenden. Auf diese Weise entsteht neben der ökologischen Verringerung auch eine Abhängigkeit der Landwirt*innen von Saatgutproduzent*innen, denn das Saatgut muss jedes Jahr neu gekauft werden. Dies trifft sowohl die heimische Landwirtschaft als auch Landwirt*innen in Länden des Globalen Südens. Die Alternative zu Hybridsaatgut ist samenfestes Saatgut, das nachbaufähig, also fruchtbar ist und in den nächsten Generationen Pflanzen mit den gleichen Eigenschaften hervorbringt.
Berücksichtigung regionaler und klimatischer Unterschiede
Die in Dortmund auf dem Acker der Solidarischen Landwirtschaft Kümper Heide gesäte Tomatenpflanze Sunviva ist samenfest. Sie ist aber nicht nur aufgrund ihrer Samenfestigkeit, sondern auch wegen ihrer rechtlichen Eigenschaften ein wesentlicher Baustein für die Klimafolgenanpassung. Denn nach ihrer Züchtung wurde die Tomatensorte unter eine Open-Source-Saatgutlizenz gestellt. Anders als bei herkömmlichen Rechten an Saatgut erlaubt diese Art der Lizenz, die Samen frei und kostenlos zu verwenden. Auf diese Weise wird die Verwendung des Saatguts für die Allgemeinheit gesichert. Die Besonderheit ist, dass Landwirt*innen das Saatgut vermehren und für regionale Bedürfnisse weiterentwickeln dürfen. Dabei bleibt es auch in Zukunft frei von Lizenzkosten. Anders als bei Einheitssaatgut großer globaler Konzerne können daher bei Open-Source-Saatgut regionale Unterschiede und klimatische Veränderungen bei der Züchtung und beim Anbau dauerhaft berücksichtigt werden (Standortgerechtigkeit).
Solidarische Landwirtschaft in Dortmund
Als Partnerin für den Anbau der Open-Source-Tomate Sunviva hat sich die Solidarische Landwirtschaft (Solawi) Kümper Heide in Dortmund angeboten. Die Grundidee jeder Solawi ist, dass sich Landwirt*innen mit Verbraucher*innen von Anfang an in einer Gemeinschaft zusammentun. So verpflichten die Mitglieder sich im Vorfeld zur Abnahme des Gemüses und finanzieren alles, was für den Anbau notwendig ist, vor. Die Ernte steht allen gleichermaßen zur Verfügung. Somit werden Risiko und Ernte geteilt. Außerdem können alle Mitglieder der Gemeinschaft auf dem Acker mitarbeiten, sich in Arbeitsgruppen und demokratisch in ein Plenum einbringen. Ernährung wird als gemeinschaftliche Aufgabe wahrgenommen.
OpenSourceSeeds
Entscheidend für die erfolgreiche Arbeit des Umweltamtes ist die Bereitstellung einer Open-Source-Saatgut-Lizenz. Diese wurde 2017 durch „OpenSourceSeeds – AGRECOL“ (https://www.opensourceseeds.org) zur freien Verfügung veröffentlicht und wird für die Open-Source-Saatgut-Stadt Dortmund genutzt.
Open-Source-Saatgut-Stadt Dortmund – Lebensmittel von Menschen für Menschen
Die Etablierung der „Open-Source-Saatgut-Stadt Dortmund“ ist das erste Vorhaben des kommunalen Handlungsprogramms Klima-Luft 2030 auf dem Handlungsfeld „Landwirtschaft und Ernährung“. Bürger*innen nehmen sich des wichtigen Themas Saatgut als unserer Ernährungsgrundlage an und produzieren gemeinsam, gemeinwohlorientiert Open-Source-Saatgut. Im Rahmen der Open-Source-Saatgut-Stadt Dortmund kooperiert das Umweltamt auch mit dem Verein „Ernährungsrat Dortmund und Region e.V.“. Eine Übersicht der Produktionspartner*innen gibt es bei dem Verbundprojekt Wege zur Nachhaltigkeit. Dort sind auch die zugehörigen Produktionsstandorte ersichtlich.
Das Ziel der bürgerschaftlich getragenen Initiative der Open-Source-Saatgut-Stadt Dortmund ist es jährlich ein Kilogramm Sunviva-Open-Source-Saatgut für einen lebenswerten Planeten zu produzieren. Für einen Wertvergleich der Leistung der Initiative: In der Mediathek des ZDF kann die Dokumentation Das Saatgutkartell geschaut werden. Hier wird Saatgut viel am Beispiel der Tomatenpflanze erläutert. Aus der Dokumentation stammt die Angabe: bis zu 400.000 € kostet ein Kilogramm Saatgut gelber Cherrytomaten (ab 21:44 Min). Zum Vergleich des Werts von Saatgut: ein Kilogramm Gold kostet ca. 57.000 € (Börse Frankfurt, Stand: 02.01.2023). Damit ist das Ziel der Open-Source-Saatgut-Stadt Dortmund ein Kilogramm Saatgut zu produzieren am Markt ca. 7-mal mehr wert als Gold.
Der stille Beobachter erwartet die Besucher der Ausstellung im Kump Hallenberg. (Fotos: Förderverein Hallenberg)
Neugierig blickt ein Mann hinter dem Vorhang auf die Besucher des Infozentrums Kump in Hallenberg. „Stiller Beobachter“ so heißt die Figur, die neben der Eingangstür die Besucher zur Ausstellung erwartet. Die lebensgroße Skulptur ist eines von über 30 Werken, die Joachim Schulz aus Olsberg in Hallenberg ausstellt.
(Presseinformation Förderverein Hallenberg)
„Endlich sind wieder Ausstellungen ohne Einschränkungen und Masken möglich“. Michael Kronauge vom Veranstalter Förderverein Hallenberg freute sich bei der Eröffnung der 47. Kunstausstellung im Kump über ein volles Haus. Auch Bürgermeister Enrico Eppner und ein Fernsehteam vom WDR waren zur Vernissage gekommen.
v.l. Prof. Ulrike Tiedemann, Bürgermeister Enrico Eppner, Michael Kronauge (Förderverein), Andreas Mause (Sparkasse Hochsauerland) und Joachim Schulz vor der Skulptur „Pantomime“
Bei einer Ausstellung im Kreishaus in Meschede hatte Kronauge 2019 die Kunst und das Werk von Joachim Kunst kennengelernt und sofort vereinbart „Der muss in den Kump“. Corona hat dies aber lange Zeit verhindert. Doch nun hat es endlich geklappt und die über 30 Betonfiguren von Josch, sind bis zum 31. März im Kump zu sehen. Damit gibt es nach langer Zeit wieder mal eine Skulpturenausstellung. Zuletzt waren vor über zehn Jahren die Skulpturen von Günter Grass im Kump zu sehen.
Die Cellistin Ulrike Tiedemann, früher bei der Musikschule des Hochsauerlandkreises, heute Professorin und Dekanin an der Hochschule für Musik in Saarbrücken und eine Freundin der Familie Schulz, begleitete die Ausstellung musikalisch.
Beton ist vor allem als Baustoff bekannt. Grau, kalt, schnell zu verarbeiten, oft bröckelig, manchmal hässlich. Gerade in den 1960/70er Jahren wurden viele öffentlichen Gebäude, Banken, Rathäuser, Theater aus Beton gefertigt. Nicht alle sind schön anzusehen. Im Kump ist die schöne Seite des Betons zu sehen.
„Single Malt“, „Stehtisch Hose“ und „Auftakt“, so heißen diese drei lebensgroßen Skulpturen.
Kronauge „Ich bin immer wieder fasziniert, was Joachim Schulz aus dem Werkstoff Beton macht und wie filigran und lebensecht seine Figuren aussehen. Ob der Whiskytrinker, der Pantomime oder eine Jacke und ein Hut an der Garderobe. Alles wirkt lebensecht und jede Falte stimmt“. Seine Figuren entstehen durch das Aufspachteln des Betons auf verschiedene Trägermaterialien. Er arbeitet nicht mit Gussformen und somit ist jedes Kunstwerk ein Unikat.
Joachim Schulz ist gelernter Schlosser. Aus gesundheitlichen Gründen musste er umschulen und hat fast 30 Jahre beim Hochsauerlandkreis in der Bauverwaltung gearbeitet. Seit kurzem ist er in Rente und hat damit noch mehr Zeit um sich mit dem Werkstoff Beton intensiver zu beschäftigen: „Mit Betonkunst habe ich etwas gefunden, das mich zur Ruhe kommen lässt und mich total ausfüllt“.
„Abwesend“ – bis auf das Handy ist alles OFF.
Nach einem Besuch im Atelier des Sauerländer Künstler Arno Mester und der Teilnahme an dessen Workshops rund um die Betonkunst war es um ihn geschehen. „Da ging mir regelrecht das Herz auf. Ich habe die Figuren gesehen und wusste sofort: Sowas willst du auch machen, danach hast du immer gesucht“, blickt Joachim Schulz auf die Anfänge zurück. „Kunst kann man nicht erlernen, nur das Handwerk dazu“ das sei inzwischen sein Motto geworden.
Inzwischen bietet er in seinem Atelier in Olsberg auch Workshops an, um Interessierten seine Kunst und sein Werk näher zu bringen. Informationen dazu unter info@josch-betonkunst.de.
„Jacke am Haken“ – Beton
Öffnungszeiten der Ausstellung: Montag, Mittwoch und Samstag von 10 – 13 Uhr Donnerstag und Freitag von 10 – 16 Uhr Sonntag von 14 – 16 Uhr
An den Sonntagen, 12. und 19. März ist der Künstler persönlich anwesend.
Landrat Dr. Karl Schneider händigte den neuen Staatsbürger:innen die Einbürgerungsurkunden aus. (Foto: Pressestelle HSK)
Landrat Dr. Karl Schneider überreichte feierlich am Donnerstag, 02. März, im Kreishaus Meschede 34 Personen die Einbürgerungsurkunde. Er konnte neuen Staatsbürger:innen aus insgesamt elf verschiedenen Ländern gratulieren: Iran, Italien, Jemen, Kroatien, Kuba, Pakistan, Polen, Portugal, Russland, Syrien und Türkei.
„Bringen Sie sich ein in die Gestaltung unserer Gesellschaft vor Ort mit Ihren individuellen Interessen, Fähigkeiten und Begabungen! Übernehmen Sie eine Vorbildfunktion und helfen Sie auch ihren Landsleuten, die noch nicht so gut integriert sind wie Sie, beim Erlernen der deutschen Sprache und beim Kontakteknüpfen mit Einheimischen“, ermutigte Landrat Dr. Schneider die neuen Staatsbürger auch, sich zu engagieren und aktiv am sozialen und kulturellen Leben teilzunehmen.
Die im vergangenen Jahr gestiegene Zahl der Einbürgerungsanträge schlägt sich auch in den Einbürgerungszahlen wieder. In bislang zwei Einbürgerungsveranstaltungen in diesem Jahr wurden vom Hochsauerlandkreis (ohne Stadt Arnsberg) bereits 57 Personen eingebürgert, wovon die Hälfte der Einbürgerungsbewerber aus Syrien kam (29). Die weiteren Herkunftsländer sind: Türkei (9), Polen (4), Kroatien (3), Portugal und Russland (je 2) sowie Iran, Italien, Jemen, Kuba, Litauen, Niederlande, Pakistan und Ukraine (1).
Information: Einbürgerungsbehörde des HSK, Telefon: 0291/94-1342 bzw. 1308, Internet: www.hochsauerlandkreis.de, E-Mail: einbuergerung@hochsauerlandkreis.de
Mit einem durchschnittlichen Bruttostundenverdienst von 19,91 Euro haben Frauen in vergleichbaren Positionen und Jobs 1,41 Euro weniger verdient als ihre männlichen Kollegen.
Düsseldorf (IT.NRW). Im Jahr 2022 betrug der bereinigte Gender Pay Gap – also der nicht erklärte Unterschied im Bruttostundenverdienst (ohne Sonderzahlungen) zwischen Männern und Frauen in NRW sechs Prozent.
Frauen erhalten also bei vergleichbaren persönlichen Merkmalen (z. B. Qualifikationen, Erwerbsbiographie) und in vergleichbaren Jobs (z. B. Beruf, Wirtschaftszweigzugehörigkeit) im Durchschnitt einen um sechs Prozent bzw. 1,41 Euro niedrigeren Verdienst als Männer.
Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt anlässlich des internationalen Aktionstages für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen (Equal Pay Day am 7. März 2023) mitteilt, können 2,59 Euro – also elf Prozentpunkte des unbereinigten Gender Pay Gap von siebzehn Prozent (4,00 Euro) durch Modellrechnungen des bereinigten Gender Pay Gap erklärt werden.
Dieser erklärte Unterschied ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass Frauen häufiger in Branchen und Berufen arbeiten, in denen weniger verdient wird (durchschnittlicher Effekt: 0,92 Euro bzw. 3,9 Prozent) und dass sie häufiger Teilzeitjobs (durchschnittlicher Effekt: 0,76 Euro bzw. 3,2 Prozent) und eine geringfügige Beschäftigung (durchschnittlicher Effekt: 0,34 Euro bzw. 1,4 Prozent) haben. Ein weiterer wichtiger Faktor sind die unterschiedlichen Anforderungsniveaus der ausgeübten Tätigkeiten (durchschnittlicher Effekt: 0,36 Euro bzw. 1,5 Prozent).
Anders als für die Berechnung des unbereinigten Gender Pay Gap gibt es für die Ermittlung des bereinigten Gender Pay Gap keine verbindlichen, einheitlichen Festlegungen. Die Angaben zur Höhe des bereinigten Gender Pay Gap können sich daher je nach verwendeter Datenquelle, Art und Anzahl der berücksichtigten Einflussfaktoren sowie der angewandten Untersuchungsmethode unterscheiden.
Seit dem Berichtsjahr 2022 basieren die Daten zur Berechnung des unbereinigten und bereinigten Gender Pay Gap auf der neuen monatlichen Verdiensterhebung. Da unterschiedliche Datenquellen und Erhebungsmethoden zu Grunde liegen, sind die Ergebnisse für das Jahr 2022 nur eingeschränkt mit denen der Vorjahre vergleichbar.
Weitere Informationen zu Verdienstunterschieden finden Sie aktuell auf unsere Themenseite Verdienste.
Am Donnerstag, 9. März, findet wieder der landesweite Warntag in NRW statt. Um 11 Uhr werden in der Leitstelle des Hochsauerlandkreises die Sirenen ausgelöst in der im Warnerlass des Landes vorgeschriebenen Dauer und Tonfolge: eine Minute Entwarnung – eine Minute Warnung – eine Minute Entwarnung mit einer Pause von jeweils fünf Minuten zwischen den Tonfolgen.
(Pressemitteilung HSK)
Überprüft wird auch wieder das Cell-Broadcasting, wobei das neue System wie beim bundesweiten Warntag im Dezember 2022 voraussichtlich nicht mit allen Endgeräten funktionieren wird.
Informationen dazu sind auf der Homepage des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe unter https://fcld.ly/bbk-cell_broadcast zu finden.
Möglicherweise sind vorab Einstellungen am Smartphone vorzunehmen oder das Endgerät ist tatsächlich nicht empfangsfähig.
Die Organisator*innen der Klima-Aktion in Brilon (v.l.): Reinhard Loos, Lena Schubert, Bastian Grunwald (foto: zoom)
Am Ende des Nachmittags hatten die Organisator*innen des Klimastreiks auf dem Briloner Marktplatz trotz der geringen Teilnehmerzahl immer noch ein Lächeln auf den Lippen. Während die Westfalenpost „gähnende Leere“ konstatierte, zählten die Veranstalter 44 Teilnehmerinnen.
Es hätten nicht alle Personen bei Null Grad lange durchgehalten, so dass es viele Wechsel gegeben habe. Insgesamt, so Reinhard Loos, dürften etwas mehr als 60 Personen vor Ort gewesen sein.
Gesungener Protest von Tilman Humpert. (foto: zoom)
Zählerei hin oder her. Nach der Räumung von Lützerath hat die Klimabewegung an diesem Freitag in Brilon keinen großen Schwung gezeigt. „Kälte und Desinteresse“, lautet die erste nüchterne Einschätzung der Veranstalter*innen vor Ort.
In Wortbeiträgen am Mikrophon und in vielen kleinen Gesprächskreisen ging es um Themen, die die Aktivisten bewegten.
Stifte lagen bereit, damit die Teilnehmer*innen Forderungen aufschreiben konnten. (foto:zoom)
Die Demonstrationen in Lützerath nehmen einen breiten Raum ein. Es seien friedliche Aktionen gewesen. Enttäuschung über die Entscheidung der Landesgrünen zur Räumung. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Braunkohle im Boden bleibt“, fordert Bastian Grünwald. Die erneuerbaren Energien seien am billigsten. Die Auswirkungen der Klimakrise hätten von 1980 bis 2017 400 Mrd. Euro gekostet.
Eine junge Aktivistin berichtet von den friedlichen Demonstrationen in Lützerath. (foto: zoom)
Der Hochsauerlandkreis könne mit seiner Beteiligung an RWE-Aktien Einfluss auf die Politik nehmen und auf einen Ausstieg aus der Braunkohle drängen, so Reinhard Loos. Die Kreistagsmehrheit sei dazu allerdings nicht bereit.
„Wir sind heute leider nicht viele“, sagt Lena Schubert, „aber wir wissen, warum wir hier stehen.“ Die junge Aktivistin fordert, dass keine neuen Gaskraftwerke im Hochsauerland und anderswo gebaut werden. Das Briloner Hallenbad solle auch weiterhin mit Holzhackschnitzeln versorgt werden.
Auf einem kleinen grünen Flyer sind insgesamt elf Vorschläge aufgelistet, was im HSK für die Klimagerechtigkeit getan werden könne:
Ein neues Vogelschutzgebiet bei Brilon und Marsberg
Keine neuen Autobahnen im HSK
Keine neuen Trassen für B7n
Tempo-Limits in Innenstädten
ÖPNV-Angebot ausbauen
Nahmobilität für RaffahrerInnen und FugängerInnen verbessern
Keine neuen Gaskraftwerke
Erneuerbare Energien ausbauen
Strom für öffentliche Gebäude aus Erneuerbaren
RWE auffordern, den BraunkohletagebauGarzweiler nicht zu erweitern
Aus Berichten, die die SBL-Kreistagsfraktion erhalten hat (und auch aus eigenen Erfahrungen von Mitgliedern der Fraktion) ergibt sich, dass es für einige Behörden zwei “Klassen” von Flüchtlingen aus der Ukraine gibt: Menschen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit und Menschen, die die Staatsangehörigkeit eines Drittstaates besitzen. Sie haben sehr unterschiedliche Rechte und Möglichkeiten. Daher hat die SBL-Kreistagsfraktion am 08.02.2023 eine schriftliche Anfrage an den Landtag gerichtet.
Am 27.02.2023 erhielten wir die Antwort, die wir hier dokumentieren:
“Sehr geehrter Herr Loos, ich beziehe mich auf Ihre Anfrage vom 07.02.2023 zu der Thematik „Flüchtlinge aus der Ukraine mit anderer Staatsangehörigkeit”. Ihre Anfrage wird wie folgt beantwortet:
1. Wie viele Menschen sind seit Februar 2022 aus der Ukraine in den HSK gekommen?
a) mit ukrainischer Staatsangehörigkeit? Seit Februar 2022 haben 2.624 Personen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit ihren Wohnsitz im Hochsauerlandkreis (ohne die Stadt Arnsberg) genommen:
b) mit anderen Staatsangehörigkeiten? Seit Februar 2022 haben 132 Personen mit der Staatsangehörigkeit eines Drittstaates ihren Wohnsitz im Hochsauerlandkreis (ohne die Stadt Arnsberg) genommen.
2. Inwiefern unterscheiden sich die Rechte beider Gruppen im HSK?
a) beim Aufenthaltsrecht? Ukrainischen Staatsangehörigen wird gemäß der Richtlinie 2001/55/EG („Massenzustrom-Richtlinie”) und dem hierzu ergangenen Beschluss Nr. 2022/382 des Rates der Europäischen Union eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 24 Abs. 1 AufenthG erteilt.
Personen mit der Staatsangehörigkeit eines Drittstaates, welche sich nachweislich am 24.02.2022 mit einem unbefristet gültigen Aufenthaltstitel rechtmäßig in der Ukraine aufgehalten haben, erhalten ebenfalls eine solche Aufenthaltserlaubnis.
Sofern eine drittstaatsangehörige Person lediglich über einen Aufenthaltstitel mit einer befristeten Gültigkeit verfügt, hängt die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis davon ab, ob der betroffenen Person eine sichere und dauerhafte Rückkehr in ihr Heimatland möglich und zumutbar ist. Dieser Umstand wird in jedem Einzelfall von meiner Ausländerbehörde überprüft.
b) bei finanziellen Leistungen? Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt werden, kann sich für beide Gruppen ein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II/SGB XII ergeben. Die Staatsangehörigkeit der Leistungsberechtigten hat keinen Einfluss auf die Höhe der gewährten Leistungen.
c) beim Schul- und Hochschulbesuch? Für ukrainische Staatsangehörige gelten besondere Regelungen zur Schulpflicht. Die geflüchteten Staatsbürgerinnen und Staatsbürger der Ukraine haben ein sofortiges Aufenthaltsrecht in Deutschland und können im Folgenden eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 24 AufenthG (Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz) erhalten. Mit der Erteilung des Aufenthaltstitels nach § 24 AufenthG und der damit einhergehenden Zuweisung an eine Kommune wird der gewöhnlicher Aufenthalt in der Kommune begründet.
Für die Bestimmung der Schulpflicht der Kinder und Jugendlichen gelten aufgrund der Verweisvorschrift des 0 34 Absatz 6 Satz 3 Schulgesetz NRW die allgemeinen Bestimmungen in § 34 Absatz 1: Schulpflichtig ist, wer in Nordrhein-Westfalen seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Für Flüchtlinge aus der Ukraine mit fremder Staatsangehörigkeit gilt die unmittelbare Schulpflicht mit der Wohnsitzaufnahme aufgrund Zuweisung zu einer Gemeinde gemäß § 34 Abs. 1 SchulG.
Die Rechte zum Schulbesuch sind für ukrainische Staatsangehörige und Angehörige mit Staatsangehörigkeit eines Drittstaates gleich. Die Auswahl eines Bildungsganges hängt ausschließlich von Sprachkenntnissen und der Vorbildung (u.a. Schulabschlüsse) ab.
d) in der Berufsausbildung? e) auf dem Arbeitsmarkt? Zu jeder Aufenthaltserlaubnis auf der Grundlage des § 24 Abs. 1 AufenthG ist die Auflage ,,Erwerbstätigkeit erlaubt” verfügt. Es besteht somit unter der Voraussetzung des Besitzes einer Aufenthaltserlaubnis für beide hier genannte Gruppen ein freier und unbeschränkter Zugang zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. f) in anderen Bereichen? Es ist hier nicht bekannt, dass in etwaigen anderen Bereichen noch Unterschiede zwischen den beiden von Ihnen genannten Gruppen bestehen könnten.”
Fazit: Die Flüchtlinge mit Drittstaatsangehörigkeit haben einen Anteil von 5% an allen Flüchtlingen aus der Ukraine. Ihr “Schicksal” hinsichtlich der Aufenthaltserlaubnis hier in Deutschland hängt vor allem davon ab, ob sie nachweisen können, dass sie zu Kriegsbeginn “mit einem unbefristet gültigen Aufenthaltstitel rechtmäßig in der Ukraine aufgehalten haben”. Andernfalls (wenn z.B. Papiere fehlen oder bei Studenten) entscheidet die Ausländerbehörde, ob “eine sichere und dauerhafte Rückkehr in ihr Heimatland möglich und zumutbar ist”. Und da hat die Behörde einen großen Beurteilungsspielraum … (Antwort 2a).
Nicht Angelegenheit des Kreises sind Probleme bei der Anerkennung von Bildungsgängen und Bildungsabschlüssen und bei der Möglichkeit zur Fortsetzung von Ausbildungen; auch hier gibt es oft große Schwierigkeiten.
In einem dieser vielen Häuser schreibe ich an diesem Blog. Außerdem verfasse ich gerade Absagen, denn die Bronchitis nervt mich auch am Tag 11 hartnäckig und unerbittlich. Spazierengehen funktioniert zum Glück inzwischen. Die frische Luft tut gut. Da stecke ich auch niemanden an, insbesondere wenn ich alleine über den getauten und erneut gefrorenen Restschnee stolpere.
Keine Veranstaltungen, was ich schade finde. Gerade heute Abend wäre wieder eine Ausstellungseröffnung im Hallenberger Kump gewesen. Keine Bilder, keine Fragen, keine Antworten, kein Bericht.
Die Teilnahme an der Fridays-For-Future-Demo am morgigen Freitag wackelt ebenfalls, aber sie findet immerhin draußen statt. Das Ansteckungsrisiko ist somit gering. Falls ich fit bin, bin ich da.
Solange gucke ich jetzt aus einem der Fenster eines der vielen Häuser auf dem Bild oben und sehe das Kreuz auf dem Krähenstein, manchmal sogar abends mit Beleuchtung.
Gleich bin ich oben und genieße den Ausblick. (foto: zoom)
Andersherum: Wenn ich da oben am Kreuz auf dem Käppelchen (Krähenstein) stehe, kann ich das Haus mit dem Fenster, hinter dem ich an diesem Blog werkele, sehen.
Die allgegenwärtigen Kreuze im Sauerland halten mich seit über 25 Jahren in einer fortwährenden Rekursion gefangen, mich den armen Atheisten und Agnostiker. Fragt mich lieber nicht, was in den Klassenzimmern der säkularen Schulen hängt. Aber ihr kennt die Antwort: INRI
Sofern Sie Ihre Datenschutzeinstellungen ändern möchten z.B. Erteilung von Einwilligungen, Widerruf bereits erteilter Einwilligungen klicken Sie auf nachfolgenden Button.
Einstellungen
